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Sonntag, 9. Mai 1920.
Morgen Ausgabe.
Nr. 217. ♦ 68. Jahrgang.
Die Nöte der Mehrheitssozialisten.
Minister im Dienst und Minister außer Dienst wurden bemüht, um die Nöte der mehrheitssozialistischen Partei zu erörtern, um Klarheit zu schaffen für den Wahlkampf, der jetzt seinen Anfang genommen hach In zweitägiger Sitzung wurde in der Reichskonferenz, die die Mehrheitssozialisten, wie wir berichtet haben, nach Berlin einberufen hatten, mancherlei Kritik geübt und es wurde erörtert, welcher Weg jetzt einzuschlagen sei. Die Verhandlungen dieser von 225 Teilnehmern "besuchten Konferenz bieten genug des Interessanten. um sich eingehender mit ihnen zu beschäftigen. Bor allem werden Kreise, die etwa erwartet haben, daß die Konferenz einen starken „Ruck nach links" bringen werde, enttäuscht sein.
Die Nöte der mehrheitssozialistischen Partei berühren sich in mancherlei Punkten mit den Nöten der anderen Mehr- heisparteien. Es »st erklärlich, datz in jeder Partei genug Anhänger sind, die mit dem. was die Partei in der Regierung erreicht hat. unzufrieden sind. Es darf eben niemals vergessen werden, daß wir in Deutschland eine Koalitionsregierung haben, und datz es daher keiner der Parteien möglich ist, voll ihr Ziel zu erreichen. Jede der an der Regierung beteiligten Parteien ist vielmehr genötigt, Opfer zu bringen, jede ist genötigt, ihre Pflöcke dann und wann zurückzustecken. um schlietzlich eine Einigung auf der- mittleren Linie zu erreichen. Das ist gewiß keine ideale Politik, aber es ist im heutigen Deutschland die' einzige Möglichkeit. Wer mit. dieser Lage der Dinge unzufrieden ist. der soll nicht aus seiner Partei flüchten, um in die Opposition überzügehen, sondern soll daran arbeiten, datz der Einfluß seiner Partei größer wird, datz sie immer mehr in der Lage ist,' sich durchzu- fetzen. Gerade jetzt, wo hier und da unzufriedene Gemüter — um die es im übrigen meist nicht schade ist — auch aus der Demokratischen Partei auSgeschicden sind, ist es besonders nötig, diese politische Binsenweisheit..zu predigen.
So mutzte denn auch die- sozialdemokratische Regierung auf der Reichskonferenz mancherlei Angriffe hinnchmen, die vielleicht nicht alle berechtigt waren. Die Sozialdemokratie befindet sich ja in einer besoirders schweren Lage. Fünfzig Jahre und länger hat die Partei nichts anderes getan als Kritik geübt und sich nieinals wirklich ernsthaft auf den Tag vorvereilet, .da ' ihr die Macht z-ufallen könnte. Durch den Weltkrieg haben die Dinge dam» eine wesentlich andere Entwicklung genommen, als es die mehrheitssozialistischen Führer voraussahen. Eines schönen Tages sah sich die Partei, die so lange nur Opposition und nichts als Opposition getrieben hatte, als Regierungspartei. Es ist verständlich, aber es ist für- Deutschland bedauerlich, datz dieser Übergang von der Opposition zur Regierungspartei sich nicht reibungslos vollzog. Noch heute leiden wir immer wieder darunter, datz weite Kreise der mehrheitssozialistischen Partei sich noch nicht in die neue Rolle hineinfinden können. Wir erleben es im Parlament noch oft genug, datz die Partei plötzlich für Gesetzentwürfe. die ihrer Parteipolitik urcheguem sind, von deren Notwendigkeit sie aber durchaus überzeugt ist. die Perant- wortu.ig ablehnt, plötzlich von der Vereinbarung abspringt und den bürgerlichen Mehrheitsparteien das volle Matz der Verantwortung überläßt. Wir sehen es auch immer wieder, daß die Anhänger dieser Partei draußen im Lande sich in den schärfsten Widerspruch setzen zu den Anordnungen, die ihre Parteigenossen in der Regierung getroffen haben. Man denke nur einmal an das Ruhrgebiet, wo erst jetzt in diesen Tagen von der Arbeiterschaft Protest erhoben wurde gegen Anordnungen, die von mehrheitssozialistischen Ministern unterzeichnet waren.
Man hat den Massen so lange voraeredet, datz, sobald die Partei die politische Macht in Händen habe, auch das Paradies anbrechen werde. Jetzt, nach dem Zusammenbruch, sieht man sich außerstande, die. Verheißungen von einst zu erfüllen. Weiter rächt sich nun die Schuld der sozialdemokratischen Agitatoren. Auch heute noch fehlt oft den führenden Männern der Mut, den Massen Dinge zu sagen, die roeniger angenehm zu hören sind, der Mut zu der Unpopularität.
ES ist erfreulich festzustellen, datz die Reichskonferenz ein starkes, Bekenntnis zur Demokratie gebracht hass Selbst Sch e i d e m a n n, der ja oft genug in letzter Zeit für eine Verständigung mit den Unabhängigen eingetreten ist, hat dringend vor Putsch und Dikratur gewarnt. Auch von dem poUtis-ben Rätefystem ist er. mit erfreulicher Deutlichkeit abgerückt. Man gewinnt den Eindruck, als ob er sich lang, fam zu der Überzeugung durchringt, datz an der heutigen Koalition fesigehalten werden mutz.
Einen ziemlich breiten Raum nahm in den Erörterungen die Noskepolitik ein. Der frühere Reichswehrminister versuchte seine Politik zu rechtfertigen und es ist selbstvec- stündlich, daß er sich mit großer Schärfe gegen Verleumdungen wandte, die heute über ihn verbreitet werden. Was Noske durch die Ni.derkämpfung der Spartakusunruhen geleistet hat. soll ihm sicherlich nicht vergessen werden, aber auch nach dieser Verteidigungsrede bleibt der Eindruck bestehen, datz er den Blick allzu sehr nach links und zu wenig nach rechts gewandt hat. Die Schuld hierfür liegt freilich nicht allein bei Noske, sondern bei den Putschisten von links, die so durch ihre unverantwortliche Politik erst den Putsch von rechts möglich gemacht haben. Großen Eindruck vermochte die Noskesche Verteidigungsrede nicht zu erwecken, denn fast alle Redner nickten von dem früheren Reichswehrminisier ab. Sollmann (Köln) fand allgemein Beifall, als er fcststellte, daß unter der Parole für Noske nicht der Sieg zu erringen sei. Wenn überhaupt der Plan bestanden hat, Noske auf die Reichsliste zu setzen, so ist jedenfalls nach dieser Aussprache nicht mehr daran zu denken, daß diese Absicht durchgeführt mitb. •• .
Zum Schluß bemühte sich der Reichskanzler persönlich, um die Politik der Partei zu verteidigen. Auch er zog, wie das in der Diskussion wiederholt geschehen war, einen Trennungsstrich nach links und ging mit den Unabhängigen scharf ins Gericht. Über die zukünftige Haltung der Parteien führte er aus, datz versucht werden müsse, die Mehrheit zu erringen, wenn dies aber nicht möglich sei, so müsse auch weiterhin die Koalitionspolitik betrieben werden. Es ist verständlich, datz auf der Reichskonferenz die sozialistische Mehrheit als erstrebenswertes Ziel hingestelli wurde, Kaum einer der Herren wird aber daran zweifeln, daß dies für sie zwar ein schönes Ziel, aber vorerst jedenfalls unerreichbar ist.
So bleibt denn auch der mehrheitssozialistischen Partei kein anderer Weg als der der Koalition, und es wird alles darauf ankommen, daß diese Koalition gestärkt aus den Wahlen hervorgeht. Für die Demokratie kann es dabei nur die eine Aufgabe gebe»», gegen den Radikalismus von links und rechts zu Felde'zu ziehen und alles zu tun, um den demokratischen Flügel der Koalition zu stärken, damit der demokratische Einfluß die Koalition beherrscht.
Ein Aufruf an die demokratische Jugend!
Lb. Berlin, 7. Nku. Der Reichsbund der deutschen demokratischen Jugendvereine erläßt .folgenden Aufruf an die demokratische Jugend:
• „Nur noch vier Wochen trennen uns von dem Tage, an dem das deutsche Volk in freiester Wahl feine Vertreter zum ersten Reichstag der deutschen Republik wählen soll. Der 6..Juni wird die Entscheidung darüber fällen, wie unser Volk während der nächsten vier Jahre. regiert werden will. Heiß wird die Wahlschlacht, der Kampf der Geister entbrennen. Pflicht ist es, die Wähler immer wieder darauf hinzuweisen, wie viel bedeutungsvoller die Wahlen zum Reichstag der Republik sind, als sie es zum Reichstag des ehemaligen Kaiserreiches waren. Nicht — um mit unserem alten Führer Friedrich Naumann zu reden— einen Salon der Ausgeschlossenen, eine Halle der Wiederholungen.gilt es erneut zu'errichten. Diesmal soll es das souveräne rcgierungsbildende Parlament werden, das seine Aufgabe nicht in unfruchtbarer Kritik, sondern in verant- wcrtungsbewutzter, Werte schaffender Eigenarbeit sucht. Daraus erwächst die ganz besondere Bedeutung der diesmaligen Wahlarbeit. Wir .erwarten von allen unseren Organisationen, daß sie es ihren Mitgliedern zur Pflicht machen, in diesen Wochen der Entscheidung ihre ganze Kraft in den Dienst der Deutschen demokratischen Partei zu stellen. Mit unserem jugendlichen Idealismus wollen wir uns dafür ein- setzen, datz immer weitere Kreise unseres Volkes für die Deutsche demokratische Partei gewonnen werdet». Es gilt, alle gemeinsamen Kräfte zu sammeln, die Lässigen auszu- rütieln und die Gegner zu bekämpfe»». Auf zur Wahlarbeit! Es gill den Sieg der Deutschen demokratischen Partei!"
Die Borarveuen für Spa.
... W.T.-B'. Baris. 8. Mai. (Drahtbericht.) Die französischen Finanzückventandrgen. die die Vorarbeiten für die §oitferenz in Spa in Gemeinschaft mit englischen Sachverständigen durchführen sollen, sind gestern abend in England angckommcn. über die Zusammenkunft von Millerand und Lloyd George verkantet noch nichts Bcstimmtes. Es ist möglich, daß ste in F o I k s ft o n e erfolgt, irdcch ist ein Zeitpunkt dafür noch nicht festgesetzt.
Dr. Mayrrs Unterredung mit MMerand.
Br. Paris. 8. Mai. (Eig. Drahtbericht.) über di« Unterredung. die der deut'che Geschäftsträger Dr. Mayer mit dem französischen. Ministerpräsidenten M i l l e r a n d batte, berichtet die ..Chicago Tribüne": Mayer versicherte Millerand. daß die deutsche Regierung bemüht sei. die w i r t- ich aftl»che Krtse zu beseitigen, die seit dem Waffenstillstand bestehe. und daß das deutsche Volk im Begriff sei. sich an die Arbeit zu begeben. Die deutsche Regierung wunlche nicht, daß die Alliierten die jährliche Summe fest- setzten. die Deutschland zu bezahlen habe, dagegen wünschte die deutsche Regierung, oaß die Gesamtsumine der von Deutschland zu zahlenden Kriegsentschädigung festgesetzt werde. Eine bestimmte Verpflichtung zu übernehmen. welche Summe Deutschland im nächsten Jahre bezahlen könnte, sei die Regierung nicht in der Lage.
Amerikanische Hilfe für Deutschland.
Dz. Washington. 7. Mai. Ter republikanische Senator France hat einen Antrag eingebracht, der bezweckt. Deutschland beim Ankauf von solchem Material. das es für seinen wirtschaftlichen Wiederaufbau notwendig braucht, beizMeben. Die Vorlage ermächtigt eine Körperschaft. 250 Millionen Dollar zum Ankauf von Lebensmitteln und Rohstoffen zu leihen, wofür dl, Körperschaft bprozentige deutsche Wertpapiere erbalten soll. Die Körperschaft ist mit dem Plan einverstanden.
Das Bekenntnis der Schleswiger zum Deutschtum.
Dz. Flensburg, 7. Mai. Der deutsche Ausschuß für Schleswig hat dem deutschen Vertreter bei der internationalen Kommission eine Erklärung gegen die Jnternationalisierung mit 36 000 Unterschriften aus bet zweiten Zone übersandt, die folgendermaßen lautet: Wir haben durch die Abstimmung- am 14. März bewiesen, daß wir deutsch sind und deutsch bleichen wollen. Wir weisen-alle Versuche seitens der Däne» und gewisser Kriegsgewinnler, uns trotzdem an Dänemark aüszuliefern oder hier einet» Freistaat zu errichten, entrüstei zurück. Die dänischen Bchauvtungen über Unterdrückungen durch uns Deutsche sind erlogen. Wir lebten früher mit den Dänen in Frieden und werden auch zukünftig mit ihnen in Frieden leben. Wir wiederholen: Deutsch sind wir und deutsch wollen wir bleiben.
Ter Friede fLr Angsrn.
Dt,. Budapest. 8. Mai. (Drahtbericht.) Gras Avvono äußerte einem Vertreter des ..Az Eit' gegenüber: Der Fme densvertrag ist die schrecklichste Verirrung vom Gesichtspunkt un eres Rechts und vom Gesichtspunkt des Selbst bestimmungsreckts der Völker aus. Er schafft einen lebensunfähigen Staat und gefährdet deshalb d,e Ruhr Europas. Nichtsdestoweniger kann ich auch heute nickt tu Lage als gänzlich hoffnungslos bezeichnen, denn der Auszm aus dem Begleitschreiben, den wir kennen, scheint schon gewisse Wege zur Korrektur der Ungerechtigkeit des Friedensvertrags anzunehmen.
Nach einer Meldung des Ungarischen Korr.-Bureans wurden beute früh in Budapest überall M a u e r a n - schlüge angebracht, die den Gebietsumfang des alten Ungarn und denjenigen, der im Friedensvertrag vorgesehen üt, barstellen. Darunter siebt: Verflucht ist die Sand, die dreien Frieden unterschreibt. Cs werden Aufrufe veroftentlichl. in denen es beißt: Niemand soll Trauerfahnen hissen, den»! das geschichtliche Ungarn soll nicht sterben. Jedermann mdpe als Ausdruck der Sosfnuns srunes Laub oder ein anderes grünes Abzeichen trasen. Die Liga zum Schutz der Unversehrtheit des ungarischen Gebiets betont in einem Aufruf an die ungarische Nation, daß dieser Frieden n i ckt unterzeichnet werden dürfe, bis §u dem Tage, da die Ee dietseinheit Ungarns wieder hergrstellt fer. und fordert, zum Burgfriedenim Lande auf. Das Organ der chr,—' nationalen Vereinigung ..Nenzet Ufas schreibt: Wir wissen nicht, ob die Regierung diesen Frieden unterzeichnen wird, eines aber wissen wir. Ungarn wird ihn niemals anerkemien. Andere Blätter nehmen in ähnlicher Werfe gegen den Frre- densvertrag Stellung.
Dz. Paris, 8. Mai. (Drahtbericht.) Die ungarische Friedensdelegation verlangte vom Sekretariat der $tte denskonftrenz eine Verlängerung um 5 Tags zu der Frist, die ihr eingeräumt worden war. um ihre endgültige Antwort auf die Bedingungen zu erteilen. Ihrem Begeb- renwurdeentsprochen.
Engiifthe MiMSefragen.,
W.T.-B. Haag, 8. Mai. (Drahtbericht.) Der „Rieume Courant" meldet aus London: Im Unterhaus wurde die
Frage der Organisation der Reichsverteidigung erörtert. Lord Haldanc erklärte sich gegen den großen General st ab und trat für die Errichtung besonderer Stähe für militärische, maritime und Luftverteidigung ein, während eine Kommission für Reichsver- teidigung für die nötige Einheitlichkeit sorgen müsse. Der Staatssekretär des Äußern Curzon gab zu, daß es notwendig sei, festzuftellen, welche von den organisatorischen Einrichtungen, die während des Krieges geschaffen worden seien, beseitigt werden könnten. Die Kommission für Reichs Verteidigung wird so lange arbeiten, bis die Friedenskom
f ission ihr Heck beendigen kann. Es sei klar, daß später dic erteidigungsmittel Englands eingeschränkt werden müßten. Wenn man indes berücksichtige, wie groß die Teile der Welt seien, die durch den türkischen Frieden berührt werden. werde man verstehen: was für außerordentlich schwierige Probleme für die ReichSverteidigling in Frage kämen.
Tie amerikanischen PrLsidentschaftswahken und die Bölkerbundfrage.
W. T.-B. Amsterdam, 8. Mai. (Drahtbericht.) Der De richterstatter der „Times" in Washington meldet: Republi konische Senatoren aus allen Staaten hielten eine Ver saminlung ab. in der beschlossen wurde, bei der Präsi dentschaftSwahl das amerikanische Volk über die Völkerbundsfrage entscheiden zu lassen. Ek wurde eine Erklärung angenommen, die die Völkerbunds- ftatuten in der Form, wie sie Wilson aus Paris brachte, der urteilt, die Haltung der republikanischen Senatoren wegen ihrer Weigerung, die Integrität urid Sicherheit der Vereinigten Staaten zum Opfer zu bringen, preist und den Präsidenten für den Fall, daß die Wahl auf einen Republikaner füllt, zur Ausftchrung eines Programms verpflichtet, wie es in der letzten Rede von Knox ausgestellt worden ist. In dieser Rede wurde der Krieg für »ingesehlich erklärt und die Errichtung eines parlamentarischen internationalen Gerichtshofes gefordert. Der Bericht- erstairec meint, die Entscheidung _ der Republikaner werde zwischen Johnson und Knox schwanken.
Dz. Amsterdam, 8. Mai. Wie der „Nieuwe Rotterd. Courant" aus Waftington meldet, hat K n o x in der Senatsdebatte heftige Angriffe gegen Wilson gerichtet, der lieber dii: Nation weiterhin im Kriege halte, als daß er von dem eingcschlagenen Wege auch nur ein wenig abweiche. Es sei notwendig, der Machtbefugnis dieses Mannes uvver- züglich ein Ende zu machen. n ; <•
Die Lage in Merlks.
W.T.-B. Paris, 8. Mai. (Drahtbericht.) HavaS meldet aus New Aork vom 6. Mai: Nach Nachrichten aus Sa»
Anronio hat General Obragon im Staate Guerrero zum Anschluß an die revolutioriäre Bewegung gegen Carranza aufgefordert. Nach einer Havasmeldung aus Nogaies (Mexiko) soll General William mit 2000 Mann sich den Nevolutionären von Chiuahua angeschlossen und 10 000 Mann zur Unterstützung des Generals Obragon zusammengeschlossen haben.
W.T.-B. Mexiko-City, 8. Mai. (Drahtbericht.) Car- ranza hat am 5. Mai in einem Manifest bekannt gegeben, datz er sich weigere, vot» der Präsidentschaft zurückzutreten. Er werde so lange kämpfen, bis der Aufstand niedergeworfen sei. Die Präsidentschaft werde er nur dem gesetzlich ge- wähltcu Nachfolger übergeben. Ferner erklärte Caccanzctz es fei unmöglich, am 4. Juli Wahle» abzuhalte».
