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Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

Verlag Langgass« 21

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12 Ausgaben.

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Mittwoch, 3. November 1920.

Morgen-Ausgabe.

Nr. 515. o 68. Jahrgang.

Wege zur Sparsamkeit.

Von Reichsschatzminister a. D. Eothrin.

Die Werft Wilhelmshaven ist nach Abzweigung der Keinen Rüstringer Anlagen dem Reichswehrministe- rium unterstellt geblieben. Zur Unterhaltung unserer lächerlich kleinen Flotte, aus die völlig zu verzichten sich das Kabinett in seinen Gegenvorschlägen zum Versailler Friedensvertrag erboten hatte, werden dort mit einem Stabe von Hunderten von Marineofsizieren und tausend Beamten und Angestellten 7060 Menschen „be­schäftigt". Allerdings hat die Reichswerst für private Rechnung zu an sich schon viel zu niedrigen Preisen ein paar Handclsdampfer und Fischereifahrzeuge zu bauen übernommen, setzt bei ihren Arbeitsmethoden dabei aber ein unsinniges Geld zu. Es ist höchste Zeit, daß derartige Betriebe nicht länger in Reichsregie belasten werden.

Die Sucht, alles zu „organisieren", hat zu einer ge­fährlichen Überorganisation geführt. In den Ministe­rien wie bei den Provinzialbehörden wird ein Dezernent nach dem anderen angestellt. Keiner will Hilfsarbeiter bleiben, jeder Vortragender Rat werden. Und wer letz­teres ist, sucht sich möglichst viel Hilfsdezernenten an- zuschaffen, damit die Abteilung so groß wird, daß er zu ihrem Ministerialdirektor gemacht werden muß. Das Reich hat zahlreiche Aufgaben übernommen, die bisher von den Ländern erfüllt wurden, für die diese auch weiter zuständig bleiben. Das gibt eine Doppel- reqiererei, die an sich bedenklich, vor allem aber sehr kostspielig ist. Und wo das Reich diese Ausgaben selber lösen mutz, entschließen sich die Länder nicht, ihren Be- amtenstab zu verringern

Mit dem veränderten Kommunalwahlrecht, das in den Großstädten die Sozialdemokraten verschie­dener Richtungen an die Macht gebracht hat. die nun­mehr ibre häufig völlig ungeeigneten Leute in die wich­tigsten Posten setzten, sind die Verbältniste für viele städtische Beamte (inbaltbar geworden; sie versuchen Re'chsstellungen zu erlangen. Und da es sich meist um tüchtige Kräfte handelt, ist man nur zu bereit, ihren Wünschen zu entsprechen.

Durch Vereinfachung der Cteuergesetze. durch Rück- ' Übertragung gewisser Funktionen an Länder und Ge­meinden ließe sich eine Menge vcn Beamten ersparen. Der Rcichsfinauzminister wird aber auch gut tun. in seiner eigenen Verwaltung einmal eine sorgfältige Prü­fung vorzunehmen, ob mit der Einstellung neuer Be­amten nicht das notwendige Maß überschritten worden ist. Zu einem ungeheuren Apparat ist das Reichswirt- schaftsministeritim angeschwollcn. Das Bestreben, alles zu reglementieren, zu organisieren, zu sozialisieren, er­fordert einen riesigen Stab von Arbeitskräften. Mit dem Abbau der Zwangswirtschaft wird zwar fortge- fabren, aber neue Gebilde tauchen auf. während andere verschwinden. Der Geist der Bureaukratisierung und Bevormundung des Wirtschaftslebens will aus ihm nickt weichen. Die Feindschaft gegen die freie Wirt­schaft fitzt nun einmal dem dortigen Veamtenkörper im Blut. Und jeder Dezernent im Ministerium macht Dutzende von Beamten und Angestellte in den unteren Instanzen notwendig.

Das gilt auch vom Reichsarbeitsministerium. Die Unruhe, welche durch Krieg und Revolution in die ganze Arbeitnehmerschaft gekommen ist. macht diesem Ministerium unsagbar viel Arbeit und erfordert ein immer größeres Heer von Beamten und Angestellten. Nie waren zudem >die Anforderungen nach der Schaf­fung von Woblfabrtseinrichtnngen so groß, nie Deutsch­land so wenig in der Lage, sie zu erfüllen. Um so mehr wird darüber geschrieben und verhandelt, um so mehr Beamte braucht man. Wir könnten viel mehr Kohlen fördern, wenn die Verhandlungen über den Neubau von Bergarbeiterwobnungen nicht so unendlich viel Zeit in Anspruch genommen batten.

Das ungeheure Defizit ist nicht nur auf die viel zu vielen, im Reichsdienst beschäftigten Arbeitskräfte zu­rückzuführen. sondorn auch auf die verkürzte Arbeits­zeit. verringerte Arbeitsleistung und die unaufhörlich sich steigernden Lohn- und Gehaltsansvrüche. Wenig Beamte, die fleißig arbeiten, aber auch auskömmlich bezahlt werden! _

Das französisch-Sekalkche Militärabkommen vor dem , Bölkerbundsrat.

mz. Brüssel. 1. Nov. (Savas) In Eemähbeit des

ZI

/sele

. 18 des Friedersvertrages wird das französtÄ-belgische ilitiirabkommen dem Bölkerbundsrat vor-

gelegt werden.

Lloyd George bei der Völkerbundsversammlung.

inz. London. 1. Nov. Ter parlamentarische Mitarbeiter des „Daily Telegravb" !aot. Lloyd George wohne dem­nächst wahrscheinlich der Völkerbundsversammlvng bei. falls die Bergleute die getroiienen VereiübarunLen aanebvreu.

England und Frankreich.

t v. Paris, 2. Nov. (Eig. Drabtbericht.) Die Meldung, dah der englisch-französische Zwilckensall als erledigt gelten kann, wird durch eine Kleidung des ..Malin" bestätigt. Der Korreioondent bestätigt auch, dag der engliicke Auheuminister dem französischen Geschäftsträger gegenüber auf die Analogie des französischen Verzichtes, auf die Beichlagnahwung bulgarischer Eutbabe n hm- gewieien bat. Diele Analogie wird übrigens franzuncher- Nits abgclehnt. Der frarzösiiche Verzicht gegenüber dem bulgarischen Guthaben geht übrigens zeitlich viel weiter als der englische Verzicht gegenüber dem deut chen Guthaben. Der Londoner Vertreter des ..Matin" bemerkt dazu, man müsse diele Verletzung der Entente mit einem roten Kreuze anstrcichen und hoffen, dah dieser Fall allen denjenigen Eng­ländern. welche ihre Regierur g noch eikrig unterstützen, dre Augen darüber öffnen wird, dah dieie Regierung entgegen dem Willen einer grasten Mehrheit der Bevölkerung sich etwas zu schnell dem früheren Feinde nähert.

Bulgarien und die Entente.

rar. Baris, 1. Nov. (Havas.) Ter bulgarische Minister- prästdent Stambulinski erllärte Vertretern der Variier Presse, dast feine Million in Frankreich und England als Ziel hat. die Freundichaftsbcziebungen. die zwstchen der Entente und Bulgarien bestanden, wiederherzustellen. Von icincr Reiie nach Ergland bringe er einen ausgezeichneten Eindruck mit. Der Präsident versicherte seinen Wunsch, den Friedensvertrag loyal ausz"führen. Das bulgarische Volk, sagte er. habe den Ärtea nicht gewollt, er iei das grvhe Ver­brechen Ferdinands. Wir nehmen die durch den Vertrag ge- schafiene Lage an und werden uns ihr anvallen. Aber wenn wir entschlossen sind, un'ere Verpflichtungen auszuführen, verlangen wir. dah unsere Nachbarn sie ebenfalls ausfiih^en. Für den Augenblick geben daraus Beziehungen einer üuher- lichen Freundschaft hervor, die falsch ist. Wir bitten die Entente, dieselben durch ihre Vermittlung in dauerhafte uno aufrichtige Bande zu verwandeln, um unser Friedenswerk auf dem Balkan zu begünstigen. Stambulinski wies dir Beweisgründe seiner Gegner zurück, die ihn als Anhänger des Bolschewismus hinstellen wallen. Er drückte die Hoff­nung aus. in Frankreich eine ebenso günstige Aufnahme zu finden, wie sie ihm in Englard bereitet wurde.

Der Vertrag über Anatolien.

D. Baris. 2. Nov. lEig. Drabtberickt.) Aus London wird der of'izielle Tert des zwiichen der Tiirk-i. Frankeich. Erostb'.itannien und Italien abgeschlossenen Vertrags über Anatolien mitgeteilt. Die Unterzeichneten Mächte erhalten volle Gleichberechtigung bezüglich der Zusammensetzung der internationalen Kommission. Bezüglich des Handels uns der Cchii-ahrt wird allen Mächten Gleichberechtigung, zuer. tarnt. Jede der vnterzcichneten Mächte verpflichtet kick, die Verträge über die den einzelnen Mächten zuerkannten Kon­zessionen anzuerkennen. Tie Ausbeutung der anatolilchen Ei'enbabnen und der Eisenbahn von Bserstna nach Abena sowie der Eisenbahn von Bagdad lo weit sie türki'ck ge­blieben ist. wird einer Gesellschaft übertragen, deren Kapital von englischen und französischen Fina-z<euten bereitgestellt worden ist. Die französische und die italienische Regierung verpflichten stck. ilne Truvven ans den Gebieten, die sie gegenwärtig besttzt halten, zurückzuziehen. wenn die Unter­zeichneten Möchte der Anllwt sein werden, dast den christ­lichen Minderheiten ein wirksamer Schutz gestchert ist.

Die italienisch-südslawischen Verhandlungen.

mz. Rom. 2. Nov. (Drabtberickt.) Die „Times" meldet: Die kleine Stadt C a m o g l i. die in der Nähe non Rapallo liegt, ist zum Sitz der bevorstehenden italienisch-südslawi­schen Verhandlungen gewählt worden, die in einer Plivat- villa stattsinden werden.

Keine Gebühren für den Durchgangsverkehr durch das Saargebiet.

mz. Kaiserslautern, 2. Nov. (Drahtbericht.) Wie dir . Pfälzische Prelle" mittcilt. bat die H a r d e l s k a m m e r Ludwiasbafen von der EHnbahndireltion Ludwigs- Hafen folgenden Bescheid erhalten: Nach Mitteilung der

Direktion der Soardabnen in Saarbrücken ist zwi chen der Regiernnaskommillion für das Saargebiet und der französi­schen Zollverwaltung vereinbart worden, den Durchgangs­verkehr durch das Saargebiet künftig weder durch statistische Gebühren noch durck Stempel- oder sonstige Gebühren zu be­lasten. Der Zeitpunkt, von dem ab die Eebiih enerbebung fortfällt, stebt noch nicht fest, da zurzeit Verhandlungen mit den französischen Zollbehörden schweben. Die Direktion der Saarbabnen in Saarbrücken hosit aber, den Eebübrensortfall ab 1. November 1920 anordnen zu können.

Zuriickgcsandte Söldner.

Br. Königsberg, 1. Nov, «Ela. Drahtbericht,) Die litauische Regierung hat von den Mannschaften, die Mitte Oktober von Werbern angeworben und die über die Ostgrerze geschaht worden waren, einen Trupp von hundert Mann wieder über die Grenze zurückgeschickt. Weitere Transöorte stnd bereits abgescbickt worden. Die Leute wer­den im Dvrckgrngsloger als Polen zurück« eh alten, um zunächst eingehend vernommen zu werden. Das Wehr- k-riskomman^o hat das Obervrästdivm e-lncht. nach Mög­lichkeit Arbeitsgelegenheit für ste zu beschaffen.

Neue Verhaftungen ln BromSerg. mz. Berlin. 2. Nov. (Drabtbericht.) Wie verlautet, wurden in Bromberg neuerdings eine große Anzahl hervorragender Persönlichkeiten verhaftet. Der deut­sche politische Pressedienst und das deutsche Bankwesen wurden geschlossen,

Flucht aus polnischer Haft.

mz. Breslau, 30. Oft. Nach der „Breslauer 3tg." ge­lang es dem Breslauer Tierarzt Dr. T u ck l e r. der von den Polen verhaftet wurde und in Krakau interniert war. zu

Fust und unter unsäglichen Mühialen und Entbehrungen die deutsche Grenze bei Mr tukeLien.

loslowitz »u überschreite» und io hcim-

Richter und Eenchtsfchreiber.

Zu den Tagungen der vreuhiicken und der deutschen Justizsekretäre, die vor kurzem in Berlin staUsanden. macht der als Versasser des Lehrbuchs des Bürgerlichen Rechts utw. bekannte Professor Dr. Eduard H e i l s r o n in der All«. 3tg. ‘ bemerkenswerte Ausführungen, denen wir wegen ihres erheblichen Interesses für das rechtiuckende Publikum fo»- gerdes entnehmen: . .

Von den Veratungsgegenständen stnd über den Kreis der unmittelbar Beteiligten hinaus vor allem die A u r » ttiegmöglichkeiten von Bedeutung. Eie stehen m uir- miltelbarem Zusammenhang einmal mit der Ausbildung der nicht akademitch vorgebildeten Justizbeamten.. anverer- ieits mit der Umformung unseres Recknsganges,in Ctrai- iachen. in bürgerlichen Recklsstreitigkeiten und am dem Ge­biete der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Wie auf fait allen Gebieten, so bat auch auf dem der Justizverwaltung orr Revemberrevolution eine sprunghafte Fortentwicklung er­

möglicht. Die Vereinheitlichung der Justizoerwattung nt nur roch eine Frage der nächsten Jahre. Die groben Reformen, die aus den Gebieten des Straf- und Zivil- vrozestes in naher Aussicht stehen, werden unzweifelhaft zu einer Zentraliiatidn auch der Justizverwaltung in der Hand des Reichsiustizministeriums tLvren. .

Mit dieser Frage sicht die des Aufstregs der m'.ttleren Justizbeamten in engster innerer Verbindung. Src laut nß nur ron Reichs wegen durchführen, und hierzu genügen mau Gesetze, sondern es sind vor allem auch Verwaltungsau« notig, die einheitlich für das ganze Reich ergeben inunen. Das gleiche gilt übrigens auch für die Ausditvung »um Richteramt. Hier mutz die Vereinheitlichung schon beim Universitätsstudium einsetzen. „ _ .

Die Äussticgmöglichreilen für mittlere Justizbeamte stnd dovvelier Art. Eines mutz festgehalten und.wrrd von den beteiligten Beamten selbst nickt anders gewünscht werden: die eigentliche entscheidende Tätigtet t darf nur von wissenschaftlich vorgebitdcten Rich­tern ausgeübt werden. Wenn also ein Justizooerickretär Amtsrichter werden will, dann muh er in einer Sem Rcieren- dar-Eramen nackgebildeien Prüfung seine wissenschaftlich« 'Vorbiidung und in einer dem Assessor-Eramen gleichwer­tigen grosen Staatsprüfung seine vrat.i.cke Vekubiguns Nachweisen. Aber man wird den so laMMchllecksr Prarts stehenden Beamten insofern enigegeniommen tonnen. ,als man ihnen den Nachweis der Erlangung der gebamm« Fähigkeiten et leichtert. Wer an der vor Jabresfriti gegrüii- deten Verwoiturgsakademie in Berlin den Bitdungsetier und die Lernbegierde einer groben Zahl mittlerer Beamter zu beobachten Gelegenbeit hatte, weih, welcher, Smatz von Intelligenz und Arbeitsfähigkeit unter diesen tuchtrzen Be­amten ungeboben liegt: ihn der Allgemeinheit zugänglich zu machen, ist die Pslicht der Justizverwaltung wie der Kultus­ministerien. Nun wird es aber immer nur einer beschränk­ten Zabl von Justizsekrctären möglich sein, sich die für die. Ablegung der beiden Prüfurgen erforderlichen Kenntnisse anzueignen, während eine vielfache Anzahl das Streben und dis Fähigkeit haben wird, sich über die bloh bureau- mätzige Erledigung von Justizgelchärten herauszuheben. Hier jetzt die zweite der angedeutcten Aufstiegmögiichleiten ern. nämlich die Berufung solcher über den Durchschnitt hinaus befähigter und entwicklungsfreudiger Justir.ekretcire in Stellen, in denen sie Justizgeschäfte verwalten können, dl«, bisher von Richtern zu eriedigen waren. Damit kommen wir zu der weiteren Frage der Übertragung v o n b i s» berigen Richtergeicbäften auf die 3uftij» fefretäre. Es ist einfach unbegreiflich, datz nicht^.scho» seit Jahrzehnten den Richtern alles, was nickt umfassende rechiswisscnschaftliche Vorbildung verlangt, abgenommen ist. Nur wer vom Bau" ist. weih, wie der grötzte Teu der Ätbeilen zwi cken Richter und Gerichtsschreiber geteilt wrrd. In manchen Amtsgerichtsabtcilungen wird säst icder Alt vom Geiihisschreiber oorversügt und vorbereitet. Der Richter unterichrcidt. stets „ohne Aniebn der Person . im Drange der Geschäfte, aber angeblich zuweilen auch — „ohne Aiisebn der Sache". Die Prozctzrichter beim Amisgencht Berlin-Mitte haben in den eben abgeschlossenen GeriLts- ieiier je acht Prozetzabtcilungen verwaltet. Das war rür die Verhandlungen eine Kleinigkeit: dagegen war das

laufende Dezernat kaum zu bewältigen. Man hatte täglich

. B. »nziblige Zablungsdeseble zu unterschreiben. Wenn on der Gericktsichrciber nickt alles vorbereitet hätte, dann wäre der Richter einfach zusammengebrocken. Rechtlich trug die Verantwortung der Richter, tatsächlich der Eerichts- fchrciber. So gebt es mit unzähligen anderen Akten, wie den Prändungs- und Uberweimngsbsschlülien. den öffent­lichen Zustellungen usw. Der nrcutzische Richtervcrcin un» die Verbände vreutzischer Justizsekretäre und Aliisterten haben in gemeinsamer Beratung diejenigen Akte bezeichnet, die dem Gerichts ckrciber unter selbständiger Zeichnung und Verantwortung übertragen werten könnten.

Man kann noch viel weiter geben und eine grctze Zahl einfacher richterlicher Entscheidungen diesen crt'abrenen und tüchtigen Mänrern zuweisen. Man muh sie eben nur selbständig werden lallen und in ihrer willenschaft- lickcn Entwicklung sördern. Es wäre z. V. sehr gut möglich, vor dem Justiz-Obersekretär der amts- und landgerichtlichen Abicil'mgen und Kammern alle ersten Termine stattfinden und die formularmähigen Anerkenntnis- und Versäumnis­urteile. die Vergleiche usw. von ihnen erledigen lassen. Man muh nur den Mut und das Vertrauen zu einer iolchen Rrkv'm haben. Für solche Tätigkeiten können besonders geeignete mittlere Beamte bestimmt werden, denen billiger- weist dann auch eine entivrechende Besserbeioldung zuzu- weiien ist.

Zwischen Richtern und Gerichtssckreibern besteht eine enge Arbeitsgemeinschaft und ein kollegiales, vielfach freund­schaftliches Verhältnis. Gegenwärtig ist der plyckologilche Moment in, welchem die Fortentmicklimg der mittleren Be­amten stck m einem ungeahnt schnellen Temvo vollziehen konnte. Alle die Knaste, die im Kreide der mittleren Be­amten schlummern, könnten jetzt erweckt werden. Die Be­strebungen der Verbände werden bei den richterlichen Be- rufsgenosien wie bei den Justizverwaltungen Verstärdnis und.Forderung finden. Wir stnd arm gewnrdcn. auch an geistigen Kräften, und das viel verwandte Echlagwort. datz dem Tumtigen freie Bahn gelchaffen werden mutz. wird, wie in der Verwaltung, io auch in der Justiz von allen be­teiligten Stelle» beieitwilliM i» Me Praxis umaitzietzt werde«.