Verleg Langgaff« 21
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Morgen-Ausgabe.
115. » 70. Jahrgang.
Das nachgeprüfte Ortsklaftengesetz.
Von C. Delius. M. d. R.
Sett Kriegsende wird der Kampf um das Orts- «akfenrrrietl geführt °Jn der Ratwnalversammlung UAn di? Demokraten die völlige Beseitigung der Ortsklassen. Als dies nicht gelang, traten fte fur^die Verringerung der Ortsklassen von 5 auf 3 e - anderen Parteien lehnten den demokratischen Antrag ad %t ^uni v. I. lag dann ein Antrag aller Par- L.Ä-. de, di-f-Ib- F-rd-rung WM«»
lick von der Sozialdemokratie, dem Zentrum und der Volksvartei abgelehnt wurde, angeblich weil die Umwandlung in drei Ortsklassen eine Derzogerunb der Verabschiedung des Gesetzes mit sich bringe D e lickt der Demokraten, daß dies unzutreffend fei, war
richtig Denn die Beibehaltung des Funfkl-fffensystems
verzögerte die eigentliche Verabschiedung auch noch um acht Monate. Zm Dezember v. I. wurde das Gesetz auaenommen "chm waren monatelange Verhandlun-
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unbeträchtlich. Von den insgesamt 73 378 Ortschaften in Deutschland stufte das Gesetz bt31 nach ^r Ort^ finffe- A 2211 nach B, 5179 nach C, 8519 nach 11 uno den Rest nach E rin. Danach banden sich mProzem ten ausgedrückt 1,5 m A, 3 in B, 7,1 in C, ,
sio meniaer hock erscheint, wenn man berücksichtigt, dass alle Orte des besetzten Gebietes und> Oberschlestens meistens um zwei Klaffen gehoben wurden, ^.^tzdem iriate sich nach der Dezember-Regulierung noch eme arötzere Anzahl von Härten und krassen kPigerechtig- keiten Diffe zu beseitigen, war der Zweck des Ar^ traas Delius. der in das Gesetz eine befristete Nachprüfung bis 1. März 1922 hineinschr,eb Man mutzte sich von vornherein klar sein, datz auch mit dieser neuen Nachprüfung etwas Vollkommenes nicht zu erreichen wa? Die ganzen Grundlagen des Gesetzes die auf höchst schwankenden Teuerungszahlen aufgebaut stüd, bleiben anfechtbar und können nach dem eigenen Geständnis des Statistischen Reichsamtes kern genügendes Material für die Einreichung abgeben. Das ist auch schon deshalb ausgeschloffen, weil die statistischen Cr- bebunaen sich nur auf die Orte von über 10 000 Ein- mobn-rn erstreckten und für die übrigen Gemeinden die Berichte der Behörden den Matzstab abgaben.
Der Reichstagsauslchutz. der nach den Britnnmun- aen des Gesetzes gemeinsam mit dem Reichsrat die Nachprüfung vorzunehmen hatte, setzte sich aus fe zwei Vertretern der Parteien des Reichstags zusammen.
Er begann seine Beratungen Ende Januar und hat in tagtäglicher Arbeit mit Sitzungsdauern von 15 und mehr Stunden die Riesenaufgabe zu bewältigen versucht. Die einzelnen Gebietst»ile wurden für ffsb behandelt. Die gesamten wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse der einzelnen Orte zog man in Erwägung. Wertvolle Arbeit leisteten dabei die statistischen Ämter der Länder und vor allem das Reichsstatistische Amt. Von ganz rechts bis ganz links schnd man die Politik völlig aus und war bestrebt, möglichst schliche Arbeit zu leisten. Die Scheidung m ständige und wechselnde Mitglieder des Ausschuss hat sich bewährt. Die wechselnden Mitglieder hatten das erklärliche Bestreben, möglichst ihren Bezirk besonders zu bedenken. Den ständigen Mitgliedern fiel die Aufgabe dtzs Ausgleichs und der gerechten Abwägung zu Sie haben das ehrlich versucht. Wenn es ihnen schließlich nicht völlig gelungen ist, so liegt es zuerst cm der Unhaltbarkeit des jetzigen Systems überhaupt sodann aber auch an den Länderregierungen, die sich, durch dm Interessenten angespornt, bei ihren Vorschlägen nicht immer von der strengen Sachlichkeit wie der Ausschutz ' 'eiten sondern häufig politische und lokale Interessen ir-itivrechen lietzen Dadurch wurde das vom Ausschutz SW» »i-d-, N-u- Härten
»nd Ungerechtigkeiten gegenüber anderen Gebietsteilen traten ein und werden zu neuen Berufungen und Ein-
°^"mmL?n°SKffi«t b-str-it-n, r-d di° R-ch.
Prüfung manche Unebenheiten beseitigt hach .Eine Reibe von Kratz- und Idustriestädten sind nachträglich in die Ortsklaffe A und B eingestuft worden. Das besetzte Gebiet wurde weiter gehoben, so datz es dort g'rte in den Ortsklaffen I> und E nicht mehr gibt, an.. sjck bestrebt, die Bade- und Kurorte sowie Trotz- und Industriestädte besonders J“ berichtigen Ebenso wurde ein besonderes Augenmerk den Grenzorten zugewendet. Wo man es
-irgendwie rechtfertigen konnte, gestand man to W des platteii Landes Höherst^ngen zu Weiter^ zu gehen, war innerhalb des Rahmens deo erteilten Auf trags unmöglich. Immerhin ist es gelungen ,tuna
38W Orte höheren Ortsklassen zuzuteilen Sicherlich
hatte die Regierung eme so hohe Zahl b"teMgten
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konnten sich vor Zuschriften und Deputationen kaum
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Wirischaftsloge der Beamten ist es ihnen und den sonstigen uoUeidenden Kreisen besonders zu Sinnen ^-,1 der ganzen Ortsklaffenfrage ist also fetzt ein gewisser Abschluß erzielt. Zwar besteht we'ter^die Mog-
, veränderten wnrswasrria-r.r -
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Dr. H-rmes zum Fwanzmimster unm^ zu
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nicht getr 0 f^„^.mmenbana mit den interfraktio-
nennung, die rm Zusamme h Steuerkompromih steht,
LS 4 R-ich-P-äs'd-nt." aus Sam
etfolgen. en bet Spitzenverbiinde
„ r- « qi?br, lEig. Drahtbericht.) Gestern 8r. Berlin. 8.. Mar,, .-'^"'«»xtzände. der Allgemeine nachmittag traten dre iuni ^ Meuticke Gewerkickaitsbund. Deutsche Eewerkichaitsbund. | t ~ unb bet Deutsche Beier Eewerkschaitsrin». oer ainvunv ^ gemeinsame omtenbund iusammrn. ^ ^ vom Reichssinan»-
Daiis ,u verstand!gen. aur 0 m-rbandllmsen über die minister iür ^e> aa ans-i'tzten Bervanoiu u
Teuerun g s a k t t 0 n ° r Obwohl sich btc Bearbeiter geführt werden >ue - . . ^ einrgte man
svrechungen den.»auren Nachmi.tas bmzoaem ^ JU
sich, wie «ir Horen. «K^^r das taktilche Borgehen.
Un^beiL "Sen."°rinen Arbeitsausschub ermuleben.
Der Stand der Setreideversorgung.
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it Lösung des R parationsproblems.
T.-B. Paris. 8. März. Zu der beute beginnenden
Beratung d er a l l r ier ten F gemärte, sei nicht schreibt der Petri Parisien . was man erwarre^^^
nur eme ^erllosuna. londern ^, ^dern ein wrrk- Losung, 'sei Nicht dlotz em .PNumritt. > . f UI du:
liches Seilmitter. Dre 8ra»e s« io P Eurovas, dab
ETA gmm u f »
JSR , *T. i‘S AES t f M.». «nun
äjsfs r r iBnlÄr«:
väiscken Oigcnrsmus die Krankheit uvenninein^ he-
iS. kk'UklL^f a §fn e StfYt??:
ringein und wenn man bersvlelswe l Schuld kom-
ru n g eines |. e ' llLmwima* # bei alliittten Krregs- rcnsiere durch ^ni^ckste eines groben Planes ae-
fchulden. Das irr das welentUckste eines ^ 8. Dez.
weien. über den Llond Georae mrt Ao ur ^ würde
hrafWäs •-
wahrend. Kan als dre Ackeren eriolaen sollten,
leben wurde, dre etwa m M oder Erund-
Man könne Frankreich nrcht W^ie Deullcken in den labe anzunehmen, da«, ie wrnrgr eien, aesen
nächsten Iabren taklten sie um w meor^a» das Jabr ^0 zu derablen. Dm^en^«roe Eeiamt-
sehr Reicht he-rriien wenn dr« R«nerrmg er^
^e^°su^de?Rev°r °tioEoblems »u buben.
Urlaub des deutschen Botschafter« tu Paris.
• o «r?sr- ('(fio Drabtberrchi.) Der deutsche v. Paris. 8. Mar«. < S- morsen eine kurze
Botschafter m Dari». Dr. May . r I.” 0a ten Zwecken &**$? Ä« Ä Äitf in”b«? erben Tagen der racksten Wocke wieder in Paris »uruck sein.
Ausschlutz der deutschen Flagge in den französischen Häfen.
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FW.j'JÄ ffi&ftftÄ «Oe.
Der Verkauf der deutschen Schisse in England.
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«rr 1 e 1 te Betrag .uw Mfund Sterlin« bezablt wor-
■sl Ü 4 « elrrtfl It* aut ZU UO< oLc, Viuiw v»*»'« er-1 elte Be.trag Sterling bezahlt wor
den Der Restbetrag wird gröbtenteils innerbalb zwE Jahre berablt.
Da« Kapitaloerkehrssteuergesetz.
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AuseleW, mutzte i^ock durck Alawmem die
den. ^ Erst^im W.rtschaftsmh^ l^ten. Der gegenwär- tm" Britand der Rrichsgetreidest-lle^erbobte si.^ >s^ zum Mtt^S vmausUNch weiter erböhen.^ist^arum eine neuerliche Besserung ^ bic Qualität des
ss 3 sswvtf«aas
sttts die -r heblicheDerteuerung des Brotgetreides lebhaft zu bedauern.
Das Reichsgerichtsurteil im Zagow-Prozetz.
Br Berlin. 8. März. (Eig. Drahtbericht.) Den Angeklagten im Kapvisten-Prozetz. den Herrn von b A 0 m 2ßa naenhelm und Schreie, ist fetzt o«s ^christliche Urteil des Reichsgerichtszugestelltwordem Ilrteil fckildert auf Grund des Ergebnisses oer Lrisau nähme d" Dor g efch.i cht- des Pullches i?ii?en näheren Verlauf, sodann sein Ende und eror ert dann ausführlich die Teilnahme der drei Angeklagten. Den Schlutzteil bildet die rechtliche Beurteilung.
„n Obligationen baden, die Geiellschastsst.^^..^-^
it one eine i:eiuiiy.
ociianui« xu mfriditeu ift und zwar von
e.ne ^f^ St«er m entr.rcht s^
der LÄtL mildem«g
einiNmibung ^brockt w ^^erhöhte Steuerrecht dem
BcgrlN ..vandler wuro« . . allgemeinen darunter
Händler die in das Handels- und »e
mit derielben Berecktisuna ertragen ^ e ~ift'rii
für die B or s - n ums a«st e etztsvann sich dar-
Lesuna erledigt. Line^ wow » a t meri«ti sollte, die Tarne
über, ob die Gerung ermacktMt w ^ Staub-
»u erhoben. Der Demo!rai »^^iaen Perbältnisien eni- xuntt. dab di« Tarife den or ^ a », er mckt an-
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