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Sonntag, 8. Mai 1921.
Morgen-Ausgabe.
Nr. 211. <► 63. Jahrgang.
Regierungskrise und Ultimatum.
Die Regierung Fehrenback ist unerwartet plötzlich zu- nickgelreten. Dag sie nach der amerikanischen Ablehnung nicht mehr lange amtieren konnte, mar selbstverständlich. Aber da sie nicht sofort nach dem Eintreffen Deo nmeriranischen Bescheids zurückgetreten war. muhte man ann'bmen. he würde bis zuin Eintrefien des Ultimntutns der Entente un Alnte bieiden. Indessen drängten die Deutsche Volkspurtei, und teilweise auch das Zentrum aui vorherige Demssiion. To beschloß das Kabinett einstimmig am Abend ror Himmelfahrt leinen Rücktritt. ,
Dem Kabinen Fehrenback tn diesem Augenbl'ck einen Nekrolog zu widmen, scheint wenig angebracht. Die Zeit ist iNchi dazu angetan, jert ieitzustellen. inwieweit dieses eiste bürgerliche Kabinett der jungen Republik die vottrungen, mit denen es bemüht wurde, nicht erfüllt bat. Wenn sich aber die von dum sozialistischen Abgeordneten Veil nann herausgegebene ..Sozialsstssche Korrespondenz" bemüglgt Mit. dem scheidenden Kabinett noch einen Fußtritt »u versetzen. so ist das nicht nur geschmacklos. sondern auch, oumm zugleich, denn man soll es doch nie überleben, dag .dies Iiaoinelt nur mit der Unterstützung der Sozralisten regieren konnte. ^ ....
Nun ist leider eingetreten, was alle Einsichtigen vor» oussaben: die künftige Regierung kann, nicht gebildet wertem bevor der neue Reichskanzler und leine Mtnttter nicht wissen, welche Stellung sie zu dem Ultimatum der Entente einnebmen sollen. Zuerst müssen sich die Parteien, die an der Regierunvebildung teilnehmen wollen, klar werden, oa das von ihnen zu bildende Kabinett das tlltimatrim unterschreiben oder ablehnen soll. Di« Vrüfung dieser Schicksalsfrage für das deutsche Volk bedarf einiger Zeit. So lange mutz die Kabinettsbildung binausgeschoben werden, „ißu und allo wider Willen zu einer kurzen Wartezeit genoirgt. Inzwischen ist ein fruchtbares Feld für allerlei Kombinationen über oi« Zusammensetzung des neuen trabtnetts entstanden. Man ist langst über den Kreis der Parka ncn- tarier hinausgegangen und sucht die Kanzlerkandidaten bereits außerhalb der Grenzpfähle. Nachdem »uent Maoer- Kaufbeuren. Schisser. Stresemnnn. Braun und Steaerwald genannt worden waren, werden jetzt Fürst Bulow und Ooer- prösiden! Sckwander in die Diskussion einbezogen, Es ist klar, daß es sich hierbei in diesem Augenblick ledig! ch um Kombinationen bandelt. Di« Regierung kann uberbauvt eist gebildet werden, wenn die Metnung »er Parte-en über das Ultimatum feststett. Di« Erbschaft, die die neuen Männer oocfindem ist eine Belastung sondergleichen, und es gehört wirklich Mul dazu, ein« Mete HinterlaNcruchan anzutreten. Allerdings, und das muß gesagt werden, um keine Mißverständnisse auikommen zu lallen, trsstt das Kab.nctt Flhrenbach keine Schuld. daß es eine 'olche Erbschaft hrnter- ssißt. Gewiß lind Fehler gemacht worden — welche Regie- rura könnte sie o-.-tmeutn? — aber im ganzen baden diese Fehler Loch nickt die heutige Lag« verschuldet. Der aat- bestand, dem sich das deutsche Dol! beute gegsnüberaeltelli sieht ist eine Folue der Unterschrift, die unter den Vertrag von V'rsaillrs gesetzt wurde. Man bat damals kaum daran gezweifelr. daß der Vertrag undurchführbar lei. Das
tühruna
»u erschöpfen. „ ^
Wie das neu« Kabinett nun den Ausweg aus der lastenden Finsternis finden will, bleibt zunächst abzu warten. Entscheidungen von ungeteurer Tragweite muiKn jetzt gefaßt werden Das Ultimatum der Entente verlangt eine sehr schnelle Erledigung Das Schriftstück beschränkt tick darauf, die Vorbehalt- und bedingungslose Annahme der Wreder- eurmachungsstsssetzungen zu verlangen. Ebenso.sollen die von der W'edcrguimachungskommission oorgesckrt'tenen Slcherb-iten ohne Vorbehalt oder Bedingungen angenommen und durchgefübrt werden Daneben wird noch die Ausiub- rung der Entwaffnungsbestimmunsen verlangt, wie ne tn dem Schreiben der Entente vom 29. Januar d. I. aufge- füfcrt waren, sowie die unverzügliche Aburterlunz ter Kiiensbeschuldigten. über die Wiedergutmachunq bat also die Revaratlonskommillion dlktator,lch zu entscheiden. Ihre Festsetzungen sind bereits in Berlin einqetrorfen. Die Fraktionen haben auf Grund des genauen Wortlautes lbrs Beiatungen begonnen. Es ist mögltch. daß nck dabei Zweifel ergeben. In diesem Falle konnte das Auswärtige, Amt zur Klänmg der Sachlage Rückfragen unternehmen. Di« otallung des Ultimatums läßt jedoch keinen Zweitel, darüber, daß Brrbandlangen über seine.materielle Veränderung nicht möglich sind. Es gibt nur ein Ja oder Nein!
Wie sich auch immer dt« neue Regierung enttoeibSn wird: in jedem Falle kommt etwas.Furchtbares für Deutschland heraus. Wir haben nicht die Wahl zwischen etwas Schlimmerem und etwas Gutem, ändern nur die Entscheidung über Entsetzliches oder noch Entsetzlicheres.. Das muß man letzt endlich im Volke begreifen lernen. Die Lntschu- dung wird sicher erbeblich m'ttesttmmt werden durch unsere ganze sonstige Lago Die Not in O b e r.s-b l e s i e n darf von keiner verantwortungsbewußten Regierung aus .dem Auge verloren weiden. Das Land, das sich -n seiner ubor- wiigcnden Mebrbeit für Deutschland ausgesprochen hat. soll
Entscheidungen Herr Krrfantn fortwiscken zu können glaubt. Die kommende Regierung muß stch a,ich darüber klar sein, daß die Entente für den Fall.der Ablebnung dre Besetzung des Rubrreoiers bis zur ..Errnllung aller Bedingungen an- drobt. Das wäre alm eine Besetzung des Rudrremers bis »ur Abtilguna der gesamten Wtedergutmachnnas,churd...Aus der anderen Seite würde Deutschland Berottichtung m übernehmen. von denen beute beinahe alle -achoerstandigen lagen, daß lle nicht erfüllbar^ünd. Wir wurden also unter umständen binnen einiger Zeit, wieder genau i»uf dem gleichen Standpunkt anaelangt !e-.n wie jetzt. Ems -st irden- salls besonders enorderlich: d,«^ feindlichen Forderungen
Müllen w-inlichst daraufhin »erruft werden, ob sie nichtiiter den Friedensvertrag binausgechen. Tun lle das,, dann bleibt nur ihre Ablehnung übrig. Denn dann wäre das eme Revision des Friedens zu unseren Ungtinsten. erne Vrr- schärtung des Versailler Friedens, di- von keiner Regierung zu tragen sein würde.
Schon die!« Andeutungen »eigen, vor welche: ungeheuren Entscheidung die neue Rogierung und du Parteien steten.
Man darf es inzwischen als einen Vorzug begruit-n.- daß du Parteien der kisherigen Regierungstoalition den. «tand- vunkt vertreten, daß eine Enticbeidung nur nach peinnchster Prüfung aller Dokumente und nach sorgsamster Erwägung aller Folgen getroffen werden dar?. Vielleicht hat überhaupt noch nie rin Kabinett eine schwerere Elbiaiaft an- grtrrtrn als die di« da» Kabinett Febrenbach zucucklatzt. ickine doch dafür verantwortlich gemacht werden zu können. Die Aufgaben, di- der neuen Regierung darren, ünd unge- beuer. Es bleibt weder Zeit, uw Worte zu machen, now zum Überlegen, das Gebot d«r Stunde beißt: sandeln!
Die SLrllung der Parteien zu dem U timatum.
Dz. Berlin, 7. Mai. Die Reichstagsfraktionrn haben bisher über ihre Stellungnadln« zu dem Ultimatum der Alliierten noch keinen Beschluß gefaßt. Nach Iniormatlonen des „Berl. Lokalanz." könne ma-n di« Haltung der Deutüd- naiionaleu tebin »usammenfasieii. daß sie jede Regierung be- kämpfen würden, die bereit wäre, das Ultimatum anzu- nehmen. Auch die Deutsche Valkspartei und die Demokraten sowie di« Bayerische Volksvartei sollen sich zu einer Unterschrift nicht entschließen können. Die Haltung des Zentrums sei noch nicht klar zum Ausdruck gekommen: die Partei sei aber unter keinen Umständen gesonnen, ohne die Deuticke Volksvartei eine Unterschrifl zu leisten. Uber dir Haltung der Sozialdemokraten verlautet bisher noch nichts. .
Wie die ..Vosiischr Zeitung" zu willen behauptet, sei man tn den Kreisen der Regierungsparteien zu der Ansicht gekommen. daß die f i n a nz i e l le n F ord e r un ge n des Ultimatums diskussionsfähig feien Dagegen machten sich starke Bedenken geltend gegen jene Punkte, die den Bestimmungen des Friedensvertrages zuwiderliefen. io di« Entwaffnung der Ost-Festungen, di« Bestimmung, di« den Alliierten das Recht geben würde, die Besetzung der Rckeinlande zu verlängern, und die Entwaffnung der bayerischen Einwohnerwehren die zu erzwingen die Reichsregierung kein« Machtmittel habe.
Sott Deulfchkanv «nnestmen?
Dz. Köln. 7. Mai. Die ..Köln. Ztg.' veröffentlicht unter der Überschrift ..Soll Deutschland annebmen? einm Aussatz von Profellor Maynard K e y n e s. Der Den illrr nennt die Entscheidung des Wiederherstellungsaussthusses. daß Deutschlands ganze Zahlungspflicht ßach dem Vertrug 13- Milliarden betrage, zwar unzweifelbaft einen Triumph für den Geist der Grlcchtigkeii. hält aber seine Kritik an dem Äertiaa aut re ch t. Auch die neuen Vorschläge des Verbandes seien unausführbar, Deutschland konnte 2b Prozent der Ausfuhr oder 2 Milliarden iahrlich zahlen, aber keineswegs beides. Trotzdem komm! der Verfiller zu dem Schluß, daß Deutschland, da ein duuernver Weltiriode das höchste Interesse aller sei, den Plan nicht zuruckweuen sollte. Zum Schluß lagt Krnnes' Der neue Plin iuai nichts neues zu den Lasten des Vertrages hinzu. In mancher Hinsicht erleichtert er sie. Die Betanntgabe des Planes ist in llbereinstimmiing mit dom Vertrag und führt nur das aus, was Deutschland seit zwei Jahren Ursache hatte, voruuszu- schen. Der Plan verlangt nicht von Drutsckl-ind. d. ch. in den nächsten sechs Monaten etwas zu leisten, was UNIUS- führbar ist. Er riebt das Verlangen nach Auslieferung der Eoldmilliarde der Reichsbank zurück und ersetzt cs durch das ganz und gar verschiedene Verlangen einer Zahtung von einer Milliarde Goidmark, in Gold oder tremder Valuta, innerhalb dreier Monate, «ine Zahlungsart, die zwar nach- te'lig sein mag und nicht teitändig wiederholt werden konnte, die ater gewiß jetzt geleistet werden kan i. Es ist tatsächlich derselbe Betrag, den Deutschland bereits in seiner den Vereinigten Staaten übermittelten Note anbot. Was die entfernten Zahlungen tetrifft. io wird die Zeit und d>e Erfahrung lebren. ob ste möglich stnd. Ich stimme mit denen überein, die nicht wollen, deiß Deutschland unter Drohungen unaufrichtig anerkennt, was es weder erzwing.n kann, noch will: ich dächte aber, es wäre möglich, daß Deutschland den jetzigen Forderungen der Verbündeten will- sabrt, ohne von der Stellung zurückzuweiche». die es eingenommen hat und die sich schließlich in seinem aufrichtigen Glauben als richtig erweisen wird.
Eine (ScftSruig Brkands.
Dz. Paris, 7. Mai. Nach einer Savasmeldung empfing gestern abend Ministervrästdent B r i a n d eine Anzahl Journalisten, denen er seine gestrigen Erklärungen bestätigte. aber eine gewille Überraschung zeigte, baß einige Zeitungen, die völlig unverdachiis seien, sortsühren. mehrere der Londoner Entscheidungen in ungünstigem Sinne auszulegen. Briand tagte z. B.. es sei . völlig unzutreffend, daß Frankreich ermächtigt worden sei. zu mobilisieren: doch er — Briand — habe gleich bei Beginn der Konferenz die Alliierten von den Beschlüssen der französischen Regierung verständigt. Es lei ebenfalls falsch, daß durch das Abkommen von London Deutschland eine neue Frist von 12 Tagen erhalten habe. Dir Mobilisserung der Iahresklasse 1919. die am 2. Mai beschlossen wurde, erfordere für die Zusammenziehung der Truppen unbedingt ein« Frist von zehn Tagen. Briand sagte weiter: Das glücklich« Eingreifen der Belgier, die vorgs'chlagen batten, die fragliche Periode in dieser Wesse nutzbar zu machen, bat es erlaubt, den englischen und französischen Siandvunkt miteinander in ,Einklang zu bringen. Briand bemerkte noch, die Solidarität, die die fwnzösssche Nation zeige, sei geeignet, die materielle Lage Frankreichs sehr günstig zu beeinflussen. Frankreichs Kredit habe sehr gewonnen. Die Aufrechierhaltung dieser Solidarität sei das beste Unterpfand für den günstigen Ausgang der gegenwärtigen Ereignisse und auch böckstwahrscheinlich die Ursache für die Verwirrung, die in den leitenden Kletten Deutschlands herrsch«.
Die Teilnahme Amerikas an den Beratungen der Sttliierten.
Dz. Perris. 7. Mai. Haoas meldet aus Washington: Die von den Vereinigten Staaten an die alliierten Rcgierunaen gerichtete Note zeigt den Emosang der durch den englischen Botscnafter in Washington übergebenen Mitteilung der Alliierten an und teilt ihnen mit. daß die Vereinigten Staaten die Einladung aiinehmen, sich bei den Sitzungen des Obersten Rates, der Revue rtionskoiir- mission und des Botstdafterrates vertreten zu lassen.
Prerrtzischsr Landtag.
Br. Berlin. 7. Mai. (Eia. Drahiberi.Lt.> Im vreuß!« schon Landtag gab ani Freitag vor Eintriii m die Tages- ordnung Minister D o m i n i c u s eine Übersicht über di« oberschlesischen Ereignisse und stellte den Ernst der Tinge fest. Der Ältestenausschuß batte ßch dayrn ausgesprochen. daß man an dies« Mitteilungen eine aliaemems Aussvraclie nicht anichließen wolle.. Die Kommuauten erzwungen aber dock eine solche, um ihrem Redner, dein.Ada. Uteri ein, Gelegenheit zu verschaffen ;u einer Schimpf« kanonade. Nachdem Herr Eberlein unter grogem Hallo und Lärm glücklich ausgelitien halte, fand es oabei lein Ve- loenden. — Das Haus erled-gte k I e i n e Ans lagen und iesic die Aussprache über die Arbeit s.l o s i g ! m t nnt Schließsich wurden die vorliegenden Anträge dem Ausscgus zur Beratung übergeben.
Dis Eroff'ning des preutzi-chen Staatsrats.
VS. T.=B. Berlin, 6. Mai. Ministerpräsident Steger- w a Id eiosfnete die erste Sitzung des preußischen S t a a t s r a t s mit einer Rede, worin er zunächst auf dessen Bedeutung als Vertretung der Provinzen bei der Gesetzgebung und der Verwaltung des Staats hinwies, wodurch den gerechten Bestrebungen der Provinz aus die trete Ent- Wicklung ihrer Eigenart Rechnung getragen werden solle. Weiter sagte der Ministerpräsident: „Der preußische Staat, wie er in einer balbtausendjähiigen unvergleichlichen Ge- jschichte heranwuchs, ist trotz der ichmerzlichen Wunden, dir unter allen deutschen Staaten gerade ihm der verlorene Krieg schlug, noch immer ein Staatsgebilde von festein Wuchs und lfeltener Ausgeglichenbeit. Ein solches Staatsgefüge läßt sich nicht von heute auf morsen vom grünen Tssch aus. in völlig neue Lebensformen umzwäng-in. Nur eine organische Entwicklung kann allmählich zum angestrebten Ziel« führen. In der gegenwärtigen Zeit des furchtbarsten autzenpolitsscheir Druckes kann es jedenfalls nur unstr aller Ausgabe sein, das Gefühl der Zusammengehörigkeit mit aller Kraft zu pflegen. Das Wohl des preußisck-en Staates ist bei unserer gegenwärtigen ooliiischen Ersamtlage eine wesentliche Voraussetzung für das Wohl des Reickxs." Nach einem Hinweis auf dis finanziellen Aufgaben des Siaatsrates gedachte Stegerwald der notleidenden Volksgenossen in den besetzten Gebieten und fubr dann fort: „Mit besonderer Trauer eriüllt es uns. daß wir die rechismäßigen Vertreter Oberskblesiens infolge des ungeheuren Rechtsbruches nicht in unserer Mitte begrüßen können. Gegen die Vergewaltigung des Rechtes und gegen den brutalen Überfall auf friedliche Bürger leg« ich auch an dieser Stelle sckärffte Verwahrung ein. Unter« Sorge wird dahin gehen, alles, was in unserer Macht steht, zu tun, um Oberschlesien seinen in der Volksabstimmung klar zum Ausdruck gekommenen Wünschen zur Geltung zu verhelfen." Stegerwald schloß: ..Trotz der dunklen Wolken, die das Leben jedes einzelnen von uns und des gesamten Volkes verdüstern, wird der preußische Staatsrat. davon bin ich llberreugt. mit festem Glauben an die Zukunft unteres Volkes, in vollem Bewußtsein seiner Verantwortlichkeit au seine verfassungsmäßige Aufgabe Herangehen und lein volles Teil dazu beitragen, unseren Kindern und Enkeln ein glücklicheres Vaterland zu übergeben, als wir Lebenden
es besitzen
Morgen, erfolgt die Wahl des Vorsitzereden.
Erlogene polnfsche Beh-«upt;ln<;sn.
Dz. Berlin. 7. Mai. Die amtliche Funkstation in Warschau verbreitet einen Funkspruch „Sln alle", in dem es heißt, daß im ganzen Gebiet des Deutschen Reiches die Reichswehr. die Orgesch. die Landesschutzverein«. Flugzeuggeschwader und Automobilformationen zum Kampfe gegen die Aufständischen in Oberschlesien mobilisiert würden. Die Aufständischen Hätten in den beiden letzten Tagen bereits Soldaten der Reichswehr und Angehörige der Orgesch angetroffen. Gleichzeitig wird gemeldet, daß die oberschlesi- jsche Volkspartei sich für den Ausstand erklärt habe und zahlreiche Mitglieder der Partei in die Reihen der Insurgenten eingetreten seien. Überall, wo die Insurgenten Herren der Lage seien, kehr« das normale Leben wieder zurück. Die Arbeiter der Essen- und Straßenbahnen hätten den Streik bei- eekflt. während er auf den Gruben noch fortdauere. Die politischen Parteien Oberschlessens würden . die Frag« einer Aufstandsbewegung besprechen. — Die von der amtlichen Station der Warschauer Negierung verbreiteten Meldungen sind vom ersten bis zum letzten Wort erlogen. Es ist nicht wahr, daß ein einziger Reichswebrsoldai Ober- lchlesien betreten hätte, wogegen polnische Offizier« und Mannschaften mit polnischem Heeresmaterial in Scharen das unglückliche Land durchezieben. Es ist nickt wahr, daß es den Aufrührern bisher auch nur an einer einzigen Stelle gelungen lei. die Wiederkehr normaler Zustände herbeizmühren. Der gesamte Verkehr aller Grüben und Industrien liegt still. Allerdings bat sich die oberschlesssch« Volkspartei für deit Aufstand erklärt: diese ist aber nicht ein« deutsche Partei, sondern eine von Kormntv aufgemackte rein volitssche Gründung. Die Behauptung, die politischen Parteien Oberlchlesiens besprächen die Bildung einer Aufstandsregierung. ist «ine freie Erfindung Korfantys.
Dz. London. 7. Mai. (Drahtberickt.) Die „Mornins Post" sagt, daß die deutsche B e v ö l k.e ru n g der polnischen Aufstandsbewegun» gegenüber sich bisher ruhig verhalten habe, man könne sieb jedoch schwer vorstellen, daß sie sich auf die Dauer eine Vergewaltigung durch irreguläre polnr- jsche Streitkräfte gefallen lassen werde.
Ein Anfrus der polnischen Arbeiter.
Dz. Warschau, 7. Mai. Die nationale Atbeikrrschaft erließ einen Ausruf, in dem sse auffordert, den ober- schlesischen Brüdern zu Silke zu kommen. Der Platz aller Polen sei in de>- Reiben der ausstandrschen oberichlesischen Armee. Das polnische Voll müsse sich den verbrecherischen Absichten der Entente durch bewaffnete große Anstrengungen entgegensetzen. Der Aufruf schließt mit den Worten: „Es lebe der oterichlessichr Aufstandl Zu den War,ca.