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Dienstag, 10. Mai 1921.

Abend-Ausgabe.

Beginnende Klärung.

Die Lage beginnt sich langsam zu klären'.. Es ist aber auch allerhöchste Zeit, denn der 13. Mai 'st der Echicksalstag des deutschen Volkes und der Zeiger der Uhr rückt unaufhaltsam vorwärts. Heute nacht wird wohl im Reichstag die Entscheidung fallen. Allem An­schein nach dürfte sich eine Mehrheit f u r v An­nah me des Ultimatums ergeben. Geschloffen scheinen die Sozialdemokraten, das Zentrum und die Unabhängigen für Annahme stimmen zu wollen. Auch die meisten Demokraten dürften dem Ulrimamm zu­stimmen. Die Volkspartei scheint überwiegend für Ab­lehnung zu sein. Dagegen will ihr Führer Strese- mann, der noch immer als ernsthafter Kandidat für dm Reichskanzlerposten gilt, das Ultimatum annehmen. Stark ins Gewicht fallen dürfte auch die Tatsache, dag der volksparteiliche Reichsschatzminister v. R au mer für Zustimmung zu den Ententebedingungen ist. Tier heutige Dienstag kann jedenfalls als einer der entfchel- dungsvollsten Tage in der deutschen Geschichte bezeich­net werden. Die Frage lautet jetzt einfach: unterzeich­nen oder ablehnen. Stellt man aber diese Frage, so ist es selbstverständlich, daß die Neubildung der Regierung nicht erfolgen kann, ehe nicht Klarheit über die Stellung der Parteien zu dem Ultimatum der Entente besteht. Die Perionenfrage wird, nachdem die Vorfrage erst ein­mal ihre Lösung gefunden hat, sicherlich keine unuber­windbaren Schwierigkeiten bereiten. Dieser Frage aber kann man, das mutz immer wieder betont werden, erst näher treten, wenn es sich zeigt, welche Partelkonstella- tion sich findet, die dem Ultimatum ihre Zustrmm rng gibt. Es ist daher auch ziemlich zwecklos, das so beliebte Spiel der Kombinationen mit allen nur denkbaren Namen, von Bülow bis Breitscheid, zu betreiben.

Um vielfache falsche Auffassungen zu zerstreuen, mutz betont werden, datz wir das Ultimatum mit einem klaren Ja oder Nein beantworten muffen. Ein Versuch, Vorbehalte irgendwelcher Art zu machen, würde keinen Zweck haben, trotzdem das Schriftstück der Alliierten vielfach starke Unklarheiten enthält. Wenn wir an- nehtnen, witd nichts anderes übrig bleiben, als die Ab­wendung künftiger Gefahren von der Arbeit der Diplo­matie und der Zeit zu erwarten.

Das Auswärtige Amt hat „Bemerkungen" zu dem Ultimatum der Entente verfaßt und in den Drucksachen dem Reichstag zugehen laffon. Die Bemerkungen be­ziehen sich in ihrem ersten Teil auf die geldlichen For­derungen des Zahlungsplanes. Zum Schluß heißt es. „Uber die Rückgängigmachung der Besetzung von Duis­burg und Düsseldorf und wegen des allmerten Zoll­regimes im Rheinland sind Zusicherungen auf Auf- bebung der erfolgten Zwangsmaßnahmen für den F-all der Unterzeichnung des Ultimatums nicht abgegeben, Die Androhung der Besetzung des Ruhrgebietes im Ultimatirm kann auch auf den Fall bezogen werden, datz Deutschland zwar die geforderte Erklärung rechtzeitig obgibt, aber die abgegebene Zusage aus irgendeinem Grunde nicht einlöst."

Dazu weiß die „Franks. Ztg." noch zu melden: In einer Reihe deutscher Blätter wird das U l t i m a t u m des Obersten Rates in einem wichtigen Punkte falsch verstanden. Nach dieser irrtümlichen Abfassung würde die militärische Besetzung der Rheinlande ver­längert werden, bis die Reparationsnnll-iarden bezahlt . find. Zunächst ist im Ultimatum nur von der mige- drohten Besetzung des Ruhrgebietes die Rede. Diese soll dauern, bis Deutschland die im Absatz o auf­geführten Bedingungen erfüllt habe.

Wenn Deutschland das Ultimatum annimmt, so fällt die sofortige Besetzung der Ruhr weg. Sie kann noch verhängt werden, wenn wir in bezug auf die Entwaff­nung und die Aburteilung der Kriegsverbrecher im Rückstand bleiben, und wird dann so lange dauern, als wir im Rückstand bleiben.

Das ist der Sinn des Ultimatums, das den Friedens­vertrag ausdrücklich nur in einzelnen genau bestimm­ten finanziellen Punkten «bändert. Käme die Ver­längerung der Besetzung im Rheinland in Frage, dann hätte auch der Art. 428 und ff. ausdrücklich erwähnt werden muffen.

Was die bereits durchgefiihrten „Sanktionen" betrifft, so fordert das Ultimatum unter den von der Reparationskominiffion aufgezählten Bestimmungen nur die Anerkennung der Exportabgabe, wie England sie bereits eingeführt hat (ohne indeffen den Satz von 50 Prozent festzuhalten). Da also nur diese eine Sanktion erwähnt wird, so ist logischerweise anzunehmen, daß die Rheinzollgrenze und die Erhebung der Zölle an der Westgrenze bei Annahme des Ultimatums in Wegfall kommen werden.

Regierungsbildung und Ultimatum.

Dz. Berlin. 10. Mai. Über die Stellungnahme der Par­teien zu dem Ultimatum, wie he die «estrigen Beratungen der Reichstagsfraktionen ergaben, berichten o.« Blartw. daß die Deutsch nationale V olksv ar tei die Unter­schrift unter die Ententenote einmütig a b lehn e> tue Deutsche Volkspartei sei ebenfalls in ihrer grob-m Mehrbeit für Ablehnung, das Z e nt r um fei rum größten Teil für die Annahme, desgleichen die Demo­kraten. Die Sozialdemokratie habe ihre Bereit­willigkeit zur Annahme kundgetan. Die Zerl-rnle der U. S. P .D. und ibre Reichstagsfraktion treten rn eine. Er­klärung in der ..Freiheit" für die Unterzeichnung ein.

Das „D. T. und die ..Voss. Ztg." glauben an die Mög­lichkeit eines Wiederauflebens der alten Koalition, wie sie vor den Juniwahlen im R-ichstag bestand, die sich aus Zentrum. Demokraten und..Sozrrldemo- kraten zusammenfetzen würde. Laut ..Voll. Ztg. oattm hm Zentrum und Demokraten bereits damit einverstanden er­klärt. Als voraussichtliche Kandidaten für den .Re'chs- kanzleroosten würden Hermann Mnller und Ren.i-tao-- vräsidrnt Lobe genannt. — Im Gegematz zu dies-r Dar­stellung meldet allerdings der ..Vorwärts. das Zentrum siehe auf dem Standpunkt, daß es nur dann in die „An- iiahme-Regirrung" eintreten könne, wenn ihm ferne bis­herigen Wegrgefährten in der Regierung (Demokraten und Deutsche Volkspartei) die Treue hielten.

Dt. Berlin. 10. Mai. (Eig. Drahtber.) Die Deutsche Dolksp.rrtei hat sich mit starker Mehrheit gegen die Annahme des Ultimatums ausgesprochen, und auch me Demokraten beschlossen mit 16 gegen 15 Stimmen. also mit einer Stimme Mehrheit, das Ultimatum ab - zulehnen. Im Zentrum ist die Stimmurg zurzeit ziemlich einheitlich für die Annahme des Ultimatums. Tie Mehrheitsfczialiften und Unabhängigen find geschloffen für die Annahme. Die Fraktionen sind fast alle heute morgen erneut zu Sitzungen zusammen getreten, auch diejenigen, die gestern schon Beschlüsse gefaßt haben, um nochmals die Revarationsfrage zu besprechen.

Br. Berlin, 10. Mai. (Eig. Drahtbericht.) Das ,B. T. meldet' An der Sitzung der Deutschen Volfeonclei nahm als East auch der General v. S e eckt feil. Er vertrat den Standpunkt, daß man an der Entwaffnüng der bayerischen Einwohnerwehren und der ölt- estungen eine VerstandreuiNZ mit der Entente niml cheitern taffen dürfe, da eine Besetzung des RuhrrevlMS ohnehin unserer Wehrmacht alle technischen Vorau^tzungen nehmen würde. Die weitere Aussprache der Deutschen Volksvartei ließ erkennen, daß die große Metz,heit der Fraktion sich gegen die Annahme des Ultimatums aussprach. Rach ungefährer Schätzung dürften.59 für Abrehnum und nur 6. darunter Stres.emann. fur die Annahme fein.

Br. Berlin, 10. Mai. (Eig. Drahtbericht.) Die Reichs­tagsfraktion und der Ausschuß der s o z i a,ldemokrati - scheu Partei haben einen Beschluß geragt, m dem es heißt' Die Annahme des Ultimatums hat nur dann einen Zweck. und die Besetzung des Ruhrreviers, ist nur dann zu verhindern, wenn die bayerische Regierung die vor­bei,altlofe Erklärung abgibt, die Einwohnerwehren bis zum 30. Juni aufzulösen. Die Forderungen. der Entente m der Revarationsfrage widersprechen, m einigen Punkten dem Friedensvertrag und überschreiten weitaus die Leistungs­fähigkeit des deutschen Volkes. Aber unter dem Druck?der militärischen Gewaltandrohung erklärt sich die Parier und Fraktion bereit, reden ernsten. Versuch zur Erfüllung des Londoner Diktats zu unterstützen. Der Beschluß, fordert ferner die zur höchsten Steigerung der deutsche,) wirtschaft- liichen Leistungsfähigkeit nötigen orgamfatorischen Maß­nahmen und weift die Verantwortung für das Kommende dem Bürgertum zu.

Eine Nachtsitzung des Reichstags.

Br. Berlin. 10. Mai. (Eigener Drabtbericht.) Um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, ihre gestern abend noch ge­faßten Entscheidungen am heutigen Tage endgültig zu formu­lieren und nach neuen Besprechungen vielleicht eine gemein­same Erklärung zustande zu bringen, soll der Reichstag wahr­scheinlich erst nachmittags 4 Uhr zu einer.Plenarsitzung zu- sammentretcir. Diese wird sich in eftter Lime mit der ober­sch lesischen Frage befassen.. Im Anschluß hieran oder wenn es sein muß, in einer besonderen Sitzung am spaten Abend wird dann dieFragedesLo n d o n er U l t im a - tums erörtert werden, io daß mit ziemlicher Sicherheit mit einer Nachtsitzung zu rechnen ist.

Br. Berlin. 10. Mai. (Eigener Drahtberichtz) Minister Dr. Simons hat gestern den Parteien des Reichstages mit­geteilt. daß die von der Entente gestellte Frist für die An­nahme des Londoner Finanzdiktates am Mittwo ch n ach t 12 Ubr ab läuft. Soll die deutsche Antwort rechtzeitig eintrrstcn. dann muß sie spätestens am Dienstagabend nach London und Paris abgehen, oder c'Jeutaite am. Mitlwoch- morgen den beiden Ententebotschaftern.mitgcteilt.werden. Jede Versäumnis dieser Frist .. würde bedeuten, dag die deutsche Antwort zu spät kommt.

Beratungen des Auswärtigen Ausschusses.

Dz. Berlin, 10. Mai. Der Reichstagsausshuß für aus­wärtige Angelegenheiten trat gestern abend wieder zu einer Sitzung zusammen, die, wie die vorhergehende, rein in­formatorischen Charakter trug. Äußer den Mit­gliedern des Ausschusses hatten auch alle anderen Äb-eorv- neten zu der Sitzung Antritt, für dre aber ebenf ins das Schweigegebot galt. Neöen dem Nerchsklinzler und dem Außenminister nahmen fast alle Mitglieder des . Kabinetts an der Sitzung teil Die erläuterten vertraulichen Au«- fübrungen zu dem Ultimatum der Entente. namentlich des deutschen Botschafters in Baris. Dr. Mayer, und.des Staatssekretärs Berg m-a n n. deckten sich im allgemeinen mit den Ausführungen, die diese Herren schon gestern nach­mittag in der Sitzung des interfraktionellen Ausschusses der Regierungsparteien im Reichsiustlzministerium gemacht halten. Zu einer Beschlußfassung irgendwelcher Art kam es nickt. In den spaten Abendstunden tagten auch last alle Fraktionen, jedoch ist es zu einer positiven Stellungnahme | *iit ober g^gen don Vertvag noch nicht gekommen-.

Eine französische Antwortnote über Oberschlesien.

Dz. Berlin, S. Mai. .Die französische Regie- rung hat au^ d:e deutsche Note bezüglich Ooerimle sie ns am 7. Mai folgende Antwort erteilt.

Herr Geschäftsträger! Ich habe die Ehre... Jbaen den Empfang Ihres Briefes vom 6. 5. 21 zu beitat '.gen. durch den Sie die Güte batten, von ernsthaften Un.uhen mu Mitteilung zu machen, die rn Öberfchlesien entitanoen sind. Sie fragten an. ob die interalliierten Beiatzluig-truppen imstande seien, die Ordnung. wiederherzusüllen..^^und

wunujci uuvm; i n t e n benz 1 öIer 4L c 1 11 n übrigen bedauerlichen Vorgänge darstcllen. dre sich ra Teilen des oberscklesischsn Abstimmungsgebietes suze- tragssn haben. Der Grund dev Unruhen, nt ohne Zweifel zu sehen in den aus deutscher Quelle verorfentlichten Nach­richten. die unzutrcfsenderwc'fe meldeten, oaö die Alliier­ten sich entschloiien hätten, den größten Teil des Industrie- und Bergbaugebieies Deutschland zuzutxileii. Di.se falsche Meldung hat den Aufstand der..Insurgenten ent- keffslt. Wie dem auch fei. die interalliierte^Kommiff.on. die mit bei Verwaltung ?>es Abstrmmungsg»'b:^res beauf­tragt'ist. bat in einmütiger Übereinstimmung die euer- gischsten Maßnahmen zur. Wiederherstel­lung der Ordnung un d. S.i cher:h e i t der Es- wahner aller Nationalitäten, die im Abstunmung'»aemet leben, getroffen. Di-e alliierten Trunoen haben voll ihre Pflicht getan. Die jetzt einlaufenden Meldungen lassm eine wesentl'.hr Besserung der Lage rn den.Zen- tuen der Grubcnreviere feststellen. Die interalliierte Kommission hat an Ort und Stelle d-c notweud gen Rekrut ie rung smabv. ab m.e n angcordnet. um die Lücken wieder ouszufüllen. die in der Polizei durch den Abgang polnischer Elemente entstandea l'.nd.. Sie hat da­durch der Bevölkerung die Beruhigung verichafsl. die sie gewünscht bat. Von irgend einer der mtekillr,arten Kommission für Oberschlesien von außerhalb zu leisten­den Hilfe kau i nicht die Rede fein. Genehmigen Sie usw. (Gez) Br:and.

Zu der Note der französischen Regierung schreibt das' Wclff-Bureau: Die Darstellung der Note der französischen Regierung zeigt, daß man in Frankreich die wahre Lage in Oberschleiien nicht sehen will. Der Vorwurf der tendiziösen Berichterstattung ist ebenso haltlos wie die Annahme, der Grund der Unruhen sei ohne Zweifel in den aus deutscher Quelle veröffentlichten Nachrichten zu sehen. Es wird festgostellr, daß von keiner deutschen Stelle und von keiner deutschen Zeitung vor dem 1. Mai eine Meldung ver­öffentlicht worden ist. wie ste die ..Oberschlesische Erenr- zeitung" am 1. Mai veröffentlicht hat. Wenn die ..Ober- schlesische Grenzzeiiung" ihre Meldung auf Berliner Quellen mrückführen will, so ist das nur ein plumpe r T ä u - . ch u n g s v e r s u ch. Dazu kommt noch, daß die Meldung ofsenbar nichts anderes war als ein verabredetes Zeichen, um den vlo.nmäß'a vorbereiteten Aufstand zum Ausbruch zu bringen Es wird weiter festgsstellt, daß eine Besserung der Lage in Oberschlesien leider nicht e i n g e t r e t e n ist. K o r s a n t y ist nach wie vor im größten Teil des Abstimmungszebtetes Herr der Lage. Nach wie vor liegt das wirtschaftliche Leben in Oberschlesien dar­nieder. Nach wie vor ist die deutschgesinnte Beoölk;ru:g im größten Teil des Gebietes schutzlos den Drohungen der AuNändifchen ausgesetzt. Die bisher von der interalliierten Kommission getroffenen Maßnahmen haben der oberschlesi- ichen Bevölkerung keineswegs die Beruhigung verschifft, die sie wünscht. Die Erregung der bedrohten Bevölkerung ist vielmehr ständig im Wachsen, da d'e interalliierte Kom­mission bisher nicht in der Lage gewesen ist. mit, ihren Machtmitteln den gesetzmäßigen Zustand w'.ederherzustellen. Im übrigen zeigt die Ncte. daß man in Frankreich jedes Eingreifen der Deutschen zur Besserung der Lage a b l e h n t.

Die Lage nach wie vor ernst.

Dz. Ovveln. 10. Mai. Tie Lage im Aufftandsgebiet muß nach den Afeldungen. die bis gestern abend Vorlagen, nach wie vor als ernst angesehen werden. Die Erregung in den Städten ist besonders groß unter den zahlreichen Flücht­lingen. die um das Schicksal ihrer znrückgelassenen Angehörigen

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durch die Aufständischen erfolgt. Aus dem Kreise Tarno- witz wird die Beschlagnahme von Fahrrodern wwie großer Mengen Spiritus durch die Aufrührer gemeldet. Die Zwangsausbebungen dauern an doch versuchten vielfach auch schon polnisch gesinnte Oberschlesier, sich diesen Aushebungen zu entziehen. In der Stadt Kattcwiß wurde von polnischen Insurgenten ein Kraftwagen beraubt. In der Stadt Eleiwitz durchfahren bereits Kraftwagen mit polnischen Waffen ungehindert die Straßen. Der Babn- hos K a n d r z i n wurde infolge der zähen Verteidigung durch die italienischen Truppen bisher nicht besetzt: dagegen fielen die Bahnhöfe in Leschnitz und Thule in die Sande der Aufständischen. Infolge der Besetzung, des lctzgenannten Bahnhofs durch die Polen ist der Verkehr auf der Strecke Kreusburg-Ovveln unterbrochen.

Ein Aufruf der Plebiszitkommiffion.

- Dz. Oppeln. 10. Mai. Die interalliierte P l e bis S i t - kommisfion erlabt folgenden Aufruf an die oberschlesische Bevölkerung: Die alliierten Mächte stimmen in der Verur­teilung der in Oberschlesien vorgekommenen Unruhen voll­ständig überein. Die von den interalliierten Machten zu treffenden Entscheidung -n werden durch die Ereignisse in Oberschlesien in keiner Weise beeinflußt. Die alliierten Mächte werden zu gegebener Znt zur Losung der aberschlesischen Frage schreiten und sich hierbei ausschließlich von dem Ergebnis der Abstimmung und den Festsetzungen des -iptzensvertrages leiten lasten. Der Vertreter Frankreichs. Präsident Lerond, der Verrreler Italiens. General de Marr- nis. der Vertreter Großbritanniens Percival.