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Samstag, 25. Juni 1921.

Abend-Ausgabe.

Nr. 290. ♦ 69. Jahrgang.

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Demokratisierung der Verwaltung

Man hat in Preußen nach einer Demokratisierung der Verwaltung nicht erst seit der Revolution gerufen. Auch als wir noch königlich waren, das Dreiklassen­parlament bestand und ihm als weiterer Hemmschuh, gelegentlich aber auch als Instrument gelinden, zuge­geben sehr gelinden Fortschritts die Herren-Kurie zur Seite ging, hat man ähnliche Wünsche zu äußern nicht aufgehört. Nur daß man's damals anders nannte. Man klagte, je nachdem, über die Bevorzugung des Adels, des Junkertums, der konservativ gerichteten Ostelbier in derVerwaltung, und in solchenKlagen, die vielfach schon rechtschaffene Anklagen waren, trafen sich, nur in der Nuance verschieden, Sozialdemokraten, Fortschrittler und Nationalliberale. Das alles war sicher nicht unbe­rechtigt. Gewiß hatte Preußen durch rund 50 Jahre, etwa von 1820 bis 1870 und darüber hinaus ein im Kern liberales Beamtentum gehabt. Eines, das noch der Geist der Stein, der Hardenberg und Schien über­schattete und dem es zu verdanken gewesen ist, daß nicht alle reaktionären Triebe unter Friedrich Wilhelm III. und seinem Nachfolger zu voller Blüte gediehen. Aber dann kam der Wandel der Bismarckischen inneren Politik und es kam Putkamer. Und wenn es nach dessen Sturz auch wieder ein wenig besser wurde, die Putkainerei hat bis in den Anfang unseres Jahrhun­derts, hat vielleicht sogar bis in den Krieg hinein fort- gewirkt.

Demokratisierung der Verwaltung, soweit darunter die Beseitigung der nicht gesetzlich fixierten, aber tat­sächlichen Privilegien bestimmter enger Schichten ver­standen wurde, war also notwendig und konnte heilsam sein. Nur daß leider die Entwicklung seither diesen Weg nicht gegangen ist und wir allgemach an dem Punkt angclangt sind, wo auch in diesen Stücken Wohl­tat zur Plage zu werden beginnt. Solange Herr Heine mit Umsicht und geläutertem Verständnis für die Staatsbedeirsnisse der preußischen Verwaltung Vorstand, war das Schlimmste immer noch abgewandt worden. Auch er hatte im stillen geseufzt unter dem steten, gar nicht säuberlichen Druck der machtlüsternen Partei­klüngel, hatte um des lieben Friedens willen den ewig Mißtrauischen gelogntlich wohl einen Knochen hinge­worfen. Aber da er schließlich „auch einer" war, hatte er zur Not sich noch immer dnrchzusetzen gewußt. Unter seinen Nachfolgern und vor allem unter den Einwir­kungen des Kapp-Putsches hat sich das sehr gründlich geändert. Nun verlangte unter Hinweis aus ihre be­währte republikanische Gesinnung die Sozialdemokratie als ihr gutes Recht, was in vielen Fällen schreiendes Unrecht war utrd die frisch vom Redaktionssessel irgend eines kleinen Provinzblättchens geholten Regierungs- | Präsidenten wurden Mode wie die Herreir Landräte, denen die Geheimnisse der deutschen Rechtschreibung nicht immer vertraut waren und die auf den Kreis­tagen ihren politischen Gegnern wohl bisweilen höchst kollsgialiter ein „Halt's Maul" zudonnerten. Das war nun freilich keine Demokratisierung mehr, war ledig­lich die Ersetzung eines Privilegs durch ein anderes, einer Parteiherrschaft durch eine neue, wobei man bei ruhiger, vorurteilsfreier Betrachtung der alten noch unbedingt den Vorzug geben dürfen wird. Denn diese alten Landräte und Regierungspräsidenten kannten doch wenigstens ihr Metier und ihre Pflichten gegen die Gesamtheit. Die neuen fühlten sich nicht selten aus­schließlich als die Sachwalter und Vertrauensmänner der Partei, auf deren Betreiben sie ins Amt gekommen, und bisweilen — irl der Provinz Sachsen hat man's während der März-Unruhen schaudernd erlebt -scheuten sie sich auch nicht, gegen Regierung und Ge­samtheit Front zu machen. Die Beamtenschaft hat jedenfalls aufgehört, ein einheitliches, jederzeit brauch­bares und williges Instrument in den Händen ^ der Staatsverwaltung zu fein. Die hat, wenn sie Direk­tiven hinausgehen läßt, längst nicht mehr dre Gewahr, daß sie auch befolgt werden. Mit dem auf den ArwpT» drücken ist es wicht mehr getan und auch einsichtige Sozialdemokraten verkennen nicht — wennschon sie von solcher Erkenntnis nicht gern öffentlich Gebrauch machen r~, daß das Räderwerk in Gefahr gerät, eines Tages Allzustchen. Der Nachwuchs wird spärlich. Gerade die besten überlegen sich's heute dreimal, ehe sie sich dazu ' entschließen, zur Verwaltung zu gehen. Wenn man reine Gewähr hat, vorwärtszukommen, wenn dem Assessor mit mindestens 7 Jahren Studium nnd Vor­bereitungsdienst aus durchaus unsachlichen Gründen der erste beste Metalldreher oder Bierwirt vorgezogen r^erden kann, erlischt die Neigung, sich einer Laufbahn iu widmen, in der nach wie vor keine Schatze, wohl

"ber Verdruß. .Zurücksetzung und Krönung zu gewinnen bnd. Im ganzen Süden, in Bayern, Württemberg, Aoden hat man sich gehütet, an der herkömmlichen

m&s ju rütteln. Aur in dem gröfcte» deutschen Ver­

waltungsstaat hat man unter der Vorherrschaft der Sozialdemokratie experimentieren zu müssen geglaubt und ungeschulte, zum Teil sogar recht unfähige Land­räte aus die Menschheit losgelaffen. Mit dem Erfolg, daß der Apparat zu stocken beginnt und die Bevölke­rung, für die doch schließlich die Beamten da sind, den Schaden hat. Das Mißtrauen hat sich in die Ver­waltungen eingeschlichen. Berichte — wer die Verhält­nisse auf dem flachen Lande kennt, weiß es aus eigener, häufig schmerzlicher Erfahrung — bleiben einfach liegen. Der sozialdemokratische Landrat traut dem bürger­lichen Amts- und Gemeindevorsteher nicht und umge- kehrt der sozialdemokratische Amtsvorsteher nicht dem bürgerlichen Landrat.

Wem Schlagworts nicht den Sinn verwirrten, der wird darum aus den Ausschußberatungen in der preu­ßischen Landstube mit einiger Genugtuung entnommen haben, daß Herr Dominicus mit diesen Bräuchen zu brechen entschlossen ist. Es ist ganz selbstverständlich, daß Männer, die sich mit dem, was in den letzten 21/3 Jahren wurde, nicht auszusöhnen vermochten und die in solchem Geist öffentlich und agitatorisch sich be­tätigen, die Konsequenzen zu ziehen und auszuscheiden haben. Aber ebenso unerträglich ist der mehcheits- jozialistische und unabhängige Landrat, der sich in erster Reihe als Parteimann fühlt und durch dis Art seines Auftretens den andersgestimmten Kreis- eingeseffenen auf die Nerven fällt. Taktvolle und zurück­haltende. Leute braucht in diesen gärenden Zeitläuften die Staatsverwaltung. Und vor allem geschulte und ordnungsmäßig vorgebildete Männer. Daneben wird kür den einen oder anderen Politiker, der wirklich eine abgerundete Persönlichkeit ist, immer noch Platz sein. Aber bei der Natur der menschlichen Dinge werden sie doch nur die Ausnahme sein können, die Regel muß in unserer arbeitsteiligen Gesellschaft der geschulte Beamte sein! _

Alliierter Einspruch gegen die Erwerbslosennnterstütznng

D. Basel, 25. Juni. (Eig. Drabtbericht.) Der Pariser „Temps" meldet, daß sich die interalliierte Kontrollkom­mission gegen die jetzige Höhe der Erwerbslosen- unterstiitzung in Deutschland ausgesprochen habe mit der Begründung, daß die deutsche Unterstützung doppelt so hoch sei wie die der alliierten Länder, wo ein Teil der Unterstützung von den Gemerkschasten getragen wird.

Ein Reichskuratorium für Wirtschaftlichkeit.

Sr. Berlin. 25. Juni. (Eig. Drabtbericht.I Unter Be­teiligung von Vertretern der Industrie, des Handwerks, der zuständigen Reichs- und Landesbehärden und parlamen­tarischer Kreise ist das Reichskuratorium für Wirtschaftlich­keit in Industrie und Handwerk gegründet worden, dessen Aufgabe es ist, die bisher zersplitterte, auf die Hebung der Wirtschaftlichkeit der industriellen und gewerblichen Produktion gerichtete Arbeit zusammenzufassen und weiter auiszugestalten. Demgemäß will es die Bestrebungen zur Steigerung der Produktion in bezug aus Qualität und Quantität zusammensassen.

Das Gesetz über den Abzug der Einkommensteuer.

Br. Berlin, 25. Juni. (Eig. Drahtbericht.) Im Steuer- ausschuh des Reichstags wurde gemäß den Bestimmungen des Einkommensteuergesetzes zur Vorberatung der Frage der steuerfreien Ernenerungsfonds eine Kommission ge­wählt mit der Aufgabe. diese Materie vorzubereiten. Dann wurde in die Beratung des Gesetzes über den Abzug der Einkommensteuer vom Arbeitslohn «inge- treten. Regierungsseitig wurde das Gesetz damit begründet, daß das bisherig« Veranlagungsergekmis bei Einkommen, die dem Einheitssteverfatz von 10 Prozent unterliegen, zum erheblichen Teil für die Steuerpflichtigen wie für dis Finanzämter im Mißverhältnis zur ausgewendeten Zeit und Arbeit stehe. Deshalb wurde bereits bei der Beratung der letzten Einkommensteuernovelle vom Steuerausschuß des Reichstags die Anregung gegeben, die Kürzung des Arbeits­lohnes so auszugestaltsr, daß ste die endgültige Einkommen­steuer darstellt. Eine längere Debatte brachte die Frage der Abzugssähigkeit der sag. Werbekosten vom Einkommen. Zur Klärung dieser schwierigen Materie wurde ein Unter­ausschuß eingesetzt.

Der Reparationsausschuß des Reichswirtschaftsrats.

Br. Berlin, 25. Juni. (Eig. Drahtbericht.) Nach kurzer Pause setzt der Reparationsausschuß des Reichswirtschafts­rates seine Beratungen am Dienstag, den 28., nnd Mitt­woch, den 29. Juni. fort. Die bereits angekündigte Rede über das Reparations- und Deckungsprogramm wird der Reichskanzler Dr. Wirth am Mittwoch, den 29. Juni, vormittags 9.30 Uhr. halten.

Ein Schiedsspruch zum Reichstarifoertrag.

Dz. Berlin, 25. Juni. Der vom Reichsarbeitsminister für die Erneuerung des Reichstarifvertrags ein­gesetzte Schlichtungsausfchuß hat. wie der Deutsche Bank­beamtenoerein mitteilt, einen Schiedsspruch gefällt, der folgendes oorsteht: Erhöhung der Teuerungszulage für

sämtliche Angestellte. Arbeiter und Bureauburschen sowie eine Hausbaltungszülage von 100 M.. eine Steigerung der festen Einkommenbezüge für kaufmännische Angestellte vom 6. bis 15. Berufsjahr um 1000 M.. vom 16. bis 20. Berufs­jahr um 2000 M.: für gewerbliche Arbeiter und Angestellte vom 6. bis 15. Dienstjahr um 500 M.. vom 16. bis 25. Dienst­jahr um 1000 M.. vom 26. bis 30. Dienstjahr um 2000 M.: eine Erhöhung der Teuerungszulage für Lehrlinge von 1800 auf 2000 M. und der Kinderzulage auf 1000 bezw. 1200 bezw. 1500 Ak.

Deutscher Reichstag.

Br. Berlin, 25. Juni. (Eig. Drahtbericht.) Die Freitag- sttzung des Reichstags wurde mit Erledigung kleiner An­fragen eingeleitet. Das Haus war so schwach besucht, daß man bei der ersten Abstimmung, die bereits einen Hammel­sprung notwendig machte, feststellen mußte, daß es nicht beschlußfähig war. Das Gesetz, betr. den Staatsver­trag über den Übergang der Wasser ft ratzen auf das Reich, wurde einem Ausschuß überwiesen. Der Gesetzentwurf wegen Überleitung der Rechtsangelegenheiten der Konsulargerichtsbarkeit wurde in zweiter und dritter Lesung debattelos genehmigt. Das Gesetz über die Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Kohlen- steuergesetzes bis zum 31. März 1922 rief eine kurze Debatte hervor, wurde aber sodann in der Ausschußfassung in zweiter und dritter Lesung angenommen. Als man über eine Entschließung wegen

Cszialisierung des Bergbaues abstimmen wollte, kam es zu dem bereits erwähnten Hammelsprung und einer Unterbrechung der Sitzung. Da auch die neue Sitzung nicht beschlußfähig war. zogen die Unabhängigen ihre Resolution zurück, um den Gang der Geschäfte nicht aufzuhalten. und es folgte nunmehr die dritte Beratung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof. Auch hierüber wurde die Abstimmung vertagt. Erst die Vorlage über das

Reichsnotopfer /

führte eine lebhaftere Debatte herbei, da die Deutschnatio­nalen unter Führung Helfferichs eine große Anzahl Anträge eingsbracht batten. Die Unabhängigen und Kom­munisten machten sich die günstige Gelegenheit zunutze, um ihr Steckenpferd, den Kampf gegen dis kapitalistische Welt- ordnung. zu reiten, während die Rechte das Reichsnotopfer nach Möglichkeit beschneiden möchte. Der Reichskanzler fühlte sich veranlaßt, in die Debatte einzugreifen. um ein­mal den Kommunisten ein paar Wahrheiten zu sagen und ihre Behauptungen auf das richtige Maß zurückzuführen. Als der Reichskanzler aber von törichten Reden sprach, die gehalten würden, griff Vizepräsident Dr. Bell ein und meinte unter der Heiterkeit des Hauses, daß im Reichstag niemals törichte Reden gehalten würden. Die Sozialdemo­kraten erklärten, trotz einiger Bedenken der Vorlage zu­stimmen zu wollen. Als es zur Abstimmung kan, wurve der Gesetzentwurf in der Ausfchußfasiung in zweiter und gleich darauf auch in dritter Lesung angenommen.

Man setzte darauf die Beratung der Nachtragsetats

fort. Beim Etat des Reichswirtschaftsrates kam hier, wie auch in der Kommission, die Frage der Frei- fah rische ine für die Mitglieder des Retchswirtschafts- rates zur Sprache. Die Kommission hatte nämlich die Frei- fahrtscheiue gestrichen. Auch der Reichstag nahm mit ge­ringer Mehrheit diesen KommissionsLeschluß an. Ohne weitere Debatte wurden die Etats des Reichswirtschafts­rates und des Re ichsschatzministeriums ange­nommen. Erst Lei dem Etat des Reichswehrministe- r i u m s kam es zu einer kurzen Debatte. Nachdem auch dieser Etat angenommen worden war. nahm man eine An­zahl Ausschnßbrrichte entgegen.

Nun kam die Fortsetzung der Beratung der Vorlage über die

Ermeiteriwg des Bersicherungs«efetzes für Angestellte.

Der deutschnationale Redner Lambach wies auf den Widerstand in der Angestelltenschaft gegen das Gesetz hin. Der Zentrumsredner Andre gab zu. daß das Angestellten- verstcherungsgesetz stark verbesserungsbedürftig sei. Bis eine «rundsätzliche Reform käiye. müsse man dieses Rotgektz so schnell wie möglich verabschieden. Der Abg. Thiel (D. Bpt.) bemängelte die Leistunsen der Angestelltenver­sicherung. die verbessert werden müßten, und behielt sich Anträge für die Ausschußberatnngen vor. Der unabhängig« Abg. Auf häuf er übte starke Kritik an dem gesamten Geisetzentwurf, und dem Kommunisten Barth gefiel die ganze Wirtschaft nickt. Der Entwurf wurde dann nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen dem sozialpolitischen Aus­schuß überwiesen und man vertagte sich auf Samstag, 12 Uhr.

Die Interpellation über das Grubenunglück.

Dz. Berlin, 25. Juni. Der anläßlich des Unglücks auf der Zeche „Mau: Cenis" gebildete parlamentarische Unter­suchungsausschuß hat sich laut „Vorwärts" gestern abend nach Herne begeben. Dem gleichen Blatte zufolge wird die Interpellation über das Grubenunglück am Dienstag zur Behandlung kommen.

Aus dem sozialen Ausschuß.

Br. Berlin, 25. Juni. (Eig. Drabtbericht.) Der soziale Ausschuß des Reichstags erledigt« gestern das Wehr- machtverforgungsgesetz in zweiter Lesung. Dev Wunsch des Ausschusses ging dahin, zu versuchen, daß das Gesetz noch in der gegenwärtigen Reichstagssession zur Ver­abschiedung gelangen soll. Sodann trat der Ausschuß tu eine Besprechung des Entwurfes eines Gesetzes, betr. die Versorgung der A ltren tn er. ein. Die Aussprache lief darauf hinaus, diesen Entwurf dem Reichstag, ohne Abänderungen daran vorzunehmen, zur Annahme zu emv- feblen. Zum Schluß erledigte der Ausschuß noch einige Petitionen. «

Die Erwerbslosenfürsorge.

Br. Berlin, 25. Juni. (Eig. Drahtbericht.) Im Bolks-l Wirtschaftsausschuß des Reichstags wurde die Beratung über die Erwerbslosenfürsorge fortgesetzt. Nach längerer Debatte beschloß der Ausschuß, einen Unterausschuß zur Vorbereitung der zahlreichen die Erwerbslosenfürsorge bezüglichen Anträge einzusetzen und vertagte sich auf Dienstag.

Das hessische Besoldungsgesetz beanstandet.

W. T.-B. Darmstadt. 24. Juni. Nach einer gestern dem hessischen F i na n z m i n i st e r i u m aus Berlin zuge­gangenen Nachricht bat die R e i ch s r e g i e r u n g das von dem bestücken Landtag genehmigte Besoldunasaejeü am

Grund des S-»er r-ss-detzss beanstandet.