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Nr. 232

Mittwoch den

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Vamm Stadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ✓ Der mwerschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung od«r Nachlieferung ober auf Rüttzahlung des Bezugspreises. / Fürplahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird feine Gewähr gekeistet./Geschâftsstelle: Hammerstr.S / Femspr. 3956,3957,3958

9. Oktober

1929

Das Neueste

— Der Haupkausschuh des Preußischen Land­tages hat gestern die Notverordnungen über die Grundvermögenssteuer, die Hausziussteuer und die Gewerbesteuer angenommen.

— 3m Verlauf der weiteren Untersuchungen im Skiarek-Skandal werden eine Reihe von prominen­ten Berliner Beamten als Sunden der Gebrüder Sklarek genannt.

— In Berlin wurde gestern die rnssisch-orlho- doxe Sirche aus Antrag de«) Gläubiger zwangsver- sieigerk.

— 3m Reichsentschädigungsamt in Friedenau schoß sich gestern ein Auslandsdeulscher eine âugel in den Kopf.

— Die neuerdings umlaufende Nachricht, daß Schahamtssekrelär Mellon beabsichtige, von feinem Posten zurückzulreken, wird vom Weißen Hause dementiert. Mellon habe dem Präsidenten Hoover versprochen, bis Ende der gegenwärtigen Verwal- tllugsperiode im Amt zu bleiben.

Mittel ffie Ne produktive ELwsrbslosenküvsorgo

30 Millionen Mark zur Förderung der Siedlung

Berlin. 8. Okt. Wie aus parlamentarischen Kreisen mitgeteilt wird, wird es eine der demnächst zu lösenden Hauptaufgaben des Reichstages fein, für den bevorstehenden Winter Mittel für I » Aufrechterhaltung der produktiven Erwerds- Menfürforge zu schaffen. Der zuletzt bereitgestellte etkag von rund 77 Millionen RM ist UMia. erschöpft. Da mit einem Steigen .der Er-

iMrvechnen ist, wird die Sch a f f u n g eines

WM o n d s als eilige Aufgabe betrachtet. Die Der- Wandlungen darüber schweben schon fett einiger UAert. Da jedoch die bisher gepflogenen mter- Mraktionellen Verhandlungen im Reichstag eine MEinigung über den Betrag nicht ermöglichten, ist Rihre Fortsetzung, die für' Mittwochnachmittag ge- plant war, zunächst ohne Angabe eines Termins er schoben worden. Es wird sich einmal darum .handeln, rund 30 Millionen durch einen Nachtragshaushalt für das laufende Ge- Whâftsjahr freizumachen, und darüber hinaus «n ^Wege des Vorgriffes auf das haushaltzahr 1930/31 andere Beträge zu erhalten. Vor allem denkt man auch an den Dau von Landarbeiterwah- • nungen durch die produktive Erwerbslosenfürsorge. Die Verhandlungen über die Höhe des zu be­willigenden Betrages werden nun innerhalb der Fraktionen und bei den zuständigen Ressorts des Reichsfinanz- und des Reichsarbeitsminifterlums geführt. Das Reichsarbeitsministerium legt natur­gemäß den größten Wert darauf, die Angelegen­heit so zu b es ch k e u n i a e n, daß rechtzeitig vor Eintreten der Winternotstände im Arbeitsamt ge­nügend Mittel für die produktive Erwerbslosen­fürsorge bereitstehen.

»reuSenSSNfSntaSuabme« säe Ne LandwirikÄatt

Berlin, 8. Okt. In einer Kleinen Anfrage eines Landtagsabgeordneten der Zentrumssraktion wur­den verschiedene im Zusammenhang mit der Notlage der preußischen Landwirtschaft stehende Auskünfte verlangt. Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, erteilt der preußische Landwirt- schastminister die folgenbe Antwort von grundsätzlich wichtiger Beoeutung:

Das Staatsministerium ist bestrebt, die in der letzten Zeit durch die Witterungsverhältnisse für die Landwirtschaft entstandenen Schäden nach Möglich­keit zu mildekn und auf die Reichsregierung in glei­cher Richtung einzuwirken. So hat sich die Staats­regierung dafür eingesetzt, daß die zur Förderung der Bewegung der Getreideernte für die erste Hälfte des Ernteiahres 1929/30 im Reichshaushalt vorge­sehenen 3 750 000 RM beschleunigt ihrem Verwen- oungszwecke zugefllhrt werden.

Durch weitgehende Förderung der Markenkar- toffelbestrebungen hofft sie, der Schwierigkeit auf dem Kartoffelmarkt Herr zu werden. Durch Unter­stützung des genossenschaftlichen Viehabsatzes und Angleichung der Zölle für Lebendvieh an die Fleischzölle soll eine bessere Verwertungsmöglichkeit für Vieh geschaffen werden. Zur Linderung der Futternot wird in den staatlichen Forsten weit­gehende Weidegelegenheit und Grasnutzung ge­geben.

Um eine Lastensenkung für die Landwirtschaft herbeizusühren, tritt das Staatsministerium dafür ein, daß die auf der Landwirtschäft lastende Renten- bank-Grundschuld anläßlich der durch den Yaung- Plan zu erwartenden Zahlungserleichterung beseitigt wird. Die über Stundung und Niederschlagung der staatlichen Grundvermögenssteuer gegebenen allge­meinen Anordnungen dürften geeignet sein, der Notlage der durch die Witterungsschäden betroffenen Landwirte gerecht zu werden. Das Gleiche gilt für Ne Reichssteuern.

Die GtsueV-Motverordnunsen LNèldevnng bei dev Gvundvevmögeus- und Kauszins- sieuev - Genkuttg dev Gewevvesieuev vorgesehen

Berlin# 8. Okt. 3m Hauptausschuß des Preußischen Landtags teilte Ministerial­direktor Heg auf eine Anfrage von Dr. Kaufhold (Dnatl.) nach dem Steuerprogramm des preußischen Finanzministers mit, das Steuerprogramm werde erst Ende Novembr oder Anfang Dezember mit dem Haushalt vorgelegt werden, nicht schon mit der Vorlegung des Noungschen Plans. Der Ausschuß beriet über die Notverordnungen zur Grundvermögeus- sieuer, Hauszinssteuer und Gewerbesteuer.

Ministerialdirektor Heg führte aus: Die Ver­mögenswerte, die auf den 1. Januar 1928 festgesetzt seien, seien zwar anfechtbar, aber im Verhältnis zu den Derkaufswerten nicht zu hoch. Das Finanz­ministerium gebe zu, daß die Bonitierung in Preußen veraltet sei; das Ministerium habe schon einmal eine neue Bonitierung mit einem Kostenbetrag von 25 bis 30 Millionen Mark vorge­schlagen. Nachdem die Bewertung aber Reichs­sache geworden sei, sei auch die Nachprüfung Der Bonitierung Sache des Reichs. Die Kosten würden im ganzen Reichsgebiet etwa 100 Millionen Mark betragen, da in einer Reihe von Ländern eine Bonitierung überhaupt noch nicht bestehe.

Dann wurden eitrige deutschnationale Anträge angenommen, die sich auf Nachprüfung der alten Grundsteuerreinertragssätze, auf Steuerermäßigung im Fglle höherer Verschuldung und auf Niederschla­gung der Gemeindezuschläge bei Wohnungsneu­bauten und Siedlungen beziehen und ferner ver­langen, daß die Zuschläge zur Grundver­mögens st euer bei landwirtschaftlichen und auch bei bebauten Grund st ücken gleichmäß erfolgen und rückwirkende Beschlüsse auf Erhöhung der Grundvermögenssteuer unterbunden werden. Ferner fand ein deutschnationaler Antrag H owe

möge r, sow, 100 v. H. übersteigen und demgemäß in der gesetzlichen Miete nicht enthalten sind, gestundet und niedergeschlagen werden sollen, wenn eine Stundung und Niederschlagung infolge Leerstehens ohne Verschulden des Hausbesitzers oder infolge von Nichtzahlung der Hauszinssteuer erfolgt.

Die Ginisuns Gnsland-Ämevisa SwiievvavitA - Abschaffung dev «Boote

London, 8. Okt. Ueber die an die Bereinigten Staaten, Frankreich, Italien und Japan er­gangenen Einladungen zu einer Seeabrüstungs- konsereng meldet „Times":

Das Dokument enthält ungefähr 1000 Worte. Zu Beginn werden die Punkte aufgezählt, in denen die Regierung Großbritanniens und der Bereinigten Staaten im Laufe der Besprechung zwischen Macdonald und General Dawes zu einer vorläufigen Verständigung gelangt sind. Da­nach bestcht Einigkeit darüber,

1. daß die gegenwärtigen Verhandlungen das Ergebnis und die direkte Fortsetzung des Kriegs- verzichtspuktes (Kelloggpakt) sind,

2. daß der Grundsatz der Parität der Flotten stärken für alle Krtegsschiffsklafsen akzeptiert wird, die nicht durch den Washingtoner Vertrag erfaßt werden, und daß diese Parität am 31. Dezember 1936 erreicht sein soll. Die britische Regierung hat über diese Punkte mit den Re­gierungen der Dominions beraten, und es verlautet nach der „Times" über die Definition der Parität, daß sämtliche MarinestreitkrSfte des britischen Reiches in R ech n u n g gestellt werden sollen,

3. daß es wünschenswert ist, auch die Frage einer Revision der Dienstzeit von Schlachtschissen auszuwerfen, um die Durchführung des vollen Er- satzprogramms zu vermeiden, das im Washingtoner Vertrag von 1922 vorgesehen ist,

4. daß beide Regierungen der Ansicht sind, daß U-Boote völlig abgeschasst ten, daß aber diese Maßnahme nicht stimmung aller beteiligten Mächte

werden soll­ohne die Zu- durchgeführk

werden kann.

Die „Times"-Me ldung besagt allgemeinen wird anerkannt, daß

weiter: Im eine end- «ine Konfe-

gültige Vereinbarung nur durch renz mit den anderen Seemächten erreicht werden kann. Infolgedessen lädt die britische Regierung die vier anderen Regierungen zu einer Konferenz ein. Man hasst, daß die eingeladenen Regie­rungen sofort zu einem Meinungsaustausch über die aufgeworfenen Fragen schreiten werden. In der Note wird ausdrücklich erklärt, es fei nicht ge­plant, einen neuen Mechanismus zur Behandlung der Seeabrüstung zu schaffen, im Gegenteil hoffe man, die Arbeit der Konferenz derart zu gestalten, daß dadurch die Aufgabe des Völkerbundes, der das gesamte Abrüftungsproblem zu behandeln hat, erleichtert wird.

Die Notverordnung über die Grundvermögens- steuer selbst fand mit den Stimmen der Regierungs­parteien Annahme. Die Verordnung über die Ver­längerung der Hauszinssteuer wurde ebenfalls mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen. Annahme fand ferner der Zentrumsantrag, wonach mit Wirkung vom 11. April 1929 auf Antrag auch solchen Steuerschuldnern eine Erleichterung gewährt wird, die das Steuerobjekt in der Zeit vom 15. Ja­nuar 1923 bis 31. Mänz 1927 zu einem Kaufpreise von mehr als 80 v. H. des Friedenswertes erworben haben und die das Steuerobjett hauptsächlich selbst bewohnen oder für ihre eignen Gewerbezwecke be­nutzen. Ferner fand der Antrag Howe (Dnatl.) Annahme, auch für solche Räumlichkeiten, die nach Aufhebung der Zwangswirtschaft in Höhe der gesetz­lichen Miete neu angemietet sind, Steuererleichterung zu gewähren. Ebenso nJurbè ein Antrag Howe auf weitere Steuermilderungen und auf Vorlegung einer Finanzstatistik über die Hauszinssteuer ange­nommen.

Bei der Beratung der Gewerbesteuernotverord­nung erklärte Ministerialdirektor Heg auf einige kritische Bemerkungen, der Finanzminister habe eine völlige Aufhebung der Gewerbesteuer nicht in Aussicht gestellt. Die Freigrenze solle auch nicht herabgesetzt werden, sondern es sei eine Senkung age zur Gewerbesteuer in den be- hochbelasteten Gemeinden in Aussicht ge- ier müsse mit den Mitteln des Finanz-

son nommen.

ausgleichs geholfen werden.

Darauf wurde auch diese Notverordnung mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen.

Enivüfiuns und GmpSvMtS in Svaukveith

Paris, 8. Okt. Das, was aus dem Text der Einladung zur Londoner Flottenkonferenz bekannt­geworden ist, hat die im übrigen durch die hiesige Presse vorbereitete Entrüstung jetzt vollends zur Entladung gebracht. Es waren sowieso nicht ge­rade Segenswünsche gewesen, die man von Frank­reich aus dem Arbeiterpartciler Macdonald mit auf den Weg nach Amerika gegeben hatte, wie über­haupt die jetzige englische Regierung nicht bloß auf der Rechten, sondern bis weit in die Kreise der Lin­ken hinein in Frankreich sehr wenig Sym­pathien genießt. Sie wird auf zweierlei, ein­ander völlig entgegengesetzte Arten bekämpft. Auf Seite sucht man, anscheinend um von

der einen ----- —l v.

außen her die Stimmung in England zu beein­flussen, die Regierungsmethoden der Arbeiterpartei als eine für das britische Weltreich gefährliche Di­lettantenarbeit hinzustellen. So hat zum Beispiel das Echo de Paris einen seiner Hauptmitarbei­ter, de Kerillès, an die empfindlichste Stelle der britischen Weltherrschaft, nach Aegypten, entsandt, damit er von dort berichte, welch gefährlichen Unfug die neue britische Regierung anrichte. Auf der anderen Seite wird in fast allen französischen Zei­tungen, mit Ausnahme der sozialistischen den jetzigen englischen Machthabern bezeugt, daß sie sich gar nicht sozialistisch gebärdeten, sondern von einem noch größeren nationalen Egoismus be­sessen seien als die Konservativen.

Die aus der Times übernommene Angabe, daß der Punkt 4 der Einigung zwischen Macdonald und General Dawes die Forderung nach völliger Abschaffung der Unterseeboote enthalte, hat die Entrüstung zum Ueberlaufen gebracht. Man war auf etwas ähnliches gefaßt ge­wesen jedoch nicht darauf, daß dies so gerade heraus verlangt werden könnte. In den Abendblättern wird darüber ehrliche Empörung bekundet. Italien und Japan werden wieder einmal als Helfer bei der Abwehr gegen diese Bedrohung gemeinsamer Interessen angerufen. Es wird angekündigt, daß das zum sofortigen Meinungsaustausch aufgefor­derte Frankreich sich wohl nicht erst lange werde bitten lassen, um klar und unverzüglich mitzutei­len, es sei weder bereit, den Grundsatz noch die Form einer solchen „Einladung" anzuneh-

(Fortsetzung auf Seite 2)

Bekommen wie Kolonien «teilte ?

London, 7. Okt. Lord Rothermere schreibt in seinem in der „Daily Mail" erschienenen zweiten Arftkel über seine Eindrücke auf einer Reise durch Deutschland unter der Ueberschrift „Wird die Re­publik Bestand haben?": Ich bin überzeugt, daß die Hohenzollern den Thron Deutschlands endgül- tig verloren haben. Die deutsche Republik hat seit ihrem Bestehen ihre Autorität ausrecht erhalten und in zäher Beharrlichkeit viele Zugeständnisse von den vormaligen Feinden Deutschlands erzielt",

Rothermere tritt dafür ein, daß andere Natio­nen der deutschen republikanischen Regierung hel­fen, ihre Autorität weiter zu stärken, denn sie hab« greifbare Pfänder ihrer guten Absichten gegeben. Er rät der britischen Regierung, als praktischen und sofortigen Schritt zu diesem Zweck die Rück­erstattung des vormaligen Deutsch-Kamerun und des brUischen Anteils an Togo, die beide eine Be­lastung des britischen Schatzamtes darstellen, an Deutschland „als Akt internationalen guten Wil­lens" ernstlich zu erwägen.

Wir haben es jetzt, sagt Rothermere weiter, mit einem neuen Deutschland zu tun. Jede Maßnahme, die zu einem besseren Verhältnis zwischen unseren beiden Rationen beiträgt, hat wirklichen Wert. Die deutsche Flagge wieder über zwei der vormaligen afrikanischen Besitzungen Deutschlands wehen zu lassen, deren europäische Bevölkerung nur 300 Köpfe zählt, einschließlich der 180 Deutschen, bie dort verblieben sind, würde für uns nur ein kleines Opfer bedeuten, würde jedoch das Prestige der re­publikanischen Regierung in Deutschland sehr ver­mehren. Rothermere empfiehlt daher der britischen Arbeiterregierung, dem Völkerbund den Wunsch mitzuteilen, den britischen Anteil an Togo und das vormalige Deutsch-Kamerun Deutschland zurückzu­erstatten. *

Es ist in letzter Zeit schon mehrfach zu be­obachten gewesen, daß Lord Rothermere seine frühere deutsch-feindliche Haltung geändert hat. Er, der ein strikter Anhänger der Konservativen gewesen ist, scheint immer mehr von der Partei abzurücken und sich der gegenwärtigen Regie­rungspartei zu nähern. Ob die Macht Rothermeres dazu ausreicht, Deutschland zu zwei kleineren seiner ehemaligen Kolonien zu verhelfen, ist allerdings noch sehr fragiles). Be­stimmt aber werden die Veröffentlichungen Rothermeres nicht verfehlen, einen großen Eindruck zu machen.

Deutschland hat einen Sitz in der Mandats­kommission, und es ist nicht das erste Mal, daß die Frage einer Mandatsübertragung an Deutschland aufgerollt wird. Es wäre unbe­dingt an der Zeit, daß man das an Deutsch­land verübte Unrecht in der Kolonialfrage we­nigstens einigermaßen wieder gut machen würde. Der Versailler Vertrag hat uns alle unsere Kolonien entrissen, die in Afrika, Nord­china und in der Südsee einen Flächeninhalt von fast 3 Millionen Quadratkilometer hatten und weit über 12 Millionen Einwohner zähl­ten. Dieser Verlust war umso schwerwiegen­der, als unsere Schutzgebiete eben angefangen hatten, die jahrzehntelang auf sie verwendete Mühe zu lohnen und endlich reife Früchte zu tragen.

Ungeheure Werte sind damit in die Hande der Alliierten, insbesondere Englands gefallen. Viele Kolonialdeutsche sind brotlos geworden: denn das Vermögen ihrer Ansiedlungen und Pflanzungen wurde beschlagnahmt, und nur gegen geradezu ungeheuerliche Summen konn­ten einige Hamburger Großfirmen ihre Be­sitzungen in Kamerun von der englischen Re­gierung zurückkaufen. Man warf Deutschland vor, daß es die Einwohner seiner Schutzgebiete schlecht behandelt und ihnen die Kultur nicht in der Weise gebracht habe, wie es bei den ande­ren Kolonialmächten der Fall wäre. Wie wenig aber dieser Vorwurf berechtigt ist, geht am besten aus dem Verhalten der Eingebo­renen in und nach dem Krieg hervor. Tausende von Eingeborenen haben bei der Schutztruppe in Deutsch-Ostafrika bis zum bitteren Ende ausgehalten,, die Jaunde in Kamerun waren ganz begeistert, als der Krieg von der Küste in ihr Land getragen wurde, und haben bis zum letzten Ende bei ihren deutschen Führern aus­gehalten. Aehnliche Vorfälle sucht man in der englischen und französischen Kolonialgeschichte

Die heutige Kummer umfaßt 12 Seiten