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Donnerstag, 7. Juli 1921-

Abend-Ausgabe.

Nr. 310. ♦ 69. Jahrgang.

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DOS (jlHiPf OM Oft WtzWMO.

Eine Erklärung Dr. Wirths im Reichstag.

vr. Berlin, 7. Juli. (Eig. Drahtbericht.) Dis leise Hoffnung, .duß der gestrige Tag die letzte Sitzung vor Ferienbeginn bringen würde, war verflogen, seit­dem feststanid, datz der Reichskanzler sprechen und eine Reparatio-nsdebatte beginnen würde. Bis um 3 Uhr, dem Beginn der Roichskanzlerrede, unterhielt man sich ausführlich über die neuen Beiträge und Sätze der In­validenversicherung und Wochenbeihilfe. Dann räunrte Minister Brauns dem Kanzler, mit dem die Mehr­zahl der Kabinettsmitglieder erschien, derr Platz. Dr. W i r t h trug offenbar aus dem Manuskript der Rüde vor, die er vormittags im Reichswirtschaftscat gehalten hatte. Wesentlich Neues enthielt feine Rede nicht: Sein „Programm" konnte ja auch dieser Be­zeichnung nicht völlig entsprechen, weil die darin auf- gefiihrten Steuer Vorlagen immer noch nicht bekannt sind und weil daher auch die von Dr. Wirth zuin Teil genannten Erträgnisse noch fraglich erscheinen. Bon Interesse waren seine Mitteilungen über die „Ver­edelung" des Reichsnotopfers, das bis auf weiteres von zwei zu drei Jahren veranlagt werden soll. Be­sonderes Gewicht legte der Kanzlers auf di« Ver­schärfung und den Ausbau der Erhebung der Vin- kommenfteuer, aus der er 7 bis 8 Milliarden mehr als bisher herausholen will. Die Erhöhung der Kohlrn- steuer soll vorerst nur 5 Prozent betragen. Insgesamt sollen 32 brs 36 Milliarden mehr als bisher erzielt werden. Der Eesamtsteuerertrag würde bei restloser Durchführung des Programms auf etwa 80 Milliarden beziffert, wovon 54 Prozent durch die direkte und 38 Prozent durch indirekte und andere Steuern crufge- oracht werden sollen. Dr. Wirth, dem natürlich selbst klar war, daß er viel und zugleich wenig gesagt hatte, schloß mit einem von innerem Gefühl getragenen er­neuten Protest gegen die Sanktionen und einem Appell k^r die Entente, die Entscheidung über ObersHlesien nicht länger hinauszuzögern. Was der Reichskanzler bekanntgab/ waren nur Richtlinien und Grundsätze, während ausgearbeitete Gesetzentwürfe noch nicht mit­geteilt werden konnten. Tatsächlich hat, wie wir hören, auch das Reichskabinett sich selbst noch nicht mit Steuer- gesetzentwürfen, sondern nur mit allgemeinen pro­grammatischen Grundsätzen beschäftigt. Wenn das große Finanzwerk bis zum Herbst fertig vorgelegt werden soll, muß während der Ferien noch sehr fleißig gearbeitet werden. Vor allem ist nötig, daß die einzel- hen Gesetzentwürfe jetzt ausgearbeitet und im Kabi­nett durchgeprüft werden. Dann muß die Reichsregie­rung mit den Regierungsparteien und hierauf mit den Führern aller Parteien die Gesetzentwürfe durch- sprechen. Rur durch solche gemeinsame Vorberatung kann das schwierige Werk gefördert werden. Am zweckmäßigsten wäre nach solcher Vorbereitung die Überweisung der Vorlagen an mehrere Steuer- ausscknisse des Reichstags, die während der Sommer­serien an die Arbeit gingen. Da die Deutschmationalen und Kommunisten jedoch aus agitatorischen Gründen auf genauester Jnnehaltung der Geschäftsordnung be­stehen, soll eine erste Lesung der Steuervorlagen im Vollreichstag und deshalb eine Unterbrechung der Sommerferien vom 6. bis 10. September stattfindsn. Bis dahin sind hoffentlich die Gesetzentwürfe sämtlich ferüggestellt, über die Reichskanzler Wirth \eM in all­gemeinen Wendungen vor dem Reichstag UND vor dem Reichsrat gesprochen hat. Dann würden vom 11. Sep­tember ab die Ausschüsse arbeiten und der Eesamtre-ichs- tag am Ende der Sommerferien im Oktober gleich mit der Steuerberatung im ganzen beginnen können. Das ist der Plan, der- hoffentlich ungestört durch inner- und außenpolitische Zwischenfälle durchgeführt werden kann.

Der laute Beifall, der dem Kanzler gezollt wurde, war noch kaum .verhallt, als nach einer kurzen fach lichen Zwischenbemerkung Trimborns (Zentruni) Dr. Helfferich sprach und sofort Anlaß zu uner­hörten Lärmszenen gab. Die äußerste Linke nahn Helfferichs Überheblichkeit diesmal sehr übel und schrie jeden weiteren Redeversuch rücksichtslos nieder. Im übrigen spielte Herr Helfferich den Superklugen, in­dem er Dr. Wirth vorrechnete, daß für die Aufbrin-

» der Eoldannuitäten nicht 40 bis 45 Milliarden erniark nötig seien, sondern 72; also sei das Ulti­matum nicht durchführbar. Der Mehrheitssozialist Keil ging mit Helfferich in auffällig scharfer Form ins Gericht, indeni er dessen alte Sünden als Reichs- fchatzfekretär und Vizekanzler hervorholle. Jll der

Sache selbst behielt er sich natürlich seine Stellung­nahme bis zur Einbringung der Vorlagen vör. Dr. Becker- Hessen (D. V.) mahnte mit einem Seiten­hieb aus Helfferich von der Forffetzung des Gezänkes ab; das alles habe man schon in Weimar erlebt, und die Wiederholung mache es nicht schmackhafter. Sach­lich war auch Herr Becker der Ansicht, daß das Ulri- matum nicht durchzuführen sei. Besonders energisch lehnte er die auch sonst mit geteilten Empfindungen vom Hause aufgenommene Ankündigung Wirths be­züglich einer Beteiligung Reiches an der Industrie ab. Trotzdem stellte er. wie Helfferich, seine Mitarbeit in Aussicht. Die Ausführungen der übrigen Redner enthielten nur Grundsätzliches.

Heute soll der Rest des Plenums aufgearbeitet wer­den. Dann beginnen die Ferien.

Sitzungsbericht.

Br. Berlin, 7. Juli. (Erg. Drahtberichl.) Nachdem am Mittwoch im Reichstag in zweiter und dritter Lesung der Gesetzentwurf über die Gebühren der Rechtsanwälte und Gerichtsvollzieher erledigt war. wurde di« zweite Lesung des Gesetzes über die WochenbeihUte vorgenommen. Frauen aller Parteien sprachen zu diesem Gesetz. Die Anträge der Unabhängigen, welche eine Erweiterung des Gesetzes dar­stellen. wurden dem Ausschuß überwiesen und die Vorlage selbst angenommen. Darauf schritt man zur Abstimmung über das kommuni st ische Mißtrauensvotum.

s gegen die Stimmen der lluabhänsige« und Kommu­nisten abgelehnt wurde.

Bei der dritten Lesting des Rachtragsetats ergriff Reichskanzler Dr. Wirth

das Wolt zu einer groben finanz-volitrschen Red«.

Er führte aus: Nach der Anregung des Seniorenkonoents werden wir hier die groben Steueroorlagen und die allge­mein«» Reparationsvrobleme zu behandeln haben. Es ist gewünscht worden, dab ich noch vor den Ferien di« Steuer- pläiie der Rcgienmg schildern soll. Ich bin dieser Aufforde­rung beute morgen im Reparation» ausschub des Reichswirtschaftsrates nachgekommen und werde es auch hier in diesem Sause tun. Es sind zwei Jahre her. dab in der Nationalversammlung die ungeheure schwere Aufgabe der

finanziellen Liquidatto« des Weltkrieges hervortrat. Der Bedarf des Reiches und der Länder wurde damals auf 25 Milliarden geschätzt. Es wurde bei der Schätzung der Reichsfinanzen nachdrücklichst darauf hinge­wiesen. dab es sich nur um Annäherungswerte handele und grobe Unbekannte noch nicht feststanden. Dazu kamen zwei Faktoren, deren Vorhandensein wir in den letzten Jahren erst zu spüren bekommen haben: die Geldentwertung und die nachttäglichen Kriegsausgaben. Zahlreiche undurchsich­tige Kriegsanleihen wurden aufgenommen.

Ei« furchtbarer Raubbau

mit allen Werten begann, nicht zum mindesten an Menscheu- kraft. Die Ersetzung dieser verbrauchten Kapitalien konnte nicht ohne Eingreifen des Reiches erfolgen. Das Reich mutzte eine grobe Schuld Lberuebmeu. die umso empfind­licher ist. als jede Reparationsgoldmark ein Vielfaches in Paviermark darstellt:

Die Entwertung des Geldes

ist der zwette Faktor, der unsere Finanz! ige charakterisiert und sie bis zu einem gewissen Grade undurchsichtig gestaltet. Die Inanspruchnahme der deutschen Volkswirtschaft bis zur Erschöpfung, die Verpflichtungen gegen das Ausland und der Zusammenbruch der Wirtschaft, das alles in Verbindung mit den groben politischen Umwälzungen und der geforderten

» ung der Inlandspreise an den Weltmarktpreis und ifhebuwg der Zwangswirtschaft, sind die Gründe dafür. Der jetzige Markwert bettägt nur ein Zehntel, des Frie­denswertes. Diese Zustände haben zur Folg«, dab das Bild der Finanzlage des Reiches in ungeheurer Verzerrung er­scheint. Jede Mark Steuer, die wir an das Reich bezahlen, ist nur ein Groschen. Jede Mark Einkommen!, die wtt haben, ist auch nichts anderes. Während wir hinsichtlich unseres Einkommens diese veränderten Relationen lehr wobl zu würdigen wissen, taucht dem Steuerzahler die Errnnerung an kie Goldmark in dem Augenblick wieder auf. wo es gilt. Steuern »n zahlen. Das mub auch bei dem gegenwärtigen Etat berücksichtigt werden, ebenso bei unseren Leistungen an das Reich. Jeder andere Vergleich bedeutet eine Irre­führung des deutschen Volkes.

Der Kanzler ging dann auf die einzelnen Positronen des Etats ein und meinte, dieser Etat mühte so rasch als mfc lich abgebaut werden. In dem Augenblick, wo die deutsche Reichsmark bauernd dem Abgrund zustürzt. braucht man

keinen Flnairzminister mehr, sondern einfach einen Referen- ,ieD '

ten der die Druckerpresse in Bewegung setzt. Mit Rücksicht aus das Schwanken der deutschen Valuta iinh die deutschen Leistungen mit Vorbehalt zu beurteilen. Eine Festsetzung der Reparationskosten auf erttägliche bohr muffe das Ziel der ganzen Welt sein. Auch aus der Gegenseite sei die Rot­wendigkeit der Einschränkung der Besatzungskosten zugegeben worden. Für die ersten Jahre bade man in Papiermark aus dem Ultimatum mit einer Belastung in Höbe von 42 Milliarden rechnen muffen. Dazu kämen die Befatzuwgs- kosten. Bei der Stabil ff ierun« des Geldwertes werde sich alles zusammen auf 3.3 Milliarden «oldmark jährlich, d. b. auf 40 bis 50 Milliarden Papiermark stellen. Wie soll e« nun mit einer Deckung der Kosten werden? Das Ziel sei dab die laufenden Konttibutiotzen aus deir laufenden Einnahmen gedeckt werden. Wir stehen jetzt vor der

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Die erste habe mir der Durchführung des Gleichgewichtes im Etat gegolten. Trotz der hohen Belastung für das ganze Volt werde man doch versuchen muffen, indirekte Steuer» etnzubrin««».

Der Kansler kam hierauf auf

die diretten Steuern, die sogen. Besitzsteuern, zu sprechen. Es handele sich um ein« Verbesserung der Technik und der Steueriontrolle. Diese sei oft wirksamer als die Einführung neuer Steuern. Auf diese Weise seien auch die Hohen Zahlen von Milliarden zu er­langen. Weiter sei an den Ausbau des Reichsnotopfers und die Erhöhung der Kapitalertragssteuer. sowie eine Be­steuerung der Versicherung und einen Ausbau der Kraft­fahrzeugsteuer gedacht. Auch ein« Wettrennsteuer sei vorge­sehen. Unter den indirekten Steuern plane man eine Zoll- erhöbung und Ausbau bestehender indirekter Steuern auf Kohle. Zucker. Tabak und Bier, ferner den Ausbau des Branntweinmonopols, der Mineralwassersteuer und Zünd- holzsteuer. Der Grundgedanke des Reichsnotopfers sei. dab der Besitz nach Mabgabe seiner Leistungsfähigkeit Opfer bringen solle. Die Besitzer von Real vermögen seien nicht so weit belastet, wie die Besitzer von Papiervermögen. Ein Ausgleich müsse durch die Wiederherstellung des ursprüng­lichen Gedankens des Reichsnotopfers geschaffen werden. Auch hier müsse die Wertverschiebung berücksichtigt werden. Es könne auch eine Besserung des Geldwertes eintreten. Darum fei die Schaffung eines beweglichen Faktors nötig, der der Entwertung des Geldes Rechnung ttage und eine unsleichmäbige Behandlung der Besitzer aussMietze. Das Reichsnotopfer belast« die Vermögen um 10 Prozent. Dazu solle eine

erhöhte Vermögensabgabe erhoben werden.» die von Jahr zu Jahr neu zu veranlagen ist. Die Körperschaften, besonders die Erwerbsgesellschaften, 'ollen für die nächste» Jabre dazu herangezogen werden, "ür Kleinrentner seien besondere Vergünstigungen vorge- befrei “

sehen. Für andere

»Leiten kämen

re Über­

gangsbestimmungen in^Fvage. Die Schätzung bei der Frage

den Umbau des Reichsnotopfers könne gegeben werden, wenn der Entwurf vorliege. Es dürfe mit 7 bis 8 Milliarden gerechnet werde«. Die Reichsrrgierung bearbeite jetzt den P lan einer

Beteiligung des Reiches an der Industrie

durch Sicherung eines Teiles der Dividenden. Es müsse da­bei vermieden weiden, dab den Unternehmern flüssige Mittel entzogen würden. Deshalb feien für die Unter­nehmer die betteffenden Steuern zu modifizieren. Anfang September würde»'dem Reichstag nähe« Mitteilungen zu- geben.

Weiter käme in Frage die Besteuerung des Vermögens- Zuwachses, der allerdings »um Teil schon durch di« frühere Kriegsabgabe und die Einkommensteuer ersaht sei. Es er­scheine demnach geboten, den nach dem 31. Juli oder min­destens nach dem 31. Dezember 1919 entstandenen Zuwachs durch eine Abgabe zu erfassen, zumal die Vesttzsteuer gering sei. Es solle sich jedoch um Fälle von beträchtlichem Zu­wachs handeln. Von der Verbesserung der Verantagungs- technik erwarte man 8 Milliarden mehr als im Vorjahre, wenn das Wirtschaftsjahr nicht weiteren Störungen aus­gesetzt werde. Bei der ganz geringen Vermehrung der Kohlensteuer um 5 Prozent erwarte man ein Plus von 32 bis 36 Millionen. Rach Durchführung der Steuersesetze können wir mit einer

Einnahme von 88 Milliarden

rechnen. Es ist weiter der Valutagewinn zu erwägen. Es schweben noch Erwägungen darüber, die Steuern so zu ge­stalten. dab sie einen Anreiz zur Produktivität der einzelnen Bergwerke und Betriebe bieten.

Im nächsten Jahre werden sich die direkten Steuern auf 40)4 Milliarden stellen, dazu kommt die einmalige Einnahme vom Vermögenszuwachs und von den Nachkriegsgewinnen im Betrag« von einer Milliarde. Die indirekten Steuern sollen 36)4 Milliarde ergeben. Wenn es gelingt, diese gro­ben Mehreinnahmen zn schassen, so ist die Voraussetzung für die dritte Etavve der Fiuanzrefarm gegeben, die aber erst später erfolgen kann: Das Programm der

Stabilisierung des Geldwertes und der Währungs­reform.

Das Problem steht erst in groben Umrissen fest. Wichtig ist. dab wir den Reparationset.it in geordnete Bahnen len­ken. Die Garantiekommission bat in einer Rote geschrieben, sie «rkeune di« voll« Bedeutung einer Festigung der Valuta für die Ausführung der Verpflichtungen gegen die Verbün­deten am Es gebe einen doppelten Fctttor zur Befestigung der Mark: Dar Gleichgewicht des Budgets und die Ein­stellung der Ausgabe von ungedeckten Danknoten. Das Ga- rcmtiekomitee verkenne nicht die Schwierigkeiten der deut­schen Regierung. Es fei der Ansicht, dab noch durchgreifende Reformen erforderlich seien. Im andern Falle mübten die Maßnahmen der Alliierten geändert iverden. Diese War­nung ist zu beachten, aber wir dürfen fragen, ob nun nicht auch von der anderen Seite

die Sanktionen rum Abbau

kommen, die der deutschen Wirtschaft grobe Wunden ge­schlagen haben. Es fft eine merkwürdige Tatsache, dab man grob« Reformen von uns verlangt, während renr Sanktionen am Rhein den deutschen Balkskörver schwächen und das Loch im Westen für Echieberwarrn geöffnet wird. Das gleiche gilt von der Stabilisierung der Verhältnisse in Oberschle­sien. Wir wollen die Opfer auf uus nehmen, aber die Sanktionen müssen von uns genommen werden. Es mub eine mittler« Linie gefunden werden, auf der sich das deutsche Volk einigt. Soll sich das deutsche Volk an dem Wiederaufbau Europas beteiligen, so gebe man ihm einen freien Raum. Wtt haben den ehrlichen Wille«, wtt erwar­te» da» gleich« nun von brr Gegenseite.

Hierauf wurde in die

Befurechuu« der Rrichskauzlerrebe

emgetreten.

Die Ausführungen des Abg. Helfferich verursachten

grob«« Lärm. Seine Kritik an der Red« des Reichskanzlers

Wtt^ €» 4K0butte te» Siattweie tu

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