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Dienstag, 21. Februar 1922.
Abend-Ausgabe.
Nr. 88. . 70. Jahrgang.
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Notwendige Vorbereitung.
Die Frage, ab die Konferenz von Genua verschoben werden soll, kann jetzt die Regierungen Frankreichs und Großbritanniens nicht mehr veruneinigen. Denn die lange Dauer der italienischen Kabinettskrise hätte einen Aufschub der Konferenz wohl auch in dem Fall erfordert, daß die künftige italienische Regierung in den Fragen, welche in Genua zur Beratung stehen werden, durchaus die Richtung des bisherigen Ministe- liums eingehalten haben würde. Aber es ist wenig wahrscheinlich, daß das der Fall fein wird. Die Größe -er Mehrheit, die sich gegen das Kabinett Bonomi ausgesprochen hat. wäre kaum erklärlich, wenn es sich um ein Votum gegen die Person und die Politik Bonomis selbst gehandelt hätte, die bis tief in die Reihen der Demokraten hinein volles Vertrauen genießen. Aber der größte Teil der Demokraten und besonders die Gruppe um Nitti sind entschiedene Gegner der äußeren Politik Torrettas, desien Ausschiffung dem Ministerpräsidenten dringend nahegelegt worden war, und man darf es als ein sicheres Ergebnis der Regierungskrise vorwegnehmen, daß der Kurs, den Italiens Außenpolitik unter Sforza eingefchlagen und unter Tcrretta fortgesetzt hat, geändert werden wird. Das bedeutet aber nicht bloß, daß die künftige italienische Regierung zu den Problemen von Genua eine »eue Stellung einnehmen wird, wozu sie Zeit braucht: sondern wenn für die französische Regierung die Hoffnung schwindet, daß Italien auf der Wirt- schaftskonserenz als ihr Sekundant auftreten werde, so muß Herr Poincar^ dadurch zu einem neuen und ernsthafteren Versuch gedrängt werden, ein vorläufiges Tinvernehmen mit England zu erzielen und das Miß- irauen zu zerstreuen, das ihm Sabotierungsabsichten gegen die Konferenz zumntete.
Eines ist gewiß: Herr Poincarö, der sich eben erst in der Kammer gegen die Methode der öffentlichen Konferenzen und für die alten diplomatischen Methoden ausgesprochen hatte, hat diese alten Methoden, indem er sich zur Auseinandersetzung mit England anschickte, recht eigenartig angewendet. Er hat seine Note an die englische Regierung, ohne deren Zustimmung abzuwarten. veröffentlicht. Das ist aber nach allem Herkommen lein Verfahren, welches zwischen befreundeten Regierungen eingeschlagen wird, und man kann wirklich nicht begreifen, welchen Vorteil der öffentliche Notenwechsel gegenüber der Diskusiion vor den Augen der Öffentlichkeit haben soll, namentlich da eine solche Konferenz zwar vor den Augen, aber nicht vor den Ohren der Öffentlichkeit stattfindet und sich Konflikte, dabei viel leichter mildern lassen als im schriftlichen Verkehr. Der offenbare Nachteil des schriftlichen Verkehrs ist aber Zeitverlust. Nun könnte man meinen, daß es öoincarö gerade um Zeitverlust zu tun gewesen sei, daß er die Zeit, die England für verloren hält, als tur Frankreich gewonnen betrachte. Aber damit würde a>2n Herrn Poincars ein Motiv unterschieben, das erst Eärt norden muß. Was will er denn mit dem Auf- !hub gewinnen? Prüft man die Frage genauer, so mrd sich am Ende ergeben, daß Poincarös Meinung Gründe hat. denen wir nicht zu widersprechen brauchen.
Die Regierung der Vereinigten Staaten hat die ^nladung nach Genua noch immer nicht beantwortet, aber der amerikanische Handelsminister Hoover hat Re Stellungnahme Amerikas inzwischen sehr deutlich Akennzeichnet. Er.hat erklärt, daß Europa zunächst Reparationsfrage, als die wichtigste für die gesamt- ^>ropäische Wirtschaftspolitik, in billiger Weife regeln Me. Solange das nicht geschehen sei, sehe die ame- "kanische Regierung körne'Möglichkeit, ihrerseits in Mlicher Weise einzugreifen. Es ist klar, daß Hoover Mt btefen Ausführungen eine Alternative aufstellen Entweder muß die Reparationsfrage als erste «fl die Tagesordnung der Genueser Konferenz gestellt ^rden, dann würde sich Amerika nach ihrer Erledi- w der Konferenz beteiligen; oder sie muß vor «Konferenz geregelt werden, dann würde Amerika ^ver Konferenz von der Eröffnung an teilnehmen.
Rr wir angesichts dieser Alternative die Entscheids zu fällen hätten, so würden wir natürlich die der Reparationsfrage durch die Konferenz von "rua rorschlagen. Rach wie vor sind wir ja der Zeugung, daß eine endgültige, durchführbare M8 undenkbür ist. ohne daß die Neutralen mit- , i n - und infolgedessen auch unmöglich ist, ohne daß Neutralen mitbestimmen. Aber davon hat bisher 4 bloß die französische Regierung nichts wissen uen, sondern auch die englische Regierung hat nie- ;* em Mitbestimmunosrecht der Neutralen aner- W- Vielmehr hat Lloyd George in Tannes Herrn and die Zusicherung gegeben, daß die Reparations- M auf der Konferenz von Genua nicht zur Sprache ^acht werden soll, und es stand von vornherein fest,
daß sich die englische Regierung durch dieses Versprechen auch gegenüber Poincarö gebunden erachtete.
Ist es unter diesen Umständen nicht das allein Richtige, die Wirtschaftskonferenz auszuschieben — uni inzwischen in der Reparationsfrage zu einer Verständigung zu gelangen? Hat man diese Absicht, dann wäre allerdings die Methode der diplomatischen Verhandlungen unter Verschwiegenheit sehr wohl angebracht, denn die öffentliche Erörterung hat der Reparationsfrage bisher nur geschadet. Gleichzeitig mit ihr — und noch vor der Konferenz von Genua — haben aber alle großen Mächte auch ihre Beziehungen zu Rußland zu regeln. Der ursprüngliche Gedanke, in Genua ein Konsortium zur Ausbeutung Rußlands nach einem gemeinsamen Plan zu gründen, ist bereits wieder ausgegeben worden, da die Sowjetregierung nicht verhehlt hat, daß sie sich ihm bis aufs äußerste widersetzen würde. Eine gemeinsame Stellungnahme gegenüber Sowjetrußland muß also durch Einzelabmachungen mit ihm vorbereitet werden. Und das braucht Zeit!
Die Konferenz von Genua.
W. T.-B. London. 21. Febr. (Drahtbericht.) Llovü G e or a c teilte gestern im Unterhaus-.' mit. dan der Zeit- v u n k t der Zusämmriikuiifi in Genua. wie er in Cannes vorläufig vereinbart wurde, sicherlich geändert werde. Diese Frage scheint in der Hauptsache von der Bildung einer italienishen Regierung abzuhängen.
Die Türkei wird nicht eingeladen.
W. T.-B. London, 21. Febr. Im Unterhaus erklärte in Erwiderung auf eine Anfrage Lloyd George, die türkische Frage werde auf der Konferenz von Genua nicht zur Berhandlung kommen. Die Türkei werde nicht zur Teilnahme eingeladen werden. Auf die Frage, ob Konstan- tinovel unter die Jurisdiktion Ruhlands gestellt werden würde, antwortete Lloyd George verneinend.
' Deutschland und die Sachverständigenkonferenz.
n. Rom. 21. Febr. (Ei8. Drabtbericht.) Die italie- i'iicken Mütter melden übereinstimmend, in bestunterrick- tcten Kreisen werde versichert, datz die deutsche Regie-, rung die Aufforderung erhalten werde, einen Vertreter zu den Präliminarbeivrechungen über die Konferenz von Genua zu entsenden. Man sei durchaus der Ansicht. datz Deutschland bei der Vorkonferenz in gleicher Weise vertreten sein müsse wie die andern Mächte und betont. büß die Präliminarbeivrechungen der üürigeü Regierungen unter Ausickluh Deutschlands den Erfolg der Konferenz schädigen, wenn nicht gar in Frage stellen könne. Man erwartet daher, datz die deutsche Regierung schon in der allernächsten Zeit eine diesbezügliche Benachrichtigung erhalten werde.
W. T.-B. Paris, 21. Febr. (Drahtbericht.) Wie das „Echo de Paris" berichtet, wird die französische Regierung die Beratungen her Sachverständigen zur Vorbereitung der Wirtschaftskonferenz von Genua für nützlich halten, wenn vorher ein politisches Einvernehmen zwischen der englischen und der französischen Negierung erfolgt sei.
Loucheur über die Wirtschaftskrisis.
^ T.-B. Paris, 21. Febr. Der ehemalige Wrederauf-
bournmnter L o u ch e u r bat gestern abend in Lyon vor einer Vereinigung von Industriellen. Kaufleuten und Landwirten eine Rede über die Wrrtschaftskrisis gehalten. Er sagte, die Nationen, deren Wirtschaftsleben der Krieg beeinträchtigt habe, suchten nach einem Ausgleich. England habe die Lage dadurch verschärft, datz es Frankreich sehr lange teure Kohle verkauft habe. Dadurch habe es nicht nur den Unterhalt und die Löhne, sondern auch die Erzeugnisse der Industrie verteuert. Da Rubel. Mark und Krone ihre Kaufkraft verloren hätten, seien heute Rußland. Österreich und Deutschland mit ihren 200 Millionen Einwohnern von der Wirtschaftskarte Europas ausgellrichen. Das bedeute natürlich das Verschwinden des Gleichgewichts in der Handelsbilanz. Als Mittel gegen diele Krisis steht Loucheur die annähernde Gleichheit der Produktions- und der Kcnsumtionsziifer. In England babe man brutal die Produktion herabsetzen wollen. Dadurch habe man zwei Millionen Arbeitslose geschaffen und den nationalen Reichtum herabgemindert. Alle diese Probleme beschäftigten die Staatsmänner, die an der nächsten Konferenz von Eenua teilvehmen würden. Es sei nicht schlecht, mit einem Gegner zu verhandeln: man lerne seine Absichten und auch sein Ziel kennen. Aus diesem Grunde bade er im vorigen Jahre mit dem Delegierten Deutschlands verhandelt: aus diesem Grunde solle man auch mit Rußland verhandeln. Man könne allerdings keine zu brüske Rückkehr zu der Vorkriegszeit wünschen. Loucheur sorach alsdann von der Revarat ionsfrage. Er sei ein Mann der Realisierungen. Deutschland, das kern Gold habe, könne rrur dann bezahlen, wenn es die Produkte seiner I n - d n ft r i e ausführen könne. Deshalb habe er geglaubt, datz Deutschland Rohmaterialien und fabrizierte Produkte liefern könne, um am Wiederaufbau mitzuarbeiten. Er habe eines Tages Llovd George vorgeschlagen, auf einen Teil der Forderung an Deutschland zu verzichten, wenn England auf seine Forderung an Fraükreich verzichte. Lloyd George schien geneigt zu sein, auf diesen Vorschlag emzugeben. aber unter der Bedingung, datz die Vereinigten Staaten von Nordamerika auch so gegenüber England bandelten. Das Parlament der Dcieinigten Staaten habe diese Kombination abgelebnt. Er danke den Amerikanern.-datz ste gekommen seien, um dep Krieg miizumachen. Aber etivas weniger danke er ihnen für den den Frieden, den ste Eurova beschert hätten. Frankreich könne nickst Bankrott macken. Die Lösung der finanziellen Schwierigkeiten in Frankreich siebt Loucheur in einer Herabminderung des Zinsfußes. Der Diskont der Bank von England müst« auf 3 Prozent zurückgefübrt iverven.
England erkennt die Kompetenz der Neparatronskommisfion an.
v. Paris. 21: Febr. (Eia. DrabibericktZ Heute wird bekannt, datz am Samstag eine englische Note, m Paris überreicht worden ist. in der die enaltictK Regierung den französischen Vorschlag akzeptiert wonach die Entscheidung über die deutschen Reparationszahlunaen der Reparationskommission überlassen bleiben. soll. Es banden sich also nicht um die immer noch schmerzlich erwartete englische Antwort auf die grotze Denkschrift Pomcarss (Verschiebung der Konferenz von Genua). sondern um die englische Zustimmung, die vor einigen Tagen gemeldet worden ist und nur beding: gegeben zu sein scheint.. Der ..Temvs hat vor e-nigen Tagen diese englische Bedingung mit der Frage der Aufteilung der deutschen Reva- rationszahlungen innerhalb der Ententestaaten tn Verbindung gebracht. Der Wortlaut dieser Bedingung ist zwar auch jetzt noch nicht amtlich bekannt, gegeben worocn. wie aber darüber verlautet, bestätigt sich die erste Annahme. Tatsächlich macht die englische Regierung ibre Zmtimmuna in der erwähnten Kompetenzfrage der Revarationskom- miHion davcn abhängig, datz die Franzosen die vor und in Cannes getroffenen Abmachungen über die Priorität des englischen und des belg,! chen G u t b a b e n s des Besatzungskontos ratifizieren. Dre enali.cke Anerkennung der Kompetenz der Revarationskommisilon ist also nur scheinbar, denn die Entscheidung der Bors ragen über den. Vorrang der Deckung der Besatzungskosten bleibt den Ententeregierungen Vorbehalten. In. dieser ^L^Ee -geht der englische Standpunkt dahin, datz. re mehr Revarativns- zahlungen von Deutschland verlangt werden, um so me^,r von den deutschen Zahlungen zur Destreltung der Ausgaben für die englischen Garnisonen am Rhein abgesuhrt werden müssen. Die Tendenz ist klar' der einmal früher von oen Franzosen anerkannte Grundsatz der ^roritatder Besatzungskosten wird mit unorbittlicher. scharfe festgebalten. und zwar auch dann. wenn, wie dies für das letz-e P.abr der Fall ist. die Besatzungskosten sämtliche oder nahezu sämtliche deutschen Zahlungen ausfresten. Die englische Regierung will also mit dem Finanzhebel ansetzen um eine Herabsetzung der Garnisonen, wenn nickt überhaupt ettte Räumung der Rheinlandspopulär zu macken T'iefc Taktik kann von grötztem Einslutz.sein auf die Politik Millerands und PoincarSs. die bekanntlich unter dem Vorwand des deutschen Verzugs in der Erfüllung ge- wKier Versailler Verpflichtungen die ISlabrrge Frist der Besatzung für unterbepchen und gehemmt erklärt haben.
Bor der Entscheidung der Reparativnskommisiion.
v Paris. 21. Febr. (Eig Drabtbericht.) Die Revara- tionskommiiston wird nunmehr auf Grund der deutschen Re- varationsnote vom 27. Januar zu entscheiden haben, oh dem ^rutschen Reick für 1922 eme Stundung der Reparationsleistungen gewährt werden soll und m welchem Umfange. Rack dem Londoner Diktat vom 5. Mar 1921 verfallen in dieiem Jahr 2 M'lliarden Goldmark und 26 Prozent Abgabe aus die Ausfuhr. In Tannes haben die Vertreter der Evtenteregierungen beschlossen, die Entscheidung dieser Frage der Revarationskommisston aus der Sand zu nehmen. Die Höbe der in diesem Jahr von Deutschland zu erfüllenden Revarat,onsleistungen wurde erst auf 500 Millionen und dann schlietzlick nckolge der be.lgrsch-franzostsche.r Lvvosttion auf 720 Millionen Goldmark ,n bar und 1450 Millionen Goldmark in Maren iestgesetzt Der Zusammenbruch der Konferenz von Cannes und der Aufschub der Konferenz von Eenua haben nunmehr zur Folge gehabt, datz die Entscheidung über das deutsche Stundungsersuchen wieder in den Machtbereich der Revarationskommlssion zuruck- fällt da diese Stundungsfrage eine weitere dilettorrsche Behandlung nickt verträgt Es kommt nun darauf an. ob die. interalliierte Revarationskommisston die ,n Cannes zustande gekommene interalliierte Übereinkunft refvektieren oder noch grötzere Anivrüche stellen wird. Die nächsten Tage werden darüber Klarbeit bringen.
Verhandlungen des Reichskabinetts über die Form der deutschen Sachleistungen.
Br Berlin. 21. Febr. (Eig. Drabtbericht.) Vor einigen Wochen beschäftigte sich die französische Kammer mit dem Ergebnis von Cannes und der Frage der deutschen Reparationsleistungen. Gewi stermatzen als Resultat dieser Kammerdebatte erhielt dann eine Abordnung der Reva- rationskommisston unter der Führung des belgischen Vertreters Bemelmans den Auftrag, nach Berlin zu reisen, um insbesondere darüber zu verhandeln, in welcher Form die Sachleistungen für das Jahr 1922 von Deutschland aufgebracht werden sollen. Die Kommissionsvertreter trafen. w,e schon gemeldet, vor etwa acht Tagen in Berlin ein. Bald nach seiner Ankunft stattete Herr Bemelmans dem Reichsminister Dr. R a t b e n a u einen Besuch ab. wobei dre Modalitäten der Aufbringung der Sachleistungen eingehend besprochen wurden. Im Anschlutz hieran begannen dann die eigentlichen Verhandlungen mit den Vertretern der zuständigen Amtsstellen. Hauptzweck dieser Beratungen ist im besonderen die Ablösung des bisher gebundenen Verkehrs durch einen freien oder gemischten Verkedr. Bei diesem Problem handelt es sich um folgendes: Seit etwa drei Monaten nach Abschluß des Versailler Vertrags reichten bekanntlich die Franzosen dem deutschen Reichskommissar zur Ausführung der Wiederaufüauarbeiten Listen ein auf denen die von Frankreich zum Wiederaufbau seiner zerstörten Gebiete benötigten Waren verzeichnet stehen und angefordert werden. Der Reichskommissar seinerseits stellt dann ein Gegenangebot auf. in dem er angibt, wieviel uud für welchen Preis Deutschland liefern kann. Dieser gebundene Verkehr bat stck aber mit der Zeit als bureaukratische Einrichtung erwiesen und einem großzügigen Liefcrungsver- iabren mancherlei Sinderniste bereitet. Die Reichsregierung hielt gestern nachmittag eine Kabinettssitzung ab. in der über diesen gesamten zur Debatte stehenden Fragenkom- vler beraten wurde. Wieviel Zeit die hiesigen Verhandlungen Bemelmans nock beansorucken werden, steht noch nicht fest, dock dürfte sein Aufenthalt in Berlin noch «lax» eine Woche währen
