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Ele oberschlesische Abstimmung.
ri JPi e ^ugen der Welt sind jetzt auf Oberschlesien gerichtet, denn die Abstimmung steht vor der Tür. Ein genauer Termin :st im Augenblick noch nicht festgelegt, doch deuten Vre Anzeichen darauf hin,'daß die Abstim- etwa Mitte Januar vor sich gehen dürfte. Die t^rage der oberschlesischen Abstimmung hat denn auch bei .. r ~ 0 nooner Konferenz zwischen den Minister- prastoenten Leygues und Lloyd George eine l*} 0 c-tr Über die in London vorgebrachten
^or>ch!age sind verschiedene Berichte in die Presse gedrungen. Einmal heißt es, es sei vorgeschlagen, den ^oerhalb Schlesiens wohnenden Oberschlesiern das. Stimmrecht völlig zu nehmen. Zum anderen wurde be- m ^ „ außerhalb des Abstimmungsbezirkes
«Lohnenden sollten nicht am gleichen Tage wie die Be- volkerung von Oberschlesien abstimmen. Dieser Vor- Ichlag ist entschieden polnischen Ursprungs, er befindet sich bereits in dem vom polnischen Plebiszitkommissariwt ausgestellten „Entwurf eines Reglements für die Abstimmung in Oberschlesien". Nach einem weiteren An- trag sollen die außerhalb Schlesiens Wohnenden auHer- tzalb des Abstimmungsbezirkes, aber im besetzten Gebiet, etwa in Kol n, abstimmen. Als Grund für diese Vor- w)lage wird angegeben, die Beförderung einer größeren >>ahl von Abstimmungsberechtigten in das Abstimmungsgebiet mache lirie Aufrechterhaltung der Ruhe und Ord- nung unmöglich. Aus diesem Grunde wurde auch schon der Borschlag unterbreitet, für den Abftimmungstag die Truppenzahl in Oberschlesien auf 60 000 Mann zu bringen. Es erscheint schwer verständlich, daß es der Entente nicht gelingen sollte, mit ihrem heutigen, doch recht imposanten Truppenaufgebot — sie verfügt in Oberschlesten über 20 000 Soldaten, 2000 Tanks und 6000 Polizisten — nicht Herr der polnischen Ruhestörer zu werden. Einzig und allein von dieser Seite kann eine Storung der Ordnung drohen, denn auf deutscher Seite hat man das allergrößte Interests daran, die Abstim- mung friedlich verlaufen zu sehen, genau so wie sich die Abstimmungen in Schleswig und in Westpreußen vollzogen.
Alle diese Vorschläge stehen im Widerspruch mit dem Sinn des ^riedensvertrages. Seine oft unklaren und dehnbaren Bestimmungen sind in diesem Falle joden- Taus gong eindeutig. In Frage kommt der Paragraph 4 ccr Anlage zum Artikel 88 des Friedensvertrages, der über die Stimmberechtigung folgendes festsetzt:
„Stimmberechtigt ist jede Person ohne Unterschied des Geschlechtes, die den nachstehenden Bedingungen genügt: u) Sie muß am 1. Januar des Jahres, in dem die Volksabstimmung stattfindet, das 20. Lebens- Mr vollendet haben; b) sie muß in der Zone, in der die Volksabstimmung stattfindet, geboren sein oder dort seit einem von dem Ausschuß festgesetzten Zeitpunkt, der aber nicht nach dem 1. Januar 1919 liegen darf, ihren Wohnsitz haben oder von den deutschen Behörden ohne Beibehaltung des Wohnsitzes in der Zone ausgewiesen sein."
. J■ ^j?^ cn klaren Bestimmung würde jeder Versuch, den im Reich wohnenden Oberschlesiern das Stimmrecht E..^zrehen, eine Verletzung des Friedensvertrages be- f™rf, en sm ?3as den anderen Vorschlag betrifft, die außerhalb Wohnenden Abstimmungsberechtigten an einem L^en Tage abstimmen zu lasten, so sei hier auf die Einwendungen verwiesen, die sich in der Äußerung des Plebiszitkommistariats für Deutschland zu dem volni- ^en Entwurf finden. Mit Recht wird darin betont, man könne hierin nur die Absicht finden daß der durck Vorentscheidung ermöglicht "und ihr
r rr tc l e Vorentscheidung es weiter ermöglicht wer- 2 ' ! 11 erst zugelassenen Volksteil zu beein- S" oder emzuschuchtern." Auch der andere Vor- ictjlag, die im Reich wohnenden Oberschlesier an einem .ruderen Orte abstimmen zu lasten, könnte doch nur ^ m ,uhren, die verschiedenen Kategorien gegeneinander auszuiprelen. Von deutscher Seite muß unbedingt an der Forderung festgehalten werden, daß eine absolute Gleichbehandlung herrscht und daß keinerlei Unter- schiede gemacht werden zwischen den im Abstimmungsgebiet und den außerhalb wohnenden Stimmberechtigten. Man darf auch wohl darauf Hinweisen, daß in diesem Sinne bereits einmal von der Botschafterkonferenz entschieden ist. Als nämlich die deutsche Reaieruna seinerzeit mitteilte, in Allenstein sollten anscheinend für die im Abstimmungsgebiet wohnhaften Stimmberechtigten und für die von außen Kommenden verschiedene Wahlurnen aufgestellt werden, hat die Botschaftcr- roilferenz unzweideutig erklärt, bei der Abstimmung zwischen den verschiedenen Wählern dürfe kein Unterschied gemacht werden.
- dem polnischen Entwurf finden sich noch mannigfache Versuche, durch eine ausgeklügelte Wahlkreis- geometrie, durch eine mit dem Friedensvertrag in
Widerspruch stehende Zoneneinteilung des Abstimmungs- geoietes und durch sonstige Mittelchen die Volksmeinung umzufülschen. Man kann hierin wohl nur ein Zeichen der Schwäche sehen, (venau so wie auch aus oen Reden Korfantys die Angst vor dem Abstimmungs- spricht. In dem kleinen oberschlesischen Erenz- stadtchen Rosenberg hielt dieser polnische Plebiszit- wmmlstar, also ein Mann in amtlicher Stellung, eine Rede, die ganz besonders Beachtung verdient. Die Abstimmungsberechtigten aus dem Reiche, fo meinte Kor- suuty, müßten seine Landsleute wie Verräter behandeln und sie müßten dafür sorgen, daß diese Abstimmungsberechtigten im Walde wohnen müßten. Keiner I dürfe sich erniedrigen, diesen Verrätern Obdach zu gewahren. Seine Landsleute sollten mit allen erdenk- ! lichen Mitteln dieses Häuflein Leute aus den Dörfern jagem Auf, Grund dieser Rede hat bekanntlich der deutjaie Abstimmungskommistar bei der Interalliierten Kommission in Oppeln den Antrag gestellt, Korfanty aus dem Abstimmungsgebiet auszuweisen.
Alle diese Mittel werden den Polen und ihren Freunden nicht zum Siege verhelfen. Gerade in diesen Tagen ot* vJ keuifcfje Reichstag das Gesetz angenommen, das Oberschlesten Autonomie verleiht. Ganz nach ihren Wünschen werden sich also die Oberschlesier innerhalb des Reiches ihr Haus gestalten können. Mehr denn je Iilt auch hier das Wort: Treue um Treue, das am Ab- stlmnnlngstag seinen beredten Ausdruck finden wird. Die Erhaltung Oberschlesiens mit seinen für die Industrie unentbehrlichen Kohlenschätzen — ist doch ohne Oberschlesien die Erfüllung des Abkommens von Spa unmöglich —. bedeutet eine Lebensfrage für Deutschland. Es ist darüber hinaus aber auch eine Frage von größter Bedeutung für Europa, ja für die ganze Welt, ob zrelbewußte deutsche Arbeit Oberschlesiens Schätze bebt und fördert, oder ob sie unter „polnische Wirtschaft kommen.
Die VolksrbundsLagung in Genf.
^*”'29. Nov. Der Völkerbundsrat trat beute 10.30 Übr unter dem Vorsitz von Hymans ¥®*: s l e j9 n? u Ocher Sitzung zusammen. Der Rat setzte den Berichtes über die ständige Mandatskom- il ÜI ® e . r Nat ersuchte die französische Regierung. cv™”-!"? 81 v ine Militaryche Mist io n unterhält, die des Transports und der Verpflegung der inter- iianonalen Truvvenverbande zu übernehmen, die mit der unbeeinflußten Volksabstimmung Bolen und Litauen strittigen Gebiet deautt^agt sind, vierauf wurde die Antwort der schwedischen Regierung verlesen, worin sie sich bereit erklärt, die von ibr s00 kRann sowie eine Anzahl Offiziere für die l..ternationaleii ^Abstimmungstruvoen zu stellen. Gleich- zntig legte der Rat "den Text einer Antwort an den holländischen M i n i st e r für auswärtige Angeleaen- Karnebeek fest, der ergänzende Mitteilungen über die Bedingungen verlangt bat. unter denen die Entsendung Truvvenverbandes stattfinden soll. Ge- oou Dabuna fBrasilien) genehmigte dem Generalsekretär auf einen -mies o« deutschen Ministers für auswärtige Anae- legenheiten hmüchllich der Frage von Eupen und .dkalmedy fertiggestellt worden war. Diese Korrespondenz mtr .b. mw audi die ganze vorhergehende, vom Sekretariat EAfkesitlicht werden. Der. Rat genehmigte auch den Ent- kines Schreibens an die ständige beratende Kommission iür Militär-, Schifsabrts- und Luftschiffabrtsfraaen worin dieser Kommission gemäh Art. 1 des Vertrages die Ausarbeitung eines Regjements hinsichtlich der Truppenstärke über- wieien wird. Endlich genebmigte der Rat den Text eines Berichts über die Garantien, die der Völkerbund gemäh den im.Vertrag zwischen Jugoslawien und der Tschecho- m«^^-s"kbaltenen Bestimmungen über den Schutz der Minderheiten zu übernehmen hat.
Die Barbeträge aus dem Kohlenabkommen.
30. Rov. Die von alliierter Seite aufge- llellte Behauvtung. die aus dem Kohlenabkommen > e u t s ih l a n d zufliehenden Barbeträge würden L e r rl!!m Un T 5a) - 4 u ö verwandt, muffen, wie die ..D. Allg. Ztg." sestsrellt. als nicht zuireffend bezeichnet werden. Die Devisen aus den Kohlenvorichüssen werden zur Bezahlung der Ee- ^^Vkubr verwendet. Die erheblich geringeren Eingänge aus den Goldmarkvramien kommen den Bergarbeitern zugute. indem v erb i lligte Lebe n sm i t t el als Sonder °sen ausgegeben werden. Die dafür aufgeweßdeten Betrage sind rin Mehrtaches von dem Werte der Goldmark- st?Gage. Dazu kommen die erheblichen Beträge fü- v-r- n ^"dungsstucke an die Bergarbeiter. Die Hoffnung des Devisenmarktes erfüllte sich nicht Mit Rücklicht hieraus sind mit England und Frankreich fm 2 n t ^I U n wegen einer anderweitigen Regelung 50l€! * SOermÖrerl e,nscIcltst worden, die noch sort-
Bolschemikische Politik und Taktik.
br. Königsberg. 30. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Rach hier 3am 0e w„ f l neff Melsungen bat Lenin in einer Rede aus --aosiauer zrommunlitenkongren geiagt. die Entwicklung der Weltrevolution entspräche nickt P v E r war tungen . sie werde sich aber dcch durchsei-^n .^üterutzland lnlsp fTifi rrirfit im« hoi»
Men-z«s8-»"1n WirkWei? Wge.A wur^en^. R. die Konzessionen, die Amerika ans
Reichskanzler Fehrenbach über seinen Besuch im Rheinland.
f ftn ^ 8aIin ’ t - 3a Rov. (Drahtbericht.) Der Reichs- esi» Sestern den Berliner Vertreter der
,'Iuk m i ltg. . der an ihn verschiedene Fragen in bezug ‘trubJiV 1 Besuch des Reichskanzlers und des Ministers des ^ «> e * a n ^ richtete, über den Eemmtein- tl ;n ö2 fr?? 2 /-Eskanzler am Rhein erhalten hat. sagte -^0^0 der Reichsregierung iemals daran gc- dag unsere Westmark auch in der schweren ! »rir>w? er -Bri^dung aus halten und fest zum Reiche Balten | * 0 ;,? 5 i ) köe n i gehöre die Selbstverständlichkeit, mit der
a - nä - er und dem Minister des Äußern gegenüber rtseBortaen aller ©e3enöen und Bevölkerungskreise am «bf r ' n vws betont wurde, mit zu dem Erhebendsten, was die habe. Der Reichskanzler fuhr fort: Die
irlron» x e -Minden €S aeradezu als Unrecht. wen>r in der Reiches, bervorgerufen durch aufgebauschte Son- bervlane weniger Dunkelmänner, darüber Besorgnis laut binneigen^bsetzte Gebiet zu den fremden Lockungen
Auf die Frage, welches Bild er von dbn L a st e n be-
araiOtfJ 1 \ 4 , e *?' e r ic Rheinlande zu tragen haben, ent- gegnere der Reichskanzler: Wir haben allerdings nur wenige .'.^Äeinland geweilt und im besetzten Gebiet nur sGln und Aachen besuchen können: wo wir aber hinkamen, ^ nte J‘ uns Re Klagen entgegen, daß die den Rhein- landen von den Alliierten auferlegten Lasten weit über den Zahmen denen binausgehen. was man sonst wohl mit einer
für vereinbar gehalten hätte. ,hA:^^^undelt es sich bei der Besetzung der Rheinlaiche doch um nichts anderes als um ein Unterpfand, das Deutschlano 5M" ehemaligen Gegnern als Sicherung dafür hat geben w s 5, m ae ct-J? tf)m keine eigens Leiftungsfähig-
^^'A^lckitungen des Friedensvertrages nach- t^mt. Frihlbarer noch als diese allgemeine Lasten sind jedoch Br die Bewohner der. besetzten Gebiete alle die täglichen Z?r?en,. m erster. Lime ist es der moralische Druck, den der Rheinländer empslndet. Das Recht, außer den eigentlichen Truvven anchdie zudcren Versorgung und Verwendung cr- 1 ^ 1 b 3£ra sle in die Rheinlande mitzubringem
M den Alliierten allerdings zu. Wir haben uns aber nach allem, was wir sahen und horten, des Eindrucks nicht er- webren können, als ob von diesem Recht in einem Ausmaß Gebrauch gemacht wird, das weniger auf sachliche als aus Mkonlls^ Wlinsche der Besatzung Rücksicht nimmt. Die Überflutung der Rhemlande mrt fremden Truvven bat dort e-ne auhärordentliche Teuerung und Lebens- "5-! "-5^ n a n v b e l t zur Folge gehabt. Mmr mutz sich ordentlich fragen, aus welchen Erwägungen heraus Deutsch lands frühere Gegner trotz unserer herabgeminderten Reichswehr und trotz unseres mehr als einmal gezeigten Friedenswillens immer noch an 145 000 Mann allein als Sicherbeits- bemtzung für die Rheinlande für notwendig erachten. Di" unaebeuren Kosten, die. eine solche Besatzung verschlingt - ob 18 Milliarden Mark.im Jabre ausreichen. wissen wir noch jnckt — lteben in krassestem Widerspruch zu den Svarsam- teltspredigten. die sonst immer an unsere Adresse gerichret werden. Bon. der Losung der Kostenfrage für die Besatzung bangt wesentlich die Entscheidung darüber ab. ob und wann Deutschland in die Lage komnien wird, seinen wirtschaftlichen Verpflichtungen aus. dem Versailler Friedensvertrag nack- sukommen. Eine Milderung der den besetzten Gebieten aüi- erlegten persönlichen. Lasten ist außerdem die Borbedinaunn Gr. eine Völkerverständigung, ohne welche die große eurd- päische Frage nickt zu lösen sein wird. Der Minister des Äußern und ich haben bei unserem Besuche im Rheinland den L"rade in dieser Beziehung der Schemlande als Westmark des Deutschtums besondere Aufgaben harren.
Demokratie und Frauenrechte.
... BeEn. . 30. Rov. (Eig. Drahtbericht.) Ein von sämtlicher Mitgliedern der demokratischen Reichstagsfraktion Unterzeichneter Antrag verlangt Beseitigung alter reichsrechtlicken Bestimmungen, die der Wählbarkeit der -rrauen zu Mitgliedern der Behörden der Reichsversicherung der Ausübung rlchterlicher Befugnisse der Frauen auf den Gebiete der Angestelltenverslcherung. der Wäblbarkeit der Frauen zu Mitgliedern der Gewerbe- und Kaufmannsgc- richte unter berufsftandischen Vertretungen sowie der Zn lassung von Frauen zum Börsenbesuch e^tgegeustehen.
Der Feldzug des Staatsanwalts gegen die Berliner Hotels und Konditoreien.
m r® r - %$.?■ A- Nov. (Eig. Drahtbericht.) Wie ein Berliner Mitiagsblatt berichtet, ist die Aktion, welche die Ltaatsanwaltschaft gegen den Schleichhandel durch die Unter suchung in mehreren Hotels vorgenommen hat. damit nock nrckt zu Ende gekommen. Die SLaatsanWaltschns!
wird weiterhin Anklagen gegen eine Reihe Ber- I in er Konditoreien erheben, die gegen das Kuchen- backverbot gesündigt haben. Die Untersuchungen erstrecken ßm aur etwa ISO. Konditoreien und einige Berliner Hotels. DurÄ das scharfe Vorgehen der Wücherabteilung ist man wieder dahin gekommen, daß die Gaste der Hotels und Fremdenheime stch wie in Kriegsreiien mit Marmeladestullen begnügen mussem Der Vorstand der Berliner Sorelbesitze- bat smart eine Sitzung einberufen, um eine Änderung des Wucherparagravben herbeizuführcn.
Keine Steuerhinterziehungen des Kronprinzeupaar-ks
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