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Mittwoch, 23. Mai 1921.
Morgen-Ausgabe.
$ßrt)ings „WWst Der Won«n“.
Dz. Paris. 24. Mai. (Drabtbericht.) Nach.einer Kabel- meldung der ..Chicago Iribune“ aus Wash i na i on . ist dort gestern abend bekannt geworden, daß der -votschaner der Vereinigten Staaten in London. Harv e y . in »roßen Zügen den Lardingschen Plan für eine „Eesellsckast der Nationen" besitze, der dazu bestimmt ist, den blsheirgen Völkerbund zu ersetzen. Harvey ist auch ermächtigt worden, den HarÄingscken Plan au die Vertreter der fremden Regierungen, zugleich mit den Bedingungen, die Amerika für einen offiziellen Schritt in dieser Angelegenheit stellt, zu übergeben. Der Hardinckchen „Gesellschaft der Nationen liegt im allgemeinen der Plan d er Sa a g e r Konferenz zugrunde. Besonders w'rd die Idee eines Welt- schiedsgrrÄtshofes betont, vor dem Streitigkeiten in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht verhandelt werden sollen. Zwangsmaßnahmen sollen ausgeschlossen fern. Harvey habe die Anweisung erhalten,, den. Wunsch seiner Regierung llar zu stellen, daß stch die interessierten Machte im Sinne von Verhandlungen untereinander äußern sollen. Als Anzeichen eines aufrichtigen Wunsches für das Zustandekommen der neuen „Gesellschaft der Nationen. wurde ninächst die Anerkennung der amerikan'tchen Rechte wtt 'sicht aus die jetzt getroffenen Entscheidungen betrachtet.
Ein deutsch-chinesischer Separatfrieden.
Dz. Paris, 24. Mai. Zu dem chinesisch-deutschen Übereinkommen meldet die Havas-Agentur aus Peking weiter. Deutschland verpflichte sich. China alle Vorteile aus dem Friedensvertrag von Versailles zvzucrkennen. erklärt ,i« aber außerstande. China die Konzessionen in Sckantung zu- rllckzueistatlen. Das Arrangement iei aufgebaut auf dem Grundsatz der Gegenseitigkeit, auf dem der meist- b«.günstigsten Nationen. Deutschland verpflichte sich inemem Ziisatzabkommen. China die Jnternierungskosten für die deutschen Untertanen zurückzuerstatten und die Annuität zu bezahlen, die der Friedensvertrag von Versailles vorsieht. Die chinesische Regierung vervflichte sich, dre Liquidierung des deutschen Vermögens zu inhibieren und das Ertragnis der liquidierten und sequestrierten Euter zuruckzuerstatten. den alten deutsü^en Patenten wieder Geltung zu geben und ein Abkommen mit der Deutsch-Asiatischen Bank zu treffen.
Deutsch-dänische Verhandlungen.
Dz. Kopenhagen. 24. Mai. Gestern nachmittag wurden hier unter dem Vorsitz des dänischen Ministers des Äußern Scavenius zwischen Vertretern Densscklands und Dänemarks Verhandlungen eingeleitel zur Losung einer Reche von' Fragen, die stk« aus der Einverleibung Nord- l ch l e s w i g s in Dänemark ergeben haben.
Die Verhandlungen gegen die deutschen Kriegsbeschuldigten.
Dz. London. 24. Mai. (Drahtbertckt) Die L e i v r i g e r Verhandlungen gegen die deutschen Kriegsbenchul- diaten werden in der Lßrmten Presse mit Aufmerksamkeit verfolgt. Nach dem Berichterstatter des „Dailv Cbronrcle sind die englischen Vertreter der Ansicht, der deutsche Vorsitzende führe das Verfahren mit bewundernswerter nparteilichkeit. __
Reichsminister Hermes über unsere Erniihrungswirtschast
Dz. Koblenz. 24. Mai. (Drahtbertckt.) 2n mner Ansprache vor Vertretern der nerschiedenen wlrtschaftllihen Organisationen erklärte der Reichsernahrunsdminlster Dr. Hermes, die Zwangsmaßnahmen sollen von der Landwirtschaft allmählich a b g e n o m m e n werden. Augenblicklich seien nur noch Zucker und Getreide von der sreien Bewirtschaftung ausgc schlossen. Des durfte aber nur noch als eine Vehelfsmaßregel iur den Übergang anzusehen sein. Es werde mit dem weiteren vorsichtigen Abbau fort- gefahren werden. Wir müssen eine Politik des na.urlrchen Gleichgewichts verfolgen und können die Verbrll>gung der Produktionsmittel nicht mit Reizmitteln betreiben. Wenn die freie Bewirtschaftung für Getreide vorgenommen werde, io mübte man mit ein-em zwei-bis dreifachen Brotpreilerm nächsten Jahre rechnen. Wir müssen aber für einen erträglichen B rd t v r e i s der Bevölkerung Sorge trasen. Für die nächste Zeit müßten wir uns mit einer Erhöhung des Vrotvreises abfl.nden aber er musie in erträglichen Grenzen bleiben. Die ..Blute unserer Industrie sei nur eine Scheinblüte, die da? Ausland über unsere Lei- stungsfähigkeit und unsere Lage tau>ck>e. W'r mußten den Winter über noch an dem Ablieservermhren bezüglich des Getreides festbalten. um im nächsten Winter ganz, frei zu züglich der von den Vertretern der Wlnzer- sation vorgebk-ackten Wunsche erklärte der daß er diesen Wünschen seine volle Unterstützung
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sein, organi Minister, »ustchere
Gegen die Bildung von Freikorps.
eme rt der mnern teichs- Ver- 48 der
^ Sr. Berlin. 24. Mai. (Etz. Drahtbericht.) Um Waffe seaen die Bildung von Freikorps zu haben, m Reichspräsident auf Antrag des Reicksminssters des I folgende Verordnung erlassen: Verordnung des 3 Präsidenten über das Verbot militärischer bände vom 24 Mai 1921 auf Grund des Artikels _ Verfassung des Deutschen Reiches, insonderheit auch zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Reichsgebiet:
8 1. Wer es unternimmt, ohne Genehmigung der zuständigen Dienststellen Personen zu Verbanden militärischer Art zusammenzuschließen oder wer an solchen Verbänden teilnimmt, wird mit Geldstrafe bis zu 100 990 M. oder Gefängnis bestraft.
8 2. Die!« Verordniina trtH mit dem Zeitpunkt der
Obrrschlesien.
Englische Pressestimmen.
Dz. London. 24. Mai. Die „Times" melden aus Oppeln. daß den Deutschen anher zahlreichen , v o I n i s M e n
Gegangenen auch unversehrte französische Mumtions
kisten und viele Gewehre in die Sande fielen. Die -.Times nennt den Beschluß der britischen Regierung. Truppen naw Oberschlesien zu entsenden, richtig, und klug. Er sei ein sichtbares Zeichen dafür, daß die Alliierten zusammenstanden u ihre Autorität gegenüber den Polen sowohl als auw oen Deutschen aufrcchterdalten würden. ....
„Daily Cbronicle" schreibt es sei sehr wünschen^ wert, daß die Alliierten stark genug seien, um die Deutschen uud dir Polen auseinander zu halten Sw konnten auw weiter einen Druck sowohl auf W a r s ch a u al- auch au Berlin anwenden, damit die polnische, bezw. die deutsme Grenze geschlossen bleibe. Das Blatt bat den. Eindruck daß sowohl die polnische als auch die deutsche.Negierung letzt : tn bezug auf die Schließung der Grenze aufrichtig bandeln, da« jedoch beide nicht genügend Kaatrolle über ihre wiloe.i Männer an Ort und Stelle haben. ..
„Daily T e l e g r a v b" meldet aus Berlin, wenn Ne Freikorvs. die Orgelch-Abteilnagen oder andere derartige Korverschaften auch noch sso große Dummheiten k>eg«.ben wurden. so wäre es doch vollkommen unrecht, wenn man die deutsche Regierung für diese Taten tadeln wolle. In fuoien, den Entente-Kreisen werde anerkannt, daß Herr Wirtv eine vollkommen aufrichtige Polit ik verfolge. — „Daily Telegraph" erwarte: bei d«:m heutigen Wiederzw sammeniritt des Parlaments e,ae weitere Erklärung von leiten der englischen Regierung über Dberschlesien. Es erbebe sich auch „die bedeutsame Frage der Aafrechterbattung der Solidaritä^der lEntente^ Entsendung eng
lischer Truppen nach Oberschlesien werde sicher den Deutschen Vertrauen einf'ößen und sie daran hindern. l>olnische Au.- schreitungen mit vreußiicher Wiedecvergeltung zu beantworten Die Ankunft britilcher Truppen werde auch eme oett- same Wirkung auf die polnischen Insurgenten ausnben.
Eine sranzöfische Antwort auf die Note Lord Curzons.
Dz. Poris, 24. Mai. (Drabtbericht.) „Wie Pertinar im ..Echo de Baris" schreibt, hat die franzost'che Regierung gestern die Rote Lord Curzons beantwortet. Punkt für Punkt werden die Vorwürfe widerle0.1. ote bve englische Regierung gegen die Haltung der französischen Truppen in Oberjchlesten erhoben bat.
Die Volksbefragung in Salzburg.
Dz. Wien. 24. Mai. Wie die Politische Korrespondenz erfährt, .hat Bundeskanzler Mayr an den Landeshauptmann von Salzburg telegraphiert, da« es ,tm Hinblick auf bie allgemeine politische Lage geboten ericheme, die von den politischen Parteien beabsichtigte Volksbefragung hintanzubalten: wenn dies aber nicht möglich M. Idr den Charakter einer p r i.v a t e n V e r a n st a l t u n g m geben uiü> insbesondere deutlich zum Ausdruck zu bringen, oaß die Regierung ihr vollkommen fern stehe. Unter Hinweis auf die Vinidesverfaiiuilg wurden , dre Behörden und Beamten anzuweiscn sein, einer derartigen Veranstaltung jede Unterstützung irgendwelcher Art zu versagen.
Die Forderungen der Nationalversammlung von Angora.
Dz. Paris, 24. Mai. Der „Temvs" erfährt aus .Kon- staniinovel. di« hlruvt-ächlichsten Forderungen der Nationalversammlung von Angvra bezüglich einer Abänderung des französisch - türkischen Abkommens leien folgende: 1. ErenzüerichtiWng: doch scheine dre Nationalversammlung die Einverleibung von Alexandretie m dre Türkei nicht in aller Form verlangt zu haben. 2. Abänderung des in London vorgesehenen wirtschaftlichen Regrmes: man wolle nicht, daß das türkische Gebiet m Einflußsphären aufgeteilt werde, dock, werde man zum Entgelt bestimmte Konzessionen gewähren. 3. Unterdrückung der für Cilicren vorgesehenen gemischten GenderrmeTie. 4. Der Wanenstrll- stand zwischen den französischen und den türkischen Truppen soll erst nach der Räumung Ciliciens durch die Franzosen beginnen. — Der „Temvs erklärt, schon wegen dieses letzteren Punktes sei das Programm der Nationalversammlung absolut unannehmbar.
Bandeneinfall in Thrazien.
Dz. Athen, 24. Mai. Die Agcnce Athenes meldet, daß türkische Banden, die sich als Kemalisten bezeichnen, vom Schwarzen Meer bcr in eine Reihe von Dörfern im türkischen Thrazien einficlen. Sie verüben Mordtaten, plündern und begehen allerlei Ausschreitungen gegen die dort ansässigen Griechen.
Die Unruhen in Alexandria.
Dz. London, 24. Mai. (Drahtberrcht.) Wie aus Alexandria unter dem 23. Mai gemeldet wird, gelang es der Polizei und ägyptischen Truppen, die Unruhen um 3 Uhr morgens zu unterdrücken. Um 7 Uhr brachen zahlreich« F e u e r s b r ü n st e in der Stadt aus. die jedoch gelöscht bezw. eingedämmt werden konnten. Um 3 Uhr be- irug die Gesamtzahl der Verluste 2 3 T o t e a n d 13 0 3? e r- wundete. Die Engländer yaben kerne Derlnsts. weder an Zivilisten noch an 'Militär. Die Schießereien aus den Häusern von Europäern und Eingeborenen dauern an. Der bcfcblshabende Offizier hat eine Proklamation veröffent: licht' in der er mit der Eröffnung von Maschinengewehr^ seuer gegen solche Sauser droht. Die Polizei nahm zal,l- rciche Verbaftungen vor.
Bor einer Regelung der Yapfrage.
Dz London, 21. Mai. (Drahtbericht.) Wie aus Washington gemeldet wird, ist man in dortigen maß gebenden Kressen der Ansicht, die Frage der Insel Bav ent wickele sich befriedigend und man rücke einer Regelung » bereits näh«.
Nr. 237. * 69. Jahrgang.
Die Mrcntiiltil irt MtiniiüM.
osefiwu" ä*'S r Äsariflirefes
Wenn es vielfach auf fruchtbaren Boden siel, so lag das zum --.eil daran, daß die früberen preußischen Regierungen es m der Tat versäumt haben, den Bedürfnissen der breiten ländlichen Unterschicht gerecht zu werden. Die Republik hat hierin sehr viel nachzuholen. Besonders gilt.es letzt den emen durch das Reichsiieolunasseletzt vorgeschriebenen W«.g der Siedlung mit aller Macht zu beschreiten. nämlich den der Anliegersiedlung, d. b. der Vergrotzernng bestehender Klew- tellen zu lebensfäbcgon Kleinbauernbetrieben aus umliegendem Eroßgrundbesttzerland Dis Anlieaerstedlung lmdet mchc unter den großen technischen Schwierigkeiten d-e der Neusiedlung jetzt entgegenstrhen. Sie erfordert bloß einen Stab gc- chulter Vermessungsbeamier und eine Stelle die zwischen oen Landhungengen und Landgebern vermittelt Besoiwers in M i t t e l s ch l e s, e n hat man tn einer Reihe von Krei- en eine erhebliche Anzahl von Klernstellen vergrößert. In den meisten anderen Gegenden ist. wenn man von einigen Teilen der Provinz Sachsen abstebt. bisher, sehr wenig geschehen: ja man bat die Anliegestedlung vielfach geradezu zu hemmen gesucht. Der Großgrundbesitz verhalt sich rum großen Teil ablehnend. Wo er sich bereit erklärt bat^-.and freiwillig abzugeben. bat er da bin gestrebt, es ^nicht an me Landhungrigen zu verkaufen, sondern nur auf einige Jahre zu verpachten. . ..
Leider hat die bisherige vreußistbe Regierung Nicht die notwendige Energie aufgewandt. Die Ausfuhrungsbestrm- mungen zum Reichssiedlu.igsgesetz legen den Kulturarctern die Beachtung so vieler Sicherungsmaßnahmen auf., daß tan von einer Erschwerung der. Anliegersiedlung gesvrowen werden kann. Natürlich soll, die Neusiedlung, d. b. die Begründung neuer Bauerntolonren auf bisherigem Großgrundbesitz durch die Anliegersiedlung nicht deemtrachtiat werden ,m Gegenteil: beide Arten der ländlichen Siedlung muhen
nebeneinander tatkräftig gefordert werden D,e Neusiedlung mehr in den Gegenden des überwiegenden
C-rohgrundbesii^es. wie z D. im Retzi^runvsbezrrk Stralsund, in einigen Teilen Ostpreußens, der Marc. Schlesiens u. a. Die Anlieaersiedlung dort, wo ein starker Großbesitz neben einer mit Land ungenügend ausaestatteten Kleinbauern- und Parzellenbesttz-rschickt ist. Es muß darauf hingewiAt werden, daß die neue Negierung hier in ganz anderem Tempo voran- aiht wie ibre Vorgängerin. Dab die Anliegersiedlung ohne noße Hilfsmittel uno Schwierigkeiten ins Werk gesetzt werden kann, ist ein llmsta,id. der wesentlich zu ihrer raschen Durchführung beitragen sollte. Der Anlieyerstedlung steht nicht das entgegen, was die Ne'istedlung so überaus erschwert. die Teuerung des Bauens und der Beschaffung aller Jnventarien.
Stegerrvalds Wohlfahrtsprogramm.
Sr. Köln, 24. Mai. (Eia. Drahtbericht.Der b e v ö l- kertingspolitische Kon.gres „ln Köln schloß mit einer Rede des preußischen Mrnuterprasidentm und Wohl- ^üs't^miniükrö Stkgorwald, rn d^r di«^s^r auöiüdrl^, daß di« dringendste Aufgabe der Zukunft sie Vorbereitung eines Gesetzentwurfes über die Tube r k u loseniur- sorge und die gesetzliche Regelung, der Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten sei.
Vorbereitung eines Gesetzes über das Branntwein-
✓ Monopol.
Bb Berlin, 23. Mai. Der finanzpolitische Ausschuß des Reich's Wirtschaftsrates hielt. eine gemcmmme Sitzung mit dem Ausschuß für Landwirtschift und Ernährung ab, um über den Entwurf emcs Gesetzes über das Branntweinmonopol zu beraten. Zu dem. Bericht der zur Vorberatun« eingesetzten Kommission liegt ein ausgearbeitetes Gutachten vor. das nach eingehenden Erorterun- gen zum Beschluß der vereinigten Ausschüsse erhoben wurde.
Die Freigabe der Benzolbewirtschastung.
Bb. Berlin. 23. Mai. Das Reichswirtschaftsmiuisterium tritt nunmehr für die Aufhebung der Benzolbe- wirtschastung ein. In der dem Rei^wiltsihaflsrat unterbreiteten Begründun.« beißt, es: Dre Veirzolztoangs-
wirtschaft läßt sich mit Erfolg nicht mehr aurrechterhalten. Bei dem Schwanken im Beschäftigungsgrad der Ben«ol ver- l:raud>enben Industrien ist eirE zweckentsprechende Verteilung nicht durchzuführen. Die Industriellen und die Land- nirte nehmen vielfach nur einen Teil der ihnen ant.ags- gemäß zugewtesenen Benzolmengen ab. Dies hat zur Folge, daß Benzol häufig in großen Aiengen auf den Lagern liegt, während Verbraucher die Frelgabescheine nicht erhalten haben: es entbehren. Der Benzolverband hat sich verpfkchtet, die Landwirtscknlft und diejenigen Industrien, die auf Benzol angewiesen sind, in gleichem Umfang wie bisher mit Benzol zu versorgen. Sluch ist er bereit, alle Teile Deusschlands m der bisherigen Weise mit Benzol zu beliefern. Der Sochst- vieis soll bestehen bleiben. Dies wird durchführbar sem. n,»il 90 o ö der Benzolerzeugung vom Benzolverband mn-c faßt wird und dieser das Benzol durch feine eigene Oraani- iatiru abietzt. Der wirtschaftspolitische Ausschuß des Rnchs- w-rtschoftsrats wird sich am 25. Ma, mit der Angelegenheit beschäftigen.
Der Deutsche Richtertag.
Dz. Leipzig. 23. Mai. Der Deutsche Richter tag beschloß auf den Bericht des Sieichsserichtsrats B e w e r chm tie neu rn errichtenden Arbeitsgerichte unter Einführung eines besonderen Verfahrens unter varitatMer Beteiligung von Laien den Amtsgerichten anzugliedern. Weiter beschäftigte stch die Versammlung mit der. Frage der Zulassung der Frau zum Rlchteramt. Sw erachtete di« Friu nickt als zur berufsmäßigen Richtenn geeignet. Die überwiegende Mehrheit wrack stck auch „gegen die Zu- »iryung der Frau als Laienrichterin (Cckorfin und Ge- sckworen«) aus. Dagegen muß dre Beteiligung der Fnru als Sackverständlge und Beraterin namentlick.m Strafve» fahren mit weitgehenden prozessualen Befugnissen gesetzlich sickergrstellt werden.
