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Mittwoch, 25. Mai 1921.

Abend-Ausgabe. «-.23».»«s. zahr««»»

Sttonüs f ri'mnp in der fiommer.

Der frauzö fische Ministerpräsident Briand hielt am Dienstag in der französischen Kammer die lang erwar­tete Rede zur Verteidigung seines „Programms der Festigkeit und der Mäßigung". BriaNd vermied jeden Angriff gegen Lloyd George. Zm ganzen waren seine Ausführungen mehr auf die Verteidigung als auf den Angriff gestimmt. Daß Briands Ansicht über die Vor­gänge in Oberschlesien und über die Zukunft dieses Landes mit der deutschen und auch mit der englischen Auffassung nicht übereinstimmt, ist nichts Neues. Da­gegen teilt man auch in Deutschland Briands Meinung, mit Vernunft und ohne Vorurteil sei eine Lösung der oberschlesischen Frage zu finden. Es ist zu erwarten, daß der französische Ministerpräsident vor Schluß der Interpellationsdebatte, am Freitag, nochmals das Wort ergreifen wird und daß er schließlich eine bedeutende Mehrheit in der Kammer findet.

Die französische Presse hat in den letzten Tagen mit der polnischen um die Wette über deutsche Angriffe be­richtet, die in Oberschlesien im Gange seien. Es ist rich­tig, daß sich dort ein deutscher Selbstschutz gebildet hat. Sein Führer aber, der General Hoeser, ein gebürti­ger Oberschlesier, legt eine durchaus korrekte Haltung an den Tag. Dieser deutsche Selbstschutz beschränkt sich lediglich auf die Abwehr gegenüber den polnischen Ban­den, er unterstellt sich zweifelsfrei der Interalliierten Kommission in Oppeln und er greift über Oberschlesien nicht hinaus. Daneben sind leider verschiedene Teile der sogen. Orgesch in Oberschlesien eingedrungen. Es ist ein Verhängnis, daß unter den unpolitischen Leut­chen, die den deutschnationalen Rattenfängermelodien folgen, die politische Erziehung so überaus gering ist, daß sie nicht begreifen, wie sehr sie gerade unseren hef­tigsten Gegnern im Auslands direkt in die Hände arbeiten.

Die deutsche Regierung hat alles, was in ihrer Macht steht, getan, um die Gefahr der Freikorps zu be­seitigen. Durch neun Hundertschaften der Schupo ist jetzt die Grenze nach Oberschlesien gesperrt worden. .Gleichzeitig hat die Regierung ihr allgemeines Verbot gegen die sogen. Freikorps durch eine Verordnung des Reichspräsidenten ergänzt, nach der die Teilnahme an Verbänden militärischer Art mit Geldstrafe bis zu 100 000 M. oder mit Gefängnis bestraft wird. Auch jede Art der Eeldunterstützung solcher Unternehmungen ist danach strafbar, ebenso die Werbung und die Auf­nahme von Werbeinseraten in der Presse. Die Verord­nung des Reichspräsidenten ergeht auf Grund des Ar­tikels -48 der Reichsverfassung. Sie bedeutet also die Verkündung des Ausnahmezustandes. Hoffentlich bewirkt sie jetzt, daß die unruhigen Elemente, die nach immer neuen Abenteuern ausschauen, ernüch­tert werden. Vor allem aber ist zu wünschen, daß die Kreise der deutschen Jugend, die sich in ehrlicher Be­geisterung solchen Verbänden in der Hoffnung, unseren schwerbedrängten cberschlesischen Brüdern zu helfen, angeschlossen hoben, setzt schleunigst in ihre Heimat zu­rückkehren. Man darf hoffen, daß alle Kreise des Volkes zusammenstehen werden, um der Verordnung des Reichspräsidenten Geltung zu verschaffen.

Der Inhalt der Rede.

W.T.-B. Paris, 24. Mai. In der heutigen Kammer- tztzung wird die Beratung der Interpellationen über die auswärtige Politik fortgesetzt. Die sozialistischen Abgeordneten M o u t e t und Blum haben eine Interpellation über die Ereignisse in Oüerschlesien emgebracht. Es wird in der Weiterberatung der Jntrr- vellatioen fortgefabren. Es ergreift zunächst Ministerpräsident Briand

das Wort. Er erklärt, er begreife die Erregung, die stch an­gesichts der Ereignisse in Oberschlesien im Lande zeige. Wäh­rend der Beratungen über den Friedensvertrag habe eine tuteralliierte Kommission die oberschlesiiche Frage genau geprüft. Die Arbeiten hätten mehrere Monate gedauert, und die Mitglieder dieser Kommission seien einstimmig »u dem Entschluß gekommen.

Oberschlefieu Polen zuzusprechen.

Auch die Alliierten hätten sich einstimmig diesem Beschluß "siseschlossen. und diese Dertragsklamel sei Deutschland ilber- N"telt worden, das dann in Gegenvorschlägen Anspruch aus vlesesEebiet erhoben habe. Der Oberste Rat habe alsdann, ocn Interessen Polens entgegen, eine Bolksabstim- «Lsl 8 »m das Recht Polens zu rechtfertigen.

Abstimmung aber hätten 180 900 Deutsche, die in ^rxtziesien geboren wurden, mitgestimmt. Nach einem «.sNe wie dem letzten habe Frankreich das Recht, gewisse Z^.^chkungen zu hegen. Wenn man einem Land« wie Leben gegeben habe, so sei es nur natürlich, daß Jw*IL au ff> daran denke, ihm eine Eristenzmöglichteit zu ^ 0B diesem Wunsche beseelt, hätten die Alliierten ei 2? n Zugang zum Meer durch Preußen hindurch ge- Das genüge aber nicht. Frankreich verlause, daß ■’ 8 Wl angewandt werde, und zwar nach seinem ZMMe nach seinem Buchstaben. Briand gibt zu. daß die -ivtuttar^ vielleicht. nicht ganz geneigt seien, in voller Ge­

rechtigkeit die Bestimmungen des Vertrages zu würdigen und eine Grenzlinie zu ziehen.

Briand kommt sodann ans den Ursprung der polni­schen Unruhen zurück und sagt, die Polen seien erregt ge­wesen. weil sie geglaubt hätten, sie sollten Opfer des Lon­doner Abkommens werden. Von London aus habe er an- geordnst, daß sofort dem französischen Vertreter in Ober­schlesien telegraphiert werde, dass er alles unternehmen solle, was in seiner Macht liege, um die Ordnung wlederherzu- stellen und die Menschenleben und Vermögenswerte zu schützen. Hätte man etwa Blut vergießen sollen mit Tanks und Maschinengewehren?! Die 12 000 Mann, die Frankreich in Oberschlesien stehen habe, hätten die bedrohten Deut­schen geschützt und die Ordnung sei wiederhergestellt.. Alle Welt müsse damit zufrieden sein. Der polnischen Regierung habe man mitgeteilt, daß ihre Landsleute sich ins Unrecht setzten und sie habe die verlangten Maßnahmen ergriffen.

Die Worte Lloyd Georges

seien schlecht übermittelt und falsch ausgelegt worden. (Ironische Zurufe rechts.) Briand fordert die Kammer auf, den Takt, den eine derartige Debatte verlange, zu wahren. )ind fährt fort: Die Worte Lloyd Georges hätten, falsch übermittelt, die deutsche Presse und die Alldeutschen glauben machen können, er habe Deutschland aufgefordert, direkt in Obeischlesien etwas zu unternehmen, eventuell die Reichs­wehr dort einrücken zu lassen. Briand erinnert an me Er­klärung. die er außerhalb des Parlaments in aller Öffent­lichkeit habe abgeben müssen: er habe Deutschland zu er­kennen gegeben, daß, wenn es Truppen nach Oberschlefien entsende, wozu, wie er wisse, Geneigtheit bestanden habe, dadurch ernste Ereignisse hervorgerufen weiden wür­den. Die deutsche Regierung habe verstanden. Er bade mit Befriedigung bemerkt, daß selbst in den erregtesten deutschen Zeitungen am anderen Tage eine Zurückhaltung zu beob­achten gewesen sei. Nach einer Auslassung über die letzten Ereignisse erklärt der Ministerpräsident, daß der deutsche Legaticnsrat v. Mqltke nach einer Unterredung mit der interalliierten Kommission Instruktionen erhalten habe, die auch bereits befolgt worden seien. Der Kampf sei eingestellt und die Ruhe wiedcrhergestellt. Auch der französische Bot­schafter in London habe Instruktionen erhalten. Er selbst habe gestern den deutschen Botsckmffer gebeten, ihm einen Besuch abzustatten. Er habe ihn auf den Ernst der augen­blicklichen Lage hlngewieseil und erklärt, wenn nicht in kürzester Frist die deutschen Detachements entwaffnet, wenn die Urheber der Anwerbungen nicht nach den deutschen Strafgesetzen verfolgt würden, und wenn die deutsche Regie­rung nicht die oberschlesische Grenze sperre, dann könne die Lage gefährlich werden. Heute vormittag in früher Stunde habe die deutsche Regierung mitgeteilt, daß alle Maßnahmen angeordnet seien und daß die Zeitun­gen. welche hetzten, verfolgt würden: es sei auch mitgeteilt worden, daß der preußische Minister des Innern Sicher­heitspolizei entsandt habe, um die gegebenen Instruktionen ausführcn zu lassen. „Sie können mir lagen, daß das nur Worte seien und daß man seit zwei Jahren schon viele Worte gehört habe, denen keine Taten gefolgt seien." Aber heute denke er, Briand, b)yal und aufrichtig von der deutschen Regierung und von Dr. W i r t b. der an der Spitze einer Regierung stehe, die stch auf eine andere Mehrheit im Reichstag stütze als die letzt« Regierung. Bis jetzt habe

Dr. Wirth Beweis« großer Aufrichtigkeit und Loyalität gegeben.

Er habe seine Versprechungen gehalten: er, Briand. werde nachher Lei Besprechung der Londoner Beschlüsse darauf zu- ruckkommen. Dr. Wirth habe nicht nur Verpflichtungen übernommen, sondern auch schon begonnen, sie auszuführen. Frankreich verfuge über eine Macht, die ihm gestatt«. Ver- trauen zu haben, und die ihm Kaltblütigkeit anempfehl«. (Lebhafter Benall.) Er müsse es zurückweisen. wenn man sage, die Regierung habe Frankreich in eine erniedrigende Lage gebracht. (Beifall links und in der Mitte.) Briand sagt sodann, er habe seine Politik erläutert und übernehme seine Verantwortung: die Kammer möge die ihrige über­nehmen. Sre solle wählen zwischen seiner Politik und einer andern: die andere Politik wolle er ohne zwingende Not- wendigkeit nicht mitmachen. (Beifall links und in der Mitte.) Was die Sicherheit Frankreichs anbetreffe,

so behalte sich Frankreich vor. alle erforderlichen Druck­mittel auzuwenden.

falls die Deutschen ihre Verpflichtungen nicht erfüllten. Wenn seine Sicherheit in Frag« gestellt würde, dann würde Frankreich — das habe er. Briand. den Verbündeten mitge- teilj — berechtigt sein, ste s i ch e r z u ft e l l e n. (Beifall links und in der Mitte. Der Ministerpräsident wird dauernd durch ironische Zwischenrufe von rechts unterbrochen.) Er habe alle Pflichten gegenüber dem Parlament durch die Besetzung von Düsseldorf. Duisburg und Ruhrort erfüllt. Abg. Tardieu scheine di« Vergangenheit vergessen zu haben und nur an die Zukunft zu denken.

Bei einer Schilderung der Verhandlungen von London unterstreicht Briand die großen Bemühungen der Belgier um ein endgültiges Ergebnis Er. Briand. hätte ruhig von London abreisen können und wäre stärker beklatscht worden wenn rnan das Rubrgebiet besetzt hätte, aber diese Art von Popularität habe er nicht gewünscht. (Beifall links und in der Mitte. Von der Rechten wird Briand lebhaft unter­brochen.) Briand fordert feine Zuhörer auf. zwischen diesen beiden Arten von Pclitik zu wählen. Er sagt weiter, es sei ihm bis jetzt gelungen, die

Einigkeit unter den Alliierten

aufrechtzuerhalten. Er fei sicher, daß ihm das auch weiter gelingen werde, selbst in der obecichlestschen Frage. Man müsse unermüdlich daran arbeiten, die Einigkeit in der Welt aufrechtzuerhalten. aber nicht nur im Interesse Frankreichs, denn das britische Volk habe die gleichen Interessen wie das französische. Er steig« von der Tribüne herab, indem er sage, die Lage Frankreichs sei weit davon entfernt, schlecht zu sein. Die Stimm« Frankreichs fei gehört worden. Überall in Amerika und in England würdige man die Festigkeit und di« Mäßiaung Frankreichs und deshalb werde er, so lange er an der Spitze der Regierung stehe, nicht auf die Politik der Festigkeit und der Mäßigung verzichten.

(Lebhafter Beifall in der Mitte, links, sowie auf einigen Bänken rechts und auf der äußersten Linken.)

Die Sitzung wird darauf auf einige Zeit unter­brochen. Nach der Wiedereröffnung erhalt das Wort der stzialistische Abgeordnete Vincent-Auriol. Er spricht über die finanziellen Klauseln des Friedensoertrases von Versailles und erinnert daran, daß Klotz von «mer Schuld­summe Deutschlands im Betrag von 463 ,Milliarden gesprochen habe. Er geht alsdann dazu über, das Ab­kommen von Paris gegen das von London avm- wägen. Er verweist darauf, daß die sozialistische Partei, die jetzt in Deutschland der Regierung angehore, die Pflicht zur Reparation anerkenne und fragt, ob man etwa die Politik der Zwangsmaßnahmen gegenüber Deutsch­land weiter verfolgen wolle, damit die Alldeutschen in Deutschland aus Ruder kämen. . ,

Die Weiterberatung wird alsdann auf morgen nach­mittag vertagt.

Eine Mehrheit von 4ll» Stimmen für Briand.

Dz. Paris. 25. Mai. (Sanas.) Rach der Rede Briands und den von ihm gegebenen Aufklärimgrn scheint, das Er­gebnis der Kammerabstimmung den Zeitungen nicht mehr zweifelhaft zu sein. — Nach dem .Journal sei Briand eme Mehrheit von ungefähr 400 Stimmen sicher.

Der „Petit Puristen" schreibt, das Land habe bereits seit langer Zeit die Wahl gehabt zwischen einer Abenteuer­politik und einer Methode, welche ohne Rast an der Wie­derherstellung des allgemeinen europäischen Friedens arbeiten wolle.

Der „Daulois" schreibt. Briand habe stch diesmal als politischer Theoretiker vorgestellt. Er habe nicht erklärt, ein Heilmittel für alle Schmerzen zu haben, doch habe er zum mindesten das Verdienst, das Vertrauen Frank­reichs in stch selbst nicht zu ersticken und ihm nicht dazu »u raten, die Freunde von gfftern zu hassen.

Andererseits ist die „Victoire der Akeinung, daß. wenn Briand seinem englischen Kollegen Vorwürfe zu machen hübe wegen seiner neuerlichen Reden, man gewiß sem könne, daß er sicherlich ein elegantes Mittel zu finden wisse, um tbm diese Vorwürfe zu unterbreiten. \ei es intim oder auf diplomatischem Wege. „

.L'Ävenir" sagt bezüglich der Entwaffnungs- frage, daß bei der geringsten Verfehlung Deutschlands gegen das Londoner Ultimatum automatisch und ohne vor­herige Besprechung der Entente der Einmarsch der französischen Truppen in das Rubrkohlenbecken er­folgen könne, dessen Eingänge man in Händen halte.

Das syndikalistische Organ .Le Peuvle" lobt Briand. weil er sagt, daß die Zuflucht zur Gewalt für Frankreich leine Lösung der auswärtigen Schwierigkeiten fei.

Der polnische Aufruhr in Oberschlefien.

Dz. Oppeln, 25. Mai. über die Lage in den schwerbe- drohten Industriestädten des Zentralreviers lagen auch bis gestern abend keine zuverlässigen Meldungen und Nachrichten vor. Im Kreise Rosenberg wurde die Stadt Landsberg von den Deutschen besetzt. Die das Gebiet räumenden polnischen Banden haben die wehrlose Bevölkerung in schwerster Weise ausseplündert und gebrand- schatzt. Eine große Anzahl Deutscher ist von den Aufständi­schen im Kraftwagen in das Internierungslager Pawon- kau im Kreise Lüblmid verschleppt worden. Auch aus dem Kretse Ovveln werden Plünderungen der Polen in der Gegend von T u r a w a gemeldet. Im Kreise Groß- S t r e h l i tz wurden polnische Angrifse abgewiesen.

In den polnischen Heeresberichten wird behauptet, dir Aufrührer hätten das Gebiet um Krappitz zur Schaffung einer neutralen Zone auf Verlangen der interalliierten Kommission räumen wollen. Diese Meldung entspricht in keiner Weise den Tatsachen, da gerade in diesem Gebiet mehrfach Vorstöße der Polen stattgefunden haben. Rach einem Heeresbericht der Aufständischen vom 23. Mai. der durch Warschauer Funkfpruch verbreitet wird, erließ die Oberleitung der Aufständischen eine Verfügung, die die Zahlung von Steuern an die deutschen Be­hörden verbietet: das Übertreten dieses Befehls

werbe mit Geldstrafe bis zu einer Million deutscher Mark oder mit Gefängnis bis zu einem Jahr geahndet werden.

Nach anderen Warschauer Funksvrüchen wird die Wie­deraufnahme der Kohlenlieferungen an die Tschechoslowakei gemeldet, und zwar sollen am 22. Mai 5000 Tonnen Kohlen geliefert worden sein. Die Ausständischen seien mit den Abnehmern in Verbindung ge­treten. ,um eine geregelte Kohlenausfubr zu ermöglichen. Nach einer weiteren Warschauer Meldung sind die Kreis­tage und Krcisausschüfse in den von den Aufstän­dischen besetzten Gebieten aufgelöst worden. Die Ge­meindeverwaltungsbehörden müssen stch in allen Angelegen­heiten nunmehr an die polnischen Kreisberater wenden, die die Kontrolle über die gesamte Kreisverwaltun« ausüben.

Sperrung »er obrrschlefischen Grenze.

Dz. Berlin, 24. Mai. Die polizeilichen Maß­nahmen zur Sperrung der oberschlefischen Grenze sind durchgeführt. Die Grenze ist gesperrt. Das preu­ßische Ministerium des Innern entsandte 9 Hundert­schaften Schutzpolizei an die Grenze, welche den Eintritt von Bewaffneten aus Deutschland hindern und aus Oberschlefien zurückkehrende Bewaffnete entwaffnen sollen.

Dz. Paris, 24. Mai. Haoas meldet: Der deutsche Botschafter hat heute vormittag 11 Uhr den» Ministerium des Äußern einen Besuch abgestattet, um die Antwort seiner Regierung auf den Schritt zu über- bringen, den er gestern abend auf Anordnung Briands unternommen hatte. Die deutsche . Regte- rung hatte ihrem Boffchafter bekanntgegebem daß st« strenge Maßnahmen zur Sperrung der oh«rfchlefifchen Eren^e oarWMsr