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Freitag. 28. Oktober 1921.
Abend-Ausgabe.
Nr. 492. ♦ 69. Jahrgang.
Deutschland und Frankreich.
Das deutsche und das französische Ministe- r i u m haben zu gleicher Zeit von ihren Parlamenten *! n traue ns votum erhalten. Das Ministe- rium Wirth hat eine Mehrheit von 98 Stimmen, das Ministerium Briand eine solche von 166 Stimmen auf sich vereinigt, was ihm allerdings nur dadurch möglich ^llr. dag der nationale Block in der Opposition nicht durchhielt, sondern sich gespalten hat. Hüben wie drüben des Rheines spielte neben den außenpolitischen fragen auch die innere Politik eine große Rolle. Aber während die deutsche Opposition die äußere Politik als den eigentlichen Grund ihrer Bekämpfung des neugebildeten Ministeriums Wirth bezeichnete und damit den innerpolitischen Gegensatz zu überdecken suchte, konnte man im französischen Parlament nach den außenpolitischen Erfolgen Briands diesen nur auf innerpolitischem G-biere ernstlich angreifen. Die Parteigänger Demenceaus, Mandel und T a r d i e u, haben cs nicht vermocht, Briand zu Fall zu bringen. Im Gegenteil, die reaktionären Töne, die Tardieu anschlug, haben vielleicht gerade mit dazu beigetragen, daß der demokratisch gesinnte Flügel des nationalen Blocks Briand leine Stimme gegeben hat. Der Erfolg Briands im französischen Parlament, der auch die Zustimmung zu dem Wiesbadener Abkommen, das zwischen Rathenau und Loucheur geschlossen wurde, bedeuten dürfte, wird unter Umständen auch für die Vervollständigung des MinisteriumsWirth vonBedeutung fein.DerReichskanzler hat für R a t h e n a u den Posten des Aufbauministers freißehalten. da dieser seinen Wiedereintritt in das zweite Ministerium Wirth von der Entscheidung des sranzösischen Parlaments mit abhängig gemacht hat.
Im Deutschen Reichstag haben sich die Deutschnationalen und die' Deutsche Volkspartei wiederum mit den Kommunisten in der Opposition zusammengefunden. Die Bayerische Volkspartei und der Bayerische Bauernbund, die recht schwach, insgesamt nur durch neun Mitglieder vertreten waren, haben sich der Stimme enthalten. Sie sollten damit wohl ihre Mißstimmung über das Verhalten Wirths gegenüber dem bayerischen Ministerium Kahr zum Ausdruck brin« Sen. Hätte man dem Ausland imponieken wollen, dann Hütte sich der gesamte Reichstag ohne Ausnahme in der oberschlesischen Frage hinter das Ministerium Wirth stellen müssen, aber dazu sind die Gegensätze zwischen der demokratischen Mehrheit und der antirepublikanischen Minderheit zu groß. Und nachdem es in der oberfchlssifchen Frage nicht möglich war, eine gemeinsame Plattform für sämtliche Parteien oder wenigstens für eine große Koalition von Scheidemann bis Strefe- tnann zu finden, müssen wir uns darauf gefaßt machen, daß der grundlegende Kampf zwischen der Rechten und der Linken in Deutschland weiter geführt werden muß. Das wird natürlich die Lösung der schweren Aufgaben, vor die das Ministerium Wirth in der inneren wie in der äußeren Politik gestellt ist. nicht erleichtern, aber es scheint, daß Dr. Wirth ein Mann von guten Nerven ijt, der sich durch nationalistisches Geschrei nicht aus der Fassung bringen läßt. Die von warmer Vaterlands- uebe erfüllten Worte des Reichskanzlers und über- Arupt das ganze Programm, das er am Mittwoch im Reichstag entwickelte, hätte jede Partei unterschreiben können. Aber die Rechtsparteien werden jetzt natürlich e>n großes Geschrei erheben, daß der von ihnen einge- brachte Antrag, der in schärfster Form gegen den Rechts- druch der Entente in Oberschlesien Verwahrung einigte. vom Reichstag abgelehnt worden ist. Dabei hat eine ' " “ ■ — . "
(form zusammengefaßt. Hätten sich die Rechtsparteien betätigen wollen, dann hätten sie sich mit der »rklürung des Reichskanzlers einverstanden erklären Essen. Ihr besonderer Antrag war nur eine Demonstration und das war auch der Grund, warum die Sozialdemokratie und das Zentrum dagegen gestimmt Haben. Der Antrag war überflüssig und deshalb hätte °uch die Deutsche demokratische Partei ihn ablehnen können, ohne sich in ihrer nationalen Würde etwas zu Ergeben. Sie hat aber doch dafür gestimmt, nachdem sto vorher bereits für das Ministerium Wirth ihre vtimme abgegeben hatte.
... Die französische Presse ist mit der Entwicklung der in Deutschland nicht sehr zufrieden. Der natio- «,°ustischen französischen Presse wäre es anscheinend Ueber gewesen, wenn in Deutschland eine Regierung Ruder gekommen wäre, die es wegen der ober- Klesischen Frage zu einem Konflikt mit der Entente L°tte kommen lassen. Das hätte den französischen 'lationalisten zu ihrer Dernichtungspolitik gegenüber Deutschland besser gepaßt, und deshalb bringt es die pariser „Liberty nun auch fertig, den Reichskanzler ** verkappten Monarchisten zu bezeichnen und an
seiner, politischen Ehrlichkeit zu zweifeln. Die „Liberts" hätte besser ^tan, nicht in demselben Augenblick fast die gleichen Vorwürfe gegen das Ministerium Wirth zu erheben, wie sie vom „Echo de Paris" dem französischen Ministerium Briand gemacht werden. Es fehlte nur noch, daß diesseits und jenseits des Rheins gleichzeitig der Ruf erhoben würde: „Nationalisten aller Länder vereinigt euch im Kampf gegen die Demokratie!" Wie sich die Verhältnisse in Frankreich entwickeln, hat für uns in Deutschland unter den gegebenen Verhältnissen zwar auch eine große Bedeutung, viel wichtiger aber ist für uns die Festigung des einzigen deutschen Ministeriums, das unter den gegebenen Verhältnissen möglich ist. Und darauf hinzuarbeiten und Deutschland die nötige sichere Grundlage für die nächste Zeit zu geben, ist augenblicklich die hauptsächlichste Pflicht eines jeden wirklich vaterländisch gesinnten Deutschen! _
Die erste Eeschäftsfitzung des neuen Kabinetts.
Dz. Berlin, 27. Okt. Heute vormittag 11 Uhr trat das Kabinett zu seiner ersten Eeschäftsfitzung zusammen. Vor Eintritt in die Tagesordnung kvrack der Reichskanzler den zu der Sitzung geladenen ausscheidenden Mitgliedern der zurückgetretenen Regierung seinen Dank aus für die aufopferungsvolle und treue Mitarbeit. Der Reichskanzler stellte insbesondere fest, daß trotz der ungünstigen Entscheidung über Oberschlesien die Führung des Auswärtigen Amtes nicht erfolglos blieb. Namens der Kollegen gedachte Minister Schiffer der politisch frucht- baven und menschlich erfreulichen Zusammenarbeit de» alten Kabinetts unter Führung des Reichskanzlers, in dem die Mitglieder des Kabinetts den leitenden Staatsmann erkannten und achteten. Rach der Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder begrüßte Reichskanzler Dr. Wirth das neu« Kabinett und sprach die Hoffnung aus. daß es ihm und seinen bewährten Mitarbeitern, den Staatssekretären und den ihnen Nachgeordneten Beamten, denen er für ihre aufopfernde Tätigkeit seinen Pank aussvrach, gelingen werde, das begonnene Rettutzgswerk Deutschlands fortzusetzen. Darauf trat das Kabinett in die Tagesordnung ein.
Dr. Wirth in Karlsruhe.
Br. Berlin, 28. Oft. (Eis. Drahtberickt.) Reichskanzler Dr. W i r t b bat sich nach Süddeutschland begeben. Er wird morgen in Karlsruhe eine R e d e zur politischen Lage halten.
Die deutschen Vertreter für die Wirtschafts- Verhandlungen.
Br. Berlin, 28. Okt. (Eia. Drabtbericht.) Die Kommissare. die auf Crund der Ententenote vom 20. Oktober die Derbandlungen über die Wirtschaftsabkommen mit den Polen zu führen haben, hnd soeben vom Reichskanzler ernannt worden. Es Nnd dies der frühere Reichsjustizminister Dr. Schiffer »nd der aus dem Ministerium des Innern ausgeschiedene Staatssekretär Dr. L e w a l d. Die beiden Herren werden sich mit einem Stab von wirtschaftlichen Sachverständigen umgeben, zu denen unter anderem auch Pfarrer ll l i tz k a. der bekannte oberschleüsche Zentrumsabgeordnete geboren wird.
Br. Berlin. 28. Okt. (Eig. Drabtbericht.) Wahrscheinlich werden die deutsch-volnischen Besprechungen in O v v e l n oder Kat towitz itattfinden. Die Abreise der deutschen Unterbändler durfte wobl anfangs der nächsten Woche erfolgen.
Der Ententestandpnnkt gegenüber der deutschen Protestnote.
Dz. Paris. 28. Okt. (Drabtbericht. Sanas.) In bezug auf die oberschlesische Frage bat die Boischafterkonferenz «in Schreiben Dr. Mayers erhalten, welches besagt, daß das Reich die Entscheidung des Obersten Rates angenommen habe. Aber Dr. Wirth hielt es für gut. auf der Reichstags- tribüne gegen den Genfer Beschluß zu protestieren. Er erklärte. der Beschluß stelle eine Ungerechtigkeit gegen das deutsche Volk dar. Ein derartiger Protest sei u n st a t t- h a f t. da Deutschland im voraus versprochen hatte, die Entscheidung des Völkerbundes anzunehmen. Aus diesem Grunde hat die Boischafterkonferenz beschlossen, die Reichsregierung in Kenntnis zu setzen, daß ste diesen Protest als nicht geschehen und zwecklos betrachtet. Die Festsetzung einer Rote in diesem Sinne ist gestern vorbereitet worden und der Wortlaut wird beute den alliierten Abordnungen unterbreitet werden, welche ihn dann sofort nach Berlin weitergeben.
Der Genfer Entscheid vom polnischen Landtag angenommen.
D. Warschau. 28. Okt. (Eia. Drabtbericht.) Der vol- J» i J * e.L andl a g nahm die oberschlestsche Entscheidung des Botlckakterrates einstimmig an.
Die Arbeitnehmerschaft gegen die Genfer Entscheidung.
Br. Berlin. 28. Okt. (Eig. Drahtbericht.) Der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund, der Deutsche Dewerk- ichaftsriug und der Deutsche Beamtenbund baden einen Segen die Vergewaltigung Oberschlesiens ver- offeiitlicht. der sich überaus scharf gegen das Unrecht der Teilung Oberlchlesiene auslvricht. Die deutsche Arbeitnehmerschaft bat wiederholt den ehrlichen Willen zur M i t- a , b ? n Pflichten der Reparationen bekundet. Der
gute Wille sei durch die Genfer Entscheidung ganz zerschlagen. Es gewinnt den Anschein, als sollten die Reparationen verhindert werden, um dann gegen Deutschland mit neuen Zwangsmaßnahmen vorgeben zu können. Der Ausruf avvelliert an da» Gewissen der ganzen Kulturwelt
Eine große Rede Ralhenaus,
Br. Mannheim, 28. Okt. (Eig. Drabtbericht.) Am Donnerstagabend sprach in einer vom Landesverband Baden der demokratischen Jugend einberuienen und von über 7000 Personen besuchten Versammlung im Nibelungensaal der frübere Wiederaufbauminister Dr. Rathenau.
Er führte u. a. aus: Rach Oppau hat ein zweiter Wetterschlag diesmal die Ostgrenze unseres Reiches, getroffen. Zerschmettert ist Oüerschlesien. Abermals prägt sich in unsere Herzen ein, was es bedeutet, einen Weltkrieg geführt uns verloren zu haben. Einen Augenblick batte es den Anlchetn. als könnte das Schicksal, das Oberschlesien beschieden war, sich mildern. In Paris kam es nahezu zu einem Konflikt zwischen England und Frankreich, und von Paris wurde diese Frag« nach Genf überwiesen. Di« Mächte erklärten. s,e nicht lösen zu können. Diese Überweisung wäre zulässig gewesen, wenn man sich ein Gutachten hätte geben lassen von iigend einer Stelle der Welt, etwa vom Völkerbund. Nicht zulässig aber war es, zu erklären, daß man sich unverbrüchlich halte an diesem Entscheid eines Dritten. Es wäre eine große Regung der Menschlichkeit und der Erkenntnis seiner eigenen Würde für den Völkerbund gewesen, hätte er gesagt: Ja. diele Aufgabe nehme ich aus eurer Hand, aber nicht mit dem Gedanken, ein schiedsrichterliches Urteil zu fällen, wie von Juristen und Interpretationen von Gelehrten. Ich nehme diese Aufgabe aus eurer Hand, um mit der Autorität, die mir innewohnt, euer Recht zu besiegeln und unabhängig von den Paragraphen des Vertrages ein neues Recht entstehen zu lassen in diesem oberschlesischen Lande. Ein Recht, gestützt auf Jahrhunderte von Überlieferung, von Kultur und Zivilisation. Er hielt es aber für notwendig, die Aufgab-: zu übernehmen wie ein Gutachter: Er band sich an jede P-stimmung, prüfte sie nicht selbst nach, sondern legte sich die Frag-: mit einer gegebenen Marsch- riute vor: Wie zieht man unter den gegebenen Verhältnissen eine Grenze? Das Verfahren war nicht öffentlich. Kein Deutscher durfte plädieren. Allerdings auch kein Pole, und so erging das Urteil, das auch danach war. Die Sinnlosigkeit des Urteilslpruckes ergibt sich aus sich felLst. E§ wurde zugegeben, daß der Genfer Urt-rilsfvruch mir bestehen kann, wenn uns das Wirtschaftsabkommen in der vorge» sckriebenen Weise aufgezwungen werde. Diese aufgezwungene Wirtschaftsordnung ist nicht nur gegen den Geist, sondern selbst gegen den Wortlaut des furchtbaren Versailler Vertrages. Wir werden den Oberichlestcrn sagen: Das Lebewohs ist kein Abschied. Wir wahren euch Treue um Treue. W:r werden euch niemals vergessen nnd werden euch niemals verlassen. (Stürmischer Beifall.)
2m weiteren Verlauf seiner Rede kam Dr. Rathenau am die Demission der alten Regierung zu sprechen, die durch die Genfer Entscheidung ein« dringende Notwendigkeit geworden war. Er bezeichnet« es als ein grobes Glück für unser Land, daß es Dr. Wirth abermals auf sich genommen habe, sich an dir Spitze der Regierung zu stellen. In langjähriger Freundschaft und gemeinsamer Kabinettsarbeit habe er Dr. Wirtb als einen charaktervolle« Mann kennen gelemt. Ich stehe nicht an. so sagte Dr- Natbenau. zu erklären, daß von den letzten zehn Kanzlern, die Deutschland gesehen bat. es keinen gegeben bat. der aus geeigneterem Holz geschnitzt wäre wie dieser süddeutsch« Mann von klarem Charakter, prachtvollem Temperament, starkem Willen und gesundem Verstand. (Stürmisches Bravo!) Wirth sei ein wahrer Demokrat, das heißt: ein Mensch, der den Nnloruch eines jeden Menschen auf Selbstachtung, aus Selbstbestimmung und auf eigenes Recht achtet. Er (Dr. Rathenau) selbst sei nicht in das neue Kabinett einge» treten. Aber nicht außenpolitische Gründe seien es gewesen, die ihn davon abgehalten hätten, sondern lediglich de« Beschluß seiner Fraktion, die sich darauf festgelegt hätte, ihre Mitglieder nicht von neuem in das Kabinett ein- treten zu lassen. (Hört> Hört!) Er selbst sei diesem Beschluß nicht beigetreten. Aber als Demokrat erkläre er sich mir einem Beschluß auch dann solidarisch, wenn er von einsichts- vellen Männern gegen seine Stimme gefaßt werde. (Bravo!) Erleichtert sei ihm dieser Entschluß durch Vorkommnisse geworden nicht reinvolitischer Art. von denen aber in diesem Augenblick zu sprechen verfrüht sei.
Dr. Rathenau besprach dann
die Politik der letzten Wochen und Monate, die mit einer Katastrophe geendet habe. Bevor Dr. Wirtb» erstes Kabinett zusammengetreten sei, sei Deutschland eins Periode lang von Ultimatum zu Ultimatum getaumelü Deutschland fef der Svieliall der Mächte geworden. Nicht nur durch di« furchtbare Situation des verlorenen Krieges, sondern auch durch einen schweren politischen Irrtum grundsätzlicher Art. nämlich dadurch, daß man glaubte, die Auben- volitik nach der inneren zu orientieren. Nach außen hin solche Beschlüsse zu fassen, die man nach innen zu vertreten wünsche, sei unmöglich. Das fc* aber ein großer Fehler aller auswärtigen Politik. Der Mann, der Außenpolitik nach der Stimmung in den Versammlungen macht, werde bald bin Ultimatum auf dem Rücken haben. Der andere aber, der nach besten Kräften für sein; Politik kämpfe und das tue. was di'n Volksverlammlungen nicht gefällt, müsse kämpfen gegen die öf'öntluh« Meinung, müsse der öffentlichen Meinung voraus fein und müsse sich selbst der öffentlichen Meinung aufzwingen. Aber dcnu leien wir in Deutschland noch lange nicht reif. Der Redner stellte dann die außerordentlich schwere politische Situation. in der man sich befunden batte, als das Kabinett Wirtb seine Tätigkeit begann, vor Augen. Dr. Wirth habe die Zügel geführt mit dem Ergebnis, daß in diesen fünf Monaten Deutschland vazifiziert worden sei. Verhandlungen mit dem Ausland seien angebahnt worden und es breite sich allmählich eine Atmosphäre des offenkundigen Vertrauens aus im internationalen Leben. Das sei dl« einzig richtige Politik. Leider sei es dem Kabinett Wirt» nicht gelungen, die militärischen Sanktionen auszubeben. Aber wenigstens 'eien die wirtschaftlichen Sanktionen be» skitigt worden. Wenn man alles, was dar Kabinett Wirty geleistet habe, in Betracht zieh», io komme man zu dem Er gebnis. daß die Politik Wirtbs keine erfolglose, sondern eins gesunde gewesen sei. die im Lande eine AjsnoWHM gefchgjjzg 4a6e,4n der wir atmen köayeLj