Verlag Langgaff« 21
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vorgelchrstbenen Tagen und Plätzen wird reine Gewahr übernommem^
>«clm.r Abteilung des Wiesbaden« Tagblatt,: Berlin XIV. 40. Fürst Bismarcksttatze 2. Fsntfprecherr Amt Hansa 1371 1373:
Samstag, 12. März 1921.
Abend-Ausgabe.
Nr. 130. ^ 69 . Jahrgang.
N. Giros' Kiews Mist.
Br. Berlin, 12. März. (Eig. Drabtbericht,) Am Frsitag- cormittag 10 Uhr trat der Ausschus iur auswärtige Angelegenheiten zur Fortsetzung der Eltern begonnenen Beratung über die Londoner Konferenz zusammen. Auch beute waren die Verhandlungen vertrau.lch. Das Reickskabinett war fast vollzählig er> Genen.. ebenso die Dotilbaflrr in London. Paris und Bruiiel. Die L^rhand- lungen bewegten kick in sachlicher Form. Die Angrtsfe gegen Tr. Simons ginnen üauvt acklicki von oer Deu t- j ch e n V o l k s v a r t c i für die S t l » n e s das Wort ergriff. und von den D eutlchn ationa.len aus. rn deren Namen Graf W cst a ro und S e l l f e r i ch. sprachen. Man batte den Eindruck als ob Stinnes weniger linAuftrag F.mer Fraktion. als zur Darlemung persönlicher Ee.dankenMNge sich äuherte. Sein»- Unzufriedenheit mit dem zweiten Angebot wurde von den beiden Deutschnaiionalen icharf unter- sirichen. Dr. Simons konnte die gegen ibn erhobenen Verwürfe im wesentlichen damit entkräiten. dah er die lose Formulierung des zweiten Angebots, hervordob. Vor allem sei die Gewährung einer internationalen Anleihe für Deutschland die Voraussetzung für die Möglichkeit, auf der Grundlage dieses zweiten Angebots von neuen, zu. verhandeln. Die stärkste Fürsvracke fand Dr. Simons cm Abg. Hausmann (Dem.), der dem Minister das Vertrauen ausdrückte. Auch er wandte sich allerdings gegen das zweite. Angebot. Er führte des näheren aus. Satz siefe Konstellation für den Fall der Wiederaufnahme der Verhandlungen Mihverstöndnillc verursachen könne, wenngleich er auch das Angebot selbst dem Minister nicht zum Lorwurf machte. Ferner sprachen die Abag. Schisier. Svahn. Sckei'demann und Breitscheidt. Dieser wies daraus bin. daß trotz der Unausführharkeit der Forderungen doch alles daran gelebt werden mühte, um die Wiederaufnahme der Verhandlungen zu ermöglichen. Die Beratungen brachten eine Stärkung der Stellung Simons'.
W.T.-B. Berlin. 11. Mürz. Aus dem Verlauf der heutigen Verhandlungen im Auswärtigen An sich uh des Reichstags über die Londoner Konferenz schliehen die Blätter übereinstimmend. dah der Reichstag die Haltung dar deutschen Delegation, insbesondere die des Ministers Dr. Simons, billigen werde, und dah an eine Kabinetts- üife nicht gedacht werden könne.
Das deutsche Weißbuch.
kr. Berlin, 12. März. (Eig. Drahtbericht.) Das Weitzbuch der deutschen Regierung über die Londoner Konferenz wird spätestens Samstag veröffentlicht werden.
Vorläufig kein neues deutsches Verhandlungsangebot.
kr. Berlin, 12. März. (Eig Drahtbericht.) Lloyd George hat im Unterhaus erklärr, es fei jetzt Deutschlands Sache, ein neues Angebot zu machen. Wie wir dazu mitteilen können, ist in R e g i e r u n g s k r e i s e n keine Neigung vorhanden, nach den Erfahrungen von London setzt mit einem neuen Angebot hervorzutreten. Vor allem mutz jetzt das Ergebnis der Abstimmung in Oberschlesien abgewactet werden.
Der Nachtverkahr in Düsseldorf frcigegeben.
W.T.-B. Düsseldorf. 11. März. Die Besatzungsbehörden haben die Verordnung z u r ü ck g e n o m m c it, wonach sich in der Zeit von 10 Uhr abends bis 4 Uhr morgens auf der Straße niemand aufhalten darf.
Belgien fordert weitere Besetzungen.
k. Brüssel, 12. März. (Eig. Drahtbericht.) Die belgische Regierung hat den Obersten Rat auf die Notwendigkeit einer Besetzungdes rechten Rhein- ufers Bis zur holländischen Grenze hingewiesen. um zu verhindern, daß der Rhein zur Verschiffung deutscher Euter nach Holland benutzt werden kann. Die Besetzung eines Streifens in 20 Kilometer Tiefe fei erforderlich, da die Kontrolle der Alliierten fönst zwecklos fein werde. Der Oberste Rat wird sich nächster Tage entscheiden.
Zwangsmaßnahmen und Wirtschaftsleben.
v. London, 12. März. (Eig. Drahtbericht.) Die Negierungen von Belgien und Italien warten den Entwurf über die Erhebung von 50 Prozent auf die eingefübrten deutschen Waren erst ab, da man den englischen Entwurf noch nicht genügend geklärt hat. Englische Handelsfirmen haben aus Deutschland Nachricht erhalten, daß Fiele ihrer deutschen Kunden vorläufig keine Aufträge erteilen, bis die strittigen Fragen geregelt sind. Andere englische Firmen wurden benachrichtigt, daß sie in Zukunft für deutsche Waren erst die volle Zahlung an holländische Banken hinterlegen müsien, ehe die Waren versandt werden
>onnen. ^ ^prozentige Abgabe in England.
D. London, 12. März. (Eig. Drahtbericht.) Die Geschesvorlaae. nach der englische Untertanen, die deutsche Waren gekauft haben, SO Prozent des Betrages an das englische Schatzamt entrichten müssen, wurde von dem Schatzminister Ehamberlain im Unterhaus eingebracht und in erster Lesung verhandelt. Die zweite Lesung wird am Montag stattfinden. Das Gesetz soll sobald wie möglich in Kraft treten.
Briand über die Londoner Verhandlungen.
Dz. Paris. 12. März. Briand erklärte bei seiner Ankunft den Journalisten: 2ck habe: dem Parlament versprochen. nichts von dem Variier Abkommen prelszugeben und nötigenfalls die Canktione n un Einvernehmen m,t den Alliierten anzuwenden. Das ist geschehen. Ick vl tiefer denn je von der Notwendigkeit der unbedingten Solidarität der Alliierten überzeugt. — Uber den Vertrag von Ssvres sagte Briand. diese Frage se. letzt, so weit üe Frankreich betreffe, vollkommen, geregelt.
Dz. Paris. 12. März. (Sanas.) Einem Mitarbeiter der ..Ere Nouvelle« erklärte Briand. dah .der festere Zusammenscbluh des Verbandes in erster Lime Lloyd George zu danken „sei.. ber dem, er stets geotzte Bereitwilligkeit für das Verständnis und die Unterstützung des französischen Standpunktes gefunden habe. Die grotzte Schwierigkeit, mit der er (Briand) zu kamvten geoabt baoe. sei darauf zurückzufübren. dah man in England -NN gewisser Zeitungsartikel baoe zu der Ansicht kommen können, dah Frankreich anna io n i it i i dl e P la ue veifo.ge. Diese Gerüchte seien natürlich sofort von der deutschen Propaganda ausgebeutet worden. Es sei ihm sehr unangenehm gewesen, dah ibm überhaupt eine solche Frage habe gestellt werden müssen, denn keine einzige verantwortliche Persönlichkeit in Frankreich denke daran auch nur eine» voll deutschen Gebietes zu annektieren. Wenn man zur Ausdehnung der Besetzung gezwungen worden :et, so.bandle es sich dabei nur um Zwangsmahnahmen. Ec persönlich ^ege -loyd George gegenüber die' herzlichste Dankbarkeit, und mit ihm würden alle Franzosen Lloyd George dankbar sern sur die meisterhafte Rede, in der dieser vor der aa-rzm Welt den französischen Standpunkt gerechtfertigt habe. Briand meinte bei der Besprechung der Wirkung der V.wangsmatz- nahmen: Deuischland wird nickt umhin können, annehmbare Vorschläge zu machen. Ick babe übrigens bereits gestern Sorge getragen, dah die Frage der Zwaimsmahnabmen mit allen den Verstöhen verknüpft werde, die Deutschland bereits zur Last gelegt werden. Wenn man alw will, datz die Zwangsmahnahmen eingestellt werden, so muh man uns zuvor voll und kianz zvfrredencielteM haben.
W.T.-B Paris, 11. Marz. Morgen vormittag findet ,m E ly i6e unter dem VoD'itz des Präsidenten.ein M in lste r- c a t statt, in dem Mi»istervräsident B r i am d über die Londoner Konferenz Bericht erstatten wird. Einige Abendblätter glauben. Briand werde am Dienstag tm Parlament Erklärungen über die Ergebnisse der Lon- dcner Konferenz abgeben.
Eine Ansprache des Kölner Handelskammerpräsidestten.
Hz. Köln. 12. Mürz. In einer Sitzung der Handelskammer hielt den n - Vorsitzender. Geb... Kommerzienrat Hagen, eine Ansprache, in der er u. a. erklärte. dah der der giohen Kluft zwischen den Forderungen der Lnwnte und den für Deutschland auch bei höchster Anspannung der Kräfte lilöglichcn Leistungen eine Ablehnung der Forderungen niemand habe überraschen können. Was jetzt not tue. ier. dah die Regierung steif und fest aus der Ablehnung beharre. Handel und Jndustiie seien schon gegenwärtig durch die Zurückziehung von Aufträgen ulw. aufs schwerste geschädigt. Die Entente werde jedock bald einieben.
_ ............ dah sie
weiter komme, und mit Vor- wenn nur die Rhein
aus dem Gewaliwege nicht schlügen an uns herant.retsn orovinz stark bleibe.
Eine Entschließung der sozialdemokratischen Parteifunktionäre.
Dz. Berlin. 12. Mürz. In der Groh-Berliner Funktio- närversammlung der sozialdemokratischen Partei wurde eine Entschliebung angenommen, in der es beiht:.
Die deutsche Arbeiterschaft ist bereit. >m Zusammenwirken mit den Arbeiterparteien Frankreichs und Belgiens die Kriessschäden nach besten Kräften wieder gutzümachen. Den unerfüllbaren Forderungen der Entente wird aber die sozialdemokratische Arbeiterschaft den opferwilligsten Widerstand entgegensetzen. Tie Konferenz hofft, dah endlich auch die Arbeiterichaft der Ententeländer in entschiedener Welle den Kampf gegen die nur kapitalistischen Jn- tcreilen dienende Politik ibrer militaristischen Machthaber aufnehmen wird.
Die deutschen Verpflichtungen gegenüber Amerika.
O. Washington, 12. März (Eig. Drahtbericht.) Im amerikaniscben Senat wird eine Resolution cin- oebracht, wonach Deutschland verpflichtet werden soll, der Vereinigten Staaten alle durch den Versailler Vertrag von Amerika übernommenen Rechte zu garantieren. Sollte sich Deutschland weigern, so würde Harbin q ermächtigt werden, den Handel mit Deutschland zu verbieten.
Ein Gesetzentwurf über das Verbot der Selbftfchutz- organifationru.
Dz. Berlin. 12. Mü»z. Wie das ..B. T." bort wurde ein Gefctzentwurf über das Verbot der Selbstlchutzorgani- sationev fertiggestellt. Veraulassung zu dieser Vorlage ist das Verlangen der Entente in ihrer Note vom 29.. Januar, bis zum 15. März geietzliwe Bestimmungen über die Durchführung der Artikel 177 und 178 des Friedensoertrages zu erlassen Der Gesetzentwurf entspricht in den entscheidenden Bestimmungen beinahe wörtlich den beiden genannten Artikeln des Friedensoertrages. Mit der Durchführung der Bestimmungen des Gesetzentwurfs soll, wie bei dem Ent-
neuen IUU. ÄJCMIWD«. BVHWI jV 1 “'" ’i“*- 'or'*~' T T.U
bis zu 50 000 M. oder Mit Getangnis bis zu drei Monaten bestraft werden. .. .
Wie die Blätter aus München melden, bat die bayerische Regierung gegen die Beratung des. Gesetzentwurfs. die heute tm Reichstag ftottfinden Gll. Einspruch erhoben. Die bayerisckie Regierung will von dem Gesetzentwurf erst Kenntnis haben, um dann mit der Reicksregierung vor seiner Beratung im Reichscat Fühlung zu nebmen.
Das Reedsrel-Abfindungsgesötz im Reichstag angenommen.
Br. Berlin. 11. März. (Eig. Drabtbericht.) Die heutige Reichstagssitzung stand im Zeichen der ^N r"^ee'd er ei- der Kommunisten und Unaboangigen Lesen Rn R e e o ^ a b f i n d u n g s v e r t r a g. Rach Beantwortung w Reibe kleinerer Anfragen - erwähnenswert ist davon >mr eine Erklärung der Regieruiig. dah eine MaNenao f ch i e b u n g von O,t i u d e n an dem W ders ans oer Polen gescheitert ist und dah man diese Plage nur durch eine Verschärfung der Pahvorschrlften..beheben kann ^ ^uroe e lebhaft, als der Kommunist Söllern ..zum Worte rau,. Er sprach trotz der Ermahnungen des Bcanden^n mehr m agitatorischer Weise als zum Thema, so dah "m Üulr.Lnw das Wort entzogen wurde. Als er >ick. daraus weigerte, von der Rednertribüne abzutreten wurde dre Sitzung u n . er brachen. Das gleiche Svisl wiedcrbolre sich nach ^rrder ausnabme der Sitzung. Aus der Debatte, an: der m\ tretcr aller Parteien veteilmten. ist "lckts ^ems.kenswec,
zu erwähnen. Das ReederclaLfmduiigsgewtz «nr^e (N zweiter Abstimmung gegen UnabhanE und Kommuny^n angenommen. Diese verhinderten ruÄ. dah sofort d,c endgültige Verabschiedung des Eeseyes erfolgen konnte.
Morgen tritt der Reichstag bereits um 10 Uhr zusammen. um die Erklärung der Reichsreglerung über die Londoner Konferenz entgegenzuneomen.
Aus den Ansfchüjsen.
Br. Berlin. 12. März. (Eis. Drahtbertcht.) Zm S a u v t- ausschuh des Reichstags teilte beim Etat des Reichs- i u st i z m i n i ll e r i u m s der Staatssekretär mit t>a$ em Gesetz über die I u g e n d g e r x di ts b a 1 1 c 1 1 tu nerÄNiPr Zeit dem Reichsrat. zugeben wird. Die Ffte ^auvtverbLnd- lung gegen die K r i e g s v e r b r e ch er koerde in Leipzig ln einmen Wochen stattsinden. . Beim Etat dev . Reichswirt- schaftsministeriums teilte Minister Scholz mit. dah auf Grund der erhobenen Angrme des Abg. v. d. Kerkboil gegen den Staatssekretär Hirsch rme /lntersuchung s..te..^ des Reichsiustizminliteriums wingrleitet gewesen sei. datz das Verfahren aber eingestellt werden muhte, weil die Anschuldigungen nicht aufrecht erbalten , werden koiinten. Ern Antrag Rieber forderte, dah 8 Millioner. Mart zu P,o- vagandarwecken für das deu tsÄe M eh w es en bereitgestellt werden, die anher der Leipziger Melle auch den übrigen Messen zugute kommen muhten. Der Minister erklärte sich im groben und ganzen damit emoerstanden. Der Antrag wurde angenommen.
Im A u s s ch u h für die E n t s ch ä d l g u.n g s - grsetze wurde in der zweiten Lesting gegen, dre Stimmen der Demokraten der Regierung die Möglichkeit gegeben, die Richtlinien für die Abschätzung oer Sachickaden im^einzelnen zu regeln. Sodann gab Delbrück einen Überblick, über die Vorarbeiten zum Octsklallengesetz, Dreie Vorarbeiten Kien derartig umfangreich, dah ihre Erledigung^ vor Ostern unmöglich sei. Gegenwärtig fanden Vcroandlungen mit den Vertretern der Bea-ntenorganisationen statt. Es wurde schliehlick, nach einer längeren Aussprache des 28er Beamten- ausschulles ein Antrag sämtlicher Parteien mit Ausnabme der sozialistllchen angenommen, in dem es lieigt. datz zunächst eine provisorische Regelung erfolgen solle, dah aber im Änschluh daran die grundsätzliche Neuregelung durchgefuhrt werden mülle. ,
Im 27er-Ausschuh (Postgebühren) wurde die Abiirm- mnng Uber die neuen P o st t a r i f e vorgenammen. Cm- stimmig wurden di« neuen Pcrtosäbe angenommen.
Phantastische Anträge der Sozialdemokraten.
Br. Berlin. 12. März. (Eig. Drabtbericht.) Im Woh- nungsausichuh des Rcichstags stellten die SozialLemokrat-n einen Antrag, dah i n, f u n s I a h r.e n 75 0 0 0 0 W o b- nunoeti gebaut werden sollen. Die Mitte! dazu sollen durch Pfandbriefe aufgebracht werden. Ein Regiernngsoer- treter fübrte dagegen aus. dah zur Durchführung des Antrags 6 5 M i l l i a r d e n erforderlich sein wurden. Der Demokrat Bahr wies daraus hin. dah bei Annabme dieses Antrags in diesem Jahre überhaupt nickt mehr gebaut werden könne. Es wurde dann ein Antrag von ihm befürwortet und schliehlick gegen die Stimmen der Sozialdemokraten ang-nommcn. nach dem die Einkommensbetrage, die zur Errichtung von Kleinwohnungen verwendet werden, vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können, so wert sie den doppelten Friedenswert der KleinwobnuriLen icher- fteigen. _
Preußischer Landtag.
Br. Berlin. 11. März. (Eig. Drabtbericht.) In oer heutigen Landtagslltzung forderten Unasbangige und Kommunisten die Einstellung v o n S t r a i.o e r s o l g u n ° gen gegen einige ihrer Freunde. Dre Antrag? wurden sofort einem Geschäktsordnungsausschutz überwiesen. Darauf erfolgten die W a b l e n z u m S t a a t s r a r. Darauf brach der Kommunist Eber lein eine Aussprache über ore o b e r s ch l e s i > ch c A b st i m m u ng vom Zaune. Das Haus geriet hierbei in groben Unwillen, so datz Präsident L e i n e r t sich genötigt sah. den Redner gegen Zurüre. wie Schmutziger Kerl!", in Schutz zu nehmen. Während der Äbd Leidig >D. Vpt.) erklärte, die beste Antwort auf die Rede Eüerleins fei Säiweigen. sagte der Abg. S ch o l i ch (Soz) er mülle den Ausführungen im Jnterelle der ober- schlellmren Arbeiter widersprechen. Sie ständen mit wenigen Ausnabmen zu Deutschland. Auch die Kommunisten in Oberschlesien teilten >n ibrer Mehrheit diesen Standvunkt. Am Sckluh der Sitzung gab es nock, eine lange Ges.häfts- ordnungsausspradre über die Regierungsbildung. Abg. L ü d e ck e (T.-Natl.) verlangte erneut, die §Jabl des
abgelebnt.
Nächste Sitzung Samstag 11 Uhr: Vorlase über die Staatsratswabfest in Oberschlesten.
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