Verlag Langgass« 21
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Samstag, 15. Oktober 1921.
Morgen-Ausgabe.
Das oberschlesische Problem.
Die Schwierigkeiten der Inkraftsetzung des Beschlusses.
Dz. Paris, 13. Ott. Das „Echo de Paris" teilt mit. daß »wischen der englischen und der französischen Regierung feit einigen Tagen über die Prozedur verhandelt werde, die angewandt werden müsse, um di« Empfehlung des P o l k e r b u n d s r a t e s. betr. die Teilung und das Regime u berschlesiens, ins Werk zu setzen. Beide Regierungen seien n och nicht vollkommen einig. Deshalb habe sich auch die Botschafterkonferenz, die die Frage gestern geprüft habe, vertagen müssen. Englifcherseits scheine man zu behaupten, daß nur der Oberste Rat berechtigt fei. die Empfehlung von Genf in Empfang zu nehmen und mit Hilfe des Friedensvertrages zu interpretieren. Die französische Regierung im Gegenteil glaube, daß die Empfeblung von Genf an sich genüge und ohne jede weitere Form ausgeführt werden müsi«. Andererseits scheine es. daß die lebhaften Diskusiionen der letzten Tage, die in Genf stattgefunden hätten. sich nicht auf die Grenzfestsetzung, die seit langem festgestellt sei. sondern auf Maßnahmen bezogen babe. die ergriffen werden sollen, um die wirtschaftliche Einheit Oberfchlesiens aufrecht zu erhalten.
Dz. Paris. 14. Okt. Wie Pertinar im ..Echo de Paris" mitteilt, glaubt die französische Regierung, daß Polen und Deutschland zuerst die Grenzlinie, die in Oberschlesien festgesetzt werden soll, milgeteilt wird, und zwar ohne weitere Verwickelung der Prozedur, und um diese zu vermeiden — so erklärt inhaltlich Pertinar — würden die wir t- schaftlichen Arrangements später geprüft werden, denn sie könnten von den Interessenten nur freiwillig angenommen werden. Das Blatt fragt: Wer wird also Polen und Deutschland zwingen, sie anzuwenden, wenn diese nicht den Wunsch dazu haben? Pertinar olaubt auch nickt, daß. selbst wenn dieser Wunsch stark zum Ausdruck gebracht werde, die Kontroverse beendet sei. Man müsse also wobl immer noch von Oberschlesien sprechen.
D. Paris. 14. Okt. (Elg. Drahtberickt.) Es bestätigt sich, daß die Viererkommission und der Völkerbundsrat schon seit mehreren Tagen mit der Festlegung der Grenzlinie fertig
waren ^md daß die langwierigen Verhandlungen seit dem ur der D i
....... _tschaftsk _ _ .. .
Die Organisation für die Funktionen dieses internationalen
letzten Sonntag nur der Diskussion über die inter- allierte Wirtschaftskommission gewidmet waren.
Detriebsausschusses dürfte cbcnialls der Gegenstand eingehender Besprechungen zwischen der englischen und französischen Regierung sein und zum Verhandlungsgegenstand einer neuen Konferenz werden. Es ist nickt ausgeschlossen, daß die Franzosen sich aus diesem Grunde der Einberufung einer neuen Konferenz nicht widersetzen. Nach französischer Auffassung räumt die Einrichtung dieser internationalen Betriebskom. niission den De u t s ch e n die Möglichkeit ein. die Aufsicht über die wirtschaftliche Einheit im Industriedreieck zu behalten. Soweit also die Genfer Vorschläge den französisch-vol- niichen Interessen nicht widersprechen, scheint man mit der Möglichkeit von Retouckierungen einverstanden »u sein.
Empfänge bei Lord Eurzon.
Dz. London. 14. Okt. (Drahtbericht.) Lord Eurzon empfing beute nachinittag den deutschen und italienischen Botschafter.
Rathenau beim französischen Botschafter in Berlin.
„ D. Paris. 14. Okt. (Eis. Drahtberickt.) Das „Journal" läßt sich aus Berlin melden: Dr. Ratbenau bat gcstern dem französischen Botschafter in Berlin. Laurend einen Besuch abgestattet und die Haltung der französischen Regierung in der. oberschlesischen Frage einer eingehenden Kritik unterzogen. Der französische Botschafter bat mit dem Hinweis darauf geantwortet. daß nicht die französische Regierung, sondern der Nölkerbundsrat die Teilung Oberschlesiens beschlosien babe.
Eine Kundgebung der Deutschdemokratischen Partei.
, Dz. Berlin. 14. Okt. (Drahtberickt.) Die Deutsch- demokratische Partei veröffentlicht «ine Kundgebung. in der es beißt: Wir müssen in der Entscheidung des Pölkerbundsrates eine willkürliche Handlung
den Zusage eines k»lr play im ' , gegen den auf der Tagung ,.__ _ und die Gesetze der wirt
schaftlichen Vernunft verstößt, alle gefährlichen Keime neuer Wirren in sich trägt und die Erfüllung der dem deutschen Volk auferlegten wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen zur Unmöglichkeit macht.
Dz.
Instruktionen für die I. A. K. Berlin, 14. Okt. Nach einer Meldung
der
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hat die interalliierte Kommission in Oppeln die Zeit der Bekanntgabe^
„Voss. I n-
lruktionen für die Zeit der Bekanntgabe der Entscheidung des Völkerbundsrates erhalten. Jeder Versuch. dieser Entscheidung sowie ihrer Durchführung sich zu widersetzen, m mit allen Mitteln sofort zu unterdrücken. Dar Be- mtzungstiupven sind in dauernder Alarmbereitschaft- an zcn- tralgelegrnen Plätzen und halten Transportmittel in so reichen Mengen bereit, daß eine Versüguim über die Truppen an anderer Stelle sofort erfolgen kann. Di« Grenzen sind hermetisch abzuschließen. Über die Gebiete, in denen Unruhen Vorkommen, ist sofort der Belagerungsruin d zu verhängen. — General Lerond befindet sich
eit gestern in Begleitvug des englischen und des italienischen
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Kommissars auf einer Uiungsgebiet.
htigungsfabrt durch das Abstim-
Dz. Oppeln, 14. Okt. Die interalliiert« Regie-
Taniassung zu Kundgebungen, die geeignet nnn, oie viicni- »e Ordnung zu stören. Um ein« völlig gerechte Bewertung ^Abstimmung zu erzielen, haben die alliierten Machte den -t des Völkerbundes, dessen Unparteilichkeit unbestreitbar cingezogen. Die Entscheidung muß von allen in Ruhe d Ordnung angenommen werden. Die interalliierte Kom- ssion wird jeder Herausfordernng. woher sie auch kommen ». rücksichtslos «ntaegentreten. gegebenenfalls «erd«» di«
schuldigen Zeitungen unterdrückt und ihre Dnickerrien geschlossen werden. Die, interalliierte Abstimmungs-Kom
mission ist entschlossen, sede Unordnung zu verhindern. Sie wird keine öffentlichen Kundgebungen dulden, ganz gleich, welcher Art und in welcher Absicht sie veranstaltet fern
mögen. Die interalliierte Kommission gibt sich der Hoffnung hin, daß die Bevölkerung Oberschlesiens beim Schlußakt, welcher ihr Schicksal entscheiden soll, es sich angelegen sem lassen wird, dieselbe Besonnenheit zu bekunden wie am Tage der Abstimmung, und daß sie die interalliierte Kommission im Augenblick, wo diese im Begriff« steht, die ihr von den alliierten Mächten anvertraute Aufgabe »u beenden, davon entbinden wird, zur Gewalt Zuflucht zu nehmen.
Auch ein Protest.
Dz. Kattowitz. 13. Okt. Der Verband der oberschlesischen selbständigen Handwerker, unterzeichnet Sobota. Vorsitzender, bat an den Völkerbundsrat in Genf ein Telegramm gerichtet, worin er namens der polnischen Handwerker Oberschlesiens um Zuteilung des ganzen Abstimmungsgebietes an Bolen bittet. Das Telegramm wird in der ..Grenzzeitung' r.eroffentlicht. Der oben genannte Verband ist ein Gebilde, das etwa drei Monate vor der Abstimmung auf Anordnung Konantys ins Leben gerufen wurde, im ganzen etwa zwanzig Mitglieder zählt und zu Anfang auch eine Verba ndszeitung verausgab, die zwei- oder dreimal erschien und dann einging, weil selbstverständlich ein Verband von 20 Mitgliedern die Kosten für die Herausgabe einer Zeitschrift nickt ausbringen kann. Als nach der Abstimmung die Zahlung der Unterstlltzungsgelder auibörte. ging der Verband Er stebt letzt nur noch auf dem Papier.
ein.
Die Haltung der englischen Regierung.
v. Paris, 14. Okt. (Eig. Drahtbericht.) Nach Informationen des Londoner Berichterstatters des „Jntran- sigeant". di« er an zuständiger Stelle erbalten haben will, bewegt sich die Haltung der englischen Regierung in folgenden Gedankengängen: Wenn der Völkerbund sich darauf beschränkt hätte, die Grenzlinie festzusetzen. so hätte die englische Negierung entsprechend den in Paris eingegavgenen Verpflichtungen diesen Beschluß nur zu ratifizieren gehabt. In diesem Falle hätte das von Frankreich vorgeschlagene, sehr einfache Verfahren unverzüglich angenommen werden können. Da nun aber der Völkerbund diesem Beschluß wirtschaftliche Erwägungen von beträchtlicher Ausdehnung beigrgeben habe, hält es die britische Regierung für unbedingt erforderlich, ein genaues Studium des Vorschlages vorzunehmen. um sest- zustellen. daß e.r keine dem Friedensvertrag zuwiderlauiendc Bestimmung enthält. Aus diesem Grunde habe die britisch« Regierung sich eine Antwort aus die französische Einladung einstweilen noch Vorbehalten.
v. Paris. 14. Okt.
Hoffnung, die Deutschland ... . ... .
Oberschlesien noch an einen möglichen Einspruch Lloyd Georges knüpft, bemühen sich die französischen Blätter mit Eifer zu zerstören, über den neuerlichen Besuch Dr. Stbamers im Foreign Office meldet der ..Petit Parisien". Lord Eurzon fei unerschütterlich geblieben und habe dem deutschen Botschafter erklärt, daß sein Schritt deplaziert sei. Die englische Regierung sei an ibr Wort gebunden und werde es halten. Bon englischer Seite verlautet indessen noch nichts über diesen Besuch.
(Eig, Drahtberickt.) Die schwache i hinsichtlich der Entscheidung über
Berufsorganisation und Steuerpflicht.
Br. Berlin, 14. Okt. (Eig. Drabtbericht.) Rach dem Kavitaleriragssteuergesetz sind Berufsverbände ohne öffentlich rechtlichen Charakter, deren Zweck nicht auf einen wirt-
wvrde die Steuer zurückgezahlt. Bon dieser Übung ist das Zentralfinanzamt Berlin gegenüber dem Gewerkverein Deutscher Metallarbeiter abgewichen. Es begründet seinen ab- u.eichenden Standpunkt damit, daß der Dewerkverein nach seinen Satzungen den Mitgliedern bei Streiks. Maßregelungen. Aibeitslosigkeit usw. Unterstützungen, d. h. Beihilfen wirtschaftlicher Art. gewähre. Es sei ein Verein mit derartigen Zwecken als nur auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet anzuseben. Die demokratischen Abgeordneten
Erkelenz und Ziegler, die auf dem Standpunkt stehen, daß ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ein solcher sei. der auf die Schaffung von Überschüssen und Gewinnen gerichtet ist, ein Fall, der bei den Berussverbänden nicht vorliegt, haben eine kleine Anfrage an die Reichsregierung gerichtet, ob sie bereit nt. die Finanzämter anzuweisen, daß di« Handhabung des Gesetzes in diesem Sinne Lrfolgt. Schriftliche Antwort genügt ihnen.
Reue Amtsbezeichnungen für Medizinalbeamte.
m .L?-Berlin. 14. Okt. (Eig. Drahtbericht.) Gemäß den Beschlüssen des preußischen Staatsministeriums vom 9. Sevt. 1921 , wird den Kreisärzten die Amtsbezeichnung ..Kreis- medmnalrat. den Eerichtsärzten die Bezeichnung „Eerichts- medizinalrat. den Landcsgewerbeärzten die Amtsbezeichnung „Eewerbemedizinalrat" beigelegt.
Unter Landesverratsverdacht.
2d. Berlin. 14. Okt. Der Schriftsteller Dr. Eduard Stadler ist — den Blättern zufolge — in seiner Berliner Wohnung verhaftet worden. Seine sämtlichen Briefschaften und Manuskripte wurden beschlagnahmt. Stadler soll in einem Artikel der „Täglichen Rundschau" politischen Landesverrat im Sinne des Art. 92 des Strafgei-tz- tuches begangen haben. Stadler soll in den nächsten Tagen dem Reichsanwalt zur Vernehmung vorgefübrt werden.
Die Frage der »«satzungskoste«.
vz. Baris. 14. Ott. (Drabtbericht.) Die „Ebicago Tri- bmie glaubt Mitteilen ru können, daß am Montag im Quai d Oriav eme Konferenz über die Kosten der alliierten Be. satzungsarmeen im Rheinland eröffnet werden sollen. Hiernach bestätigt sich also eine ursprüngliche Meldung, daß dt« Konferenz nicht in Brüssel. londeru tv Bari» ltattiind«.
Nr. 469. ♦ 69. Jahrgang.
Einigung fit Venedig.
Der Streit um Westungarn scheint nun doch endlich beigelegt zu werden. Ungarn bat auf der Konferenz von Venedig den österreichischen Standpunkt insofern anerkannt, als es alle Gamutien für die ungestörte Übernahme des strittigen Gebietes durch Österreich, gemäß den Bestimmungen des Friedensvcrtrages von Trianon, übernehmen will. Österreich hat seinerseits Ungarn nach den vorliegenden Mel« drngen insofern Konzessionen gemacht, als es seine Einwilligung dazu gegeben hat. daß in dem Gebiete um Oeden- burg eine Volksabstimmung stattfinden soll. Diese Abstimmung war nach den Vertragsbestimmungen ausgeschlossen und wurde auch auf die ungarischen Gegenvorschläge zu dem Vertragsentwurf nicht genehmigt. Angesichts dieser Tatsache ist ee falsch, von einem österreichischen Erfolg in Venedig zu sprechen. Österreich war im Recht und brauchte keinerlei Zugeständnisse zu machen. Sache der Verbandsmächte wäre es gewesen, die Ausfiibrung der Vertragsbestimmungen durch Ungarn zu erzwingen.
Dz. Venedig, 13. Okt. Die österreichische und die unga- r'sche Delegation setzten am Dienstagabend und am Mittwoch unter dem Vorsitz des Marchese della Torretta die Verhandlungen fort. Nack einer eingehenden Prüfung aller in Betracht kommender Fragen gelangten die Vertreter der beiden Staaten zu einer Verständigung. Das Protokoll über das Ergebnis der Konferenz wurde am Mittwoch von den Bevollmächtigten unterzeichnet.
Dz. Budapest. 13. Okt. Über die Einzelheiten der Vereinbarungen in Venedig erklärt der nach Venedig entsandte Sonderberichterstatter des Ungarischen Korresoondenzbureaus folgendes: Acht Tage, nachdem die interalliierte Generalkommission die erfolgte Entwaffnung festgestellt hat. wird in Oedenburg und Umgebung. Agenburg und Brennburg unter der Kontrolle einer Kommission die V o l k s abstim-
in Wien eröffnet. Wenn diese binnen vierzehn Tagen nicht zu einem Ergebnis führen, wird gemäß den Bestimmungen des Friedensvertrages von Trianon ein gemischtes Schiedsgericht über diese Frage entscheiden.
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Dz. Wien, 13. Ott. Heute wurde in Wien «in monarchistisches Flugblatt verbreitet, das die österreichischen Soldaten ousfordeit, nicht aus die Ungarn zu schießen, sondern zu Ihnen Lberzugehen. — Wie die Abendblätter melden, wurden in der vorigen Woche die Hauptleute Prybil und K a s s i tz des österreichiichen Alpenjägerbataillons unter dem Verdacht des Einverständnisses mit ungarischen Vanden- führern und des Diebstahls von Maschinengewehren »er* haftet.
Dz. Wien, 13. Okt. Im niederösterreichischen Landtag hat der Landeshauptmann erklärt, daß die Ereignisse in Westungarn Niederösterreich, namentlich aber die Erenzorte, schwer schädig«. Trotz aller Vorkehrungen sei die Gefährdung des Südostens noch nicht beseitigt.
Blutige Demonstratioue« in Wien.
v. Wien. 14. Okt. (Eig. Drabtbericht.) Nach der gestrigen Versammlung, die die Reichsorganisation der Hausfrauen Österreichs in der Volksballe des Ratbauses mit der Tagesordnung „Wir können nicht weiter" abhielt, bewegte sich ein Zug von einigen tausend Personen zum Parlament. Der Finanz- minister hielt eine beruhigende Rede. Etwa 509 überwiegend männliche Demonstranten fielen über Pasianten her. Auch Autos wurden angehalten und die Insassen übel zugerichtet. Vor dem Overnvlatz kam es zu einem Zusammenstoß zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Menge rief darauf wir geben nach den Sckieberbolels und holen die Wucherer heraus. Vor dem Hotel Bristol, dem Grand-Hotel und dem Hotel Imperial kam es zu wüsten Szenen. Die Demonstrationen batten vielfach antisemitischen Charakter.
Die Politik der Tschecho-Slowakei.
Dz. Bukarest, 13. Okt. In einer Unterredung des tschecho* slowakischen Ministerpräsidenten B e n e i ch mit einem Per* treter der Agentnr Rador erklärte der Minister, der 93a n* slawismus bestebe als politischer Faktor nicht. Er . " ' ff ' -
.lsmäßige Grundlage für die Gemeinschaft en Völker bestimmen. Die auswärtige neuen Staaten werde durch deren eigene Jn-
werd« nur di« ge der flawilchei
Politik der _ _ _ ...
teressen bestimmt, nicht aber durch di« Gefühle der Rumänen, die vom slawischen Staat umgeben seien. Rumänien sollte mit diesen im Einvernehmen handeln, andernfalls es in Vereinzelung geraten würde. Was die wirtschaftliche Lage der Tschecho-Slowakei anlange, so betonte der Minister, jeder Staat müsse für sich allein Bemühungen zur Heilung der Krise anstellen. Die Tschecho-Slowakei verfolge eine Politik der Sparsamkeit. Es seien Maßnahmen getroffen, um dio Ausfuhr durch den Abschluß von Handelsverträgen zu erleichtern.
Der englisch-irische Waffenstillstand.
Dr. London, 13. Okt. Die irische Friedenskonferenz ernannte gestern eine Kommission, die aus drei englischen und drei irischen Mitgliedern besteht und di« die Frage Hinsicht- lich einer genaueren Beobachtung des e n g l i s ch - i r i s ch e n Waisen still st andre erörtern soll. Die Kommission tagte gestern nachmittag drei Stunden. Das Ergebnis der Beratungen soll morgen der Konferenz mitgeteilt werden.
Ein Kriegsverbrecherprozeh in Sofia.
v. London. 14. Okt. (Eig. Drahtbericht.) Der „Times" wird aus Sofia gemeldet, daß der Prozeß gegen die Mitglieder des Kabinetts R a d o s l a w o w. der für den Kried an der Seite Deutschlands eingetreten ist. gestern in der bulgarischen Hauptstadt begonnen bat. Dem Gericht gehören 7
ßatiiLrvii 4/uutuiuuu ucuuuueii uui. uscuuii Htyumi i
Richter der Krone und Geschworene an. die aus der Landbevölkerung ausgesucht worden sind. Radoslawow, der sich iü Berlin befindet, ist nicht erschienen. Er wird in oontuwaotaw abaeurteilt werden. Man nimmt an. daß der Prozeß ung»> iavr «inen Monat dauern wind.