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Samstag, 15. Januar 1921.
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Abend-Ausgabe.
Nr. 24. ♦ 69. Jahrgang.
Wt mit Mt MbinMilSuiiz Miaut.
mz. Paris, 14. Jan. (Havas.) Millerand hat Perer arigenagen. die neue Regierung zu Hilden. Peret Kat im Grundmtz angenommen und wird seine endgültige Antwort noch im Laufe des Abends geben.
. Paris. 14. Jan. Nach einer Savasmeldung
bkgab sich Peret um 5)4 Uhr nachmittags ins Elmse zum Präsidenten Millerand. Beim Verlassen des Elysöes er- llarie Peret. unter den gegenwärtigen Verhältnissen wolle er.nur ein großes Ministerium der nationalen Einigung bilden. Dadurch würden sich die Besprechungen in die Länge ziehen. Sie sollen beute abend und morgen fortgesetzt werden.
_ . W.T.-B. Steto, 14. Jan. Wie das ..Journal des Dubais meldet, hat Peret sofort, nachdem er dem Präsidenten seine grundsätzliche Bereitwilligkeit, die Kabinettsbildung zu übernehmen, ausgesprochen batte, die Ver- Handlungen mit den matzgebenden politischen Persönlichkeiten begonnen. Zunächst hatte er eine lange Unterredung mit Poincars: ferner unterhielt er sich mit
Lriand„der ihm erklärt habe, er im bereit, das Portefeuille des Äußern zu übernehmen. Außerdem besprach sich Peret mit V i v i a n i.
, .„ mz -. Paris. 15. Jan. (Drahtbericht.) Der „Matin" teilt mit. es scheine, daß Poincars eine Betet- teiligung am Kabinett abgelehnt habe. Das Portefeuille des Äußern werde wahrscheinlich B r i a n d und das der Finanzen Doumergue übertragen werden. — Wie das ..Echo de Paris berichtet, bat Peret dem Prästanten Millerand in der gestrigen Abendunterhaltung mit- geteilt. daß er der Unterstützung Briands und verschiedener anderer Persönlichkeiten sicher sei. aber Biviani und Poin- carö nrcht glaubten. sei»er Einladung in das Kabinett Folge leisten zu können.
„ Wie das ..Echo de Paris" meldet, wird Peret im Laufe des heutigen Vormittags eine Reihe Präsidenten der r-rschledenen Senatorengruppen empfangen. Er bosft. die Besprechungen im Laufe des Vormittags zu Ende führen zu können. Gegen Mittag wird er sich zum Präsidenten der Republik begeben, um das Ergebnis seiner Besprechungen unizuteilen sowie um feine endgültige Entscheidung geben zu, können. Gestern abend batte Peret noch eine Unterredung mit dem Präsidenten der demokratischen Partei A r a g o und dem Präsidenten der radikalen Sozialisten Renard sowie dem Präsidenten der republikanischen Linken L u g o l. «teurer empfing er D r i a n e und B i s s o n e a u.
*
Nach den zustimmenden Äußerungen, die man von Politikern und Zeitungen bei der ersten Nennung des Namens Peret hörte, ist anzunehmen, daß ihm die Bildung des neuen französischen Kabinetts gelingen wird. Wenngleich Raoul Peret weder im parlamentarischen Leben noch im Staatsdienst ein Neuling ist, so war doch sein Stern in der letzten Zeit überraschend schnell emporgestiegen. Schon bei der Wahl des Kammerpräsidenten, als Deschanel zum Staatsoberhaupt aufgerückt war, hat ihm das Parlament sein Vertrauen bekundet: er war der einzige Kandidat und erhielt 382 Stimmen. Allerdings hatte er schon bis dahin als Vizepräsident der Kammer Gelegenheit gehabt, seine Eignung für diesen Posten zu erweisen. Neben dem Amt des Vizepräsidenten hatte er den Vorsitz im Finanzausschuß geführt. Aber schon 1913 war er Unterstaats- selretär im Ministerium des Innern und dann in demselben Kabinett Doumergue Handelsminister gewesen. Während des Krieges war er Justizminister in dem kurzlebigen Kabinett Painlevä und zeichnete sich insbesondere durch eifrige Arbeit in den Ausschüßen aus, so daß ihm dann im Ministerium Elemenceau der Vorsitz im Haushaltsausschuß übertragen wurde. Peret steht im 50. Lebensjahr, war ursprünglich Advokat in Paris, wandte sich dann der Politik zu, wurde Bürgermeister in seiner Heimatgemeinde und Mitglied des"Eencral- rats, 1892 wurde er in die Abgeordnetenkammer gewählt für den zweiten Wahlkreis von Portiers, den er 'seitdem dauernd vertreten hat. Die bedeutungsvollste Tatsache bei der Zusammenstellung des neuen französischen Kabinetts ist aber, daß Präsident M i l l e r a n d bleibt. Seine Außenpolitik wirb auch weiterhin eingeschlagen werden.
Die deutsche Antwortnote über die 41 Brüsseler Fragen.
mz. Berlin, 15. Jan. Die Blätter veröffentlichen die deutsche Antwortnote auf die 41 .Fragen, die von der Entente in Brüssel den deutschen Sachverständigen vorgelegt wurden. (Siehe Nr. 21 des Wiesbadener Tagblatts vom 14. Januar.) Zur Frage über die deutsche Papiergeldausgabe führt die Antwort u. a. aus. daß eine gewisse Hemmung des Anwachsens des Papiergeldumlaufs von der im Gange befindlichen Einziehung der neuen Steuern erhofft werde. Zur Frage über die Steuereinnahmen erklärt die Antwort, daß begründete Hoffnung bestehe, daß die von den neuen Steuern erwarteten Summen eingehen würden. über die Gesamteinnah menanSteu er n Und Abgaben heißt es, daß diese 1918 4475 Millionen betragen haben und sich nach dem Boranschlag für 1920 auf'45 402 Millionen belaufen; jedoch werde diese letztere Summe nicht ausreichen, um alle laufenden Ausgahen zu Hecken.
Ein VolksentfchsiL über dieRsichsfarben.
mz. Berlin, 15. Jan. Wie mitgeteilt wird, soll versucht werden, den Streit um die Reichsfarben, der durch die Bestimmungen der Verfassung offensichtlich noch nicht beigelegt ist. im Interesse des inneren Friedens und der Geichlemen- he:t unseres Volkes endgültig aus der Welt zu schaffen. Zu diesem Zweck regte die Deutsche Volkspartei bei den anderen Regierungsparteien an. die Entscheidung der Frage der Wiedereinführung der schwarz-weiß-roten Flagge durch Volksentscheid herbeizuführen. Die anderen Regierungsparteien weiden zu dieser Anregung alsbald nach dem Wiederzulammentritt des Reichstags Stellung nehmen.
mz. Berlin, 15. Jan. Zu dem von der Deutschen Volks- vcrtei angeregten Volksentscheid über die Reichsfarben erfahrt das ..V. T. daß bereits in den letzten Tagen zwischen führenden Abgeordneten der Demokraten, des Zentrums und
S dcr Deutschen Volksvartei Beiorechungen über diese rage stattgefunden haben. Rach Apstcht des Blattes sei die ttedereinführung der schwarz-weiß-roten Farben vom republikanischen Standpunkt aus nur als sehr vernünftig zu bezeichnen. Im Gegensatz hierzu nennt der ..Vorwärts' das Vorgehen der Deutschen Bolksvartei einen Vorstoß gegen dre, Republik: sie wolle das monarchistische Banner wieder aufpflanzen in der Meinung, daß. ..wenn der Mantel erst wieder da ist. auch der Herzog bald folgen" müsse.
Einigung über die Erhöhung der Teuerungszuschläge , für die Reichsangestellten.
mz. Berlin, 15. Jan. (Amtlich.) Das Kabinett beriet gestern abend über die Erhöhung der Teue- rungszuschläge für die Beamten und Arbeiter des Reiches, nachdem im Laufe des Tages Besprechungen mit den Vertretern der Svitzenorganisationen der Beamten und der Arbeiter beim Reichskanzler stattgefunden hatten. An diesen Besprechungen nahmen auch Vertreter der Regierungsparteien teil. Man einigte sich schließlich auf folgende Regelung, für die auch die Zustimmung des Reichstags zu erwarten ist:
,,ur die Re ichsbe amten sollen die Teuerungszu «tilage zum Grundgehalt und Ortszuschlag erhöht werden in Ortsklasse A auf 70 Prozent, in Ortsklasse B auf 67 Prozent, in Ortsklasse 6 auf 65 Prozent, in Ortsklasse v auf 60 Proz. und in Ortsklasse E auf 55 Prozent. Für die Reichsarbeiter sollen die Teuerungszuschldge für die Stunde erhobt werden: in Ortsklasse A um 60,- in Ortsklasse 2 um 50. in Ortsklasse C um 40, in Ortsklasse X) um 30 und m Ortsklasse E um 20 Pf. Die entsprechende Cesctzesoorlage soll den gesetzgebenden Körperschaften sofort zugehen.
mz. Berlin, 15. Jan. Zu den gestrigen Besprechungen der Svitzenorganisationen der Beamten mit der Regierung terlen die Blätter mit. daß die Frage des Preisabbaus eingehend beraten worden ist. Von den Beamten wurde besonders über die Kartoffelversorgung Klage geführt. Es soll darüber in weiteren Konferenzen Klaryett geschaffen werden.
W. T.-B. Berlin. 14. Jan. Die Vertreter der Länder berieten heute über das Ergebnis der Verhandlungen, die die Rerchsregierung mit den Beamtenorganisationen über erne weltergehende Erhöhung der Teurrungszuschläge yat. Dl« Vertreter der Länder haben gegen die in diesen Verhandlungen getroffene Verabredung, die für die Lander von schwerwiegenden Folgen begleitet ist. ernste Bedenken. Wenn ste gleichwohl bereit sind, ihr znzustimmen. dann gmchieht dies unter folgenden Bedingungen: m? A durch die bisherige Verabredung veranlaßt« Mehrbelastung ist die Obcrgrenze. über die unter kemen Umstanden hrnausgegangen werden darf.
.2,. Sic SecfjmB bcr durch die Erhöhung der Teuerungs- zusch.age dem Reich, den Ländern und den Gemeinden erwachsenden Ausgaben erfolgt durch den Etrag neuer Steuern und sonstiger neuer Einnahmen. Diese Steuern und Einnahmen sind in demselben Gesetz festzulegen, durch das d,e Ausgabe bewilligt wird. Bis zum Fließen der neuen Einnahmen stnd den Ländern und Gemeinden die durch die Erhebung der Teueminaszuschläge erwachsenden Ausgaben durch das Reich zu erstatten.
Ruhigere Auffassung bei den Eisenbahnern.
IN-. Berlin. 15. Jan. Wie die Blätter melden, hat jetzt den Eisenbahnern eine rußigere Auf- g «griffen. Es lei das Bestreben erkenn-
unter f a f f u n g
Platz
bar einen friedliche n Ausgang zu schaffen. Der Sechzehnerausschuß der großen Organisationen der Eisenbahner wrrd beute zu, den neuen Vorschlägen der Regierung Stellung nehmen Die beiden Vertreter der Gewerkschaften deutscher Eisenbahner und Staatsbediensteten stnd aus dem ^echzebnerausschuß ausgeschieden, weil ste die veränderte Haltung des Ausichusses nicht glaubten billigen zu können.
Eothein aus Oberschlesien ausgewiesen.
W. T.-B. Breslau, 14. Jan. Der frühere Reichsschatzminister Eothein ist. nachdem die interalliierte Kommission seine Vorträge zweimal verboten hatte, jetzt aus Oberschlesien ausgewiesen worden^
Die Schlußsitzung der Landes- vörfammlung.
Dz. Berlin, 14. Januar.
Die preußische Landesversammlung beendete in ihrer heutigen achten Sitzung die dritte Lesung des Etats, der in der Cchlußabstimmnng gegen dir Stimmen der Unabhängigen und der Kommunisten angenommen wurde. Im weiteren Verlaufe trat noch dreimal BeschlußumöbiAkcit zutage, so daß neue Sitzungen anberaumt werden mußten.
Das Gesetz über die Bereit st ellung von Staatsmitteln zur Ahbürdung der Baukostenuber- teu erring wurde angenommen. Hierdurch wird die preußisch« Staatsregierung ermächtigt. 460 Millionen Mark zur Gewährung von Beihilfen »um Wohnungsbau zu verwenden.
In feiner Schlußankvrachs gab Präsident Leinert ei»rn Überblick über die Tätigkeit der Landesversammlung und wies auf die erheblichen Eebietsverlustr infolge des Friedensvertrages bin. Durch ddn Friedensvertrag werde auch die Bevölkerung dieser Gebiete abgetrennt von einer Ge- meinkbaft, mit der sie jahrhundertelang znsammengewirkt habe zum Besten des deutschen Volkes. Er glaube die Hoffnung aussprechen zu dürfen, daß auch diese Bevölkerung noch einmal das Recht der freien Selbstbestimmuntz erhalte. Er hoffe auch, daß die Leiden unserer Stammesbrüder in Oberschlesien ein baldiges Ende nehmen würden mit dem Tage, an dem sie sich endgültig für DeutMand erklärten, und er hoffe, daß der Friedensvertrag. der die Leidensckmften der Völker widerspiegele. einem Leven des Rechts weichen werde und daß die Grenzen nicht mehr durch Gewalt verändert werden könnten.
Beihilfen zum Wohnungsbau.
mz. Berlin. 15. Jan. Zu dein Beschluß, der vreußische» Landesversammlung, betr. Beihilren zum Wohnungsbau. schreibt das Wshlfahrtsministerium:
Bei der gegenwärtigen Wohnungsnot wird diese Nachricht freudig begrüßt werden: denn durch das Gesetz werden in erheblichem Maße die Schwierigkeiten behoben, die der. Frage der Finanzierung der Wohnungsbautätigkeit bisher gegenüberstanden. Die Behebung der Wohnungsnot ist eine der brennendsten Aufgaben der Gegenwart und vertrügt keine Verzögerung. In diestr Erkenntnis ergriff die vreuhiiche Staatsregierung die Jnitia- tioe und traf Vorsorge, daß noch von der scheidenden Landes- vcrsammlung für die Durchführung wenigstens der notwendigsten Bauten in Preußen die Mittel bereitgestellt werden. Die Regierungsvräsidenten stnd bereits cwfgefür- dert worden, über den Bedarf ihrer Bezirke zu berichten. Auf Grund ibrer Meldungen wird dann der zur Verfügung stehende Betrag verteilt werden. Es ist nun Sache der Bau- lustigen. ihre Anträge schleunigst durch Vermittlung der Gemeinden an den zuständigen Regierungsvrästdenten zu richten. Die Bewilligung derZufchüsse erfolgt im u-sentlichen nach den gleichen Erunosötzen. wie ste in den Bestimmungen des Reichsrats über die Gewährung von Darlehen aus Reichsmitteln zur Schaffung neuer Wohnungen vom 10. Januar 1920 niedergelegt stnd. Im Interesse der Erleichterung des ülusgleichverfahrens werden diese Bestimmungen allerdings geringer Änderungen bedürfen.
Aus Sem Hauptausfchuß des Reichstags.
Millionen erhobt werde. Die Verwendung der Summe soll nach Anhörung des parlamentarischen Beirats vorge« nommen werden.
Noch keine Erhöhung der Eisenbahntarife.
13r. Berlin. 15. Jan. (Gig. Drahtbericht.) Die Überweisung einer neuen Vorlage zur Erhöhung d->r Elsenbahntarife an den Reichstag ist, wie wir im Reichsverkehrsministerium im Gegensatz zu anders lautenden Pressemeldungen erfahren, augenblicklich nicht zu erwarten. Die Vorarbeiten, die zur Ausarbeitung einer solchen Vorlage gegenwärttg in: Reichsverkehrsministerium im Gange sind, bezwecken, die nötigen Unterlagen zu schaffen, so daß also von greifbaren Plänen noch nicht gesprochen werden kann.
Streik im „Vorwärts".
Br. Berlin, 15. Jan. (Eig. Drahtbericht.) Die gestrige Nachmittagsausgabe des „Vorwärts" ist wegen eines im Betrieb ausgebrochenen Streiks nicht erschienen. Die U r s a che ist u n b e k a n n tf Lohnstreitia- keiten sollen nicht zugrunde liegen.
oer overiryien;men rreyrer.
IN-. Breslau. 15. Jan. Der Bezirks-Lehrerrat Breslau als Vertreter der gesamten Lehrerschaft des Regte, rnngsbezlrks Breslau erhob bei der interalliierten Kom-
Hartma Lehrerrats
des Ausweisungsbefehls.
Entlassung des Leiters der Flensüurger Sicherheitspolizei W. T.-B. Berlin, 14. Jan. Der Leiter der Schutzpolizei in Flensburg. Major v. P l ü /k o w, ist nach dem Ergebnis der Untersuchungen aus dem Polizei- dienst entlassen worden. Er veranlaßte trotz Warnung durch erfahrene Zivilbeamte auf einen Spitzelbericht hin die Verhaftung des Arbiters Hoffmann. der nachher in der Kaserne erschossen wurde.
Bork Herald" wird aus Washington gemeldet l amerikanische General Bluß habe vor der Marineko Mission des Repräsentantenhauses der Meinung Ausdr gegeben, innerhalb von zwei Monaten werde c Weltabrüstunsskonareß einberufen. Es würden daran te nehmen: die Vereinigten Staaten. England. Frankrei Italien und Japan. General Dluß führte weiter aus. e Völkerbund ohne die Abrüstung sei unmöslich.
Der Poststrcik in Lsterreich.
, m *- 16- Jan. Der Poststreik dauert an I
Hauptpostamt und auf verschiedenen Bahnhöfen wi'
.rrchtÄlten^^ arbsitswillioe Beamte teilweise au