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Froitag, 5. Novsmber 192Ü.
Morgen-Ausgabe.
Nr. 519. ♦ 68° Jahrgang.
Die Autonomie Oberschlesiens.
Br. Berlin, 4. Nov. (Eig. Drahtberichtk) Der Gesetzentwurf über die Autonomie Oderschlesiens wird dem Reichstag demnächst als Entwurf eines Gesetzes, betr. das Land Ober- Mesten. zugehcn. Er wird in einem Zusatz zu Artikel 167 der Reichsoerfassung bestehen. Nack Artikel 167 soll bekanntlich die Bestimmung des Artikels 18 über die Gründung von neuen Ländern erst zwei Jabre nach Verkündigung der Reichsverfassnng. das heißt erst am 14. August 1921. in Kraft treten. Artikel 167 soll nun ergänzt werden durch einige neue Absätze, wonach in Oberjcklesien bereits innerhalb Zweier Monate, nachdem die deutschen Behörden in den zurzeit besetzten Gebieten die Verwaltung wieder übernommen haben, eine Abstimmung darüber stattsindet. ob ein Land Oberschlcsien gebildet werden soll. Wird die Frage bejaht, so ist das Land unverzüglich zu bilden, ohne daß es eines weiteren Reichsgesetzes bedarf. Zunächst wird eine Landesversammlung gebildet, die binnen drei Monaten nach der amtlichen Feststellung des Abstimmungsergebnisses zur Einsetzung der Landesregierung und zur Beschlußfassung über die Landesverfassung einruberufen ist. Der Reichspräsident wird die WaÜlordnung nach den Grundsätzen des Reichstagswahlgesetzes erlassen und den Wahltag bestimmen. Er ist feiner ermächtigt, den Zeitpunkt der Bildung des Landes Lberschlesien im Benehmen mit der oberschlesischen Landesversammlung zu bestimmen. Die Veränderung der ReiÄs- verfaffung beschränkt sich also auf eine Vorwcgnabme des in der Verfassung zur Sanktionierung der Abstimmung vorgesehenen Reichsgesetzes und auf eine Erleichterung in Len Formen des der Abstimmung vorangehenden Verfahrens. Irgend welche Folgerungen für andere Lardesteile sollen ,aus dieser Ausnahmebestimmung nicht gezogen werden.
Die Zentralstelle für di- Neubildung der deutschen Lander.
w. T.-B. Berlin, 3. Nov. (Amtlich.) Die vom Reichs- Ministerium des Innern einberufene Zentralstelle für die Neubildung der deutschen Länder ist in den Räumen des Ministeriums zu einer konstituierenden Sitzung zu- sammcngetreten. Reichsminister Koch hietz die Kommission im Namen der Reichsregierung willkommen. Zum Vorsitzenden der Zentralstelle berief der Reichsminister den Staatsminister a. D. Grafen Rödern. Es wurde die Eeschäfts- ordyurfl beschlossen und der Kommission der Name Zentralstelle für die Gliederung des Deutschen Reiches gegeben. Die Aufgabe der Zentralstelle ist die Abgabe schriftlicher Gutachten. Die Verhandlungen sind vertraulich. Ihre Ergebnisse werden in dem Eeiamtgutachten der Zentralstelle nach deren Erstattung veröffentlicht.
Die Enteutevertretungen in Bayern.
mz. Berlin. 4. Nov. Der ..D. Allg. Ztg." zufolge stnd irgendwelche Meldungen, daß andere Staaten dem Beispiel Frankreichs folgen und diplomatische Vertreter nach Bayern entsenden werden, völlig unbegründet. Ebenso wie beim Ersten Sekretär der englischen Botschaft in Berlin. Mr. S l o e d s. bandelt es sich bet der Ernennung des Prinzen Borghese zum Generalkonsul Italiens in München nicht darum. Last nun dem betreffenden Konsulat diplomatischer Lbarakter verlieben werden soll, sondern auch in England und Italien werden jetzt Persönlichkeiten aus .dem diplomatischen Dienst auf Konlulatsvosten verwandt.
Beurlaubung des llnterstaatsfekretärs Euler.
Br. Berlin. 4. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Wie das „B. T." hört, ist der Unterstaatssekretär im Reichsluftamt. August Euler, nach kurzer Amtstätigkeit wiederum in Urlaub gegangen. Er dürfte nicht auf seinen Posten Zu rückkehren. In Fachkreisen wurde seine Tätigkeit scharf kritistert. Es ist wahrscheinlich, daß nach seinem Rücktritt das bisher vereinigte Luitfahr- und Kraftfahrwesen getrennt wird und daß jedes Gebiet einen geeigneten Ministerialdirektor im Verkehrsministerium erhält.
Der kommunistische Parteitag.
Br. Berlin. 4. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Am zweiten Tag beschloß der Parteitag der Kommunisten zunächst, die Kommunistische Arbeiterpartei, die sich im Zustand der Zersetzung befindet, nicht in ihre heiligen Hallen aufzunehmen. Aber auch gegen gewisse Linksunabhängige wurde der Bannfluch geschleudert. Der linksunabbängige Rcichstagsaügcoidnete Braß wird wohl selber erstaunt kcin. daß er den waschechten Kommunisten nicht als ganz stubenrein gilt. Nickt ohne Reiz war die Bemerkung Brandlers. daß jetzt die Waffen- und Munitionsher- stcllurg unterbunden werden müsse und erst wieder ausgenommen werden dürfe, wenn die Kommunisten die politische Mackt erobert hätten. Die Nachricht von der Vernichtung der Wrangelschen Heere wurde mit einer Begeisterung ausgenommen. die bei den Beziehungen der Kommunisten zu den rulliscken Oberhäuptern erklärlich ist. aber doch im starken Gegensatz zu der Verurteilung der Kriege steht, die die Kommunisten auf ihre Fabne geschrieben haben. Nach dem Schlußwort des Vorsitzenden P i e ck wurde der Parteitag als beendet erklärt. Die Weitertagung erfolgt lm Dezember in Gestalt einer Versckmelzungstagurg mit der linken ll. S. P. Das Niveau der Reden des Parteitages erhob sich auch bei der zweiten Sitzung ruckt über das des ersten. Viel Schlagworte, aber wenig dahinter. Man begreift. daß die Partei Mit Maschinengewehren, nicht mit Gedanken die Welt eroberen will.
Der Abtransport -er deutschen Gefangenen aus Ruhland
mz. Berlin, 3. Nov. Auf Anfrage des demokratischen Abgeordneten Dr. Petersen über das Schicksal unserer Kriegsgefangenen in Rußland hat der Minister des Äußern Dr. Simons geantwortet, datz der A b t r a n s v o r t der Gefangenen aus Sibirien Ende Oktober beginnen werde. Anschließend daran werde der Abtransport aus Turkestan und der Ukraine erfolgen. Man könnedamit rechnen, daß der größte Teil der noch m Rußland befindlichen rund 12 000 Gefangenen noch in diesem Jabre heun» kebren könne.
Das Budget des Völkerbundes.
D. Kopenhagen. 4. Nov. (Eig. Drahtbericht.) ..Politiken" teilt mit. daß sich das Budget des Völkerbundes für 1921 auf 20K Millionen Goldfranken belaufen wird. Ende des Jahres 1921 wird es Dänemark 1 Million Kronen gekostet haben. Mitglied des Völkerbundes zu sein.
Der internationale Kongrest der Post- und Telegraphen- Angestellten.
W. T.-B. Mailand. 2. Nov. Im Palazzo Marino (Stadt- bcus) wurde gestern der internationale Kongreß der Poit-, Telegraphen- und Telephonangestellten erofsnct.. Der Kongreß ist beschickt von Abgeordneten aus Österreich. Belgien. Frankreich. Deutschland. Italien. Holland und der Schweiz. Der sozialistische Abgeordnete Treues entbot den Willkommensgruß der Stadt Mailand. Nack weiteren De- grüßungsansprachen begann der Kongreß unter dem Vorsitz des belgischen Delegierten F r a i d u r e seine Arbeiten. Es gelangte eine Resolution zur Annahme, welche gegen die Hinrichtung des Generalsekretärs des un.gariichen, Post-, Telegraphen- und Telephonperionals. Oskar Levai. protestiert. Die italienische Delegation kritisierte scharf die ungenügend durckgeführte Aktion der Amsterdamer,Internationale gegen die ungarische Reaktion. Das Präsidium der gestrigen Sitzung lag in den Händen des deutschen Delegierten H a u b r i ch. Der Kongreß deskutierte sodann die Frage der Kontrolle der Betriebe durch das Personal (Mit- spi achereckt). Es traten sich zwei Ansichten gegenüber, die in der besten Anwendung dieses Mitspracherechts verschieden waren. Die Mehrheit der Kongreßteilnehmer war für die bloße Einführung des Mitspracherechts unter Ablehnung jeder Mitarbeit an der Verwaltung. Die Kongreß setzt beute seine Arbeiten fort. „ . „ , _ „
Der Vollzugsausschuß des internationalen Post-. Telegraphen- und Telephonversonals wird seinen Sitz in Wien aufschlagen. Das Sekretariat wird der österreichische Direktor Mayer übernehmen.
Das internationale Landwirtschaftsinstitut.
mz. Rom, 4. Nov. (Drahtbericht.) Die Verhandlungen des internationalen Lanbwirtlchafisiiistitnts wurden in Gegenwart des Königs, des Grafen Sforza und andere» Ministern feierlich eröffnet, über 50 Länder, darunter Deutschland, Bulgarien und Anxafur, sowie die neue» Staaten find «ciireten._
Die Ernährungslage Österreichs.
mz. Wien. 4. Nov. (Drahtbericht.) In der gestrigen Plenarsitzung der österreichischen Sektion der Reparations- komwiision. der letzten, welche vor der Abreise E o o d e s. des Chefs der Reoarationskommission. und des amerikanischen Vertreters in der Reoarationskommission. Colonel Smith, nach Daris stattfand. gab der Leiter des Staatsamts für Volksernührung. Grünberger, eine eingehende Darstellung über die gegenwärtige Ernährungslags Österreichs. Hieran sckloß sich eine lange Erörterung über die Maßnahmen, die im Einvernehmen mit der Reparation s- kcmmiiiion getroffen worden waren, um die allgemeine Versorgung Österreichs für die nächsten Monate sicherzustellen.
Kunstwerke für Brot.
mz. Wien. 4. Nov. (Drahtbericht.) Gegenüber den Vlättermeldungen. daß die Absicht bestehe, die aus dem kaiseilicken Besitz stammenden Gobelinsammlungen als Kaufpfand für holländische Getreideliefe- r u n g e n zu verwenden, schreiben die gestrigen Abendblätter, daß ein derartiger Beschluß nicht vor läge, daß aber etn Gesetz bestehe, welches die Regierung ermächtigt, staatseigene Kunftwerte zu verkaufen oder zu verpfänden, wenn die Not es gebiete. Es kann jederzeit geschehen, daß die Negierung nach Kunstwerken greifen muß. um der Bevölkerung Brot zu verschossen.
Eine formelle Entschuldigung Englands bei Frankreich.
IV. T.-B. Berlin. 3. Nov. Die ..D. Allg. Ztg." stellt fest, daß die Erklärung Lord Curzons. daß England sich ibetm Quai d'Orsay entschuldigt haoe. keineswegs die Aufhebung des Beschlusses Engiands bedeute. auf die Beschlagnahme der deutschen Vermögenswerte zu verzichten. Die Entschuldigung sei vielmehr lediglich deshalb erfolgt, weil England das französische Amt nickt vor Ausführung des Beschlusses von dem Schritt in Kenntnis gesetzt habe. Es bandelt sich also lediglich um eine formelle Entschuldigung wegen eines Formfehlers.
Die englische Antidumpingbill.
I). London. 3. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Der englische
§ andelsminister Sir Robert H o r n e hat in der gestrigen itzung des Unterhauses mitgetcilt. daß dem Haus demnächst der Entwurf eines Gesetzes zum Schutze der wichtigsten Industrien gegen die Schleuderkonrunktur unterbreitet werde (Antidumvingbill). Das Gesetz richtet sich gegen fremde Waren, welche über dem Herstellungspreis, aber durchschnittlich urter dem Inlandspreis abgeietzt werden, also namentlich gegen alle Erzeugnisse von Ländern mit tiefstehender Valuta. Zu diesen Waren sollen auch unentbehrliche Rohstoffe gerechnet werden, z. B. Farbstoffe.
Mist Pankhurst wieder freigelassen.
INS. Paris, 4 N»v. (Drahibcrichi.) Nach einer Meldung aus Lonbon wurisb Mitz Pankhurft gegen Stellung einer Kauiian von 2000 Pfund Gierling und der Zusicherung, datz sie sich jeder Propaganda bis zur gerichtlichen Entscheidung enihaite, wieder aus freien Fuß gesetzt.
Die Arbritsdienstpflicht in Bulgarien.
mz. Sofia. 3. Nov. (Havas.) Das Gesetz über die obligatorische Arbeitsleistung ist bereits in mehreren Gegenden Bulgariens für öffentliche Arbeiten angewandt worden. Die ganze männliche Bevölkerung im Alter von 20 bis 55 Jahren in gewissen Vierteln der Hauptstadt wurde für fünf Tage einberufen, um während dieser Zeit im Rückstand gebliebene Instandsetzungsarbeiten in der Umgegend von Sofia auszuiubren. v
Das amerikanische Wahlergebnis.
mz. Maryon, 2. Nov. (Havas.) Senator H a r d i n g weigerte sich gestern abend, irgend eine Erklärung abzugeben bis zu dein Augenblick, wo die bskamttgewor- denen Ergebnisse hinreichend waren, um die Wayl als gesichert erscheinen zu lassen. Harding und seine Gemahlin hatten die Absicht, im Dezember eine Ferienrerse nach der Gegend des Panamakanals zu unternehmen. Harding wird nun Ende dieser Woche eine Reise nach Texas antreten. Er wird sich dort etwa zehn Tage aufhalten und dann über New-Orleans nach Panama Weiterreisen. Die Freunde Hardings glauben, datz dieser sich bis zum 4. März 1921 von Washington sernhalten wird, um sich über die Bildung seines Kab;- tietts klar zu werden. — Gouverneur Cox trug beim Bekanntwerden der Wahlergebnisse eine gleichmäßige Haltung zur Eihau und erklärte, er sei bereits seit einiger Zeit aus eine Niederlage gefaßt geweseir.
W. T.-B. Maryon (Ohio), 3. Nov. In einem Interview, betreffend die Wahlergebnisse, sagte Harding, er hege kein Gefühl des Triumphes, sondern bitte Gott, datz er ihm die Kraft geben möge, die ihm anvertraute Aufgabe zu lösen. Er betrachte die Wahl nicht als einen persönlichen Sieg, sondern als Ruf der Nation an die republikanische Partei.
mz. Amsterdam, 4. Nov. (Drahtbericht.) Der ..Tel-- graaf" meldet aus London: Folgende Staaten, mc 191.6 eine demokratische Mehrbeit batten, sind zu den Republi- kauern übergegangen: Arizona. Kalifornien. Colorado
Kansas. Nebraska. New-Hamshire. Norddakota. Obio und Washington. Die Demokraten hielten sich in Alabama. Ärcansas. Florida. Georgien. Kentucky, Loulstana. Mississippi. Nordkarolina. Oklahoma. Südkarolina. Tennessee. Teras und Virginia. Auch die Stadt New Äork. die gewöhnlich als demokratisches Bollwerk gilt, ging zu den Republikanern über. Cor verlor seinen eigenen Wahlkreis in Ohio. In einer von dem Vorsitzenden der natroral- demokratiscken Kommission abgegebenen Erklärung heißt es: Über das Schicksal und die Freiheit Irlands sei durch den republikanischen Sieg endgültig entschieden. ^ „
mz. New Aork, 4. Nov. (Drahtbericht.) Infolge des Ergebnisses der Präsidentschaftswahlen wurde zum Gouverneur von New Bork an Stelle des bisherigen demokraüschen Gouverneurs ein republikanischer Kandidat gewählt. — In Kalifornien bat sich eine erdrückende Mehrheit für die Fremdengesetze ausgesprochen. — In einem Telegramm beglückwünschte Cor Harding zu seiner Wahl und erklärte, daß er sich dem Entschluß der Mehrheit untmziebe und die Regierung unter allen Umständen nnteeßützen wird.
D. Washington, 4. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Tumulty, der Sekretär Wilsons, erklärte einem Korrespondenten, der ihn über den Eindruck des Wahlergebnisies auf Präsident Wilson befragte, der Präsident habe kürzlich gesagt: Ich will lieber im
Kampfe für eine Sache, die eines Tages triumphieren wird, scheitern, als im Kampfe triumphieren für eine Cache, die eines Tages scheitern wird.
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mz. Paris, 4, Nov. (Drahtbericht.) Der ..Petit Pari- sten" beg' üßt die Wahl Hardings und glaubt im allgemeinen, daß die Freundschaft zwischen Amerika und Frankreich damit gesichert sei. — Das ..Echo de Paris" begrüßt die Niederlage Wilsors. seiner Diktatur und seiner Cliaue. Das Blatt glaubt, daß die Wab? Hardings klare politische Richtlinien gebracht habe. Gewählt seien Männer der Geschäftswelt, die Ordnung im Innern. Vorsicht in der Politik nach außen wünschten. — Äuck der..Matin" nennt Harding einen Mann der Klarheit. — Der ..Petit Parisien" glaubt, daß die Wahl Hardings bedeute, daß der Vertrag von Versailles ohne Reserven nun auch von den Vereinigten Staaten angenommen werde. Gleichzeitig sei es aber wahrscheinlich, daß der englisch-französisch-amerikani^che Schutzvertrag angenommen wird. — Nach dem ..Petit Journal" bat die Wahl Hardings dem Nationalismus einen schweren Stoß versetzt. Der Internationalismus hat gesiegt. — In der ..Humanitä wird erklärt, daß Amerika von gestern wie das Amerika von heute sei. nämlick eine große Plutokratie mit einem Senat und einem Repräsentantenhaus, die der Landwirtschaft und der Industrie gehörten.
Die Tschechisierung der deutschen Zugend im Hultschiner Ländchen.
mz. Berlin, 3. Nov. Von tschechischer Seite wird die gewaltsame Tscheckisierung der deutschen Jugend im Hultschiner Ländchen damit zu rechtfertigen versucht, daß behauptet wird, die Mehrheit der Bevölkerung bekenne sich zur mährischen Sprache. Demgegenüber muß sestgestellt werden, daß die mährische Sprache, die sich übrigens ganz wesentlich von der tschechischen Sprache unterscheidet, bei der Bevölkerung nur noch in sebr bescheidenem Kreise in Gebrauch siebt, und daß die deutsche Sprache die eigert- licke allgemein übliche Umgangs- und Eeschäftsivrache ist. Deshalb baben auch die mährischen Eltern immer den größten Wert darauf gelegt, daß ihre Kinder die deutsche Sprache sprechen.
Poren zuruageyaitene deutsche Güterwagen.
.“z- Dvveln, 3. Nov. Seitens der Interalliierten Kom- mission wurden bei der Warschauer Regierung dringende -ooriteUungrn auf lofortlge Rücklieferung der deutschen Guterwagen aus Oberschlesien erhoben, welche Polen m Verbindung mit Kohlen- und anderen Transporten erbalten hatte. aber bisher für eigene, und sogar für militärische Zwecke ber utzt hatte. Die Interalliierte Kommission hat diefen Vorstellungen dadurch Nach- druck verliehen, daß sie im Weigerungsfälle die Einistriinng du KabiEiekeiungen in Ausücht stellt.
