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Disnstsg, 30. November 1920. ÄRSVgEN-AUAgi^O« Nr. 559. ♦ 68. Jahrgang.
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Br. Berlin, 29. Nov. (Gig. Drahtbericht.) Der B e - 1 oIdungsUnterausschuß des Reichstags begann am Samstag die Beratung des „Gesetzentwurfs zur Sicherung einer einheitlichen Regelung der Beamtenbesoldung", des sog. „vverrgesetzes. Durch dieses Gesetz, das am 1. Avril 3921 in Kraft treten und mit 1. Avril 1923 nutzer Kraft ireten soll. will man eine einheitliche Regelung der Be- umterwesoldllng rm ganzen Reiche schaffen und namentlich auch rm Interesse der Gemeinden verhindern, dah die Äeichs- besotdungsordnung von den Ländern und Gemeinden über- botmi wird. Das Gesetz, dessen verfassungsmäßige Grundlage in Art. 10 Ziffer 3 der Reichsnersassrmg gesucht wird, wird »es erngrerfen. da seine Folgen eine Neuregelung der Besoldungsordnung der Länder und Gemeinden sein mutz. Das Gesetz war rm Reichsrat gegen die Stimme Bayerns angenommen worden und der Vertreter Bayerns svrach sich auch im Ausichntz gegen so weitgehende Eingriffe in die Rechte der Elnzelltaaten„culs. konnte aber nicht in Abrede stellen, daß oas Gesetz günstige Wirkungen baben könne. Dem bayerischen Vertreter trat zunächst ein Landsmann, der Abg. Simon- Schwaben, entgegen, der den Widerspruch Bayerns als vartikularistisch bezeichnete. Der Reichs- irnanzm.rUlster selbst wies darauf hin. datz die bayerischen Gemeinden in einer Eingabe gefordert hatten, datz der grotzte Teil der Gehälter der Gemeindebeamten vom Reiche getragen werden müßte und leitete daraus den besten Grund ber. das Gesetz anzunehmen. Die Länder hätten die Einbringung eines solchen Gesetzes gewünscht. Es sei bedauerlich. datz rn der schweren Not der Zeit der einzelstaatliche «tandvMkt allzu sehr in den Vordergrund gestellt würde. Gegenüber der Bewängelung. datz die Beamtenorganisation bei der Ausarbeitung des Entwurfs nicht gehört werden, betonte der Munster, daß dies Sache der Länoerregierungen gewesen sei.. Der demokratische Abgeordnete Delius hob die Debatte über drese Streitigkeiten hinaus, indem er darauf hinwies. datz nicht nur alle Parteien und alle Länderver- treter. sondern auch die Beamten selbst in ihrer groben Mehr- Imt un Interesse der Beamten und der Einheitlichkeit des Beamtenkorvers ein solches Cperrgeietz gefordert hatten. Damit wurden die Eigenarten der Gemeinden und Länder nicht beschrankt. Der Ausschuß war sich darüber einig, daß unleugbare Harten beseitigt werden müssen. Er wird am Dienstag in die Eintzelberatungen eintreten.
Der Etat des Reichswehrrllinisterisms.
mz. Berlin. 27. Nov. Der Etat des Reichswehrministe- rtums wurde im Hauvtausschuß des Reichstags weiterberaten. Minister Dr. E e tz l e r erklärte, daß er schon viele Etats aufgmellt habe, aber die Art. wie in dem vorliegenden , Etat Riesenab striche gemacht würden, habe zu zivei Konieauenzen geführt: Entweder zwinge man ihn zu lloersordernngen. und das werde er keinesfalls zugeben, oder man lege durch derartige mechanische Abstriche die Heeresverwaltung einfach lahm. Staatssekretär v. Feldmann vroteitrerte gegen den Vorwurf der Verschwendung, den der Abg. Volß erhob. Auf eine Anfrage des Dr. R o i e n i e I d rk^klärte der Minister noch, daß das militärische Nachrichtenwesen gar nichts mehr mit dem politischen Rachrichten- lyitem zu tun habe. Letzteres sei aber vom Minister im Bereiche des Heereswcsens vollständig abgeschafft.
Ein Mittelstandsantrag.
Berlin. 29. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Nachdem der .nteitraltionelte Handwerkerausschuß unter Vorsitz des demo- krEchen Abgeordneten Bartschat getagt hat. haben alle nicht sozralistrschen Parteien zum Etat des Reichswirtichaits- mmmerrums einen Antrag eingebracht, durch welchen die Rermsremerung ersucht wird, durch Verordnung des Reichs- ^Eüenten unverzüglich eine Stelle einzurichten, die über aiiungen bes Reiches einen fortlauien- den überblick erhalt und bei der die Länder durch ihre Ve- der Lage sind, aus die gerechte und wirtschait- kuve.Berteilnng der Reichsaufträge auf die einzelnen Teil- vnrtichaitsgeblete des Reiches einzuwirken.
Das Kredit- und Kshlenabkommen mit Holland.
T-B. Berlin, 27. Nov. Wie die „Norddeutsche Allgemeine Ztg." hört, wurde der niederländischen Re- giemtng seitens der deutschen Regierung mitgeteilt, daß das Kredit- und Kohlenabkommen vom 11. Mai nunmehr zu ratifizieren.
Eine Machtsolle Kundgebung für das Deutschtum.
für w f&feL 28 - Zn einer machtvollen Kundgebung ff*„ w «estaltete sich am Sonntagmittag ein
Meliterichen Gesangvereins aus
* 0 .stowitz unter Leitung des Professors Fritz Lubrich im, überfüllten Marmoriaal des Zoologischen Gartens Die ^mer wurde m,t einer Ansprache des ehemaligen Kattowitzer ??Ä.ura 5 rmei,ttts Bohlmann eröffnet, der den aus .*0 Mitgliedern bestehenden Gesangverein begrüßte und ihm für seine Rundreise, .durch D-mtschland den besten Erfolg wünschte. Rach ermgen Vorträgen nahm Reichskanzler
* e b renbach das Wort, der den Verein als starken Vermittler des deutschen Einbeitsgedankens feierte. Zum Schluß > 5 'ner mit großem Beifall aufgenommenen Rede gab der Reichskanzler der Hoffnung Ausdruck, daß der Liebesbund
■ zwischen Deutschland und Oberschlesien aus ewig bestehen bleibe. Die Feier fand ihr Ende mit einem Treugelöbnis am Abstlmmungstage für Deutsch-Oberschlellen mit aller Akacht enmitreten.
Deutscher Ortskrankenkassentag.
mz. Kassel, 29. Nov. (Drahtbericht.) Der 24. deutsche Ortskrankenkassentag trat heute in der hiesigen Stadthalls zu einer zwei-tägigen Verhandlung zusammen. Etwa 700 Vertreter der deutschen Ortskrankenkaffen sind eingetrosfen um zu den Fragen des Kronkenkassenwessns Stellung zu nehmen. Der heutige Vormittag bringt einen Vertrag über die Tarifgemeinschait mit -dem Zentralverband der Angestellten. Der zweite Verhandlungstag ist den Fragen auf dem Gebiet der sozialistischen Gesetzgebung gewidmet. Dem Hauvtverband der deutschen Ortskranckenkassen gehören zur- ssit 1400 Ortskrankenkaisen mit einem MitÄiederhestand von 8-MMvmn «rr. K
Die bayerischen Einwohnerwehren.
W. T.-B. Berlin. 27. Nov. (Amtlich.) Der zweitägige Aufenthalt des bayerischen Ministerpräsidenten v. Kahr rn Berlin war eingehenden Besprechungen über die baye- risckien Einwohneren gewidmet. Am Donnerstag hatte Hahr eine Unterredung mit dom Reichspräsidenten, der sich Konserenzen mit dom Reichskanzler und dem R e i ch s m i n i st e r des A u s w ä r t i >g e n anschlossen. Am Freitag folgte die Beratung zwischen Kabr und den beteiligten Reichsministern, zu der außer einigen weiteren Mitgliedern der bayerischen Regierung auch der Reichskommissar für Entwaffnung der Zivilbevölkerung und der vorübergehend in Berlin anwesende Botschafter M a y e r hinzugezogen wurden.
Uber das Ergebnis der verschiedenen Beisvrechungon kann mitgeteilt werden, daß Kahr die Durchführung des Entwaffnungsgefetzes und die ErfMung,.der in Spa übernommenen Vervslichtungen auch für Bayern als ein n o t w e n d i g e s Z i e l erkennt, und nur. was die Ent- wafsnungsmatznabmen zu bestimmten Zeiten angeht, die Berücksichtigung der besonderen bayerischen Verhältnisie für unumgänglich erachtet. Während seines Aufenthalts in Berlin har der bayerische MinMervräsident auch den Borsitzon- den der Interalliierten Kontrollkommission General Rollet ausgesucht und ihn über den Stand der Einwobner- wehrsrage informiert. General Rollet hat diese Mitteilungen zur Kenntnis genommen. Kahr hatte ferner Gelegenheit, auch dem hiesigen britischen Botschafter Auf- klürungen über die Einwohnerwehren in Bayern zu geben.
Ein neuer Kandidat für die Reichspräfidentschaft.
Br. Berlin, 29. Nov. (Eig. Drahtbericht.) In parlamentarischen Kreisen erzählt man sich, datz die Deutsch- nationalen sich mit der Absicht tragen, als Kandidaten für die Reichspräsidentschaft den bayerischen Ministerpräsidenten v. Kahr, der dieser Tage in Berlin weilte, aufzustellen.
Die englischen Kohlenlieferungen fiir Frankreich.
mz. Paris, 29. Nov. (Drahtbericht.) Das „Echo de Paris" veröffentlicht eine Regierungserklärung, aus der hervorgeht, daß die englische Regierung sich nicht mehr an ihre Verpflichtung gebunden hält, die sie der französischen Regierung gegenüber hinsichtlich der Kohlenlieferungen eingegangen ist. Der französische Kohlenkontrolleur Ader habe England angeboten, ihm seine Freiheit wiederzugeben, da Frankreich von der englischen Kohle nicht mehr vollkommen abhängig sei. Er habe neue Zeitvertrüge für das kommende Jahr vorgeschlagen.
Eine Erklärung Griechenlands an die Entente.
WZ. Athen. 28. Nov. (Havas.) Die griechische Negierung hat an die Gesandten Frankreichs. Englands. Italiens und den Vertreter Rußlands folgende E r - klärung gerichtet: In ihren Beziehungen zur framösischen Republik und zu den anderen Großmächten der Entente wird sich die griechische Regierung zur Richtlinie nehmen die Wahrung der engen Zusammengehörigkeit, die eine Folge der gemeinsamen Interessen dieser Mächte und des griechischen Staates ist. Dabei darf die Regierung sich stützen auf das volle Vertrauen, das ihr anläßlich der letzten Wahlen von dem griechischen Volk zum Ausdruck gebracht worden ist. Die griechische Regierung verpflichtet sich, allen den Verpflichtungen voll und ganz nachzukommen, welche das vorige Ministerium der französischen Republik und den übrigen Mächten gegenüber übernommen hatte.
Vom Weltpostkongretz.
wz. Madrid, 27. Nov. (Havas.) Der Weltvostkongreb nahm mit geringfügigen Änderungen den Vorschlag der Kommission für den Voitvaketdienst an. der ein für den Handel sehr vorteilhaftes Eewichtssystem vorsieht, sowie billige nach Gewicht abgestufte Tarife. Es wird mehrere Klaffen geben, die erste bis zu 1 Kilogramm, die zweite von
1 bis 5 und die dritte von 5 bis 10 Kilogramm. Beim Transitverkehr wird der Transit für iedes Land errichtet, und zwar in Höhe von 30 Centimes bis 1 Franken für die erste Klaffe bis 1 Kilogramm. 50 Centimes für die zweite und 90 Centimes für die dritte Klaffe. Von mehreren europäischen und amerikanischen Ländern wurden Abänderungsvorschläge zur derzeitigen Gesetzgebung gemacht.
Vom internationalen Gewerkschaftskongretz.
Bz. Amsterdam, 28. Nov. Reuter berichtet aus London: Auf dein internationalen Gewerkschastskongretz berichtete
2 o u b a u x (Frankreich) namens der Kommission, die das Ruhrgebiet besuchte, und erklärte, die Alliierten hätten keinen Anlaß, dieses Gebiet zu besetzen. Es lei Pflicht der deutschen Arbeiterschaft, sich der Besetzung durch Produktionsverweigerung zu widerietzen, und Pflichr der C. E. T.. den deutschen Arbeitern zu helfen. Der deutsche Delegierte Legten svrach über die Schwierigkeiten für die Arbeiter des Ruhrgebietes, infolge des Lebensmittelmangels und der ihnen durch den Vertrag auferlegten Beschränkungen die Vertragsbestimmungen zu erfüllen. Thomas sprach sein Bedauern aus. datz Frankreich anscheinend fest entschlossen sei: imperialistischen Regungen zu folgen, und erklärte, wenn die deutschen Kameraden ihren Bervflichtungeu nachkämen, sei es die Pflicht der organisierten- Arbeiterbewegung der Welt, ihnen zu helfen.
Eine internationale Konferenz zur Untersuchung der Erwerbslosigkeit.
9. Amsterdam, 29. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Wie die glatter melden, wird am 2. Dezember unter dem Vorsitz r u v' 4 5 . m P a r i s von dem durch das Arbeitsbureau des Völkerbundes eingesetzten Ausschuß für Erwerbslosigkeit eine Konferenz abgedalten werden, aus der die Fraoe de» Erwerbslosigkeit gründlich umcrimcht werden soll.
Die Bölkerbundstagung in Genf.
wz. Genf. 28. Nov. In der ersten Kommission brachte A d o r (Schweiz) eine Entschließung ein. die. gestutzt aus die Vorschläge der Brüsseler Finamlonserenz. die Schaffung einer ständigen wirtschaftlichen und finanziellen Kommission verlangt. Die Aufgabe dieser Kommission wäre es. die für 1921 in Genf vorgesehenen zwei Finanzkonierenzen vorzubereiten, die Errichtung einer Kreditorganisation zu prüfen und endlich, gestützt auf Art. 23 des Vertrages, der siir alle Staaten eine gleichmäbige Behandlung fordert, dl« Matznahmen zu beraten für die Verhinderung der Anhäufung von Rohstoffen in einzelnen Ländern und für die Möglichkeit der Verteilung. Die Entschließung betont die unbedingte vlotwendigkeit. alle natürlichen Hilfsauellen einzig für die Steigerung der Produktion zu verwenden. Infolgedessen ergeht die Einladung an alle Regierungen, ihre Rüstung^s- matznallmen beträchtlich herabzusetzen gemäß des Art. 8 des Vertrages. Der Vorschlag A d o r wird in 2er nächsten Sitzung behandelt werden.
W.T.-B. Genf. 27. Nov. In der Sitzung der Ab- rüstungskommission machte Lord Robert Cecil zu Beginn einige Ausführungen über die Wirtschaftsblockade. Rach eingehender Debatte erklärte der Ausschuß auf Antrag Bourgeois, in Anbetracht der Tatsache, daß der Rat einzig für die Anwendung des Art. 16 verantwortlich sei, daß die Kommission, die mit der technischen Organisation der Blockade beauftragt ist. auf keinen Fall den Charakter einer ständigen Kommiffion annehmen dürfe. Schließlich ernannte die Kommiffion auf Antrag Branting einen besonderen Arbeitsausschuß.
W. T.-B. Genf. 27. Nov. In der llnterkommtssion für die Abrüstungsfrage schlug der Vorsitzende Fisher (England) vor. die Frage der privaten Herstellung von Kriegsmaterial wegen der unvorhergesehenen Abwesenheit eines Vertreters der Militärkommission nur vrovisorisch zu besvrechen. Da K u n h n a (Brasilien) erklärte, daß bei DurchMrung seines Vorschlags, ein Staatsmonovol für die Herstellung von Kriegsmaterial zu schaffen, die Gefahr neuer Kriege in der Hauptsache beseitigt werde. Gleichzeitig würde auch die Kontrolle der Kriegsrüstungen erleichtert. Lange (Norwegen) hob hervor, die öffentliche Meinung sei gegen die Herstellung von Kriegsmaterial. Auch sei jetzt der Augenblick zur Durchführung von einschneidenden Biaßnahmen gekommen. Er schloß mit der Fordern-»«!, es solle von der Kommiffion eine Anzahl praktischer Vorschläge unterbreitet werden, so daß noch in der ersten Versammlung Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der privaten Industrie beschlossen werden können. S ch a n z e r (Italien) erklärte sich mit dem Vorschlag von Ta Kunbna einverstanden. A u b e r t (Frankreich) sagte, alle seine Kollegen seien darin einig, daß der Art. 8 des Völkerbundsvertrages angewendet werden müffe, der dem Pölkerbundsrat die Aufgabe zuweift. Mittel und Wege zur Unterdrückung der schädlichen Folgen der privaten Herstellung von Kriegsmaterial zu suchen.
W.T.-B. Eens. 27. Nov. Die dritte Kommission beschloß die Bildung einer Unterkommiffion von 10 Mitgliedern zur Durcharbeitung des Entwurfs für den internationalen Gerichtshof. Es wurde grundsätzlich beschlossen, an den vom Rat in seiner Brüffeler Tagung angenommenen Zuiatzanträgen keine Änderung vorzunebmen. Der obligatoriickc Charakter des Gerichtshofes wird in dem Entwurf nicht enthalten sein, wie bereits in Brüffel entschieden wurde, aber die Frage kann später wieder aufgeworfen werden. Entweder soll die Versammlung durch deu (Gerichtshof beschließen oder sie hätte, was vorzuzieben wäre, von den Regierungen der Völkerbundsmitglieder die Einberufung einer besonderen Konferenz zu verlangen.
Der Völkerbund und die Bereinigten Staaten.
v. Genf. 29. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Wie verlautet, wi-rd der Völkerbundsrat in der DölkerLundsversamTnluns um die Ermächtigung nachsuchen, einen Ausschuß zu ernennen. um mit der neuen republikamischen Regierung der Vereinigten Staaten zu verhandeln.
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mz. London, 27. Nov. Nach einer Meldung aus New P o r k wird berichtet, daß H a r d i n g beabsichtige, sofort nach der Erklärung des Friedenszustandes Nerhandlungen über die Errichtung eines neuen Völkerbundes zu eröffnen.
Die amerikanischen Milchkühe.
IV. T.-B. Berlin, 28. Nov. Kreistierarzt Dr. Möller (Düffeldorf), der sich im Auftrag der Reichsregierung nach den Vereinigten Staaten begeben hat, um den Transport amerikanischer Milchkühe für Deutschland in die Wege z» leiten, teilte einer Blättermeldung zufolge aus Houston in Texas seinen Angehörigen im Rheinland mit. datz der erste Transport mit 742 Kühen auf dem Dampfer ..West Arrow" in der zweiten Novemberhälfte nach Bremen abgehe. Wie schwierig die Sammlung und Aufbringung der Kühe sei. ergebe sich aus dem Umstand, daß das Gebiet, aus dem der erste Transport stammt, eine größere Ausdehnung als Deutschland habe. In der Folge würden rasch hintereinander weitere Ladungen mit Kühen nach DeuMland abgehen.
Der Verkehr durch den Danziger Korridor.
» Paris, 28. Nov. Der deutsch-polnischeAus- schub. der beauftragt ist. das im Versailler Vertrag »«.- gesehene Abkommen über die Verbindung Ostpreußens mit dem übrigen Deutschland durch den Dan ziger Korridor und den Verkehr zwischen Danzig und Dolen "ui dem rechten Weichselufer zum Abschluß zu bringen, ist
§r?ririü>n^w ei r^f> ett l, e .! 1 * v tn varis juianrmengetieten. Die Arbeiten der Cachverstandlgen wurden beute sehr gesördert und ist man der Ansicht, daß der deutsch-polnische Aussckniir demnächst zum Abschluß des Abkommens gelanaeii wrrd Inzwycheu würbe bereits em vorläufig es A b i o m m en
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