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Samstag, 21. Mai 1921.

Alte Todfeindschaften — neue Freundschaften?

Zu Paris hat die seit dem Duell Lloyd George- Stiaitb mit Spannung erwartete Kammerdebatte begonnen und an den beiden ersten Tagen einen gewalti­gen Nationalistensturm gebracht. Was dabei die Herren Tardieu und Baudy d'Assou an hoher Weisheit vom Stapel ließen, indem sie die Londoner Bedingun­gen als für uns außerordentlich vorteilhaft bezeichneten, wird in Deutschland nur mit einem bitteren Lächeln vernommen werden. Und wenn sich gar der Abgeord- nete M a r g a i n e zu der Behauptung verftieg, die Polen Oberschlesiens weigerten sich seit sechshundert Jahren, deutsch zu bleiben, so kann man sich nur wun­dern, daß in der französischen Kammer ein Abgeordneter so etwas vortragen darf, ohne vom Gelächter der an­deren niedergeschmettert zu werden. Herr Bviand selbst, der gewandte Taktiker, schwieg vorläufig noch: er läßt den Sturm erst austoben.

Dieweil traf ihn aus London ein neuer unerwarteter Blitzschlag. Bei dom zu Ehren des neuen amerikani- schenBotschaftersHarvey gegebenenEssen wurden zwischen diesem undLlohdGeorge hochinteressanteReden gewechselt. War schon die außerordentliche Wärme des Tones, den der englische Premierminister anschlug, auffallend und legte die Vermutung nahe, daß er den Vertreter Ame­rikas als seinen Bundesgenossen in der oberschlesischen Frage begrüßen zu können glaubte, so wird der Wort­laut der Rede Lloyd Georges noch mehr in Paris zu denken geben. Bereits die Bemerkung Lloyd Georges, die er zwei Tage vorher einem Vertreter des Reuter- Bureaus gegenüber gemacht hatte, „die Zukunft der Welt, insonderheit Europas, werde durch alte oder neue Freundschaften bestimmt werden, hatte in Paris wie ein Stich in ein Wespennest gewirkt und märchenhafte Erzählungen über eine Art von Komplott zwischen Eng­land und Deutschland gegen Frankreich ausgelöst. Nun­mehr hat der englische Premierminister seine Gedanken über alte und neue Freundschaften ergänzt, und zwar ganz offenbar an Frankreichs Adresse. Schroff stellte er die Tatsache der alten „Todfeindschaften" in Mittel­europa, die mit dem Frieden wieder zu neuem Leben erstanden seien, dem Gedanken, der einem Wunsche gleichkommt, gegenüber, das gute Einvernehmen und die enge Zusammenarbeit zwischen England und Ame­rika seien ihn», die sicherste Gewähr für den Weltfrieden.

In Deutschland wird man sich diesem Wunsch von ganzem Herzen anschließen. Wenn Amerika sich ent­schlossen hat, in: Obersten Rat seinen Platz wieder ein­zunehmen, so eröffnet sich für uns damit die Aussicht, daß die Verhandlungen mit Deutschland endlich.in das nüchterne Fahrwasser wirtschaftlicher Erwägungen cin- münden werden. Gewiß wird Amerika bei seinem Schritte in erster Linie von dem Gedanken geleitet, im Obersten Rate seine eigenen Interessen zu vertreten. Es wäre daher töricht, auch nur eine Sekunde zu hoffen, irgend ein besonders deutschfreundlicher Gedanke leite es dabei. Aber die Interessen Amerikas sind wirtschaft­lich aufs engste mit der Wiederherstellung einer Ord­nung in Europa verknüpft. Will das an Rohstoffen unerschöpflich reiche Land die Abfatzkrise, unter der es heute schwer leidet, beheben, so muß es mit dafür sor­gen, daß auf seinem Markt wieder zahlungskräftige europäische Abnehmer erscheinen. Und wenn also Ame­rika daran interessiert ist, daß Deutschland hergibt, was es kann, um auf diese Weise die amerikanischen Schuldner zahlungsfähig zu machen, so ist es ebenso daran interessiert, daß Deutschland nicht zu Leistungen über seine Kräfte angehalten wird, bis es zusammen­bricht. So läßt sich hoffen, daß die Rückkehr Amerikas in den Obersten Rat und ein herzliches englisch-ameri- sches Einvernehmen gleichbedeutend mit der Rückkehr der wirtschaftlichen Vernunft ist. Nur auf diese Weise wird es möglich fein, den Appell Lloyd Georges an die Vereinigten Staaten, der Welt zu helfen, um die Nationen aus den Labyrinth des Hasses und der Ent­würdigung herauszuziehen, in die Tat umzusetzen!

Sofortige Aufhebung der Zollinie gefordert.,

Dz. Köln. 21. Mai. Die im Wirtschaftsausschuß des besetzten Gebietes vereinigten Handelskammern und wirtschaftlichen Verbände, die Ausschüsse der Land­wirtschaft und die Handwerker haben eme E n t- Schließung angenommen, in der die sofortige Aus­hebung der Zollinie am Rhein gefordert wird, da die als Z w a n g s m a ß r e g e l gegen Deutschlar^ zur Er­zwingung der Pariser Forderungen gedachte Zoll­erhebung durch die Annahme des Ultimatums seitens Deutschlands nicht mehr aufrechterchalten werden könne.,.

Abend -Ausgabe. m ..«». mw

Die französische Kammerdebatte.

Dz. Paris, 20. Mai. In der Kammer ergriff heute zunächst das Mort der Abg. Eachin (Kommunist). Er wurde wiederholt unterbrochen und es kam zu lebhaften Auseinandersetzungem. Er erklärte: Zwei Jahre nach der Unterzeichnung des Friedensvertrages von Versailles fer zur groben Überraschung wieder das Wort casus belli aus­gesprochen worden. Der Redner fragt, ob man etwa geglaubt habe, die Norm für einen internationalen Frieden aufstellen 'zu können, ohne Rußland zu befragen. Seit 48 Stunden fei ein Mißverständnis zwischen dem französischen und dem englischen Ministerpräsidenten eingetreten. so daß eine Krise unter den Alliierten die Lage nur kompliziert habe. Eachin ging dann dazu über, die Frage von Oberschlesien zu be­sprechen . Er drückte die Befürchtung aus. daß die Losung, die man finden werde, keine Friedenslösung fein werde, die den Rassenhaß beseitige, weil große internationale Ver­bände der Schwerindustrie und der Kohlenerzeuger die Frage stark beeinflußten. Eachin verlangte vom Ministerpräsi­denten. daß er endgültig auf die Besetzung des Ruhrgebietes verzichte, die die Mobilisierung des Jahrgangs 1918 veranlaßt habe.

Rach Eachin ergriff der Abg. Forgeot das Wort. Er besprach an erster Stelle den Betrag der

Revarationsschuld Deutschlands.

Nach genauer Prüfung der Tatsache hätten er und seine Freunde eine st arte Enttäusch u n g empfunden. Die Reparationskommission habe den Betrag der Eefamtforde- rung der Alliierten an Deutschland auf 132 Milliarden fest­gesetzt: dadurch werde die Forderung Frankreichs auf 08 Milliarden Eoldmark bestimmt. Zwischen dem. was man früher als den Betrag der Schäden bezeichnet habe, und dieser Summe bestehe ein so großer Unterschied, daß man der Ursache dieser Differenz nachgeben müsse. Rach seiner Ansicht habe die Reparationskommission bei der Berechnung der Reparationssumme und bei der Verechnungsmetbods „rougs et noir“ gespielt. Das Ergebnis sei. daß Deutsch­land nicht nur nicht bezahle, was es schulde, sondern daß Frankreich nicht einmal scheinbar so dastebe. daß es Opfer gebracht l-abe. Man hätte anders kalkulieren müssen, denn jetzt stehe man vor der Frage, ob das Abkommen von London gegenüber dem Abkommen, von Paris ein Zurück­weichen bedeute, und er antworte darauf mit „Ja!" Der Redner griff sodann die Emission der letzten Serie Schuld­verschreibungen im Betrage von 82 Milliarden Eoldmark an. die nur dann erfolge, wenn es die Reparationskom- mijsion für opportun, halte. Er stelle deshalb die Frage, ob Frankreich durch das Abkommen von London genug erhalten habe, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. In dem Augenblick, in dem man Deutschland sage: „Arbeite! Expor­tiere!" werde England seinen Markt absperren. Sei es dann nicht natürlich, daß man den deutschen Markt dem französi­schen öffne? Aus diesem Grunde habe er eine Zahlung in natura im Auge. Man könne auch das deutsche Papier­geld als Zahlung aunehmen. Wenn Briand der Kammer nickt das Recht zuerkennt, das Abkommen von London zu- rückzuweisen., was fei dann aus feinen Versprechungen ge­worden? Daß die Kammer die Derantwortlichke.it für das Abkommen übernehmen muß? Die Ablehnung des Ab­kommens von London durch das Parlament sei weniger ernst als die Weigerung des amerikanischen Senats, den Friedensvertrag von Versailles zu ratifizieren, als die Annullierunlg des amerikanisch-englischen Sckurtzvertrages und als die letzten Worte Lloyd Georges über Oberschlesien. (Beifall.) Die französische Demokratie habe das Recht, sich nicht durch das Abkommen von London zu binven.

Nach dieser Rede wurde die Sitzung, einige Zeit unter­brochen. Nach Wiederaufnahme sprach

' Minister Louchenr.

Er begann seine Rede, indem er erklärte, daß mit be­achtenswertem Talent der Abgeordnete Forgeot die voliti- schen und finanziellen Gründe auseinandergesetzt habe, die ihn dazu führten, der Regierung sein Vertrauen zu ver- neigern. Er wolle nun beweisen, daß eine große Anzahl der Tatsachen, die von Tardieu und Forgeot vorgebracht worden seien, unbegründet seien. Forgeot habe klar her­ausgesagt. daß das Parlament das Recht hätte, die Ent­scheidung der Reparationskommission, die Deutschland über­mittelt wurde, zu zerreißen. Das wäre ein ernster Mt. Er habe auch einen Jrrtuin begangen, als er der Reparations­kommislion vorgeworfen habe, sie habe nicht den Äufbauwert in Franken berechnet. Louchenr gab zu. daß durch den Wechselkurs eine Schwankung von 10 bis 20 Milliarden mög­lich sei. Forgeot habe als einzig Positives erklärt, die deutsche Arbeitskraft müsse für den Wiederaufbau in Anspruch genommen werden. Halte er es für möglich. 300 000, 400 000 oder 500 000 Deutsche in Frankreich arbeiten zu lassen? Denn das nur allein habe einen Wert. Gewiß seien Zahlungen in natura ein ausgezeichnetes Mittel, aber könnte dann Frankreich das Absatzgebiet für die gesamte industrielle Tätigkeit Deutschlands werden? Es sei nicht wahr, daß England dem deutschen Export die Grenzen ver­schlossen habe. Zum erstenmal habe man in London eine Lösung zustande gebracht, die die französischen Forderungen stcherstelle. Man habe wohl mit Leichtfertigkeit von der Earantiekommission gesprochen, die die Zahlung der Schuld sicherstelle. Diese Kommission sei wirklich eine Garantie­kommission. Man habe auch gesagt, man wolle Deutsch­land wie die Türkei behandeln. Die Garantiekommission habe die Aufgabe, die deutsche Schuld zu internationalisieren. Die Reparationskommission habe nach dem Friedensvertrag von Versailles das Recht gehabt, die Zahlungen Deutsch­lands hinauszuschieben. Diese Gefahr habe man beseitigt. Frankreich habe jetzt Deutschland gezwungen, das Maxi­mum zu bezahlen. Niemals sei ein anderes Zahlungs­mittel, auch nicht in der Kammer, vorgeichlagen worden. als das. zu dem man jetzt gelangt sei. Deutschland müsse viel exportieren, damit es reparieren könne, ohne der wirtschaft­lichen Tätigkeit Frankreichs Schaden zuznfügen und ohne daß das im Widerspruch stehe mit dem Wiederaufbau der be­freiten Gebiete.

Hierauf wurde nach kurzer Geschäftsordnungsdebatte die Weiterberatung auf Dvenstagnachmittag vertagt.

Die Ausführung des Programms der Reichsregierung.

8t-. Berlin, 21. Mai. (Eig. Drahtbericht.) Im Reichskabinett ist man augenblicklich sehr eifrig mit der Aufstellung eines finanziellen und wirtschafts- politijchen Programms zur Durchführung der For­derungen des Ultimatums beschäftigt. Der Reichs­kanzler selbst wird, wie wir hören, gleich nach dem Wiederzusammentvitt des Reichstages dort die Erund- züge feines Programms entwickeln. Über die Einzel­heiten kann heute natürlich noch nichts mitgeteilt wer­den. Nur die Richtung, in der sich das Programm be­wegt, dürste schon seststehen. Bis zur Wiederherstellung der vollen Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft müssen die Milliarden-Summen durch eine neue Steuergesetzgebung aufgebracht werden, die nicht nur eine wesentliche Vermehrung der indirekten Steuern ins Auge faßt, sondern auch Teile der Ver­mögenssubstanz des Reichs und Privater in Anspruch nehmen wird. Mit 'der Sozialisierung aller Energiequellen (Bergwerke, Elektrizität imd alle Nebenproduktionen) soll Ernst gemacht werden. Das Hauptgewicht wird hierbei auf sparsame Produktions- Wirtschaft gelegt weiden, um dem Reich wirklich Über­schüsse zu sichern. Der Wirtschaftsprozetz soll durch hori­zontale und vertikale Organisationen zur Ökonomisie­rung und Rationalisierung verpflichtet werden. Auf diesen drei Grundlagen werden sich dann die Einzelvor- schläge au flauen. Eg jst selbstverständlich, daß sich ein solches Programm nicht ohne starke Wider­stände wird durchführen lassen. Man muß deshalb nach dem Wiederzusammentritt des Reichstages am 31. Mai ebenso wie im Reichswirtschaftsrat mit heftigen Auseinandersetzungen rechnen.

Die Ergänzung des Reichskabinetts.

Bz. Berlin, 20. Mai. Entgegen Pressemeldungen, daß die Ergänzung des Reichskabinetts noch längere Zeit in Anspruch nehmen würde, wird mitgeteilt, daß diese Ansicht von der Reichsregierung nicht geteilt wird.

Exporthandel und Ultimatum.

W.T.-B. Berlin, 20. Mai. Die Maßnahmen, die sich aus der Annahme des Ultimatums als notwendig ergeben, werden zurzeit von der Reichsregierung vor­bereitet. Bei den großen technischen Schwierig­keiten, die namentlich hinsichtlich der die Ausfuhr betreffenden Fragen zu überwinden sind, ist es ver­ständlich, daß endgültige Entschließungen noch nicht ge­faßt werden konnten. Mit einer gewissen Unsicherheit wird deshalb der Außenhandel vorerst leider rechnen müssen. Als sicher kann jedoch gesagt werden, daß die­jenigen Beträge, die in Zukunft von den einzelnen En- tentestaaten von dem Ausfuhrgegenwert der deutschen Ausfuhr erhoben werden, den Exporteuren durch des Reich in Papiermark erstattet werden. Die technische Durchführung der Auszahlung fetzt aber noch einige vorbereitende Verhandlungen voraus, nach deren Abschluß mit der Auszahlung begonnen wird. Der Beginn der Auszahlung wird seinerzeit öffentlich bekannt gemacht. Auch im übrigen besteht für die an der Ausfuhr beteiligten Wirtschaftskreise kein Anlaß, bei ihren geschäftlichen Maßnahmen Zurückhaltung zu üben, denn soweit es in Ausführung des Ultimatums etwa erforderlich fein sollte, auch deutscherseits einen Teil der Ausfuhrgegenwerte zu erfassen, werden diese Beträge in Papiermark z u r ü ck e r st a 11 e t. Ob und inwieweit die Reichsregierung bei der Aufstellung des Programms für die innere Finanzierung der dem Reich ails dem Ultimatum erwachsenden Lasten Ausfuhrabgaben in Vorschlag bringen muß, wird zurzeit eingehend geprüft. Es werden aber ähnlich, wie das seinerzeit bei der sogenannten sozialen Ausfuhrabgabe geschehen ist, für -eine den geschäftlichen Bedürfnissen entsprechende Übergangszeit solche Ausfuhr^ geschäfte von einer etwaigen neuen Ausfuhrabgabe frei­gelassen werden, die vor Inkrafttreten der Abgabe in handelsüblicher Weife mit handelsüblichen Fristen ab­geschlossen wurden.

Die Rückgabe des erbeuteten Eisenbahnmateriaks.

W. T.-B. Berlin. 20. Mai. Von dem während des Krieges von Deutschland in den alliierten Ländern er­beuteten Eisenbahnmaterials hatte die Reparations­kommission als erste Abschlagszahlung die Übergabe von 5000 Wagen bis 15. Mai gefordert. Bis 14. Mai wurden einschließlich der an Belgien abgelieferten 341S Staatsbahnwagen und 61 Privatwagen, an Frankreich 1492 Staatsbahnwagen und 113 Privatwagen, zusam­men also 5085 Fahrzeuge, zurückgegebcn.