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Berliner LLtaiws, »»- Wies»«»«,» Ta,»iM»r Lerii» UM. 4L. Fürst »famarchtra^ 2. §er»sp»ch«r «tat «an?« 1371-1373.

Freitag, 31. Dezember 1920.

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Morgen-Ausgabe.

Nr. 611. ♦ 68. Jahrgang.

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Großberttner Steuersegen.

Im Reich, in den Staaten und in den Gemeinden bietet die Finanzwirtschast das gleiche trostlose Bild: trotz ungeheurer Steigerung der Einnahmen, trotz einer Belastung des einzelnen, die vielfach das Mast des Erträglichen bereits überschritten hat, will es nicht gelingen, den Ausgleich mit dem in noch viel stärkerem Umfang und in noch wahnsinnigerem Tempo anschwel- icnden Ausgaben zu schaffen. Es ist gewiß ungeheuer schwer, das rollende Rad in seinem Laufe auszuhalten, aber es mutz geschehen, wenn wir nicht unweigerlich völlig in den Abgrund versinken sollen, aus dem es keinen Aufstieg mehr gibt. Die ewige Defizitwirtschaft, bei der die Finanzminister und Kämmerer ständig auf der Suche nach neuen Steuerquellen sind, obwohl es fast nichts mehr gibt, das nicht schon besteuert ist, mutz end­lich aufhören. Dazu ist aber notwendig, daß die Grund­sätze der Sparsamkeit, von denen eben überall und immer die Rede ist, in den öffentlichen Haushalten nun auch einmal mit allem Ernst und mit der erforderlichen Rücksichtslosigkeit zur Anwendung gebracht werden.

Wohin es führt, wenn diese Grundsätze außer acht gelassen werden, zeigt die Finanzpolitik des neuen Grotzberliner Magistrats, der den Bewohnern der Reichshauptstadt nicht weniger als 10 neue Steuer- oorlagen als Weihnachtsgeschenk präsentiert. Gewiß — das Defizit ist da und mutz unter allen Umständen ge­deckt werden, eine Aufgabe, die dem verantwortlichen Kämmerer wohl manches Kopfzerbrechen verursacht haben dürfte. Der Steuerspielraum ist den Gemeinden durch das Reich aufs äußerste eingeschränkt und es ist nicht leicht, neue, einigermaßen ergiebige Quellen zu er­schließen. Auch ist ohne weiteres zuzugeben, daß jede Steuer — sie mag gestaltet sein, wie ste will — auf Widerspruch, namentlich bei denen, die sie tragen müssen, stößt. Man wird aber sagen müssen, daß von den vom Großberliner Magistrat ausgearbeiteten Steuerprojek­ten einige den Stempel des eiligen Verlsgenheitspro- duktes allzu deutlich an der Stirne tragen und auch vom sozialen Gesichtspunkt aus höchst anfechtbar sind.

Das gilt vor allem von der Gemeindeeinkommen- steuer. Es hat schon bei der Schaffung der Reichsein­kommensteuer die lebhaftesten Bedenken erregt, daß den Kommunen das Recht gegeben wurde, den von dieser als Existenzminimum freigelasienen Teil des Ein­kommens für Gemeindesteuern heranzuziehen, Beden­ken, die damals ausdrücklich damit beschwichtigt wur­den, daß men erklärte, die Gemeinden würden in der Praxis wohl niemals zu einer Besteuerung der niedrig­sten Einkommen schreiten. Nun erleben wir den »Fall, daß ein sozialistischer Magistrat, in dem dir Unabhän­gigen die erste Flöte spielest, auf diesem Gebiete mit unlöblichem Beispiel vorangeht und damit seinen eige­nen Grundsätzen zuwiderhandelt. Denn er hat die Grenze, bei der die Besteuerung einsetzen soll, so niedrig gezogen (bei einem Einkommen von 10 000 M.f, daß auch die wirtschaftlich Schwächsten betroffen werden. Und dies zu einem Zeitpunkt, da durch eine Novelle zum Rsichsrinkommensteuergesetz eine Verdoppelung des steuerfreien Existenzminimums für Verheiratete als notwendig erachtet wird.

Unter den weiteren Vorlagen befinden sich dann noch ein paar sogenannte „Luxussteuern". Man muß sagen: der Begriff Luxus wird hier in einem sehr „ge­dehnten" Sinne verstanden, wenn beispielsweise schon das Halten eines Dienstboten darunter begriffen wird. Das geschieht bei der vorgeschlagenen Hausangestellten­steuer, die denn auch in der Öffentlichkeit lebhaften Unwillen ausgelöst hat. Sie wird zum mindesten in dem Steuerausschuß der Gemeinde ganz wesentliche Abänderungen erfahren muffen. Das Halten eines, ja in manchen Fällen von zwei Hausangestellten (denn darunter sind auch Kindermädchen, Ammen, Erziehe­rinnen und Erzieher, Aufwartefrauen u. a. verstanden) kann noch nicht immer als ein objektives Merkmal von Reichtum angesehen werden. Sehr häufig, vor allem da, wo die Frau beruflich tätig ist, infolge Alter oder Krankheit den Haushalt nicht allein führen und sich den Kindern nicht in erforderlichem Maße widmen kann, wo eine Wöchnerin Hilfe und Aufwartung braucht, ist ein Dienstbote auch in Haushalten mit recht bescheidenem Einkommen eine bittere Notwendig­keit und beileibe kein Luxus. Da fallen auch die 100 M. Steuer für den ersten oder gar die 500 M. für den zwei­ten ins Gewicht. Man wird demnach verlangen muffen, iwtz diese Fülle besonders berücksichtigt werden und daß hier eine Steuerbefreiung eintritt.

Ähnliches ist auch von der sogenannten „Wohnungs- Luxussteuer" zu sagen. Geräumig zu wohnen ist für den Kulturmenschen ein Bedürfnis, das zu befriedigen freilich nur der in der Lage ist. der bereits vor dem Kriege im Besitz einer gröberen Wohnung war. Den» .

die fürchterliche Wohnungsnot preßt auch solche, die sich unter anderen Umständen eine geräumige Wohnung leisten könnten, in engen Räumen zusammen. Das ist wohl der einzige Gesichtspunkt, aus dem heraus man einer Steuer auf wirklich überflüffigen Wohnraum viel- leichl grundsätzlich zuftimmen könnte, zumal sie immer­hin einen gewiffen Druck zur Bereitstellung von Wohn- gelegenheiten ausüben dürfte. Aber wohlgemerkt: wir sprechen von wirklich überflüffigen Wohnräumen. So wie die Vorlage jetzt gestaltet ist, trifft sie zweifellos in weitestem Umfang auch Familien, die wahrlich über keine entbehrlichen Räume verfügen, bei denen also von Luxus kerne Rede fein kann. Man denke nur an die Familien, dis größere Kinder beiderlei Geschlechts haben. Ihnen nur als „Normalbedarf" eine Zimmerzahl zuzu- gestehen, die der Zahl der Haushaltsangehörigen ent­spricht und nur ein Zimmer darüber hinaus steuerfrei zu laffen, ist eine Unbilligkeit, die unbedingt beseitigt werden mutz. Ebenso darf das Arbeitszimmer von Ge­lehrten, Schriftstellern, Richtern, Rechtsanwälten ufw. nicht in die Normalzahl eingerechnet werden und muh unter allen Umständen von jeder Besteuerung frei­bleiben. denn diese Personen brauchen auch in ihrem Hause einen solchen Raum ebenso notwendig wie ein Schuster eine Werkstatt. Sie können Bücher, Nach­schlagewerke u. a. nicht in die Familienräume schleppen, sondern muffen die Möglichkeit zu ungestörtem Arbeiten haben. Ähnliche Fälle gibt es noch eine ganze Reihe, wie es überhaupt ungerecht ist, hier rein schematisch zu verfahren. Es müßten dann mindestens zwei Räume über den sogenannten „Normalbedarf" steuerfrei ge­laffen werden.

Daß die ganze Tendenz dieser Steuermacherei, wie es bei der Zusammensetzung des neuen Großberliner Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung ja wohl kaum anders zu erwarten war, sich gegen das Bürgertum richtet, liegt auf det Hand. Aber auch das Bürgertum ist an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit angelangt. Die jetzige unabhängig-sozialistisch-kommu­nistische Mehrheit des Berliner Roten Hauses wird sich darüber klar weiden muffen, daß es nur einige Mittel gibt, um das einst so blühende Eemeindewesen nicht völlig in den Sumpf geraten zu laffen, und die lauten: Sparsamste Wirtschaft auf allen Gebieten, Vermeidung aller unnötigen Ausgaben, Steigerung der Arbeits­leistung in allen städtischen Betrieben und vor allem Verringerung des übergroßen Beamten- und Angestell­tenapparats auf das unbedingt erforderliche Matz!

Die Hamburger Verfaffung angenommen.

Br. Hamburg, 30. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Von Ser Hamburger Bürgerschaft ist gestern in zweiter Lesung die Verfaffung der freien und Hansastadt Hamburg endgültig angenommen worden. Zn der namentlichen Abstimmung stimmte» die Kommunisten, die Deutschnationalen und die Deut­sche Volkspartei gegen die Verfaffung. Die N e u- wählen zur Bürgerschaft werden voraussichtlich An­fang oder Mitte Februar stattfinden.

Der badische Landtag.

Br. Karlsruhe, 30. Dez. (Eig. Droh Gericht.) Der Tagung des am 20. Oktober begonnenen urrd am 22. Dez. beendeten außerordentlichen Landtags folgt nunmehr eine ordentliche Landtagstagung, die am 18. Januar ihren Anfang nimmt. Während die Tätigkeit des außer­ordentlichen Landtags sich bauvtlächlich in den Ausschüssen acioielte, wird der ordentliche Landtag auch tm Plenum reiche Arbeit vorfinden. Neben dem Etat, dem Landwirt­schaftskammergesetz. dem Körperschaftsfürsorgegesetz wird das in der ersten Sitzung auf der Tagesordnung stehend« badische Siedelungszrsetz eine große Rolle spielen. wozu noch weitere wichtige Gesetze, wie die Aufhebung der Familien- und Stammgüter, kommen werden. Die volittschen Ausein­andersetzungen dürften auf die tm März 1921 stattfindcnden badischen Landtagswahlen zugeschnitten werden.

Die bayerische Gesandtschaft in Stuttgart.

mz. Berlin, 30. Dez. Wie das ..25. T." aus München meldet, beabsichtigt die bayerische Regierung, die unter dem sozialdemokratischen Ministeroräsidrnten Hoffmann aufge­hobene bayerische Gesandtschaft in Stuttgart wiederherzu- stellen. und zwar wie früher bei gleichzeitiger Beglaubigung in Darmstadt und Karlsruhe.

Deutsche Parlamentarier als Redner in der Pfalz.

me. Kaiserslautern. 29. Dez. Eine Reihe deutscher Par­lamentarier wird in der ersten Hälfte des Januar in ickälzischen Städten als Redner austreten. So spricht am 7. Januar in Kaiserslautern der Aba. Dr. Dürr. Vorsitzen­der der demokratischen Landtagsfraktion in Bayern. Kerner spricht der Vorsitzende der Reichstagsoartei der Demokraten. Dr. P e t e r s e n. am 9. Januar in Neustadt a. d. H.. ferner die Reichstagsabyeordneten Dr. R oesicke und Gebhardt am 11. Januar in Kaiserslautern auf der Landesversamm­lung des Bundes der Landwirte. In einer Vertreterkon­ferenz des Zentrums wird am 9. Januar ebenfalls in Kaiserslautern der ReiÄstagsabgeordnete H o f m a n n (Ludwigshafen) sprechen. Ferner wird in einer Reilte von Versammlungen der sozialdemokratischen Partei der frübere bayerische Ministerpräsident ReichstagsaSarordnetcr Hoff­man» spreche«. -

Dr. Maurenbrecher legt sein sächsisches Mandat nieder.

Br. Dresden, 30. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Der deutsche- nationale sächsische Landtagsabgeordnete Dr. Mauren­brecher. der. wie schon mitgeteilt, die redaktionelle.Leitung der ..Deutschen Zeitung" übernimmt, wird sein .sächsisches Landtagsmandat niederlegen. An seine Stelle tritt Guts­besitzer Hermann Pietsch (Bautzen). Dr. Maurenbrecher gedenkt jedoch seine Tätigkeit als Pfarrer an der refor­mierten Kirche, die er erst vor wenigen Monaten übernahm, beizubehalten.

Das neue Psrzellrmgeld.

Br. Dresden, 30. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Das sächsische P o r z e l l a n g e l d, das voraussichtlich nach Neujahr zur Ausgabe gelangt, ist schon jetzt der Gegenstand allgemeiner Sammelwut, vor aufm der Amerikaner. Liebhaber haben um 20- bis 30 00!) Stück gebeten und sofortige Vorausbezahlung angs- boren. Als Bezahlung kommen auch Lebensmittel, Kleider und Schuhe zur Anwendung.

Ein Primaner als bolschrwilifcher Zritungsredakteur.

Br. Köln. 30. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Die ..Kolli. Ztg. meldet aus Magdeburg: Der Unterprimaner

Wolkiser in Sondersbausen, der Haupt- und Residenz­stadt des früberen Fürstentums Schwarzburg-Sondersbausrn. ist im Nebenamt Redakteur des dortigen bolschewikiichen Organs. Sein Schulkollegium bedachte ihn dafür mit einer vierstündigen Karzerstrafe. Die Schulabteilung des aus Sozialisten bestehenden Kultusministeriums verfügte seine Entfernung von der Schule. Hiergegen aber schritt das Gr- jamtministerium ein und hob die Entscheidung mit der Be­gründung auf. nach Art. 119 der Reicksverfassung könne jeder seine Meinung in Wort. Schrift. Druck und Bild oder in sonstiger Weise äuüsern. An diesem Recht dürfte ibn kein Arbeits- oder Ansestelltenverbältnis hindern und niemand dürfe ihn benachteiligen, wenn er von diesem Recht Gebrauch mache.

Hierzu bemerkt die ..Magdeb. Zts": Danach betrachtet also das Eondersbausener Gesamtministerium seltsamer­weise den Besuch einer höheren Ctaatsickule als ein Arbsits- odrr Dienstverhältnis.

Eine Lohnbewegung im Saargebiet.

Br. Saarbrücken. 30. Dez. (Eig.' Drahtbericht.) Eine Bewegung zur Erzielung höherer Gehälter ist im saarländi­schen Industriegebiet im Ganse. Die Angestellten­schaft verlangt eine 30prozentige Erhöhung und erklärt, daß sie weitere Schritte unternehme, sofern bis zum 31. Dez. kerne Regelung erreicht sei.

Die Entwafsnungsfrage.

mz. Paris, 30. Dez. (Drahtbericht.) Nach dem ..Petit Parision" vertritt man im Elysee folgende Ansicht. Frank­reich könne sich nicht vor die Alternative Entwaffnung oder Reparation stellen. Beides müsse erfolgen. Man könne nicht annehmen, bah Lloyd Georges anders denkt. Er bat sich in Spa für die Entwaffnung besonders interesiierr. Übrigens hat die Botfchafterharrferenz die Interalliierte Militwrkammiision in Versailles aufgefordert, einen Be­richt über den Stand der Entwaffnuu« Deutschlands zu unterbreiten. Dieser Bericht soll nach dein 31. Dezember frriigsestellt werben.

* *

mz. Paris, 30. Dez. (Suvas.) Der Kammerausickus für auswärtise Angelegenheiten beauftragt« Bartbou. ,raz mit dem Ministerpräsidenten Leygues über eine Anzahl von Fragen bezüalich der Entwaffnung Deutschlands und lnsbesondere der Zerstörung der schweren Artillerie und der Auslösung der Polizeikräfte tu Bayern zu besprechen. Der Ausschuh besprach sodann die Frage einer evtl. Erneuerung des Übereinkommens von Spa und insbesondere der Punkte über die Lieferung von Kohlen durch Deutschland. Bartbou wurde ferner beauftragt, sich bei der Regierung über ihre Absichten hinsichtlich Griechenlands zu erkundigen.

Dänemark zahlt Schleswigs Anteil an der deutschen Schuld.

mz. Paris. 30. Dez. (Havas.) Die Reparationskom-. Mlffion gibt bekannt, daß Dänemark am 25. Dezember: der Reparationslommission 8 5 Milliarden (?) Gold-' mark übergeben hat. Diese Sumnie stelle für den nörd­lichen Teil Schleswigs, der an Dänemark abgetreten «urde^ dar 1. den Anteil dieses Gebietes an der deutschen Schuld nach dem Stande vom 1. August 1914. 2. seinen Anteil an der Schuld des deutschen Bundesstaates, zu dem dieses Gebier gehörte, ebenfalls imch dem Staube vom 1. August 1914. und 3 den Wert der Güter und Liegenschaften des Deutscheu Reimes und der deutschen Bundesstaaten in diesem Gebiet.

Die wirtschaftlichen Kräfte Deutschlands.

nus. Paris, 30. Dez. (Havas.) Der ..Petit Parisirn" behauptet, aus den von den alliierten Sachverständigen an- gestellten llntrrjuchungrn gebe klar l>ervor. daß die wirt­schaftlichen Kräfte Deutschlands, welches sich weigere, auch nur die geringste Anstrengung zu machen, um sich der neuen Lage anzuvasien, in keiner Weise , zu gering seien, um leinen Verpflichtungen nachznkommen. Die Arbeiten in Brüsiel batten gezeigt. 1. daß der deutsche Haushaltsplan rollig ungerechtfertigte Ausgaben enthalte, die oft die Be­zeichnung prunkvoller Verschwendung verdienten: so sei be- wleien, daß Deutschland 130 Milliarden als Entschädigung deurscher Untertanen für Kricgsschäden vorgesehen habe: 2. daß nach allen eingeholten Auskünften im Gegensatz zu der, Behauptungen der Regierung die deutsche Industrie lebeus- iablg sei: vor allem dre Metall^ und Tertilindustrie hätten sozuiagen uberbauvt kerne Einbuße erlitten, da im ver- gangenen Eeschaftsrabr zahllose Unternehmungen ganz maß- lose Gewinne hatten erzielen können, die bis zu 90 Prozent ihres Attienkapitals gingen: 3. daß bei der Kohlenfor- ? e lsi-Deutschland bte weniger als 2 Meter betragen-