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Donnerstag, 5. August 1923.
Morgen-Ausgabe.
Nr. 361. ♦ 68. Jahrgang.
Der Völkerbund.
Beschlüsse des Bölkerbundrats.
. Sebastian, 3. Aug. Die öffentliche Sitzung
des Vollerbundrats wurde heute mittag 11 Ubr eröffnet. Der Rat annullierte den Artikel 3 der Reiolution vom 16. Januar 1820. durch den der Regierung des Saar- rr l e ‘ e f ^e sämtlichen Kosten des Grenziestsetzunasaus- schusies auigeburdet wurden. Auf den Bericht Tittonis beschlossen, auf die Tagesordnung der erft-n Volkerbundsverfammlung die Frage t<€x Blockademaß- n ah men zu fetzen. Der Rat schlägt der Versammlung vor. eine internationale Blockadekommission für die Ausarbei- tung eines Organikationsvlanes »u ernennen. Der Rat beschloß. die Vereinigten Staaten zur Teilnahme an der internationalen Verlebrskonierenz einzuladen. sowie allen anerkannten Regierungen die Tagesordnung der Konferenz und das diesbezüglich orientierende Material zuzu- stellcn Nach Anhörung des Berichts von Cunbas be- schloß der Rat. den Vlan einer internationalen Konferenz aiil Schaffung eines internationalen Amtes für Hygiene zu genehmigen. Der Völkerbundsrat beschloß weiter auf den Bericht Bourgeois, die Veröffentlichung der den Volkerbund betreffenden Dokumente durch den Ausschuß der internationalen Universität in Brüssel zu subventionieren.
Eine Erklärung der deutschen Liga für den Völkerbund über Spa.
Dz. Berlin. 4. Aug. Die deutsche Liga für den Völkerbund beschloß folgende Erklärung:
Die Konferenz in Sva war dazu berufen, durch eine Annäberurg an die normalen Formen des internationalen Verkehrs die feindliche Stimmung zu beseitigen, die auch nach Friedensschluß 'mmer noch die internationalen Beziehungen beherrscht. Was ourch die Form de> Vtrband- lungen einigermaßen hat erreicht werden können, ist wieder aufgehoben worden durch die A n d r c b u n a der Besetzung des Ruhrgebiets. die in zwei Proto- kollen enthalten ist. In beiden Fällen find diese Strai- maßrabmen von der deutschen Regierung nickt anerkanni worden. Ihre einseitige Aufstellung verstößt n'-.bt nur in der Form sonder,, auck im Inhalt völkerrechtlich gegen die guten Sitten Nickt nur ist es unzulässig, den Schuldner haftbar zu macken auck für den Fall der Nichterfüllung des Vertrages, die er nickt zu vertreten bat: o« >it ebenso unzulässig, im Frieden und angesichts des Bestehens des Völkerbundes eine derartig schwere Gewaltmaßregel anzudrohen. die mit dem Geiste der Völkerbundiatzunaen nicht in Einklang zu bringen ist. Roch unerträglicher wird die Drohung dadurch, daß der Gläubiger selbst zu entscheiden bat. ob der Schuldner seine Bervilicktunaen erfüllte. Durch die Völkerbundiatzunaen ist die Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit zur feierlichsten Anerkennung gekommen. Gerade von dem besonderen Eestcktsvunkte des Völkerbundes aus durfte biefc Idee nicht außer acht gelassen werden, wo stck der Augenblick zur Verwirklichung bot. Endlich widerspricht es aller Gerechtigkeit, wenn Vertragsgegner stck nickt nur die zwangsweise Erfüllung eines Vertrages. sondern darüber hinaus unabiebbare volitikcke Vorteile stckern. die für den Schuldner die schwerste Beeintröcktiaung bedeuten. Wir stnd der Auffassung. daß die Alliierten llck mit der Annahme dieser Strai'lausel in vollem Widerspruch zu den großen Vrinzivien der G-e-^tfok-it ad'tzi buben, die ste bei der Begründung des Völkerbundes verkündigten. Wm bitten alle Anhänger des Völkerbundes, hierauf ihre Aufmerksamkeit zu lenken.
Die Völkerbundsfrage auf dem Soziakistenkougrctz.
T> 7 ,. (Serf, 3. Aug. In bet um 2\/, Uhr gestern nachmittag begonnenen Nachmittngssttzung wurde die Diskusston über die Zulassung einzelner Delegationen festaesetzt. Die Verhandlungen wurden daraus abgebrochen, um der Kommission für die S ch u l d f r a g e Gelegenheit z» geben, ,u einer vollen Einigung zu gelangen. Nach Wiederanjiiahme der Verhandlungen teilt der Kommisfionsbcrichterstattcr Lafontaine mit, daß in der Kommission eine Einigung erzielt worden sei über den Text der von den Deutschen ausgearbeiteten Resolution über die Schuldsrage. Mit Rückficht auf diese Einigung cmpichl? es sich, stch jeder Diskusstln zu enthalten. Unter Beifall wurde di» oorgeschlagene Resolution einstimmig angenommen. Der Wortlaut der Resolution weicht insofern von den: veröffentlichten Text der Krmmisston ab, als die Haltung der deutsche» Sozialdemokratie vor dem Kriege weniger scharf getadelt wird. Autzeldem wird in dem neuen Text festgestcllt, daß nicht nur für die deutsche Sozialdemokratie, sondern auch sür Deutschland eine elsatz-lothringische Frage nicht mehr bestehe. Zur Behandlung kam hierauf eine von der Kommisston ausgeardeitete Resolution über die Stellung der Sozialdemokratie zum Völkerbund. Die Kommission für den Völkerbund schlägt eine Resolution vor, in der er- n. a. heißt:
„Ter Völkerbund kann nur die tatsächliche Sicherheit des Friedens sein, wenn er zu einer internationalen demokratischen Organisation wird, die alle Völker ohne Ausnahme zujammenschveßt. Donk einer demokratischen Verfassung soll er stch als sähig erweisen, den cingegangenen Verpflichtungen nachzukommen, die von dem Luzerner Kongreß sestgeleg! worden sind. Es müßten ihm die Mittel und die Kontrolle gegeben werden, durch eine Internationale Polizei die allgemeine Entwaffnung der Völker zu Waller und zu Lande dnrchzusetzen: aber es genügt nicht, daß der Völkerbund eine demokratische Verfallung bat, sondern durch den ausfuhrenden Rat muß eine gerechte Verteilung der Kriegslasten eintreten, die nicht ohne Ungerechtigkeit zum größten Teil den Rationen auserlsgt find, die om meisten unter den Lasten des Krieges gelitten haben. Der Völkerbund wird, so umgewandelt und vervollständigt, das natürliche Werkzeug obgcben für die notwendige Umwandlung des Friedens oon Versailles in einen gerechten und dauerhajten Frieocn. Festhaltend an dem Erundwefcn der Wiedergutmachung wird stch eine gerechte Annäherung ermöglichen lallen, bei der den Völkern Mitteleuropas die Mittel gegeben werden, um stch im gemeinsamen Interesse der ganzen Welt wieder zu erholen."
Bei der Besprechung 'der Resoluiion erklärte B e r n st e i n (Deutschland), daß der Beitrag oon Versailles für die Deutschen eine große Enttäuschung bedeute, weil die Alliierten der deutschen Republik gegenüber dieselbe Stellung einnehmen wie früher gegen das kaiserliche Deutschland. Die deutsche Rerolulion ist aber durchaus ernst zu nehmen und ste war nicht etwa ein Versuch, stch der Verantwortung zu entziehen. Durch die Revolution wurde ln Deutschland der politische Schwerpunkt vollständig verschoben, obwohl zugegeben weiden «uß, daß noch immer die
selben Menschen vorhanden find. Der Vertrag von Versailles versetzt dem Seltstbestinimungsrecht der Völker einen sehr schwere» Schlag. (Lebhafte Zustimmung.) Durch den Fricdensvertrag sind Parianatisnen geschaffen worden, die man als minderwertig betrachtet. Wenn man von Deutschland als von einer Verbrechernation spricht, so mutz demgegenüber seftge» stellt werden, daß es keine Rationen von Verbrechern gibt, sondern daß Irrtümer und Verbrechen in allen Nationen begangen werden. Das deutsche Volk ist ebenso gut wie alle anderen. Bei Deutschland ist alles getan worden, um das Volk ehrlos zu machen. Deutschland, das ernstlich dea Frieden will, ist sozialistische Republik und als Nation durchaus ehrlich. S llerdings sind Waffen veiborgen, sowohl auf der äußersten Linken wie aus der extremen Rechten. Dadurch wird aber nur die Ruhe im Innern bedroht. Gegen einen eventuellen Einmarsch im Osten kann Deutschland sich nicht schützen. Eine Abändciung des Versailler Vertrages und des Völkerbundes kann nur durch eine internationale Aktion der Masten erreicht werden, die allein den Frieden Europas sichern können. Bernstein empfiehlt sodann die Resoluiion der Kommission zur Annahme. (Starker Beifall.)
Die Einberrrfung des Völkerbundes.
Br. Paris» 4. Aug. (Eig. Drahtbericht.) Das „Echo de Paris" meldet aus Washington: Wilson hat in dieser Woche offiziell den Völkerbund zu seiner e . r J{ e n Tagung einberufen. Das Datum ist noch nicht festgesetzt, dürfte aber höchstwahrscheinlich der 15. November sein.
Ciolitti und Lloyd George.
. „ D-L. Mailand. 4. Aua. (Drobtberickt.) ..(fordere della Sera bezeichnet die Melduna die der ..Daily Tele- ?^l>pb veröffentlicht und wonach sich Eiolitti ain I?- ®M U ?, Pit Lloyd ©eorcie treffen soll, als un-genau. Dns Blatt faßt, daß Eiolitti erst gegen Ende des Monats um nach der Schweiz begeben könne. Die Zusammenkunft wird dann in der Bille Niklanien bei Luzern itattiinden. in der sich Lloyd George einige Taae auibalten wird.
Österreichs Schuldzahlungen.
„ W. T -" B - Paris. 4. Aua. (Drahtberickt) Ministerpräsident M i l l e r a n d bat jetzt mit den Vertretern Österreichs. Finanzminister Reick und Baron Altboi. e-n Übereinkommen unterzeichn-t. das die Ausiübrungshcstim- mungen. betr. die Zahlung der vor und wäbrend des Krieaes fällig gewordenen Schuld Österreichs ieitietzt. Diese Uber einluuit wird dem Barlament bei dem Wiederzuiammen- tritt der Kammer vorgelegt werden.
Rückkehr der türkischen Frredcnsdelegation.
mz. Paris, 4. Aug. (Drahtbericht.) Tie türkische Frie- deusdelegation, die den Friedensvertrag unterzeichnet hat und an deren Svitze R e s ch i d - B e i steht, bat gestern abend Paris wieder verlassen, um nach Konstantinopel zurückzulebren.
Die Lage an der Ostgrenze.
Br. Berlin, 4. Aug. (Eig. Drahtbericht.) An der Grenze ist alles ruhig. Außer den 2000 übergetretenen polnischen Soldaten haben weitere polnische Truppen die Grenze nicht überschritten, dagegen trafen in Soldau 2000Flüchtlinge ein, die insofern eine Gefahr für die deutsche Bevölkerung darstellen, als sie ruhrverseucht sind. Es wird daher in dieser Gegend die Grenze abgesperrt. Die Reichswehr ist in das Abstimmungsgebiet noch nicht eingerückt. Die Sicherheitspolizei befindet sich nach wie vor dort. In A l l e n st e i n sind jetzt sämtliche alliierten Truppen konzentriert.
Der Reichswehrminister auf dem Wege nach Ostpreußen.
Br. Berlin. 4. Aug. (Eig. Drahtbericht.) Minister Gehler bat gestern seine schon seit längerer Zeit be- obstchtigte Reise nach Ostpreußen unternommen. Die Reise wird lediglich informatorischen Charakter tragen.
Rücktransport der italienischen Truppen aus dem ostpreuf-ifchen Abstimmungsgebiet.
Br. Berlin, 4. Aug. (Eig. Drahtbericht.) Der italienische Gesandte hat beim Auswärtigen Amt das Ersuchen gestellt, Vorkehrungen zu treffen, damit am 9. August die italienischen Truppen aus Marien- werder und Allenstein zurückgezogen werden können.
Verschiebung der Königsberg» Ostmesse?
Br. Berlin, 3. Aug. (Eig. Drahtbericht.) Die Königsberger Ostmesse wird wahrscheinlich wegen des Transportarbeiterstreiks verschoben werden müssen.
Die Zittauer Vorgänge.
Br. Berlin, 4. Aug. (Eig. Drahtbericht.) Zittau und die Umgegend ist in der vergangenen Nacht von st arten Truppenteilen besetzt worden. Die militärischen Verbände stehen unter dem Kommando des Generalmajors Müller, dem als Zivilkommissar Otto Schulz aus Dresden beigegeben ist. Die Truppen haben in den frühen Morgenstunden ohne Schwierigkeit von der Stadt Besitz ergriffen. Zm Laufe des Vormittags sind drei Rädelsführer festgesetzt worden. Die Polizei und die Behörden sind in Tätigkeit. Licht- und Kraftwerke sind wieder in vollem Betriebe. Desgleichen hat die Eisenbahn den Verkehr wieder ausgenommen. Oberbürgermeister Dr. Koerz ist zurückgekehrt und steht wieder an der Spitze der kommunalen Verwaltung und der Polizei
Vie not oer Presse.
W' T ;- B ' Nürnberg. 3. Aug. Die sehr zahlreich besuchte Hauptversammlung des Vereins bayerischer Zei- e - r uack langer sehr erregter Er-
Eme Entschliegung an. worin im Hinblick auf die r?i ei8 s. eiUT, Ä- b - e5 P^iers und der damit im w Gebenden Riesengewinne der Pavieriabriken
+ -üeickstaa ,<nd die Reicksremeruna dringend auigefor- „J. JL5 en - hier emmal nach dem Rechten zu leben, da es ' eti - öie Pavieriabriken und die Macht au, Köllen der Allgemeinheit in unerbörter lich oeblieben° ^^ucke der Selbsthilfe seien vergeb-
“ ir!) gefordert: Sofortiger Preisabbau für Zei- auf vorläufig wenigstens 2 M.. wenn nötig f«rn a «r S fc^ a K na ^?- e - n i.cP ea 5 n £ cn Pavierfabrikanterlring und hr* r & e Lc ^i &en Gmebftaaten oes Reiches darauf binzuwirken.
E^üellun.g des Zeitungsoaviers benötigte Holz zu entsvrechenden Preisen zur Verfügung gestellt werde.
§ w'rd verlangt, dafür zu sorgen, daß die er- st»ok-Eu.„^°.blenmenge für die Pavieriabriken ArUeiüInÄ-!!«,.^ damit neue Preisaufschläge nicht mit $ttm! S w Cr ?r{ re *' Unn begründet werden können. Käme der Pamervreises aus der ingegebenen Grundlage sckeu 3 !;' tanös ' d" Zusammenbruch der deut-
unoermeidlich. Ähnlich lägen die Verbältnisse 5«f tsteluet der Druckfarben. Ferner wurde von fldorW^1nm; I . Cnin, r b l e Abschaffung der Anzeigensteuer den Krk.3f.uuu ^^rlangt. von der bevorstebenden erdrücken- dnenen Fne-?°nkb>,^''«;^.'!.una2tarifc.s abzuieben. zumal im S !fe der Reichsregierung und aller nachgeord-
Mi, d-m
Ein Reichsmietstcuergesetz.
llb. Berlin, 4. Aug. ^ Im Reichsarbeitsministerium ist d" Entwurf eines Äerchsmietiteuergeietzes aus- gearbertet worden. Danach sollen die Länder zur Förderung ni-k-^bnungsbaues iur das Jahr 1920 von allen Nutz- W°ern von Wohnungen eine Abgabe erbeben. Jbre ickf-uiiich^u . "lch.t lest. Von der Abgabe sind nur di« ;• Sill,hin n w 1 1 d'o kirchlichen oder charitativen Zwecken dienenden Gebäude befreit. Die Länder und Ee-»einden ^nnen zu der Abgabe Zuschläge erbeben. 10 Prozent des Ertrages der Steuer behält das Reich zur Bildung eines oeionderen Fonds. Die Steuer soll am 1. Oktober oder am stosi?i^d^^ -.treten Die bayerische Regierung
steht der „Vois. Ztq. zufolge dem Entwurf ablehnend
oek-n-nfuäi^- verlangt, daß die Regelung der ganzen An- gelegenbeit der Landesgesetzgebung überlasten wird.
Zusammentritt der Heereskammern.
^ 3. Aug. Am 9. August treten hier die
rn. ^brn zu einer kurzen Tagung zusammen, in der ste stch m der Hauptsache konstituieren sollen. Kurze Zeit darauf findet eme neue Tag,,na statt, in der sich die Heeres« kümmern mit dem neuen Wehrgeietz beschäftigen sollen.
Der Reichspräsident geaen ein Berliner Sensationsölatt.
Sr. Berlin, 4. Aug. (Eig. Drabtbericht.) Di- ..Freie - «me der in Berlin üvvia wuchernden Zeitungen mit sensationeller Aufmachung, batte die Meldung gebracht.' tost eine Nickte des Reichspräsidenten als d ch o n h e i t s t a n z e r i n aufirete. Der Reichspräsident hat darauinm. da die Nachricht vollkommen aus der "^uft gegeniien ist. gegen die Zeitung Strafantrag gestellt.
Fürst Bülow.
Br. Berlin. 4. Aug. (Eig. Drahtbericht.) Die Londoner „Daily Ehronicle" veröffentlichte eine angeblich von Berlin kommende Meldung, daß Fürst Bülow als Gesandter in Rom auserwählt worden sei'- ste entspricht, wie wir hören, nicht den Tatsachen. '
Schulftreik in Düsseldorf.
mz. Berlin. 4. Aug. Wie der ..D. Allg Ztg" aus Düsseldorf gemeldet wird., bat der bereits angekündmte Schulstre,k der zu, einem Verband zuiammengeschlostenen frelgeistigen Vereinigungen gestern begonnen.
Waffenraub aus dem Gefangenenlager Altdamm.
mz. Stettin. 3. Aug. In der Nacht zum Sonntag griff eme etwa 70 Mann starke Bande das Kriegsgefangenenlager Altdamm an. bemächtigte stch der Gewehre drang m das Lager ein und nahm aus besten Waffenkammer noch weitere 20 Gewehre mit. Die Hauvtwacke des Lagers er- offnete das Feuer und vertrieb die Eindringlinge, die sie fortwarfen und entflohen. Nur die 15 Gewehre der Wachtposten wurden von ihnen mitgenommen.
Die Bedrohung Österreichs durch die ungarische Reaktion.
mr. Wien. 3. Aug. Die ..Arbeiter,tg." meldet: Der Sekretär und der Vorsitzende der österreichischen Gewerk- sckaftskommistmn richteten eine Kundgebung an den internationalen Eewerkschmtsbund. in der betont wird, daß die ungarische Reaktion das wehrlos- österreichische Land bedrohe, ^mmer stärkere ungarisckre Truvvenkontinaente wurden an der Grenze Österreichs zusammennezogen. Die österreichische Arbeiterschaft appelliere dringend an die Ge- werkschaiteu Englands. Frankreichs und Italiens, dem öfter« reichischen Volte m Seiner äußerst schwierigen Lage beim- stehen.
Br. PkAm. 4- Aug. (Eia. Drahtbericht.) Aus Wien mehren stch die Nachrichten, daß im westlichen Ungarn starke Truvvenania nmlunaen stattfinden, die kür Overationen gegen Deutsch-Österreich bestimmt stnd. Diese Nachrichten finden um r o mehr Glauben, als aus Ungarn kommende Reilende stch zahlreich melden, um warnend ibr, Stimmen nt erbeben *