Verlag Langgasse 21
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6‘ceitag, 5. November 1920.
Abend-Ausgabe.
Nr. 520. ♦ 68. Jahrgang.
Die Jünger Moskaus.
,n ^ diesen Tagen hat die Kommunistische • <» r- 1 D e utschlands, wie wir berichtet haben,
in Berlin ihren dritten Parteitag abgehalten. Dis rommunistlsche Bewegung darf vielleicht gerade im jetzigen Augenblick ein besonderes Interesse beanspruchen, da die K. P. D. durch die Spaltung der Unabhängigen naturgemäß neuen Zuzug erhält. Die Verschmelzung der von den Unabhängigen abgesplitterten Neukommu- nlsten mit der K. P. D steht unmittelbar bevor. Schon aus diesem Parteitag saßen Düumig und andere frosten der Neukommunisten neben dem Vorstand der K. P. D. Herr Sinowjew, der sich um die Spaltung der Unabhängigen ein besonderes Verdienst erworben hat hielt es für nötig, für die Neukommunisten um gut Wetter zu bitten. In dem Brief, den der Vorsitzende bekanntgab, erklärte Sinowjew, es sei seiner Ansicht nach die erste Pflicht der Kommunistischen Partei Deutschlands, der linken Unabhängigen Sozial- demokratlschen Partei nicht engherzig gegenüberzu- stehen. Diesem Wunsch hat man sich gefügt und hat beschlossen — und das ist eigentlich das einzige positive Ergebnis dieses Parteitages —, am 3. Dezember einen -Lre r s chm elzungsparteitag einzuberufen.
Freilich bleicht auch nach dieser Verschmelzung die kommunistische Bewegung uneinheitlich. Es ist bekannt daß links von der K. P. D. noch die Kommunistische Arbeiterpartei Deutschlands steht. Sinowjew hatte zwar auch empfohlen, sich mit der K. A. P. D. auszusöhncn und ihr gegenüber mit mehr Toleranz aufzutreten als bisher. ,,^n die Reihen der vereinigten kommunistischen Partei gehören nicht nur die Arbeiter aus der K. P. D.
£ e - r S- D-, sondern auch die besten ehrlichen Arbeiter aus der K. A. P. D." So Sinowjew aber hierin folgte man seinem Winke nicht. Vielmehr ein Antrag Annahme, der vor einer Angkiederung der K. A. P. D. warnt, da diese Partei sich in einem Zustande der Zersetzung befinde und so der Sache des Kommunismus schaden könnte. Infolgedessen wird also auch die vereinigte kommunistische Partei nicht alle kommunistischen Gruppen umfassen. Die K. P. D. ist der K. A. P. D. bei weitem nicht revolutionär genug und schon muß sich die K. A. P. D. wieder gegen noch werter linksstehende Gruppen verteidigen.
Von dem Berliner Parteitag wird man schwerlich sagen kimnen, daß er irgend einen besonders imvonie- renden Eindruck gemacht hätte. Nein äußerlich ging es natürlich nicht ohne rote Fahnen mit den üblichen phrasenhaften Inschriften ab. Ja, man hatte noch etwas Besonderes geschaffen, indem man eine Landkarte - zeigte, auf der Sowjetrußland in schönstem Rot pranote. Vielleicht wollte man damit den blutigen Terror eines Lenin und Sinowjew andeuten, der sich nicht nur aeaen die verruchte Bourgeoisie, sondern auch, wie der Menschewist Martow in Halle sehr eindringlich geschildert hat, gegen das Proletariat auswirkt. In den Reden legte man sich jedenfalls eine gewiffe Zurückhaltung auf. Natürlich fehlte es keineswegs an den unvermeidlichen Phrasen, aber man zeigte sich etwas weniger blutdürstig, als viele angenommen hatten Im Versammlungslokal ging es eigentlich recht ruhig und gesittet, man könnte sagen bürgerlich, zu
Es ist ja nicht gerade ein Zeichen der Stärke daß man die Mitgliedszahlen nicht bekanntgab. Und man machte auch lein Hehl daraus, daß die K. P D keine Massenpartei geworden sei. Möglich erscheint, daß die von anderer Seite verbreitete Meldung, die K. V D umfasse rund 60 000 Mitglieder, zutreffend ist. Zweierlei war für den Parteitag von vornherein selbstverständlich. Einmal, daß man den Kapitalismus hier wieder gründlich zur Strecke bringen würde. Das haben die verschiedensten Redner denn auch besorgt, und sich wieder für die politischen Arbeiterräte begeistert. Ebenso selbstverständlich war von vornherein, daß man sich voll für Moskau einsetzen würde. Dem deutschen Proletariat bescheinigte man, es habe versagt, als es galt, die Sowjettruppen zu unterstützen. Ein Redner bedauerte ungemein, daß man keine Hilfstruppen für die Russen aufgestellt habe, und sich nicht mit den Sowiettruppen vereinigt habe, als diese im Korridor standen. Daß die Nachricht von der Niederlage des Generals Wränget lebhafte Begeisterung auslöste, ist ja nicht weiter überraschend. Es entsprach daher nur den von dem Parteitag vertretenen Anschauungen, wenn der Vorsitzende erklärte, das deutsche Proletariat grüße die russischen Brüder mit dem Bersvrechen. der russischen Roten Armee bald die deutsche Rote Armee an die Seite zu stellen.
Wenn man sich auch auf dem Parteitag in den Reden im allgemeinen eine Mäßigung auferlegte, so wird trotzdem jeder wissen, was die Uhr geschlagen hat. Zudem fehlte es auch keineswegs an Kampfproklamationen. Däumig war offen genug zu erklären, man werde den
Kampf mit legalen und illegalen Mitteln führen. Eine ganze Reihe solcher Äußerungen ließen sich mühelos zusammenstellen. Schon in der Begrüßungsansprache erklärte^ Stöcker: „Die Wetterzeichen stehen auf Sturm. Schaffen wir in den kommenden Wochen und Monaten eine geschlossene, schlagfeste Armee, belebt von einem Geist und einem Willen und geführt von einer festen Leitung, dann werden wir über Deutschland niederhoten die schwarz-rot-goldene Fahne und hissen über der deutschen Räterepublik das Banner der Weltrevolution, der kommunistischen Internationale." Rach solchen Be- keurltnissen werden sich dieKommunisten kaum wundern, wenn die Regierung, wie es nach der letzten Rede des Reichskanzlers zu erwarten ist. der kommunistischen Bewegung mehr Aufmertsamkeit zuwenden wird als bisher. Die Jünger Moskaus haben ja nie einen Zweifel darüber gelassen, daß sie jeden, der sich ihnen in den Weg stellen will, unschädlich machen würden, genau wie es in Rußland Lenin. Sinowjew und die anderen Herren von heute taten. Eine derartige Kampfansage verlangt Abwehrmaßnahmen, über die man sich im Lager des Herrn Levi nicht entrüsten sollte, denn schließlich heißt es doch immer noch mit Recht: Nur die allergrößten Kälber wählen ihre Schlächter selber!
Bom Reichsrat.
Br. Berlin, 5. Nov. sEig. Drahtbericht.) Der gestrigen Reichsratssitzung, die vom Reichsjustizminister Dr. H e i n z e geleitet wurde, lag der Gesetzentwurf über Verordnungen für die Übergangswirtschaft, ferner der Entwurf eines Luftverkehrsgesetzes, eines Gesetzes über den Waffengebrauch des Personals der Reichsfinanz- verwaltnng und ein Gesetz über die wirtschaftlichen Vereinbarungen mit Deutschösterreich, der Tschechoslowakei und Ungarn vor. Sie wurden den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Ferner wurde mitgeteilt, daß die Jahresberichte der Eewerbeaufsichtsbeamten für 1919 erschienen und ausgegeben sind. Über die Vorlage, betreffend die Prägung weiterer 50-Pfennigstücke aus Aluminium im Gesamtbetrags von 50 Millionen Mark, berichtete Ministerialdirektor Kämpe, worauf der Vorschlag angenommen wurde. Ebenso fand die Vorlage, betreffend Zollabfertigung in Curbaven, entsprechend dem Anträge Hamburgs, sowie der Entwurf eines Rayon-Steuergesetzes Annahme.
Die Kosten der Besatzung.
mz. Berlin, 4. Nov. Bei Beginn der heutigen Sitzung des Hauvtausimusies des Reichstags gab Reicksschatzminister v. Raumer beim Etat für die besetzten Gebie'te eine Erklärung ab. in der er u. a. sagte: In einem Teile der Berliner Presse sind über meine gestrigen Ausführungen im Hausdaltsausschuh so unrichtige Mitteilungen gemacht worden. daß ich Veranlassung nehmen muh. sie richtig zu stellen. Auf die Frage des Abg. Helfserich. ob nicht ander den von Loucher in dem Bericht an die französische Devutiertenkammer gemachten Schätzungen der durch die Besetzung bis zum 1. Mai 1821 entstehenden Kosten auf vier Milliarden Eoldmark andere ziffernmäßige Unterlagen Vorlagen. habe ich eine Reihe von Zeitungsmeldungen von belgischer, englischer und amerikanischer Seite mitgereilt. Ich habe hierbei ausgesührt. das, diese sämtlichen Nachrichten oo ffen sichtlich unrichtig und unvollständig sind, dah sie keinerlei Grundlagen für die Kostenveranlagung ergeben können. Ich möchte darauf binweisen. dag auch Selfierich. wie er mir selbst soeben bestätigt, dah die Kosten der amerikanischen Besatzungsarmee sich täglich auf 1 220 000 Dollar belaufen, als nicht möglich und offensichtlich unrichtig bezeichnet.
W. T.-B. Setlin, 4. 9?ot>. Der Sauptausschuh des Reichstags nabm bei der Weiterberatung des Etats für die besetzten Gebiete einen Antrag auf Herabsetzung der Besatzungszifser und Begrenzung der Kosten zu drangen, einstimmig an. Ferner wurde ein Regierungs- rinnma. .die Kosten für die Besatzungsbehörden von 20 auf 40 Millionen zu erhöhen, ebenfalls angenommen. Desgleichen wurden einige weitere von der Regierung geforderte Er- boliungen bewilligt. Auherdem wurde ein Zentrumsantrag ougerommen. darauf binzuwirken. daß die Zahl und die Tätigkeit der im Rheinland avfgestellten Delegierten nch im Rahmen des Rheinlandabkommens hält.
Die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund.
. Stockholm. 4. Nov. Wie Leon Bourgeois
dem Pariser Vertreter der ..Nordiska Preßcentralen" erklärte. steht die Frage noch offen, ob die Generalver- jammlirng des Völkerbundes in Genf sich mit der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund beschäftigen wird. In fran- zonschen. Volkerbundskrellen wünsche man. dah diese Frage jetzt >.i cht behandelt werde, da sie erhebliche Schwierigkeiten Hervorrufen werde. Niemard denke daran Tcut'chland endgültig auherhalb des Völkerbundes zu halten'. Lebt aber wo die Wie der gutmackungsfrage noch nickt gelost sei wurde die öffentliche Meinung in Frankreich >wd Belgien sich einstimmig weigern. Deutschland in den Völkerbund zuzulassen. Ern Antrag auf Aufnahme Deutschlands in. den Volkerbund wurde in Genf ernste Reibungen «rvorrufen. wodurch die Eristenz des Völkerbundes auf das iviel gesetzt werden könnte.
Überfüllung im Lehrerbernf.
O ar® r - 4- Nov. (Eig. Drahtberickt.) Wie der ..B.
L--A. meldet, werden wegen Überfüllung des Lehrerberuies die Pravarandenan ft alten geschlossen.
Die Etatsdebatte im Reichstag.
W. T.=B. Berlin, 4. November. Haushalts^ beute die Beratung des Reichs-
Helfferich (D.-Natl.l wies jede Zensur seiner I oon leiten des Abg. Schiffer wie auch von
e üt, tj., »Ministers zurück. Der Redner warnte vor oberichlesischen Autonomie, nicht io sehr vom vreubischen * au ?f a * 5 im Hinblick auf die Wirtung, Die oer «-^„Gedanke schon auf einen groben Teil der oberjchlesischen «m"Äkerung ausgeubt habe. Der Minister solle sich lieber twia stbergnfse der Polen kümmern, da schon wieder elf in Bromberg verhaftet wurden. Der Redner pole- W'rcl e *i; 0 v Inn gegen die Auherungen Scheidemanns üoer $!!L„ n i. tbtni ä m . 0 der Beamten und Soldaten vom Treueid " Kai er und über die Offiziere. Der Kaiser ist. SrL 01 rseitrtea zu vermeiüen. nach Holland gegangen. -fR • Miller-Franken hatte es freilich lieber gesehen, ihn e f r .. ® : otise seiner Garden den Tod suchen sehen. Redner Draesch-r^rganisationen ein. Er warnte vor c™„w 1D S! • l en roten Armee und vor der Anknüvftlng von dczieliungcn mit Rußland. die nur ein Vorwand , w a „ r ¥t tl ,en * oem Boi'chewlsmus Tür und Tor zu ösfnen. LMM er noch die energische Ablebnurg der Diesel- i! e der Entente gefordert hatte, ging der k* w- 5 ,o .^esoreckung des Etats über. Er bezweifle, dah in ^erchgewicht wiedcrherstellen lasse. Den Ausgaben nn"gn:r-- -o^üiarden stunden an sicheren Einnahmen nur i-r.« gegenüber, so dah 70 Milliarden ui gedeckt
^/cherden aus dem Reichsschatzamt de- Matssckuld 40 Milliarden, beute 210 Milliarden und am Ende des Recknungsiahres wird sie auf 325 Milliar- kk»r,?^"gen sein. Eine Bankrotterklärung ent- sh QS ?^ck> Nicht von seinen Verpflichtungen gegen samten, gegen dre Verstümmelten und gegen die >,^douu besprach der Redner die Valutasrage. gWettrenr en zwischen Löhnen und Preiien und bi tonte die Notlage der kleinen Rentner und Pensionäre, rx 5.?Steuergesetzgebung.verschärfe deren Lage noch. Hier könne wenigstens eine Milderung einsetzen. Das Stocken der ^o^uta führe zum Export. Run würde mit dem Reichs- notovrer Errft gemacht. Das ganze Opfer bringe, wenn es ganze 55 Milliarden Mark, decke also noch >!• e Ä m <? r £ te Bedürfnisse eines Jahres. Dazu komme dre Erbschaftssteuer mit ihrer 35- bis 70prvzentigen Abgabe, n. diner Zermalmung des Bürgertums, wie
uo.. ichl.etzllch auch der radialste Sozialismus sich nicht besser könne. Unsere Wirtschaftskraft sei somit am Ende sb"r Kraft., Da nutze keine Schönfärberei. Die Entente b r e ff tn0e ioljeit, wie sie sind. Daher müsse eine feste unserer Verpflichtungen festgesetzt werden, re MindererHiage bei der Post und Ei enbabn mühten genau untersucht werden. Tariferhöhungen dürfen nur er- folgen wenn es gar nicht mehr anders gebt. Eine weient- ^ I'Okelnfachung der Steuergesetzgebung müsse ersolgen. Der Redner forderte eine Revision der Reichsbesoldungs- In bcm Sinne, dah die Besserstellung von Landes- bcamten gegenüber den Reichsbeamten vermiede» werde. Es vaste auch nicht zur Sparsamkeit, dah 25 000 Beamten- ttcllen neu geschaften und durch Nachtragsetat vom 6. August duses,Jahres in aller Stille neu eingerichtet wurden. Seine Partei lehn e rede Sozialisierungab. Sie vrokla- miere nicht den Klastenkamvf. sondern die Klassenversöhrunz. tWiderspruch.) Die Sozialpolitik habe den deutschen Arbeiter belseigestellt als irgend einen anderen auf der Welt. Nur knrch, Versöhnung tonne ein Ausgleich zwischen Kapital und Arbeitern gesunden werden. In England sei das ia auch der Fall gewesen. Tie Sozialisierung der Gesinnung werde ans beiden Seiten dazu..helfen. Die soziale Versöhnung ist VateUauRs^^"8ung für die Wiederaufrichtung unseres
Reichsfinanzminister Dr. Wirth bedauerte, dah der Vorredner vielfach die Grenze des Erlaubten überschritten habe, habe er doch selbst während seiner Tätigkeit als Finanz- wrnlster keine Geistesblitze besonderer Leistungsfähigkeit zu- nickgelasten. Das Weigbluten des deutschen Volkes habe schon wahrend des Krieges begonnen. Dah die Autonomie Einzelner Lander den Bestand des Reiches nicht gefährde, itihe fest, da die Rcichsvost. Reichselsenbabnen urd Reibs- ftcuer eine starke gemeinsame Klammer seien. Dah die Durchführung des R e , ch s n 0 t 0 v fe r s zu Härten führen könne, wez.iell gegenüber., der Landwirtschaft, sei möglich. Aber in Weimar ist ausdrücklich bestimmt worden, dah auch der Besitz zum Reichsnotopfer berangezogen werden solle. Angesichts der Entwertung des Geldes ist ja eine Einziehung auf der Grundlage des Reichswehrbeltrages ganz unmöglich. Des- gieichen sei der Vorwurf wegen der 25 000 neu geforderten Beamten unberechtigt, da es stck um die durch die Steueruberrahme bedingten Stellen, bandle. Dah die Sundert- tausende von Mennben. die nicht in der Produktion sieben, sich in schwerer Notlage befinden, weih ich. Um auch ihnen U, be len. werden wir Ihnen in den nächsten Tagen eine landen vor.läge zugehen lasten, um ihnen das tägliche. Brot zu sickern. Das ganze Problem ist die ffta.bilrsierung unserer Valuta. Dieses Problem ist dre Sauvtaufga.be des Kabinetts. Die Lö'unq aber ist ÄlL) ' &ier i0 “ te öerr Dr. Selfferich mitarbeitem
. tD. Vpt.1 betonte, dah die Kohlen- und Eistn-
mdustrie allein die Einfubr von Lebersmitteln ermöalick>e
ÄftrSfefr k'ra, 1 .' 5 v"
Bemerkungen des Abg. Dr. Selfferi» die Weiterberatung aus Freitag 12 Uhr- auheroem Änsragen. Interpellationen und kleine Vorlageiü Lüluh der Sitzung nach 7 Uhr.