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Mittwoch. 22. März 1922.
Morgen-Ausgabe.
Nr. 137. ♦ 70. Jahrgang.
Ae patlamentsiifOe km in AMI.
W. T.-B. London. 21. Mar,. (Drabtbericht.) Der Parla- mentsberickrerstattcr des „Daily Cdronicle' schreibt. die Regierung beabsichtige. im Unterbaus Ansang der ersten Avrilwoche, möglicherweise am 3. oder 4. Avril, eine Entschließung zur Unter st Übung der Kon seren, von Genua einzubringen. Lloyd ©eorae wird bei dieser Gelegenheit eine wichtige Rede halten, in der er dre Politik der britischen Regierung aus der Konseren, von Genua auseivandei setzen wird. In Regierungskreisen sei man der Ansicht, daß eine Debatte dieser Art von grobem Nutzen sein wird, da sie den alliierten Staatsmännern, die an der Konferenz teilnebmen. zeigen wird, daki Llood George noch Genua gebe mit der Unterstützung und der vollen Autorität der Regierung und des Parlaments.
W. T B. London. 21. Märj lDrabtberichi.) Der Parlamentsberichterstatter der „Times nennt die Abiickt Llood GevMS. vcm Parlament ein Vertrauensvotum an die Debatte über die Konferenz von Genua zu knüosen. ein Manöver und schreibt: Erwägungen, die keine direkten Beziehungen ?u der Zukunft der Koalition baben. würden bei einer lt lcf.cn Diskussion zur Geltung kommen und Uber den Ebarakter der Abstimmung entscheiden. Das würde bestenfalls den Ministervräkidenten mit einem Pertrauensvotum für einen sebr beschränkten Zeitraum ausstatten. Das Tet vielleicht auch alles, was Llood George erbalte und benötige, nämlich eine Entschließung. die ibm dis über die Konferenz von Genua und die Erledigung oes Budgets binaus helfe. Dem Berichterstatter der „Times" zufolge sind die liberalen Änbänger Lloyd Georges wieder zuversichtlicher geinorden Der Staatssekretär für den Krieg. Wortbington Evans, erklärte gestern in einer Rede bezüglich der Krise in der Koalition: Sollte der Premierminister out Anraten seiner Ärzte gezwungen werden, sich zurückzuzieben oder einen längeren Urlaub antreten. so wird boffenilich die Koalition weiter bestehen und die Koalitionsliberalen, die Mitglieder des Kabinetts seien, würden vielleicht weiterbin ihre Unterstützung gewähren, mögli Herwege unter einem anderen Führer, aber auf derselben Grundlage. Die Koalition wird in der einen oder anderen Art weiterbesteben.
W. T.-B. London. 21. März. (Drabtbericht.) Der Parlamentsberichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt: Lloyd George babe endgültig beschlossen, nach Genua zu geben und wird dort etwa 14 Tag« verbleiben. Lloyd Georges Freunde erklären, er sei entschlossen, sein Bestes zu tun. um praktische Ergebnisse aus der Konferenz zu erzielen. Es würden Vorbereitungen getroffen: um sicherzustellen. daß Lloyd George iu der Lage sei. an den Verhandlungen in Genna mit voller Unterstützung und der Zustimmung der Parlaments tcilzunebmen. Ein Ersuchen um ein Vertrauensvotum des Unterhauses, das von gewisser Seite nabegelegi worden sei komme nickt in Frage, denn der Premierminister könne jederzeit wenn es nötig sein sollte eine vollkommene überwiegende Mehrheit im Untec- bous erbalten. Es sei iedoch aevlant. daß während der ersten Wocke des Avril das Unterhaus Gelegenheit erhalten solle, die Politik zu erörtern und zu billigen, die die britisch« Regierung aüf der Konferenz von Genna zu verfolgen beabsichtige. Lloyd George, der in etwa zehn Tagen nach Landen zurückkedren wird, würde eine eingebend« Erklärung vor dem Unterhaus über sein« Ziele und Gedanken auf der Korfe-enz von Genua abgehen. Man erwartet zuversichtlich, daß Lloyd George aus eine vollkommene Annahme seines Planes durch das Unterhaus bestehen wird: das würde bedeuten. datz seine Stellung sehr gestärkt würde. Ein persönliches Vertrauensvotum wird im Parlament daher nickt nachgesuckt werden. Das Parlament würde jedoch ersucht werden, di« Delegation für Genua mit der vollsten Autorität auszustatten bür dt« Nation ,u sprechen, um damit ibrrr Stellung in Genua das arStztmöslickste Gewicht zu verleiben.
Die Sachverständigenkonferenz fiir Genua.
W.T-B. London. 21. Mär, (Drabtbericht.) Laut „Daily Telegranb" bildeten in der gestrigen Rachmittaasfftznna der Sachverständigenvorkonserenz für Genua die britischen Vorschläge über die W i ed erau fna b,m e, der Handels
v.nd der wirtschaftlichen Beziehungen mit R u k- l a ii d die Grundlage der Erörterungen. Zuerst wurde die Fiaae der russischen Schulden bebarüielt. Einer der eng
lischen Vorschläge betrifft die Schaffung von ruffischen Obligationen o vooto sowohl der Vorkriegsstaatsschulden als auch der Krieasmunizivalschulden. Der Ausschuß vrüfte dar
aus die Garantien, die vielleicht nötig lern würden, um die Handelsbeziehungen mit Rußland in der nahen Zukunft ,u erleichtern. Es wurden verschiedene Fragen ubn die Gert ch r s 1, b s e und die Wiederherstellung der bürgerlichen und Handelsgesetzgebung erörtert. ...Daily, Trlegrovb' molder. es babe sich auf keiner «eite die Neigung gezeigt. Rußland irgendwelchen übertriebenen, Eingriffen, auszu- setzen. Am Dienstag wird die italienische Delegation den itclieniichen Plan rum Wiederaufbau Rußlands unterb'eiton. Es verlautet, daß die französischen Pläne über die Entwicklung der Ukraine (Donetz- und, Kuban- Gebiet) und des Kaukasus nicht unbedingt, unterbreitet werden sollen. Es wurde auch die Frage erörtert, mit welcher Währung Rußland private Schulden »uruckbezablen solle. Man kam überein das; Untertanen eines Landes nicht aus dem Besttz bezahlt werden sollen, der früher den Untertanen eines anderen Landes gehörte.
Albert Themas über die Ausfichten für Genua.
Br. Berlin. 21. Mär, tEig. Drabtbericht.) Der Direktor des Internationalen Arbeitsamtes in Genf. Albert Thomas, der gestern auf der Durchreise von Posen noch London in Berlin weilte, erklärte in einem Gesorach mit einem Redaktionsmitglied des .Vorwärts auf d»e Frage der M'twirkuna des Internationalen Arbeitsamtes an der Miederaufbaukonferenz in Genua, da« Lloyd George, als Thomas ihm im Aufträge des Berwaltnngs- ratcs des Internationalen Arbeitsamtes die Mitwirkung des Arbeitsamtes auf der Konferenz angeboten habe, mit der etwaigen Heranziehung des Arbeitsamtes als einer technischen Beratungsinstan, durchaus einverstanden gewesen sei. Duck DoincarS und Ronomi hätten nichts dagegen ernzuwenden gehabt. Das Internationale Arbeitsamt babe iebr umfangreiches statistisches Material gesammelt, uud zwar über die Produktion in den verschiedenen euro-
faischen Landern, über die gesetzgeberischen und vol ickastlichea Perbältniffe in Sowjet-Rußland und ul Äibeitsverbältniffc und dis Arb.ütslostakeit in Eurov
volkswirt-
— s __... _ vw , v .—__ _..j über die
—-Verhältnisse und die Arb.'itslostgkeit in Eurova. Es lei wobl anzunehmen, dafi eine Wiederaufbaukon.se- !k n, ru positiven Arbeitsleistungen eines solchen Materials bedürfe,. Auf die Frage, wie Thomas die allgemeinen Aussichten für Genua b-'urteile. erwiderte er. daß man zwar über die positiven Erfolge eine Voraussage wohl noch nicht wagen könne. dnf> man aber mindestens einen starken moralischen Fortschritt von der Konferenz erwarten dürfe.
Die Not der Zeitungen.
ns. w -Breslau. 20. März. In der überfüllten öffent- uwen Volksversammlung der Deutschen Volksvartei im -oorfeniaal zu Breslau kvracben der Reichstassabgeordnete ^egationsrat,, o o n Rheinbaben und Generalsekretär B u m a nn über die politischen Gefahren, die die Notlage der deutschen Zeitungen in sich birgt. Die Versammlung, f.'* aller politischen Parteien, in beträcdt-
nmem Teile sogar aus Kommunisten und Unabhängigen bestand. nahm einhellig und einstimmig folgende Entschließung UH •
Am 17. Mürz auf Einladung der Deutschen Volks- vlarte, im Borieniaal in großer Zahl versammelte Ein- wobner Breslaus richten an Reichsregierung und Reicks- tag das Ersuchen, schnellstens Maßnahmen zu treffen, um der Notlage der deutschen Presse zu steuern. Dir Notlage der Zeitungen bat schon jetzt einen Zustand geschaffen, der den Tageszeitungen die Möglichkeit nimmt, neben Parlament und Regierung das voll- ??rlige.Instrument der Meinungsbildung belonde^ in allen Fragen der Außenpolitik zu bleiben. Denn die Zeitungen werden bald nicht mehr in der Lage fern deutsche Ausländskorrespondenten zu halten und unabhängig von ausländischen Nachrichtenagen- n? r ? t V ,u Leiten. Auch entsteht durch die wirtschaftliche i\?l ""«Zeitungen trt j( tre D«s„hr daß sich auslän- disches Kapital der Blätter zum Schaden unserer deutschen und zur Durchsetzung feindlicher Interessen bemäch- s, * _ e /k ne ® e ^ a ^ r - die besonders in den kulturell gefäbr- deten Grenzmarken und tm besetzten Gebiet in bedrohliche Nabe geruckt ist. Weil dev Zusammenbruch der deutschen sK*?*. c,n n liti anales Unglück wäre, haben Stützungsaktionen nicht zuerst vom Standpunkt einer bedrohten Privatwirtschaft, sondern einer auf
Wiederausbäu unserer WirtschMskraf't l.^ unserer Welt! geltuna gerichteten Gesamtoolitik zu gescheben.
Zvr Erhöhung der Eisenbahntarife.
„„^.^..Berlin, 21 März (Eig. Drabtbericht.) Aus varla- .Weisen erfahren wir: Nachdem der wirtschaft- liche Ausschutz des Reichstags nahezu einstimmig den Standpunkt vertreten bat. daß die Eisenbahn-Güter- und Per- soiientarif« »war bereits eine unerträgliche Höhe erreicht baden, aber anseffchts der notwendigen großen neuen Ge- baltsaufbeffening der Beamten erneut gesteigert wer- Llll mutzten, 'st ein Kampf gegen die Tariferböbung im Reichstag aussichtslos geworden. Um io mehr muß aber nun gefordert werden, daß die Eifenbabnverwallung auf andere Weste Entgegenkommen an die Wünsche arlwct «ü 1 °A f * 1 u t nfl Wd an die Bedürfniffe des deutschen A^irVs'^slebens beweist. Es muß verlangt werden, daß ^'.^^u/mhumlnister gründlich Auskunft darüber gibt, welche Ersparnlsmaßnadmen er bisher durchgefübri bat und welche er noch einzuführen gedenkt. Der maßlosen Verteuerung der Gütertransporte muß durch Staffeltarif« dev Bahnen und sogenannt« gebrochene Tarife auf den Waffkrstratzen gesteuert werden. Das neue Eilenbahngesetz, das d,e Estenbabnerverwaltung aus dem Reichsbaüsbalt berausnebmen und verselbständigen will, muß schart nach- aeprun und an entscheidenden Punkten geändert werden. Dar Ar b e i t s z e i t g e s e tz für die Eisenbahnen darf nicht mehr .langer aus sich warten laffen Von den Eisenbabn- wertstatten ffnd die Verwaltungen der Betriebe zu trennen und gesondert zu behandeln. Aus jeden Fall muß verlangt werdem. daß die, Verwalstina viel durchsichtiger und leichter kontrollierbar wird, als ffe bisher war
Die Anttvort -es Retchswehrminifters a«f die Angriffe gegen die Reichswehr.
Br. Berlin. 21 März. (Eig. Drabtbericht.) Die „D. Allg. Zta. veröffentlicht einen Auszug aus einer Unterredung welche der Reichswehrminister Dr. G e ß l e r einem hieffgen Bertrettr des argentinischen Blattes „La Nacion gewährte. Der Minister erklärte darin u. «. folgendes: Gegenüber den tendenziösen Angriffen, die in letzter seit der französtsche Krieasminister. der Abg. Fabry. der „Temvs" ufw. gegen die Reichswehr gerichtet haben, kann ich nur wiederholen, daß wir. wie General Rollet selbst »»geben muß. die uns durch den Friedensvertraa auferlegten schweren Verpflichtungen in loyaler Weise erfüllt haben. Die über ganz Deutschland verbreiteten Kontroll- kcmmifficnen waren bei uns länast^vorstellig _ geworden.
wenn sich die angeblich behaupteten Vorkommniffe. d>e Ernennung von Re'erveoffizieren. die Bildung größerer Verbände der Bau strategischer Bahnen im Sckwarrwald usw..
ereignet hätten. Mit der Reichswehr und Organisationen, wie Svortver« inen und der technischen Rothilfe. die mit der Reichswehr nichts zu tun haben, könnte in der heutigen Zeit kein Krieg geführt werden, den das deutsche Volk übrigens auch nicht will.
Die wirtschaftliche Tätigkeit im Wiederanfbaugebiet.
0. Paris. 21. März. (Eia. Drabtbericht.) Nach dem ..Matin" ffnd in den zerstörten Gebieten Frankreichs von der Metallindustrie beute wieder 60 Prozent der zerstörten Betriebe in Tätigkeit. Bei den Kristall- und Glashütten und den Papierfabriken waren im Iabre 1921 bereits 65 Prozent dcr Schäden ausaebeffert. Die Zabl der in dieser Industrie beschäftigten Arbeiter beträgt 72 Prozent des Standes in dam letzten, Friedevriahr. Bei der Textilindustrie baben von 684 Zerstörten Fabriken 48g den vollen und 92 den teil® weisen Betrieb wieder aufgeiwmmen. Die Zabl der beschäftigten Arbeiter beträgt 58 000 gegen 74000 vor dem Kriege.
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«Mule in MQleiitn leimten Simen.
Br. Berlin. 21. März. (Eig. Drahrberickt.) Die Frage -er Entschädigung der Deutschen in Obrr- s ch l e 1 1 e n für die durch die polnischen Aufstände hervor- gerufeuen Verluste bai durch di« Botschafterkonserenr eine eigenartige Lösung gefunden. Bekanntlich hat die deutsche Regierung unter dem 13. Dezember 1921 die Rückerst a 1 t u r. 8 der Aufruhrschäden für die geschädigten Deutschen in Oberschlesien verlangt und betont, daß diese Schäden nicht aus den örtlichen Einnahmen, sondern von den beteiligten alliierten BesatzunasmäLten zu bezahlen seien, denen die Aufrechterhaltung der Rübe und Ordnung im besetzten Oberschlesien oblag. Auf dies« Rote der deutschen Regierung bat nunmehr die Botschafterkonferenz dem deutschen Botschafter in Paris folgende Antwort übergeben:
Der deutsche Botiämster. Herr Dr. Mayer, bat der Botschafterkonferenz am 13. Dezember 1921 eine Note zugehen laffen. in der die deutsche Regierung die Forderung an die alliierten Mächte stellt. Ersatz für die Schäden zu leisten, die im Absttnimungsgebiet während der Besatzungszeit durch die verschiedenen polnischen Aufstände entstanden ffnd. Die deutsche Reoieriina stellt die Behauptung aus. daß die Vergütung für diese Schäden nicht aus den örtlichen Einnahmen zu leisten ffnd. sondern daß ste von den alliierten Mächten selbst kichergestellt werden muffe. Die Botschafterkonferenz beabstchtigt nicht, im gegenwärtigen Zeitpunkt in eine Erörterung darüber einzutreten. wer für die Unruben in Oberschlesien als verantwortlich sestzuftellen ist. Ihr Schweigen darf aber uicht dahin ausaelegt werden, als ob ste sich in dieser Frage irgendwie sestaelegt bat. Sie bat jedoch die Pflicht, tv erklären daß ste di« in dem Schreiben des deutschen Botschafters entwickelte Theke ke-nesfalls zulassen kann Der Friedensvertraa stebt vor. daß die von der Kcmmiffion für di« Verwaltung des Abstimmungsgebietes aufgewendeten Kosten aus den örtliches Einnahmen bestritten werden sollen. Die Rückerstattung für die im Abstimmungsgebiet entstandenen Aufstandsschäden muß demnach selbstverständlich in diese Ausgaben einbezoaen werden Für den Fall, daß die örtlichen Einnahmen nicht avsreich-en sollten, miiff« festgestellt werden, unter welchen Bedingungen di« Entschädigungen zu leisten stnd. Aber die Verantwortlichkeit der alliierten Mächte kann niemals in Frage kommen. Keine Bestimmung des Friedensvernages berechtigt die deutsche Regierung zu der von ihr ausgestellten Bebauvtuna. daß die Vergütung für diese Schaden den alliierten Mächten zur Last zu legen seu
Der Glenvitzer Zwischenfall vor dem Botschafterrat.
Br. Berlin. 21. März. (Eig. Drabtbericht.) Rach einer Drobtmeldung aus Paris hat der Botschafterrat die Beratungen über die Eleiwitzer Vorgänge beendet. Er kam zu der Anstcht. daß noch irgendwelche geheime deutsche Organisationen in Oberschlesten bestehen. Von Dkuischlarck muffe vor Übergabe seines Teiles von Ober- schlcsten die restlo!« Auflökuna der geheimen Organisationen verlangt werden. Eine Angabe über die geheimen Organisationen selbst liegt nickt vor.
Die Berhandlungen zwischen Danzig und Polen abgeschlofien.
W. T.-B. Donna. 21. März. Die Danzig-polnischen Verhandlungen sind nbneschloffen. Das Ergebnis ist durch, gegenseitig anerkannte Protokolle sestaelegt worden. Einigung wurde im einzelnen erzielt über die Aufhebung der Wrrt- fckaftsgrenze zwischen Danzig und Polen Die Aufhebung soll am 1. Avril erfolgen, und bis dahin sollen alle möglichen Erleichterungen gewährt werden. Rach dem 1. Avril werden von Danzig Ausfuhrverbote erlaffen für Waren, deren Einiubr nach Polen aus dem gemeinsamen Auslande verboten ist und die nach Danzig in der Form von Kontingenten eingefübrt werden dürfen, für das eigene Gebiet. Das überschreiten der Danzig-volnischrn Grenze wird ab 1 Avril aus bestimmteu Wegen gestattet: die Grenzkontrolle wird weiter ausgeübt bezüglich des Personen- und des Verkehrs von Waren, die der Monopolabgabe bezw. indirekten Steuern unterliegen sowie bezüglich des Valutaverkebrs. solange. bis Danzig die polnischen Ausfuhrbeschränkungen in das Äuslnnd übernimmt. Eine Anpassung der gegenseitigen indirekten Steuern und des Dranntweinsteueraesetzes ließ stch nicht erzielen. Die Verhandlungen betreffend Tabak. Zigaretten. Sacharin und Devifenverkehr sollen in kürzester Zeit in Warschau wieder ausgenommen werden.
Eine Ledigensteuer in Polen.
W. T.-B. Marschau, 20. März In der Sitzung des Budaetausichuises wurde das Gesetz genehmigt, durch das ein besonderer Zuschlag zur Steuer für ledige Frauen und Männer (Junggeiellensteuer) eingefübrt wird.
Lenin schwer erlrankt.
Br. Berlin. 21. März. (Eig Drabtbericht) Gebeimrat Pros. Georg Klemverer ist von der riisstscben Regierung zur Koasultation nach Moskau augenscheinlich zur Be- bandlnng des schwererkrankten Lenin gerufen worden.
Der neue Staatssekretär fiir Indien.
W. T.-B. London. 21. März ((Drabtbericht.) Earl Winterton ist zum Staatssekretär für Indien ernannt worden.
Eröffnung der internationalen Sanitätskonferenz.
v. Warschau. 21. März (Eig. Drabtbericht.) Die internationale Sanitätskonferenz bat am gestrigen Montagnachmittag um 4 Ubr mit einer Begrüßung beim Außenminister Skirmunt ihren Anfang genommen. Abends fand eine Galavorstellung in der Großen Oper statt. Auf heute vormittag ist die o' f i z i e 11 e Eröffnung im Gebäude des Minifterrntes angesetzt. wo dann in die sachlichen Beratungen eingetreten werden soll. An der Konferenz nehmen etwa 70 Vertreter der verichiedenen Staaten teil. Sowiech rubland hat seine Teilnahme an der Konferenz abge- l e b n t. weil sie vom Völkerbundsrat veranstaltet ist und Sowietrubland dem Völkerbund nickt angebört.