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Mittwoch, 4. Mai 1921.

Abend-Ausgabe.

Nr 206. ♦ 69. Jahrgang.

Bor entscheidenden Beschlüssen.

Die schon seit einigen Tagen erwartete Antwort Amerikas ans das letzte deutsche Angebot ist am Diens­tagmittag dem Reichsminister Dr. Simons übergeben worden. Sie lautet ablehnend, wie nach den Äußerun­gen der amerikanischen Preise anzunehmen war. Die Zurückweisung der Vorschläge durch Frankreich, dem England Gefolgschaft leistete, hat es Amerika unmöglich gemacht, die Vorschläge zur Grundlage von ernsten Ver­mittlungsversuchen zu machen. An die Ablehnung knüpft die amerikanische Regierung den dringenden Rat, Deutschland möge sofort den alliierten Regierun­gen unmittelbar klare, bestimmte, zweckentsprechende Vorschläge machen, die in jeder Beziehung seinen ange­messenen Verpflichtungen gerecht werden. Aus dieser Wendung muß leider geschlossen werden, daß nicht nur die alliierten Regierungen, sondern auch die amerika­nische die deutschen Vorschläge für unklar, unbestimmt, unzweckmäßig und nicht in jeder Beziehung für ange­messen hält. Aber da das deutsche Angebot ausdrücklich Raum für Rückfragen und Weiteroerhandlung offen ließ, so ist klar, daß letzten Endes Amerika nicht wegen der Unklarheit und Unbestimmtheit der Vorschläge, son­dern wegen der absoluten Aussichtslosigkeit des Ver­mittlungsversuches ablehnt. Die Aufrechterhaltung der guten Beziehungen zu den Ententemächten hat der amerikanischen Regierung offensichtlich höher gestanden als der Versuch, zugunsten Deutschlands mit Aufbietung aller Kraft eine Vermittlung herbeizuführen. Der Schritt der deutschen Regierung und des Außenministers Simons hat also keinen unmittelbaren Erfolg gehabt. Trotzdem kann er nicht als völlig erfolglos bezeichnet werden, da er mindestens dem deutschen Volke und der neutralen Welt die absolute Bereitwilligkeit der deut­schen Regierung erwiesen hat, die Kriegsschäden bis zur äußersten Grenze der Leistungsfähigkeit wieder gutzu­machen.

Mit der ablehnenden Antwort Amerikas ist die letzte Aussicht auf Vermittlung geschwunden. Ein neues An­gebot unmittelbar an die Alliierten ist nicht mehr mög­lich, nachdem der Oberste Rat in London soeben seine Entscheidungen getroffen hat. Sie sind in die Form eines Ultimatums gekleidet, über das nicht mehr zu verhandeln, sondern das einfach anzunehmen oder abzulehnen ist. Dieses Ultimatum beruht auf dem Be­schluß der Reparationskommission über die Höhe der deutschen Schuld. Die von ihr festgesetzte Summe von 132 Milliarden Eoldmark soll in drei Raten gezahlt werden, von denen 12 Milliarden in Schatzbons sofort, 50 Milliarden am 1. November hinzugeben wären, wäh­rend die restlichen 80 Milliarden später gezahlt werden sollen, wenn die Leistungsfähigkeit Deutschlands es zu- läßt. Außerdem wird Deutschland eine Ausfuhrabgabe von 25 Prozent auferlegt und zur Durchführung aller dieser Verpflichtungen eine „deutsche Schuldenkommis­sion" an Stelle und unter Führung der bisherigen Re­parationskommission eingesetzt. Deutschland muß zur Abtragung seiner Schulden jährlich 2 Milliarden Gold­mark verwenden. Bleibt das Ultimatum unbeantwor­tet oder wird es abgelehnt, so treten automatisch am 13. Mai die neuen Sanktionen in Kraft, und die Ve-

f ebung des Ruhrgebiets wird erst an dem Tage aufge- »oben, an dem Deutschland seine Verpflichtungen er­füllt hat.

Es ist also nun das Schlimmste eingetroffen, was überhaupt erwartet werden konnte. Auch der Umstand, daß es seit einigen Tagen vorauszusehen war, erleich­tert die Lage nicht. Selbstverständlich muß von den zu­ständigen Stellen jetzt eingehend beraten werden, was geschehen soll. Die Eeldforderungen sind so ungeheuer­lich, daß sich kein deutscher Sachverständiger finden wird, der sie für erfüllbar erklärt. Schlimmer noch ist die Einsetzung der „Schuldenkommission", die die Hoheits- rechte'des Deutschen Reiches vernichtet und Deutschland auf den Stand der Türkei herunterdriickt, durch Ein­richtung der „1>ette vubligne alloninncko". Würde allein das Gefühl zu Worte kommen, so könnte nur ein millionenfaches, einmütiges „Nein" die Antwort fein. Aber bei den ungeheuren Folgen für die ganze deutsche Zukunft muß auch der V e r st a n d zu Rate gezogen werden. Die Lage ist so verzweifelt, daß nur falte Überlegung und sorgfältigste Berechnung entscheiden dürfen. Die Verantwortung ist so ungeheuer schwer, daß sie die Regierung allein nicht tragen kann; der Reichstag mutz die Mitverantwortung fiir die Antwort übernehmen. Da auch die Nachrichten über den polni­schen Aufruhr in Oberschlesien sehr ungünstig lauten und da die Gerüchte über die Rücktrittsabsichten des Kabinetts Fehrenbach setzt mit großer Bestimmtheit austreten, werden die nächsten Tage die entscheidungs­vollsten seit Abschluß des Waffenstillstandes und des Versailler Vertrages sein? Die ganze Nation muß sich dessen bewußt werden!

Die Regierungskrise akut.

Dz. Berlin. 4. Mai. Wie die Morgenblätter melden, sollen zu der heutigen Beratung der autzenvolitiichen Lage im Reichskabinett die Führer der Reichsregterungs- varteien eingeladen werden.

Wie die ..Voll Zig" und der ..B. L.-A." aus varlrnen- tarilcben Ärr.'nt berichten, ist durcki die ablebneno« ameri­kanische Antwort die Regierungskrise in ein atutes Stadium eingelreten. Rack vom .,23. 2.-21." wiedergegebenen Meldungen aus parlamentarischen Kreißm werde unter allen Umständen ein Programmwechfsl des Reichskabinetts gefordert werden: dagegen solle die Regierungskoalilion unverändert bleiben.

Br. Berlin, 4. Mai. (Eigener Drahtbericht.) Aus par­lamentarischen Kreisen wird dem ..Lokalanzeiger" über die gegenwärtige Lag« u. a. mitgeteilt: Der Rücktritt des Kabinetts wird unter allen Umständen von den Parteien gesordert werden. Natürlich sind die Koalitionspar­teien auch weiterhin fest eirtschlollen. die Regierung »u bil­den. Es ist damit zu rechnen, dah. wenn ein Kanzlerweckiel eintritt. das Zentrum auch den neuen Kanzler stellt. In politischen Kreisen ist es ein offenes Geheimnis, dah inner­halb der Dolkspartei der Wunsch besteht, für den Posten des Außenministers einen Parlamentarier zu präsentieren, dem man die nötige Energie zutraut. Innerhalb der Koalitions­parteien wird Gewicht daraus gelegt, dah auch das Reichs­wirtschafts- und das Reichsfinanzministerium neu beseht wer­den. Der bisherige Reichsschahminister von Raumer dürfte das Reickswirtfchaftsministerium übernehmen. Be­sonders b<-r Kanzler gewillt, nicht die Konleguenzen zu sieben. Man hofft offenbar noch, dah irgend eine Möglich­keit entsteht, die den Weg nach Washington offen hält.

Br. Berlin. 4. Mai. (Eigener DrahtberiLt.) über die Veränderungen imReichskabinett verlautet, dah der Reichskanzler sowie Dr. Simons die Abstcht haben zurückzutreten. Als Nachfolger Fedrenbachs werden vor allem der deuticke Gesandte in Paris, der früherer Zen­trumsabgeordnete Mayer - Kauibenren genannt, der jedoch, wie wir hören, bereits abgelebnt hat. Es werden dann noch Stresemann und Schiffer als aussichtsreich be­zeichnet. Beide Herren batten heute im Reichstag verchie- dentlich längere Besprechungen. Man hört weiter, dah Reichswirtschastsminister Scholz und Fin-rnzminister W i r t b es nicht mit ihrer Überzeugung vereinbaren können, in einem Kabinett zu bleiben, das evtl, noch weitere Kon­zessionen machen würde. Besonders schwierig scheint es zu sein, das Ministerium des Äuhern zu besehen. Es ist selbst­verständlich. dah in dieser schwierigen und verwickelien Situa­tion ein außerordentlich hohes Pflichtgefühl »nd viele Selbst­überwindung dazu gebürt, dielen undankbaren Posten zu über­nehmen. 2lls evtl. Nachfolger Dr. Simons werden der Ge­sandte v. k> a n i e l sowie ein früher der demokratischen Par­tei nahestehender Diplomat, der sich seht aus dem Partei­leben zurückgezogen bat. genannt. Gegenüber allen umlaufen­den Gerüchten können wir aber mit Bestimmtheit melden, dah die sozialdemokratische Partei nickt daran denkt, in rin Kabinett im jetzigen Zeitpunkt einzutreten.

Beratungen des Reichskabinetts.

Br. Berlin. 4. Mai. (Eia. Drabtbericht.) Das Reichs­kabinett. das in der ersten Sitzung am D^nstagnachnnttaa die oberlchleiiiche Frage erörtert batte, wandte sich in der zweiten Sitzung der Harbin g scher: N o t e zu. kam aber noch zu keinein Beschluh. weil nach einer amtlichen Mitteilung das vorliegende Nachrrcktenmatenal noch nickt ai'sreickte. Das Kibinett wird beute vornnttas in aller Frübe noch einmal zusammentreten. Rack In­formationen des . 23. L.-A" aus parlamentarischen Kreisen dürfte in dieser Sitzung das Kabinett darüber beschließm. ob es. nachdem Harbin« abaelebnt hat. zu vermitteln, daraus nicht die Konieauenzen zu ziehen bat. Daraut wird der auswärtige Ausschuß zufammentreten. Man er­wartet in parlamentarischen Kreisen eine Erklärung der Regierung, die durch den Reicksaußenminist-r Dr. Einons abgegeben werden soll.

Konferenz der Ministerpräsidenten.

Br. München, 4. Mai. (Eigener Drabtbericht.) Wie wir erfahren, treten die Min istervräside nten der Länder in den nächsten Tagen zu einer. Konscren, in Berlin zusammen, um zu der durch die Ereignisic der letzten Tage geschaffenen politischen Lage Stellung zu nehmen.

Die amerikanische Antwort.

Dz. Berlin. 3. Mai. Der Herr Dreiel. überreichte Minister des Auswärtigen die bat folgenden Wortlaut:

Die Regierung der Bereinigten Staaten bat das Memo­randum. betrcifcnd die Reparationen, erhalten. Mts Dr. Simons dein Präsidenten der Bereinigten Staaten am 24. Avril übergeben bat. Zur Antwort erklärt die ameri­kanische Regierung, dah sie sich a u h e r st a n 2 e findet, zu dem Schluß zu gelangen, dah diese Vorschläge eine für di« alliierten Regierungen annehmbare Grundlage der Erörterung bilden. Indem die amerikanische Regierung daher wiederholt ihren ernsten Wunsch nach einer raschen Regelung dieser Lebensfrage aus­drückt. legt sie der deutschen Regierung dringend nabe, so­fort den alliierten Regierungen unmittelbar klare, bestimmte, zweckentsprechende Vorsk> läge zu mackien. die in jeder Beziehung ibren angemessenen Verpflichtungen gereckt werden.

Reue deutsche Vorschläge?

D. London. 4. Mai. (Eig. Drabtbericht.) Während der Sitzung des Obersten Rates gestern nachmittag begab sich der deutsche Botschafter zum Ministerium des Ludern und fragte nach dem Minister für auswärtige An­gelegenheiten. Man glaubt, dah er neue Borschlage überreicht bai­

amerikanische Geschäftsträger, heute mittag 12 Uhr dem amerikanische Antwort. Sie

Das Ultimatum.

W.T.-B. London. 3. Mai. Die Mehrzihl der Blätter meldet, dab in dem von Curzon. Iaivar und dem Grafe» Sforza in Verbindung mit Briand entworfenen Ulti­ma t u m Deutschland eine zwölstägige Frist ge­währt wird.

Die ..Times" spricht dagegen von einem zehntägigen Ultimatum, das am 12. Mai ablaufen soll.

W.T.-B. London. 3. Mai. Lloyd George bestand dem ..Daily Telegraph" zufolge bei den gestrigen Beratungen des Obersten Rates darauf, daß eine etwaige Besetzung der Ruhrgebietes zu keinerlei Erüöbun »der Forderun- aen an Deutschland berechtige, und dah die Besetzung enden mülle. sobald Deutschland den Alliierten Genüge getan habe.

Die militärischen Zwangsmaßnahmen.

Dz. London. 3. Mal. (Havas.) Amtlich-r Bericht. Die interalliierte Konferenz trat um 11 Ubr in Downing- strcet zusammen und prüfte mit Marstball Fach. Beatty. Marschall Wilson, dem Ebef des Admiralstabes der fran­zösischen Marine Greifet dem belgischen Geaeralltabz- ckef M a g l i n s e. General M a r i e t ti für Italien und Ecneral Wala nabe für Japan die militärischen Zwangs- mußnabmen »nd die Maßnahmen zur See. die Deutschland gegenüber anzuwenden wären, wenn es fortfäbrt. sich leinen Verpflichtungen zu entziehen. Es wurde eine ganze Reibe solcher Maßnahmen geprüft, als erste die Besetzung des Ruhrgebietes. wobei der voraelegte Entwurf,gebilligt wurde. Falls die Lage cs erfordern sollte, werden in Zukunft auch Maßnahmen zur See getroffen werden, deren Umfang noch der Prüfung unterliegt.

, Dz. London. 4. Mai. Dem ..Star" zufolge drängten die Franzosen auf die Blockade Bremens. Hamburgs. Lübecks und Stettins oder auf die Besetzung Hamburgs im Zu­sammenwirken mit den Landstveitkräften. England wolle jedoch leine Aktion zu: See auf eine Flottendemon- stration beschränken. Demselben Blatte zufilar würde, wenn britische Kriegsschiffe sich an der Aktion beteiligten, ein britischer 2ldmiral den Belebt über die Flotte übernehmen.

Die gemeinsame Erklärung der Alliierte«.

W.T.-B. Paris. 3. Mai. Nach dem Sonderberichter­statter des ..Matin". Eauerwein. find die Alliierten gestern über den Wortlautder gemeinsamen Erklär»ng icklüsiig aewocten. die mit der Aufstelliinq der .angeblichen deutschen Verfehlungen gegen den Friedensvertrag be­ginnt. Diese Erklärung, die neben der noch nickt seltgestellteni Note über die an Deutschland zu stellenden BedingunKn überreicht werden soll, wurde von Briand noch nicht unterzeichnet. Das Dokument entbält die finanziellen Verpflichtungen Deutschlands, di« Garantien, die es geben soll, sowie ferner die 23erpflichtllng. vollkommen abzu- rülten und unverzüglich zur Aburteilung der Kriegs­schuldigen zu schreiten. Der letzte Paragraph bestimmt, daß die Besetzung so lange dauern soll, bis die Ausüibrung des Friedensvertrages durch Deutschland den Alliierten volle Befrichigung gäbe. Sanerwein lagt: „Wenn Briaick drrkes Bavier unterzeichnet hätte, so dag Frankreich sich ge­wissermaßen verpflichtete, die geplante Besetzung nicht zu unternebmen. wenn die einfache Unterschrift Deutschlands unter diesen neuen Vertrag erfolgt wäre, wäre es naiv ge­wusen. Deshalb gab er Befehl, die Iabresklasie 1619 zu mobilisieren, und Unterzeichnete die Erklärung nicht. Er werde sie nur unterzeichnen «egen die -3 istimmung der Alliierten zu den Di kumenten. die die finanziellen Be­dingungen und die Garantien Deutschland gegenüber prä­zisieren."

23«rtinar lagt übrigens im „Echo de Paris . Sah cs vor der Unterzeichnung der allgemeinen Erklärungen noch zu esiiem Zwischenfall gekommen ist. io daß m§n an- ncbmen könne, dah auch der Inhalt dieses Schriftstückes nur provisorisch angenommen worden ist.

Dz. London. 3. Mai. (Havas.) Offizielles KommuniauS. Die Alliiertenkonferenz trat beute nachmittag um 3.20 Uhr von neuem zusammen. Es gelang. ein vollkommener l! b e r e i n k o m m e n in der Frage der Mitteilung zu­stande zu bringen, di« der deutschen Regierung gemacht wer­den soll. Es wurde ein Rednktionskomitee pebildet. welches das Schriftstück, das Deutschland »uaeben «oll. vorüereiten wird.

Das finanzielle Projekt.

Dz. London. 3. Mai. Der Sonderberichterstatter der Agentur Havas erfährt, dah der Oberste Rat in feiner heutigen Nachmittagssitzung beschlossen bat. den Vorsitzenden der Nevarationskommission Dubais und die Vertreter der engliichen der belgischen und der italienischen Regierung nach London zu berufen. Sie werden morgen oorniittag 10.30 Uhr erwartet. Die Revarationskommission kann, wenn sie in London tagt, sofort die Entscheidungen treff’.n, die dem von dem Obersten Rat festgestellten Plane entsprechen und mit den Bestimmungen des Vertrages von Veriailles über­einstimmen. Durch dieses Vorgehen wird es möglich. Deutsch­land vor dem vorgesehenen Termin, d. b. vor dem 8. Mai. die Modalitäten der Zahlung seiner Schuld mitzu- teilen. '

Die Nachmittagssitzung wurde zur Fertigstellung der technischen Einzelheiten des finanziellen Projektes benutzt, besonders mit Bezug auf die Befug­nisse des Garantiekomitees, auf die Art der Obligationen und auf den Zinsendienst. Eine weitere Sitzung des Obersten Rates wird im Laufe des Tages stattfinden, um das end­gültige Übereinkommen festzulegen über das Protokoll be­treffs der Zusendung der Entscheidungen des Obersten Rakos an Deutschland.

Das kleinere Übel?

Br. Berlin. 4. Mai. (Eia. Drabtbericht.) Der „Vor­wärts" schreibt: „Die Annahme des Ultimatum, wird das kleinere Übel fein, wenn sich vorausiehen labt, dah wir bei äußerster Anstrengung imstande sein wer­den. dielen Forderungen wenigstens ein paar Jahre nach­zukommen. Später, wenn wir den auhersten Beweis unseres guten Willens erbracht haben und wenn die..Zeit für uns gewirkt bat. morden wir nrckt befurchbrn müssen, dah errr vielleickt unvermeidlicbes Nachlassen unserer Leistungen so­fort als böser WMe ausaeieLt unfc mit DewalttNabnaLy^A beantwortet wirb.