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Mittwoch, 29. Dezember 1920.
Morgen-Ausgabe.
Nr. 607. . 68. Jahrgang.
Der Weg zum Preisabbau.
Noch weit dringlicher als das Verlangen nach Gehalts- und Lohnerhöhungen, das fortdauernde Arbeits- kämpfe im Gefolge hat, ertönt das nach dem Abbau der Preise. Denn an den Erhöhungen der Gehälter und Löhne sind zum Schluß nur die Gehalts- und Lohnempfänger interessiert, an dem Preisabbau aber alle Konsumenten, »a, zum Schluß auch die Produzenten und Verkäufer, soweit es sich nicht um die vorhandenen Vorräte handelt. Während nun die Optimisten den kommenden Preissturz Voraussagen und sich dabei auf die Vorgänge in Amerika wie auf die Weltmarktkrisis überhaupt berufen, erinnern die Pesiimisten daran, diese Hoffnung sei schon wiederholt zuschanden geworden, da der Preisabbau sich nur in sehr bescheidenen Grenzen bewegt und aus bestimmte Gebiete beschränkt habe..
Einige rufen nun die Staatsgewalt zu Hilfe, ungeachtet der ungünstigen Erfahrungen, die wir beispielsweise mit der staatlichen Zuschußwirtschaft zwecks Senkung der Nahrungsmittelpreise gemacht haben. Darüber freilich ist man sich klar, daß der Staat nicht einfach dekretieren kann: die Preise sollen billiger werden! Denn so viel wirtschaftliche Einsicht hat sich nachgerade jeder zugelegt, um zu erkennen, daß die Preisgestaltung zumindest von drei Faktoren abhängig ist. Erstens von dem Verhältnis des Angebotes zur Nachfrage. Unsere Vorräte sind jedoch bei weitem nicht so groß, um alle Bedürfnisse zu befriedigen. Zweitens von den Weltmarktpreisen. die aber alles in allem noch höher stehen als unsere Inlandspreise. Und drittens von dem Stand unserer Valuta, der eben ein Tiefstand ist. Es muß immer wieder betont werden: wie nach Onkel Drüsig die Armut von der Pauvrets kommt, so werden die hohen Preise von dem ungünstigen Stand der Mark bedingt.
Aus dem hier Gesagten folgt, daß es drei Wege gäbe, um zu einem ernstlichen Preisabbau zu gelangen. Nämlich erstens Sinken der Weltmarkpreife, zweitens 'Vermehrung unserer Eebrauchsgütcr und drittens Hebung des Markkurses. Ja, man kann wohl sagen, daß alle drei Faktoren, zumindest aber die beiden letzteren erforderlich wären, um eine gründliche Preissenkung in die Wege zu leiten. Wie sieht es nun damit aus? Was die Weltmarktpreise betrifft, so scheint es, als ob sich hier eine gewisse Senkungstendenz geltend inacht, wenn sie freilich auch bisher nur partiell auf- tcitt. Es ist aber sehr fraglich, ob es sich um eine Dauererscheinung handelt, da sie in der Hauptsache auf einer Absatzkrisis beruht, die unter Umständen nur vorübergehender Natur sein kann.
Für uns spielen jedenfalls die Faktoren 2 und 3 die Hauptrolle. Die Valuta hat nach einem erschreckenden Tiefstand wieder etwas angezogen, aber nichts berechtigt uns, an eine wirklich aufsteigende Kurve der Mark zu glauben. Die auf unsere Valuta drückenden Ursachen dauern unverändert fort, nämlich das rapide Anwachsen unserer Schulden, vor allem auch der schwebenden Schuld, die chronische Defizitwirtschaft, die Unrentabilität der Staatsbetriebe wie der Eisenbahnen und der Post, die uns erdrückenden laufenden Kosten aus der sogenannten Reparation, aus den Abfindungen für die geschädigten Inlands- und Ausländsdeutschen, aus der Besetzung des Rheinlandes. Dazu gesellt sich endlich noch die von uns geforderte Wiedergutmachung im großen Stil, über welche die Akten noch nicht geschlossen sind.
Alle diese Umstände werden eine Sanierung der Mark für längere Zeit als frommen Wunsch erscheinen lasten. So bleibt als einzige Hoffnung die Vermehrung der Eütererzeugung, um einmal das Verhältnis von Nachfrage und Angebot zu verbessern und andererseits die Zahlung an die alliierten Gläubiger in Form von Sachleistungen zu ermöglichen. Die Vermehrung der Produktion hat nun wieder zwei Vorbedingungen, nämlich die Lieferung von Rohstoffen, die leider durch die schlechte Valuta und die Kreditunlust des Auslandes gehemnit wird, und endlich die Steigerung des Produktionsfaktors, über den wir noch am reichlichsten verfügen, nämlich der Arbeit Es mag wie ein E^nein- plätz klingen, aber es muß gegenüber der derzeitigen weitverbreiteten Arbeitsmüdigkeit immer wieder betont werden, daß nur die Vermehrung der Arbeitsleistung im Verein mit einer organischeren Gestaltung unseres Wirtschaftslebens und der leider bisher noch durchaus zu vermissenden Sparsamkeit im öffentlichen wie im privaten Leben zu einer produktiveren Gestaltung unserer Wirtschaft und damit zu dem ersehnten Preisabbau fuhren iomt!
Wirtfchastskonfrrenz der österreichischen Nachfolgestaaten.
... v, Wien. 38. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Die Vorarbeiten für die Wirtschaftskonferenz de: österretchtichen Nachfolgestaaten sind nunmehr so weit gediehen, daß mit dem Zusammentritt einer Vorkonferenz am IS. Januar etwa zu rechnen ist. Als Verbandlungsort kommt G e n r oser Karlsbad in Frage.
Das englifch-rustische Handelsabkommen.
mz. Königsberg, 28. Dez. (Drahtbericht.) Nach einer Meldung aus Moskau führte Lenin in einenr Bericht aus. daß die Verband langen mit England fortgesetzt werden. Die Unterzeichnung de» H and e lsab k ommer.s sei nabe bevorstehend. Bezüglich der Konzeisirmspolitik erklärte Lenin: Die Konzessionen seien ein wirtschaftliches Lockmittel, um Rußland mit Lokomotiven und Maschinen zu versehen. ahne die die laiidwirtschaftliche Aufrichtung unmöglich sei.
Die Lage in Persien.
v. Paris, 28. Dez. (Eig. Trab Gericht.) Der „Demos" weist in seinem gestrigen Abendblatt darauf bin. daß, der englffche Gesandte in Teberan ankündigte, die britischen Truppen würden die persische Hauptstadt im Avril verlassen. Man behaupte. daß auch die Abreise der Franzosen von Teberan erfolgen werde. Ter „Demos" weist darauf bin. dütz angesichts dieser Nachrichten wobl die Frage gestellt werden könne, wie sich die persische Bevölkerung verhalte. Er glaube, versichern zu können, das; die verstsche Bevölkerung keine Furcht vor der bolschewikischon Gefabr habe. Während die Engländer in Teheran waren, bade sich die verstsche Regierung bereit erklärt, einen Vertreter der Moskauer Regierung zuzulasien. Persten habe schon feit längerer Zeit einen amtlichen Vertreter in Moskau.
Der französische Sozialistenkongreß.
mz. Baris. 27. Dez. Auf dem Sozialistenkongrest in Tours sprach stch beute zunächst Marcel C a ch i n für den Anschluß an die 3. Internationale aus. Er sagte zum Schluß seiner Darlegungen, man müsse der Bourgeoisie klar machen, daß die Arbeiterklasse nicht mehr auf ihrer Seite stehen werde mit der nationalen Verteidigung als Vorwand. — Paul Saure will die Bedingungen Moskaus nicht annehmen: denn dadurch gelange man dazu, daß eine unsichere Macht die Partei leiten werde. Der Redner wies darauf hin. daß überall, wo stch Gruppen liit Moskau entschieden hätten. Spaltungen der Parteien eingetreten seien. Faure gab dem Bolichewismus die schuld an dem Scheitern des Maistreiks, an der Verwirrung der Eruvven und an der Erstarkung des Widerstandes der Reaktion. In Deutschland, in Italien und in der Schweiz sei der Sozialismus gespalten, nicht aber in England und in Österreich, und der Kommunismus babe das nicht verhindern können In den Vereinigten Staaten seien die kommunistischen Eruvven durch Verbannung oder Verhaftungen aufgelöst worden. — In der Nachmittagssttzung sprach Leroy iür Moskau. Blum kür die Auffassung der Minderheit. Blum warf den Extremisten vor. sie wollten aus der Partei eine geheime Eesellschast machen. Sozialismus und Revolution leien gleichbedeutend. Seiner Ansicht nach würde ein Gewaltstreich in Frankreich nicht glücken. Eine Diktatur einer Gruppe sei abzulehnen. Selbst unter einem kapitalistischen Regime könnten die ^internationale Pflicht und die Pflicht der nationalen Verteidigung gegen irgendwelchen Angriff (Beifall auf der Rechten: Protest auf der Linken.) in einem sozialistischen Gewissen bestehen. Er könne dem Anschluß an die 3. Internationale nicht beivflichten. Man solle zeitweilig getrennte Freunde bleiben, aber nicht Feinde werden. — Zum Schluß der Sitzung erklärte Rappaport, daß die Maschinengewehre wohltuend wirken würden, wenn sic von Bolschewiken bedient würden.
Der allruffische Rätekongreß.
W. T.-B. Moskau. 27. Dez. Bei der Eröffnung des 8. allrussischen Kongresses der Arbeiterräte sprach sich Ka l in i n in seiner Eröffnungsansprache Uber die internationale Lage Sowjetrußlands aus. die sich durch die Siege so besterte, daß die westeuropäischen Regierungen mit Rußland Beziehungen anzuknüpsen suchten. Die innere Lage festigte stch ebenfalls. Im März zeigten die Bauern der «pwjetregierung gegenüber noch ein gewisses Mißtrauen, im Srastift äußerten sie jedoch den festen Wunsch, für Sowjetrußland zu kämpfen. Vor der Sowjetregierung ständen gewaltige Aufgaben. Die Wirtschaft des Landes müsse geregelt werden, gleichzeitig müßten die Interessen der kleinen Bauernwirtschaft gewahrt werden, wie schwer auch die Aufgaben des Kongrestes fein mögen Die Sowjetregierung habe die Gewißheit, daß sie siegen werde. Der gegenwärtige Kongreß werde, so glaube er. alles tun. um Sow- letrußland dem Siege näher zu bringen. Auf Vorschlag der kommunistischen Fraktionen wurde das Präsidium einstimmig gewählt. Lenin erstattete Bericht über die internationale Lage Sowjetrußlands. Er führte u. a. aus: Wir wißen alle, wie die polnischen Gutsbesitzer und Kapitalisten unter dem Drängen der Kapitalisten Westeuropas uns den Krieg auizwangen. Zurzeit fand der Krieg ein Ende, und zwar durch einen Frieden, der für uns vorteilhafter ist als derjenige, welchen wir Polen vor dem Kriegs anboten. Der Vorfriede mit Polen ist unterschrieben. Die Zahl der Reiche, die mit uns Frieden schlossen, wächst andauernd. Man kann sagen, daß der endgültige Frieden mit Polen in der nächsten Zeit bestimmt abgeschlosten werden wird. Unsere zeitweiligen Niederlagen im Kriege mit Polen rührten davon her. daß wir gezwungen waren, gegen Wrangel zu kämpfen. Wir wisten alle, welchen außerordentlichen Heldenmut unsere Rote Armee bewies, als sie Wrangel den entscheidenden Schlag beibrachte. Der uns von den Weißgardisten und Imperialisten aufgezwungene Krieg ist nunmehr erledigt. Wir können uns jetzt mit vollem Bewußtsein an das Werk des wirtschaftlichen Aufbaues machen. Wir müssen jedoch immer auf de^Hui sein. Die Kriegsbereitschaft müssen wir am jeden Fall bewabren. um uns vor Uberfallsmöglichkeiten zu sickern. Wir müssen die Kriegstüchtigkeit des Landes heb:n. Unsere Friedensbereit- ichaft legte man früher als Schwäche aus.
Vereinheitlichung und Reform der juristischen Vorbildung.
W.T.-B. Berlin. 25. Dez. Die Fortschritte, welche di neuere deutsche Rechtsentwicklung für die Durchführung dn Rechtseinbeit auf den verschiedensten Gebieten gebracht bat erwecken die Hoffnung, daß nunmebr in Deutschland auch eine Vereinheitlichung der juristischen Vorbildung erreichbar werden wird, ein Gebiet, auf dem bisher reichsrechtlich nur wenige ganz allgemeine Regeln aufgestellt worden sind, während die Ausgestaltung im einzelnen der Landesgesctz- gebung überlassen blieb. ^ „ , .
Damit wäre ein seit fast einem halben Jahrhundert von der Mehrzahl der Juristen gehegter und bei den verschiedensten Anlässen immer dringlicher wiederholter Wunsch erfüllt und endlich die letzte Folgerung ous der am den wichtigsten Gebieten des materiellen Rechts und oes Prozeßrechts feit langem erreichten Rechtseinheit gezogen worden. Schon vor einent Jahr hat deshalb der damalige Reichsiustizminister Schiffer in einer kommissarischen Beratung mit den im Ausschuß des Reichsrats für Rechtspflege vertretenen Ländern die Frage der Vereinheitlichung der juristischen Vorbildung zur Erörterung gestellt. Dabei trat d:e große Mehrzahl der beteiligten Länder für die Bildung eines Ausschusses zur Aufstellung von Richtlinien iür die einheitliche Gestaltung der juristischen Vorbildung ein. Preußen und Bayern, die in stetigem Ausbau und noch in neuester Zeit ihre Ausbildung.- und Prüfungsvor- sckristen wesentlich umgeftaltet haben, erachten allerdings das Bedürfnis nach Vereinheitlichung des juristischen Aus- bildungswesens nicht als so dringend, um sich schon jetzt an den Beratungen über die Neuordnung zu beteiligen. Dis Reichsregierung hatte seitdem um so mehr Anlaß, das einmal erkannte Ziel weiter zu verfolgen, als die jetzt im vollen Gange befindlichen Vorarbeiten zur Reform der Gerichtsverfassung und der Prozeßordnungen die Notwendigkeit einer Vereinheitlichung und Verbesserung des durch die Verschiedenheit in den einzelnen deutschen Ländern so buntscheckig gestalteten juristischen Ausbildungs- und Prüfungswesens besonders dringlich erscheinen lasten. Der Reichs- iustizminister H e i n z e hat deshalb den in Aussicht genommenen Ausschuß aus Rechtslebrern. Richtern, Verwaltungsbeamten und Anwälten der verschiedenen Länder nunmehr gebildet. Seine Aufgabe wird sein, zw den Einzelfragen. die sich bei der Vereinheitlichung und Vertiefung der juristischen Ausbildung ergeben. Stellung zu nehmen und diele Fragen vom Standpunkt der verschiedenartigen in dem Ausschuß vertretenen Verufskreise zu beleuchten. An der Hand des so gewonnenen Materials wird die Reichsregie- rnng dann prüfen, inrveweit und mit welchen Mitteln dis Vereinheitlichung der juristischen Ausbildung verwirklicht werden kann. Am 15. Dezember ist der Ausschuß zu seiner ersten Beratung unter dem Vorsitz des Reichsjustizministers zuillmmengetreren. Dabei ergab sich die Einhelligkeit darüber. daß die Vereinheitlichung der juristischen Ausbildung in hohem Maße erstrebenswert ist. Es wurde namentlich betont, daß die Entwicklung, die unsere öffentlichen Rechts- etnrichtungen in letzter Zeit genommen hätten, sowie der Übergang vieler bisher einzelstaatlicher Aufgaben auf das Reich einen Austausch von Rechtsanwälten. Kommunal- juristen. juristischen Beratern »roher wirtschaftlicher Verbände aus den verschiedenen Ländern dringend wünschenswert macken und die Hindernisse, die demgegenüber die Verschiedenheit der Ausbildung in den einzelnen Ländern noch biete, je länger je mehr unerträglich erscheinen laste.
Um den dritten Bismarckband.
llb. Berlin. 28. Dez. Der Eotrasche Verlag bittet um du.! Veröffentlichung einer Erklärung, die sich gegen eine Veröffentlichung des Vertreters des Fürsten Otto v. Bismarck. Geb. Justizrat I r m l e r. richtet, der behauptet batte, der Eottasche Verlag habe sich 1901 verpflichtet, den Band nickt zu Lebzeiten Kaiser Wilhelms II. zu veröffentlichen. Der Eottasche Verlag weist dem gegenüber darauf hin. daß er durch einen Vertrag vom 23. August 1900 die Verpflichtung übernommen hat. den dritten Band nach dem Tode des pursten Herbert v. Bismarck zu veröffentlichen. In dem Vertrag Tet aber die Veröffentlichung mit keinem Wort vom Leben, oder Sterben Kaiser Wilhelms II. abhängig gemacht.
Der Freispruch der Marburger Freiwilligen rechtskräftig
Bh. Kästet. 28. Dez. Der Freispruch gegen die Angehörigen des Marburger Studentenprozestes. die unlängst wegen Totschlags und Mißbrauchs der Waffe vor dem Schwurgericht standen, ist rechtskräftig geworden. Nach emgehender Beratung hat laut „Deutscher Tagesztg." di- Amlaaebeborde auf die Revision verzichtet.
Deutsch-polnische Konventumsverhandlungeu.
D Warschau. 28. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Da? Ministerium des Auswärtigen veröffentlicht eine Übersicht über den Gang der Verhandlungen ^.zum Abschluß einer deutsch-polnischen Konvention, die bereits seit Mitte November im Gange sind. In einigen wichtigen Punkten, z. B. in der Frage des Verkehrs durch den Korri- ° - '"bereits eine Einigung erzielt worden. In
anderen Punkten siebt eine solche bei gutem Willen zu erhoffen. Polen beantragte, den Termin für die Unterzeichnung der Konvention zum 1. April 1921 zu verlängern.
Die Unsicherheit in Polen.
mz. Berlin, 28. Dez. Auf ein Schreiben eines englischen Komitees an die polnischen Delegierten bei der Völkerbunds- veriammlung. in dem auf die Verfolgungen und Bedrückungen der, Juden in Polen bingewiefen wii
rung empfunden.,, melmeor hat infolge des Krieaszustand und der unaufhörlichen Invasionen diese Unsicherheit hohem Maße das a a n z e L a n d e r f a ß t. so daß auch se viele Christen darunter leiden und Eigentum und Leb dadurch verloren haben. Die wirtschaftlichen Verbältnisse Polen sind bockst beunruhigend. 10 Prozent der btesiäbria ^nteimö von den emgedrungenen Feinden zerstört morde Nahrungsmittel sind knapp. Hungersnot bedroht unse