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UUelltgenz.Blatt

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verbunden mit den Frankfurter N ach richten als Extrabeilage. - j

i Expedition: am H. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)

M 232 Samstag den 1. October ' 1870.

Einladung zum Abonnement.

Mit dem 1. Oktober 1870 beginnt ein neues Vierteljahr-Abonnement für das Frankfurter Intelligenz-Blatt, Amtsblatt und Geffentlicher Anzeiger für dm Stadtkreis Frankfurt a. M., Anzeige-Blatt der städtischen WehSrden zu Frankfurt a. M. und die Frankfurter Nachrichten.

Der AbonKementspreis dieser sämmtlichen fünf Blätter beträgt hier in Frankfurt von der Expedition bezogen, für das Vierteljahr st. 1 45 kr.

Durch die Post bezogen kosten dieselben für das Vierteljahr in Preußen: Thlr. 1. 15s/4 Sgr. oder fl. 2. 41 kr., außerhalb Preußen: Thlr. 1. 2 7» Sgr. oder fl. 1. 53 kr.

Ueberblick der Er rgniffe im Gebiete der politischen u. materiellen Interessen.

Frankfurt, 1. October. Die „Prov.-Corresp." schreibt: Durch den unerwarteten Ausbruch des Krieges im Juli d. I. sind die Vorbereitungen zu den Neuwahlen für den Reichstag des Norddeutschen Bundes und für das preußische Abgeordne­tenhaus, welche im August und September ds. Js. stattfinden sollten, unterbrochen worden. Der Reichstag wurde zunächst noch zu einer außerordentlichen Session berufen und verlängerte im Einverständniß mit der Regierung sein Mandat bis zum Ende des laufenden Jahres. Von den Neuwahlen zum Ab­geordnetenhause wurde, mit Rücksicht auf die Kri-egsverhältnisse, fürs Erste Abstand genommen, da das Mandat der Abgeord­neten noch bis zum 15. November d. J. in Kraft ist. Neuer­dings hat die Staatsregierung den Erwägungen in Betreff der Einberufung deß Landtages und der Neuwahlen für das Abgeordnetenhaus näher treten müssen: es kommt dabei einerseits die verfassungsmäßige alljährliche Einberufung des Landtags, andererseits die rechtzeitige Feststellung des Staats­haushalts in Betracht. Der Landtag muß nach Artikel 76 der Verfassung regelmäßig in dem Zeitraume von Anfang des Mo­nats November jeden Jahres bis zur Mitte Januar des fol- m Jahres berufen werden. Hiernach würde an und für )er 15. Januar der letzte Termin für die Einberufung des tages sein und bis dahin müßten die Neuwahlen unbe­dingt vollzogen sein. Die Verfassung verlangt aber im Arti­kel 99 ferner, daß die Einnahmen und Ausgaben des Staats für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und durch den Staats­haushalt festgestellt werden sollen; es ist demgemäß von der Regierung wrederholt die Verpflichtung anerkannt worden, an chrem Theile die Feststellung des Staatshaushalts vor dem A^gum des Etatsjahres zu sichern. Dieser Forderung wird die Regierung sich auch in diesem Jahre nicht entziehen, so

mng des Staats­ich Artikel 76 der : Anfang des Mo-

schwierig es unter den gegenwärtigen Umständen sein wird, ei­nen alle Verhältnisse berücksichtigenden Etat für das nächste Jahr im Voraus aufzustellen. Zur Erfüllung jener Aufgabe bieten sich zwei Wege dar: es kann entweder der Landtgg un­verweilt noch mit dem jetzigen Abgeordnetenhause berufen wer­den, um noch vor dem 15. November d. I. das Budget zu berathen, oder es mißten die Wahlen alsbald vollzogen und das neue Abgeordnetenhaus zeitig genug einberufen werden, um den Staatshauskalt vor Neujahr festzustellen. Beide Wege haben ihre naheliegenden, sehr erheblichen Bedenken; — gegen die sofortigen Neuwahlen fällt besonders ins Gewicht, daß durch dieselben die Ausübung des Wahlrechts für einige hunderttau­send Wähler, welche sich bei den Fahnen in Frankreich befin­den, thatsächlich nichtig gemacht würde. Die Entscheidung für den einen oder andern Weg, welche in kürzester Zeit getroffen werden muß, hängt theilweise auch noch von dem Gange der Kriegsereignisse, von der weiteren Entwickelung der deutschen Verhältnisse und der dabei möglicherweise gebotenen Mitwir­kung des Reichstags ab. Die Staatsregierung hat einstweilen die erforderlichen Anordnungen getroffen, daß die Neuwahlen zum Abgeordnetenhause, falls deren baldige Vornahme beschlos­sen wird, keinen geschäftlichen Aufenthalt finden.

Der „Staatsanzeiger" veröffentlicht einen Erlaß des Staatssecretärs v. Thile an die diesseitigen Gesandtschaftschaften, in welchem derselbe erklärt: (sorgfältige Erhebungen zeigen die vollständige Grundlosigkeit der Behauptung des Ministers des Auswärtigen, Latour d'Auvergne vom 1. Sept., daß die deutschen Truppen sich vielfacher Verletzungen des allgemeinen wie des vertragsmäßigen Völkerrechts hätten zu Schulden kommen lassen. Nur eine der erhobenen Beschuldigungen, die Verhaftung BussièreÄ, hatte einen faktischen Anhalt, jedoch erfolgte die Verhaftung nicht inmitten der Ambulance. Die Genfer Convention wurde von den Deutschen sehr sorgsam ausgeführt. Explosivgeschosse für Handwaffen oder "non geringerem Gewicht als 400 Grammes sind nicht vorhan-