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12 Ausgaben.

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Freitag, S. September 1921. _MorgeN-AUSgabS. Rr 407. . 69. Jahrgang.

D« AM Der LllrllHMMiW.

von Karl Delill». M. d. R.

Die Frage der endgültigen Ortsklasseneinteilung ist nicht nur für die gesamte Arbeitnehmerschaft einschließ­lich der Beamten, sondern auch für Kriegsbeschädigte, Invalide, Witwen und Waisen und nicht zuletzt für die gesamte Arbeitgeberschast von großer Bedeutung. Es dürfte daher erwünscht sein, einen kurz gefaßten überblick über die bisherigen Maßnahmen in dieser Angelegenheit und über ihren gegenwärtigen Stand zu geben.

Ursprünglich gab es sechs Ortskiasien (Gesetz von 1873). Sie waren gebildet auf Grund der Mietpreise. Steuern und Lebensmittelpreise wurden nur ganz nebenher mit in Betracht gezogen. 1903 wurde die sechste Klasie beseitigt. Der Wunsch der Beamten, für die zunächst die Ortsklasien allein Bedeutung hatten, weil nach ihnen der Wohnungsgeldzuschuß bemessen wurde, ging dahin, nicht nur die Mietpreise, sondern auch die sonstigen Teuerungs- und Steuerverhältnisie zu berücksichtigen. An Stelle desWohnungsgeldzuschusses verlangte man sogenannte „Ortszulagen". Hierbei ist zu bemerken, daß die Lehrer den vollen Betrag für die Wohnung als „Wohnungsgeld" erhielten. Für die unverheirateten Lehrer war der Zuschuß gekürzt. 1908 fand eine Revision des Gesetzes von 1873 statt. Der Wunsch der Beamten blieb unberücksichtigt. Ledig­lich die Durchschnittspreise der Beamtenwohnungen (Dreizimmerwohnung für mittlere Beainte) galten als Matzstab. Auf Grund dieser Ermittelungen fand eine anderweite Einteilung innerhalb der fünf Ortsklasien statt. Preutzen regelte zunächst 1908'provisorisch die Angelegenheit, gab aber seine günstigere Gestaltung zugunsten der reichsgesetzlichen Regelung 1910 wieder preis.

Als man Anfang 1919 die während des Krieges eingeführten „Teuerungszulagen" bedeutend erhöhte, schuf man drei Teuerungsklasien: besonders teuere,

teuere und weniger teuere Orte Nach diesem Schema wurden die Zulagen abgestust. Daneben bestanden die Wohnungsgeldzuschüsie für die Beamten und die Wohnungsgelder für die Lehrer nach den bisherigen fünf Ortsklasien weiter.

Erst die neue Befoldungsregslung (Besoldungsgesetz, Mai 1920) machte dem unübersichtlichen Zustand ein Ende. Es wurden nun die „Ortszulagen" eingeführt, und zwar auf Grund der Ortsklasieneinteilung non 1908. Inzwischen wurden die Statistischen Ämter der Länder beauftragt, Ermittelungen für ein neues Orts- klasiengesetz anzustellen, das ebenfalls fünf Ortsklasien vorsah. Ein Antrag Deliüs-Remmers im Besoldungs­ausschutz der Nationalversammlung verlangte drei Ortsklasien auf Grund der drei Teuerungsklasien. Er fand gegen Deutschnationale, Zentrum und Sozial­demokraten keine Annahme. Das war eine schwere Schädigung für die Beamten. Die Ermittelungen stutzten sich auf Teuerungszahlen der notwendigsten Lebensmittel (nicht der Gebrauchsartikel, wie Kleidung und Schuhe!), der Mietpreise und der Aufwendungen für Heizung und Beleuchtung. Alles übrige blieb autzer Ansatz. Die Erhebungen haben nur für Ge­meinden mit über 10 000 Einwohnern stattgefunden. Sie erstreckten stch auf die Monate Februar bis No­vember 1920 und sind bis in die neueste Zeit fortgesetzt worden. Vorweg wurden eine Anzahl größerer Orte bereits im Dezember 1920 mit Wirkung vom 1. April 1920 in höhere Klassen eingereiht.

Zu Beginn dieses Jahres zeigte sich nun, datz die Ermittelungen noch nicht abgeschlossen werden konnten und datz die Vorarbeiten für ein neues Ortsklasiengesetz noch längere Zelt beanspruchen würden. Man ent­schloß sich deshalb zu einer „vorläufigen Regelung". Alle Orte, deren Höherstufung unzweifelhaft feststand, wurden entsprechend höher eingereiht. Es waren rund 7000 Orte mit Hunderttausenden von Beamten. Die vorläufige Regelung basierte auf den Vorschlägen detz Statistischen Reichsamts. Der Reichstag hat sich auf eine Einzelberatling gar nicht eingelasien. sondern die im Reichsrat genau vorberatenen Vorschläge unver­ändert zum Gesetz erhoben. Neben den Teuerungs­ziffern wurden auch noch andere Derhältnisie berück­sichtigt, wie die in Bade-, Kur-, Industrieorten usw.

Für die Orte unter 10 000 Einwohnern waren in erster Linie die gutachtlichen Berichte der politischen Behörden grundlegend. Ein Antrag Delius-Pachnicke im Hauptausschutz des Reichstags fand Annahme, wo­nach die Einstufung nach bestimmten Wirtschaftsgebieten vorzunehmen sei, weil das bisher beliebte Verfahren eine einwandsfreie, gerechte Lösung unmöglich machte. Bei der provisorischen Regelung wurde teilweise be­reits nach dem Antrag Deliüs-Pachnicke verfahren. Seine weitere Anwendung bei der endgültigen Desetzes-

gestaltung ist dringend geboten. Für die Einreihung sind vom Statistischen Reichsamt folgende Teuerungs­durchschnittszahlen festgelegt worden: für Ä 892, B819, 0 712, D 638.

Durch Beschluß des Hauptausschusies wurde der auf demokratische Anregung ins Leben gerufene (23.) Aus­guß für Veamtenangelegenheiten mit der Vorberatung des endgültigen Ortsklasiengesetzes beauftragt. Er ,prack) sich zunächst grundsätzlich dafür aus, datz statt «er fünf Ortsklassen nur drei zu bilden seien. Die Re­gierung erklärte sich dagegen. In der nächsten Sitzung zogen Volkspartei, Zentrum und Mehrheitssozialdemo- lratie ihre Unterstützung wieder zurück und gegen die Summen der Demokraten, Deutschnationalen und Un­abhängigen wurden fünf Ortsklassen beschlosien. Man gab als Grund an, datz die Verabschiedung des Gesetzes ver drer Ortsklassen bis 1. Oktober nicht möglich sein werde- aber die Neuregelung auch bei fünf Ortsklassen scheint jetzt bis 1. Oktober nicht zustande zu kommen.

Die letzt im Reichsstatistischen Amte stattfindenden Verhandlungen haben nur informatorischen Charakter; m fH -5 en i)0lt keinerlei Zusagen und es werden keine Entscheidungen dort getroffen. Die einzelnen Orte brauchen also nicht zu befürchten, datz sie durch diese Verhandlungen bereits festgelegt seien. Vielmehr wird die Regierung auf Grund der Verhandlungen erst ihren endgültigen Gesetzentwurf dem 23. Ausschuß des Reichs­tags zu ausgiebiger Beratung vorlegen, der dann dem Hauptausichutz Bericht erstattet, welcher seinerseits den Gesetzentwurf durchsprechen und an das Plenum des Reichstags zur Entscheidung weitergeben wird.

Gegenüber der herrschenden Beunruhigung kann nur immer wieder festgestellt werden, datz Entscheidun­gen erst spater von den Ausschüssen und vom Voll­reichstag zu treffen sind.

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Aus dem Beamtenausfchutz des preußischen Landtags.

ur. Berlm, 8. Sept (Eig. Drahtbericht.) Der Re omtenausichug des oreutzischen Landtags beschäftigte ficl mit dem Antrag v. K r t e s (D.-Ratl.). wonach den aus de, Abtretungsgeoieten nach Deutschland verzogenen Ruhe aehaltsemviongern des mittelbaren Staatsdienstes, obm damit der Regelung der endgültigen Tragung der Ruhe gehalten vorzvor-ifen. Ruhegehälter bczw. Zuschüsse n kbren Ruhegehältern wie den staatlichen Ruheaebalts enipfanaern vom Staat gewährt werden sollen. Dielelbc Vergünstigung wird für die Hinterbliebenen der mittel baren Staatsbeamten gefordert. Der wurde mi,

Willah angenommen, daß diele Zuschüsse vom 1. Avril .<§21 rückwirkend gezahlt werden sollen.

Gegen die Störung friedlicher Versammlungen.

b-Scvt. (Eig. Drabtbericht.) Amtlich wirl Mitgeteilt ,n ver,ch,edeneu Müllen sind volitisch harmlos: Veranstaltungen und oftentliche Versammlungen vlanmötzic unter Anwendung von Gewalt gekört und gesvrengt worden Der Volizerv rasident von Berlin bat sein Organe angewie en. in allen solchen Fällen nachdrücklich arger die Ruhestörer einzuscyreiten.

Einspruch gegen das Verbot des Uniformtragens.

r , Ä'--.Berlin. 8. Sevt. (Eig. Drahtbericht.) Der Deut icke §i?>Lle7Sverband. der Verband deutscher Offiziere unl der Rerchsoffizrerbuntz 1920 haben beim Reichsvräsi d e n t e n gegen das Verbot des Tragens von Uniforme, Utens verabschiedeter Omziere als mit der Verfassung ir Widerspruch stehend nachdrücklichst Verwahrung eingelegt.

Braunschweig unterstützt die Reichsregierung.

. Dz. Berlin, 8. Sevt. Das braunschweigische Staats- Ministerium verosfentlrcht eine Kundgebung an alle, in bei versichert, datz es die Reichsregierung in "

es

Maßnahmen' zum Schutzs unterstützen werde

der Verfassung und der

Hardcns Amerikareise.

^rliu. 8. Sevt. Dem ..Lokalanzeiger" ging ein Vne, Maximilian Hardens zu. worin er sagt, auf jahre­lang oft wiederholtes Ersuchen habe er sich entschlossen für nn vaar Wochen nach Amerika zu geben, ohne seine Wochen­schrift aufzugeben, um in den Hauptstädten der Vereinigten Staaten über die Kernfragen europäischer Politik zu sprechen nicht über Vergangenes, sondern über Künftiges. Er wolle versuchen. für Europas Rot und Notwendigkeit insbesondere für Deutschlands Nenwerden das Verstand- n l s drüben zu vertiefen und die trübe Atmosphäre anfzu- bellem soweit es ein Privatmann vermöge. Rur der Wille zur Wahrhaftigkeit und zur Erkenntnis des im Be-eich unsere: Möglichkeiten Notwendigen könne dem deutschen Volke den Raum schaffen, der ihm gebühre.

Schließung der Werft „Weser".

-^^Bremen. 8. Sevt. (Eig. Drahtbericht.) Infolge des Beschlusses dm Arbeiterschaft der Aktiengesellschaft Weser den Streik mit allen Mitteln fortmsetzen. bat sich die Werft gezwungen gesehen, nunmehr die Werft völlig stillzulegen und sämtliche Angestellte vorläufig zu beurlauben.

Bevorstehender Streik im Kölner Transportgcwerbe.

Sr. Köln. 8. Sevt. lEig. Drahtbericht.) Wie die ..Köln. Ztg. mitteilt. fino die wegen Lohnstreitigkeiten geführten Verhandlungen des deutschen Transvortarbeiterver- bandes mit dem Arbeitgeberverband im Transvortgewerbe abgebrochen worden Sollte eine Einigung nicht erzielt werden, io sind erbebliche Verkehrsschwierigkeiten zu erwarten.

Die Washingtoner Abrüstungskonferenz

Dz. London, 8. Sept. Die „Times" meldet: Trotz gegen­teiliger Erwartungen werden in London sofort Vorberei­tungen für die Washingtoner Konferenz statt­linden. Das Werk der Festsetzung des Programms rür die Washingtoner Konferenz ist jetzt so weit vorgeschritten, datz cs möglich ist, mit unformellen Besprechungen über die ge­naue Definition und die Abgrenzung der zur Erörterung kommenden Fragen zwischen den Mächten, die aus der Kon­ferenz vertreten sein werden, zu beginnen. Den Bedingun­gen der von seiten der amerikanischen Regierung erfolgten formellen Einladung zufolge erwartet man. datz durch solche nicht formellen Beratungen dos Programm in einer für alle in Betracht kommenden Mächte befriedigenden Weise festgesetzt werden würde. Diese Mächte würden auf diese Weise zuvor genau den Umfang der Fragen kennen, die zur Beratung kommen werden. Der ..Times" zufolge werden diese Erörterungen sobald wie möglich beginnen, das Seiet, sobald die Vertreter der interessierten Länder nach London zurückkebren. Man hofft, datz die Besprechungen inzwischen zu günstigen Ergbnissen führen werden, damit die Agenda in ihren Hauvtteilen fertig ist. wenn die javanischen Delegierten von Tokio nach Washington abfabren.

Dz. London, 8. Sevt. In einem Leitartikel schreibt die .Times", es würde ein unabsehbares Unheil be­deuten, wenn die Washingtoner Konferenz f e h l s ch l a a e n würde. Ein neuer Krieg in der jetzigen Zeit würde das Chaos bedeuten und alles mögliche Verständige u,rd Praktische müsse getan werden, um den Krieg zu verhindern. Durch bittere Erfahrungen gewarnt, wage man jedoch nicht, feine Hoffnungen allzu hoch zu stecken. Die ..Times" gibt der Erwartung Ausdruck, datz die Washingtoner Konferenz wenigstens über die Beschränkung der Rüstungen Beschlutz saht. _

Doumers Reife nach London.

D. Paris. 8. Sevt. (Eig. Drabtbericht.) D o u m e r von dem gesagt wurde, datz er morgen nach London reist, bst einem Vertreter des „Temps" eine Unterredung ge­währt. in der er ansführte: Ich habe in keiner Weife die Absicht. Verhandlungen anzuknüpfen. Ich werde vielmehr inLondon eine Unterhaltung mit dem englischen Finanz- minister H o r n e haben, dessen Höflichkeit und Gefühle gegenüber Frankreich hier sehr geschäht werden. Ich werde ibm die Wünsche und die Eestchtsvunkte des französischen Kabinettsrates auseinandersetzen, über die er sich an Hand gewisser Veröffentlichungen der letzten Tage täuschen konnte.

D. Paris, 8. Sevt. (Eig. Drahtbericht.) Der ..Jntran- stgeant" glaubt zu wisien, datz sich die Verhandlungen Doumers in London nicht auf eine einfache Fühlung­nahme beschränken werden, datz er dort vielmehr auch den italienischen Finanzminister S o l e r i treffen wird. Dieses wird den ganzen Verhandlungen einen anderen Charakter geben. In hiesigen italienischen Kreisen ist man geneigt, diese Version für richtig anzrüeben. Die römische Finanz soll in letzter Zeit eine starke Annäherung an London vor- aenommen haben. Sie soll u. a. den Londoner Wunsch nach Zuteilung der 450 Millionen Eoldmark unterstützt haben. Als Ersatz würden die Engländer zu der Entscheidung bei­tragen. datz die Revarationsobligationen sowohl in die Ausrechnung der österreichischen und vielleicht sogar auch bulgarischen Schulden ausgenommen werden.

Dz. London. 8. Sevt. Der diplomatische Berichterstatter des ..Daily Telegraph" schreibt, es würde ein Fehler ftetn, wenn man irgendwelche wesentlichen Ergebnisse von Doumers Besuch in London erwarten würde, so weit Ab­änderungen des Pariser Abkommens; in Betracht kämen. Es werde für unausführbar gehalten, die durch das Pariser Übereinkommen gelösten Hauptfragen von neuem zu er­örtern. da dies eine zerstörende und verhängnisvolle Wir­kung auf die gemeinsame Politik gegenüber Deutschland haben könnt«. — Die ..Morning Post" schreibt auf die Hin­weise gewisser franzölsicher Blätter, datz der wahre Grund für das Wiesbadener Abkomn, en die Furcht Frankreichs vor einem deutschen Bankerott sei: es werde in hiesigen gut unterrichteten Kreisen erwartet, datz diese Ansicht nicht übereinstimme mit der von verschiedenen iranzöstschen Regierungen zum Ausdruck gebrachten Meinung über die Fähigkeit Deutichlands, Reparationen zu zahlen, "nd datz außerdem die Frage eines möglichen deutschen Bankerotts. die in England immer iebr ernst genommen worden sei. zum großen Teil von. der Politik der Alliierten in vielen Fragen abbänge. die nicht strikte Finanzfragen seien. In gewissen Londoner Krellen, insbesondere in der' City, befürchte man anberdem. datz das Wiesbadener Ab­kommen „Deutschlands finanziellen Rücken" brechen könnte, ffin solches System von Zahlungen an einen der Alliierten könne nicht nur zum Schaden der anderen Gläubiger Deutsch­lands sein, so lange Deutschland solvent bleibe, sondern in der Tat die Insolvenz Deutschlands berbeiführen. — Der Pariser Berichterstatter der „WAtminster Gazette" schreibt, wenn Deutschland zum Bankerott verurteilt sei. wenn es nicht alle Alliierten und alle Forderungen anderer Länder bezahlen könne, was jetzt vollkommen sicher lei. dann müsse man Frankreich in aller F-enodschaft ge­statten. aus dem Wrack seiner Reparo.tionshoffnungen zu retten, was zu retten sei.

Der Kampf um das Burgenland.

Dz. Wien. 7. Sept. Die „Arbciterztg." veröffentlicht einen Beschluß des soZialdemokr'atischen Partei- v o r st a n d e s zur westungarischen Frage, in dem darauf h'.ngemiesen wird, datz der Kamvf um das Burgenland auch den Kamvf um die F r e i h e i t der Republik C ft e r» "ich gegen die Wiederherstellung der babsburgischen Monarchie bedeuten könne. Die Arbeiterpartei wird daher ausgefordert, die österreichische Wehrmacht dadurch zu unter- tutzen. datz sie die für den Be-kehr und die Verpflegung so­wie für die Ausrüstung der Wehrmacht wichtigen Betriebe ungestört im Gange erhält und allen, welche die Arbeiter­schaft zu Unbesonnenheiten herausfordern. praktisch ent» ßcgentiitt. \