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Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat Äl.- , für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer Nv, Freitag rs, SamStag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Pfg., im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. x Offertengebühr 50 R-Pfg.
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Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewahr geleistet., Geschäftsstelle: Hammerstr. S / Fernspr. 3956, 3952,3958
den 18. s«rr
1929
Das Musste
— Die diplomatischen Beziehungen zu China wurden von der Sowjetregierung abgebrochen.
— In China wird fieberhaft an der Herstellung von Kriegsmaterial gearbeitet.
— Die französische Kammer lehnte mit 350 gegen 238 Stimmen den sozialistischen Antrag ab, der eine klare Stellungnahme der Regierung in der Räumungsfrage verlangt.
— Der Dampfer „Derfflinger des Norddeutschen Lloyd ist an der chinesischen Küste, etwa 40 Meilen von Tsingtau, auf ein Riff ausgelaufen. Zwei Laderäume sind vollgelaufen.
— poincaré ist leicht erkrankt, doch gibt sein Zustand zu Bedenken keinen Anlatz.
Das ttMSS KsWMWMttO-
Berlin, 17. Juli. Die in Aussicht genommene sogenannte Sommertagung des Reichstags wird, mie nunmehr feststehen dürfte, frühestens Mitte September einberufen werden, da die Konferenz über die Reparationsregelung und die dann nachfolgende Vorbereitung der Gesetzesvorlage um Reichskabinett nicht eher erledigt werden können.
Die Seplembertagung des Reichstages soll weiterhin dazu benutzt werden, um ein neues Republickschuhgeseh, das sich zurzeit in Vorbereitung befindet, durch den Reichstag an- nehmen zu lassen.
Es handelt sich hierbei, wie wir von unterrichteter Seite hören, lediglich darum, einige Bestimmungen des am kommenden Montag ab= laufenden Republikschutzgesetzes solange in Kraft zu halten, bis die zurzeit in Vorbereitung befindliche Novelle zum Strafgesetzbuch vom Reichstag angenommen worden ist, denn es besteht die Absicht, alle für den Schutz der Republik, der Kabi- k nette. der Landesfarben usw. erforderlichen Straf-
MNehmen. Das Republikschutzgesetz wird Charakter von UebergangSbcstimmüngèn
ragen.
die nur solche Vorschriften enthalten, deren An
nähme im Reichstag auch ohne qualifizierte Mehrheit möglich ist. K ...... ~
nes bedingt den Fortfall aller
I im Republikschutzgesetz enthaltenen verfassung- I ändernden Paragraphen, insbesondere auch des I Kaiserparagraphen, der die Rückkehr des ehemaligen Kaisers unmöglich machte, und weiterhin ■ die Bestimmung des Parag. 4 der das sogenannte • Präventivverbot gegen Vereine und Versammlungen vorsah. Künftighein werden nur noch solche Vereine und Versammlungen verboten wer- . den können, denen staatsfeindliche Handlungen
nachgewiesen worden sind. Ein besonderer Ministerparagraph, der die Beleidigung Reichs- und Staatsminister einer besonderen strafung unterstellt, wird dagegen in das Strafgesetzbuch nicht aufgenommen werden, die neuen (Übergangsbestimmungen kaum vor
1- Oktober in Kraft treten werden, so wird bis dahin eine gewisse Lücke entstehen.
von Be- neue
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Berlin, 18. Juli. Der Entwurf zum Ausbau der Angestelltenoersicherung den das Kabinett in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien verabschiedet hatte, ist, wie wir hören, heute dem Reichsrat zugegangen. Die Novelle ist veranlaßt worden in erster Linie durch die Bestrebungen der Angestell- tenschast, die auf zwei Dinge abzielten: Einmal auf eine größere Beteiligung der Versicherungsträger an der Leitung der Versicherung, mit anderen War- , len also einen Ausbau auch der Selbstverwaltung, »um andern auf einen Ausbau auch der Verfiche- rungsleistung.
Der ersten Forderung trägt der Entwurf dadurch Rechnung, daß die Wahl der Mitglieder in den Derwaltungsrat in Zukunft durch die Arbeitgeber und die Versicherten erfolgen soll. Auch werden die höheren Beamten durch den Vcrwaltungs- rot und nicht mehr durch das Ministerium bestellt werden. Die Versicherungsleistungcn werden auf die Versorgung der Eltern und Großeltern, soweit ne bedürftig sind, und vom Versicherten abhängig waren, wie auf die schuldlos geschiedenen Ehe- stauen ausgedehnt. Diese werden im Todesfälle des Gatten wie rechtmäßige Witwen behandelt.
Gva§ IGNNS^N HMvHeLG^
n Friedrichshafen, 17. Juli. Der Luftschiffbau Zeppelin teilt mit: Die Erprobungen der nach den "^gewonnenen Erkenntnissen und Erfahrungen verbesserten Maschinenanlagen des Luftschiffs Graf Zeppelin, insbesondere einer neuen Maschinenkup- Pelung, sind nunmehr nach einem mehrtägigen lia verlaufen der Motoren auf dem Prüfstand zu etitetn voll befriedigenden Abschluß gelangt. Man m zurzeit damit beschäftigt, die fünf Motoren des Luftschiffs und alle übrigen Teile fertigzustellen und elnzuèaucn. Nach dem gegenwärtigen Stand ®er 21 rbciten darf damit gerechnet werden, daß das msttzclM z„ ten letzten Tagen des Julis die evfor- ®erM)e größere Probefahrt ausführen wird. Mit wenigen Tagen Abstand, also etwa in den ersten Augusttagen, wird daraus die Amerikafahrt folgen, auch a,n t>cm Zeitpunkt für den Antritt der Welt- nämlich Mitte August, wird bestimmt feft- Schalten werden.
fttâUmb AMOL die diys-matischen Beziehungen zu Gdina ab
Moskau, 18. 3uli. Die Ankwork der Sowjek- regierung auf die chinesische Roke erklärt, die Sowjet- regierung halte die Antwort der chinesischen Regierung ihrem Inhalt nach für unbefriedigend und ihrem Ton nach für heuchlerisch. Die Sowjetregierung sähe sich gezwungen, folgende Maßnahmen zu ergreifen, wobei sie die Verantwortung für die Folgen der chinesischen Regierung auferlegt:
1. Sämtliche diplomatischen Konsular- und Han
delsvertreter der Sowjet-Union in China abzuberufen.
2. Sämtliche von der Sowjekregierung an der Ostchina-Bahn ernannten Personen abzuberufen.
3. Ieglichen Eisenbahnverkehr zwischen China und der Sowjekregierung einzusiellen.
4. Die diplomatischen und konsularischen Verkre- ker Chinas auszufordern, die Sowjetunion unverzüglich zu verlassen.
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Oben: Russische Kavallerie. Der russische Oberkommandierende General Woroschilow.
MUSiâBZßchs DsBvSVSiittttSStt ! Ehmas
Tokio, 18. Juni. Nach Telegrammen aus Charbin treffen die Chinesen unablässig militärische Vorbereitungen. Truppenzüge sind nach der Grenze abgegangen. Das Mukdener Arsenal arbeitet fieberhaft an der Herstellung von Munition.
Ohm WMi ZaMtt be- MwtMZsöess AHMMS sattes FvstttthMOMvSVivages vss
Tokio, 17. Juli. Der chinesische Gesandte in
Tokio hat dem japanischen 2lußenminister,^Baron Schidehara, amtlich den Beschluß eines Freund- schaftsvertragcs zwischen China Und Japan vorgeschlagen. Die Nankinger
Regierung legt großen
Wert auf möglichst beschleunigten Abschluß dieses Vertrages, selbst wenn die anderen wirtschastlichen
und noch
politischen Fragen zwischen beiden Ländern nicht gelöst sind.
DieMusteUtttts
Vss GßsLttbahLrvLSLsHBs EHStta-EttsoNa
Tokio, 18. Juli. Der Postzug aus Chardin konnte keinen Llnschluß an den russischen Zug in Mandschuli erreichen. Aus diesen Umständen wird geschlossen, daß der Verkehr nach Europa eingestellt ist. Die chinesischen Behörden beschlagnahmten das Material des Büros der chinesischen Ostbahn in Mukden und setzten den russischen Direktor ab. Der Verkauf von transsibirischen Eisenbahn-
Billetten ist vom Tokioer Reisebüro eingestellt worden.
Gitte NSKS Rede Briands
Oâearkè eVkranW - Vviand wsMi eittes blasen GieSlungttahms aus
Paris, 17. Iuli. Die Kammer lehnte in ihrer heutigen Vormittagssitzung, an der Ministerpräsident Poincarè wegen einer leichten Erkrankung nicht teilnahm, den gestern von der sozialistischen Fraktion eingebrachten Antrag, die Ratifizierung der Schuldenabkommen von einer vorherigen Erklärung der Regierung über ihre Regierungspolilik abhängig zu machen, mit 350 gegen 238 Stimmen ab.
Im Verlauf der Debatte beklagte sich
der Sozialist Lèon Blum
darüber, daß Tuffen minister Briayjd gestern abend feine Fragen nicht genauer beantwortet habe. Er glaube jedoch, verstanden zu haben, daß Briand seine bisherigen Varbehalte zum allgemeinen Schtedsgerichtspakt fallen lassen werde.
Die Erklärungen des Autzenminislcrs auf seine übrigen Fragen hätten ihn nicht bescie-igk.
Eine Vereinigung der Wer Europas werde sicherlich am wenigsten von den Sozialisten als Utopie betrachtet, setze aber vorher eine aufrichtige Aussöhnung zwischen Frankreich unid Deutschland voraus.
Darum dürfe Frankreich die von seiner Fraktion geforderte Räumung des Rhcinlandcs nicht länger hinnusschieben.
Briand
antwortete: „Wenn mir vor einer Konferenz mit einem bestimmten Programm stechen, so ist es die französische Regierung, die diese neue Friedens- gelegenheit in Genf vorbereitet hat. Es wäre in Genf leicht gewesen, eine negative Haltung einzunehmen. Aber als Reichskanzler Müller nach einer sehr lebhaften Erörterung die Beunruhigung hervorhob und mich fragte, ob ich eine Besprechung zu sechs annehme, habe ich sofort mein Einverständ
nis erklärt. Wir waren schließlich alle darüber einig, eine Tagesordnung auzunehmen, die der Presse im Interesse des internationalen Friedens mitgeteUt wurde.
Ich habe Reichskanzler Müller gesagt: Frankreich will von Ihnen nichts Unmögliches verlangen."
In Thoiry haben Dr. Stresemann und ich die Möglichkeit, -alle Schwierizsteiten zwischen den beiden Ländern zu zerstreuen, ins Auge gefaßt. Ich bin mit Blum einverstanden,
zwischen Deutschland und Frankreich müssen alle Anlässe, jedenfalls möglichst viele Anlässe der Verstimmung verschwinden.
(Lebhafter Beifall auf fast allen Bänken.) Die Lage muß geklärt werden, sie muß entgiftet werden. Alle Anlässe, die Frankreich Deullchland gegenstellen wie einen Gläubiger, der sein Recht verlangt und einen Schuldner, der diès Recht hartnäckig bestreitet, müssen verschwinden. Ich sagte zu RÄchskanzler Müller: „Es ist nicht zulässig, daß die französische OeffenÜichkeit, die sich dem Frieden zuwendet, die auf den Frieden gerichtet ist, jedes Jahr, 62 Jahre lang, ihren Gläubigern aus dem Kriege kolossale Summen ,zahlen muß, während sie ‘ es absichtlich unterlassen würden, die
(Fortsetzung aus Seite 2)
SstLNosSau sviedfevtks ?
Die Lehren des russisch-chinesischen Konfliktes
(Von unserem Rußland-Mitarbeiter)
Die Straßen Moskaus boten in diesen Tagen alles andere als ein friedliches Bild. Unzählige Demonstratioszüge überfluteten nach Arbeitsschluß die Sowjethauptstadt, riesige Fahnen mit aufreizenden Inschriften schaukelten in der Luft, flammende Reden wurden gehalten, begeisterte Kriegsruse ausgestoßen. Es waren Szenen, deren Aehnlichkeit mit der Kriegsbegeisterung, wie sie vor. nunmehr 15 Jahren an derselben Stelle zutage trat, geradezu beängstigend war. Genügt alles, was Rußland in diesen 15 Jahren durchgemacht hat, noch nicht, um für absehbare Zeit die Lust an solchem Spiel zu verderben? Hat das russische Volk und insbesondere die russische Arbeiterschaft, die ja heute tonangebend sein soll, keine größere Sorgen als'Zwischenfälle, die sich in der Entfernung von 10 000 Kilometer in einer chinesischen Provinz abspielen? Konnte in Rußland jemand in diesen Tagen ernstlich daran denken, einen Einmarsch in China als notwendig zu beweisen und den russisch-chinesischen Krieg dem russischen Mujik plausibel zu machen?
Die Begleitumstände des russischen Ultimatums, wie sie sich in Sowjetrußland zeigten, waren erschreckend und lassen jeden, der Augen und Ohren hat, aufhorchen. Man konnte sich nämlich gerade hier mit Entsetzen davon überzeugen, wie unsicher der Boden ist, auf dem die internationalen Beziehungen von heute aufgc- baut werden, und wie wenig es nötig ist, um — schön ausgedrückt — den Stein des Krieges ins Rollen zu bringen. Die kriegerische Propaganda der leitenden Sowjetstellen hat in Moskau und in der Provinz ein merkwürdig lautsSj Echo oyjW^ i egs propa ganü a
arbeitete mit Mitteln, die manchen bürgerlichen Staaten nicht gerade neu sind. Die Parole, die in diesen kritischen Tagen hier ausgegeben wurde, lautet: „Die Friedensliebe der Sowjets soll nicht als eine Schwäche gedeutet werden!" Diese Parole enthält alle Elemente der Abschreckungs- und Prestigepolitik, ja, wenn man will, alle Elemente des Patriotismus und des Nationalismus, wie er im Lande der Dritten Internationale eigentlich nicht vorkommen dürfte. Aber man sprach ja schon vor Jahren in Rußland von einem sozialistischen Vaterland, und man baute die Wehrpolitik des Sowjetstaates auf dem Grundsatz auf, dieses sozialistische Vaterland müsse mit dem Gewehr in der Hand geschützt werden, wenn einer der Feinde, die es umlagerten, losschlagen sollte. Das Sowjetsystem, das in Rußland durch die Beendigung des Weltkrieges und die Auflösung des alten Heeres überhaupt erst geschaffen werden konnte, hat recht bald zu neuen Kriegen und zur Entfachung des neuen Kriegsgeistes geführt. Dieser neue Kriegsgeist hatte gerade letzt seine größte Kraftprobe bestanden. Der Erfolg war unübertrefflich.
Was hat der russische Bauer und Arbeiter gege China? Es lodert in ihm ein atavistischer Geist, der Geist des Hasses gegen die Gelben, der Geist der Angst vor der gelben Gefahr. Seit Jahrhunderten steht Rußland in Fehde mit den großen Völkern Asiens. Die ganze Geschichte Rußlands von Anfang an steht im Zeichen des Kampfes gegen die Asiaten. Im 11. und 12. Jahrhundert waren es Polowzen und Petschenegen, dann kam die Schreckensherrschaft der" Tataren, die Jahrhunderte dauerte, es folgte die Zeit des Vordringens Rußlands nach Sibirien (bereits unter Iwan dem Schrecklichen), dann die Kämpfe gegen die Türken, die für die Russen auch zu den Asiaten zählen, und schließlich an der Wende des letzten Jahrhunderts der erste Zusammenstoß mit China und dann mit Japan. Es heißt an den elementarsten Instinkten des russischen Menschen rütteln, wenn man ihm den „gelben Teufel" an die Wand malt.
Die Kriegsmacht in Moskau ist gerade deswegen so bedenklich, weil sie ein Vorspiel ist zu einer Tragödie, die jeden Augenblick beginnen kann. In Sowjetrußland werden heute Explosivkräfte genährt, die zum Aufbruch drängen. Daß gleichzeitig Sowjetrußlad die größten Bemühungen macht, um seine Wirtschaft auszubauen, ist eind Sache für sich. Produktive Arbeit und Zerstörung, diese beiden Tendenzen zeigen sich in Sowjetrubland in einer bisher ungeahnten Intensität., Welche von ihnen beiden die Oberhand bekommt, ist schwer voraus- zusagen. In diesen Tagen stand jedenfalls Sowjeirußland unmittelbar am Abgrund.
Die venttge Kummsv umfaßt 12 GM?»»