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12 Ausgaben.

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Freitag, 9. September 1921.

Abend-Ausgabe.

Nr- 408. ♦ 69. Jahrgang.

Dinge int Werden.

Oörvohl der Wiederbeginn der Parlamente fast noch einen ganzen Monat auf sich warten lassen wird, herrscht gegenwärtig doch im Berliner Reichstagsgebäude wie auch im Preutzenhaufe eine Geschäftigkeit, als ob wir uns schon mitten in der parlamentarischen Hochsaison befänden. Im Reichstag wie im Landtag haben die Ausschutzarbeiten schon seit einiger Zeit wieder einge­setzt, und die Frage einer Verständigung mit den bayeri­schen Vertretern in Berlin sowie die Besprechung der Umbildung des preußischen Kabinetts haben auch die Parteiführer ziemlich vollzählig in Berlin vereint.

Ehe die bayerische Regierung irgendwelche Ent­schlüsse faßte, lietz sie die bayerischen Regierungsparteien zusammenkommen, um gestützt auf ein einmütiges Be­kenntnis aller Koalitionsparteien die Verhandlungen tn Berlin fortführen zu lassen. > Das ist gegenwärtig

? um parlamentarischen Brauch geworden, und man ver- enne nicht, datz in diesem Modus procedendi eine Sicherheit gegenüber Plötzlichkeiten liegt. Es ist un­bestreitbar, datz sich die Forderungen der Regierung Kahr nach ihrer Durchsprache im Ausschuß der Regie­rungsparteien in München erheblich geläutert haben. Darum wurden auch die Berliner Verhandlungen mit guter Aussicht auf einen endlichen Erfolg abgeschlossen. Berlin und München haben amtlich der Hoffnung aus eine friedliche Einigung Ausdruck gegeben. Man darf annehmen, daß die Berliner Verhandlungen das Er­gebnis hatten, datz Bahern hinreichende Garantien für den Verzicht auf den Belagerungszustand gegeben worden sind. Auf der anderen Seite werden die Ver­ordnung des Reichspräsidenten und die künftigen gesetz­lichen Bestimmungen zum Schutze der im öffentlich:n Leben stehenden Personen leicht berechtigten Länder­wünschen angepatzt werden können. Schon die jetzige Praxis gewährt den Ländern einen weiten Spielraum. Der Reichsminister des Innern verbietet nicht direkt Zeitungen, sondern wendet sich im einzelnen Falle an die zuständigen Ministerien der Länder. Es wird allerdings wünschenswert sein, datz im Falle divergie­render Auffassungen eine andere Instanz als der jetzt eingesetzte Reichsratsausschuß entscheidet. Dieser ist ja auch in erster Linie als Beschwerdeinstanz für die be­troffenen Zeitungen gedacht. Aber auch diesen Zweck kann der Reichsratsausschutz nur unvollkommen.er­füllen. Die Organisationen der Presse und der deut­schen Verleger haben nicht mit Anrecht bemängelt, datz gegen die Verbote jetzt jeder richterliche Schutz fehlt. Es wäre darum zweckmäßig, auch wenn man die Aus­nahmeverordnung nur als sehr vorübergehende Maß­nahme ansieht, dennoch eine richterliche Instanz für die Entscheidung von Beschwerden einzusetzen. Man könnte daran denken, beim Staatsgerichtshof eine solche In­stanz einzurichten. Sie würde dann gleichzeitig auch in der Lage sein, gewisse Zweifelsfragen zwischen der Reichsregierung und den Ländern vor dem Ergehen einer Entscheidung zu klären. Schon diese Andeutungen zeigen, daß es mancherlei Wege gibt, die zu einer Ver­ständigung führen können.

Auch die Reichsregierung hat den Interfraktionellen Ausschuß der Regierungsparteien berufen. Er hat gestern im Reichstagsgebäude getagt, und es ist nur natürlich, datz in seinen Verhandlungen die bayerischen Dinge eine nicht unwichtige Rolle spielten. Daneben sind aber auch andere politische Tagesfragen erörtert worden. Allerdings nicht die Steuerfräge, die einer besondern Sitzung, die am nächsten Dienstag stattfinden soll, Vorbehalten worden ist. Inzwischen dürfte der so­genannte Uberwachungsausschutz des Reichstags weiter­hin vertagt bleiben, bis die Einigung mit Bayern er­zielt ist.

Im Landtage ist gestern der erste Schritt in der Richtung einer Umbjldung der preußischen Regierung getan worden. Unter dem Vorsitz des Präsidenten Le inert fand zwischen den Fraktionsvertretern des Zentrums, der Deutschen demokratischen Partei und der Mehrheitssozialisten eine unverbindliche Aussprache statt, die jedoch zu keinem Ergebnis führte, da die Sozialdemokraten nach wie vor den Eintritt der Volks­partei in die preußische Negierung ablehnen, während die beiden übrigen Parteien darauf bestehen. Die Sozialdemokratie selber wird kaum eine übereilte Be­handlung der preußischen Regierungssrage wünschen. Sie steht unmittelbar vor ihrem Parteitag in Görlitz, Und nur wenn es nach ihren absoluten Parteiwünschen ginge, könnte sie der Görlitzer Tagung mst Ruhe ent- gegensehen. Aber schließlich kann doch keine Partei be­anspruchen. daß lediglich ibre Wünsche und Ziele in «iner Koalition befolgt werden, sondern das Wesen der Koalitionspolitik ist es schließlich, die Synthese, der verschiedenen Wünschen der einzelnen Koalitions- Parteien zu finden. Der Ministerpräsident Steger-

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eine Koalition der breiten Mitte mit einem starken Arbeiterflügel wünscht. Auch wer nicht mit allem einverstanden ist, was Herr Stegerwald in der in Rr. 406 des Wiesbadener Tagblatts vom 8. Sptember mitgeteilten Unterredung mit dem Chefredakteur seines eigenenBlattes gesagt hat, wird ihm doch darin zustimmen muffen, daß die Schaffung einer festen und breiten Regierung der Mitte eine unbedingte Not­wendigkeit ist. Wenn es gelänge, Deutschnationale und Kommunisten zu isolieren, so wäre zweifellos unser ganzes politisches Leben aus dem Wege "einer grund­legenden Gesundung. Es scheint, daß in dieser Hinsicht das Zentrum ziemlich geschloffen hinter Stegerwald steht. Auch bei der Besetzung der einzelnen Minister­posten sollten nicht parteipolitische Gesichtspunkte aus­schlaggebend sein, sondern die Frage der Persönlichkeiten und der fachlichen Eignung darf selbst bei politischen Ministerien nicht ausgeschieden werden. Nichts wäre falscher, als hier eine Prestigepolitik zu treiben.

Wir wollen hoffen, daß es trotz der großen Mei­nungsverschiedenheiten gelingt, für alle diese Dinge, die zurzeit im Werden begriffen sind, Lösungen zu finden, die der friedlichen Entwicklung Deutschlands zum Segen gereichen!

Die Verhandlungen der Reichsregierung mit Bayern.

Br. Berlin, S. Sept. (Eig. Drahtbericht.) Die zwei­tägigen Verhandlungen der Reichsregierung mit der baye­rischen Delegation haben gestern ihren Abschluß gefunden. Die Münchener Herren sind noch am Abend abgereist. Heute mittag werden sie der bayerischen Regierung über die Ber­liner Verhandlungen berichten. Montag wird dann der ständige Ausschuß des Landtags zu den Vereinbarungen Stellung nehmen. Der gestrige Tag war bis zum Abend mit Konferenzen angefüllt. Nachdem die Regierung mit den bayerischen Vertretern bis zur Mittagsstunde verbaiwelt batte und darauf den interfraktionellen Ausschuß der Koa- litionsvarteien empfangen hatte, hielt das Kabinett um 3,30 Uhr noch eine Sitzung ab. in der die Verhandlungsergeb- nisie zusammengefaßt wurden und die Richtlinien für die Nachmittagsberatungen mit den bayerischen Vertretern be­sprochen wurden. Die Regierung batte, wie bervorgehov^r werden muß. die Reichstagskoalition geschloffen hinter sich, über den materiellen Teil der Verhandlungen wird vor­läufig strengstes Stillschweigen gewahrt. Der ..B. L.-A." glaubt aber auf Grund zuverlässiger Infor­mationen anzeigen zu dürfen, daß der bayerischen Regierung für den Verzicht auf den Belagerungszustand hinreichende Garantien angeboten worden sind, die die Besorgnisse des Kabinetts v. Kahr bezüglich der Auf­hebung des Belagerungszustandes grundlos erscheinen lallen dürften. Man wird künftig bei allen von der Berliner Zentrale ausgebenden, stch auch Uber Bayern erstreckenden Maßnahmen. rechtzeitig mit der Münchener Regierung Prfififims nehmen, was bei der jüngsten Verordnung vom 28. August nicht getan worden ist., weil nach Ansicht der Reichsregierung Eile geboten war. Überhaupt wird Bayern in den aktuellen Verwaltungsfragen, wie z. B. die Behang lung der Presfefreibett. in seiner Staatshoheit weitgehendst respektiert.

Die sozialistischen Parteiführer erneut beim Reichskanzler.

Br. Berlin. 9. Sevt. (Eia, Drahtbericht.) Gestern abend cmvfing der Reichskanzler wiederum die Führer der beiden sozialdemokratischen Fraktionen des Reichstages, die er schon am Mittwoch über den bisherigen Verlaus der Verhandlungen unterrichtet batte. Wie nerlaut-t. trifft es keineswegs zu. daß die Führer der bayerischen Sozialdemokratie aus , der Reibe getanzt sind, sie steben rielmehr auf dem Boden,der Reichsregierung, deren Haltung ste auch bezüglich gewisser Zugeständnisse an Bayern billigten.

Ein Aufruf der bayerischen Sozialdemokratie.

Br. München. 9. Sevt. (Eig. Drahtbericht.) Die sozial­demokratische Partei Bayerns erlaßt einen Aufruf, der der bayerischen Regierung maßlose Verblendung vorwirft und die Mallen ermahnt, nichts gegen die Parole der Führer zu unternehmen. Alle notwendigen Maßnahmen feien vorbereitet. Auch der Vorstand der freien Ge­werkschaften Bayerns erlaßt einen Aufruf, dre Arbeiter Angestellten und Beamten sollten bereit fein wenn der Ruf zum gemeinsamen Handeln ergehe, denn der Ausnahmezustand müsse fallen. __

Weitere Zeitungsverbot,.

Dz. Berlin. 9. Sevt. Der Reichsminister des Innern bat die in Kassel erscheinende Hessische Arbeiterzei­tung" wegen eines di« Reichsregierung beleidigenden Ar­tikels verbotene ferner wurde das deutsch-nationale ..Eot- tinger Tagblatt" wegen Beleidigung des Reichsvra- lldrnten vom Obervräsidenten Roste auf 14 Tage verboten. L„'tuet verbot der Reichsminister des Innern die Verbreitung der in Danzig erscheinenden Haltmonatsschrift für den deutschen Osten ..Die Ostwacht" vom 8. bis einschließlich 21. September.

Br. Unterkirch. 9. Sevt Mg. Drahtbericht.) Der Fähnrich Oltwtg von Hirschfeld. der während des Erz- berger-Helfferich-Prozelles auf Erzberger ein Attentat ver­übte. wurde hier mehreren Zeugen, gegenubergestellt. Es ergab fick, daß von Hirschfeld als Tater der Mordtat gegen Erzberger nichtinSraaekommt. Von hier aus wurde von Hirschfeld in das Offenburger Amtsgefangins gebracht und soll dort dem RetckstfiLsabaeordneten Dt«» gegenüber-

Ergebnislose Besprechungen über die Umbildung des preußischen Kabinetts.

Dz. Berlin, 8. Sept. Auf Einladung des Präsidenten des preußischen Landtags. Le inert, fand beute nach­mittag eine Verhandlung »wischen den früheren Koautwns- varteien, den Sozialdemokraten, dem Zentrum und den Demokraten, statt. Gegenstand der Verhandlungen war eine Ausfvrache über eine etwaige Neubildung der preußi­schen Regierung. Nach 2)4stündiger Beratung war temu- stellen, daß einstweilen nichts erreicht werden könnte. Die Besprechungen sollen zu gegebener Zeit fortgesetzt werden.

Über den Verlauf der Besprechungen verlauten noch folgende Einzelheiten: Vom Zentrum wurde zunächst ge­fordert, daß der Vorsttzende der sozialdemokratischen Land- togssraktion. S i e r i n g. den Vorwurf widerrufe, daß das Kabinett Stegerwald aus Wortbruch und Treubruch be.r- vorgegangen sei. Abg. S i e r i n g erklärte, dazu nicht in der Lage zu sein, da die aufgestellte Behauptung seiner un­wandelbaren Überzeugung entspreche: wohl aber lei er be­reit, gemeinsam mit den anderen Parteien eine geeignete Formulierung zu suchen, die das Moment der persönlichen Beleidigung ausschalte. Als allgemeine politische Orien­tierung hielten Zentrum und Demokraten daran fest, daß die Neubildung der preußischen Regierung nur aus der Grund sage der breiten Koalition, d. b. unter Herantziebung der Deu Ischen Polksvartei. stattfinden könne. Bon sozialdemokratischer Seite wurde dieser Vorschlag abgelebnt: es könne stch jetzt lediglich darum handeln, daß die Sozialdemokratie wieder in die Regierung eintrete und damit Preußen eine Regierung er­halte in der gleichen Zusammensetzung wie das Kabinett Wirtb. Le inert schlug vor. vorläufig eine Regierung der alten Koalition zu bilden und dann nach ihrem Zu­standekommen mn der Deutschen Volkspartei über deren Eintritt in die Regierung zu verhandeln. Dieser Vorschlag wurde jedoch vom Zentrum und den Demokraten abgelebnt. Die interfraktionelle Sitzung endete schließlich völlig ergebnislos. _ „ .

Wie weiter gemeldet wird, bat Präsident Leinert dem Ministerpräsidenten Stegerwald von der Be­sprechung sogleich Mitteilung gemacht. Dieser bat sich damit einverstanden erklärt, daß Leinert leine Million als beendet ansiebt und vorläufig keine weiteren Schrittei unternimmt.

Die Untersuchung der mitteldeutschen Unruhen.

W.T.-B. Berlin, 8. Sevt. Im Untersuchungsausschuß des preußischen Landtags wurde die Vernehmung der Eene- ralzeugen über die Unruhen in Mitteldeutschland fortgesetzt. Regierungspräsident Gorsdorff (Merseburg) ist der festen Überzeugung, daß schon vor dem Kavv-Putsch eine organisierte rote Armee bestand. Schon 48 Stunden nach dem Ausbruch des Kapp-Putlches seien militärisch straff­organisierte Kompanien durch Merseburg marschiert. Die Entwaffnung sei leider nicht in dem nötigen Maße durch- gcführt morden. Schließlich feien die Waffen auf der rechten Seite fast ganz, auf der linken fast gar nicht erfaßt gewesen. Auf die Frage über das Vorhandensein der roten Armee im Äufruhrgebiet erklärte Zeuge, speziell in Leuna seien sechzehn Kompanien vollständig militärisch aufgestellt gewesen mit Infanterie- und Artillerie - Abteilungen. Funker- und PanzerzÜgerr. Dem Zeugen sind Nachrichten über das Be­stehen der roten Armee nur von vrivater Seite zugegangen. Tie Waffen der Einwohnerroebr fielen fast restlos nach dem Kavv-Putsch in die Hände der Kommunisten. Bei der frei­willigen Waffenabgabe seien Überhaupt keine große Mengen Waffen erlaßt worden. Weiter sagte der Zeuge: Im Merse­burger Bezirk habe die Gefahr eines Rechtsbutsches über­haupt nicht bestanden, denn die linksradikalen Elemente feien dort sebr stark vertreten. Die Orgesch- und sonstigen Organisationen seien restlos aufgelöst. Auf den Vorhalt des Vorsitzenden gibt der Zeuge an. daß er weder als Beamter noch als Privatmann Nachrichten über das Bestehen von Organisationen bekam, die den Rechtsvutsch vorbereiteten. — Am Freitag sollen neue Eeneralzeugen vernommen wer­den. Für Samstag ist u. a. der Reichsentwaffnungskom- miffar Dr. P e t e r s geladen worden.

Die Vorgänge in Speier.

Br. Speier, 9. Sept. (Eia. Drahtbericht.) Ein Teil der Arbeiterschaft befindet sich noch im S t r e i k. Die Zeitungen sind noch nicht erschienen, dagegen sind auswärts beschästigte Arbeiter trotz des Versuches der Streikenden, sie von der Arbeit fernzubalten. mit den Mittagszügen zu ihren Arbeits­stellen gefahren. Durch öffentlichen Anschlag wurde bekannt gemacht, daß zwei Schutzleute un^ «in Feld. Hüter, die von ihren Schußwaffen Gebrauch gemacht haben ihres Dienstes ent b oben wurden und sich wegen Mißbrauchs der Amtsgewalt und Körperverletzung zu verantworten haben.

Unruhen in Braunschweig.

Dz. Braunschweig. 9 Sevt. Wie die . Braunschweigische Landeszeitung" berichtet, ist es am. Donnerstagabend an verschiedenen Stellen der Stadt anläßlich der vom Stahlhelm cinberufenen Monatsversammlung zu Unruhen gekommen. Kommunistische Element« stürmten das Stand» auartier des Stablbclm und durchsuchten die Räume: dann zogen sie zum Versammlungslokal. Dort wurden alle aus der Stadt kommenden Straßenbahnwagen angebalten und auch die ..Stahlhelme" durchsucht. Verschiedene Personen wurden schwer mißhandelt und verletzt. Es wurde auch geschallen. Als die Unruben einen größeren Umfang, anzunehmen drob- ien. rückte eine Abteilung Polizei an. die mit Johlen und Beschimpfungen empfangen wurde. Es gelang schließlich, die Menge auseinanderzutreiben, die dann in verschieden«?! Straßen der Stadt Unfug verübte.

Streik in der Film-Industrie.

Dz. Berlin. 8. Sevt. Wie di« ..B. 3. am Mittag" meldet, ist der Streik in der Filmindustrie, der bereits gestern drobte. beute Tatsache geworden Di« großen Ateliers sind geschlossen: nur in einigen kleineren wird noch gearbei­tet. Es ist noch nicht sicher, ob sich die Angestellten toty» Äliwtitattxtt der Beweamul anl&UeStra werden.