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Gerreval Anzeiger M
«Zeiger
Wattatt Stadt und Land
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1929
Das Neueste
— Der Reichslandbund veranstaltete gestern in Berlin im Zirkus Busch und im Großen Schauspielhaus eine große Kundgebung, die aus allen Teilen des Reiches außerordentlich gut besucht war.
— Retchsjuslizminister Koch-Weser und der demokratische Abg. Dr. Haas machten Ausführungen zur Regierungsbildung im Reich.
— Der Änlerbezirk Groß-Leipzig der SPD. beschloß, dem Parteitag der SPD. ein Wehrprogramm vorzulegen, das dem amtlichen Wehrprogramm der Partei widerspricht.
— Der frühere Generaladjutant Wilhelms IL, Generaloberst v. Plesfen, ist im Alter von 88 Jahren gestorben.
— Im Sonnenburger Zuchthausprozeß wurden zwei Beamte zu Gefängnisstrafen von sechs und drei Wochen Gefängnis verurteilt.
Die Tagung des Reichs iandbundes
âam- und zalSvoMißche ^oedeVungerr - SSeuss- V§vaVat!onLNEèMe Enißchizeßungen
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Berlin, 28. Jan. In zwei Parallelversammlungen im Zirkus Busch und im Großen Schauspielhaus hielt heule der Reichslandbund seine 9. Reichsiagung ab, die von zahlreichen Teilnehmern aus dem Reich besucht war. In beiden Versammlungen sprachen abwechselnd die drei Präsidenten des Bundes, Hepp, Bethge und Minister a. D. Schiele. Sie wiesen übereinstimmend auf die ungeheure Roklage der Landwirtschaft hin und auf die daraus für Staat und Volk drohenden Gefahren.
Luv Ssase des Resrevtmss- umbiwung
Reden des Ministers Koch-Weser und des Abg. Haas.
Weimar, 28. Jan. Der Vorsitzende der Demokratischen Reichstagssraktion Dr. Ludwig Haas (Karlsruhe) erklärte in einer gestern in Jena abgehaltenen Konferenz der Vertrauensmänner und Drtsgruppenvertreter der Deutschen Demokratischen Partei aus dem mittleren Thüringen in einem Refe- * rat über „Aktuelle Fragen der Reichspolitik" zur Frage der Regierungsumbildung im Reiche:
.Wir haben im Reiche tatsächlich schon eine Regierung der Großen Koalition. Es ist eine völlige tisrkennung des parlamentarischen Staates, wenn
Nach Eröffnung der Versammlung im Schauspielhaus durch den Präsidenten Reichsminister a. D. Schiele führte Präsidert Hepp u. a. aus: Mit über 14 Milliarden Mark sind wir heute gegenüber dem Auslande verschuldet. Am sinnfälligsten sind die Erscheinungen unseres Wrtschaftsverfalls in der Landwirtschaft zu beobachten. Acht Milliarden neuer Schulden in einem Zeitraum von knapp vier Jahren bedeutet eine jährliche Unterbilanz von zwei Milliarden Mark.
Die gesamllandwirkschaskliche Verschuldung be- deukek eine alljährliche Verzinsung von wesentlich über einer Milliarde Mark, d. h. etwa ein Achtel der gesamten wirtschaftlichen Einnahmen gehen im Zinsendienst auf.
Die Gründe für diese verzweifelte Lage müssen wir in der wachsenden Unrentabilität der Landwirtschaft suckxen, die es unmöglich macht, Einnahmen und Ausgaben in Uebereinstimmung zu bringen. Bei den verantwortlicher Regierungsstellen herrscht müde Resignation, jeglicher Wille zur Tat fehlt. Wir fordern die Schaffung eines Besitzfestigungs- sonds, der, dezentralisiert angefetzt, über. die am
liarden Mark, die die Landwirtschaft bei der jetzigen Preisgestaltung verliert. Die Konsolidierung der bestehenden Schuldverhältnisse ist dringendste Forderung. Die kurzfristigen öffentlichen und halböffentlichen Kredite müssen unter Zuhilfenahme einer staatlichen Garantie in wirksamer Fortführung und im Ausbau des Notprogramms in langfristige Abzahlungskredite umgewandelt werden.
Zur allgemeinen Wirtschaftslage übergehend kritisierte Minister Schiele den Reparationsbericht, in dem Parker Gilbert von einer Blüte unserer Wirtschaft und einem Zustande zunehmender Kapitalbildung spricht.
Deutschland hat seit zehn Jahren mehr verzehrt, als wir aus eigener Kraft produziert haben.
Seit zehn Jahren stehen Produktion und Verbrauch im Mißverhältnis zueinander. Das Defizit ist gedeckt worden durch die Aufzehrung der Sparkapitèsn während der Inflationszeit und seither durch die Ausnahme ausländischer Kredite.
In den Verhandlungen über die Revision des
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lbsthilfe.
gierung vertreten ist, ist , . . _u_______„ _____ cantwortlich. Selbstverständlich wird die demokrache Reichstagsfraktion in voller Loyalität daran itarbeiten, daß durch Umwandlung der Reichsregierung und der Regierung in Preußen ein noch engeres Verhältnis der Regierungsparteien herbeigeführt wird. Aber es muß einmal mit aller Deutlichkeit ausgesprochen werden, daß es dem parlamentarischen System nicht förderlich ist, wenn Minister, die mit wertvoller Arbeit ihre Tätigkeit begonnen haben, dann plötzlich aus ihrer Arbeit herausgerissen werden. Es muß bei Regierungsumbildungen die Möglichkeit geschaffen werden, auf die Notwendigkeit der Durchführung bedeutsamer Arbeiten zeitlich Rücksicht zu nehmen. Dem Gedanken, durch Bildung eines ständigen interfraktionellen Ausschusses die Arbeit der Regierungsparteien einheitlicher und reibungsloser zu gestalten, bringt die demokratische Reichstagsfraktion starke Sympathien entgegen.
Berlin, 28. Jan. Der Reichsjustizminister Koch-Weser führte auf dem Deutschen Demokratischen Parteitag des Wahlkreises Berlin in einem Rückblick auf die letzten zehn Jahre u. a. aus:
wir darum in zoll- und handelspolitischer Hinsicht. Kommende Handelsverträge haben der veränderten Lage der Landwirtschaft stärker Rechnung zu tragen.
Wir werden ohne Einschränkung die Pläne des Reichsfinanzministers ablehnen.
mir verlangen im Gegensatz zu ihm, der neue Steuern bringt, Abbau der 'be st ehenden Steuern. Der Bauer hat das Vertrauen zu diesem Stacu verloren, ex sieht in ihm seinen Feind. Die Leistungen aufgrund des Dawesplanes sind zum erheblichen Teil mit der Verschuldung der Landwirtschaft bezahlt Trotzdem bat cs die Reichsregierung nicht für erforderlich geyalten, einen Sachverständigen aus der Landwirtschaft hinzu zu ziehen. In der Auswahl der Sachverstä idigen wie in der Wahl Pierpont Morgans zum Vorsitzenden der Sachverständigenkollegs sehen wir die großen Gefahren des Ueberwiegens der Einflüsse des internationalen Bank-, Börsen- und Spekulationskapitals.
digen aus
. Ein Zusammengehen der in der Regierung zu- sammenstehenden Parteien in den kommenden großen Fragen der Ausbalancierung nahmen und Ausgaben des Haushalt!
der Ein
I naymen und Ausgaben des Haushalts, in der I »rag« der Kürzung der Ueberweisungen an Länder I nnd Gemeinden, der Steuergesetzgebung, des I Stuervereinheitlichungsgeseges und des Finanzaus- £ Leichs fei notwendig. Die Hauptsache ist, daß die ! Parteien, ob in lockerer oder fester Koalition, sich - llarmachen, daß der Staat ein Beharren auf Par- s teiwunschen und Parteiinteressen da nicht verträgt, ; ^0 ein allgemeines Interesse ein Zusammenhalten I der Nation und eine gemeinsame Front verlangen. ! ^"^He Demokratische Partei hat immer in
tiefem Sinne gearbeitet und wird es auch in Zu- s 'onft tun. Das Amt des Reichsjustizministers, das ! IP seinerzeit ungern übernommen habe, aber gern I stMe, ste h t zur Verfügung, sobald über die Fortführung der von mir eingeleiteten Reformen i eine Verständigung erfolgt ist. Nur lehne ich es l ab das Amt längere Zeit auf jeweiligen Abruf zu - ^halten, weil das seinem und meinen Ansehen - jNaoct. Alles, was an der Aufrechterhaltung unserer l Verfassung und damit an Ordnung und Freiheit Interesse hat, muß sich sammeln gegenüber der Ge- Myr eines Generalangriffes gegen die Republik, H^te noch einmal zu drohen scheint. Die Demokratische Partei mag klein oder groß I w wird in diesem Kampfe ihren Mann stehen - wie bisher.
Vovdeveriutts Ms die Äsvvetin - rwvdsoFakvt
> * Washington, 28. Jan. Der Generalsekretär der । "^"nativnalcn Vereinigung zur Erforschung der arktischen Gebiete durch Luftfahrt, Walter Bruns, It in Nemyork eingetrosfen, um von der amerikani- lchen Regierung die Errichtung eines LaNdemastes *“.r.icn «Graf Zeppclin" in Nome (Alaska) zu er- wirten.
., ^""s teilte mit, daß der Flug im April näch- iren Jahres unter Eckeners Führung unternommen
Wir sind der Meinung, daß nicht noch weitere Leistungen von uns verlangt werden können.
Abgesehen von dieser Grundauffassung wenden wir uns gegen alle die Absichten, die die A ü f= Hebung des Transferschutzes, die Kommerzialisierung unserer Schulden betreiben.
Präsident Bethge faßte in seinem Schlußwort noch einmal die Gründe der schweren Notlage der Landwirtschaft zusammen. Er warnte davor, irgendwelche einseitige Parteipolitik mit dem Landbunde zu verquicken. Der Landbund muß über den Parteien stehen. Eine Zerrissenheit durch Parteipolitik gibt es für die Landbündler nicht. Deutscher Bauer, deutscher Boden und deutsches Schicksal sind untrennbar miteinander verknüpft. Präsident Bethge schloß mit einem Hoch auf das deutsche Vaterland, in das die Anwesenden begeistert einstimmten.
In der Versammlung im Zirkus Busch führte der Vorsitzende des Landwirischaftsverbandes Ostpreußens, Rittergutsbesitzer Strüvy, u. a. aus: Ostpreußen, seit neun Jahren in fremdem Staatsgebiet, ist mit einer offenen Grenze von über 600 Kilometer stets in Gefahr, daß das Würgehalsband des polnischen Korridors eines Tages zugezogen wird. Die Oftprcußenhilfc soll als Anfangsmaßnahme dankbar anerkannt werden. Aber kann man von einer Steuersenkung sprechen, wenn das Ge- samtstcuersall auf mindestens derselben Höhe bleibt. Die Bauernschaft Ostpreußens lehnt einmütig jede Diskussion über die Vorschläge der Denkschrift der Preußenkasse ab.
Reichsminister» a. D. Schiele führte sodann u. a. aus: Vor füttf Jahren stand die Landwirtschaft noch nahezu unverschuldet da heute hat sie über acht Milliarden neu aufgenommener Schulden. Das bedeutet fast ebensoviel als die jährliche Produktion für den Markt nusniacht. Das Niveau der Agrar- preise liegt um über ein Fünftel unter dem der Industrie. Bei einem Wert der landwirtschaftlichen Marktproduktion von ungefähr neun Milliarden Mark bedeutet der Unterschied nahezu zwei Mil-
Fütterung der deutschen Lebenshaltung leisten können. Wir brauchen ein großes schöpferisches Programm, das die Gesundung aus eigener Kraft zum Ziele hat. Wir brauchen das große Ostpro- gramm, das Programm des Feldzuges der Arbeit nach dem Osten. Das ist keine rein agrarische Angelegenheit, keine Sache des Ostens allein, das ist die Lebens- und Schicksalsfrage für das ganze deutsche Volk in allen seinen Schichten.
Die Rot muß uns Landwirte bis zum letzten Mann zusammenschmieden zur Einheitsfront. Dann werden wir stark genug sein, um die politischen Parteien mit bäuerlichem Geiste zu durchdringen. Der Kampf gegen das heutige System darf nicht zum Kampf gegen den Staat schlechthin sühren. Nicht Staatsverneinung, nicht resigniertes Abseitsstehen kann uns helfen. Durch verantwortungsbewußte Arbeit ist es möglich, ihn für uns zurückzugewinnen, ihn in unserem Geiste umzugestalten.
Suhl Schluß wurden
drei Entschließungen
angenommen, die die von den verschiedenen Rednern vorgebrachten Forderungen in zoll-, steuer- und reparationspolitischer Hinsicht zusam- menfassen. In der st e u e r p o l i t i s ch e n Entschließung heißt es: Nicht Steuerer- Höhung, sondern Steuersenkung ist das Ziel einer gesunden, der Lage der Landwirtschaft gerecht werdenden Politik. Diesem Gedanken wird auch das Steuervereinheitlichungsgesetz in der vom Reichsral verabschiedeten Fassung nicht gerecht und kann von der Landwirtschaft nicht angenommen werden. Die steuerliche Entlastung der Landwirtschaft muß zunächst auf dem Gebiete der drückendsten Steuernot, der Realsteuern und der Rentenbank- grundschuld-Zinsen, der Schullasten und ähnlicher Belastungen vorgenommen werden. Zu diesem Zwecke ist u. a. auch eine anderweitige Verteilung der Relchssteuerüberwcisungen bis zu den Gemeinden auf der Grundlage einer stärkeren Berücksich- tigung der leistungsschwachen Landgemeinden notwendig.
Aus der reparationspolitijchen Entschließung sind folgende Stellen von Wichtigkeit. Die Vertreterversammlung des Reichslandbundes stellt fest, daß der jüngste Bericht des Reparationsagenten den tatsächlichen Verhältnissen des deutschen Volkes keineswegs gerecht wird. Die VertreterversEM- lung des Reichslandbundes ist der Ansicht, daß auch die verantwortlichen Stellen Deutschlands nicht das Erforderliche zur Aufklärung über die wirkliche Lage der deutschen Wirtschaft getan haben. Insbesondere gilt bas für die verzweifelte Lage der deutschen Landwirtschaft. Die Vertreterversanrm- lung des Reichglmdbundes gibt einmütig der Ansicht Ausdruck, daß auf Grund der bisherigen Gesamtleistungen Deutschlands wie auch angesichts seiner Leistungsfähigkeit eine weitere Zah - lung»Verpflichtung für uns nicht mehr besteht.
werden soll und wahrscheinlich fünf Wochen dauern Point Barrow will man einen Landungsversuch werde. Die Exkursion wird von Deutschland über unternehmen. Zu diesem Zweck wird man 45 Hunde Rußland und das nördliche Grönland nach Nome und Schlitten mitsühren. Der Rückflug wird wahr- führen. Von dort aus soll das Gebiet tauschen scheinlich über NikolausAl.-Land führen.
Grönland und Point Barrow erforscht werden. Bei ———'
tVettvoMißche Baisse
In der außenpolitischen Welt herrscht eine auffallende Stille, eine Ereignislosigkeit, wie sie seit langem nicht da war. Seit Wochen wissen die Drahtmeldungen nichts Neues zu verzeichnen — ein Zustand, der für die außenpolitischen Leitartikler besonders peinlich ist. Aber diese Windstille ist äußerst verdächtig. Man spürt überall Spannungen, Erwartungen, Borbereitetsein auf Ereignisse, die kommen sollen.
Im Zentrum dieser Erwartungen steht die Reparationskonferenz, von der uns nur noch wenige Tage trennen. Diese Konferenz, an der die klangvollsten Vertreter der Wirtschafts- welt teilnehmen werden, ist von einer so großen Bedeutung, daß alles andere daneben verblaßt. Das Chaos in Afghanistan, die Eröffnung der Parlamentssession in. Japan, die leicht zum Sturz der Regierung führen kann, die russisch-japanisch-chinesische Spannung im Fernen Osten, der Beginn der Wahlkampagne in England, die Kreuzerdebatte in Washington, die Königsdiktatur in Südslawien, der Partezwist in Moskau — alles das verliert an Interesse, wenn man an die bevorstehenden Reparationsverhandlungen denkt. Je weniger optimistisch man dabei ist, um so mehr hat man Anlaß, die Pariser Tagung in besorgter Spannung zu erwarten.
Was wird in Paris geschehen? Es ist schwer, mehr als Vermutungen auszusprechen. Auf Vermutungen wird man auch viele Wochen angewiesen sein. Die Sachverständigen, die eine verantwortungsvolle Arbeit zu leisten haben, werden sich in Schweigen hüllen oder sich mit nichtssagenden Kommuniques begnügen. Gerüchte verschiedener Art werden ein umso größeres Echo finden. Die Mitglieder der Sachverständigen-Kommission werden sich zweifellos darauf berufen, daß sie nur rein technische Entscheidungen vorbereitet. Dem ist selbstverständlich nicht so. Man wird zwar in der Kommission von nichts anderem als von sogenannter „trockener Materie" reden. Aber diese fachmännischen Reden sind gleichzeitig auch politische. Das ganze Problem, das zu lösen ist, ist ein eminent politisches. Das ist eine grundlegende Tatsache, bei der keine offiziellen Erklärungen etwas abzuändern vermögen. Das, was in wenigen Tagen in Poris vor sich gehen wird, wird, ohne jede Uebertreibung, die politische Gestaltung der Erde für absehbare Zeit bestimmen.
Es ist nicht schwer, alles, was jetzt in den interessierten Ländern geschieht, im Lichte der unmittelbar bevorstehenden Verhandlungen zu sehen. Es bilden sich Fronten, zwischen denen die Schlacht ausgefochten wird. Das englischfranzösische Zusammengehen steht, wenn keine Ueberraschungen erfolgen, so gut wie absolut fest. Und nicht weniger sicher ist die Opposition Amerikas gegen die Ansprüche der Entente. Vielversprechend in dieser Richtung ist gerade die Debatte, die jetzt im amerikanischen Senat sich abgespielt hat. Es handelt sich um das Dilemma: Abrüstungskonferenz oder Flottenrüstung. Auf das Drängen Coolidges hin überwog die Meinung, daß die Zusammenberufung einer Abrüstungskonferenz zwecklos sei und daß die Durchführung des amerikanischen Flottenbauprogramms dem Weltfrieden besser dienen würde. Dieser Ausgang der Flottendebatte mußte jeden bedeirklich machen, der mit offenen Augen die Dinge sieht. Es genügt nur daran zu erinnern, dgß derselbe Coolidge gerade vor wenigen Monaten erklärt hat, Amerika sei nicht gewillt, den europäischen Ländern irgendwelche Zahlungserleichterungen zu gewähren, die ausschließlich den europäischen Rüstungen zugute kommen. Amerika hat in der Tat ein starkes Druckmittel in der Hand. Eine verschärfte Finanzpolitik der Bereinigten Staaten würde auf die pazifistische Gesinnung gewisser Militärländer Europas eine verblüffend fördernde Wirkung ausüben, obwohl der Heeresetat gewöhnlich der letzte ist, der in der größten Not irgendeinen Abstrich erfährt. Jedenfalls ist die Stimmung des amerikanischen Senats gegenüber Frankreich und England äußerst angriffslustig. lind das verspricht schwere Kämpfe bei der Tagung der Sachverständigen in Paris.
Daß die Position der Amerikaner bei den Pariser Reparationsverhandlungen ungeheuer
Die Vetttis« Kummes umfaßt 8 Gerten