General
Anzeiger
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Ke. 280 Freitag den
2V. «ovembe«
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Das netteste
— Der Reichstag beriet gestern verschiedene kleine Vorlagen. Rach der Sitzung hielten fast alle rreichstagssraklionen Sitzungen ab-.
— Der Reichsrot hat gestern das neue Republik- schutzgeseh nach wesentlichen Aenderungen mit 50 gegen 16 Stimmen angenommen.
— Rach Mitteilung des Reichsministeriums für die besetzten Gebiete siedelte das Reichskommissariat von Koblenz nach dem in der dritten Zone gelegenen Wiesbaden über.
— Wie in unterrichteten Kreisen verlautet, wird die Reichsregierung, entgegen der Beschwerde des Präsidiums des Reichsausschusses für das Volks- begehren, am 22. Dezember als Zeitpunkt für den Volksentscheid festhalten.
— Der deutsche Botschafter beim heiligen Stuhl, von Bergen, überreichte am Donnerstag mittag dem Papst das ihm von der Reichsregierung anläßlich seines goldenen Priesterjubiläums zum Geschenk gemachte Porzellan-Service.
— Der Preußische Landtag wählte gestern an Stelle des aus dem Präsidium des Landtags ausgeschiedenen Fraktionsvorsitzenden des Zentrums, Dr. Porsch, den Abgeordneten Baumhoff (3fr.) zum zweiten Vorsitzenden.
— Mukden soll die Bedingungen Sowjekruß- lands zur Beilegung des russisch-chinesischen Konsliks angenommen haben.
— Bei einer Grubenexplosion in Wales wurden 7 Bergleute getötet.
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buinal weikere" Einzelheiten über die A gen Maginots vor dem Heeresausschuß der Kammer zur Frage der Befestigung der französi- schen Ostgrenze. Danach soll der Kriegminisker betont haben, daß die Arbeiten zur Verteidigung des Rheins, an den Befestigungen in der Gegend von Metz und an der Lauter im vollen Gange seien. Die Vorrichtung Jur Unbrauchbarmachung der Straßen sei vollendet. Man könne voraussehen, daß im Sommer 1930 180 einfache oder doppelte Kasematten, vier kleine Befestigungswerke und etwa 100 Unterstände sowie ein Drittel der vorgesehenen mobilen Befestigungsparks fer- tiggestellt seien oder in Dienst gestellt würden. AuH diese Weise werde binnen einem Jahre die Per- teiöigung der französischen Ostgrenze den Der- kungslruppen eine Feuerunterstützung bieten, die alle Jahre bis 1934 weiter ausgebaut werde. 1934 werde das französische Verkeidigungssyskem endgültig vollendet fein.
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Paris 28. Nov. Die Kammer hat heute abend das Budget des Pensionsministeriums verabschiedet. Sm Verlause der Beratung war die Regierung genötigt, zweimal die Vertrauensfrage zu stellen, einmal gegen einen sozialistischen Antrag auf Rückverweisung des Kapitels betreffend die Pension der Kriegsbeschädigten, die zu niedrig bemessen sei, und dann gegen den Antrag des Abgeordneten Perrin (Unabhängige Linke) zur Ruckver- weisung des Kapitels Entschädigung für die Kriegsteilnehmer von 1870 bis 1871. 3 m ersteren Aall sprach die Kammer der Regierung mit 340 gegen 267 Stimmen, im zweiten mit 315 gegen 265 Stimmen das Vertrauen aus.
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London, 28. Nov. 3m Unterhaus brachten bei der Erörterung des Arbcitslasenversicheruugs- gesetzes die Liberalen einen Abänderungsantrag ein, demzufolge Personen unter 18 Jahren nur Anspruch auf Unterstützung haben sollen, wenn sie während der Zeit ihrer Arbeitslosigkeit an Unter« r'chtskursen teilnehmen. Der Arbcitsmuuster A ar- qarct Bondfield bekämpfte diesen Antrag mit der Begründung, daß die Anregung zwar wertvoll, aber praktisch undurchführbar sei. Die anwesenden Konservativen und Liberalen stimmten für den Abänderungsantrag. Sie waren aber nicht in genügender Stärke erschienen, um her Regierung eine Niederlage beizubringen. Der Antrag wurde mit 237 gegen 167 Stimmen abgelehnt. Während der Abstimmung ging Lloyd Georg zu Baldwin hinüber, und beide verließen gemeinsam das Haus unter Rufen der Arbeiterpartei: „Sie wollen eine neue Regierung bilden!" Wenn auch eure Niederlage der Regierung in einer verhältnismäßig untergeordneten Frage nicht zu ihrem Sturze fuhren konnte, mürbe doch dieses Zusammengehen der Konservativen und Liberalen erregt erörtert.
-KSeinaedeit im Reichstag
Eine kurze Sitzung - Kerris erste Lemus des ^.Seihe^sgesetzeK^
Berlin, 28. Nov. In der heutigen Reichstags- sitzung wurde der Gesetzentwurf über die Herkunftsbezeichnung des Hopfens in zweiter und dritter Beratung angenommen, desgleichen das Opiumgesetz, das die innerdeutsche Gefetzgebung dem internationalen Opi-umabkvmmen vom 19. Februar 1925 anpassen will.
Zur ersten Beratung kam dann eine Vorlage, die die Geltungsdauer des Steuermilderungsgejetzss bis zum 30. September 1930 verlängern will. Die Vortage wurde in erster und zweiter Beratung angenommen. Die sofortige Vornahme der ‘ dritten Beratung wird durch den Widerspruch der Kommunisten unmöglich gemacht.
Auf der Tagesordnung stand weiter der sozialdemokratische Antrag, der für den 24. Dezember den 5-Uhr-LadeNschluß festfetzen will. Der Antrag wurde dem sozialpolitischen Ausschuß überwiesen.
Der Einspruch des Reichsrats gegen die Novolle zum Gesetz über die Einnahmebeschränkung aus der Lohnsteuer geht an den Steuerausschuß, die Denkschrift über die Frage der Sonderprüfung der Sekretäre an den Beamtenausschuß. Damit ist der Be- ratungsftoiff erschöpft.
Präsident Loebe schlägt vor, die nächste Sitzung am Freitag abzuhalten und auf die Tagesordnung zu setzen die erste und zweite Beratung des aus dem Volksbegehren heroorgegangenen „Gesetzes gegen die Versklavung des deutschen Volkes" in Verbindung mit dem nationalsozialistischen Antrag auf Hinausschiebung des Volksentscheids bis zum 12. Januar 19-30.
Abg. Schultz-Bromberg (Dnil.) widerspricht
ratung des „Fr gesord- nung der Samstagsitzung. Die Verbindung des nationalsozialistischen Antrages mit der Beratung wird abgelehnt.
Deutschuatrouale SeaMsus Atzung
Berlin, 28. Nov. Von den Fraktionen, die nach der Plenarsitzung des Reichstags zufammentraten, um die verschiedenen aktuellen Probleme zu erörtern, galt das Hauptinteresse natürlich der deutsch- nationalen. Welche Taktik wird sie morgen bei der Beratung des Freiheitsgesetzes einschlagen? Vor allem: wie wird sich die Abstimmung über den ominösen Paragraphen 4 gestalten? Eine Vorbesprechung, die die Fraktion in der Mittagsstunde abhielt, hinterließ zunächst den Eindruck, daß ein Kompromiß zwischen Opposition und Rechtgläubigen aus dem Wasche sei. In der folgenden langen Aussprache, die sich dann aber entwickelte, tam es, wie uns berichtet wird, zu einer heftigen Auseinandersetzung mit den oppositionellen Gruppen.
Berlin, 28. Nov. Die Sitzung der deutschnaiiio- nalen Fraktion war erst gegen zehn Uhr beendet. Die Debatte spitzt sich stellenweise sehr kritisch zu, besonders als der Abgeordnete Trevira nus einen scharfen Vorstoß gegen Hugenberg unternahm. Hugenberg selbst trat der Opposition in einer längeren Rede entgegen. Die Sitzung wurde geischlossen, ohne daß ein Beschluß zustande gekommen oder eine Klärung erfolgt wäre.
Ein Eommuniquö ist nicht herausgegeben worden. Die Aussprache soll morgen um 12 Uhr fortgesetzt werden. Soweit aus ihrem bisherigen Verlauf, über dessen Einzelheiten strengste Bertraulich-
Die -Kapitulation Ghinas
Mukden hat die vuiMsben Ned nsunsen ansenommsn
G;«e PvoI^mation des -ObevbeLeMsha^evs dev Gowâetavmee
Paris, 28. Nov. Nach havas hat der Oberbefehlshaber der Sowjetarmee im Fernen Osten die folgende Proklamation erlassen:
„Wir haben die Chinesen auf zwei Fronten geschlagen. Wir hätten den Feind bis Charbin verfolgen können, begnügen uns aber damit, China eine Lektion gegeben zu haben, die unsere Stärke und unsere feste Absicht zeigt, die Kontrolle über die Eisenbahn aufrecht zu erhalten. Die Lage wird nur durch vollständige Ausführung der Verträge von Moskau und Mukden geändert werden können. Wenn China eine neue Lektion vermeiden will, so wird es ohne Verzug die früher bei der chinesischen Ostbahn bestehende Lage wieder Herstellen, die russischen Gefangenen befreien, die Konzentrationslager öffnen, die Weißgardisten entwaffnen und die chinesischen Truppen von den Grenzen zurückziehen müssen. Jede Verzögerung würde eine Verstärkung unserer Aktion nach sich ziehen".
es
feit bewahrt wurde, sich ersehen läßt, wird schließlich doch wohl vermieden werden, daß der mit unverminderter Stärke anhaltende Gegensatz innerhalb der Fraktion bei der Abstimmung über den Paragraphen 4 allzu kraß in die Erscheinung tritt.
NeMSüsss des üSvßsett SvaMoue«
Berlin, 28. Nov. Im Reichstag versammelten sich am Donnerstag nach der Plenarsitzung fast alle Fraktionen, um sich mit den schwebenden politischen Fragen zu beschäftigen. Die Fraktion der Deutschen Volkspartei setzte ihre Erörterung über Finanz- und Steuerfragen fort. Sie war einmütig der Ueberzeugung, daß eine weitere Hinausschiebung der Reformen angesichts der wirtschaftlichen und finanziellen Lage nicht mehr verantwortet werden könne. Infolgedessen hat die Fraktion beschlossen, die Reichsregierung zu ersuchen, daß auf Grund einer vorn Kabinett gebilligten Vorlage das Reichsfinanzministerium alsbald Verhandlungen mit den Regierungsparteien aufnef)’ men möge mit dem Ziel, daß über Art. Umfang und zeitliche Folge der notwendigen Steuersenkungen spätestens bis Ende dieses Jahres Klarheit geschaffen wird.
Die sozialdemokratische Fraktion beschäftigte sich mit der politischen Lage ohne Beschlüsse zu fassen. — Die Fraktion der Wirt- schaf tspartei beschloß, die Anträge auf Einführung des 5-Uhr-Ladenfchlusscs am Heiligen
Die demokratische Reichstagsfrak- tion befaßte sich mit der zukünftigen Gestaltung der Reichsbahn. Die Fraktion wird die Reichsregierung ersuchen, dem Reichstag Mitteilung über das Gesamergebnis der Pariser Verhandlungen des Organisationskomitees zu machen. Die Mitteilungen, die bis jetzt über das neue Reichsbahngesetz bekanntgeworden sind, geben Anlaß zu den stärksten Bedenken. Die demokratische Reichstagsfrak- tion wird dem Reichsverkehrsminister /Stegerwald Vorschläge zuleiten, die im deutschen Interesse bei den kommenden Haager Verhandlungen Berücksichtigung finden müssen.
Bsrlin, 28. Nov. Die Zentrumssraktion des Reichstags trat heute nach Schluß der Sitzung zu längerer Beratung zusammen. Zunächst machte der stellvertretende Vorsitzende Dr. Pcrlitius darauf aufmerksam, daß nunmehr bald die Wahl des ersten Vorsitzenden vorgenommen werden solle.
Im übrigen beschäftigte sich die Fraktion ausgiebig mit dem polnischen Liquidationsabkommen, das einer sehr scharfen Kritik von allen Seiten unterzogen wurde. Eine endgültige Stellungnahme wurde aber nicht beschlossen. Die Agrarsragen wurden vorläufig noch zurückgestellt, da die maßgebenden agrarischen Abgeordneten noch verhindert waren.
Zu der morgigen ersten Beratung des Volksbegehrens, des sogenannten „Freiheitsgesetzcs", werden die Regierungsparteien wahrscheinlich eine ge- mcinsameErklärung abgeben. Da es aber möglich ist, daß von feiten der Deutschen Volkspartei der Abgeordnete von Kardorf noch redet, ist es nicht ausgeschlossen, daß das Zentrum und die Bayerische Volkspartei eine gemeinsame Erklärung abgeben werden.
Mukden hat diese Bedingungen soeben angenommen.
London, 28. Nov. Reuter meldet aus Charbin: Heute nachmittag haben 13 russische Flugzeuge die Stadt Buchatu überflogen und das Hauptquartier der chinesischen Armee mit Bomben beworfen. Die Stadt wurde später von acht weiteren Flugzeugen überflogen, jedoch nicht mehr bombardiert. Man nimmt hier an, daß die Sowjetregierung die Chinesen durch diese Demonstration zur ' Annahme ihrer Bedingungen veranlassen möchte.
Auch die Kandingev Aesievnns wünscht Deshandrurssen
Rewyork, 28. Nov. Der Nankinger Berichtcr- staiter der Associated Preß meldet, die National- regierung habe Rußlands Vorschläge für die Regelung des russisch-chinesischen Konflikts übermittelt.
Die weihe Masse im Lernen Osten
Die chinesische Regierung hat im Ostkonflikt den entscheidenden Schritt getan. Telegramm an Litwinow: China verpflichtet sich, die russischen Bedingungen für Wiederherstellung des Friedens anzunehmen. Mit anderen Worten: Zusammenbruch eines ungleichen Kampfes, Kapitulation der Chinesen vor den Sowjets.
Fast ein halbes Jahr lang herrschte Kriegs- zustand zwischen China und Rußland. Die diplomatischen Beziehungen wurden abgebrochen. Die Armeen bezogen die Grenzstellung. Das war das Ergebnis einer Russenpolitik, die die Chinesen in all dem Wirrwar, den das Reich der Mitte in den vergangenen Jahren durchgemacht hat, seit vier Jahren betrieben haben. Eine Politik, die darauf ausging, jene Verträge von Peking und Mukden zu zerreißen, in denen Sowjetbeauftragte Hoheitsrechte auf chinesischem Boden aus- üben dursten. An der Spitze der Ost- chinabahn stand auf Grund dieser Verträge ein Russe, dessen Vertreter ebenfalls Vertrauensmann der Sowjets und russischer Beamter war. Praktisch bedeutete, daß die rufst’ sche Oberhoheit nicht nur über diese Bahn, sondern über das gesamte riesige Gebiet, das diese Bahn durchschneidet.
Die Versuche, diesen fremden Stachel aus dem chinesischen Fleisch zu entfernen, sind nicht sehr glücklich eingeleitet und durchgeführt wor- Sie endeten damit, daß die beiden russischen Direktoren und zahllose andere hohe russisch« Beamte verhastet und nach Rußland aus- gewiesen wurden. Das war, jtauis- und vöckcr- rechttich, ein Vertragsbruch. Niemals haben die Männer in China daran zweifeln können, daß Rußland mit dem Abbruch der Beziehun- gen und mit der Erklärung des Kriegszustandes antworten würde. Man hat das in Kauf genommen, obwohl manchen chinesischen Führern nicht ganz wohl dabei zu Mute war.
Die Bedenken wuchsen, je stärker das Truppenkontingent der Russen an der chinesischen Grenze wurde. Die Russen besetzten mit ihren Bajonetten chinesisches Gebiet. In Charbin wehte die rote Sowjetflagge. Mukden war in Sorge. Man sah wenig Möglichkeiten, gegen eine Armee aufzutrumpfen, die bestens geschult und einheitlich geführt war. Die Verständigungsbereitschaft wuchs, aber sie drang zunächst nicht durch, da das chinesische Prestige noch mehr einzubüßen drohte. So gingen die Monate hin. Die Zeit verstrich zugunsten der Russen. Immer mehr drang die Erkenntnis durch, daß China den Konflikt verfrüht und mit verfehltem Elan vom Zaun gebrochen hatte. Im August noch hatte man die Bedingungen, die die Russen für die Beilegung des Streites gestellt hatten, abgelehnt. Jetzt mußt« man sich auf die Kapitulation einrichten.
Bereits Ende Oktober hatten die Russen Nachrichten darüber, daß drüben in China die weiße Flagge gerichtet würde. Es hat noch einige Wochen gedauert. Aber noch ehe Dezember ins Land kam, drahtete der Chinese die itte um Friedey nach Moskau. Litwinows Antwort lautete, wie sie nicht anders lauten konnte, nach dieser Entwicklung: Akzeptiert unsere Generalbedingung, auf der Ostchinabahn, den status quo wieder herzustellen, d. h. die gewaltsam entfernten russischen Direktoren und Beamten wieder in ihre Stellungen einzusetzen, und alle im Zusammenhang mit diesem Konflikt verhafteten Sowjetbükger frei- zulassen. Eine eindeutige Bedingung, vom Standpunkt des Prestige, eine demütigende Bedingung. China hat kapittiliert, hat die Bedingungen angenommen, Moskau ist Sieger geblieben. .
Ist damit der Konflikt beigelegt, der Frieden im Fernen Osten wieder gesichert? Wer will so optimistisch sein, dieser jüngsten Entwicklung eine solche Deutung zu geben?! China weiß sehr wohl, daß die Rusten an der Bahn, um die der Streit ging, keine reine Freude haben. Die Kapitulation ist eine Spekulation. Um Prestige kümmert man sich dort nicht viel. Moskau weiß das sehr wohl, und Litwinow wird die Schwierigkeiten, die in der kommenden Entwicklung auch für Rußland liegen, nicht unterschätzen dürfen und sie über den Siegestaumel, der sich zweifellos der Sowjets bemächtigen wird, vergessen. Die Dinge lie-
Oie heuttss nummev umfaßt 16 Sette«