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Samstag. 13. Novemher 1920.
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Abend-Ausgabe.
Nr. 534. ♦ 68. Jahrgang.
mz. Paris, 12. Nov. (Havas.) Die Note, welche ^.engues dem Botschafter von Großbritannien am 11. Nov. überreichte, besn elt die Einigung zwischen der französi- l. n »{,■ chwllschrn Regierung über das Verfahren, das in oer l ed ergu tmachnn gsfra ge einzuschlagen ist. --evgnrs schlagt den Geist der Verständigung hoch an. dem- z.noige die englische Regierung das von der französischen Regierung vorgeschlagene Verfahren gleichfalls billigt. Die l " ll v üer Hfneöenen Stufen der Durchberatung der Wiedergutmachungsfragen fest:
. }• ^Teieits in Brüssel, bei der die verbündeten Sachverständigen mit den deutschen Sachverständigen zusammentommen. Die Sachverständigen werden ihren Reg-erungen Bericht erstatten, und das Prototoll der »ltzung wird der Wiedergutmachungskommission mitgeteilt 2. Eine Konferenz der verbündeten Minister wird in wen, ,nach der Volksabstimmung in Oberschlesien zusammentreten, spätestens aber in der ersten Hülste des Februar, um die Fmgs der Wiedergutmachung als Ganzes zu beraten. Die^ Deutschen werden an dieser Konferenz mit beratender stimme teilnebmen, wie in Spa. Die Teilnehmer dreier Konferenz in Genf werden ihren Regierungen Bericht erstatten und jede der Regierungen wird !^ann ihrem Vertreter in dem Wiedergutmachungsaus- ichun Anweisungen geben über die Folgerungen, die seine Regkerung aus dem Bericht ihres Vertreters bei der Konferenz m Genf gezogen bat.
. b. Die Wiedergutmachungskommission wird sodann, ent- wrechend den Bestimmungen des Friedensvertrages, an die oeitsetzuns des Gesamtbetrages und der <,ablungsweise der van Deutschland geschuldeten Lummen Herangehen und wird den Mächten einen Bericht über dieQablungslähigkeit Deutschlands erstatten.
A ®e?.,Pberste Rat wird zusammentreten. um alle uoch notig erscheinenden Maßnahmen zu prüfen, wie 5'• At C fungen und S t r a f m a ß n a h m e „. Bei den gleichfalls noch beteiligten Regierungen werden Schritte uni ihre Zustimmung zu dem hier öe,childcrten Verfahren zu erlangen.
: Von der Botschafterkonferenz.
Die Botschafterkonferenz, die heute n - uiammentrat. nahm Kenntnis von dem Bericht
SiJb MrJr SÄS-? Nslon des Saarbeckens über den M*Sl cn And ihrer Vorschläge über die Regelung konker-n,N^agen. Ferner billigte die Botschafter- * öen Bericht der deutsch-polnischen (5r cuäs
f;?^ren.Vorsitzerrder der General Duvout
der freien S <Stahi 5w^t anb r* un8e 5! zwischen Ostpreußen und Sie nahm Kenntnis von gewissen
Ru m/mV?ni> & nr 1 X**!»™ von Fragen, die besonders ^,WMen und Ungarn angehen und drückte die Ansicht aus,
^ ^E^derderstellung der diplomatischen Be^iedunaen Mischen diesen beiden Ländern notweichig sei D'^'^ungen
Deutsche in Frankreich.
..}¥■ T.-B. Paris, 12. Nov. Nach einer von der „Libertv" oewffsntlvchten Statistik hielten sich am 1. Oktober im Departement der Seine 1800 Deutsche auf.
Die Kohlenlage in Deutschland.
mz. Berlin, 12. Nov In der Koblenzer Armeezeitung mr die americhnlsche Besatzung vom 9. November berichtet -er Berliner Korrespondent der „Chicago News" über die %° r *\ n 1 a J l 1 n ,® c »t schlau d. Er versteigt sich nicht
rur zu der Behauptung, daß von einer Kohlenuot nicht die Hede sein könne, sondern er beruft sich dabei sogar auf Er- Lfbunsen. die von einer amerikanischen Kommission in ^^ut cdlnud angMellt sein sollen. Gegen diese Behauptung bat sich der hiesige Vertreter der amerikanischen Kommission l brt. Er erklärt, daß niemals ein
ermächtigt gewesen sei. irgendwelche derartige i mSi 1 ’ 9 -," Zu tun. Auch habe sich die Kommission selbst memals m diesem Sinne geäußert.
Entlassung des Stadtverordnetenvorsitzenden von Eupen.
W- Berlin, 13. Nov. Nach einer Mitteilung des „L.-A."
Sitzung der Stadtverordneten zu r^uven der Vorsstzeiide Gral Metternich mit, daß er mH Mcht ent-chliegem könne, den belgischen Treueid zu leUten. D" Gouverneur habe deshalb seine Entlassung zum i - Dezember augeordnet.
Die Herabsetzung der Militärdienstzeit in Belgien.
mz Brüssel, 12. Nov. Nach dem „Etoile Beige" ist die v«rabjetzung,der Mili tärd ienstzeit auf sechs ^itonate, dre die Sozialdemokraten verlangtem, nicht im Programm des neuen Ministeriums enthalten. Das Miursterium sec aber bereit, die Dienstpflicht, ohne die Interessen der nationalen Verteidigung zu Wiäbiseu, etappenweise je nach Möglichkeit unter Behauptung der Verpflichtungen, die Del- gten durch den Friedeusvertrag von Versailles übernommen habe, beradzusetzen. — Rach der gleichen Zeitung wurden bereits vier Politiker, die sich bereit erklärten, Portefeuilles zu übernehmen, für dieses Kompromiß ge- womneu.
Lin Protest gegen das Einreiseverbot für den Breslauer Fürstbischof.
mz. Breslau. 13. Nov. Die „Schlesische Zts." veröNent- licht einen Protest des Hauptvorstaudes des Ostmarkenvereins gegen das von der Enteutekom- miftoti erlassen« Einreiseverbot nach Obevschlssieu für den Kardinal-Fürstbischof Dr. Bertram. Der Protest erklärt die Solidarität der Ostmarkenvereine mit der Katholischen Vollspartei in Oberschlesien gegenüber jeder Verge- Ipali'aUML
Nach dem Berliner Streik.
mz. Berlin, 12. Nov. Wenn auch des Vormittags die Wiederaufnahme des Straßenbahnverkehrs m^den verschiedenen Richtungen noch schwach war. konnte doch gegen Mittag überall wieder regelrecht gefahren werden. Dre Direktion der Großen Berliner Straßenbahn steht laut „B. L.-Ä. auf dem Standpunkt., daß eine allgemeine Bezahlung der Streiktage nicht in F r a g e kommen könne. Es könne sich nur darum handeln, die Arbeiter zu bezahlen, die tatsächlich durch den Elektriker- Itreir an der Arbeitsleistung verhindert waren.
Kommunistische Hetze zum Generalstreik.
mz. Berlin, 12. Nov. Wie der „Vorwärts" mitteilt, will o,e kommunistische Betriebsrätezentrale zum 14. November die Betriebsräte Groß-Berlins einberufen, um den G e n e r a l st r e i k b e s ch l u b durchzudrücken. Der „Vorwärts fordert die Betriebsräte auf. der Versammlung icrnznbleiben. Einer von dort ausgehenden Generalstreiks- parole werde sich die Arbeiterschaft mit allen Mitteln, iiotigenialls auch mit Gewalt, widersetzen.
Einschränkung der Etromlieferung.
mz. Berlin, 13. Nov. Für dem Bezirk Groß-Berlin sowie für Spandau und die Kreise Teltow und N i e d e r b a r n i m sind von der Kohlenwirt-schaftsistelle Notstandsbestimmungen erlassen worden, die eine Beschränkung d er Strom lieferung an die Jn- dustrie für die Tagesstunden vorsehen. Die Maßnahme bezweckt die Ausnutzung >des zurzeit in den Nachtstunden noch nnaUiSgenutzten zur Bersüguns stehenden Braunkohlen-Jern- stroms. Die Elektrizitätswerke Berlins, deren Steinkohleu- varräte nur rtod) für wenige Tage reichen, sind insolge des Spaabkomnuens nicht mehr in der Lage, die für den vollen Tage,sbeda-rf notwendige Elektrizität selbst zu erzeugen.
Portrerstreik.
Bl). Berlin, 12. Nov. Die Berliner Portiers, die bereits während des Clektrizitätsarbeiterstreiks eine Lohn- Lewegung augekündtgt hatten, sind mit dem heutigen Tage in den Ausstand getreten- Es handelt sich um etwa 20 000 Mann. Der bisherige Höchstlahn für einen Pförtner soll monatlich 380 M.. für einen Hausreiniger durchschnittlich 70 M. betragen haben. Beide verlangen jetzt eine Erhöhung von 100 Prozent. Durch den Streik werden vor allein die Häuser in Mitleidenschast gezogen, die Zentralheizung und Wavmwasserversorgung besttzen.
Amtseinführung des neuen Berliner Magistrats.
mz. Berlin, 12. Skov. Heute vormittag fand im Bürger- saal des Berliner Rathauses die feierliche Einführung des Oberbürgermeisters Mermuth, des Bürgermeisters und der Magittratsmitglieder in die neuen Ämter statt. Die bürgerlichen Fraktionen haben sich größtenteils an der Sitzung nicht beteiligt. Obervrästdent Meyer, geführt von dem Stadtverordnetenvorsteber W e y l. er- öifnete die Sitzung mit einer Ansprache an den Oberbürgermeister. in der auf die Schwere der Zeit und die große Bürde, die die neue Einheitsgemeinde in Berlin mit ihren vier Millionen Einwohnern mit sich bringt, hingewiesei, wurde. Oberbürgermeister Mermuth gab im Anschluß an seine Dankesworte an den Obervrästdenten einen Rückblick auf dre Geschichte Berlins, wobei er auch den Zweckverband kurz erwähnte. Er deutete die Vielheit der schwierigen Aufgaben im neuen Berlin kurz an und gab seiner Genugtuung Ausdruck, bei diesem schwierigsten Werk, das je einer Kommune obgelegen habe. Mitwirken zu dürfen. Nach der Ein- fubrurg des,Obervrästdenten erschienen die Deutsche Volks- parier und die deutschnationale Fraktion, die der Einführung des Oberbürgermeisters ferngeblieben waren. Wermuth führte dann die neugewählten Stadträte ein und dankte den Ausgeschiedenen für ihre Tätigkeit. Städtverordnetenvor- itand Weyl sagte in seiner Begrüßungsrede an den neuen Magistrat: Die Richtbestätigung von gewählten Magistrats- Mitgliedern sei ein Schlag in« Gesicht der Selbstverwaltung. Er bezeichnete den neuen Magistrat als eine homogene Körperschaft zur Vertretung der Minderbemittelten. Der sozialistische Magistrat werde sich für eine Sozialisie- rungswirtschaft einietzen: die Interessen der Arbeiter mußten in den Vordergrund treten. Dann folgten geschäftliche Verhandlungen der Stadtverordneten.
Der Wahktermin in Preußen.
Bb. Berlin, 13. Nov. Zu der Frage, ob die preußischen Landtagswablen am 13. oder 20. Februar 1921 stattfinden sollen, stellt die Nationalliberale Korrespondenz fest, daß man im Ältestenausschuß der preußischen Landesversammlung sich sowohl für den 13. wie auch für den 20. Februar unverbindlich ausgesprochen habe, daß aber ein endgültiger Beschluß noch nicht vorliegt. Da ein solcher überhaupt nur vom Plenum der Landesversammlung gefaßt werden könne, müsse man sich mit der vorläufigen allgemeinen Feststellung begnügen, daß die Neuwahlen in Preußen Mitte Februar stattfinden werden.
Vorläufig kein Zweiklassensystcm bei der Eisenbahn.
WZ. Berlin, 13. Nov. Wie der Reichsverkehrsminister Grüner auf eine kleine Anfrage mitteilt, wird vorläufig cm dem jetzigen Klaffensystem der EisenLabn festge- halten werden müssen, da die Einführung eines Zwei- klassensystems mit erheblichen Mindereinnahmen verbunden sein würde
Ein demokratischer Wahlsieg in Zena.
Bk Jena, 13. Nov. Wie bei der Landtagswahl in Koburg ist auch bei den biessgen Stadtverordnetenwahlen die Demokratische Partei die einzige, di« einen je r f o 18 30 i verzeichnen hatte. Ihr« Stimmenzabl vermehrte sich um,263. wahrend die Rechte 842 und die Sozialdemokratie üW. Stimmen verloren. Noch schlechter schnitten di« weiter lulls itohendeR Richtungen ad.
Em Siedlungsverband für das Saargebiet.
« ^.Saarbrücken. 12. Nov. (Drahtbericht.) Wie das „Kreisblatt meldet, beschäftigt sich die S a a r r e g i e r u n g mit dem Plan, entsprechend dem Siedlungsverband tür das RiUhrgebiet, auch im Saar gebiet einen S i e d - Iun«soerband zu gründen. Es soll ein« Siedlunge- kommissron gebildet werden, in der die Stadt Saarbrücken durch drei Vertreter und die Kreise durch je einen Vertreter mid die Restkreife St. Wendel und Merzig durch einen Vertreter ihre Interessen vertreten lassen sollen. Die Kom- mrssron soll die technischen und finanziellen Fragen prüfen.
Mittel wird die Saarregierung durch einen 100prozenti- gen Aufschlag auf die Einkommensteuer bechafien. Während der nächsten drei Jahre sollen je 2000 Häuser gebaut werden.
Das Abkommen zwischen Italien und Südslawien.
.... mz. Mailand. 12. Nov. Der „Corriere della Sera" veröffentlicht eine Erklärung des Ministers des Äußern Grasen Sforza, die dieser einem Mitarbeiter des Blattes m. Santa Margherita gemacht batte. Graf Sforza sagte: Wir sind erfreut, endlich auch im Osten einen Schutz der Grenzen erlangt zu haben. Wir sind aber auch erfreut, aus loyale Weise, durch unmittelbare Verhandlungen und ohne diplomatische Ränke und Intrigen ein Abkommen mit unserem Nachbarn erzielt zu haben. Für viele Italiener Und unsere Verzichte in Dalmatien herber Verlust, aber die Wirkung dieser Politik wird erst später zur Geltung kommen. Brei rst schon dadurch erreicht, daß wir mit unserem Nachbarn in vollem Einvernehmen die Verhandlungen zu Ende fuhren konnten, wodurch die wirtschaftlichen Beziehungen sofort wieder ausgenommen werden können. Nachdem Graf Sforza darauf bingewiesen hatte, daß nach dem Kriege 1866 die gemäßigte Politik Bismarcks an erster Stelle Deutschland zugute gekommen sei. ichloß er. daß die in Ravallo neubegonnene Politik bereits ihre Früchte getragen habe, denn dadurch sei ein zweiter Sieg errungen worden.
, wz. Rom. 12. Nov. G i o l i t t i wird morgen in Rom zuruckerwartet. Er wird sofort in der Kammer über die Arbeiten der italienisch-illgoslawischen Delegation Bericht erstatten und einen Gesetzentwurf über die Ratifizierung des neuen Abkommens von Ravallo und den Annex der neuen Gebiete embringen.
Die irische Homerulebill angenommen.
WZ. London. 12. Nov. Das Unterhaus hat mit 183 gegen 52 Stimmen die irische Homerulebill in dritter Lesung angenom men. Auf eine Anfrage nach den 4 Millionen Rubel. die in Rußland für die Sinnfeiner gezeichnet worden seien, erklärte Lloyd George, diese Nachricht bestatlge sich nicht. Die Regierung werde die Angelegenheit redoch im Auge behalten. Bezüglich der Verhaftung des Unterhausmitgliedes Oberst M a l o n e in Dublin erklärte ore Regierung- Die Verhaftung ist auf Befehl des Gerichts und unter gesetzlichen Formen voraenommen worden.
W. T.-B. London, 12. Nov. Die beute bei der dritten Lesung der Homerulebill gehaltenen Roden waren sehr gemäßigt. A s q u i t b trat dafür ein. daß eine wirkliche Grundlage für dre Regelung gefunden wende. Lloyd George hob nwchdrücklich hervor, daß die fundamentalen Bedingungen für die Gewährung von Hoinerule die Aufrechterhaltung der Integrität und die Verbü'--nn-m> der strategischen Sicherheit -des Vereinigten Königreichs feien. Des- gleWon dürfe auf Ulster kein Zwang ausaeüdr werden. Llonh George trat unter Hinweis auf di« angebliche Verschwörung zwischen Sinnfein ern und Deutschen 1918 für die Notwendigkeit völliger Kontrolle der irischen Häfen em.
Eine Konferenz der englischen Premierminister.
W. T.-B. London, 12. Nov. Im Unterhaus teilte Llond George mit. daß für Mitte Juni 1921 eine Konferenz der Premierminister des britischen Reiches anberaumt ist.
Das Steuerergebnis in Frankreich.
W. T.-B. Paris, 12. Nov. Rach einer Mitteilung aus offizieller Quelle haben die indirekten Steuern und Monopole für den Monat Oktober ein« Einnahme von 1331.571 000 Franken ergeben, das Ut eine Mindereinnahme von 57 148 000 Franken gegenüber dem Voranschlag des Budgets. Dieses Defizit bat sich ergeben aus den g-"-inge- rcn Erträgnissen der Umützsteuer. Jedoch haben gewisse fiskalische Monopole und andere Ctempelgobübren ein« höhere Einnahme erbracht. Das Defizit bei der U» satzsteuer beträgt 225 050 000 Franken.
Die Aufruhrbewegung in Moskau unterdrückt.
WZ. Kopenhagen. 13. New. Wie „Berlingske Tidende' telegraphiert wird, gingen aus Riga zuverlä^-'e Nachrich ten ein. wonack, die letzte- Aufruhrbewegung u Mosf au ietzt endgültig von der Sowietregierung unter druckt worden sei. Der Aufrubr umfaßte 4 Rot« Regimeute' und,fast alle Arbeiter in den staatlichen Betrietbnu Di sowietreglerung ging in schärfster Weise gegen di« Aui ruhrer vor. Sie gab dem, Komitee für die Aufrechterhaltuni n» 1 -* 1 Sicherheit Befehl, eine große Anzahl vor
Mitsliedeni -der revolutionärem llnterüchungskommissr zu kontrollieren, da die,« Mitglieder beschuldigt sind, nich- ^senug gegen die Aufrührer vorgegangen zu sein > n Moskau wurden 50 000 Mann besonde'-s zuverlässig«
niW°ÄchllÄ^^^^' Um iel * "eue Aufruhrbewesuni
Weiterer Rückzug Wrangels.
3v>nn«'^''i»' 1 ?- No«. Nach einer Meldung des
J® V ^ r ' s die Nachricht eingetroffen, di« gruppen des Generals Wrangel hätten sich aus ihren müssen.t®bllungen an der Ostfront zurückziehen
- . Konstontinoper. 13. Nov. General Wrangel vai uder ore Äxunt den Belagerurrgsrustand verhängt.
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