✓
Vitsbil-kiikl Tagblstt.
«challa-HaNe xrSffnct von S Uhr morgens bis 8Uhr abend». 38öC^ßnt!t(^ vlus^ßbßlt. Don 8 Uhr morö-ns^bis^Uhr^abenk^/aütz«» Sonniac
Postsch-Skoilt»: Frankfurt a. M. Nr. 7405 . ^ " —-
~™ 5 r sp t. tcife i. Durch den Verlag bezogen: Mk. S.S0 monatlich, Mt. ll.ig vierteljährlich, ohne ^raglohn: durch die Post bezogen: Mk, 5,Sv monatlich, Mk. 16.5V vierteljährlich mit Bestell- 7. Bezugsbestellungen nehmen an: der Verlag, die Ausgabestellen, die Träger und alle Postanstalien. — 2n «fällen höherer Gewalt, Betriebsstörungen oder Streiks haben die Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung des Blattes oder Erstattung des entiprechenden Entgelts
„Tagblatthaus" Nr. 60, - 55.
Don 8 Uhr morgens bis 6 Uhr abends, nutzer Sonntag».. Postscheckkonto: Frankfurt a. M. Nr. 71(55.
Anzcigenprelje: örtliche Anzeigen MI. 1.75, auswärtige Anzeigen Mk, 1.80, örtliche Reklamen Mk. 5.—, auswärtig« Reklamen Ml, 7, - für die einjpa tiae Kolonelzeile oder deren Raum. — Be« wiederholter Aufnahme unveränderter Anzeigen entlvrechender Nachlaß. — Schluß der Anzeigen- Annahme für beide Ausgaben- lg Uhr vormittags. — Für di« Aufnahme von Anzeigen an vorgeschriebcnen Tagen und Plätzen wird keine Gewähr übernommen. «»» « »»»»» «»«» »» »aoo s aa
Mittwoch, 19. Januar 1921.
Berliner Abteilung des Wiesbadener Tagbiatts: Berlin KW. 40, Fürst BismarSstrahe 2. Fernsprecher: Amt Hansa 1371-1373
Morgen-Ausgabe.
Nr. 29. ♦ 69. Jahrgang.
Reichstagsbeginn.
Nachdem der Hauptausschuß des Reichstags sowie einige andere Ausschüsse ihre Arbeiten bereits in der abgelaufenen Woche ausgenommen haben, beginr.t das Parlament seine Vollsitzungen am heutigen Mittwoch. Man wird nun bis zum Anfang Februar beisammen bleiben, um dann eine Pause einzulegen, die die Abgeordneten benutzen werden, um ihren Parteien in dem preußischen Wahlkampf zu Hilfe zu kommen. Nach der Preutzenwahl, die bekanntlich ain 20. Februar statt- frndet, werden die Vollsitzungen wieder ausgenommen, bis man dann etwa Mitte März bereits in die Osterferien gehen wird.
Für dis großen Aufgaben, die ihrer Lösung harren, steht also verhältnismäßig nur wenig Zeit zur Verfügung. Daher kommt es darauf cm, diese Zeit nun auch wirklich auszunutzen, und zwar nicht durch endlos lange Sitzungen, in denen zwar geredet wird, aber keine Beschlüsse gefaßt werden, sondern durch eine Eindämmung des Redeflusses. Mehr Taten und kürzere Debatten, das war der Wunsch, der aus der Rede des ersten Dsbatteredners dieses Reichstags erklang. Der Wunsch ist leider nicht erfiillt worden. Gerade die Partei des Herrn Abgeordneten Schsidemann — denn er war es, der diesen Wunsch aussprach — hat nichts getan, um diese Worte in die Tat umzusetzen. Der Reichstag hat es nicht verstanden, fein Arbeitstempo auch nur einigermaßen dem Umfang der Aufgaben anzupaffen, die zu lösen sind. Es ist doch geradezu ungeheuerlich, daß das Reichsparlament wenige Wochen vor Ablauf des Rechnungsjahres noch mitten in der Beratung des Voranschlages für 1920 steckt! Wieviel kostbare Zeit ist mit der parteipolitischen Ausbeutung aller möglichen Zwischenfälle, jeder nur denkbaren Materie vertrödelt worden. Wieviel Interpellationen haben gar keinen Zweck gehabt, als für Wahlreden die Kosten für Saalmiete und Beleuchtung zu sparen. Man denke nur einmal an die sozialdemokratische Interpellation über die Kapitalverschiebung hoher und höchster Herrschaften. Es war der Partei bekannt, daß sich die Staatsanwaltschaft bereits mit der Sache beschäftigte, zur höheren Ehre der Partei mutzte aber trotzdem kostbare Zeit mit der Besprechung der Interpellation vertrödelt werden. Das ist lediglich ein Beispiel. Man braucht aber nur die Sitzungsberichte durchzublättcrn und man wird auf eine, große Zahl ähnlicher Fälle stoßen. Zum Teil mögen diese unerfreulichen Vorgänge wohl darauf zurückzufuhren sein, daß die Preußenwahlen vor der Tür stehen. Ganz besonders die Mehr- heitssozialisten glaubten anscheinend die unbequeme Konkurrenz von links durch solche Manöver wirksam bekämpfen zu können. Die Rücksicht aus die Preußenwahlen hat denn auch verschiedentlich bei der Verabschiedung bedeutender Eesetzesvorlagen die Haltung der Parteien ungünstig beeinflußt. Gerade in den letzten Verhandlungstagen im Dezember drohte ja wiedsrhilt eine Regierungskrise. Mehr als einmal sah es so aus, als ob die Regierungskoalition auseinanderfalleu würde. Soll aber gedeihliche Arbeit geleistet werden, so ist es unbedingt erforderlich, daß wir endlich einmal aus diesen krisenhaften Zuständen herauskommen.
Schuld an diesen ungesunden Zuständen trägt nicht zuletzt die Stellung der Mehrheitssozialisten zur Regierung, die, je länger sie anhält, um so unerträglicher wird. Im Kabinett ist die Sozialdemokratie bekanntlich nicht vertreten. Wir haben das „bürgerliche Kabinett wider seinen Willen". Andererseits ist die Sozialdemokratie aber auch Regierungspartei insofern, als sich das Kabinett gegen ihren Willen nicht halten kann. Es ist völlig unrichtig, wenn die Sozialisten die Dinge so darstellen, als ob sie nicht die Verantwortung für die Regierung mittrügen. Jeden Augenblick könnten die Mehrheitssoziallstsn mit der ja immer vorhandenen Opposition eine Mehrheit bilden, die der Regierung das Vertrauen entzöge und so das Schicksal des Kabinetts Fehrenbäch besiegeln würde. Das ist ein Zustand, der auf die Dauer unerträglich wird. Es hat ja nicht an Einladungen an die Adreffe der Sozialisten, in die Regierung einzutreten, gefehlt. Alle Regierungsparteien versicherten wiederholt, sie würden eine Verbreiterung der Regierungsbasis mit Freuden begrüßen. ,Dis Mehr- beitssozialisten lehnten aber bisher stets ab. Sie haben wohl die Hoffnung gehegt, im Frühjahr die bei den Iuniwahlen erlittene Schlappe wieder wett zu machen. Man hat ja auch im sozialdemokratischen Lager oft genug den Eedgnken erörtert, auf eine Auslosung des Reichstags und damit auf Neuwahlen im Frühjahr hinzuarbeiten. Die Landtagswahlen in Sachsen und Preußen sollten, so sagte die ..Sozialistische Korrespondenz seinerzeit die Generalprobe sein. Die Wahlen in Sachsen sind bekanntlich gegen die Sozialisten ausgefallen und es gehört keine.große. Prophetengabe dazu, um für die Wahlen in Preußen ein ähnliches Ergebnis
vorauszusagen. In Bremen hat kürzlich bei einem Volksentscheid die Mehrheit der Bevölkerung den „Sozialisten aller Richtungen" eine entscheidende Absage erteilt. Am gleichen Tage haben die Stadtverord- netenwahlen in Hanau undSorau die sozialistische Mehrheit in eine bürgerliche verwandelt. In der letztenZeit ist es daher denn auch recht still geworden von Reichstagsauf- löfung und Neuwahlen im sozialistischen Lager. Leider aber scheint cs auch nicht wahrscheinlich, daß sich die Sozialdemokratie nun endlich aus ihre Pflicht, die Verantwortung für die Regierung voll zu übernehmen, besinnen wird. Namentlich so lange die Preußenwahlen nicht erledigt sind, dürfte an eine Änderung dieses höchst unerfreulichen Zustandes nicht zu denken sein.
Trotz diesen wenig erfreulichen Lage wären die Arbeiten des Reichstags weiter gediehen, wenn nicht die Vielrednerei am Königsplatz ihre Triumphe feierte. Es ist unbedingt erforderlich, daß der Redefluß stark eingedämmt wird. In dieser Richtung bewegen sich denn auch verschiedene Vorschläge, die in letzter Zeit gemacht worden sind und die im wesentlichen auf eine Beschränkung der Redezeit und den Fortfall der sogenannten zweiten Rednergarnitur hinausgehen. Mit diesen Vorschlägen wird sich nun nach Zusammentritt des Parlaments der Ältestenrat zu befassen haben. Es wäre dringend zu wünschen, daß diese Beratungen zu einem positiven Ergebnis führen. So wie bislang können die Dinge unmöglich weiter gehen. Es ist angeregt worden — und dieser Vorschlag hat sehr viel für sich — eine Änderung der Kompetenzen eintreten zu lassen. Das Plenum des Reichstags soll in allen Angelegenheiten nur die großen Richtlinien angeben und festlegen, während die Einzelheiten den Ausschüssen überlassen bleiben. Darüber hinaus wird geplant, auch dis> Zahl der Abgeordneten einzuschränken. Rach dem neuen Wahlgesetz, besten Verabschiedung noch in dieser Session des Reichstags erfolgen dürfte, soll in Zukunft"statt auf je 60 000 Stimmen erst auf je 75 000 Stimmen ein Abgeordneter entfallen. So wird also wahrscheinlich noch in dieser Session die Verminderung der Abgeordneten be- schloffen werden.
In parlamentarischen Kreisen fehlt es demnach keineswegs an der Einsicht, daß der heutige Zustand auf die Dauer unerträglich ist. Hoffentlich folgt dieser Einsicht nun auch die rettende Tat. Die Sozialisierung, die Schlichtungsordnung, die Beamtenbesoldung und die Frage der Deckung der Ausgaben, um nur einige der wichtigsten Deratungsgegenstände herauszugreifen, sind nur zu erledigen von einem Parlament, in dem alle Parteien das Wobl des Vaterlandes höher stellen als die Gesichtspunkte der Partei.
Der Verband der Bergarbeiter für die Sozialisierung.
Br. Berlin. 18. Jan. (Eia. Drabtbsricht.) Der Verband der Bergarbeiter Deutschlands. der zurzeit in Berlin unter Beteiligung sämtlicher deutscher Verg- werksgebicte eine Vorstandskonferenz abhält, beschäftigte sich u...a. auch mit der Frage der Sozialisierung. In einer mehrstündigen Debatte wurde die Notwendigkeit einer sofortigen Sozialisierung von sämtlichen Rednern gefordert. Die Versammlung faßte eine Resolution, in der es beißt:
Die in Berlin tagende Konferenz des Gesamtvorstandes der Bergarbeiter Deutschlands erklärt, daß der Verband der Bergarbeiter Deutschlands an dem Beschluß seiner Generalversammlung in Bielefeld (1919) über die Sozialisierung des Bergbaus und an der gleichzeitigen Ent- schlrekung der internationalen Bergarbeiterkonferenz in Genf sestbält. Wir verstehen unter Sozialisierung die Übertragung der vollen Verfügungsgewalt über die Gewinnung und Verteilung der Bodenschätze auf eine durch die Reichsgesetzgebung berufene Vertretung des Volks-
wrchtigften Rohstoffindustrie ist der vauvffgrund für unsere Sozialisierungsforderung. Sie ist keine „spezielle Berg- arbeiterfrage . sondern eine Volksangelegenheit. Die llnternebmervorfchläge beabsichtigen keine Sozialisierung. aber, eine außerordentliche Unterstützung der vri- paten gemeingefährlichen Lertrustungsbestrebungen. Der Vorschlag, kleine Aktien auszugebsn, will die krasse Gewinnsucht noch verstärken. Der Verband lehnt das entschieden ab. Von der Reichsregierung fordern wir. die am 5 August und 22. September 1920 gegebenen Versprechungen. einen Gesetzentwurf, der die tatsächliche Sozialisierung des Bergbaues bezweckt, einzubringen, die ohne wertere Verzögerung eingelöst werden müssen.
Tumulte in der Berliner Stadtverordnetenversammlung
Br. Berlin. 18. Jan. (Gig. Drahtbericht.) In der Stadtverordnetenversammlung kam es bei der Besprechung von Maßnahmen für die Erwerbslosen zu Tumult- szenen. so daß die Sitzung geschlossen werden mußte.
Die Kampforganisation der ostpreuhischen Kommunisten
mz. Berlin. 18. Jan. Aus Ostpreußen wird ver-
g e n im Gange sind, die alte wieder auirunebmen.
ampforganisation
Die Brüsseler Fragen.
W.T.-B. Berlin, 17. Jan. Aus der deutschen Antzoori auf die 41 Fragen, die die Entente den deupchen Sachverständigen in Brüssel vorlegte, wird weiteres bekannt: „ Zu der Frage 12a. inwieweit das jetzt , in Geltung stehende Steuersystem in Deutschland seine v o l l «s Ertragsfäb takelt erreichte, wird aüsgefübrt. daß seit Oktober die Veranlagung der verschiedenen Steuern befriedigend vor sich gehe. Einige Steuern, wie die allgemeine Umsatzsteuer und die Körperschaftssteuer. würden erst nach Schluß des Kalenderjahres 1920 zur Veranlagung kommen. Das liege in den Gesetzen selbst begründet, weil dl- Veranlagung sich an das Ummtzergebnis bezw. an das Einkommen der Körperschaften im Jahre 1920 anschlreße. Beide könnten aber erst nach Jahresschluß festgestellt werden.
Auf Frage 12b: Ist das Steuersystem letzt schon voll angewandt? wird geantwortet, daß der Eingang der neuen Steuern dis Oktober sehr viel zu wünschen übrig ließ, daß das Oktobcrergebnis aber bei den Hauvtsieuern, der Einkommensteuer und dem Reichsnotopfer, dem er» warteten durchschnittlichen Monatsergebnis entspreche.
Zu Frage 12o. ob größere Erträge in den kommenden Jclhren ohne neue Steuern durch bessere Ausführung der Steuergesetze und besiere Deklarationen zu erwarten seien, wird ausgeführt, daß eine mäßige Vermehrung infolge von Verbesserungen der Steuertechnik nicht ausgeschlossen erscheine, daß vielleicht auch ein Mehrertrag an Zöllen erzielt weiden könnte, wenn seitens ddr alliierten Mächte dem Reiche die Aiöglichkeit gegeben würde, durch eine genügende Zabt und entsprechende Bewaffnung der Beamten die Grenzkontrolle noch mehr zu verschärfen, daß dagegen eine Steigerung der Erträge infolge der Er- höbung des Einkommens in späteren Jahren kaum zu erwarten sein dürfte, ebenso dürfte eine Steigerung der Einnahmen durch Eingang von Steuerrückständen aus dem Finanzjahr 1920/21 in nennenswertem Umfang kaum zu erwarten fein.
Zu Frage 18 wird gesagt: Der Erlös der deutschen
Regierung aus dem Verkauf von Gütern (Heeresgut) beträgt 4 838 090 000 M. Diese Summe wurde als Rückein- nabme bei dem Anleihefonds verrechnet, so daß sich die Reichsschuld in Höhe dieses Betrags verminderte.
ii IT ft „„„
-Ab-
Auf Frage 20. nach Verwendung der Vorschüsse und Zahlungen. die Deutschland gemäß des Sva-Ab- kommens erhielt, wird durch Anführung einer Reihe von
Beispielen geantwortet. Die Bergarbeiter erhalten danach eine Wurstzulage von sivv Gramm wöchentlich für jeden Bergmann und eine um 100 Prozent erhöhte Sveckzulage
von 20V Gramm, ebenfalls für jeden Bergmann. 2. 508 Gramm Fett (Schmalz oder Speck). 3. verbilligte Kleidung und Schuhwerk.
Zu Frage 23 wird darauf hingewiefen. daß in den Schulden, welche das Deutsche Reich im Zeitpunkt des Abschlusses des Waffenstillstandes hakte, keine Änderungen eingetreten sind. ^
Hr. Serliit, 18. Jan. (Drahtber.) Wir der „Berliner Lokalanzeizir"
berichtet, haben zwischen französischen und englischen Verpriern ans de: r.nen und der deutschen Regierung auf der anderen Seite neue.Sß et- Handlungen Uber dir Frage der Zahlung der Ersatzleistungen stati- xrfunden. Bei diesen Verhandlungen hat Reich-minister Dr. Simon» auf die Bedenken hingewiefen, denen Deutschland bei Annahme der Entenic- rorschlLge Rechnung tragen mutz. Es war belanntlich der Vorschlag gemacht worden, auf- die Festsetzung einer einmaligen Entschädigungssumme zunächst zu verzichten und es vorläufig mit Fahreszahlungen zu »ersuchen, für die eine Annuität von'S Millionen Eoldmark angeregt wurde. Die Vertreter Frankreich» und Englands wurden nicht darüber im unklaren gelassen, daß die Zahlungen nicht in bar stattfinden könnten.
Ein polnischer Schachzug.
Br. Berlin, 18. Jan. (Eig. Drahtbericht.) Aus War- . daß sich das volniiÄe Ministerium des
s ch a u wird gemeldet. _
Äußern mit einem Plan beschäftigt. sammenfassung der früheren deut
der auf die Zu-
. ,. __deutschen Gc-
bletsleile. Posen und Westvreußen. mit Oberschlesien.
unter Schaffung eines neuen autonomen Staates mit eigener Währung und Ausgang zur Ostsee hinzielt. um auf die Abstimmung in Ooerfchlesien in einem für Deutschland ungünstigen Sinne binzuwirken.
Polen mill die Ausreise oberschlesischer Stimmberechtigter verhindern.
W. T.-B. Berlin, 17. Jan. Don zuständiger Stelle wird mitgeteilt: Rach dem Friedensvertrag ist die polnische und deutsche Regierung gehalten, allen oberichlesischesi Avstimmungsberechtigten die Ausübung des Wahlrechts zu gewährleisten. Rach hier vorliegenden einwandfreien Nachrichten bereitet die volnische Regierung bereits jetzt den in den abgetretenen Gebieten wohnenden Oberschlesiern, die in dem Verdacht stehen, deutsch stimmen zu wollen Schwierigkeiten bei der Beschaffung der Legiti- mationspapicre. Die polnische Regierung ist anscheinend gewillt, die Ausreise aller Stimmberechtigten zu verhindern, deren Stimmen sie nicht ganz sicher ist.
Einspruch gegen die Ausweisung Estherns.
. Berlin. 17. Jan. ^.Der deutsche Bevollmächtigte bei der interalliierten Kommission in Oppeln wurde beauftragt gegen die Ausweisung des Reichstagsabgeordneten Eothein E:n! o r u ch zu erheben.
:ul
Eine abenteuerliche Meldung über Kaiser ustd Kronprinz
. D - Wien, 18. Jan,. (Eig. Drahtbericht.) Zu der Meldung. daß die holländische Regierung die Anwesenheit des Exkaisers und des Exkron- p r l n z e n nicht mehr dulden werde, erhält der „Abend" eine
» •*, -• - - * o <«« t. u c ii miBuiuuuu paoe. vtx Kroii-
rrtrs wollte nach Deutschland entweichen und an der Evisie der ihm treu gebliebenen ^Of^ziere ^und Manns^sten
Deutschland wieder erobern. (?)
material soll angeblich kompromittierend sein. Die Deränt- diese abenteuerliche Meldung muß ' ~ lant '
Blatt überlassen bleiben.
rnte Akten- Die Verant- dem Wiener