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Freitag, 3. Dezember 192«.
Abend-Ausgabe.
Nr. 566. ♦ 68. Jahrgang.
le MWSWUS il S«SkU.
Br. Berlin, 3. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Der Reichstag beendete gestern die Beratung des Etats des Reichswirtschaftsministeriums. Die Verhandlungen litten unter der Teilnahmslosigkeit, die sich allmählich eingestellt hat. Es war der vierte Tag der Aussprache! Wesentlich Neues wurde nicht zutage gefördert, denn daß Herr Simon von der rechten U. K. P. das alte Thema von der Sozialisierung als Wundermedizin für unsere kranke Wirtschaft variierte, war selbstverständlich. Nach ihm forderte Herr Diernreiter von der Bayerischen Äolkspartei im Interesse der Landwirtschaft Beibehaltung der Zwangswirtschaft für Mineralöle. Den Durchschnitt der Parteireden überragte nur die von wirklicher Sachkenntnis getragene große Rede des zweiten demokratischen Redners, des bayerischen Handelsministers H a m m. Er verstand es, den nun schon fast bis zur Erschöpfung durchgeackerten Gegenständen neue Seiten abzugewinnen. Seine Ausführungen waren beherrscht von dem Gesichtspunkt, daß auch die geistigen und moralischen Kräfte berücksichtigt werden müssen, wenn man dem Problem der Wirtschaft gerecht werden will. Er wies auf die Notwendigkeit hin, daß die Arbeiterschaft ein neues seelisches Verhältnis zu ihrer Arbeit finden und daraus den Antrieb zur erhöhten Leistung ziehen müsse. Ausführlich legte er die folgen der Kohlennot dar. Zu den Ausführungen dieses Redners äußerte sich der Re ichswi rtsch afts- mini st e r ini wesentlichen zustimmend. An Stelle der geforderten Berufung einer Vertrauensperson des Handwerks in das Ministerium schlug er die Einrichtung eines Beirates vor. Nachdem noch der volksparteiliche Abgeordnete R i e ß c r eindringlich gegen Sozialisierung und Planwirtschaft polemisiert hatte, trat die demokratische Abgeordnete Frau Dr. Lüders für die Erweiterung der Rechte der Frauen ein. Sie verlangte vor allem, daß auch die Hausfrauen einer eige-" nen Vertretung im Reichswirtschaftsrat gewürdigt würden. Nach weiterer Debatte, die nichts Erhebliches mehr brachte, wurde der Haushalt endlich erledigt, nur dis Abstimmungen wurden auf die dritte Lesung verschoben. Das Haus vertagte sich sodann auf den nächsten Montag, an dem mit der Beratung des Haushalts und des Ernährungsministeriums begonnen werden soll.
Sitzungsbericht. W.T.-B. Berlin,
2. Dezember.
Fortsetzung der zweiten Beratung des R e i ch s w i r t - schaftshaus Halts.
Abg. Simon-Franken (II. S.)- Dah man hier noch den Mut gehabt hat. für den freien Handel einzutreten, trotz der bösen Erfahrungen mit den Preissteigerungen, nimmt mich wunder. Die Aufhebung der Zwangswirtschaft bat geradezu ruinös gewirkt. Die Privatwirtschaft hat uns ins Elend geführt. Nur die Sozialisierung kann uns helfen, und da will man die Sozialisierungskommission auflösen.
Abg. Diernreiter (Bauer. Vvt.) verlangt Auskunft, wie es mit der Benzin- und Benzolwirtschaft 'steht. Gegen die Monopolstellung der Elektrizitätsgescllschaften muh der Minister einschreiten.
Abg. Hamm (Dem.): Die Valuta können wir nur stabi-' lisieren, wenn wir unsere Produktionsarbeit steigern. Sparsamkeit üben und von den Kriegslasten nicht erdrückt werden. Das Reichswirtschaftsministerium muh eine Stelle schaffen, die ihre Beobachtungen anstellt, zu gegebener Zeit eingreift und auch die Preisbildung beaufsichtigt.
Reichswirtschaftsminister Scholz: Die Anregung. die
Sazialisiernngskommiffion aufzulösen. sei vom Wirtschaftsrat ausgcgangen. Er habe demgegenüber erklärt, dah er dieser Anregung nicht ohne weiteres willfahren könne.
Abg. Dr. Rieher (D. Vvt.): Der Abg. Simon hat keinen Beweis dafür erbracht, dah die Produktion unter dem freien Handel gelitten babe. Das Gegenteil ist der Fall.
Aba. Frau Dr. Liiders (Dem.) tritt für die Gleichberechtigung der Frau in den berufsständigen Organen ein.
Abg. Dr. Braun (Soz.) begründet den sozialdemokratischen Antrag, dah die geplante Stelle auch die Aufträge des Reiches zu vergeben hat.
Damit schlicht die Generaldebatte. Abstimmungen fallen erst bei der dritten Lesung erfolgen. Die Annahme der einzelnen Kapitel erfolgt ohne wesentliche Debatte.
Bei dem Posten Sozialisierungskommission erinnern die Abgg. Hoch (Soz.) und Dr. Hertz (ll. S.) an die Versprechungen der Zentrumsvariei und der Demokraten in der Sozialisierungsfrage. Mit der Angliederung der Sozia- lisierungskommission an den Wirtschaftsrat sei die Frage der Sozialisierung erledigt, denn der Reichswirtschaftsrat habe noch keine^posttive Arbeit geleistet.
Reichswirtschaftsminister Scholz betont nochmals, dah die Anregung der Angliederung der Sozialisierungskom- mistion an den Reichswirtschastsrat aus dem Ausschuh stamme. Er selbst habe wiederholt erklärt, dah er vor Entscheidung der Frage die Sozialisierungskommission selbst hören wolle.
Bei dem Kapitel Ausschuh zur Prüfung des Geschäftsgebarens der .Kriegsgesellschaften l«spricl,t Abg. Krätzig (Soz.) die Tätigkeit dieses Ausschusses. Der Ausschuh habe vor allem die Aufgabe, den zahlreichen Prozessen zwischen den Kriegsgeiellschaften vorzubeugen, und dem Reiche dadurch Millionen zu ersparen. .
Hierauf wird auf Montag. 6. Dezember. 2 Uhr. vertagt.
Schluß 4.45 llbr.
Zwarrgsanlerhe und Reichsnotopfer.
. W. T.-B. Berlin, 1. Dez. Im Steuerausschuh des Reichstags erklärte Reichsfinanzminister Wurth u. a.: Einer Verbindung zwischen Reichsnotopfer und Zwangs- a.u lei he, stehe ich nicht ablehnend gegenüber. Sie m mir vielmehr lieber als eine beschleunigte Erhebung des Rerchs- uetopfers. allerdings unter der Voraussetzung, dah die swangsanleibe so gestaltet ist. dah ihr Ertrag an Bargeld ganz bedeutend höher ist. als aus der Erhebung des Reichs- notopfers erwartet werden darf. Eine Änderung des Reichs- nrtopfers im wesentlichen Umfang darf aber dabei nicht er- ü'lgen., — Reichswirtschaftsminister Scholz betonte, die Deflation sei so fortschreitend und der Druck neuer Noten so andauernd, dah es unbedingt nötig ist. sich dieser Entwicklung entgegenzustemmen. Wenn vom Reichsnotopfer 15 Milliarden und durch eine etwaige Zwangsanleibe
Milliarden gewonnen werden könnten, würde diese Summe doch bewirken, den Ständler Valuta zu unseren Gunsten zu beeinflussen. Das wäre im Hinblick auf den Einkauf von Produkten und Lebensmitteln im Ausland von unbezahlbarem Werte. Dah einer beschleunigten Erhebung des Reichsnotopfers seinerzeit vor der Zwangsan- lcrbe der Vorzug gegeben wurde, beruhe darauf, dah schon bei der Ankündigung der Zwangsanleibe die Kapitalflucht eingesetzt babe. Er vertrete den Standpunkt des Kabinetts und befürworte die Vorlage auf schnellere Erhebung des Reichsnotovfers.
Br. Berlin. 3. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Die Rede des Relchsbankvräsidenten R a v e n st e i n hat die politische Lage scharf beleuchtet. Die frühere Erhebung des Reichsnot- oxfers stützt auf weile Bedenken. Ein Ausweg ist demnach xur das Rcichskabinett schwer zu finden. Der Reichs- i > n a n z m i n i st e r bat deshalb nicht gezögert, die mah- »ebenden Stellen darauf binzuweisen, dah. wenn man ihm nicht zur Seite stehen würde, er die Konseauenzen ziehen und aus dem Amte scheiden! würde, da er die Verantwortung für das jetzige Treiben in der Frage der Reichsfinanzen nicht allein tragen könne. Das Reich brauche alle Mittel, um zu erreiche,»^ die Roteuvresie auf einige Wochen stillzulegen. Der Zustand, dah die Reichsdruckerei täglich mehr als eine Viertelmilliarde Papiermark druckt, beschleunige das Tempo des Verfalls unserer Finanzwirtschaft von Tag zu Tag. In parlamentarischen Kreisen ist man sich im Zusammenhang mit der Rede des Reichsbankpräsidenten Havenstein der schweren Verantwortung bewußt, und trotz oes Widerstandes vieler Parteien wird man zur Zwangs- a n l e i b e schreiten müssen.
Verschärfte Strafen gegen Schleichhandel und Preiswucher.
Br. Berlin, 3. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Im Recht s- a u s,i ch u h des Reichstags wurde das Gesetz über ver- Ichärfte Strafen gegen Schleichhandel und Preiswucher in seinem grundlegenden 8 1 mit allen Stimmen gegen die- lenrgen der unabhängigen Sozialdemokraten beider Richtungen angenommen. Der demokratische Abgeordnete W a I d st o i n beantragte. Gast- und Schankwirte als Verbraucher im Sinne des Gesetzes zu behandeln. Der Antrag wurde zurückgestellt und die Beschlußfassung über ihn vertagt.
Zur Hebung der Wohnungsnot.
Bi-. Berlin, 3. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Die Hebung der Wohnungsnot wurde gestern im Wobnungsaus- ! ch u h des Reichstags weiter besprochen. Man war sich darüber einig, dah Mittel bis Weihnachten in Aussicht gestellt werden müssen. Zweifelhaft war man nur über den Weg. ob durch eine Mietstcuer oder durch Ausgabe von Heim- stottendarlehenskassenscheinen. Damaschke, der vom Ansschuh eingeladen war und mit seinem Sekretär Luban er- idnenen war. entwickelte und verteidigte den zweiten Plan.
Der Marinectat.
Br. Berlin. 3. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Der Marineetat wurde im Haushaltsausschuh gestern weiter beraten. Die Aussprache drehte sich im wesentlichen um r-treichung von Stellen, die teils von den Sozialdemokraten. aber auch von Demokraten und Volksvarteilern als überflüssig angesehen worden waren. Am schärfsten war der Kampf darum, ob ein „Cbef der Marine" — so ist jetzt km Amtsbezeichnung. nicht mehr ..Cbef der Admiralität" — nötig sei. Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten wurde die Stelle und ihre Besetzung durch einen Admiral bewilligt. Mit großem Beifall wutden von der Linken die Erklärungen des Reichswebrministsrs Dr. Gehler ausgenommen, aus denen hervorging. dah der neue Geist auch bei den Beför- derungsverhältnisten in der Flotte zur Geltung kommen soll und dah der Ausstieg der Mannschaften und Unteroffiziere zu Ostizieren möglich sein soll. Wie Admiral v. Benke mitteilte. sind schon jetzt 10 Prozent aus den Deckoffizieren und Unteroffizieren in den Offiziersstand übernommen worden. *
Ablehnung der Kohlenpreiserhöhung.
Bb. Berlin, 2. Dez. Ein kürzlich vom rheinisch-westfälischen Stcinkoblensyndikat gestellter Antrag auf Erhöhung der Kohlenpreise ist wiederum von der Regierung ab gelehnt worden. Das Reichskabinett, welches die schwierige Lage des Kohlenbergbaues nicht verkennt, steht dessen ungeachtet nach wie vor auf dem Standpunkt, daß eine Kohlenpreiserhöhung gegenwärtig nicht erfolgen darf.
Lebensmittelunruhen in Heydekrug.
mz. Berlin, 3. Dez. Das ..B. T." meldet aus Königsberg. dah in Heydekrug und Umgebung Lebemsmittel- unruhen stattqefunden haben. Die Demonstranten konnten von der Landesoolizei zerstreut werden. Man befürchtet neue Unruhen menen der mangelhaften Brotversorgung. Im Monat November sind tatsächlich im Kreise Heydekrug nur etwas mebr als 300 Zentner Getreide zur Verteilung gekommen bei einem Bedarf von über 2000, Zentmr-
Die Note über die Abstimmung in Oberschlesten.
ms, Berlin, 3. Dez. Die von Lloyd Georg e überreichte Note der Alliierten hinsichtlich der Abstimmung in Oberschlesien enthält die bereits mitgeteilten Vorschläge. wonach zwar alle stimmberechtigten Oberschlester »n der Abstimmung teilnehmen sollen, für die nicht in Ooer- schlesien wohnhaften Stimmberechtigten aber zur Vermeidung von Unruhen in Oberschlesien ein Wahlort oder mehrere im besetzten Gebiet vorgesehen werden und die Stimme jedes einzelnen dieser nicht in Oberschlesten wohnenden Stimmberechtigten denjenigen seines Geburtsortes zugezählt werden soll. Der Vorschlag ist der deutschen und der polnischen Regierung in eineö gleichlautenden Note zugegangen.
Berliner Pressestimmen.
mz. Berlin. 3. Dez. Die Morgenblätter erkennen den verbindlichen Ton der englischen Note über Oberschlesien an. erklären aber e i n st i m m i g. dah sie dem deutschen Volle eine Änderung des Friedensvertrages zumute, die seinen Interessen zuwiderliefe. Die ..Deutsche Allgemeine Zeitung' siebt in dem Vorschlag einen gutgemeinten Versuch der Engländer. eine Brücke zwischen den polnischen Forderungen und dem deutschen Standpunkt zu schlagen. Trotzdem sei er für uns unannehmbar: nicht aus Eigennutz, sondern aus dem Trieb der Selbsterbaltung heraus m,üste Deutschland darauf bestehen, dah in der oberschlestschen Frage die Vorschriften des Friedensvertrages ohne jede Abänderung zur Ausführung gelangten.
(Auch das ..Wiesbadener Tagblatt" bat in dem Leitaussatz ..Die oberschlesische Abstimmung" in Nr. 561 vom 1. Dez. den Vorschlag der Entente als für Deutschland unannehmbar bezeichnet und die Gründe für die Ablehnuug ausführlich dargelegt.)
Polen ist nicht einverstanden.
W. T.-B. Berlin, 2. Dez. Ein Funkspruch aus Warschau meldet: Die Londoner Regierung will, dah die aus- gewanderten Oberschlester in einer Stadt des besetzten Rbein- landes ihre Stimmen abgeben. Hiermit kann sich aber die polnische Regierung nicht einverstanden erklären. weil sie die Identität der Stiminabgeber dann nicht prüfen und Fehler sowie Mißbräuche nicht feststellen könnte.
Die Vichablieferung.
Bb. Berlin. 2. Dez. Wie die „Voff. Ztg." von unterrichteter Seite erfährt, haben die deutschen Verhandlungen mit der Reparationskommission über die Vieh- ablieferung ergeben, daß die Franzosen vorläufig aus eine Ablieferung von Milchkühen verzichten. Sie fordern zunächst innerhalb eines Jahres die Stellung von 90000 Stück Rindvieh aller Art wie Färsen, Bullen usw., ohne jedoch erklärt zu haben, daß diese Forderungen als endgültig zu betrachten find. Während der morgen stattfindenden Schlußsitzung wird die endgültige Entscheidung über die Frage der Vieh- ablieserüng fallen.
Der Termin der Brüsseler Sachverständigenkonferenz.
I). London. 3. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Die Londoner Konferenz wird die Brüsseler Sachversiändigen- konierenz in der Wtedergutmachungsfrage auf Ende Dezember anseben.
Die Konferenz der deutschen Ernährungsminister.
Bl). Berlin, 3. Dez. Die bereits wiederholt verschobene Konferenz der deutschen Ernährungsminister findet nach der „Deutschen Allgemeinen Zeitung" am 3. und 4. Dezember inWeimar statt. Auf der Tagesordnung stehen die Fragen der Brotgetreide- und Fleischversorgung, der Wucherbekämpfung und der Ein- und Ausfuhr von Lebecksmittelm
Deutscher Krankenkassentag.
W. T.-B. Berlin, 2. Dez. Der heute eröffnete Deutsche Krankenkassentag stellte stch die Aufgabe, gesetzliche Bestimmungen zu fordern, die es den Krankenkassen ermöglichen, ihren Mitgliedern ärztliche Hilfe zu erträglichen Bedingungen zu sichern und den fortgesetzten Kämpfen zwischen Ärzteorganisationen und Krankenkassen ein Ende zu machen.
Eine Wendung zum Bessern im Befinden der Exkaiserin.
Bo. Bexlin, 3. Dez. (Eig. Drahtbericht.) Nach, heute hier eingetroffenen Nachrichten aus D o o r n ist die befürchtete Verschlimmerung im Befinden der Kaiserin nicht eingetreten, sondern es hat sich eine entschiedene Wendung zum Bessern vollzogen. Allerdings bleibt der Zustand nach wie vor ernst.
Kriegserklärung d'Annunzios an Italien.
v. Rom, 3. Dez. (Eig. Drabtbericht.) Laut ..Evoc: soll d'Annunzio zum 8. Dezember den Krieg an Jtalt erklärt und seinen Vertreter in Rom beauftragt haben, d Paste zu verlavigen. An die Triestiner Nationalisten dev schirrte d Annunzio. sie sollten nötigenfalls Barrikadi bauen.
„ mz. Rom. 3. Dez. (Drabtbericht.) Wie die Blätter ai L i st m e melden, lieh d A n n u n z i o am Hafeneingang d: Schm ..Cortellazze Stellung nehmen, um eine Ausfahl der anderen im Hafen befindlichen Schiffe zu verhi > Hern. Die Lebensmrttelzufuhr der Bevölkernng von Fiuu ls. gesichert. Die Bevölkerung ist ruhig. Zahlreiche Schif kreuzen vor Fiume und vor den Inseln Veglia und Arbe u, üben eme.sebr-.stT eng e-K o u trolle über alle Schiffe au