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Drrmstag, 19. März 1921.
Morgen-Ausgabe.
CteueMqmWon.
Der hcftigs" Kampf. um den Steuerabz » g ist noch ui frischer Erinnerung. Die Arbeitgeber werrrten sch dagegen, weil sie die ihnen dadurch erwachsende gc- imltige Mehrarbeit scheuten — und Mehrarbeit bedeutet Mehrkosten die Arbeitnehmer, weil ihnen die darin zum Ausdruck kommende Bevormundung nicht be- hegte. Unterdessen sind die Zensiten nicht steuerfreudi- ger geworden, denn die Fülle der Drklarationsverpsuch- tungen wirkt nachgero-de erdrückend. Reichsnotepser, Desitzsteuer, Zuwachsabgabe, Umsatzsteuer und Kapita!- ertragssteuer stürmten in idealer Konkurrenz auf sie ein, wobei besonders die zuletzt genannte in steuer- deklaratorischsrBeziehung eineDoppelbelastung darstellt. Denn während bei der Anpreisung dieser Steuer als besonderer Vorzug gerühmt worden war, daß sie nicht vom Empfänger der Kapitalerträge, sondern direkt vom Schuldner, und zwar ohne die Notwendigkeit umständlicher Einschätzung, erhoben werde, verlangt die neueste Verordnung über die Abgabe von Kapital- ertragsteuererklärungen auch eine Deklaration seitens der Gläubiger, und zwar geschieht dies sichtlich zu Kon- trollzwecken. Die Steuerinqüisition arbeitet bei uns prompt und gründlich.
Ihre starrste Leistung aber bedeuten die fetzt zur Versandung an die Zensiten gelangenden Formulars für die erstmalig zur Veranlagung kommende Reichs- c i n k o m m e n st e u e r. Wenn schon die für alle Zensiten bestimmten Fragebogen sich durch eine Reichhaltigkeit. Vielseitigkeit und Witzbegier auszeichnen, wie man sie bisher trotz unserer ausgebildeten Steuertechnik in derartigen Deklaraticnsformularen noch nicht kennen gelernt hat. so kann man einen Rekord der Steuoringuisition dis Fragebogen bezeichnen, welche von den Arbeitgebern Auskunft über dis Bezüge der in ihren Betrieben beschäftigten Angestellten und Arbeiter verlangen. Da- Rocht zu dieser Befragung schöpft der Steuerfisku* au« Z 40 des Reichseinkommensteuer- gesctzos, welcher besagt:
„Wer Personen gegen Gehalt. Lo^n oder se^stia»« F~" . . {p..r- T r .t e atret Monate beschäftigt hat, ist rer, pslicht-t. nach näherer Anordnung des Reichs,ninisiers der Finanzen Namen, Stellung und Wohnung sowie das von ihm herrührends Einkommen dieser Personen dem Finanzamt mitzuteilen."
Die jetzt den Arbeitgebern zugsbenden Formulare überschreiten jedoch die bisherige Auslegung dieser Auskunftspflicht ganz erheLlich. So soll mitacteitt werden, welches Finanzamt für jeden einzelnen Angestellten zuständig ist. Es soll weiter der letzte Deran- lagungsort und die letzte Steuernummer angegeben werden alles Dinge, dis doch an sich den Arbeito-'ber gar nichts cmgeben. Vielmehr handelt es sich um Auskünfte, die die Behörde, soweit sie das nicht selbst fcst- stellen kann, lediglich vom Zensiten einzufordern bat. Damit begnügt sich jedoch d»r Fiskus nicht etwa, sondern vor allem wird eine bis zum Lutzersten gehende Spezialisierung des Einkommens der Arbeiter und Angestellten verlangt. So wird u. a. gefront. was er an Gehalt. Lohn Tantiemen. Ruhegehalt, Witwen- und Waisenpensionen. Sachbezügen (Wohnung, Kost, Licht, Heizung, Kleidung usw.) bezieht, welche Dienstaufwandsgelder. Spesen usw. bezahlt worden sind, und wieviel der Arbeitnehmer davon für sich über den Bedarf gelabt hat.
Diese letzt? Frage könnten selbst die Weisen aus dem Morgenlands nickt beantworten: denn die Pauschalien wevd-m ja eben festgesetzt, um die zeitraubende, in der Praxis kaum zu errechnende Unkosienvergütung im einzelnen zu ersitzen. Soll nun beispielsweise der Kaufmann mit Hilfe der Bahnbebörde fesistellen, ob ein Reisender 3. Klasse gefahren ist, während Fahrkarten s. Klaffe M dem Pauschale vorgesehen sind? Diese Fragen lietzen sich so reichlich vermehren wie der vielseitige Fragebogen der Einkommensteuer. Bezeichnend für die Inguisitionsmethode ist es auch, datz sogar die den Arbeitnehmern wegen Hilfsbeldürftigkeit gewähr tcn Unterstützungen und sonstige Beträge, die nicht für steuerpflichtig gehalten werden, besonders angegeben werden sollen.
Vom Standpunkt des Arbeitgebers ist dazu zu bemerken. datz die Deantwortuna dieser Fragen ein unerträgliches Matz von Arbeitslast auf ihn häufen und nicht "nur die grötzeren. sondern mich die mittleren Betriebe zur Einrichtung kostspieliger Steuerbursaus zwingen wurde. Die Aufforderung in dem Formular aber? datz die Angaben bis zum I d März gemacht werden sollen, kann nur als der Givfel bureaukratisch'r Weltfremdheit bezeichn-t werden. Vom Standpunkt des Arbeitnehmers mutz Einspruch gegen das offen ausgesprochene Mißtrauen erhoben werden, das in dieser grunldsätzl'chen Doppclbefragung. in dieser Hochnotpein, lifan Kontrolle liegt. Der Reichsfinanzmimsier hat
erst vor wenigen Tagen versichert: „Hinsichtlich der Besteuerung der Fsftbefcldeten bin ich , bereit, mit mir reden zu lassen." Wenn diese inquisitorische Heranziehung des letzten Epefenpfennigs das „mit mir reden darstellt, dann hätte der Minister lieber schwelgen sollen. Die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer, vor allem aber der zu unfreiwilligen Hilssbeam.en der Steuerbehörde rekrutierten Arbeitgeber hätten alle Ursache, gegen diese neueste Steuerinqüisition mobil zu machen, und zwar bald; denn es liegt Gefahr rm «wt 3 zuge! ___________
Der neue Berliner Stadtkitmmerer.
Dz. Berlin. 18. Mürz. Die Stadtvccordnetendsrs.rmm, luno zählte den Stedtrat Kardrng (Flen^-rrg) zum Siabtkämmerer von Berlin.
Wege» Beleidigung des preuhifchen Mrsisterpräjrsste« verurteilt.
Dz. Magdeburg. 16. März. Der Redakteur Röthe von der „Magdeburgismen Zeitung wurde wegen Beleidigung des preußischen Ministerpräsidenten Br aun W ßjelbftrafe verurteilt. Rötb« batte tn einem Artikel dem Ministervrästdenten ein nlchteinwanbfreies Derbalien in der Bestechringsafiare des Gehermrats Augustin vorge. ui-nfen. Das Gericht kam zu der Überzeugung, daß, der Angeklagte den Wahrheitsbeweis nicht erbracht, aber m gutem Glauben gehandelt habe.
Die Londoner Verhandlungen mit Österreich.
Dz. London. 15. Mmr. lDrabtSericht.) Unter dem Psrfitz Cbamberlai r. s fand gestern die letzte Sitz uns mn dem österreichischen Kanzler und den anderen Ministern un Schatzamt statt. Auch die französischen. iwlienlschen und javanischen Abgeordneten nabmen daran ierl. Toarnderlatn brachte dem oiterreichilchen Kanzler dw gemeinsame Antwort der Alliierten. enthaltend ,.brc Vorschläge für die Unterstützung Östen-eichs.. zur Kenntnis. Cbamber- lain soll heute im Unterhaus crne ausführliche Erklacu lg darüber abgeben. Der csterreichisck'e Kant.er und dre arideren Minister fahren morgen von London nach M>ris av und begeben sich von darr nach Beratungen mrt den franzon- >chen Behörden nach Wien zurück.
In einer Unterredung mit einem Reutervert-eter erklärten die Österreicher. der für Österreich von der Londoner Konferenz ausgearbciieie Plan fei auf testen wirtschaftlichen Erundfätzen aufgebaut und auf eingehende Untersuchung,der wirtschaftlichen Berhältnisie Österreichs. Er beruhe auf.erner großen Sicherheit seitens Österrei^s und aur den Möglich- lebten der wirtschaftlichen Unterstützung diees Landes. Die Mächte sagten Sch-itte zur Verbesserung der Kohlenliesirun- gcn in Österreich zu. In zwei Wochen sollen sich die Sachverständigen des Völkerbundes mit der geiamten Frage befallen.
Robert Hörne, der Nachfolger Chambrrlains.
Dz. London. 18. Mä'z tDrahtbericht.) Nach der ..Times" wird anginommen. daß Robert öorne als Nachfolger Tbambermins Cchankanzier werde. Als Nachrolger Sorires im Handelsamt wird B a l d io i n genannt.
Zum englifch-ruffifchen Handelsabkommen.
Dz. London, 18. März. lDrahtbericht.Z Die führenden Blätter leouen das englifch-ruksische v^i.delsaokommen teils mit'ehr scharfen Angriffen ab. Die .Times schceiLt: Lenin Habs eiren diplomatischen Erfolg erzielt. Das Blatt erwartet keinen Widerstand gegen das Ab.kom.nen im Unterhaus. — Die ..Moniing Vo>t ichreibt: Aur dem Parlament allein ruht nun die Hoffnung, daß es aas Land vor Enttäuschungen reiten werde. Das Abkommen jet für die Bolschewiken ein Sieg und besser als eine gewonnene Schlacht.
- .Dailn Telegraph" siebt voraus, daß dir oritliche Regierung sehr bald llwcn Schritt bedauern werde. — ..Daily News", ..Manchester Guardian". ..Daily Exvreh und einige Abendblätter stimmen der Unterzeichnung des Lertrages zu.
— Daily Hrra>d" betrachtet den Abschlus? des Abkommens als einen großen Sieg für die britische Arbeiteroartei. Alle Blätter betrachten die Unterzeichnung des Vertrages durch die Regierung als die A n e r k e n n u n g 2 e r Räteregierung. wentgst-ens als Defacto-Regierung.
Dz. London. 18 März. lDraktbericht.i Im Unterbau s wurde seitens der Regierung auf die Anfrag-. ob das Handelsabkommen mit Rußland die Anerkennung oer Sow- jetreglcrung bedeute, erklärt, das Abkommen sei ein Handelsabkommen. das von der englischen Regierung mit der D-faeto-Regierung Rußlands abgekchlollcn worden lei. Das Abkommen lei gestern mit der Unterzeichnung in Kraft getreten.
Lenins Eingeständnis.
D. Kopenhagen. 18. März. lEig. DraÜtbericht.) Hier eingetroffene rullilche Zeitungen enthalten eine Anlorache Lenins in Moskau. Lenin gibt darin zu. daß der wirt- tchaftliche Zwammenbruch die Renjrrung daran bindere, die kommunistil^e Lehre lo durch-nfsihren. wie es die Sowiet- berrlcher wünschen. Lenin erklärte fern-r, der russische Soldat babe leine Arbeitkluit vollständig verloren und lei zum Banditen geworden.
BegnaLigung des amerikanischen Sozialistenführers Deebs?
D. Paris,
ton wird gen
amerikanischen -- ^ . - , — . „ _
Deebs war während des Krieges zu zehn Jahren Z u ch t b a u s oernrtcilt worden, weil rr gegen dis Rekrutierung de: amerikanischen Armee oooonierre. Präsident Harding hat den Kricgsmi nster ersucht, einen Bericht über die Angelegenbeit elnznreichen. Präsident Wilson hatte sich noch kur, vor seinem Rücktritt, tro« zahlreicher Brtt- schrilten. geweigert, den unter seiner Regierung verurteilten LlbeilLprÄr« Ri begagpiLe«.
Nr. 131. * 69, Jahrgang.
Dis Pariser Presse über den Sieg Briands-
Dz. Paris. 18. März. (Drellitbericht ) Die Palisirr Morgenvrelle zeigt sich beniedmt über ^ Ergebno r
Kammerberatungen über die Londoner Kome^e^ Das ..Echo de Paris" schreibt: Der,Emviang den ^eKamner e- itern dem Ministerorondenten veiertet -,^.ba, im , ^ herzlich gewesen wie am Tage vorher. nalNSntnch -lls er uo . die Maßnabnien und jiBer dre Sicherstellung bei - Frankreichs gesprochen babe. , . . .
-Petit Paristen" sagt, das Ergebnis der Kanmre.sitzu -s habe eine wichtige Frage hervorgerufsn. Wenn die Alliierten militärische und wirtschartlrche SanZtiomn e,
WLL'LSLE «YÄckAS -»S SWM
trauenskundgebung hätten die französischen llnteryandler rn
..Eaulois" erklärt, es fei unmöglich, daß inan nach de., Ergrbnillen der Beratungen der französischen Kammer urw des englischen Untechauscs , Regierungen, die derufiragr seien. Deutschland seine Pflicht zur Revarai.on und mt Entwaffnung aufzuzwingen. mehr Autorität gäbe, als -as mm
^^^.üEeoubliaue Franoaifr" meint, d-e Autorität, dre nunmehr die französische Regierung habe, und das Recht, dre Interessen Frankreichs zu rertcidlgen. lei rast eimtimml^
Der „Eclair" ist der Ansicht, Brrand haoe erne^Silre rm. den langen und schwierigen Weg. den er »u, dur«wandern habe, nötig gehabt. Diese 'ei ihm gestern von der Kammer «geben worden. Er habe mehr gehalten, als.er verivroll^n
habe. Das-ei eine Seltenheit für einea Politiker.
Ter ..Petit Paristen" fragt, offenbar, beeinflußt, was die Alliierten wcbl tun würden, wenn .die dept che ReglL-- rung am 23. Mä:z nicht die eine Milliarde Gold-nark be- rablt. die dis Revarationskommilllon verlangt?
Schweizer Betrachtungen über die Sanktionen.
Dz. Bern. 18. März. (Drabtbericht.), Die ..Pafler Nationalzeitung" weist in ibrem Handelsterl. oacanf hm. daß entgegen allen Erwartungen 'eit dem Eintreten ds. Sanktionen der französische Franken mehr zurück ging als die deutsche Mark. Das Blatt sihrelbt dazu. Tie Industrie- und Börfenkreise veriprechen sich nichts von den Sanktionen, und die erwartete Sanierung vrankretchs beginnt seltsamerweise mit einer Entwertung des Franken, die bei der mächtigen Auslandsnerschuldung Frankreichs Milliarden ausmache und vermutlich mehr ms die Differenz der ersten Jahreszablvngen zwüchen den iranzonichrn Forderungen und dem deutschen Angebot betrage. Noch im- glciubllcher sei die ausae'rrochens Festigkeit der deutschen Börse Es liegt vielmehr auf der Sand, daß die Sanktionen, ernstlich durchgeiübrt. zum R u i n Deutschlands. zu dessen vollkommener Za.hkunasun-- so bi gleit und zur Steigerung der Krins in den alltler- tcn Ländern führen mülle. daß die Dorfe aber trotz allen Erklärungen der Staatsmänner niwt an die Dauer dev Sanktionen glaubt. Die Bö"fe lebe daher in den Sanktion«! ein Ereignis, das bald zur Ernüchterung fuhren werde.
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Die Antrdumpingbill.
v. London. 18. März. 'Eig. Drahtbeiicht.). Lloyd e o r g e bat im Unterbaus erklärt, das die Antidumvmg- oill in einigen Tagen im Parlament eingebracht werde. Dieles Eeietz wird jede Ein.lvhr aus allen Landern mit schlechter Valuta einer Abgabe ad Valoren, unterwerfen. Die Abgabe entspricht den jeweiligen Kursdifserrnzen und wird zu den Zollgebllh-cn hinzugeichlagen. Die Abgase wird nach dem jeweiligen Kurs festgesetzt. Auch di: französischen Daren unterließen dieser Abgabe. Da das Pr„nd Sterling gegenwärtig 55 Franken kostet, dürfte die Eimuhr französischer Wa-en gegenwärtig 120 Prozent betragen. ^Fur Lebensmittel und Robstrfsc. die England niwt selbst nroSuriert. sollen Ausnahmen gemacht werden. Da'an ist auch der französische Wcinha,idel interelliert. der einen großen Teil des iranzMchen Ausfuhrhandels ausmacht.
Englische Berroaltung in Dcutsch-Ostafrika.
izr.D.-U. Paris, 17. März. Nach einer Haoasmürdung aus Sansibar hat England jetzt auf Grund des ih n naer- iro.genrn Mandats in D e u t s ch - O st a f r i k a die galantw Verwaltung übernommen.
Die Konferenz von Porto Rrsa.
IV.l.-U. Rom. 17. Marz. Die Konferenz von Porto Resa wird am 15. Avril zusammentreten. um d>e Mögllchkeiteni zu beraten. Österreich tatkräftig zur Silfr zu kommen. Bev> treter der Entente werden ebenfalls daran teilnehmen.
1 V.T.-R. Rom. 17. März, Tie Zeitungen erfahren, daß die Konferenz der Nachfolgestaaten Österreichs voraussichtlich Ende März in Rom zuiammeniret^n wird. Außer einem italienischen Delegierten der den Vorsitz übernimmt, werden die Delegierten Österreichs, der Tschechoslowakei. Polens. Ungarns und Rumäniens daran teil« nebmeu.
Das Abkommen über CMcien.
Dz Paris. 18. Mörz. IDrahtbericht.) Der „Petit Paristen" teilt mit. daß bis gestern abend noch keine Beschlüsse über das Inkrafttreten des franzöfiich-türkifchew Abkommens in der Frage von EUicien bekannt geword«! feien. ___
Die englisch-amerikanische FlottenverstLirdiguirg.
D. London. 18. März. tEig. DraÜtbericht.) Der Erste. Lord der Admiralität Lee sagte in einer Rede: Wenn England eine Einladung von Amerika zu einer Konferenz erhalte, um sich über die Flottenirag-e zu verständigen, sei er bereit diese Angelegenbest zu fördern. Er sei auch bereit, hinsichtlich des S t ä r k e v e r b ä l t n i s s e s der englisch«, Flotte zu anderen Llottcn. lo weit als möglich, entg es»O-
LLk o m r,-». - r izrjT: --
