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Samstag, S. Fevruar 1921
Die deutschen Gegenvorschläge.
Br. Berlin. 5. Febr. (Eig. Drahtbericht.) In einer Berliner Alittagszeitung ist dis angebliche Äußerung eines Mitgliedes der Reichsregierung über dle Vorbereitungen für London ■ veröffentlicht. Es kann festgestellt werden, daß kein Mitglied der Rerchs- regierung eine derartige Darlegung dem Blatt uver- geben hat. In politischen Kreisen gibt man dem verdacht Raum, daß dieser Bericht einen Ballon dessaj darstelle, wozu die Äußerungen über die Einwirrungs- nwgllchkeiten der Ententebofichafter in Berlin auf die gegenwärtige Lage eine gewisse Berechtigung gaben. Es ist ganz ausgeschlossen, daß ein deutsches Reglerungs- mitglied die HoffnuM ausgesprochen hat, daß Amerika und die neutralen Staaten Einspruch gegen das Diktat der Alliierten erheben würden. Im Gegenteil glaubt man in deutschen Kreisen vor einem unangebrachten Optimismus warnen zu müflen. Insbesondere. was Amerika anbelangt, ist reines Geschäftsinteresse maßcrebend Im übrigen dürfte auch die amerikanische Politik n cht so großen Einfluß besitzen. ^ Eine Antwort aus die Note der Entente braucht er,t am SS. Februar gegeben zu werden. Man glaubt, daß auch diese Zeit kaum genügen wird, um die Gegenvorschläge zu formulieren.
Br. Berlin. 5. Febr. (Eig. Drab.tbericht.) Die Berichte, die Staatssekretär Bergmann dem Reichsminister des Äußern und dem Reichsfinanzminister vorgetragen hat. haben die Lage soweit geklärt, daß für die Ausarbeitung der deutschen Gegenvorschläge der Boden genügend vorbereitet erscheint. Bergmann wird bis Ende der nächsten Woche in Berlin bleiben Ein Vertreter des Reiches, nanzministernims begibt sich nach Paris, um dort die erste, Fühlungnahme vorzunehmen. Er wird sich hierzu mit dem Dr. Manet in Verbindung setzen.
Bergmann geht nicht «ach Brüssel.
mz. Berlin. 4. Febr. Wie wir erfahren, erhielt der crfie Delegierte der deutschen Delegation für Brüssel. Staatssekretär Bergmann, die Einladung zur Fortsetzung der Verhandlungen in Brüssel auf.den 7. FeÜ'uar Bergmann antwortete, die deutsche Delegation sei nt cht tti derLage, btr Einladung 3 U fotaen. weil die deutsche.Aesrerung augenblicklich mit der,Prüfung und Durcharbeitung der Parrser Beschlüsse befaßt'sei und hierbei d,e Hilfe der für Brüssel bestimmten Sachverständigen nicht entbehren könne.
mz Berlin. 5. Febr. Wie die ..Voll. 3.1(3." hört, hat die dcutsche Regierung die Alliierten um Übermittlung des Gutachtens ersucht, das die EntenteSachverstandigen rn Brüssel ausgestellt haben.
Bayern für Ablehnung der Ententeforderungen.
I >2 Berlin. 5. Febr. Nach einer Blättermeldung aus M L n ch e n fand dort gestern unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten v. Kahr ein Ministerrat statt auf dem die Richtlinien beraten wurden, dre Herr v Kahr in der Frage der Pariser Beschlüsse bei der Reichsregierung vertreten solle. — Dem „Berliner Tageblatt" zufolge wird Kahr aus der e-nhe.t 'licken Ablehnung des Pariser Diktats bestehen und keinesfalls aus eine verschiedenartige Behandlung der Reparations- und EntwaffnungsfrAe einaehen Der Ministerrot faßte einstimmig den Beschluß, daß jede andere Auffassung für Bayern unan-
n^hmbar Me Pariser Bes hlüsse.
fj'äss ötÄStäis
mh der Deuticben Bolksoarte, elnberufen. war. nabm eine R-lolution an. die die deutsche Reichsregierung oufmdert iea zu bleiben in der Ablehnung der dem deutschen Volke von der Entente abverlangten Reva-
ratlcmslimime. (Eig. Drabtberickit.) Der A l l q_e=
m - ln. Deut icke E e w e r k i ck a f t s b u n d wendet sich in einem 31 ufruV an die Arbeiter der Welt, rn dem es
Jabre haben die Völker.Eurovas unter dem Krieg
f seufzt Vierzig Jabre sollen-dre Meirichen, die unter der errschasi derer standen, die dem Gegner die Schuld am ril° zchckieben buhen. Ungekäbr ebenso viel.. wie das aai^e ^eullche Nationalvermögen vor dem Kriege ausmachte koll im Laute von 42 Jahren von.den deutschen Arbeitern erzeugt und an die Sieger abaeliefert werden. Das deutsche Volk ist nickt bereit, zum Vorteil des mter- nationalen Kaoitals zugrunde ,u gehen. Arbeiter der
^vv ^Berlin.' 4."^Febr. Die Handelskammer zu B-^Un iahte in ihrer gestrigen Vollversammlung eme Ekitlchlie^ing. wonn n ar^ ^(enteforderungen steht
inIlnbemkn'ichem Widerspruch »u der. auch dem deutschen No^ke verheißenen Völkerveriobnung w,e zu der Lerstungs- Gbinkei^ Deutschlands. Di« angedrob.te Handelskontrolle ist ehrverletzend und birgt den Todeske,m kur den deutschen tick, Im Augenblick der sick anbahnenden Ge- Ervort rn verständnislose Blan der Entente
,eist und die Arbeitsirelidrakeit , Kammer billigt mit größtem Na^ruck M^'l?rkl8rüng'der Reichsreaieruim gegen eme solche die zum Ruin Deutschlands wie »um Zusammen W'U"cwn kontinentalen Europas führen muhte.
Abend-Ausgabe.
Tie omerikanischsn Interessen verletzt. I Ein- MNt-lst-nd-d-batt- im N-ich-t°!i
M2. London. 5. Febr. Der Pariser Berichterstatter der „Westminster Gazette" schreibt: Auf den seltsamen Ausbruch überschwenglicher Freude, der in allen Kreisen zum Ausdruck kam, als wenn auf der Pariser Konferenz etwas Wirkliches zustandegekommen sei, folgen jetzt die un vermeidlichen Zweifel darüber, ob das Pariser Abkommen auch verständig sei. _ Beson,.^ mit Bezug «uf Amerika stellen sich ernste Politl.er heimliche Fragen. Man fragt sich, wie wert der Ooerste Rat das Recht habe, eine Politik zu beschließen, die andere Nationen berühren könne, die das Abkommen nicht unterzeichnet hätten. In diesem Falle handelt es sich darum, daß neutrale Länder,, vor allem A m e r i k a, in gewissem Maße ihre Freiheit der Aktion durch die Pläne des Obersten Rates beraubt werden, ohne befragt zu sein, ob sie einer solchen Politik zustimmen. Die Pariser Konferenz habe eine unangenehme Lage geschaffen, indem sie versäumte, die Wirkung der Bedingungen aus Amerika zu betrachten. Die Pariser Politiker beginnen einzusehen, daß mindestens in zweifacher Hinsicht die amerikanischen Interessen durch die letzten Beschlüsse verletzt werden: 1. durch den Zoll ans die deutsche Ausfuhr und 2. durch dis Kontrolle der deutschen Anleihen. In beiden Fällen hätten sich die Staatsmänner außerhalb des Friedensvertrages gesetzt, und ihre Vorschläge berührten .nicht allein Deutschland, sondern auch Amerika und alle anderen Länder der Erde. Es war sofort klar, daß man durch die Besteuerung der deutschen Ausfuhr einen Zoll aus die deutsche Einfuhr nach Amerika lege. Rach den Berichten, die in Paris eingetroffen sind und zu gewissen Beunruhigungen Anlaß geben, will Amerika nicht, daß die Alliierten es verhindern, mit Deutschland Handel zu ( reiben, wix es ihm beliebe. Die Vereinigten Staaten wollen nickt durch ein Dekret gezwungen werden, das ohne jede Rücksprache mit ihnen angenommen worden sei. um die Schulden Deutschlands,ju bezahlen, indem iie deutsche Waren kaufen und sie einen 12prozentigen Zoll entrichten. — Aus alledem zieht der Berichterstatter der ..Westminster Gazette" den Schluß, daß die endgültige Entscheidung dieser Frage erst getrvs- ien werden könne, wenn der neue amerikanische Präsident am 4. März sein Amt angetreten und seine Politik dargelegt habe. Aus diesem Grunde werde die geplante Londoner Konferenz am 28. Februar vollkommen zwecklos sein. Jetzt, wo die europäischen Pläne schon solange in der Schwebe gehalten würden und deren Lösung auf der geplanten Grundlage Amerika so unmittelbar berühre, erscheine es notwendig, noch ein paar Taue zu warten, um HarÄing Gelegenheit zu geben, Vertreter zur Teilnahme an der Londoner Konferenz zu entsenden.
Italienische Bedenken.
W. T.-B. Rom. 4. Febr. Gegen die Pariser Konkerenz- belchlüsie tauchen in der italienischen Pr e i s e innner mehr Bedenken auf. Besonders.lebhafte Besorgnisse, rurt dort die A u s k u h r a b g a b e bcr"or. die »war zu einem guten Schutz der englischen und französi'chen Industrie zu werden verspricht, iür Industrien der weniger stark, entwickelten. daber mehr von der Einfuhr abhängigen Lander darunter vor allem für Italien, aber recht .unangenehme Folgen haben kann. Deutschland — ^o sagt man — wird notgedrungen »eine Brei'e um die Abgabe erhoben müssen, und Italien mit seinem groben Bedarf deutscher Produkte wird inscl^edeNen einen beträchtlichen Deil der Abgabe zu tragen haben, die dann zu Neunzehntel in den Ta'cken der großen Verbündeten endet.
Di« Zeitungen ..Eorriere della Sera". „Tribuna" ..Povolo Romano". ..Mcüaggero" und ..Fdea Nazionale" machen einstimmig auf diese recht bedenkliche neue Par per Errungenchait aufmerksam. Die italienpche P'esi« ist im übrigen der Anschauung, daß die Beschlüsse der Parier Kon- forerz nickt e n d g ü l-t i g seien, wenn man überbauvt die Absicki habe, endlich einmal zu einem geordneten Friedens- zustand zu gelangen.
Rückkehr des Generals Rollet nach Berlin.
mz. Paris. 4. Febr. General Rollet, der Vorsitzende der französischen Kontrollkommission in. Deutschland, reiche beute srüb über Köln nach Berlin »»ruck. Auch der französische Botschafter in London, de St. A u l a i r e. mhr heute morgen ab. um seinen Posten wieder einzunehmen.
. Das liquidierte englische Vermögen.
Br. Berlin, 5. Febr. lEig. Drabtberickt.) Zwischen England und Deutschland war die Streitfrage aufgelaucht. ob britischen Untertanen Vermögen, das wahrend des Krieges liauidiert war. so weit es noch vorhanden iü. in naiura zurückgkgeben werden könne. Nach dem Vertrag kommen nur Angehörige solcher Staaten tn Frage, die ihrerseits keine Liauisationsmaßnabmen angeordnet haben. Deutschland hat den Standpunkt eingenommen, daß. die englische Kriegsgesetzgebung als allgemeine Llauldatlonsmaß- ilabme anzusehen ist und die englische Regierung daber leine Ansprüche auf Rückzahlung in naiura erbeben tnnn. Tie britische Regierung vertrat den entgegengesetzten
t tandounkt. Nunmehr wird mitgeteilt, daß sie den deutschen randvunkt a n n i m m t und aus die Anrufung emes Schiedsspruches verzichtet.
W.T.-B. Berlin, 4. Februar.
Bei nur schwach besetztem Saus kommen zunächst k l e i n «
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teien. betr. Ermächtigung »ur Erko^ung de
‘ U n 4a ä Albrecht" (rf &8e?'ein?S&m*. J m Interne der lMegsbeschädigten. eine Novelle zum Reicks, veiiorgungsgesetz vorzulegen. Aunerdem- verlangen ^ abhängigen Erhöhung der Teueruniwzulage aus So P-ozenr statt 25 Prozent im gememlamcn Rntra». ferner ver oer Elternrente. Erhöhung des Betrages von E au, o000 stau 5,000 M. im gemeinsamen Antrag. Ein Ruhen der ucenre beginnt erst bei einem ^uervfllcktiL^ Einiommen von 13 000 M. mit einem Zehntel und fteigt bei jeden wetteren 1000 M. Mebreinlommen um ein Zehntel'
Abg. Meier (Eoz) sieht lernen Anlä«. aus dreier vrage
die jetzt agitatori cke Anträge Iteuen ^oen ... » ichuß völlig versagt. Der Vertreter der Kommunisten wa, überhaupt in keiner Ausschußsitzung.
Abg Schwarzer (Bayer. Vvt.). Wir wollen durch oie Tat Helsen und werden deshalb für den Antrag der Mehr« bc.tsvarteirn^stmimen.^ie llnabbängigen wollen mit ihren Fo'denungen nur agitatorische Wirkungkn erzielen.
Ein Antrag auf Schluß der D-bitte wird angenommen. Nach persönlichen Bemerkungen wird, unter^Ablehnung aller weitergehenden Anträge der Antrag der Mehrheitsvarteien einstimmig angenommen. ^
Abg. Lange-Hegermann (Zentr.) begründet hreram eine von der deutsch-demokratischen Fraltlon. der Deut.chen -^olks- partci. dem Zentrum und der Bayerischen. Volkspartei unter» zcichnete ?nt-rvellation. in der .ausge übrt «ird d°b d .
Sand w erks des K le i nbandel s u nd d°s K l- i zewerbes geführt habest. Die ?E/vellatl 0 li verlangt von der Regierung.eine Aunerung darüber, ob sie rat vebung dreler Schwierigkeiten beitragen und beloiiders dabel ore Pflichtzugeböiigletl zur Organ,>atwn des Handwerks rm Sinne der Selbstverwaltungskorver der Vertasiung in Er- wägung ziehen wolle. Diese Selbstverwaltungskorver sollen nach dem Willen der Interpellanten in erster Lrnie den Bezug und die Verteilung von. Rohstoffen für das Sandweck unter Ausschaltuirg überflüssiger Zwischengewinne übernehmen. Die Arbeitvebmer. sollen saoer burck /me neue Form der Entlohnung auch eme Gewinnüeic ligu g erhalten. So soll eine gewisse Berussiolidarltat Fi.Nien werden. Zwischen Sozialisierung und dem vom Reich-,oerband des drulichen Handwerks emvfoblenen Svltslm der S-lbsimr^ waltungskcrver b^itehe ein großer Un^rslbled. Das Hand» merk wolle eine gewisse zentrale Regelri rg der lmndwerk.tchen Berufsorganisationen. Redner.emmleblt. schließlich die^Bildung. einer Kommission, die sich mit der Lösung eieser Frage
^^ReiLinMer Dr. Scholz: Die Regierung teilt die Auf. iusiung de'' Jntervellanten. daß au, dem ^?^wrrk und . kleingewerblicken Mittelstand msolge^ des Krteges^ drohe Lasten liegen, während das Großkapital,Reserven ansammelit konnte. Statistische Aufnahmen der ^aiidelskammern b^ wei'en. daß für die Beschaffung., von Betriebsk,vital allein ickon für die kmzelnen Beruisstande gairz verschiedene Notwendigkeiten besteben. Dazu kommt, dre ..ganz gewaltige Bermel,rung der kleinen Geschäftsbetriebe ubsrüiuvt. Das beste Hilfsmittel wäre die Stabil,,rerllng 'imserir Valuta. Die Vctei'igung des Handwerks an staailichen Aufträgen und die Förderung des Bauwesens durch die Regierung sind weitere Mittel, dem Handwerk amzuhclfen.. ErsKwert werden unsere Bemühungen durch dre Schwierigkeiten, welche uns die Entente in der Kohle,rfrage macht. Auf dem Wes der Selbsthilfe kann dem Handwerk nur durch .senosien- ickaftlichen Zusammenschluß geholfen ^ werden, über die Or-mnisationssragen des Handwerks sind, die Verbandlunqen mit dem Reichskommissar bereits io weich?edrehen. daß im März eine Vorlage »,- erwarten st-ht. Dre Resieruns er- kenn, den Wert des Handwerks für. unsere Volkrmiri, jt an und erwartet noch viel von einer zielbewubten Erstarkung des Handwerks. (B.avoN .. , . . ,
In der Bestn-echung der- Interpellation widerlegt zunächst Abg. Sünlich (Soz.l die Behauptung als ob die Eotzial- demokralre ein Feind dEs Handwerks sei.
Aba. Dr. Wienbeck (D.-Natl.): Das. Handwerk ist heute eine Mach- durch die Organisation, der vandioerkerperbande.
Abo. Haoemann lD. Vvt.l: Für ven nächsten Etat sollte di« Regierung Mittel zur Verfügung stellen, damit die Eristenzbedingungen des Handwerks systematisch erforscht
“'tfS (Dem.) meint, die Selbsthilfe muffe die Hauptsache bleiben.- Dann sei es aber auch notwendig, daß alle Kollesen kick zu^ammenicklöffen.
In r «mem Schlußwort bedauert Abg. Jiemann (Ztr.). daß die Beratung der Jntervcllution erst in letzter Stunde der Session stattfinden kann. Wenn die wicht'gste Frage des gewerblich"n Mittelstandes unter so ungünstigen Umstanden tim Hause sind kaum nach 30 Abgeordnete anwesend) verhandelt werde, so müsse das den Eindruck erwecken. als ob die Bedeutung des Handwerks nicht genügend anerkannt werde. m ± .
Der Antrag aller Parteien anf Erhöhung der Zahl der ^ch-iitführer von 8 auf 12 wird ohne Debatte angenommen. Nack dcbatteloier Erledisuna zahlreicher Petitionen vertagt sick das Haus auf Mittwoch. 2 3. Februar, 3 Ubr nachmittags: Etat des Ministe-iums des Innern und des Arbeitsministeriums. — Schluß 7.15 Uhr.
Aus dem Hauptausschuß.
W. T.-B. Berit", 4 . Febr. In der heutigen Sitzung des Haupt» ausschuljes de» Reichstags erklärte Geh. Oherbaural Dr.-Fng. L-rt» «a n n vom Rcichsverkehrsmtnistcrium, in dem Betrag» füt Walser ft ratzen. Vorarbeiten seien 253 000 M. filt Me Entwürfe einer Verbindung bei Weser mit dem Main, und zwar über 'Ue'ia oder Fulda, enthalten. Dieser Seldbcirag bilde zwei Fünftel oe» Pesamtbeburs», die übrigen drei Fünftel «erden »,n de« Lende Preche»