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Samrtag» 12. November 1321.

Morgen-Ausgabe.

Nr. 517. . 89. Jahrgang.

Der demokratische Parteitag.

Der vierte Parteitag der Deutschen demokratischen Partei ist in Bremen zusammengetreren. Schwere außenpolitische Entscheidungen und zerrüttende inner- politische Kämpfe liefen hinter uns. Es ist nur natür­lich, daß diese politisch tiefwirkenden Vorgänge ihre Wellenkreise in jene Partei hineinziehen, in der ge­mäß ihrer Zusammensetzung die stärkste, geistige Be- . weglichkeit herrscht. Man wird daher damit rechnen können, daß es in Bremen eine lebhafte und lebendige Aussprache über die jüngste Vergangenheit und die nächste Zukunft geben wird. Aber über allen Debatten wird, daran zweifeln wir nicht, die gerade durch die letzten Ereignisse so überaus verstärkte Einsicht leuch­te», daß unser Vaterland in den scharfen Eegenwarts- kämpfen eine demokratische Ausgleichspartei nötiger braucht denn je. Seit den Tagen des November­

zusammenbruches hat die Demokratische Partei im neuen Deutschland eine Aufgabe erfüllt, die vielleicht erst die künftige Geschichtsschreibung einmal richtig würdigen wird. Gegenüber den tobenden Jnteressen- kämpfen rechts und links vertrat sie zielklar den Standpunkt des sozialen Volksstaats. Die Diktatur von rechts und links konnte nur erfolgreich durch die Demokratie und ihre verfassungsmäßige Fundamentie­rung abgewehrt werden. Alle nationalistischen und internationalenBestrebungen steigerten die Not unseres schwergeprüften Volkes, und nur die nationale Demo­kratie vermochte unserem Volke das Minimum an Lebensatem zu erhalten. Sozial, national und demo­kratisch hat die Partei eine Mission erfüllt, die in den Tageskämpfen gewiß dem einzelnen Bürger nicht zum vollen Verständnis gekommen ist. Wir leugnen auch gar nicht, daß in einer Partei wie der demokratischen zwar das Wegziel unbestritten, aber die Wegführung umstritten war. Die parlamentarischen Vertretungen haben oft einen anderen Weg für richtiger erachtet als die Wähler im Lande. Innerhalb der Fraktionen haben Gesetzentwürfe oder taktische Maßnahmen -eine verschiedene Beurteilung gefunden.

Die Deutsche demokratische Partei ist eine inner- politische Notwendigkeit. Wir können unser Volk nicht in Interessengruppen zerklüften lassen. Der Kampf aller gegen alle wäre die Folge davon. Dieser Kampf wäre in seiner zersetzenden Wirkung ebenso folgen­schwer wie die Zerreißung der staatlichen Einheit. Die Deutsche demokratische Partei ist die einzige nicht- sozialistische republikanische Partei Deutschlands. Die Republik aber ist heute eine nationale Notwendigkeit. Sie darf jedoch unter keinen Umständen eine sozialisti­sche Angelegenheit werden. An dem Tage, wo sie das würde, wäre sie aufs schwerste gefährdet. Der Friedens- Vertrag und die Ultimata haben in der äußeren Politik Deutschland zum Objekt eines noch längst nicht vernarb­ten Hasses gemacht. Dieser Haß wird gestärkt und ge­steigert durch alle nationalistischen Kraftmeiereien. Er mildert sich nicht durch internationale sozialistische Be­strebungen, die gerade in den Regierungen der frühe­ren Feindstaaten ausgesprochene Bekämpfer finden. Mag mancher feindliche Staatsmann hoffen, daß Deutschland ourch den Sozialismus empfindlicher ge­schwächt wird als das eigene Land, so ist doch damit der Sozialismus für uns keine Rettung. Nur eine nationale Demokratie, die alle Kräfte des Volkes zur Selbstbehauptung ansvannt, die aber auf der anderen Seite keinem feindlichen Haßpolitiker willkommene Nahrung zuleitet, vermag die internationale Atmo­sphäre langsam zu entgiften und die deutsche Eristenz- frage, die Revision des Friedens, allmählich zu lösen. Gerade weil die Deutsche demokratische Partei innen- und außenpolitisch eine Lebensnotwendigkeit für unser Volk ist, dürfen ihre Anhänger Parteiaussprachen nur unter dem Gesichtswinkel führend Wie stärken wir dieses wichtige Instrument der deutschen Politik?

Wir sind überzeugt, daß in diesem wahrhaft vater­ländischen Geist in Bremen um den richtigen Weg ge­rungen wird. Daneben gilt es aber vor allem auch alle Möglichkeiten organisatorischer Vertiefung und agitatorischer Verstärkung zu überprüfen. Auch hier wird die Kritik einsetzen. Pergesse man nicht, daß jedr Kritik unfruchtbar ist, die anzugeben vergißt, wie es anders und besser zu machen ist. Im ganzen aber muß und wird der Parteitag von der Einsicht geleitet wer­den, daß heute die Behauptung der Demokratie die Be­wahrung der Einheit und Lebensmöglichkeit des deut­schen Vaterlandes ist!

Beginn der Verhandlungen.

Br. Bremen, 11. Nov. fEig. Drahtbericht.) Der demokratische Parteitag wurde mit einer Ausschuß­sitzung der Gruppe für Handel und Industrie in der Börse eröffnet. Die Verbandlungen waren vertraulich. Die erste Sitzung des Parteivorstandes fand am Donnerstaanachmittag statt. Die Verhandlungen MLÜren Leute fortgesetzt, v

Rathenau über das Wiesbadener Abkommen.

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m - ... .... ... ~. Dr.

R a t he n a u am g. November im Reoarationsausschutz des Reichswirtschaftsrates über die Grundzüge des van ihm mit Loucheur abgeschlossenen Wiesbadener Abkommens melt. Danach hat Rathenau etwa folgendes ausgeführt: Es gibt drei Möglichkeiten gegenüber dem Versailler Ver­trag und dem Londoner Ultimatum: die Politik des offenen volltlfchen Widerstandes, die vaffive Resistenz oder den Willen, die übernommenen Revarationsverpflichtungen zu erfüllen versuchen, natürlich nur bis zur Grenze des im deutschen volkswirtschaftlichen Rahmen Möglichen. Wir würden ein gewisses Quantum von Reparationsleistungen in einem bestimmten Zeitraum leisten müssen. Eine Repa­ration in Gold sei für Deutschland eine Unmöglichkeit. Die Lieferung von Einrichtungen. Betriebsgegrnständen und Baustoffen an Stelle von Gold sei eher möglich. Eine schwache Seite des Wiesbadener Abkommens sei die. daß wir Frankreich wohl oder übel eine Stundung der Be­zahlung bezw. Anrechnung auf Revarationskonto für die von uns gelieferten Waren machen mutzten. Es würden uns aber nicht nur 35. sondern 45 Prozent gutgeschrieben. Die weitere Anrechnung verteilt sich allerdings au? eine Reihe von Jahren. Alle anderen Bestimmungen des Wies-

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badener Abkommens feien für uns zum Teil sehr viel ünstiger als der Versailler Vertrag und das .ondoner Ultimatum. Die Leistungen seien auf 7 Milliar­den begrenzt. Die Preise, die uns angerechnet würden, seien der diktatorischen Gewalt der Revarationskommisiion entzogen und einem Schiedsgericht, bestehend aus einem Franzosen und einem Deutschen, die sich einen Obmann wählten, zur Festsetzung überwiesen. Im übrigen musie er darauf Hinweisen, datz das Wiesbadener Abkommen nur noch 29 Monate läuft. Dann könnten wir vertragsgemäß heraus. Das theoretische Marimum der jährlichen Stun- dungsbeträoe wird von Dr. Rathenau auf etwa 850 Millionen Eoldmark errechnet. Das Minimum dürfte ?twa 250 Millionen Eoldmark betragen. Dr. Ratbenau wandte fick dann scharf gegen den Vorwurf, datz er das Abkommen zu früh, und »war vor der endgültigen Entscheidung über Oberichlefien mit Lovckeur abgeschlossen habe. Das Ge­schäft sei reif zum Ablcklutz gewesen und eine wertere Ver­zögerung bätte die Gefährdung wefentlicker Teile des kominens zur Folge gehabt. Im übrigen habe er sich auch vor der Unterzeichnung des Abkommens stets mit den führenden wirtschaftlichen und politischen Kreisen Deutsch­lands ins Benehmen gefetzt und diese auf dem lausenden Spalten. __

Der preußische Staatsrat zum Wohnungsbau.

Br Berlin. 11. Nov. (Eig. Drahtbericht) Der vreuhifche Staatsrat stimmte in seiner Donnerstagsitzung einer Verord­nung zu. nach der eine Abgabe zur Forderung des Woh­nungsbaus in Preuben erhoben werden soll. Zufolge dieser Verordnung sollen zur Forderung des Wohnungsbaues vom 1 Avril 1921 ab bis auf weitcres Zuschläge zu der aus Grund des Gesetzes vom 2. Mai 1861 veranlatzten staatlichen Gebäudesteuer erhoben werden, soweit die Gebäude abgabe- oslichtig und vor dem 1. Juli 1918 fertiggestellt sind. Der Zuschlag beträgt 5 Prozent des jährlichen Nutzungswertes.

Ferner erteilte der Staatsrat feine Zustimmung zu folgenden Vorlagen: Gesetzentwurf, betr. Bereitstellung

weiterer Staatsmittel zur Sicherung der staatlichen Strom­versorgung im oberen Quellaeblet der Weser', Beteiligung

Preußens an der Oitvreutzen-Werk A -E. Bereitstellung von Staatsmitteln zur Förderung von Bodenverbesierungen.

Die neue Besoldungsvorlage.

Dz. Berlin. 11. Nov. In der gestrigen Sitzung dxs Reicksrates wurde zu der neuen Besoldungsvorlaae für die Beamten namens der Reichsregierung erklärt, datz die Mehrausgaben, die den Ländern und Gemeinden durch die Verbesserung der Beamtenb-soldung erwachsen, als un­mittelbare Folge der Geldentwertung automatisch in einem diesen Mehrausgaben entivrechenden Teile der Mehrein­nahmen Deckung finden werden. Bis zum Eingang dieser Mehreinnahmen wird das Reich entivreckend« Vorschüsse leisten.

Bureaukratismus an der Rheinzollgrenze.

Br. Berlin. 11. Nov. (Eig. Drabtbericht.) Die Kontroll­stellen an oer Rheinzollgrcnze sollen alle diejenigen aus­ländischen Waren erfassen und beschlagnahmen, die odne ordnungsmäbige deutsche Einfuhrbewilligung in das be­setzte Gebiet gekommen sind und nach dem unbesetzten Gebiet weiterversandt werden. Seit dem 1. Juli werden nun alle

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Fehler besteht. Dieser Beschlagnahme verfallen auch Sen­dungen. bei denen oie Paviere unterwegs abhan­den gekommen waren oder sonst ein Versehen der ab- srndenden Firma oder der Eisenbahn vorlag. Die io beschlag­nahmten Waren werden häufig verschleudert. Wegen dieser Vorgänge bat der demokratische Abg. K o r e I l eine kleine Anfrage an die Re«cksreaierung gerichtet, in der er ausdrücklich betont, datz gegen unrechtmäßig hereingekom­mene Ware vorgesangen werden mutz, datz abek gegen die erwähnten Mibstänoe Abhilfe getroffen werden mutz, nament­lich. datz den Firmen zwischen Beschlagnahme und Bersall- erklärung eine kurze Frist zur Aufklärung aelasien werden mutz. Er beantragt zur Feststellung der Mitzständ« die Han­delskammern des besetzten Gebietes beranzuziehen.

Die Aufwendungen des Reiches für Kriegsbeschädigte.

W.T.-B. Berlin. 11. Nov. Das Reichsarbeitsministe­rium teilt mit: In letzter Zeit wurden mehrfach unrichtige Mitteilungen über die Aufwendungen des Reiches für Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene aus dem Welt­krieg 1914/1918 verbreitet. Es sei seftgestellt. datz im Rech­nungsjahr 1921 für diesen Personenkreis über acht Milttardeu Marl verwendet werden.^.

Wells über Deutschland.

Dr. Paris, 10. Nov. Der bekannte Schriftsteller S. ©. Wells veröffentlicht im „Petit Parisien" und in der „Chicago Tribüne Artikel über die Abrüstungskonferenz vvn Washington. Der dritte Artikel beschäftigt sich auch mrt Deutschland. Das deutsche Volk, sagt Wells, nehme hie zentralste Stellung in Europa ein und übertreffe an oabl die anderen europäischen Völker mit Ausnahme des russischen. Sein Erziehungsniveau fei ebenso hoch oder hoher als das irgend eines anderen Volkes in der Welt. Die Deutschen seien als Volk ehrlich, fleitzig und intelligent. Von ihrem sozialen und politischen Wohlergehen und ihrem wirtschaftlichen Gedeihen hänge das Gedeihen Eng­lands. Skandinaviens. Rutzlands, Italiens und in ge­ringerem Grade auch Frankreichs ab. Die Deutschen be­sähen grotze Traditionen und eine grotze Literatur. Ein solches Volk von der Karte auszustreichen, sei unmöglich. Wohl aber laste es sich wirtschaftlich und sozial auf die Knie zwingen: und wenn Deutschland ruiniert sei. sei der größte Teil Europas ruiniert. Wells erinnert daran, datz die Verbündeten, besonders die Engländer und Amerikaner, während des Krieges häufig erklärten, sie kämpften nicht gegen das deutsche Volk, sondern gegen den deutschen Im­perialismus. Als aber Deutschland erschöpft und ge­schlagen sich im Jahre 1918 auf Grund der 14 Punkte Wilson ergeben habe? und die Kriegsziele erreicht gewesen seien, seien alle dies« Berpslichtungen von der Versailler Friedenskonferenz als Fetzen Papier behandelt wor­den. Der Friede fei ein Straffriede gewesen, genau, als ob in Berlin noch ein Kaiser gewesen wäre, eine rachsüchtige Umkehrung des französisch-deutschen Friedens von 1871. Man fei mit den Deutschen umgegangen wie mit einer Raste von moralischen Ungeheuern, obwohl nie­mand innerlich davon überzeugt sei. datz sie von den Eng­ländern. Franzosen oder Amerikanern verschieden wären. Jeder Deutsche fei einzeln für den Krieg verantwortlich ge­wacht worden, obwohl jeder Franzose, Engländer und Amerikaner wiste, datz. wenn jemandes Vaterland im Krieg siehe, er 'zu kämpfen habe, ob das recht oder unrecht sei. Eine dauernde Kampagne mit Invasionen. Zerstückelungen und unmöglichen Forderungen sei gegen die erschütterte deutsche Zivilisation unternommen worden, und werde gegen sie fortgeführt, gegen eine Zivilisation, die fiit die Welt zum mindesten ebenso lebenswichtig sei wie die fran­zösische. Wells verlangt, datz die besten deutschen Persön­lichkeiten und di« sehr vernünftige republikanische Regie­rung Deutschlands zur Washingtoner Konseren, zugezogen werde. _

Das deutsche Finanzelend.

Dz. London. 11. Nov. In einer Unterredung mit dem Berliner Berichterstatter des ..Daily Ebroniele erklä-ts Artur o. Gewinner, das Finanzelend in Deutschland sei so schlecht, wie nur irgend möglich. Es sei einfach unsinnig zu erwarten, datz Deutschland die riesigen und undenkbaren Re« varationssummen. die festgesetzt worden seien, bezahlen könne. Deutschland müste eine Atempause in Form eines Moratoriums erbalten. Die Ausführung des Wies­

badener Abkommens sei ebenso unmöglich wie die Durch­führung des gesamten Versailler Vertrages. Es gebe nur «inen Ausweg, nämlich sich zusammenzutun und die ganze

Frage neu zu regeln. Wenn dies nickt geschehe, dann stehe man vor einer europäischen Katastrophe.

Günstige Finanzlage Englands.

D. London. 11. Nov. lEis. Drabtbericht.) In der De­batte über die Finanzlage erklärte Horne. datz-das Etatsjahr ebne Überschüsse, aber auch ohne Defizite abscklietze. Nur die Ausgaben für den Tilgungsfonds über 60 000 000 Pfund Stör- ling würden durch Anleihen gedeckt werden müsten.

Frankreich und der Marksturz.

ihren Kollegen zu beweisen, datz die Misere, von der Deutsch­land spreche geldlich und nicht wirtschaftlich sei. datz sie er- kunste.lt sei. und datz die Alliierten sich nicht düpieren lassen dürfen.

Amerika gegen die Streichung der Kriegsschulden. Dz. London, 11. Nov. Mac Kenn«, der gestern abend aus Amerika zurückgekehrt ist, erklärte in einer Unterredung mit Pressevertretern, die allgemeine An­sicht in den Vereinigten Staaten sei gegen die Streichung der alliierten Kriegs­schulden. Man erwarte zwar in den Vereinigten Staaten nicht, daß Finanzfragen auf der bevorstehenden Abrüstungskonferenz erörtert würden, gebe jedoch die Möglichkeit zu, daß dies doch der Fall sein könne Mac Kenn« sagte, wenn auch die Arbeitslosigkeit in den Vereinigten Staaten beträchtlich sei, so sei sie doch bestimmt viel geringer als in England. Soweit er aber beurteilen könne, seien die Vereinigten Staatm über das Schlimmste hinweg.

Aus dem Saargebiet ausgewiesen.

m . W.T.-B. Saarbrücken, 11. Nov. Laut Verfügung des Präsidenten der Regierungskommistion für das Saaraebiet ist der verantwortliche Schriftleiter der „Saarbrücker Volks- stimme'. Ernst Braun, aus dem Saargebiet aus ge­wiesen worden, obschon «r kaorbewobner im Sinne der Regierungsverordnung ist und demgemäß nickt ausgewiesen werden kann. Die Ausweisung dürfte auf die Saltuna der ..Volksstimme" in der Angelegenheit des erweiterten Frankenumlauies zurnckzufuhren sein, Braun batte Nck wiederholt in schärfster Weise gegen die Matznahmen der Rcgierungskommission ausgesprochen.

Der Streit geht weiter, da die Regierungskommission bisher nur den Beamten Frankenbesotduu, ruaesaat w nidU aber den Anaeltellteu und Arbeitern. 8 8