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endgültigen Verfassung nicht allein aus ihrer auf die allgemeine und freie Wahl gestützten Souveränität, sondern auch zugleich von dem Staatenausschuß, der Vertretung der Gliedstaaten. Ja, selbst die endgültige Fassung des Werkes wurde von den Gliedstaaten, die sich dabei auf ihre geschichtlichen Rechte beriefen, in wichtigen Punkten beeinflußt. Die Weimarer Verfassung ist also nicht etwa wie ein erratischer Block von den wilden Fluten der Revolution in die neue Zeit hereingeschleudert worden, sie bedeutet vielmehr die Brücke zwischen zwei Zeiten, die in dem Ver- fassungswerk organisch miteinander verbunden werden.
Der zweite Hauptteil des Verfassungsgesetzes, der von den „Grundrechten und Grundpflichten der Deutschen" handelt, geht — wie übrigens auch der erste an manchen Stellen — in einigen Grundzügen auf alte deutsche Rechtsgedanken zurück. Das Gesetz „gräbt die Volksrechte aus der Erde", wie der Rembrandt-Deutsche es verlangt, aus dem Boden der deutschen Geschichte, in dem sie mehr oder minder tief ruhten, je nachdem sie mit den Rechten der Dynastien und des Obrigkeitsstaates sich hatten vereinbaren lassen. Poetzsch-Hefster, ein kundiger Kommentator der Verfassung, sagt mit Recht, das konservative und moderne Element sich in ihr mischen. Im allgemeinen sollen die Grundrechte lediglich Richtlinien und Schrank« für die Gesetzgebung sein.
Aber noch in anderer Richtung gilt das gitterte Wort Langbehns. Die Weimarer Verfassung hat die großdeutsche Idee zum Leben wiedererweckt. An ihrer Schöpfung hat der österreichische Gesandte Dr. Hartmann einen erheblichen Anteil. Auf fein energisches Drängen ist in erster Linie die Bestimmung der Farben schwarz-rot-gold als Reichsfarben zurückzuführen. Sie sollen die Zusammengehörigkeit aller deutschen Stämme, auch derjenigen, die außerhalb der politischen Grenzen Deutschlands leben, symbolisieren, das unverjährbare und unveräußerliche Recht der österreichischen Deutschen, an das Reich sich anzuschließen und den alten Traum deutscher Einheit zu erfüllen. Freilich mußte unter dem Diktate der Kriegsgegener auf die Verwirklichung dieser nationalen Ansprüche vorläufig verzichtet werden. Aber das Symbol ist geblieben. Man wird eines Tages, wenn die Gemüter von dringenderen Sorgen der äußeren und der ineren Lage des Reiches befreit fein werden, auch für den Flaggenstreit eine Lösung finden. Man wird jedoch, falls fchwarz-rot-gold als das Symbol der Zusammengehörigkeit aller Deutschen der bewohnten Erde beibehalten wird, diesem <ewjSyynjM)L eine andere Stellung innerhalb der! ^^^erfSnunggeoen müssen. Dâs Volksrecht, I dem dieses Symbol gilt, steht für alle Zeit. Und ebenso ist es z. B. mit dem Rechte der • Minderheiten auf volle Respektterung ihrer kulturellen Ansprüche, namentlich in Kirche und Schule. Auch das alte Regime anerkannte Rechte der Minderheiten auf Befriedigung ihrer kulturellen Bedürfnisse. Allein in wie engen Grenzen und in oft kleinlicher und überheblicher Art. Unzweifelhaft setzt auch die Weimarer Verfassung das nationale Interesse des Deutschtums voran, sie verbrieft aber das Minderheitenrecht fo großzügig und vorbildlich, daß feine gesetzliche Regelung in Deutschland von den unterdrückten Minderheiten in anderen Staaten stets als Muster gerechten Denkens und kulturellen Verständnisses gepriesen wird.
Kritische Untersuchung des Werkes von Weimar fördert sicherlich allerlei Unstimmigkeiten und Lücken zutage. Wie konnte es auch anders fein in der schreckerfüllten Zeit äußerster Not des Volkes? In großer Eile mußte das Haus gezimmert werden, in dem die deutsche Nation schwach und arm sich erst wieder erholen mußte, ehe sie daran gehen konnte, es zu einem wohnlichen Heim auszugestalten. Die ersten fünf Jahre der Geltung der neuen Reichsverfassung waren noch erfüllt von der Abwehr des äußeren Feindes und von der Dämpfung wilder Leidenschaft im Innern. Erst seit fünf Jahren können wir mit mehr Ruhe am inneren Ausbau des Hauses, am Ausgleich der Unstimmigkeiten, an der Aussüllung der Lücken der Verfassung arbeiten. Seien wir doch gerecht gegen uns selbst und erkennen wir an, daß die Verfassung vom 11. August 1919 dem deutschen Volke erst wieder den festen Boden unter den Füßen gegeben hat. In ihrer Verbindung früherer staatspolitischer Gedanken und Einrichtungen mit den Gedanken und Einrichtungen der politischen und sozialen Gegenwart ist sie elastisch genug für jeden Fortschritt, den die Nation als Ganzes und jeder Einzelne erreichen will. In diesem Sinne ist sie eine große deutsche Tat!
Befvifieie Sovdevungen Snowdens
würde mir glauben, wenn ich sagte, daß sie keine Fühlung mit ihren Regierungen hatten. Nach einem Hin und Her von Hoffnung und Beunruhigung hat sich schließlich alles in glücklicher Weise gelöst, und der Plan wurde der Genehmigung der Regierungen unterbreitet. Zu diesem Zweck hat sich die Haager Konferenz versammelt.
Von den sechs Großmächten, deren Sachverständige den Plan ausgearbeitet haben, haben sich fünf In klarer Weise für seine vollständige Annahme vorbehaltlich einiger Einzelpunkte ausgesprochen, eine einzige Macht hak sich im gegenteiligen Sinne
--amskag den 10. August 1929
Iehn Jahve deutsche rtetchsdevsassnns
Reichspräsident von Hindenburg.
Die Büste des ersten Reichspräsidenten Friedrich Ebert von Prof. Bednorz.
Artikel 181
Das Deutsche Volk hat durch seine Nationalversammlung diese Verfassung beschlossen und verabschiedet. Sie tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft.
Die letzte Seite der Versassungsurlunde mit den Unterschriften des Reichspräsidenten und des Reichs kabinetts.
ausgesprochen. Sie hat ihren Standpunkt enkschie- den verteidigt, ohne die anderen zur Abänderung des ihrigen zu bewegen. Eine ernste Lage, gewiß — ist sie ober hoffnungslos? Ich möchte das durchaus nicht glauben. Ich kann nicht annehmen, daß deshalb, weil eine Auffassung fünf andere Auffassungen gegenübersteht, sich zwangsläufig ein Mißlingen der Konferenz ergeben muß, wenn die fünf anderen sich nicht unterwerfen. Ich erwarte also trotz allem ein befriedigendes Ergebnis nach einigen Stunden unerläßlicher Bedenkzeit. Ich glaube nicht, daß hier eine einzige große Ration vertreten ist, die daran denken kann, die Verantwortung dafür auf sich zu nehmen, daß alle Hoffnungen, die die Haager Konferenz Hak entstehen lassen, zunichte werden. Sollte das geschehen, so bin ich gewiß, daß eine so schwere Last nicht aus den Schultern Frankreichs ruhen würde.
Aeue Veivvechung Stvefemann - Nvtand
Die Beurteilung der Haager Konferenz in Berlin.
Berlin, 9. Aug. In Berliner politischen Kreisen wird die Lage der Konferenz irn Haag als ernst, aber keineswegs so beurteilt, wie es in einem Teil der Presse geschieht, als befände sich die Konferenz bereits in einer Krise. Man kann die Situation vielleicht so kennzeichnen, daß in dem bisherigen ersten Abschnitt der Verhandlungen die Parteien ihre Position bezogen haben. Das gilt für die Finanzpolitische Kommission ebenso wie für die politische, nachdem diese die beiden Unterausschüsse beschlossen hat. Für den morgigen Samstag um 1412 Uhr ist eine neue Besprechung zwischen Dr. Stresemann und Briand über die politischen Fragen vereinbart. Der Standpunkt, der in der juristischen Kommission von deutscher Seite vertreten wird, ist schon. jetzt klar. Der deutsche Vertreter wird schon jetzt darauf hinweisen, daß der Artikel 213 des Versailler Vertrages, der Locarnovertrag und die Schiedsoerträge die Einsetzung einer neuen Fcst- setzungskopimission unnötig machen. Artikel 4 des Locarnooertrages sieht ausdrücklich vor, daß die Teilnehmer des Vertrages sich verpflichten, beim Völkerbund eine Untersuchung zu veranlassen, wenn nach ihrer Auffassung eine Verletzung vorliegt. Nach Artikel 213 des Versailler Vertrages verpflichtet sich Deutschland, jede Untersuchung zu dulden, die der Rat des Völkerbundes für notwendig erachtet. Nach deutscher Ansicht würde dementsprechend die Einsetzung einer neuen Kommission nicht nur überflüssig sein, sondern auch den Wert des Locarno- Vertrages herabsetzen. In Absatz 3 des eben zitierten
Genfer Kommuniques vom 1. September 1928 ist gesagt worden, daß die Zusammensetzung, das Funktionieren, der Gegenstand und die Dauer der Feststellungs- und Ausgleichskommission den Verhandlungen zwischen den Regierungen vorbehalten werden soll. Kommt man darüber nicht zu einer Einigung, so entfällt nach deutscher Auffassung die Einsetzung natürlich überhaupt. Dabei ist zu unterstreichen, daß das Genfer Kommunique ja auch keineswegs den Charakter eines Vertrages hat. All diese Gesichtspunkte dürften in der juristischen Kommission geltend gemacht werden.
Die Lage fehv evM
Englische Aeußerung über die ernste Lage.
London, 10. Aug. Reuter berichtet aus dem Haag: Es besteht nicht das geringste Anzeichen dafür, daß eine Möglichkeit zur Lösung des Reparationsproblems gefunden worden ist. Unter den Delegierten rief insbesondere Briands Erklärung, daß die Lage sehr ernst sei und daß die Verantwortung im Falle eines Abbruches nicht auf Frankreich geschoben werden könne, Pessimismus hervor. Diese Erklärung Briands wird in französischen Kreisen dahin ausgelegt, daß Briand sehr wenig Hoffnung auf Erzielung einer Uebereinkunft hege. Viel hängt von dem Ergebnis der heutigen Beratungen .des Finanzausschusses ab. Gerüchtweise verlautet, daß in dieser Sitzung wahrscheinlich werde mitgeteilt werden, daß es nicht möglich gewesen sei, die Grundlage eines Uebereinkom- mens zu finden, daß jedoch ein weiterer Versuch gemacht werden müsse und die Kommission sich daher für wenige Tage vertagen werde, damit die privaten Besprechungen fortgesetzt werden könnten.
Im gegenwärtigen Augenblick ist die Aussicht trübe.
Es steht jedoch voraus, ob ein Versuch in der letzten Minute die Haager Konferenz vor dem Scheitern retten kann. Briand gebe her Hoffnung Ausdruck, daß nunmehr den Argumenten seiner Kollegen aus den anderen Ländern nachgegebcn werde und daß sich eine befriedigende Lösung fin den lassen werde. Eine um Mitternacht ab gesandte Haager Reutermeldung besagt, Snowden äußerte, nachdem er von dem Inhalt der heutigen Aeußerungen Briands gegenüber den französischen Journalisten Kenntnis erhalten hätte, seine Antwort darauf fei: Wenn die Konferenz scheitern sollte, so würde dies sicher nicht die Schuld Englands sein. Er fügte hinzu wenn Briand sage, daß von sechs Mächten fünf gegen Großbritannien seien, so folge daraus keineswegs, daß das Recht auf Seiten dieser fünf ist.
______________________________ Nr. 186
DfMff das Recht auf Seiten der Minderheit
Als Snowden mitgeteilt wurde, daß in froh, fchcn Kreisen immer noch die Auffassung Bor, herrscht, daß er bluffe, antwortete Snowden mit einem grimmigen Lächeln: In dem Falle sollen sie lieber abwarten. Die Gattin Snowdens erklär!- lachend: „Sie kennen einen Norkshirsman nicht."
Macdonald will nach Haag fliese«
London, 10. Aug. „Daily News" will von einet dramatichen Entwicklung in der britischen inter. nationalen Lage wissen, die wegen ©nomben; Rede im Haag entstanden sei. Macdonald habe stern seinen Erholungsurlaub in Schottland nag Empfang dringender Staatspapiere unterbracht Nach Durchsicht dieser Dokumente feien Anordnungen nach dem Flugplatz von Lsuchars ergangen, in denen ein Flugzeug für heute mittag bestellt wurde. Das Flugzeug werde eine halbe Meile entfernt von Losfiemouth landen und den Premier, minister um 10 Uhr vormittags ausnehmen. Er werde von einem Sekretär begleitet fein und wah, rend des ersten Teiles feines Fluges bis jun Flugplatz von Turnhause bei Edinburgh werde Macdonald mit Diktaten beschäftigt sein. Man tätig mit Sicherheit annehmen, daß das Ziel des Pre, mierminifters der Haag fei. Das Blatt bat bei Premierminister gestern telephonisch zu erkläre«, ob er feinen Entschluß, nach dem Haag zu gehe«, aufrecht erhalte und erhielt darauf vom Premiersekretär Macdonalds folgende bezeichnende Antwort: Der Premierminister hat niemals beschles, fen, nicht nach dem Haag zu gehen. In einem j, diesem Blatt veröffentlichten Artikel wendet sich bet Herausgeber des Economist, der bekannte Finanz, und Wirtschaftssachverständige Layton, gegen einen Abbruch der Haager Konferenz und bemerti, Snowdens Aktion könne zum Scheitern der Km, ferenz führen. Dieses würde sehr ernste politisch, und wirtschaftliche Folgen haben.
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Paris. 9. Aug. Der im Haag befindliche Komi hoh spondent des „Echo de Paris" berichtet über bit final Behandlung der Saarfrage, Stresemann habt in i Briand die Ueberreichung eines Vorschlages gut I hid Regelung des Saarproblems angekündigt. BriaM.ssaßi nehme die Verhandlung unter der Bedingung an, von daß sie sich auf Deutschland und Frankreich be« ?6or schränkten, das heißt, daß Frankreich den Nutzn Met
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bessert; was es abtritt, auch erhält. Wenn das Ab kommen abgeschlossen fein werde, würden bis Mächte aufgefordert werden, es ihrerseits zu Bf stätigen. Dieser Beschluß sei gestern am Schluss, dec privaten Sitzung der sechs Mächtevertreter g» jjnc faßt worden. Von dem Augenblick an, in dem mm^bere den Rhein räume, sei es unmöglich, das Sondtt- ÖPr, regime für das Saärgebiet ausrechtzuerhalten. Wer |ge[a Briand begehe einen taktischen Fehler, wenn er \o ffan früh bewillige, was Stresemann von ihm forbere.|mo
Vom Standpunkt seiner Politik aus wäre es ze-Mnki schickt, wenn er das Zugeständnis nicht hin-USMa, gezögert hätte. Stresemann wolle mit dem Repa^Mä rations- und Räumungsproblem möglichst rafd)|_, fertig werden. Daher schlage er vax^daß das Rc-Ms
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solle. Außerdem sei Dr. Stresemann in Briant gedrungen, das Saarpröblem in die augenblicklich, Erörterung einzuschließen. Briand habe erklärt, « werde Dr. Stresemanns Ersuchen nachkomme», vorausgesetzt, daß die Saarfrage als eine ANM legenheit französisch-deutschen Interesses, behandel werde.
^ttâlif^ und svamWMe BlâtievfilmMtt
Paris, 9. Aug. Zur Lage der Haager Konje- renz schreibt der „Temps", die Krise trage, einen so ernsten Charakter für die englische Regierung und das englische Volk selbst, daß man sich kaum vorstellen könne, daß Maödonakd und feine Ministerkollegen mit Ruhe das Abenteuer mitansehen -können, in das Snowden dis englische Politik hineingezogen habe. So sicher sich auch das englische Volk seiner Rechte, seines Einflusses unb der ihm zur Verfügung stehenden Mittel füllen könne, so gäbe es doch Verantwortlichkeiten, die es zu gewissen Stunden nicht leichten Herzens «1*1 sich nehmen könne. Die Verantwortung, die Snowden in seinem Namen übernehme, werde nur den Mißerfolg oder auch nur die Vertagung bet Haager Konferenz provozieren. Alle an der Kon
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ferenz teilnehmenden Mächte, einschließlich Deutschland, zeigten einen guten Willen zum Ziele ju gelangen, weil sie begreifen, daß unter den gegenwärtigen Umständen das allgemeine 2"° tereffe vor den privaten Interessen den Vorranz haben müsse.
Das „Journal des Debats" bezeichnet den Vorstoß Snowdens als brutal. Es schreibt: Snowden glaubte drohen zu sollen. Er sagte, daß England sich das Recht vorbehalte, alle früheren Abkommen zu revidieren, wenn es nicht Genugtuunz erhalte. Die Leute der Arbeiterpartei, die vorgeben die einzigen zu fein, die ein dauer- hastes Einvernehmen in Europa herstellen können, rechnen also mit der Möglichkeit, alles zu zerstören, was bisher für den Wiederaufbau und die Konsolidierung unseres Kontinents geschehen könne. Das genüge zu ihrer Beurteilung. Man kann Kni dieser Haltung dieser ganz links stehenden Leute nur aus dem Wunsche erklären, Stimmen zu ge- winnen, indem sie sich bei der Verteidigung bet materiellen Interessen Englands noch hartnäckiger I zeigen als ihre Gegner. Man könnte fast glauben, daß ihr Manöver gelingt, weil die ganze engliM gut Presse sie unterstützt. Die Blätter, die den Sam- verständigenplan angenommen haben und die Politik Chamberlains unterstützt hatten, zollen Kb* Snoden Beifall. Das ist eine seltsame Erscheinung.
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London, 9. Aug. Noch der „Daily Mail" ist eS allen klar, daß die Engländer nicht nachgeben werden.
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Letzte TeSegvamme.
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Freiburg, 10. Aug. Das Luftschiff
Zeppelin" überflog kurz nach 11 Uhr die Sia« Basel und entbot dieser Stadl durch eine grotze Schleife seinen Gruß und wandte sich dann der Richtung Fricdcichshnscn ul
(Weitere politische Nachrichten auf Seite 8.) j
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