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Dienstag, 3. August 1S2Y.

Morgen-Ausgabe.

Nr. 357. ♦ 68. Jahrgang.

M Mm des mntütti SWWW-

Stifte» Hartmann, Verbandsvorsitzender der deutschen Eewerkvereine (Hirsch-Duncker).

Der Krieg hat auch auf dem Gebiet des gewerblichen tinlgungsrlieiens Änderungen notwendig gemacht, die eine -Verbesserung und zeitgemäße Ausgestaltung der Echlicki- tungsinistanzen zur Folge haben müssen. Im Dezember 1916 ist das Silfsdienstgesetz unter der Zustimmung aller maß­gebenden Arbeiterorganisationen geschaffen worden, dessen Zwecks ursprünglich nur auf die restlose und' unbehinderte Ausnutzung der menschlichen Arbeitskraft gerichtet war. um üas vlndenburg-Progiamm ausführen zu können. Die orga­nisierte Arbeiterschaft hätte sich jedoch mit diesem Gesetz nicht einverstanden erklären können, wenn nicht auf das Drängen ihrer berufenen Führer auch gewisse Garantien in das Gesetz hineingekommen wären, die den Arbeitern die Möglichkeit boten, ihre berechtigten Wünsche und Forderungen ent­sprechend zur Geltung kommen zu lassen. Schon beim Aus­bruch des Kriegs vertraten alle Arbeiterorganisationen ohne Unterschied ihrer Richtung den Standpunkt, daß angesichts der Kriegslage von Streikbewegungen Abstand genommen werden muffe, und sie haben diesen Standpunkt für die ganze Dauer des Kriegs auch aufrecht erhalten. Als dann das Hilfsdienstgesetz im ersten Entwurf vorlag und dieser Ent­wurf, nur in ganz gedrängter Kürze von den Pflichten der Arbeiter sprach, ohne deren Rechte genügend zu berücksichti­gen, verlangten die Arbeiter, daß ihnen durch dieses Gesetz auch eine Sicherung ihrer berechtigten Ansprüche durch zweck­dienliche Schlichtungs- und Einigungseinrichtungen gegeben werden müßte. Der Erfolg war u. a. die Schaffung von Schlichtungs st eilen für den Bereich der Bezirkskom- mandos. Diese Schlichtungsstellen ffnd dann nach dem Aus­bruch der Rerolution durch die Verordnung der Volksbeauf- tragten vom 23. Dezember 1918 in die Friedenszeit hinüber­geleitet worden und haben beute noch Geltung.

Jedoch die Art ihres Aufbaus, ihre Zusammensetzung und ihre Aufgaben bedürfen mit Rücksicht auf die wirtschaft­liche yiotlage des ganzen Landes einer Umgestaltung, die vom Reichsarbeitsministerium vorgenommen worden ist und deren Ergebnis nun in dem „Gesetzentwurf einer Cchlich- tungsordining" vorliegt. Es ist selbstverständlich ganz un­möglich. diesen Gesetzentwurf, der aus 274 Paragraphen be­steht. an dieser Stelle aus Einzelheiten einer Prüfung zu unterziehen, zumal er dem Reichstag noch nicht zugegangen »st, sondern nur als Grundlage zur Vorberatung mit Vertretern der Arbeitgeber- und Ärbeitnehmerverbände dienen soll. Veranlassung zu dieser gesetzgeberischen Vor­arbeit sind die außerordentlich schwierigen Verhältnisse, un­ter denen unsere ganze Wirtschaft leidet, die außerdem noch besonderen Schädigungen durch Streiks unterworfen ist. bei deren Einleitung die allereinfachsten gewerkschaftlichen Grundsätze vielfach mißachtet werden, und die dadurch das Streikrecht zu einem Streikunrecht verzerren. Das Inter­esse der Arbeiter selbst macht die Wiederherstellung geord­neter Zustände auf dem Gebiet der Arbeits- und Lobn- kämpfe eisorderlich. denn unter den wilden Streiks, die spon­tan, oft nur veranlaßt durch vereinzelte Krakeeler und Maulaufreißer entstehen, leidet nicht nur unsere Wirtschaft an sich, sondern ganz besonders auch die Arbeiter selbst, die aus der Unruhe nicht herauskommen und deren größerer Teil, auch der vernünftigere und besonnenere Teil, dieses schier endlose Spiel der Zerstörung satt bat. Es kann selbst­verständlich nicht die Rede davon sein, das gesetzlich gewähr­leistete Streikrecht der Arbeiter zu beseitigen. Das würde sich die Arbeiterschaft unter keinen Umständen bieten kaffen, und ffe hat die Macht dazu, einen solchen Vorstoß restlos abzuwchren. Darauf kommt es in dem Gesetzentwurf einer Tchlichtungsordnung aber auch nicht an. sondern die Absicht Kitt klar hervor, den längst anerkannten gewerkschaftlichen Grundsätzen zu ihrem Recht zu verhelfen, das Streikrecht "or mißbräuchlicher Anwendung zu schützen, und damit die Mög­lichkeit zu schaffen, aus dem Wege der Gleichberechtiannn und der Vereinbarung eine Regelung der Arbeitsverhält- uiffe durchzusctzen.

In einer ganzen Anzahl von Tarifverträgen sind bereits Bestimmungen enthalten, die darauf abzielen, daß in einen Streik nicht eingetreten werden darf, wenn die durch den -Tarifvertrag rorgeiebenen Schlichtungseinrichtungen ergeb­nislos durchlaufen sind. Eine solche Bestimmung ist in dem Rahmentarif für die rheinisch-westfälische Eisen- und Stahl­industrie enthalteu, für die Transportarbeiter in kauf­männischen Tetailgefchäiten in Hamburg, für das Handels-. Transport- und Derkcbrsgewerbe in Berlin, für das Jsolier- gewerbe Deut'chlands, für die Sutindustrie. für das Dach- deckergewerbe. das Ticibauaewerbe. die feinkeramiiche In­dustrie und viele andere. Diele bisher auf dem Wege Vereinbarung getroffenen Bestimmungen sollen nun in der «chlich-tungsordnung ..verankert" werden. Der jetzt gedruckt norliegende Gesetzentwurf enthält im zweiten Absatz des d 103 folgende Fassung:

. „Die Anrufung des SchNchtungsausschuffes muß er­folgen von Arbeitgeberfeile, wenn eine Aussperrung, von Arbeitncbmeiscite, wenn eine Arbeitseinstellung beabsich­tigt wird. Ausiverrungen und Arbeitseinstellungen sind unzulässig, bevor der Schlichtungsausschuß angeruten und entweder eine Einigung zustande gekommen oder ein Schiedsspruch gefällt ist."

^ .Gegen die-se Bestimmung wenden sich die Unabhängigen Sozialdemokraten und ihre sonstige Gefolgschaft. die hierin mne Beseitigung des Streikrechts zu feben glauben. Davon rann jedoch keine Rede sein, sondern diese Bestimmung sagt sinngemäß nichts anderes, wie in den oben bezeichneten Tarifverträgen bereits iestgelegt ist. Und wenn auf dem ^!cge des freiwilligen Übereinkommens derartige Ab- Mchungen getroffen sind, kann man doch nicht annehmen. vag vertragschließenden Arbeiterorganisationen damit

Streikrecht auf alle Fälle vreisgeben wollen. Das. was ?*.* Gesetzentwurf will, ist nichts anderes wie eine über- rerruna bisheriger privater Vereinbarungen in die gesetz-

Uche Form und damit ihre allgemeine Gültigkeits- und Rechtserklärung.

« „^hfUich-rwrhält es sich auch mit der Bestimmung im 8 ISS des Gesetzentwurfs, wonach beim Versagen der Eini­gungsverhandlungen ufw. ein Streik erst begonnen werden darf, wenn er in geheimer Abstimmung mit Zweidrittel­mehrbeit beschlossen worden ist. Auch das entspricht den bisherigen, gewerkschaftlich erprobten Grundsätzen, die aller­dings die uberradikalen Kapitalistentöter nicht gelten lassen wollen. Gewiß läßt sich über diese Tinge streiten, aber die umrangreiche Cchlichtungsordnung wäre gar nicht notwendig, wenn statt der Leidenschaft die Vernunft an erster Stelle stände.

. Man braucht auch keineswegs alle Bestimmungen dieses Gesetzentwurfs restlos als gut betrachten, aber er bildet eine wrundmge, die unter dem Ministerium des Sozialdemokra-

l»ck e geschaffen worden ist und auf der sich voraus­sichtlich ein brauchbares Gesetz aufbauen läßt. Dabei werden manche Vorschriften noch eingehender Erwägung und auch der Änderungen bedürfen. Wir denken dabei u. a. an die ^Äi??^E^sten. an die Kostendeckung bei vereinbarten SchliMtungsstellcn. an die u. E. nicht richtige Bestimmung, wonach die Verbindlichkeitserklärung eines Schiedsspruchs

bie Verwaltungsbehörde erfolgen soll statt durch die Schlichtungsstelle selbst u. a. m.

m t Herren von der äußersten Linken ein solches

Gesetz nicht paßt, ist nicht zu verwundern. Bei ihnen kommt es nicht aur die Wiederherstellung geordneter Zustände an. sondern lediglich auf Agitationsmittel und auf die Geltend­machung der brutalen Gewalt, die vor den eigenen Klaffen­genoffen nicht Halt macht. Die Notwendigkeit einer Reform $ e | Schlichtungswesens liegt vor. und es ist ututDeifeiiaft bcifer für uni er Volk, wenn Ordnung geschaffen wird, damit wir unseres Lebens einigermaßen wieder froh werden können. Zum Volk gebären dock wohl auch die Arbeiter. orer wollen die Vertreter der äußersten Linken die Arbeiter von der Gesamtheit des Volkes abiondern?

Dr. Simons über den deutsch-österreichischen Zusammenschluss.

vr. Wien. 2. Aus. Die .R. Fr. Vr." veröfientlickt eine Unterredung mit dem deutschen Außenminister Dr. Simons, der in bezug auf die Meldung, wonach die Londoner grotze Friedenskonferenz, aui der die O st i r a g e n zur Behandlung kommen sollen, ohne Heranziehung Deutsch­lands abgehalten werden kolle. erklärte: Wenn diele Nach­richt richtig ist. io ist es iebr erstaunlich, daß Rußland zu- stimmt, daß über alle die großen Fragen, die zwischen Ruß­land und Deutschland zu regeln sind, ohne Heran­ziehung Deutschlands entschieden werden soll.

. Im Verlauf der Unterredung kam der Minister auch auf den Zusammenschlu» von Deutickland und § st e r , r , e l M ZU sprechen und erklärte, die Keiabr. welche Österreich durch die ungarische Frage und die Bestrebungen nach Verstellung einer Donan-Föderation bedrohe, sei nur mirai ein Mittel zu bannen, nämlich durch Festbalten an dem Grundgedanken, daß es aur eine natürliche und rechtmäßige Lomng der deutschen Frage "ebr' das «ei der födera­listische Z u s a m m e ii i ch l u ß aller deutschen Stämme in Deutschland und Österreich. Auch dieser Ge­danke werde und müsse einmal zur Wirklichkeit werden ebenso wie der Gedanke, daß Deutschland und Rußland durch die starrsten wirtschaftlichen Interessen aufeinander ange­wiesen seien.

Graf Bernstorff über den Völkerbund.

Sb. München. 2. Aug. Die in München erscheinende demokratische ..Süddeutsche Vrrffe" veröffentlicht in ibrer Rr. 20 vom 31. Juli einen Artikel des früheren Bot- schafters Grafen Bernstorff über ..Deutschland und der Völkerbund. Graf Bernstorif iührt darin aus. daß das Streben nach einem wahren Völkerbund für Deutschland die einzige Rettungsmöglichkeit bietet und daß eine anders gerichtete deutsche auswärtige Politik keinerlei Aus­sicht auf Erfolg habe. Man dürfe nicht, wie früher, ledig­lich national emviindeN. sondern muffe auch ein internatio­nales Gefühl haben. Trotz aller Mängel ist der Völkerbund znm erstenmal ttt der Weltgeschichte politische Wirklichkeit geworden, der Völkerbund, welchen der Kön.igsbsrger Vbilo- soph Kant als deutschen Vegrüf geprägt und als Mensch­heitsideal gefördert bat. Grat Bernstorif hält es für die Aufgabe der deutschen auswärtigen Politik, den Kampf für den Vökkerbundsgedanken da aufznnehmen. wo Wilson ihn seinen Händen entgleiten ließ. Die deutsche auswärtige Politik muß eine Politik der Ideen und der sittlichen Kraft sein. Der Volkerbund muß eine internationale Weltwirt­schaft organisieren, in die Deutschland einaerügt wird, weil unsere durch den Friedensvertrag gefährdete Lebensfähig­keit auf anderem Wege nicht gesichert werden kann. Die Idee der wirtschaftlichen Ennest irbait der ganzen Menich- beltund der Ausdehnung des freien Verkehrs zwischen allen Völkern der Erde muß die Wirtschaftsvolitik des Völker­bundes beherrschen. _

Die Erenzfestsetzung in Oberschlesien.

W.T.-B. Ratibor. 2. Aug. Die ..91. Oberschles. Ztg." meldet: Die Botichaiterkonserenz in Baris hat über die Grenzführung zwischen der Tichecho-Skowakei. dem Sultichiner Ländchen und dem oberichleibchen Avstimmunasgebiet eine neue Entscheidung getroffen, onß die Grenze die die pol­nisch - tickecho - slowakische Drenzsestietiunnskommiiston iest- legre. bis zur Beendigung der Abstimmung als Grenze zwischen der Tichecho-Slowakei ilnd Oberichleiien gilt. Wird das obersckleiische Abstimmungsgebiet durch die Abstimmung polnisch, dann ist die Grenze endgültig. Bleibt das Ab-

vorläuiia bis zur Beendigung der Abstimmung unter tlchecho-ilowakiiche Verwaltung kommen. Das Reims- miaisterium des Äußern in Berlin wird gegen diesen Tnt- schluß protestieren. Die Gemeindevorsteher der drei Ge­meinden begaben stch zum Vorsitzenden der Interalliierten Kommission. General Lerond. und baten um Abänderung der Entscheidung.

Eine neue Krise wegen der Amnestie­frage?

— Ln. Berlin, 2. August. (Eig. Drahtöericht.) Die Klärung in der A m n e st i e s r a g e, von der eine Zentrums-Parlamentskonferenz gestern sprach, ist leider noch nicht erreicht. Die Dinge haben sich viel- mehr emstweilen recht unerfreulich zugespitzt. Es handelt stch nicht mehr um den üblichen Theaterlärm ber „Freiheit", vielmehr haben, wie uns bestätigt wird. Unabhängige sowohl wie Mehrheitssozial­demokraten ganz offen angekündigt, dah sie, falls die -llmnestrefrage nicht nach ihren Wünschen erledigt wird, me Verabschiedung des Notetats zu ver- hIndern entschlossen sind. In diesem Falle würden auch die Deutschnationalen mit ihnen zu- fammen operieren und wir hätten dann eine neue ^rrse, den Sturz des Kabinetts. Es liegt auf der Hand, dah, nachdem wir in diesen letzten Tagen soviel Schweres überwunden haben und über uns ergehen haben lassem müssen, eine Regierungskrise aus solchem Unlaß schlechthin sinnwidrig wäre. Zudem hat im Augenblick keiner ein rechtes Interesse an der Bc- seittgung des Kabinetts und deshalb hofft man in unterrichteten Kreisen, dah die Wetterwolken wieder verflattern werden und der Reichstag morgen in die Ferien wird gehen können.

Die Entwaffnungsvorlage.

AllsichugSeratungcn.

Br, Berlin. 2. Aug. «Ein. Drabtöericht.) Die Vorlage über die Entwaffnung der Bevölkerung ist am gestrigen Sonntag einem beionderen Ausschuß übergeben warben und »n einer nahezu achrstünv-gen S-nung durchg,-- arbeitet worden. Bis auf die Bestimmungen über die Be- wanisse des Parlamentärucken Beirats, der einem mit diktatorischen Befugnissen ousgettatteten Reichskom- "ltilar für die Entwaffnung beigegeben werden die Vorlage vom Ausschuß erledigt worden, über die Befugnisse des parlamentarischen Beirates entNand eine ausgedehnte Debatte. Das Zentrum batte beantragt, daß der Reichskommissar das Tmverstündnis des parlamen­tarischen Beirates bei den grundlegenden Ansiüdrunn-b- itimmungen einzuholen und auch bei grundlegenden Maß- nabmen diesen Beirat anzubören habe. In dringenden Fallen kann der Reichskommissar allerdings grundlegende Ai'siührungsbeitimmungm ielbstäudig erlassen. Diese sind alsdann dem varlamentarijchen Beirat vorznlegen. üü-r diesen Antrag des Zentrums, der zwischen dem Standpunkt der Rechten und der Linken vermitteln soll, ist vorläufig noch kerne Entscheidung gefallen. Sie »st heute mittag zu warten. Was die »m Gesetz vorgesehene H i l i e I e i st u n a bei der Entwaffnung durch oie Reichswehr Betrifft. \o haben die Unabhängigen dieie Deirimmung glatt abge­lehnt. Es wurde aber ein Antrag angenommen, wonach der Reichskommissar berechtigt ist. wenn die polizeilichen Maß- nabmen zur Durchführung der Waffenablieferung nicht avs- reichen. die Reichswehr um Hilfe zu ersuchen. Die Reichs­wehr hat diese Hilfe zu gewähren. Die Verwendung der Reichswehr bedarf aber der Zustimmung der Reichsregie- runa. An den Besehlsoerbültniiien der Reichswehr wird dadurch nichts geändert. Für diesen Antrag stimmten aucku die Mehrbeitssozialitten. Was die Verkou des Reichskom- miffars anbelangt, lo bat man sich dahin aeeiniat. daß der Kommissar aus militärischen Kreisen genommen wer­den soll. __

Zwangswirtschaft und Kartoffelversorgung.

Br. Berlin, 2. August. (Eia. Drahtbericht.)

Der Reichstagsausschuh für Volkswirtschaft

verhandelte heute die Kartoffelwirtschaft. Ernährungsminister Hermes gab einen ausführlichen Überblick über den Stand der Angelegenheit. Die Entscheidung über die Aufhebung der Zwangs­wirtschaft wird erst nach Rücksprache des Aus­schusses mit den Fraktionen erfolgen.

Auflösu«g der Brigade Lüderitz.

Br. Berlin, 2. August. (Eig. Drahtbericht.)

Infolge der Verminderung des Heeres wird die Reichs- Wehrbrigade Lüderitz in den Tagen vom 2. bis zum 12. August aufgelöst. ,

Eine Massendemonstration der Pazifisten in Berlin.

Br. Berlin. 2. Slug. (Eig. Drahtbericht.) Am gestrigen F-Hr-Slatz der Kriegserklärungen vernnstalteten die Pazifikren eins Massen­demonstration im Lustgarten als einen Protejt gegen neue Krieg«. Im Anschluß daran wurde ein Demonstrationszuz veranstalte!, an dem auch di- Kriegsinvaliden, zum Teil in Wagen und Kranlenstuhlca, teilnahmen.

Der Generalstreik in Zittau.

Br. Berlin. 2 August. (Eig. Drahtbericht.) Zn Z > t t a u und Umgebung ist nach Mitteilungen der dortigen Poüzeidirektion der E en e r al str ei k aus- gebrochen, den ein aus 15 Unabhängigen bestehender Ausschuß proklamiert hatte. Heute mutzten auch alle Geschäfte schlietzen. Der Ausschutz zwang diejenigen Eeschästsinhaber, die sich weigerten, gewaltsam zur Schlietzung ihrer Geschäfte. Auch das Eas- und Elektrizikätswerk hat die Arbeit eingestellt. Die technische Nothilfe hat noch nicht eingegriffen. Die Forderungen der Ausständigen laufen hinaus auf eine Entwaffnung der Sicherheitspolizei und die Ab­gabe der Waffen an die Arbeiter.