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Mittwoch, 24. November 1920.
Abend-Ausgabe.
Nr. 550. ♦ 68. Jahrgang.
Me Bölkerbundstagung in Genf.
mz. Eens, 23. Nov. Zu Beginn der heutigen Böller: bundsversammlung teilte Präsident H y m a n s die Zw minmensetzung der Kommission für Armenien mit. -r.reier geboren an: Lord Robert Cecil (Südafrika). Pueyr redon (Araentinren). Schanzer (Italien). Viviani (Franko sFlch). Nansen (Norwegen) und Lafontaine (Belgien). Nach Erledigung der Auseinandersetzung zwischen dem Präsidenten Vvmans und Millen (Australien) wurde ein Antrag Lord Eecils angenommen, daß die Dokumente über den l i t a u - l >.ch - polnischen Konflikt in vollem Umfang von dem Polkerbundsrat veröffentlicht werden, wobei entsprechend einer Anregung Lord Eecils der Völkerbundsrat gleichzei
Urteil, darüber aboeben soll, ob nicht die eine Partei lBolen) die Bestimmungen des Völkerbundsvertrags verletzt habe. Der polnische Delegierte Aksenay erklärte sich mit Mi Veröffentlichung aller Dokumente einverstanden und be- rnerkie dah für Polen kein Grund vorliege, auch nur das geringste zu verbergen. Ein Antrag der kolumbischen Del«: nation. dem internationalen Roten Kreuz und insbesondre dem Bundesprästdenten Ador und Dr. Nansen den ^>ank der Versammlung für ihre Arbeit im Dienste der Ruch ocwrderung der Kriegsgefangenen auszusvrechen. fand ein- inmmrge Annahme. Auf Antrag von Kaarnebeek lvolland). wurde beschlossen, dah sich eine besondere Kom- mrstwn mit der Frage der Revision des Art. 18 des Völker- dundsvertrages. betr. Eintragung der Veröffentlichung der Vertrage. zu befallen bat. wobei Kaarnebeek betonte, dah die Auslegung aittonis. wonach Verträge auch dann Gültigkeit haben, wenn sie nicht beim Völkerbundssekretariat eingetragen sind., geeignet wäre, das Anseben des Völkerbundes im mterimtionalen Leben zu mindern. Barnes (England) verlangte Auskunft darüber, warum der Völker- b u n d s r a t der Völkerbundsversammlung nichts über die .^unde gesagt habe, weshalb er im polnisch-russischen Kon- Nlkt nrcht interveniert habe. Barnes verlangt, der Bölker- oundsrat solle Schritte unternehmen. um die Wiederauf- nahme der Feindseligkeiten zwischen Polen und Rußland zu verbindern. . Dieser Antrag soll, wie beschlossen wurde, in £}5* r « r nächsten Sitzungen diskutiert werden, nachdem der Pdtterbundsrat dM Stellung genommen bat. Am Mittwoch findet kerne Vollversammlung statt.
. **?• Kens, 23. Nov. über die in der E r st e u K o m - I ?. Ht o n aufgeworfene Frage der Revision des £ 0 \L e r bu n d s v e r t r ag e s erfährt die Schweizerische Dev« sch en-A gen tu r weiter, dah trotz des grundsätzlichen Beschlusses. beute aut eine Revision des Vertrages nicht einzugeben. gewisse, von den nordischen Staaten gemachte Anregungen gleichwohl noch in der gegenwärtigen Völkerbunds- tagung zur Diskullron und Entscheidung gebracht werden sollen.. Die schwedische Delegation wird einen Antrag stellen. " 9 ?,dre Frage der abwechslungsweisen Besetzung der vier nichtständigen Sitze im Völkerbundsrat auf dem Wege des internen Geschäftsreglements geordnet wird. Ferner wird ne ebenfalls m Anlehnung an die Anträge der nordischen Staaten vorschlagen.dah durch dieses Gefchäftsreslement die Frage der regelmähigen Zusammenkünfte der Bolkerbundsveriammlung geregelt und bestimmt wird. dag. wenn zehn Staaten es verlangen, die Völkerbundsversammlung vom Rat einberufen werden muh. Auf diese Werse können die gewünschten Änderungen vorgenommen werden, ohne dah eine Revision des Vertrages selbst notwendig wird.
ma. Senf. 23. Nov. In der Sitzung der A b r ü st u n g s - L 0 ro >n.< i' i o n erklärte Leon Bourgeois, dah vor der Durchführung der Abrüstung die Entwaffnung fe utfchlands durchgeführt und folgende vier Voraus- letzungen erfüllt fein müssen: 1. Vollständige Ausführung des SrledenLvertrages. 2. Organisation einer ständigen obligatorischen Kontrolle über alle Rüstungen. 3. Vorlage eires Errrcktes der besonderen militärischen Kommillion. 4. Aus- “W® aller die Deere betreffenden Angaben durch alle Machte.
.. Der schweizerische Delegierte Ilsteri erklärte, dah auch ore Schwerz wie alle anderen Nationen die schweren Rüstun- Pi n J?H£‘ e und bereit sei. ihre ganze Kraft einzig den wirt- imaftlichen und sozialen Aufgaben zu widmen, sobald die allgemeine Lage, es erlaube. Der italienische Delegierte schanzer wres darauf bin. dah die Finanzen der am Rrieg beteiligt gewesenen Staaten dringend eine Herab- setzung der Militärischen Ausgaben erforderten. Der eng- lnche Delegierte Fisher beantragte, die Diskussion vor- lauflgzu beschrankM auf das Verbot der privaten Erzeugung von Mafien. dre Prüfung eines Übereinkommens über die Rüstungen und die Frage des Waffenhandels. Die Sitzung wurde aur Donnerstagnachmittag 4A Uhr vertagt.
~ -"n 1/ ^: d-rris. 2t. Nov. (Drahtbericht.) Das ..Echo de Baris teilt mit. Lloyd George scheine nunmehr enl- .wlossen. den letzten Sitzungen der Vollversammlung der Bolkeroundsversammlung in Gens beizuwobnen.
Das deutsche Memorandum über die Kolonien.
, mz. Senf, 23. Nov. Das deutsche Memorandum über die Kommen ist vom Völkerbundssekretariat als Dokument 106 ln englischer und französischer Sprache verteilt worden. Beim Beginn der heutigen Sitzung beschwerte sich der australische Delegierte Millen darüber, dah das Memorandum nicht vNiKtell der Völkerbundsversammlung mitaeteilt worden sei. Präsident Dom ans entgegnet«, dah bei der Fülle der Zuschriften an den Völkerbund eine ofrizielle Mitteilung nicht möglich sei. sondern dah die eingegangenen Schriftstücke einfach verteilt würden. So sei es auch mit der deutschen Note geschehen. die ja auch durch die Prelle bekannt geworden sei. Millen gab sich jedoch mit dieler Auskunft nicht zufrieden und forderte eine Diskussion der Note. Die Aussprache über die deutsche Note wird demnach in der nächsten Bolkerbundsversammlurg veröffentlicht, falls ein diesbezüglicher Antrag Millen von der Bülkerbundsverfammlung angenommen wird. #
Die Teilnahme Amerikas.
W. T.-B. London, 22. Nov. Die „Times" meldet aus New Bork, daß Senator McEormick demnächst nach Eurova fahrt. um mit den europäischen Staatsmännern über die Grundlage eines Abkommens bezüglich der Teilnahme A»arikas an der Bölkeroundsgemeinschaft zu verhandeln.
Das Hilfsrvsrk für das notleidende deutsche Kind.
, mz. Berlin, 23. Nov. Die charrtativen Verein« aller Par teien und Konfessionen des Deutschen Reichs baden sich zu emem Silfswerk für das deutsche notleidende Kind als Deutsche Kinderhilfe zusammengeschlossen. Ein« Boltssammlulig soll vom 26. November bis 15. November in osn Hau erm und Bstricben stattiiinden. über das ganze Reich «st eine Orsanifation zu diesem Zweck errichtet. Als Emlei- tung 3u Meiiem Hilfswerk liehen der Reichspräsident und Frau Gberit für heute nackMittag Einladungen zu einem Tee ersehen. der eine große Anzahl führender Persönlichkeiten aus allein Kreiison der Reichsbauptstadt zusammenführte. Nach einer Reihe wahrhaft erschütternder Filmdorstellun- g e n des Kinderelends. das zurzeit in Berlin herrscht, richtete der Reichspräsident an die versammelte Gesellschaft eine Ansprache, in der er u. a. erklärte:
Wir sind heute hier zulammengekommen, um eindringlich aus die grohe Not binzuweisen. unter der die Kinder uweres Volkes leiden. Die jahrelange Unterernährung und der noch fortdauernde Mangel an unentbehrlicher Nahrung, ungenügende Kleidung und Erwärmung haben beonders unter unseren Kindern ein Elend gezeitigt, das nach gründlicher Prüfung anerkannter Sozialsolrtikor aller Richtungen unser ganzes Volksleben ernifklich bedroht. Vor allem gebührt warme Anerkennung und herzlicher Dank dem ausländi cken Hilfswerk. Die entsetzliche Not unlerer Kinder macht es uns zur Pflickt, für diese grobe wichtige Aufgabe unier Bestes einzusetzen. Diesem Zweck soll di« nunmehr eröffnete Volkssammlung für das notleidende Kind dienen.
Codamr gab Regierungsrat Grieneifen eine Darlegung über die Organisation und die Durchführung der Sammlungen für die deutsche Kinderhilse. die mit lebhaftem Interesse entgegengenommen wurde. Die ausgezeichnet durchgeführt« Veranstaltung erweckte allgemein den lebhaftesten Wunch, es möge dex bevorstehenden Unternehmung zur Linderung der Not der deutschen Kinderwelt voWer Erfolg beschieden sein.
Die Notlage der deutschen Wisienschast.
Lr. Berlin. 21. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Gestern abend,fand eine eindrucksvolle Kundgebung in den Raumen des Reichstagsgebäudes statt über die Notlage der deutschen Wissenschaft. Anwesend waren die Spitzen der Behörden, führende Männer der Wissenschaft, zahlreiche Parlamentarier uiw. Eingeleitet wurde die Kundgebung durch, erne Begrüßungsansprache des Reichsministecs Koch. In einer Rede legte dann Wirkl. Geheimrat Prof. Dr. von »arnak, die Not der deutschen Wissenschaft dar. Mit reichen Mitteln mühte die weitere Forschungsarbeit ermöglicht werden. Nach Ausführungen des Geheimrats Prof. Dr. Habers sprach Universttätsvrofessor Dr. Friedrich von Müller aus München über die Wirkung der deutschen Seuchenbekämpfung im Kriege und bezeichnete diese als einen Triumph der deutschen Wiffensckaft. In einem Schluhwo.te oes früheren preußischen Ministers Schmidt-Ott. dem Sinter der, Notgemeinschaft der deutschen Wissenschaft, fand die Veranstaltung.,, ihr Ende. Unter den Erschienenen sah man auch den Prandenten E b e r t und das gesamte Siaars- ministerium. __________
Die Verhandlungen über die Biehablieferung.
v m- - ?•'<?• ® et ** u * 23. Nov. Zu dem Verhandlungen über 'die Vvehäbli«[enmaen heißt es in der ..Deutschen Allgem. Ztg. : „über den Stand der Milchkühefrage erfahren wir, dah heute in Paris entscheidende Vesprechun- g e n stattsindcn, die wohl zu einem VSlckluh führen dürften. Das Resultat dieser Vesprechungen wird kaum vor morgen in Berlin bekannt werden. Bisher ist über eine entgegenkommende Haltung der Entente im dieser Frag« bei den hiest- i«n Stclleir nichts bekannt. Mekdimgem Berliner Blätter über ein solches Entgegenkommen find zum mindesten stark verfrüht, wenn nicht unwahrscheinlich.
Die Ausfuhr von Flugzeugen verhindert. -
vz. Berlin. 23. Nov. Die „B. Z." meldet: Die Entente verhindert dieAusfuhrvon ll von Amerika angekauften Junkers-Metallflugzeusem. die i!m Hamüurger Safem versandbereit liegen.
Der Abstimmungstermin für OSerfchlesien.
mz. Berlin. 23. Nov. Brm unterrichteter Seite in Breslau erfahren wir. dah die aus Ovveln verhreitete Meldung über die bereits getroffene Festsetzung des Termins für di« Abstimmung in Oberschlesien, die auf Informationen der Interalliierten Kommisston nabestenhenden Kreilen beruhen soll, sich nicht bestätigt. Der Abstimmungstermim wird erst :m Lauf dielen Woche im Paris und nickt in Oppeln festgesetzt und darauf amtlich bekanntgegeben werden.
Das Befinden der ehemaligen Kaiserin.
mz. Amsterdam. 23. Nov. Wie von zuverlästiger Seite verlautet, besserte kick das Befinden der Kai erin. das n den letzten Tagen zu, auherordentlicken Befürchtungen Anlaß gab, so dah ste nach Wiedererlangung des Bewuht- eins nach dem Kronvrmzen verlangte, der hierauf zum Be- mch ferner Mutter gegen Mittag nach Schloß Doorn kam. Einer fvateren. noch unbestätigten Meldung zufolge soll auch Prinz Oskar water auf Schloß Doorn eingetroffen fein.
Senator Fraffati, italienischer Botschafter in Berlin.
mz. Rom. 22. Nov. Nach einer „Stefani"-Meldung wurde eine Änderung in der Besetzung diplomatischer Posten beschlossen, derzufolge der Botschafter in Berlin deMartino zum Botschafter in London ernannt wird An seine Stelle tritt Senator Fraffati S-nator Rolando Ricci wird Botschafter in Washingtons Almttt Botschafter in Tokio und Graf Manzoni Gesandter in Belgrad.
Deutscher Reichstag.
W.T.-L. Berlin. 23. November.
Der Präsident eröffnet die Sitzung um 1 Uhr.
Auf eine Anfrage des Abg. Frhrn. o. Leisner (D. Vvt.) wegen der Freilassung der in Avignon noch zurüage- baltenen deutschen Kriegsgefangenen erwidert Regrerungs- tommissar Stücklen: Dre Bemühungen der Friedensdele
gation und der deutschen Regierung, die Einbeziehung dieser lveiangenen in die unter die Friedensbedingungen fallende»! Kriegsgefangenen zu erwirken. lind leider errolglos geblieben. Es,wurde eine neue Note an die französische Regierung gerichtet, aus die die Antwort erfolgte, dah die Angelegenheit den zuständigen sranzostschen Behörden übergeben worden sei. Die Frage der Begnadigung werde geprüft werden. Wenn dies im Augenblick noch nicht gelöst fei. so trefre die deutschen Behörden in diesem Falle keine Schuld. Fm übrigen sei alles gescheben, um das Los der Gefangenen zu mildern. Der Redner schließt mit dem Ausdruck der Hoffnung, dah recht bald von leiten der franzöftschen Regierung die endgültige Lösung dieser Angelegenheit erfolgen werde.
Die Interpellation der weiblichen Abgeordneten des Hauses auf Vorlegung eines Reichsjugend- woblfahrtsgesetzes sowie die Interpellation der Abg. H e r g t und Een. (D. Vot.) über dir r u 11 i I ch e n Kriegsgefangenen werden nach einer weiteren Er- klarur, der Regierung, sie innerhalb der gesetzmäßigen Frist zu beantworten, einstweilen von der Tagesordnung abgesetzt.
Es folgen mündlicke Berichte des Geschäftsordnungs- ausschusses. die darin gipfeln, den gerichtlichen Ver- fahren gegen die Abg«. Jfemann. Wulle. Lüh- bring und K o m p k e s die Genehmigung zu versagen. Das Haus beschließt demgemäß.
Rach Erledigung einer Reihe kleinerer Vorlagen vertagt lrch das Haus auf Mittwoch mittag 1 Uhr.
Das Programm der Woche.
Br. Berlin, 24. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Die Kürze der gestrigen Reichstagssitzung überraschte zwar einigermaßen. sie ist aber, wie in parlamentarischen Kreisen versichert wird, durchaus nicht auf besondere politische Verhältnisse zurüäzufübren. sondern war inderArtderTages-
0 r d n u n g ohne weiteres begründet, da sämtliche wichtigen Punkte der Tagesordnung durch Verweisung der Vorlagen on die Ausschüsse erledigt wurden.
Kurz vor Beginn der Plenarsitzung hielt der Ältesten- ausschuh eine kurze Sitzung ab und legte dann das Programm der Woche fest. Danach wird beute Mittwoch im Plenum der Etat, und zwar die Ausführung des Friedens- vertrages. beraten. Am Donnerstag folgt die zweite Lesung des Geietzes über die Autonomie O b er sch l esiens. Am Freitag wird dis Regierung nach einigen kleinen An- tmgen die Interpellation Sergt über den Elektrizitäts- streik beantworten. Am Samstag wird die Etats- b e r a t u n g fortgesetzt werden. Es stehen demnach für diese Woche vier uinfangreiche Sitzungen in Aussicht.
Aus den Ausschüssen.
W.T.-B. Berlin. 23. Nov. Der Sonderausschuß, dem dir Behandlung des Gesetzentwurfs, betr. Ober-
1 ch l e! i e n . gestern vom Reichstag überwiesen wurde, trat gestern nachmittag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Zum Vorsitzenden wurde der Abg. H ö r s in g (Soz.) gewählt, zum
Ibg- Dr. Herickel (Zentr.) uno zum e-e- rlchterstatter für das Plenum Abg. Poblmonn C’V" i. E Alisschuß wird wahrscheinlich morgen den Gesetzentwurf erledigen, so dah die zweite Lemng bereits in der tnelms- tagsntzung am Donnerstag stattfinden kann.
der nächsten internen Sitzung des ersten Unterausschusses des parlamentarischen Untersuchungsaussckuffes. der d,e Schuld am Kriege zu behandeln hat. wird der Sachver- standige „Graf M o n t g e l a s auf Grund der Akten einen Bericht über die militärischen Vorbereitungen aus der Zeit vor dem Weltkrieg vorlegen.
Im Sauvtausfchuh des Reichstags wurde, bei der Beratung des Haushaltsplans des Reichswehr- Ministeriums der allseitig unterstützte Antrag, von den 5 beantragten Generalen 2 zu streichen, einstimmig angenommen. Ein sozialdemokratischer Antrag, statt 11 Generalleutnants nur 10 zu bewilligen, wurde abgelehnt, und ein von den Koalitionsvarteien und den Deutschnationalen unterstützter Antrag. 6 Generalmajore zu streichen, angenommen. Angenommen wurde ein Antrag der bürgerlichen Parteien, die Zahl der Obersten um 1b zu vermindern.
Der Unterausschuß sür Produktionskredite im Reichswirtschaftsrat.
„ mz. Berlin, 23. Nov. Der von dem vorläufigen Reich s- wirtschaftsrat eingesetzte U n t er ausschuß für Produkt i on skr e d i t e wird am 27. November im Herrenhaus zußalinmemtreten. um die Auslvraiche über di« Dedürf- nisfrase im AiOchluh an die Denkschrift der Reichsbank zu beenden. __
Die Kaffee-Einfuhr.
Br. Berlin, 23. Nov. (Eig. Drabtberrcht.) Wie verlautet. soll für die nächsten Tage die Freigabe von etwa 200600 Sack Kaitee bevorlteben, die den ersten Warenhunger. besonders Für das bevorstehende Weibnachtsaetchäft' stillen wurden. Die Knappheit an einmürbewilliWen wif/" verschärftem Matze an. Der gar»e dentsche ^märtet auf erne Maßnahme der Regierung zur Behebung des augenb icklichen unhaltbaren Z u stands und hofft darauf, dah der Kaffee auf regulärem fommt Un ^ ni< ^ ^ UT< ^ Schmuggel noch Deutschland hereiu-
Die Einreiseerlautnis für ruffische Sach-erständige,
deutsche ^ der ^ Blättermeldung, d.e
,... „lwe^tegierung habe sechs russischen Eroerten
mciaerf^tnirh n?« 1 5 £' e - Einreiseerlaubnis ve>-
metgert. wird von zuständiger Seite erklärt daß die Ein-
"öchnÄt'än'bw-n^n^?^ unverhältnismähig große Anzahl von aemnbri ^ mirhl Dk l lar3t >„? &eT nur für sechs Sachverständig« «störten. nmrb deren Anwesenheit unbedingt geboteu