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Mittwoch, 27. Juli 1921.
Morgen-Ausgabe
Nr. 343. ♦ 69. Jahrgang.
Faßt die Kräfte zusammen!
Von A. Barteld (Hannover). M. d. preutz. Landtags.
Über 2y 2 Jahre liegt das hinter uns, was wir als Revolution zu bezeichnen pflegen, was man aber wohl zutreffender „Zusammenbruch" nennt. Betrachten wir diese Zeit rückblickend, namentlich in bezug aus das Wirtschaftliche Leben, so kann man wohl von einem erfreulichen inneren Eesundungsprozetz sprechen. Gewiß drücken uns die durch den Friedensverrrag auferlegten Lasten und die Kriegsfolgen schwer und unser Wirtschaftsleben leidet ungeheuer unter der Abschnürung Oberschlesiens und den Sanktionen im Westen. Eine wirklich kluge Politik müßte das politisch siegreiche, aber wirtschaftlich schwache Frankreich veranlassen, uns Bewegungsfreiheit und Entfaltungsmöglichkeit zu verschaffen, dann könnten wir erfüllen, dann hätte Frankreich Aussicht, von uns das zu bekommen, was es zum Wiederaufbau, zum Leben gebraucht.
Ich weiß natürlich, daß durch das Fehlen ober schlesischer Bodenschätze, namentlich der Kohle, sehr viele Werke stilliegen oder einen beschränkten Betrieb unterhalten und daß infolgedessen unendlich viel arbeitswillige Kräfte zum Feiern gezwungen sind. Betrachten wir aber unsere Eisenbahn, gehen wir einmal durch unsere Fabriken und großen Betriebe, so sehen wir, wie überall wieder Ordnung und Pünktlichkeit und wie vor allen Dingen der Arbeitswille sich fti steigendem Maße bemerkbar machen. Es wächst die Erkenntnis für die wirtschaftlichen Notwendigkeiten. Wenn auch vielfach die Arbeitsmöglichkeit fehlt, so ist doch der Wille zur Arbeit vorhanden — darin liegt die Gesundung. Die Erkenntnis der Notwendigkeiten fördert das Verständnis für wirtschaftlich erforderliche Maßnahmen und drängt unverantwortliche Agitation zurück. Mit dem nackten, reinen Herrenstandpunkt ist es vorbei. Die Entwicklung aber macht Arbeitgebern und Arbeitnehmern klar, daß sie aufeinander angewiesen sind. Hierdurch werden wir zwar nicht zum vollen wirtschaftlichen Frieden kommen, wähl aber zu einem größeren Sichverstehen — und das ist es, was wir brauchen.
Das aber brauchen wir nicht nur im wirtschaftlichen Leben, brauchen wir vor allen Dingen auch im polsi- ichen Leben, wenn wir an die übermenschlich schweren Aufgaben denken, die uns bevorstehen und von deren Lösung Sein oder Nichtsein von Reich, Staat und Volk abhangen kann. Auch hier gilt es, die Agitation auszuschalten und zur Sachlichkeit zu kommen. Es ist keine nationale Politik, wenn man versucht, an den im Herbst den Parlamenten zugehenden Regierungsvorlagen, dis das deutsche Volk schwer belasten werden, seine Parteifuppe zu kochen, wenn man glaubt, hier noch mit der Parteitaktik und mit Parteidogmen aus- zommen zu können. Parteien sind im parlamentarisch regierten Staat eine Notwendigkeit. Sie sollen aber incht Selbstzweck sein. Wichtiger als Seln oder Richten bestimmter Parteien ist das Allgemeinwohl Der Parlamentarismus ist bei uns noch jung, er hat sich noch nicht eingebürgert. Soll er's und das ist eine Notwendigkeit („Und im Nahmen des Parlamentarismus wird sich unser politisches Leben abspielen, oder wir werden uns bis zur völligen Ohnmacht zer- lleischen , so schreibt treffend der volksparteiliche Abgeordnete D. Dr. v. E a m p e), so müssen wir eine Anzahl politischer Eierschalen abschütteln, muffen wir zur größeren Linie kommen. Wenn sich hierbei die Parteigrenzen verschieben, wenn Parteiformen zerbrechen und wir zur größeren einheitlichen Linie auch im Parteileben kommen, so ist das sicher kein Schaden
Die Erkenntnis für politische Möglichkeiten und staatliche Notwendigkeiten scheint erfreulicherweise zu wachsen. Der schon genannte Abgeordnete D. Dr. von Eampe schreibt weiter folgende beherzigenswerte Worte-
„Demokratie wird die Grundlage unseres Staates sein — oder wir werden nicht mehr sein."
„Eine Politik: „Hie bürgerlich, hie sozialistisch" wäre vom Übel. Sie bedeutete Klaffenkampf, innere Zersleischung, vielleicht mehr noch. Wir können keine Kraft entbehren, die aufbauen will. Wer die ehrliche Mitarbeit der Sozialdemokratie ablehnt, lebt nicht in der neuen Zeit."
Diese Sähe können gar nicht genug wiederholt werben. Möchte die Erkenntnis und die Duldsamkeit, die aus ihnen spricht, Gemeingut der deuffchen Bevölkerung werden. Hätten diese Gedanken schon früher bei den Flügelparteien Eingang gesunden, dann wäre Manche Regierungsbildung leichter gewesen, hätten wir langst die nach demokratischen Grundsätzen erforderliche feste und tragsähige Regierung im Reich wie in Preußen.
Das wäre natürlich manchem nur parteipolitisch Denkenden unbequem. Es ist aber bedauerlich, wenn ,
der Fraktionsredner der Sozialdemokratie im preußischen Landtag, der Abgeordnete H e i l m a n n, glaubte, das Bekenntnis des Herrn D. Dr. v. Eanlpe als Fensterscheibe ansehen zu sollen, die man unbedingt zerschlagen müsse. Ich halte es auch für völlig abwegig, jetzt zu untersuchen, ob Herr v. Eampe nichr früher anders geurteilt hat. Zugegeben, er habe noch vor nicht zu langer Zeit, wo er noch kritisch von der Zuschauertribüne aus das politische Geschehen beobachtete, aperes gesagt und geschrieben, so sollte man sich doch freuen, wenn er jetzt in der verantwortlichen Mitarbeit im Parlament zu der aus seinen Worten sprechendem Ansicht gekommen ist und wenn er den Mut findet, das klare Bekenntnis zum demokratischen Staat und zum Parlamentarismus abzulegen An nörgelnden, rückblickenden Betrachtungen haben wir genug, Schuldfragen zu prüfen, nutzt uns gar nichts; wir sollten endlich die Kritik in den Hintergrund drängen und zu ausbauender, „vorwärtstreibender Arbeit" kommen.
Heilmann und seine radikalen Eenoffeu können sich rühmen, eine Verständigung bei der Regierungsbildung in Preußen mit hintertrieben zu haben. Sie haben deswegen scharfe Kritik im eigenen Lager gesunden. Von „doktrinärer Verranntheit unserer Landtagsfraktion" schrieb damals der „Bolkswille" in Hannover. Die Urteile vom Noske, Leinert, Stniräc, Meerfeld, August Müller waren wenig schmeichelhast. Diese Mißstimmung gegen die radikale Richtung scheint im Wachsen zu sein. Es ist gewiß beachtlich, wenn der sicherlich nicht revisionistischer Gesinnung verdächtige frühere Ministerpräsident Braun auf dem Rieder- rheinischen Parteitag der Sozialdemokratie folgendes aussührte:
„Bei Besprechung der Frage eines Zufammen- gehens mit der Deutschen Volkspartei ist notwendig, festzustellen, daß es sich ja gar nicht um ein Zusammengehen mit der Volkspartei handelt, sondern nur um ein Mitrsgieren. Ich halte es für verfehlt, zu sagen, daß ein derartiges Regieren mit ein paar volksparteilichen Ministern im Kabinett Sprengpulver für unsere Partei bedeutet. Unsere Partei ist viel zu stark organisiert und politisch aufgeklärt, um sich beute von Gefühlsmomenten in einer solch wichtigen Frage Hinreißen zu lassen."
Wenn wir an die Zukunftsaufgaben denken, so erscheinen sowohl die Auslassungen von Eampes wie die von Braun äußerst wertvoll. Man möchte nur wünschen, daß diese Gedanken in der parlamentslosen Sommerzeit in beiden Lagern an Boden gewinnen und daß man bis zum Herbst ganz allgemein zu der klaren Erkenntnis kommt, daß uns trotz aller Parteigrundsätze und über alle Parteigeaensätze hinweg zunächst eines bitter not tut: die Zusammenfassung aller vorwärtstreibenden Kräfte!
Ermäßigung der Eetreideumlage wegen Trockenheit.
^ Berlin. 26. Juli. (Eig. Drahtber.) Der Reibs- landbund bat an die Neichsreajrrimg und die preußische Regie, ung folgendes drahtliche Ersuchen gerichtet:
. Infolge anhaltender Trockenheit droht für Sommergetreide in nieten Geaenden Mißernte fnllnna der Getreideumlage ohne schwere wirtschaftliche Schädigung vieler Orten nicht möglich. Bitten daher durch besondere Kom-msssionen im Wege der lokalen Besichtigung Umlage schleunigst ngchnrüsen zu lassen und entsviechend den veränderten Berhältnissen herabzusetzen."
Zurückzahlung zu viel entrichteter Einkommensteuer.
Bi- Berlin. 26. Juli. (Eig. Drabtherickt.) Durch das Einkommenfteuergesetz vom 24. März 1921 ist in sehr vielen nctuen eine Erleichterung der Steuernflicht gegenüber den früheren Bestimmungen entstanden. Daher kommt es dah Steuerzahler, denen 1926 die nollen Ste"e-ghzüge non Lohn und Gehalt gehncht morden sind, zuw 't'etl erDeDstch mehr an Steue-m bezahlt haben, als sie z„ zahlen ve-mili-hsi-t sind. Diese Steil erbeträye r üsien natürlich Murückgezahlt werden. Nachdem letzt vier Monate Veit Beginn des neuen Steuemabrs ve,-flössen sind, macht sich eine gewisie Unruhe bemerkbar, weil die zu viek aezablten Stenerheträge noch n'cht zurückbezohst sind. Deshalb haben die demokr"sis-p>e„ Abgeordneten Erkelenz und Ziegler an die Reichs- regieruna nachstehende Anfrage gerichtet:
..Zehntausende Arbeitnehmer haben auf Grund der vor dem 1. Avril 1921 geltend gewesenen Bestimmungen über den Steuerabzug vom Arbeitslohn erheblich mehr Einkommensteuer gezahlt, als sie zu zahlen verpflichtet waren. In keinem Fall bat bisher eine Zurückzahlung stattgefun- den. Ist die Regierung bereit, die Finanzämter anzu- weisen, dass eine Rückzahlung beschleunigt erfolgt?"
Eidesverweigerung kein Entlaffungsgrund.
Dz. Karlsruhe. 26. Juli. Der Amtmann B a u m a n n in Lörrach (Baden) wurde vor einiger Zeit wegen Verweigerung des Eides auf die Verfassung auf Veranlassung des badischen Ministers des Innern Remmole ans dem Staatsdienst entlassen. Der Amtmann batte darauf einen Prozeß gegen den badischen Staat angestrengt. Das Landgericht sprach dlw Urteil dabin aus, daß die Entlassung ohne icde gesetzliche Grundlage erfolgte und deshalb unwirk- am sei und daß Baumann heute noch badischer Staatsbeamter Sei und als Solcher Auwruch auf vollen Gehalt Hab«
Um Oberschleften.
Eine vernünftige englische Stimme.
Dz London, 26. Juli. (Drahtbericht) Ein Leitartikel der „Westminster Gazette" hebt die Gründe hervor, die für eine schleunige Lösung des ober schlesischen P r o h l e m s sprechen. Die Vorwände für einen Aufschub, lagt das Blatt, seien offenbar unrichtig. Wenn sie noch llnrge aufrecht erkalten würden, müßten sie den moralisch en, Kredit verhängnisvoll erschüttern, auf den die Alliierten sich letzten Endes bei der Regelung der Angelegenheit stützen müßten. Die Franzosen müßten be- greifen,daß es wirklich nicht Englands Schuld sei. wenn die lntevallnerte Diplomatie, so wie es während der letzten lems Wochen der Fall gewesen sei, den Deutschen Gelegenheit gäbe äußerst unangenehme Fragen zu stellen. Das Blatt weist dann auf die in Rußland drohende Katastrophe hin und sagt, die Nachrichten über die russische vungersnot sollten eine Warnung für alle Regierungen sein, mit den Stänkereien aufzuhören und den furchtbare n Tatsachen ins Auge zu sehen. Dreißig Millionen Menschen seien von der Hungersnot bedroht uns sroße Schoren wären unterwegs, um stch Nahrung zu ver- schaffen. Wenn das so weiter gehe, werde es keinen Frie- LN für die Randstaaten geben. Es könne nur ein geringer Trost für sie sein, daß die Sowjetregierung an der Katastrophe zugrunde gehe, da weite Kreise der Anarchie auheimfallen würden. Dieses ungeheure Elend zu vermindern. !er sowohl eine politische Notwendigkeit als auch eine Pflicht der Menschlichkeit. Es werde sicher ein gemeinsames Zusammenwirken erfolgen, wobei England, Frankreich Deutschland und Polen ihre Differenzen sch»» i« eigensten Interesse beiseite stellen müßten.
Aus dem englischen Unterhaus.
Dz. London, 26 Juli. Im Unterhaus wurden auf eine Reihe von Anfragen seitens der Regierungsvertreter folgende Antworten erteilt: Etwa 85 Prozent von der Höhe der ausgelieferten deutschen Tonnage stnd England zugewiesen. 1350 060 Tonnen britischen und alliierten Firmen und etwa 75 000 Tonnen sind den ehemals feindlichen Firmen überwiesen worden.
, Lloyd George erklärte, er hoffe bald in der Lag« zu sein, eine Erklärung über die irische Frage abzugeben. Dres werde geschehen, sobald es unmöglich sei. daß der erfolgreiche Verlauf der Verhandlungen durch die Erklärung gestört werde. Lloyd George fügte hinzu, auf die Mitteilungen der Presse über die Beziehungen solle man keinen besonderen Wert legen. Die Berichte, die man gelesen hake, seien inkorrekt gewesen.
Die Anfrage Bottomleys. ob der britische Botschafter in Berlin angewiesen sei. Schritte zu unternehmen. um ein Entweichen der Kriegsver- v re ch e r zu verhindern, wurde von Harmworth verneint mit dem Bedeuten, die Regierung sei nicht der Meinung, daß dies erforderlich sei.
Der Dampfer „Polomo" wieder nach Deutschland verkauft.
m P z - ^uli. Der ehemalige deutsche Dampfer
„Polonw (21 000 Tonnen) ist den Blättern zufolge an de» ursprünglichen Eigentümer verkauft worden und wird unverzüglich von Liverpool nach Hamburg abfabren.
Zusammentritt der Völkerbundskommissiou für Verkehr und Transit.
„D* K«mf. 26 Juli. (Drahtbericht) Die beratene Volkerbundskommiss,ou für Verkehr und Transit hielt am Montag m Genf ihre erste Sitzung ab. Sie wählte z,'m Vorsitzenden den Vertreter der Niederlande in der Rhemlandkommission, van Eyiing. zu Vizepräsidenten den Vertreter Englands in der Kommission für Binnen- schiffahrtsioesen, Kolonel Balwin, und den Gesandten von Uruguay in Spanien. Medina.
Die unsterblichen Kriegsgesellschaften.
Br Berlin. 26. Juli. (Eig. Drahtbericht.) Von Zeit zu Zeit erfahrt man durch eine parlamentarische Anfrage, daß die Lebensdauer der Kriegsgesellschaften vermutlich der Dauer des Krieges gleichkommen wird. Am 1. Avril 1920 betrug die Zahl der im Abbau befindlichen Organisationen 25 m,t einem Personenbestand von 4747. Am 1. Avril 19°>1 wnren es noch 15 Organisationen — davon 10 in Liaui- dation — mit 1509 Personen. Die völlige Auflösung der dem Reichswirtschaftsministerium unterstehenden Krleasgesellschaften wird voraussichtlich bis zum 1.,, Oktober 1921 durch geführt ?ein. Wie viel mögen beute wohl auch bei anderen Ministerien existieren? Man wird dies wohl aus einer Denkschrift erfahren, welche das Re,chsfinanzmlni,sterium dem Reichstag über den Stand des Abbaues sämtlicher Kriegsorganisationrn vorzulegen ooaoNcyngt.
Die Delegiertenwablen zum Berbandstag des Metallarbeiterverbandes.
Br. Berlin. 26. Juli. (Eig. Drahtbericht.) Am Sonn- ,ag und Montag tand -n die Delegiertenwahlen zum Verbandstag der Metallirbeiter statt. Das endgültige Ergebnis liegt bis sitzt noch nicht vor. doch steht fest, daß die Kommunisten eine Niederlage erlitten haben. In Berlin entfielen auf die Liste A 30 620 und auf dis Liste B 23136 Stimmen. L ste A hat demnach 7484 Stimmen mehr. Aus sechs Wahlü-zirk-n steht das Ergebnis noch aus. In Dresden haben die Kommunisten eine knavoe Mehrheit erhalten.
Pfadfindertag in Aachen.
25; 3 uIi - Anläßlich seiner Fahnenweihe batte das Pfadsinderkorps ,n Aachen einen bewnders aus dem Rheinland stark besuchten Pfadfindtertaa ternfen, zu dem Abordnungen aus England und der Schweiz und besonders zahlreich aus Holland erschienen waren. Die Hauvtseler brachte die Aufführung der Rütli- Szene aus Schillers .Wilhelm Teü durch Aachener Pfgh- liiidei»
