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Donnerstag, 21. Juli 1921.
Abend-Ausgabe.
Nr. 334. * 69. Jahrgang.
Sie W«W MUMM I« Berlin.
Als dieser Tage ein Spruch des Oberverroaltungs- gerichts die Wahlen zur Grog-Berliner Stadtverordnetenversammlung und zu allen Bezirksversammlungen für ungültig erklärte, waren Seufzer der Erleichterung und Befreiung bis in die Reihen der Mehrheitssozialdemokraten vernehmbar. Zm „Vorwärts" wurde das zwar alsobald parteipolitisch ausgebeutet und abgeschwächt. Man nehme das Gute halt, wo man es fände und freue sich nur der bequemen Gelegenheit, unter günstigeren Vorzeichen als im Vorsommer, der Zeit tiefsten Niedergangs, die Massen wieder um das ulte Banner zu sammeln. Um die Wahrheit zu sagen: das kommunistisch-unabhängige Groß-Berliner Stadlregiment, die Karikatur einer geordneten städtischen Verwaltung, fiel nachgerade auch den Mehrheitlern aus die Nerven und wenigstens die Ernsthafteren unter ihnen mochten sich beim Anblick der Mißwirtschaft kaum schwerer Bedenken für die Zukunst zu entschlagen.
Diese Groß-Berliner Vorgänge waren ja nicht nur örtlich zu bewerten. Ihre Bedeutung reichte weit über das Weichbild der neuen Riesengemeinide hinaus. Man sagt, die Sozialdemokratie hätte sich gerade um die Kommunalpolitik besondere Verdienste erworben. Sie hätte zllerst ein wirklich kommunales Programm geschaffen, das sich dann nach und nach auch die bürgerlichen Parteien angeeignet hätten. Daran wird soviel richtig sein, daß man sich vor dem Kriege in einer sozialreformerisch gestimmten Zeit mehr und mehr mit den Kommunalisierungsideen zu befreunden begonnen hatte. Die lagen damals in der Luft. Das Manchestertum, das pfiffige sozialistische Schreiberlein jetzt wieder als politischen Kinder-Schreck zu beschwören trachten, war längst gestorben, die Macht der sozialen Impulse in ständigem Wachsen und auch den in den Stadtvertretungen maßgebenden Schichten schien es nun ratsam, die Hand der Gemeinde auf Unternehmungen und Betriebe zu legen, die sich >auf die Art bester und billiger, mit größerem Nutzen für die Gemeinschaft städtischer Steuerzahler bewirtschaften ließen. In;rischen haben wir alle miteinander einen furchtbaren An- schaungsunterricht genossen. Wir wissen jetzt, daß Komunalisierung und Sozialisierung unter Umständen in einem blühenden Wirtschaftskörper die Krönung darstellen können. Daß sie aber, mit St. Simon zu reden, in „sinkenden Zeiten" für die Gesellschaft, für Staat und Stadt, zum Verderben ansschlagen müssen. Denn in solchen Zeitläuften fehlt es an allem, was eine öffentliche Verwaltung zu rechtfertigen und profitabel zu machen vermag. An der strengen Redlichkeit uikd Rechtlichkeit, die, von oben angefangen, durch das ganze Getriebe geht, an dem als Selbstverständlichkeit empfundenen Sinn für Pflichterfüllung, an der Autorität » hier und der Unterordnung drüben und an der Kraft, Leistung und Entlohnung, Ansprüche und Schuldigkeiten gerecht gegeneinander abzuwägen.
Immerhin hätte man noch verzeihen können, was der Sozialismus nach der Richtung versah. Es liegt in der Natur des einzelnen wie der Parteien, daß sie, wenn überhaupt, nur durch Schaden, erst auf Grund eigener Erfahrungen klug werden. Schwerer wog, was die vereinigten Sozialdemokraten und Kommunisten aus den auf ihr Betreiben kommunalisierten Unternehmungen machten. Da war alle Theorie bald vergessen und die städtischen Betriebe wurden zuni Mittel, sich um jede Verantwortung gegen die Gesa-nt- heit zu drücken, die anders Denkenden aber dauernd zu kränken.
In allen den Stücken hat das sozialistische Groß- Berliner Stadtregiment Sünden ohne Zahl gehäuft. Von dey Bewerbern um ein städtisches Amt erhielt allemal nicht der Fähigste, sondern der vom Standpunkt der Gewalthaber Gesinnungstüchtigste den Zuschlag. Selbst das reichgegliederte Schulwesen dieser größten deutschen Kommune scheute man sich nid#, trotz der berechtigten Erregung und Gewissensangst aller bürgerlichen Elternkreise, einem verstiegenen Einspänner zu überantworten, der bislang in Hamburg auf dem Gebiet der Volksschule, auf das seine Vorbildung ihn hinwies, mit wechselndem Erfolg experimentiert hatte. Die städtischen Kassen, ohnehin schon durch Krieg und Kriegswirtschaft schier bis auf die Neige geleert, gerieten vollends in Unordnung. Was tat's? Man zog die Steuerschraube immer fester an und ließ die Preise für die Leistungen der städtischen Unternehmungen höher und höher schnellen. In der Berliner Stadtverordnetenversammlung aber sah es Donnerstag für Donnerstag aus wie im Konvent vor dem Neunten Thermidor oder zwischen dem 13. Vendä- miaire und 18. Vrumaire. Aus den Tribünen sammelte sich der Abhub der Großstadt, schüttete über die bürgerlichen, bisweUen »her «mch üüer die mehrheits
sozialistischen Redner den Unflat seiner ewig ungewaschenen Mäuler aus und schwang, von dem Unabhängigen Stadtverordnetenoorsteher Weyl nur le-se gewehrt, drohend gegen sie den Knüppel.
Es ist ein Glück inmitten des mannigfachen Unglücks, das uns täglich und stündlich heimsucht, daß das Obcr- verwaltungsgericht gefunden hat, diesem Zerrbild einer städtischen Vertretung fehle die Legitimation. Nun hat sich das Bürgertum von Groß-Berlin solchen Glücks aber auch würdig zu erweisen. Im Vorjahre, nach den Emotionen der Reichstagswahl, blieb es in saumseliger Pflichtvergessenheit zu Hause. Oder«' aber es wählte spielerisch, in der Fehlmeinung, daß es auf diese kommunalen Dinge so viel am Ende nicht ankäme, gar seine Metzger selber. Nunmehr ist man hoffentlich zu der Erkenntnis gekommen, daß Groß-Berlin keine sozialistische Mehrheit in seinem Stadtparlament verträgt. Es muß wieder sachlich und sachgemäß, ernst und gewissenhaft gewirtschaftet und gearbeitet werden. Selbstzucht und in Generationen zur zweiten Natur gewordenes Pflichtgefühl müssen die eigensüchtigen Antriebe regulieren und bändigen. Dieses letzte Jahr Berlinischer Stadtherrschaft hat den Wert eines allgemein gültigen Schulbeispiels!
Christlicher Bergarbeiterverein und Brotverteuernng.
2p. Bochum, 21. Juli. (Eig. Drahtbericht.) Die Lohnbewegung, die infolge der Verteuerung der Lebensmittel in den verschiedenen Gegenden Deutschlands eingesetzt bat. bat NUN auch auf den rheinisch-westfälischen Jndiistrir- bezirk Lbergcgriffen. Eine Konferenz des Christlichen Bergarbeitervereins für den Bezirk Bochum hat beschlossen, die Hauptleitung zu ersuchen. Maßnahmen für eine Lohnerböhung als Ausgleich der Verteuerung der Lebersmittel zu treffen.
Ein Brief des bayerischen Kronprinzen aus dem Jahre 1817.
Br. München, 21. Juli. (Eig. Drabtbericht.) Die „Münchener Mittagsblätter" veröffentlichen einen Brief des ehemaligen Kronprinzen an den Grafen H e r t l i n g vom 19. Juli 1917, in dem auf die Notwendigkeit eines Friedensschlusses mit Rußland und eines Friedensschlusses überhaupt bis zum Frühiahr 1918 hingewiesen wurde Der bayerische Kronprinz ist damals für die Erreichung des Status guo ante eingetreten. Anschließend folgt eine Betrachti'ng der innerdeutschen Verhältnisse unter besonderer Berücksichtigung der Lage Bayerns.
Der Wiederaufbau der Hapag.
Br. Hamburg, 21. Juli. (Eig. Drahtbericht.) Von September ab wird die Hamiburg-Amerika-Linie wieder init eigenen Dampfern für Südamerika versehen sein. In diesem Monat wird der auf der Werft des Bremer Vulkan im Bau befindliche „Bayer n". ein 12 000- Tonnen-Schiff. und der auf der hieügen Werft im Bau befindliche frühere Schnelldampfer „Deutschland" unter oem Namen „Hansa" in die Route Hamburg-Neiw Bork eingestellt werden, und im November wird ein Schwesternschiff der „Bayern", die ebenfalls auf der Bremer Vulkanwerft im. Bau befindliche „Württembcrg". folgen. Den bisherigen Fracht- und Passagierdienst Hamburg-New Bork tätigen Damtier der United American Line. Zum erstenmal nach dem Kriege hat die Hapag jetzt auch wieder einen eigenen allgemeinen Fahrplan, der die Abfahrtsdaten mit allen von ihr unterhaltenen Schiffen angibt, herausgegeben. Der Fahrplan soll künftig monatlich erscheinen.
Das Ende des deutschen Kreuzers „Frankfurt".
D. London, 21. Juli. (Eig. Drabtbericht.) Nachdem den ganzen Tag Heeres- und Marineflugzeuge den ehemaligen deutschen Kreuzer „F r a n k f u r t" mit Bomben beworfen batten, ist es schließlich gestern durch Zufall gelungen, das Schiff zu vernichten. Eine 600 Pfuich schwere Bombe explodier te in der Nähe des Schiffes im Wasser, wodurch das Schiff kenterte. Im ganzen wurde die „Frankfurt" elfmal getroffen mit 5 Blindgängern. Man hatte bereits beschlagen. Torvedojäger auszuschicken und das Schiff in den Grund zu bohren.
Obstruktion im braunschweigischen Landtag.
Dz. Braunschweig, 20. Juli. Die braunschweigische Landtagsfraktion des Landeswahlverbandes veröfientlicht eine Erklärung, nach der sie entsprechend ihren Beschlüssen nur so lange O b st r u k t i o n zu treiben beabsichtige, bis die strittige Frage der Rechtszuständigkeit des gegenwärtigen braunschweigischen Landtags entschieden sei.
Arbeiterentlassungen auf den Kieler Werften.
W.T.-B. Berlin, 20. Juli. Nach einer Meldung des „B. T." aus Kiel ist infolge geringer Aufträge die wirtschaftliche Lage der dortigen Werften sehr u n - g ü n st i g. Die Deutschen Werke und die Eermaniwerft müßten Arbeiterentlassungen vornehmen und Feierschichten einführen. Auch bei den Howaldswerken ist mit ähnlichen Maßnahmen zu rechnen.
Ein Denkmal für Liebknecht und Rosa Luxemburg in Suhl.
Dz. Berlin, 21. Juli. Dem „B. L.-A." zufolge wurde in der von den Kommunisten beherrschten Stadt Suhl in Thüringen im Stadtpark unter Beteiligung zahlreicher kommunistischer Arbeiter- und Sängervereine ein Denkmal für Liebknecht und Raja Luramdurg eingeweibt.
Englands Antwort
auf die französische Note.
D. Paris, 21. Juli. (Eig. Drahtbericht.) Der englische Geschäftsträger hat sich gestern nachmittag ms Ministerium des Auswärtigen begehen und Briand die Antwort der englischen Regierung überreicht. In ihrer Antwort betont die englische Regierung aufs neue die Notwendigkeit. eine Tagung des Obersten Rates in der Zeit vom 27. bis 30 Juli nach Boulogne einzuderuien. Die englische Regierung hält die Lage in Oberschlesien für gefährlich und erklärt, daß zu jeder Zeit ernste Unruhen sowohl von polnischer wie von deutscher Seite dort ausürechen können und daß diese Unruhen um so gefährlicher sein werden, je länger die jetzige Lage dauert. Die Note weist ferner darauf hin, daß Lloyd George und Balfour. die auf dieser Konferenz England vertreten sollen, im August abwesend sein werden. Die Tagung des Obersten Rates muß daher vor Ende des Monats stattfinden. Da die Zeit io tu« bemessen ist, wird es n i ch t mehr möglich sein, vorher Beratungen von Sachverständigen stattfinden zu lassen, wie die fvanzösische Regierung cs wünscht. Der Oberste Rat muß sich zuerst mit der Frage von Truppenverstärkungen nach Oberschlesien befassen und sodann das oberschlesische Problem selbst prüfen. Die Rote erklärt schließlich, falls Lloyd George durch die irische Frage zurückgehalten werden sollte, werde Lord C u r z o n zusammen mit B a l f o u r die englische Regierung vertreten.
Die französische- Regierung wird sofort, wahrscheinlich heute, auf diese Note antworten. Sie wird ihren bisherigen Standpunkt entschlossen aufrechterhalten. Briand glaubt nicht an die Zweckmäßigkeit einer Tagung des Obersten Rates vor Ende dieses Monats. Er bat keineswegs die Absicht, die Lösung der oberschlesischen Frage zu vertagen. Er ist jedoch der Ansicht, daß sich der Oberste Rat gegenwärtig nur mit der Frage der Entsendung von Truvvenverstärknngen befassen könnte. Andererseits hätte es keinen großen Zweck, lediglich über die Frage der Truvvenverstärkung zu diskutieren, da die interalliierten Vertreter in Ovveln, der englische Vertreter inbegriffen, einstimmig die Notwendigkeit der Entsendung vonTruvven- verltärkrmgen proklamiert haben. Um das oberschlesische Problem selbst zu lösen, müssen erst genügende Dokumente fiir die Diskussion gesammelt werden. Ts müssen weiter Maßnahmen für die Aufrechterhaltung der Ordnung in Oberfchlesien getroffen werden. Schließlich muß die Frage der Aufteilung des Gebietes von technischen Sachverständigen geprüft werden. Erst dann werde der Oberste Rat in der Lage sein, nützliche Arbeit zu verrichten. Die Tagung der Sachverständigen könnte während der Abwendung von Truppenverstärkungen stattfinden, und der Oberste Rat könnte Ende August zusammentreten. Was die Entsendung von Truppenverstärkungen betrifft, so sei Frankreich bereit, eine Division nach Oberschlesim zu entsenden.
Dz. Paris, 21. Juli. Die französische Antwort an England soll bereits gestern abend an die französische Botschaft in London abgegeben sein. Die französische Regierung erkläre, daß sie einig sei. einen Effektivbestand der französischen Truppen in Oberschlesien zu erbeben. Ein gemeinsamer Schritt der drei Kommissare in Ovveln liege hierüber vor. durch den Verstärkungen verlangt werden. Frankreich nehme dieses Verlangen an und sei bereit, eine Division zu entsenden. Die französische Regierung verlange, daß die Sachverständigen am kommenden Montag zusammentreten und daß der Oberste Rat sich in Boulogne vereinige, sobald diese die erforderlichen Vorarbeiten geleistet hätten.
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Dz. Berlin. 21. Juli. Wie mehrere Blätter berichte», war die deutsche Antwortnote an Frankreich über Ober- schlesien gestern Gegenstand von Beratungen im Reichstabinett. Die Rote dürfte, wenn irgend möglich. heute dem französischen Botschafter übergeben werden, so daß morgen ihre Veröffentlichung erfolgen könnte.
Zusammenkunft des Obersten Rats am 28. Juli?
D. London, 21. Juli. (Eig. Drahtbericht.) Der französische Botschafter in London und Lord Curzon haben eine neue Besprechung gehabt. Sie haben beide die Notwendigkeit anerkannt, vor Ende dieses Monats eine Tagung des Obersten Rates einzuberufen, um die oberschlesische Frage und andere dringende Probleme zu regeln. Lord Curzon hat vorgeschlagen, daß die Tagung am 28. Juli in Boulogne stattfinden solle. »Diese Entscheidung ist sofort an Briand weitergegeben worden und man erwartet seine Antwort.
Dz. Paris, 21. Juli. Der „Temps". der in seinem jüngsten Leitartikel Frankreich gegen den Vorwurf verwahrt. als ob es systematisch den Zusammentritt des Obersten Rates verzögere, während der Friede. Eurovas vielleicht in Gefahr komme, wenn das oberschlsfische Problem nicht baldigst gelöst werde, sagt: Der Versailler Vertrag setzt fest, daß die zukünftige Grenze Ob er sch I e - siens durch die alliierten und assoziierten Großmächte sest- gcletzt werden miisie. Diese Formel beoeutet unbestreitbar, daß die Vereinigten Staaten an der Entscheidung teilnehmen müsicn. Berge-lich tvird .man dagegen einwenden, die Vereinigten Staaten hätten den Versailler Vertrag nicht ratifiziert: es bleibt trotzdem wahr, daß die Entente und Deutschland sich gegense'tig verpflichtet haben, und zwar durch die Stipulierung. die ein Eingreifen der Bereinigten Staaten Amerikas erfordert, um das Schicksal Oberschlcsiens zu regeln.
Das Blatt hält die Prozedur der Tagung des Obersten Rates nicht stir geeignet, um Frankreichs Mitwirkung zu erzielen. Man müsse die Angelegenheit im Gegenteil nur auf dem normalen diplomatischen Wege, also durch die Vermittlung der Botschafter, behandeln. Wenn man die so- soriige Einberusting des Obersten Rates und eine vromvtc Regelung des oberfchlesischen Problems verlange, so sei das nicht dieselbe Sache. Das Blatt ist nicht der Ansicht, daß der Oberste Rat diese Lödmg bringen werde, und erklärt, nicht um eine solche hinaussuschieben. sondern um sie zu beschlcu- rniaat. verlange es eine neue Distuistonsmetdode