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Donnerstag, 1. Juli 1920.
Abend-Ausgabe.
Nr. 392. ♦ 68. Jahrgang.
Die Schlcksalssrage von Spa.
Der zweite Tag der Aussprache im Reichstag.
Br. Berlin. 1. Juli. (Eig. Drahtbericht.) Im Mittelpunkt der Reichstagsverhandlung am Mittwoch stand die Konjerenz von Spa. Von ihr hatte die Regierungserklärung nur in andeutenden Strichen, dre Redner der Opposition fast gar nicht gesprochen. Das wurde am Mittwoch von den Sprechern der Regierungspartei, zu denen man nun auch die Bayerische Volls- partei zu zählen hat, nachgeholt. Man hatte zuvor ein wenig geplänkelt, hatte vor den anderen Parteien auseinanderzusetzen versucht, warum es gerade zu dieser Koalition hatte kommen müssen, hatte wohl auch «in paar Streiche gegen die neuen Feldgenossen geführt. Dann war man bei Spa und hier gab es einen ü verlaschenden und erfreulichen Gleich klang der Stimmungen und Meinungen. Wir alle sind uns einig darüber, bah Spa keine Wiederholung von Versailles fein darf. Das hat am schärfsten und eindri^- lichsten der Abgeordnete Schiffer ausgeführt. Es ist buchstäblich so, wie er es in seiner blitzenden Art darlegt. Wir wollen uns darüber nicht hinwegtäuschen; ohne eine Revision des Versailler Vertrages sind wir verloren. Es bleibt uns, da wir über keinerlei Machtmittel mehr verfügen, nichts anderes übrig, als in Spa loyal und offen die Bedeutsamkeit der Tatsachen sprechen zu lassen. Ein unzweifelhafter Gewinn war, dah Herr Dr. Heim von der Vayerischen Volksparter sich dem nationalen Sinn rückhaltslos anschlotz. Schon vorher war von den Abgeordneten T r i m b o r n, Etresemann und Schiffer auf die Gewissensqualen unserer Volksgenossen in den Abstimmungsgebieten hingewiesen worden. Herr Dr. Heim, dem das Haus in sichtlicher Ergriffenheit lauschte und ihm, als er schloß, mit Beifallsklatschen dankte, formulierte als das Ziel, dem unsere Unterhändler in Spa nachzustreben hätten: Es darf nicht bei der 15jährigen Besetzung im Westen bleiben. Wir müssen geschlossene Zollgrenzen baben, sonst bauen wir beim Wiederaufbau ins Leere. Dem bayerischen Bauerndoktor sind immer wieder Abtrennungsgelüste nachgesagt worden. Nach seiner heutigen Rede ist man versucht, ihn ernstlich um Verzeihung zu bitten, denn vor allem stellte er unzweideutig die Einigkeit in allem Notwendigen, vor allem in den Fragen der auswärtigen Politik fest. Herr Dr. Heim zitierte die Meinung eines Engländers, der ihm vor ein paar Tagen über die deutschen Zustände erklärt hatte, in England würde man in solchen Dingen keinen offenen Widerspruch vertragen. Das sollte eine Lektion für die Unabhängigen sein, die den unbequemen Mahner mit lärmenden Zwischenrufen unterbrachen!
Sitzungsbericht.
mz. Berlin. 30. Juni.
Nach der Verlesung von Interpellationen. dar unter die Jntervellation Arnstadt (D. Vvt.) über die
? restemeldunaen. denen zusolge von Organen der äußersten inken Vorbereitungen für einen E e n e r a l st r e i k . ae- trollen werden, der kick nickt nur aus dre lebenswrcktmen Betriebe erstrecken, sondern auch unter Anwendung von Gewaltmitteln durckgesübrt werden solle, erklärt Vizekanzler Sein», dah die Regierung die Jntervellation innerhalb der gesetzmäßigen Frist bezw. innerhalb der nächsten Tage beantworten wird. ar , , .
Nack Berichterstattung des Abg. Pfeiffer nimmt das Saus den Antra» L e d e b o u r. dre Strafe gegen den unabhängigen Abgeordneten Mittwoch au,zubeben, an. Zugleich wird der Antrag der Deutlcknationalen auf eine emst- weilige Einstellung des Verfahrens gegen den Abgeordneten van den Kerkboff angenommen.
In der fortgesetzten Debatte über.die Regie r u n g s - i>rfTH rl ina ergreift Aba. Dr. Trimborn (Zentr.) das Wort: Die Weimarer V e rf ai sun g muß die. unverrückbare Grundlage unseres Programms für den Wirtschaft licken Wiederaufbau sein. Er.bedauere, dah die Mebrbe, s lozialisten sich zurückgezogen batten. Er dankte der Volks- vartei dah sie diesmal nickt abseits getreten ier, Das. Verbalten der Sozialdemokratie könne er ruckt imponierend „ Das Zentrum wolle die Reqierungsbans nach MöglickkeU verbreitern. Den Anschluß an die Deutschnatto- nalen habe leine Partei nickt mitmacken können, denn das würde den Eindruck erweckt haben als ob eine Regierung ohne und gegen Demokratie und Arbeiter zustande kommen sollte Man mäste bei ieder Regierungsbildung darauf eben wie die nicht am Steuerruder liebenden Parteien lick zu ihr stellten. Seine Partei habe sich niemals 'brer vaterländischen Pslickt entzogen, so auch nickt in diesen schweren Stunden der Not. Dem Kanzler Febrcnfiack sei das Zentrum zu unauslöschlichem Danke verpflichtet Er lei das Ovler seines Pllicktbewuhtleins. Der Redner kam auf den dorn envollen Leidensweg.na ck 6 v a zu sprechen und betonte, dah Forderungen, die wrr nickt erfüllen konnten, ein entschiedenes Nein entgegengesetzt werden müsse Von den Programmnunkten des Kabinetts fet ibm der über die Währung von R v b e u n d O r d.n u n a auch rm Heere uns in der Beamtenschaft der wichtigste. Die Serabmin- deruna der Haaresstärke auf 100 060 Mann fei ein Dino der Unmöglichkeit. Ausgaben und Einnahmen mußten in Ginklang gebrockt werden. Die Sieu eineietze leien encrar* durckzufübren. Es lei notwendig. Arbeit zu lckallen und dalür zu lornen, daß "vck m a h r a e a r b e i t e t werde als bisher. Er schlicht mit dem Ausdruck unbedingter Zustimmung zu d em R eg i eru n gsv ro gramm und voLkten Vertrauen« *u der neuen Regierung.
Abg. Dr. Stresemann (D. Vvt.) gibt zunächst eme Übersicht über die Ereignisse bei der Kabinettsbildung und bedauert. dah man lick, anstatt den Erfolgen be, dxn letzten Wahlen zu entlvrecken. an der Ratlostakelt der ^reaer geweidet habe, als die Sozialdemokratie nickt mitaetan habe.
Er wandte stck dann zur Rechten und bemerkte dem Abg. Dr. Hergt gegenüber, dah eine Kabinettsbildung mn de. Reckten allein eine Unmöglichkeit gewesen lei. Eine Übereinkunft mit den Deutschnationalen sei von seiner Parte, niemals beschlossen worden. Der Redner kommt sodann aut die Sozialisierung zu sprechen und meint..noch wichtiger ale diele sei die Hebung der Produktion ,n den Betrieben. die Entvolitisierung des Auswärtigen Amtes und des Kr bedauert, da« das Wirt-
-l-aftsministerium noch nickt ganz entpolitisiert werden konnte. Das war aber nickt möglich, weil nickt alle diele Ämter gleichzeitig neu besetzt werden konnten. Dazu lei gekommen. dah angesichts der schwierigen Lage ,n Industrie und Technik letzt die Kräfte, auf die es angekommen, ier. nur schwer entbehrlich gewesen seien. Co ier die letziae Regierung nur gewissermahen eine Etavve. die naw Bedarf weiter entwickelt werden müsse.
Tie Unterschrift in Sva werde schwerwiegender sein als die von Versailles. Deshalb mühte genau erwogen werden. was unterschrieben , werden . solle. Die sozialen Erschütterungen leien auch für die Eieger nickt minder schwer als für uns. Zwinge uns Sva ,um NiX-rnche w ismus. so brecke das Unbeil auch über den Sieger-Serem. Er verlange Unterstützung der Ausländsdeutschen, die tbr Vermögen im. Ausland verloren batten und letzt dorthin zurui^ kehren wollten: desgleichen der Staatenlosen und der noch in Feindesland befindlichen Kriegsgefangenen. Er schloß mit dem Ansdruck des Vertrauens.
Abg. Schiffer (Dem.) erklärt, er wolle sich nickt io lehr in Parteivolitik einlasten. Das Volk habe diese Auslassungen satt. Seine Partei babe im Wablkamvi d,e schwerste Einbuße erlitten. Sie habe das verstanden und stck zur Zurückziehung aus der Regierung entschlossen. Wenn sie stck schließlich doch zum Eintritt in die Regierung schlüssig gemacht habe, so babe die Vaterlandsliebe daran schuld wie das auch beim Zentrum der Fall gewesen se,. Der Sozialdemokratie müsse er aber Vorwürfe macken, wenngleich er andererseits anerkenne, daß ste wenigstens Gewehr bei Fuh stebe. Dah gegen dre Deutscknatioualen sowohl im Innern Deutschlands wie auch rm Ausland em gewisses Mißtrauen herrsche, sei wobl erklärlich. Das lei auch der Grund, wesbalb ein Zusammenarbeiten mrt ihnen nicht möglich gewesen sei. Redner gebt dann zur Besprechung des Reaieruugsvrogramms über und gibt Der Hoffnung Ausdruck, dah das Kabinett von Dauer sein, werde. Unsere auswärtige Politik dürfe nickt unter der inneren leiden. Die Auswahl der Persönlichkeiten ier d,e Sauvtimhe für die auswärtige Politik. Er freue stck. tn Herrn Dr. Simons eine solche Persönlichkeit gefunden zu haben. Große Töne würden wir in Sva nickt anscklagen. aber auch nickt kriechen. Gingen die Forderungen über das. Maß des Möglichen hinaus, mühten wir Rein, sagen. Die Hebung der Industrie und des Handels Tet die zweite Forderung. Dazu komme die Aufhebung der Zwangswirtschaft. die allmählich erfolgen mnste Die Krrag-mesell- schäften müßten verschwinden. Er schließe mit dem Ausdruck des Vertrauens zur Regierung.
Abg. Dr. Heim lBanen Vvt.) verlangt eine Bi an, d e tun verfälschten Wahrheit und der Tatsachen für dieienigen. die nach Sva geben, Ans lege mm, nur Lasten auf. die uns wirtschaftlich ruinierten. Zur Hebung unserer Wirtschaft geschehe nichts. Schon beute batten wir nickt genügend Kohlen, um uniere Industrie aufrechtzuerhalten Deshalb dürfe uns Oberschlesien nickt genommen werden Der Redner stellt ferner fest, daß die Landwirtschaft an den teuren Obstvreiien nickt schuld iet sondern der Zwischenhandel. Er warne vor der Erhöhung der Getreide- vreiie Wir sollten Getreide nickt ,m Westen sondern rm Osten kaufen, wo die Valuta zu unseren. Gunsten laufe.. Er bitte ferner das steuerfreie Einkommenminimum zu erbosten und warnt'vor zu großer Zentralisierung d,e den. ganzen Betrieb unnütz verteuere. Zum Schluß bittet er die Parteien stck zu gemeinsamer Arbeit zniammenzufinden.
Präsident Löbe teilt sodann mit daß em Antrag der Unabhängigen vorliege. wonach die Regierung nicktdas Vertrauen des Reickstags besitze.
RäMe Sitzung Donnerstag. 1. Juli. nachmittags 1 «dr. Reicksnotetat: Fort'etzuna der Debatte über das Regierungsurogramm. — Scklutz Sa unt
Der Tagungsplan.
Br Berlin. 1. Juli. «Eia. Drabtherickt.) Die ..Eer- ist Der Meinung daß die retziae Tagung des Reicks- Mgs ftcke die nanze nä cfist e Woche in Ansoruck nehmen w5d In der volitiichen Ausivracke soll außer dem Finanz- minister Dr. Wirtb auch der Landwirtscha.ftsmmrNer Hermes das Wort nehmen. Das Zentrum wird.stck an der Debatte nickt mebr beteiUaen. Dann sollen die In. tervellationen an die Reibe kommen, und zwar die Interpellation über die Arbeitslosenversorgung dann über Die Lebensmittel- und Brotveriormina. den Generalstreik, d e Wohnungsnot, die Marburger Studenten und den Lobn- abzmu Um die Debatte abzu.kurzen sollen alle voliliichen Erörterungen. d,e stck Le, den Jntervellat,onen ergeben könnten, bereits beim Notetat voraebracht werden Das ist leichter gesagt, als ausaefubrt. und wir.fiirchtem daß nach die em Beickluh der Reichstag in der nächsten Woche trotz Sva nickt zur Vertagung kommt. Das unabhängige Mißtrauensvotum werden, wie nickt anders zu erwarten die MehrheitsiaziaNsten abl-hnen SBte bet -Vorwärts mitteilt bat dir Fraktion grstern diele ^h^ebmma einmutig beschlossen Freilich Höst stck das sozialistische Zeotralargan für grbunden. binznzufüaen: die Ablehnung des Mißtrauensvotums bedeute keineswegs e,n Vertrauensvotum.
Die Schulden Deutschlands.
Bl>. Berlin. 30. Juni. Im Haushaltsausschutz des Reichstags aab bei der Beratung des Notetats Finanz- minister Dr^ Wirth die Eesamtschuld des Reiches aus LööMilliardenan.
Die Konferenzen.
mz. Brüssel. 1. Juli. Die Zeitung -Demain" erklärt, dah neben der Hauptfrage der Verteilung ber deutschen Entschädigungssumme Llovd George mit Unterstützung der italienischen Delegation von neuem die.Frage der Wiederaufnahme der Handelsbe.ziebunaen mii Rußland auf der Konferenz m Brussel zur Erörterung
6tm rnz. Paris.' 1. Juli. Miller and wird beute,mit -d.em Finanzmir ister M a r i a l. dem Minister Mr öffentliche Arbeiten Le Tr oau e r und Marickall och .sowie einer ganzen Reihe von wirtschaftlichen und finanziellen Sachverständigen zur Brüsseler Konferenz abrerien - Laut Jntranstgeant" bat dre englisch e.. R eg rerung. zur Konferenz von Sva den Ebef der englischen Wilitarmlstion in Berlin. Generalmaior M a l c o l m . den englischen Vertreter in der interalliierten Kontrollkommission. Genial Singham. und den Kommandanten der englischen Truppen in Ostvreuben. Generalleutnant S a k l n a. berufen.
mz. Paris. 1. Juli. lSavas.) Die Vertreter Frankreichs auf den Konferenzen m Brussel und Sva sind folgende: Millerand. Fock. Fmanrminikter MarscU.
Minister der öffentlichen Arbeiten Le.Troauer. Drandent der Wtedergutmachungskommrstion Dubois... General Wevaand. Admiral Lepavasteur. Unterttaatssekretar Mignon. Direktor im Auswärtigen Amt Bertbelot sowie dessen StEllnertreter Larocke. Finanzchef im Ministerium des Auswarttaen Kämmerer, stellvertretender Drrektor im Amt für Handels hcziebungen Fleuriot. Delegierter beim Obersten Wirt, schaftsrat Avenol. Direktor ,m Finanzministerium Collier. Finanzinivektor Ebrosten. juristischer Beirat im Auswärtigen Amt Fromageot. Direktor beim Koblenversoraungsamt Ader Vertreter für Luftickiffahrt Sauvtmann Robert und der Dolmetscher beim Obersten Rat Kamerlonk.
WZ. Paris, 1. Juli. (Drabtbericht.) Das. ..Echo de Paris" ist der Ansicht, dah sich das Programm für d,e Kon- ferenz vcn Sva erweitert bot- Lloyd George babe die Leneräle aus Berlin und aus Ostpreußen Drusen. wüste daraus schließen, dah nur die^Entwaffnung
Teut'chlands, sondern auch das Schicksal ber Gebiete^ die der V o l k s a b st i m m u n g unterworfen sind, sowie, dre Schicksale gewister ron Deutschland abgetrennter Gebiete, wie z. B. Damig. in die Debatte einbezogen werden sollen. Das Blatt bofit. dah Millerand, um die E'nbe l tsfront für Sva berzustellen. morgen eine vorher bestimmte Arbeiten etdode verlangen werde. Die französische Regiernng werde nickt veroesten. dah es eine Grenze für d,e KonzeMo- neu gebe dre man macken könne, und dah diese Eren« erreicht sei für den Finanzvlan. der Frankreich 1.5 Milliarden Franken zuerkenne. Er dürfe durch d,e territorialen Abmachungen. die vor einem Äabre entschieden worden seren jetzt nickt in Frage gestellt werden und mühte endlich, durch die eventuelle Jnansvruchnabm.e non Gewalt verwirklicht werden, sei es durch die Desckagnabme der deutschen Zoll- einnabme oder durch die Erweiterung der Besetzung.
Die Räumung der neutralen Zone.
mz. Paris. 1. Juli. Der Matin" erklärt daß die Bot- fchafterkonferenz. die gestern den Teil der Antwort, am die letzte Rote der deutschen Regierung um Fristverlängerung sür die Räumung der neutralen Zone aus dem linken Rbein- ufer prüfte, sick in aller Form daaeaen ausaeivrock-n hat Dieser Beschluß werde dem Obersten Rat bei ferner Zusammenkunft in Brüste! zweifellos unterbreitet werden.
Die Ententebotschafter in Berlin.
W T -B. Berlin. 1. Juli. (Drahtberickt.) Der neu- ernannte französische Botschafter Laurent ist beute vormittag in Berlin. Bahnhof Friedrickstrahe, e ins e- troffen und wurde von den Herren der Gesandtschaft
empfangen ^o^. bg. Juni. {9kutet) Lord d'.Abernon
wird unverzüglich nach Berlin abreiien. um seinen Dosten als britischer Botschafter ..,n. Berlin anzutreten Seme Ernennung ist nur eine vorlaufioe und bat ihren Grund in den wirtschaftlichen Problemen, die rn den internationalen Be», ziehungen mit Deutschl and vorherrsche n.
Eine Botschaft Wilsons an Eiolitti.
mz. Rom. 30. Juni. (StefanU Eiolitti empfing den Botschafter der Verein raten..Staaten, der dem Giornale d'Jtalia" zufolge eine persönliche Botschaft de- Präsidenten Wilson überbrachte.
Die Besprechungen über den Boykott gegen Ungarn.
mz Wien. 1. Juli. Die Besprechungen über die Bovkott- «ntSr him Versitz des Staatskanzlers Renner wurden^ ges/ern ^^abgeschlossen. Der ungarische Gesandte Gral Erütz erteilte Aufklärung über icne Punkte, über die er seit der letzten Sitzung Informationen, be, der ungarischen Regierung eingebolt hat. In der anschließenden Besprechung »nU d-r Sekretär Firmes der Hoffnung Ausdruck, daß dre Grundsätze zu denen sick die ungarische Regierung nach den Darlegungen^des ungarischen Gesandten bekennt, auf der annzen Linie praktische Verwendung finden werden. Er werde über den Verlauf der Verhandlungen, dem Ausschuß des internationalen Eewerkickaftsbundes berichten.
Eine Niederlage der Bolschewiken?
mz K-venhagen. 1. Juli. Rack dem letzten volnisckk« Heeresbericht erlitten die Bolschewiken an der Nordfront nach zweitägigem Kampf bei Czernwa eine, schwer« Niederlage Be! Mornz (?) und Äalenfotroo (?) ver- loret; die Vllickeu iken 2600 Soldaten. 15 Maschinrna«, wehre und wichtiges Kriegsmaterial.
Die albanischen Rebellen in Balona.
mz. Belgrad. 30. Juni. Der ..Prawda" wird aus llesklw telegraphiert, daß die albanischen Rebellen Balona besetzt hätten. Die aanae italienisch« Garnison lei »«»
fangen genommen.