Verlag Langgafft 21
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Dienstag, 23. November 192V.
Abend-Ausgabe.
Nr. 548. . 68. Jahrgang.
Der Reichstag Uber die Kapitalverschiebungen.
Sr. Berlin, 22. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Man hatte von der heutigen Sitzung des Reichstags Sensationen erwartet, aber es gab nur Krawall. Zahlreich hatten sich sowohl die Abgeordneten wie auch die Zuschauer eingefunden, um der sozialdemokratischen Interpellation über die Kapitalverschiebungen, an denen auch Mitglieder des Hauses Hohenzollern beteiligt lein sollen, beizuwohnen. Aber die erwarteten Enthüllungen blieben aus. Herr Müller-Franken, der frühere Reichskanzler, der die Interpellation begründete, nachdem der Gesetzentwurf über die Autonomie Oberschlesiens debattelos einem Ausschuß überwiesen worden war, konnte nur wiederholen, was bereits in der Presse mitgeteilt worden war. Allerdings genügte auch das vollauf, um die Steuermoral gewisser Kreise, die sich zu den Auserlesenen der Nation rechnen, in ein sehr bedenkliches Licht zu rücken. Gewiß werden nicht alle Einzelheiten, die über den Fall berichtet wurden, richtig sein und Herr Müller beschränkte sich in seiner Rede vorsichtig im großen Umfange aus Fragen, die er an die Regierung stellte. Aber allein schon die Tatsache, daß Mitglieder des ehemals regierenden Hauses sich nicht gescheut haben, sich eines Winkelbankiers zu bedienen, über dessen Charakter kein Zweifel bestehen konnte, stimmt bedenklich. Es ist erfreulich, daß der R e i ch s f i n a n z m i n i st e r in seiner Antwort versichern konnte, es werde alles geschehen, um etwaige Gesetzesverletzungen zu ahnden ohne Rücksicht auf irgendwelche Person. 'Vor allen Dingen ist zu begrüßen, daß die Reichsfinanzverwaltung sofort eingegriffen hat. um die finanziellen Interessen des Reiches zu sichern. Die Finanzämter sind angewiesen worden, bei allen Konteninhabern der Firma Grusser Vermögensteile zu beschlagnahmen, ko daß es möglich sein wird, die Schieber, so weit sie noch nicht ihr ganzes Vermögen nach dem Auslände verschleppt haben, um den Erfolg ihres frevelhaften Beginnens zu bringen. Darüber hinaus aber lebnte es der Finanzminister mit Recht ab, in das vor den Gerichten angehängte Verfahren irgendwie einzugreifen. Und hier liegt der schwache Punkt der mehrheitssozialistischen Aktion. Es ist auf jeden Fall fraglich, ob es angebracht war. die Angelegenheit im Parlament zu behandeln, ehe sie gerichtlich geklärt ist. Eine parlamentarische Debatte kann die Erledigung der Frage in diesem Augenblick nicht fördern. Deshalb mußten sich die Mehrheitsjozialisten von den Rednern der Rechten, dem Deutschnationalen Düringer und dem Volkspartoiler Kahl den Vorwurf gefallen lassen, daß sie die Interpellation aus agitatorischen Rücksichten eingebracht hätten. Besonders Kahl zog gegen die Linke zu Felde, verteidigte das Haus Hohenzollern und warf den Sozialdemokraten Mangel an nationalem Empfinden vor. Die iibertempercnnent- vollen Äußerungen des Volksparteilers weckten auf der Linken heftigen Widerspruch, der sich zeitweise zu Lärmszenen steigerte, die der nationalen Würde wenig zuträglich sind. Auch während der Reden der übrigen Parteivertreter ging es zum Teil sehr stürmisch zu, besonders natürlich bei denAuslassungen der unabhängigen Redner, die sich bei dieser Gelegenheit über den „Orgientanz des Kapitals" nach Herzenslust austobten. Mit Recht hob der Demokrat Dietrich- Baden hervor, es handele sich bei dieser Gelegenheit nicht um eine politische, sondern um eine Rechtsfrage. Das Verfahren müsse ohne Ansehen der Person mit aller Strenge durch- gesührt werden. Gegen die vielfach in besitzenden Kreisen herrschende Auffassung, dem heutigen Staat keinen Pfennig freiwillig zu geben, wandte sich der Redner mit besonderer Stärke. Daraus spreche eine Verwahrlosung der Steuermoral, die die größte Gefahr für die Zukunft bedeute. Gegen Schluß der Debatte unternahm noch der Abg. Scheidemann eine Flucht in die Öffentlichkeit, indem er es als Iustizskandal bezeich- nete, daß die Sklarz-Prozesse bisher in unverantwortlicher Weise verzögert würden.
*
Sitzungsbericht.
W.T.=B. Berlin. 22. November.
Am Ministertisch: Reichsfinanzminister Wirtb. Reichs- minifter Koch.
D-r Gesetzentwurf über die Autonomte Ober- schlesiens wird an eine Kommisiron von 21 Mitgliedern
^^Abg.^Müller-Franlen (Soz.) begründet seine Interpellation wegen der Kapitalverschiebungen nach dem Ausland. Schon während des Krieges begannen die Kavital- rerschiebungen und setzen sich jetzt fort als Folge der Korruption des Krieges. Sie sind so raffiniert vorgenommen worden, daß man den Schiebern nicht beikommen kann. Um so schärfer müssen die angefabt werden, die man überführen kann. Das ist der Fall hei dem Bankhaus G r u s e r. Philippion und Co. Zu den Beiiebungen Grasers ge
hören neben den reaktionären Kreisen namentlich Mitglieder der Familie Hohenzollern. Es fragt sich, wie viele von diesen sich an den Schiebungen rn Waren aller Art beteiligt haben, die etwa 250 Millionen Mark betragen sollen. ^ _ ,
' " Wir sind rn der Lage, nach-
; bereits am 18. April
... __,ardt eingeleitet worden
ist in Verbindung mit dem Bankbause Sinn er und Eo.. also bereits lange vor dem 2. Juli, dem Tage, an dem die ..Freiheit" die Sache veröffentlicht hat. Die Untersuchung ist heute noch nicht abgeschlossen. Was den <i a.I l Grus er angebt, so ist im Reichssinanzministerium vor einigen Tagen Mitteilung von Kavitalverschiebungen mit Hilfe dieses Instituts gemacht worden. Es wurde sofort die Staatsanwaltschaft benachrichtigt und die Geschäftsbücher beschlagnahmt, iiber die Persönlichkeiten selbst, welche mit den Firmen in Geschäftsverbindung gestanden haben, können noch keine bestimmten Angaben gemacht werden. cieststeht. daß stch unter denjenigen, welche Konten bei der Firma ist Amsterdam haben. auch Mitglieder adliger und fürstlicher Hauser befinden. darunter einige Mitglieder des Hauies Hohenzollern. (Hört! Hörtl) Es sind auf Grund des Steuerfluchtgesetzes sofort Sicherheitsmaßnahmen angcordnet worden, die auch vor den Mitgliedern des früheren königlichen Hauses nicht Halt machen werden. Nach dem Steuerfluchtgesetz sind Re Finanzämter zur Anordnung einer Sicherheit bis zu 50 v. H. des Vermögens des Steuerfluchtigen berechtigt, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechttertrgen. daß Vermögenswerte dem Steuerfiskus entzogen werden solUn. Drele Annahme ist bei allen Personen als vorliegend erachtet worden. die als Kontoinhaber hei der Firma Gruier festgestellt
worden sind. (Beifall.) _ _ . . . .. ~ . -_
Auf Antrag Scheidemann (Soz.) wird rn dre Besprechung der Interpellation eingetreten.
Abg. Düringer (D.-Natl.) wünscht scharfe Durchführung der Untersuchung ohne Ansehen der Person. Die Interpellation soll aber gerade die Sache polrtiich ausschlachten.
Abg. Burlage (Zentr.): Die Erklärungen des Rerchs- sinanzminisiers erscheinen befriedigend, auch rm <ialle Gruier. Das Sinken der Steuermoral ist leider nickt zu leugnen. Die
Blätter der äußersten Rechten Teil der Schuld. Sie
tragen aber hieran einen bekämpfen vor allem das
Mphem _ ... ....
^ L Mg."Kahl "(D SotJ: Meine Partei deckt selbstverständlich auch das Bankhaus Eruier in keiner Weise. Sie wird sich aber gegenüber des Geschehnisses die volle Unbefangenben bewahren und alle Vorkommnisse nur vom rein sachlichen Standpunkt aus betrachten. Die Interpellanten haben ge- >>au gewußt, daß in dieser Sache schon vor ihrer Interpellation gegen Verdächtige und Beteiligte seitens der Behörden nachdrücklich eingeschritten worden ist. Es hatte allo oes Mittels der Interpellation nicht bedurf^ um den behördlichen Apparat in Bewegung zu fetzen. Wenn Kapital- Verschiebungen vorgekommen sind. ist es bereits rm Jabre 1919. also unter der Regierung der Interpellanten, geschehen.
Reichsfinanzminister Dr. Wirtb erklärt, die Schamrote trete einem beim Durchlesen der Akten ins Gencht.wenn man alle die Namen lese, die sich mit eurem solchen Wmkel- bankier eingelassen hätten. . ..,
Abg. Bucht« (H. 6.) legt der Interpellation keine übertriebene Bedeutung bei. Es bandle sich nur um Blasen aus dem Sumpfe der allgemeinen Korruption. .
Abg. Dietrich (Dem.): Die ganze Sachlage erscheint >o wenig geklärt, daß meine Partei noch kerne Stellung dazu cinnebmen kann. Es kann sich hier überhaupt nur um eine Rechtsfrage, nicht um eine politische Frage handeln.
Abg. Söllein (Linksnnabb.): Gesetz ist heute nur der
Lohnabzug. Alle anderen Steuern sieben auf dem Papier.
Abg. Lmminger (Bayer. Bvt.): Wir sind von den Ausführungen des Finanzministers voll befriedigt. Wir bedauern. daß die Interpellation durch das Hineiutrasen von treitigkeiten ihren Wert verloren bat.
Abg. Scheidemann (Soz): Mit der Antwort des Rerchs- finanzminisiers bin auch ich durchaus einverstanden. Das Wichtigste und Tatsächlichste ist. daß die Kronprinzessin tatsächlich ein Konto bei dieser Schieberbank batte. Die Vorwürfe. daß die frühere Regierung Maßnahmen gegen die Verschiebungen versäumt bat. sind nicht berechtigt. Wir kämpfen gegen Reaktion und Korruption.
Abg. Graf Westarp (D.-Natl.): Die i. — , des kronprinzlichen Hauses mit dem Vankbaufe Gruier er-
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Abg. Graf Westarp (D.-Ratl.): Die Geschäftsverbindung kronprinzlichen Hauses mit dem Bankhaus« Gruier erklärt sich nach meinen Informationen daraus, dab der Kronprinz im Winter 1918 mittellos in Holland war und deshalb ° Darlehen von 5000 Gulden bei dem Hause dieser Bank- Amsterdam aufnebmen mußte. Eine Steuerhinter-
ein
firma in -- —
ziebung kann erst dann in Frage kommen, wenn nach dem Ausland übertragenes Kapital verheimlicht wird, und davon ist im vorliegenden Falle keine Rede. ^. .
Abs. Vreidscheid (U. S.): So lange die Kronprinzessin im Verdacht siebt, an den Kavitalverschiebungen teilge- nommen zu haben, kann eine Erklärung, die anscheinend von ihr stammt, keinen Wert haben. Die Tatsache steht fest, dab sie ebenso wie führende Männer der Deutschnationalen zu dem Winkclbankhause in Verbindung gestanden bat.
Reichsfinanzminister Dr. Wrrth: Der Oberstaatsanwalt hat mir mitgeteilt, er warne vor der Nennung von Namen, da noch kein Beweis ihrer Schuld erbracht sei. Was die Angelegenheit mit der Ausfuhr von Wertgegenständen des Kaisers betrifft, io sind aus dem Privatbesitz des Kaisers Möbel und Hausrat mit Eenebmigurg des Ministeriums ausgeführt worden unter genauester Beachtung der zollamtlichen Äusfübrungsbestimmungen. die in keinem Falle etwas Belastendes ergeben baden. , • _ „
Abg. Müller-Franken (Soz.) svrrcht die Hoffnung aus, daß die Untersuchung in die reichlich dunkle Angelegenheit Licht bringen werde. Die Hohenzollern als notleidend hin- zustellen. ist angesichts der Notlage des ganzen Volkes eine Geschmacklosigkeit sondergleichen.
Damit schließt die Debatte. Es folgen persönliche Bemerkungen der Abgg. Graf Westarp (D.-Natl.) und Dr. Breidscheid (U. S.).
Nächste Sitzung Dienstag mittag 1 Uhr: Anträge:
kleinere Vorlagen. — Schluß 8 Ubr.
Das verschärfte Gesetz gegen Wucher- und Schleichhandel
W.T.-B. Berlin. 22. Nov. Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes, über die, Verschärfung der Strafen gegen
wun eines weieyes uver oie uiernbanung der Strafen gegen Schleichhandel. Preistreiberei und verbotene Ausfuhr lebenswichtiger Gegenstände rugegangen.
Die Völkerbundstagung in Genf.
mz. Genf, 22. Nov. Zur Beratung stand heute ein Antrag von Lord Robert Eeci! dahingehend, daß uck der Völkerbund.srat unverzüglich mit der armenischen Frage befassen solle und daß der Völkerbundsversammlung Vorschläge unterbreitet werden sollen zur Rettung de.« Restes des armenischen Volkes. Nach einem anderen Antrag soll eine Spezialkommission zur Prüfung der armenischen Frage eingesetzt werden. Nachdem Braut in g «Schweden) betont batte, daß der Völkerbund die Mittel zur Lösung der armenischen Frage finden müsse, ergriff der Präsident des Völkerbundsrats B a l f o u r (England) zum erstenmal das Wort. Er fetzte die Schwierigkeiten auseinander. die sich einem wirksamen Eingreifen rn Armenien entgegenstellten, zumal sich niemand gesunden habe, der das Mandat im Völkerbund für Armenien übernehmen, wollte. Die geeignetste Macht hierfür seien immer, noch die Vereinigten Staaten, die aber auf die militärische und finanzielle Beihilfe auch der anderen Staaten rechnen mußten. Viviani (Frankreich) wandte sich gegen den Zusatzanirag auf Einsetzung einer Svezialkommission für Armenien. Diese Kommission dürfte kaum zu einem positiven Ergebnis kommen, nachdem der Völkerbundsrat bisher nichts erreicht habe. Jeder müsse sich darüber klar sein, daß die Volkerhundsversammlung keine Machtmittel bade und cmck nicht über die notwendige Autorität verfüge, um die Durchführung ihrer Beschlüsse zu erzwingen. Dies sei.nicht die Schuld Frankreichs, denn Frankreich habe seinerzeit in Versailles einen Völkerbund mit einer wirklichen, interr'ationalrii Machtvollkommenheit schaffen wollen. Die Versammlung müsse vermeiden, daß sie sich der Lächerlichkeit aussetze. Die Verantwortung für eine Aktion in Armenien müsse dem Völkerbund überlassen bleiben. Viviani stellte den Antrag, der Rat solle sich mit einer größeren Macht verständigen , zu dem Zweck, daß diese sich mit den Verwicklungen in Armenien beschäftigen und dort Ruhe und Ordnung stifte, damit die Feindseligkeiten in Armenien ein Ende finden.
Es sprachen Nansen (Norwegen) und Doherty (Kanada) für den Antrag Lord Cecils und Jonescu (Rumänien) für den Antrag Vivianis.. Cecil erklärte nochmals, es sei doch notwendig, dab die Volkerbundsver- sammlung etwas Positives tue. da sonst ihr Ziel, die Auf- rrchterhaltung des Friedens, von Anfang an für undurchführbar erkannt würde und der Völkerbund Schiffbruch leiden müsse. Auch Viviani (Frankreich) ergriff nochmals das Wort und erstickte Eecil und die übrigen Antragsteller. sich dem französischen Vorschlag anzuschliebeii. Die Völkerbundsversammlung müsse unverzüglich den Zusammentritt des Volkerbundsrates verlangen, und sie müsse einen Beschluß fassen, der von den acht Großmächten sofort ausgc- führt werden könne. Andernfalls müsse die Versammlung ieitstellen. daß die zivilisierte W e I t s i ch a l s ohnmächtig erwiesen habe, den furchtbaren Greueln ein Ende zu setzen. Lord Cecil erklärte sich mit Viviani einverstanden in der Meinung, daß der Völkerbundsrat eingeladen werde, unverzüglich zu bandeln, dab aber gleichzeitig eine Kommission ernannt und beauftragt werde. Vorschläge aus- ziwrbeiten für den Fall, daß die Verbandlungen mit Kemal- Päscha zu keinem Resultat führen. Balfour forderte nochmals, daß gewisse Richtlinien ausgestellt würden, bevor man mit Kemal-Paicha verhandle. Schließlich wurden die Anträge Cecils und Vivianis angenommen, und zwar einstimmig. Ferner wird der Völkerbundsrat von .der Völkerbundsversammlung aufgefordert, sofort dre notigen Schritte in der armenischen Frage einzuleiten. Es wird eine Kommission der Völkerbundsversammlung einaesetzt. die die nötigen Maßnahmen zu prüfen hat. falls die Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen sollten. Schluß 1.30 Uhr. Nächste Sitzung morgen 10.30 Uhr vormittags.
Eine Rundfrage über die Zulassung Deutschlands.
v. London, 23. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Der Genier Korresvondent des Nachrichterbureaus Exchange Telegramm hat hei 30 Vertretern verschiedener Staaten eine Rundsrage über die Zulassung Deutschlands zum Völkerbund veranstaltet. 24 Vertreter sprachen sich zugunsien dieser Zulassung aus. Man fei allgemein der Ansicht, fugt der Korrespondent hinzu, daß der Völkerbund keine rechte Arbeit leisten könne, so lange nickt alle Staaten ohne Ausnahme an den Verhandlungen teilnehmen.
W. T.-B. Amsterdam. 22. Nov. Die Lloyd George nabe- stehende „Daily Ebronicle" schreibt in einem Leitartikel, daß der durchaus überwiegende Teil der „britischen öffentlichen Meinung, und zwar sehr mit Reckt, für di« Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund sei. Es sei erfreulich, da» Barnes auf der Völkerbundsversammlung mit solchem Nachdruck dafür eingetreten sei.
Die zukünftige Vertretung Österreichs.
mz. Wien. 23. Nov. Die österreichische Regierung nahm für die zukünftige Vertretung Österreichs im Völkerbund den früheren Botschafter in London. Albert Meusdorfs, in Aussicht. — Wie die Politische Korrespondenz erfährt, lassen es von dem Generalsekretariat des Völkerbundes in Genf ringegangene Nachrichten für erwünscht erscheinen, daß der zukünftige Vertreter Österreichs im Völkerbunde bereits a n - wesend sein soll, wenn die Frage der Zulassung Österreichs in der vom Völkerbund hierfür eingesetzten Kommission zur Diskussion gelangt. Aus diesem Grunde ist die Abreise Men;- dorffs auf beute festgesetzt.
Amerikanische Warenkredite für Deutschland?
v. New Bork. 23. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Eine Gruvve von Großbanken beabsichtigt im Interesse des amerikanischen Außenhandels Deutschland Warenkredite im Betrage von rund 5 00 Millionen Pfund Sterling zu gewähren. Als Deckung sind die in Amerika seauestrierten deutschen Guthaben im Gesamtbetrag von rund 100 Millionen Pfund Sterling in Aussicht genommen. Der Justizminister ist der Ansicht. Präsident Wilson habe die Befugnisse in diesem Sinne über die deutschen Guthaben zur Verfügung. Der Finanz- und der Außenminister sollen dagegen der Ansicht sein, der Kongreß habe sich ausdrücklich das Recht Vorbehalten.