Nr. 232
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Vamm Stadt und Land
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9. Oktober
1929
Das Neueste
— Der Haupkausschuh des Preußischen Landtages hat gestern die Notverordnungen über die Grundvermögenssteuer, die Hausziussteuer und die Gewerbesteuer angenommen.
— 3m Verlauf der weiteren Untersuchungen im Skiarek-Skandal werden eine Reihe von prominenten Berliner Beamten als Sunden der Gebrüder Sklarek genannt.
— In Berlin wurde gestern die rnssisch-orlho- doxe Sirche aus Antrag de«) Gläubiger zwangsver- sieigerk.
— 3m Reichsentschädigungsamt in Friedenau schoß sich gestern ein Auslandsdeulscher eine âugel in den Kopf.
— Die neuerdings umlaufende Nachricht, daß Schahamtssekrelär Mellon beabsichtige, von feinem Posten zurückzulreken, wird vom Weißen Hause dementiert. Mellon habe dem Präsidenten Hoover versprochen, bis Ende der gegenwärtigen Verwal- tllugsperiode im Amt zu bleiben.
Mittel ffie Ne produktive ELwsrbslosenküvsorgo
30 Millionen Mark zur Förderung der Siedlung
Berlin. 8. Okt. Wie aus parlamentarischen Kreisen mitgeteilt wird, wird es eine der demnächst zu lösenden Hauptaufgaben des Reichstages fein, für den bevorstehenden Winter Mittel für I » Aufrechterhaltung der produktiven Erwerds- Menfürforge zu schaffen. Der zuletzt bereitgestellte etkag von rund 77 Millionen RM ist UMia. erschöpft. Da mit einem Steigen .der Er-
iMrvechnen ist, wird die Sch a f f u n g eines
WM o n d s als eilige Aufgabe betrachtet. Die Der- Wandlungen darüber schweben schon fett einiger UAert. Da jedoch die bisher gepflogenen mter- Mraktionellen Verhandlungen im Reichstag eine MEinigung über den Betrag nicht ermöglichten, ist Rihre Fortsetzung, die für' Mittwochnachmittag ge- plant war, zunächst ohne Angabe eines Termins er schoben worden. Es wird sich einmal darum .handeln, rund 30 Millionen durch einen Nachtragshaushalt für das laufende Ge- Whâftsjahr freizumachen, und darüber hinaus «n ^Wege des Vorgriffes auf das haushaltzahr 1930/31 andere Beträge zu erhalten. Vor allem denkt man auch an den Dau von Landarbeiterwah- • nungen durch die produktive Erwerbslosenfürsorge. Die Verhandlungen über die Höhe des zu bewilligenden Betrages werden nun innerhalb der Fraktionen und bei den zuständigen Ressorts des Reichsfinanz- und des Reichsarbeitsminifterlums geführt. Das Reichsarbeitsministerium legt naturgemäß den größten Wert darauf, die Angelegenheit so zu b es ch k e u n i a e n, daß rechtzeitig vor Eintreten der Winternotstände im Arbeitsamt genügend Mittel für die produktive Erwerbslosenfürsorge bereitstehen.
»reuSenSSNfSntaSuabme« säe Ne LandwirikÄatt
Berlin, 8. Okt. In einer Kleinen Anfrage eines Landtagsabgeordneten der Zentrumssraktion wurden verschiedene im Zusammenhang mit der Notlage der preußischen Landwirtschaft stehende Auskünfte verlangt. Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, erteilt der preußische Landwirt- schastminister die folgenbe Antwort von grundsätzlich wichtiger Beoeutung:
Das Staatsministerium ist bestrebt, die in der letzten Zeit durch die Witterungsverhältnisse für die Landwirtschaft entstandenen Schäden nach Möglichkeit zu mildekn und auf die Reichsregierung in gleicher Richtung einzuwirken. So hat sich die Staatsregierung dafür eingesetzt, daß die zur Förderung der Bewegung der Getreideernte für die erste Hälfte des Ernteiahres 1929/30 im Reichshaushalt vorgesehenen 3 750 000 RM beschleunigt ihrem Verwen- oungszwecke zugefllhrt werden.
Durch weitgehende Förderung der Markenkar- toffelbestrebungen hofft sie, der Schwierigkeit auf dem Kartoffelmarkt Herr zu werden. Durch Unterstützung des genossenschaftlichen Viehabsatzes und Angleichung der Zölle für Lebendvieh an die Fleischzölle soll eine bessere Verwertungsmöglichkeit für Vieh geschaffen werden. Zur Linderung der Futternot wird in den staatlichen Forsten weitgehende Weidegelegenheit und Grasnutzung gegeben.
Um eine Lastensenkung für die Landwirtschaft herbeizusühren, tritt das Staatsministerium dafür ein, daß die auf der Landwirtschäft lastende Renten- bank-Grundschuld anläßlich der durch den Yaung- Plan zu erwartenden Zahlungserleichterung beseitigt wird. Die über Stundung und Niederschlagung der staatlichen Grundvermögenssteuer gegebenen allgemeinen Anordnungen dürften geeignet sein, der Notlage der durch die Witterungsschäden betroffenen Landwirte gerecht zu werden. Das Gleiche gilt für Ne Reichssteuern.
Die GtsueV-Motverordnunsen LNèldevnng bei dev Gvundvevmögeus- und Kauszins- sieuev - Genkuttg dev Gewevvesieuev vorgesehen
Berlin# 8. Okt. 3m Hauptausschuß des Preußischen Landtags teilte Ministerialdirektor Heg auf eine Anfrage von Dr. Kaufhold (Dnatl.) nach dem Steuerprogramm des preußischen Finanzministers mit, das Steuerprogramm werde erst Ende Novembr oder Anfang Dezember mit dem Haushalt vorgelegt werden, nicht schon mit der Vorlegung des Noungschen Plans. Der Ausschuß beriet über die Notverordnungen zur Grundvermögeus- sieuer, Hauszinssteuer und Gewerbesteuer.
Ministerialdirektor Heg führte aus: Die Vermögenswerte, die auf den 1. Januar 1928 festgesetzt seien, seien zwar anfechtbar, aber im Verhältnis zu den Derkaufswerten nicht zu hoch. Das Finanzministerium gebe zu, daß die Bonitierung in Preußen veraltet sei; das Ministerium habe schon einmal eine neue Bonitierung mit einem Kostenbetrag von 25 bis 30 Millionen Mark vorgeschlagen. Nachdem die Bewertung aber Reichssache geworden sei, sei auch die Nachprüfung Der Bonitierung Sache des Reichs. Die Kosten würden im ganzen Reichsgebiet etwa 100 Millionen Mark betragen, da in einer Reihe von Ländern eine Bonitierung überhaupt noch nicht bestehe.
Dann wurden eitrige deutschnationale Anträge angenommen, die sich auf Nachprüfung der alten Grundsteuerreinertragssätze, auf Steuerermäßigung im Fglle höherer Verschuldung und auf Niederschlagung der Gemeindezuschläge bei Wohnungsneubauten und Siedlungen beziehen und ferner verlangen, daß die Zuschläge zur Grundvermögens st euer bei landwirtschaftlichen und auch bei bebauten Grund st ücken gleichmäß erfolgen und rückwirkende Beschlüsse auf Erhöhung der Grundvermögenssteuer unterbunden werden. Ferner fand ein deutschnationaler Antrag H owe
möge r, sow, 100 v. H. übersteigen und demgemäß in der gesetzlichen Miete nicht enthalten sind, gestundet und niedergeschlagen werden sollen, wenn eine Stundung und Niederschlagung infolge Leerstehens ohne Verschulden des Hausbesitzers oder infolge von Nichtzahlung der Hauszinssteuer erfolgt.
Die Ginisuns Gnsland-Ämevisa SwiievvavitA - Abschaffung dev «Boote
London, 8. Okt. Ueber die an die Bereinigten Staaten, Frankreich, Italien und Japan ergangenen Einladungen zu einer Seeabrüstungs- konsereng meldet „Times":
Das Dokument enthält ungefähr 1000 Worte. Zu Beginn werden die Punkte aufgezählt, in denen die Regierung Großbritanniens und der Bereinigten Staaten im Laufe der Besprechung zwischen Macdonald und General Dawes zu einer vorläufigen Verständigung gelangt sind. Danach bestcht Einigkeit darüber,
1. daß die gegenwärtigen Verhandlungen das Ergebnis und die direkte Fortsetzung des Kriegs- verzichtspuktes (Kelloggpakt) sind,
2. daß der Grundsatz der Parität der Flotten stärken für alle Krtegsschiffsklafsen akzeptiert wird, die nicht durch den Washingtoner Vertrag erfaßt werden, und daß diese Parität am 31. Dezember 1936 erreicht sein soll. Die britische Regierung hat über diese Punkte mit den Regierungen der Dominions beraten, und es verlautet nach der „Times" über die Definition der Parität, daß sämtliche MarinestreitkrSfte des britischen Reiches in R ech n u n g gestellt werden sollen,
3. daß es wünschenswert ist, auch die Frage einer Revision der Dienstzeit von Schlachtschissen auszuwerfen, um die Durchführung des vollen Er- satzprogramms zu vermeiden, das im Washingtoner Vertrag von 1922 vorgesehen ist,
4. daß beide Regierungen der Ansicht sind, daß U-Boote völlig abgeschasst ten, daß aber diese Maßnahme nicht stimmung aller beteiligten Mächte
werden sollohne die Zu- durchgeführk
werden kann.
Die „Times"-Me ldung besagt allgemeinen wird anerkannt, daß
weiter: Im eine end- «ine Konfe-
gültige Vereinbarung nur durch renz mit den anderen Seemächten erreicht werden kann. Infolgedessen lädt die britische Regierung die vier anderen Regierungen zu einer Konferenz ein. Man hasst, daß die eingeladenen Regierungen sofort zu einem Meinungsaustausch über die aufgeworfenen Fragen schreiten werden. In der Note wird ausdrücklich erklärt, es fei nicht geplant, einen neuen Mechanismus zur Behandlung der Seeabrüstung zu schaffen, im Gegenteil hoffe man, die Arbeit der Konferenz derart zu gestalten, daß dadurch die Aufgabe des Völkerbundes, der das gesamte Abrüftungsproblem zu behandeln hat, erleichtert wird.
Die Notverordnung über die Grundvermögens- steuer selbst fand mit den Stimmen der Regierungsparteien Annahme. Die Verordnung über die Verlängerung der Hauszinssteuer wurde ebenfalls mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen. Annahme fand ferner der Zentrumsantrag, wonach mit Wirkung vom 11. April 1929 auf Antrag auch solchen Steuerschuldnern eine Erleichterung gewährt wird, die das Steuerobjekt in der Zeit vom 15. Januar 1923 bis 31. Mänz 1927 zu einem Kaufpreise von mehr als 80 v. H. des Friedenswertes erworben haben und die das Steuerobjett hauptsächlich selbst bewohnen oder für ihre eignen Gewerbezwecke benutzen. Ferner fand der Antrag Howe (Dnatl.) Annahme, auch für solche Räumlichkeiten, die nach Aufhebung der Zwangswirtschaft in Höhe der gesetzlichen Miete neu angemietet sind, Steuererleichterung zu gewähren. Ebenso nJurbè ein Antrag Howe auf weitere Steuermilderungen und auf Vorlegung einer Finanzstatistik über die Hauszinssteuer angenommen.
Bei der Beratung der Gewerbesteuernotverordnung erklärte Ministerialdirektor Heg auf einige kritische Bemerkungen, der Finanzminister habe eine völlige Aufhebung der Gewerbesteuer nicht in Aussicht gestellt. Die Freigrenze solle auch nicht herabgesetzt werden, sondern es sei eine Senkung age zur Gewerbesteuer in den be- hochbelasteten Gemeinden in Aussicht ge- ier müsse mit den Mitteln des Finanz-
son nommen.
ausgleichs geholfen werden.
Darauf wurde auch diese Notverordnung mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen.
Enivüfiuns und GmpSvMtS in Svaukveith
Paris, 8. Okt. Das, was aus dem Text der Einladung zur Londoner Flottenkonferenz bekanntgeworden ist, hat die im übrigen durch die hiesige Presse vorbereitete Entrüstung jetzt vollends zur Entladung gebracht. Es waren sowieso nicht gerade Segenswünsche gewesen, die man von Frankreich aus dem Arbeiterpartciler Macdonald mit auf den Weg nach Amerika gegeben hatte, wie überhaupt die jetzige englische Regierung nicht bloß auf der Rechten, sondern bis weit in die Kreise der Linken hinein in Frankreich sehr wenig Sympathien genießt. Sie wird auf zweierlei, einander völlig entgegengesetzte Arten bekämpft. Auf Seite sucht man, anscheinend um von
der einen ----- —l v.
außen her die Stimmung in England zu beeinflussen, die Regierungsmethoden der Arbeiterpartei als eine für das britische Weltreich gefährliche Dilettantenarbeit hinzustellen. So hat zum Beispiel das Echo de Paris einen seiner Hauptmitarbeiter, de Kerillès, an die empfindlichste Stelle der britischen Weltherrschaft, nach Aegypten, entsandt, damit er von dort berichte, welch gefährlichen Unfug die neue britische Regierung anrichte. Auf der anderen Seite wird in fast allen französischen Zeitungen, mit Ausnahme der sozialistischen den jetzigen englischen Machthabern bezeugt, daß sie sich gar nicht sozialistisch gebärdeten, sondern von einem noch größeren nationalen Egoismus besessen seien als die Konservativen.
Die aus der Times übernommene Angabe, daß der Punkt 4 der Einigung zwischen Macdonald und General Dawes die Forderung nach völliger Abschaffung der Unterseeboote enthalte, hat die Entrüstung zum Ueberlaufen gebracht. Man war auf etwas ähnliches gefaßt gewesen jedoch nicht darauf, daß dies so gerade heraus verlangt werden könnte. In den Abendblättern wird darüber ehrliche Empörung bekundet. Italien und Japan werden wieder einmal als Helfer bei der Abwehr gegen diese Bedrohung gemeinsamer Interessen angerufen. Es wird angekündigt, daß das zum sofortigen Meinungsaustausch aufgeforderte Frankreich sich wohl nicht erst lange werde bitten lassen, um klar und unverzüglich mitzuteilen, es sei weder bereit, den Grundsatz noch die Form einer solchen „Einladung" anzuneh-
(Fortsetzung auf Seite 2)
Bekommen wie Kolonien «teilte ?
London, 7. Okt. Lord Rothermere schreibt in seinem in der „Daily Mail" erschienenen zweiten Arftkel über seine Eindrücke auf einer Reise durch Deutschland unter der Ueberschrift „Wird die Republik Bestand haben?": Ich bin überzeugt, daß die Hohenzollern den Thron Deutschlands endgül- tig verloren haben. Die deutsche Republik hat seit ihrem Bestehen ihre Autorität ausrecht erhalten und in zäher Beharrlichkeit viele Zugeständnisse von den vormaligen Feinden Deutschlands erzielt",
Rothermere tritt dafür ein, daß andere Nationen der deutschen republikanischen Regierung helfen, ihre Autorität weiter zu stärken, denn sie hab« greifbare Pfänder ihrer guten Absichten gegeben. Er rät der britischen Regierung, als praktischen und sofortigen Schritt zu diesem Zweck die Rückerstattung des vormaligen Deutsch-Kamerun und des brUischen Anteils an Togo, die beide eine Belastung des britischen Schatzamtes darstellen, an Deutschland „als Akt internationalen guten Willens" ernstlich zu erwägen.
Wir haben es jetzt, sagt Rothermere weiter, mit einem neuen Deutschland zu tun. Jede Maßnahme, die zu einem besseren Verhältnis zwischen unseren beiden Rationen beiträgt, hat wirklichen Wert. Die deutsche Flagge wieder über zwei der vormaligen afrikanischen Besitzungen Deutschlands wehen zu lassen, deren europäische Bevölkerung nur 300 Köpfe zählt, einschließlich der 180 Deutschen, bie dort verblieben sind, würde für uns nur ein kleines Opfer bedeuten, würde jedoch das Prestige der republikanischen Regierung in Deutschland sehr vermehren. Rothermere empfiehlt daher der britischen Arbeiterregierung, dem Völkerbund den Wunsch mitzuteilen, den britischen Anteil an Togo und das vormalige Deutsch-Kamerun Deutschland zurückzuerstatten. *
Es ist in letzter Zeit schon mehrfach zu beobachten gewesen, daß Lord Rothermere seine frühere deutsch-feindliche Haltung geändert hat. Er, der ein strikter Anhänger der Konservativen gewesen ist, scheint immer mehr von der Partei abzurücken und sich der gegenwärtigen Regierungspartei zu nähern. Ob die Macht Rothermeres dazu ausreicht, Deutschland zu zwei kleineren seiner ehemaligen Kolonien zu verhelfen, ist allerdings noch sehr fragiles). Bestimmt aber werden die Veröffentlichungen Rothermeres nicht verfehlen, einen großen Eindruck zu machen.
Deutschland hat einen Sitz in der Mandatskommission, und es ist nicht das erste Mal, daß die Frage einer Mandatsübertragung an Deutschland aufgerollt wird. Es wäre unbedingt an der Zeit, daß man das an Deutschland verübte Unrecht in der Kolonialfrage wenigstens einigermaßen wieder gut machen würde. Der Versailler Vertrag hat uns alle unsere Kolonien entrissen, die in Afrika, Nordchina und in der Südsee einen Flächeninhalt von fast 3 Millionen Quadratkilometer hatten und weit über 12 Millionen Einwohner zählten. Dieser Verlust war umso schwerwiegender, als unsere Schutzgebiete eben angefangen hatten, die jahrzehntelang auf sie verwendete Mühe zu lohnen und endlich reife Früchte zu tragen.
Ungeheure Werte sind damit in die Hande der Alliierten, insbesondere Englands gefallen. Viele Kolonialdeutsche sind brotlos geworden: denn das Vermögen ihrer Ansiedlungen und Pflanzungen wurde beschlagnahmt, und nur gegen geradezu ungeheuerliche Summen konnten einige Hamburger Großfirmen ihre Besitzungen in Kamerun von der englischen Regierung zurückkaufen. Man warf Deutschland vor, daß es die Einwohner seiner Schutzgebiete schlecht behandelt und ihnen die Kultur nicht in der Weise gebracht habe, wie es bei den anderen Kolonialmächten der Fall wäre. Wie wenig aber dieser Vorwurf berechtigt ist, geht am besten aus dem Verhalten der Eingeborenen in und nach dem Krieg hervor. Tausende von Eingeborenen haben bei der Schutztruppe in Deutsch-Ostafrika bis zum bitteren Ende ausgehalten,, die Jaunde in Kamerun waren ganz begeistert, als der Krieg von der Küste in ihr Land getragen wurde, und haben bis zum letzten Ende bei ihren deutschen Führern ausgehalten. Aehnliche Vorfälle sucht man in der englischen und französischen Kolonialgeschichte
Die heutige Kummer umfaßt 12 Seiten