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Intelligenz-Blatt

der Stadt Frankfurt a. M.,

verbundm mit dm Frankfurter Nachrichten als Extrabâge.

(Expedition: am H. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)

Mito

SamStag ben 28. Mai

1870*

Ueber» bet

den letzt« Entschließungen gebracht. Der Bundeskanzler durfte um so zuversichtlicher auch von Seiten de» Reichstage- solche Opfer für bte höheren nationalen Ziele erwarten unb in Anspruch nehmen. Nur au» dem Bewußtsein jener über­wiegenden idealen Bedeutung des durchzuführenden Werke- schöpften die Regierungen einerseits ihre Berechtigung zum PreiSgebcn einzelner wichtiger Punkte ihres eigenen Entwurf», andererseits die Zuversicht, gleicher Entgegenkommen und gleiche Hingebung von allen nationalgesinnten Parteien im Reichstage fordern zu dürfen. Ihre Zuversicht ist von der Mehrheit deS Reichstage» schließlich nicht getäuscht worden. Der Reichstag hat seinen Beschluß in Betreff der absoluten Aushebung der Todesstrafe, an welchem die einheitliche Gestal­tung des Strafrechts zu scheitern drohte, zurückgenommen, nachdem die Bundesregierungen ihre Bereitwilligkeit erkärt batten, die Anwendung der Todesstrafe nur auf die beiden Fälle deS gemeinen Mordes und deS versuchten FürstenmordeS zu beschränken. Mit diesem beiderseitigen Opfern und Aus­gleich wird der wichtige Erfolg dieser großen Reform sicher­lich nicht zu theuer erkauft fein. Jeder, der zu diesem Er-

Kra«kf««t, 28. Mai. (Die Entscheidung im Keich Stage.) Die wichtige Entscheidung, welche dem Reichs­tage für den Schluß seiner reichen und fruchtbaren Thätigkeit vorbehalten war, ist in glücklicher Weise erfolgt: die Ber- stündigung und Ausgleichung über alle wesentlichen Punkte deS neuen Strafgesetzbuches ist erreicht. In dem Augenblicke, wo diese Zeilen gedruckt werden, dürfte der Reichstag dem bedeutsamen Werke durch die Gesammtabstimmung an seinem Theile die endgültige Bestätigung gegeben haben. Je näher die Entscheidung herantrat, desto mehr machte sich fast auf allen Seiten dar Bewußtsein der schweren Verantwortung für den Antheil an einem etwaigen Mißlingen geltend. Nur die entschiedenen Feinde unserer neuen StaatSschöpfung ließen im BorouS keinen Zweifel darüber, daß sie daS Scheitern der wichtigen Arbeit mit Jubel begrüßen würden; — sie be» stätigten damit auch ihrerseits, welche große Bedeutung dem Selingen deS Werkes beizumeffen war. ES handelte sich uw .^ . ^, „_ ...... _________ ______ ______ — „----------

eine Gesetzesarbeit von doppelt großer Bedeutung. Während gebniffe mitgewirkt, wird mit gutem politischen Bewußtsein einerseits bei einer gerechten, zugleich ernsten und milden Mgelung deS Strafrechts da» Wohl und Wehe deS gesamm- tm BolkeS, die Ordnung und Sicherheit des Staatswesens und alles Verkehrs im Spiele ist, kam es andererseits darauf an, mit der Durchführung dieser erste« umfaffenben Reform der öffentlichen Recht» den thatsächlichen Beweis zu führen, daß den Einrichtungen deS Norddeutschen Bundes die Kraft unb Tüchtigkeit inne wohnt, um dem deutschen Volke nach ing-endlich die

und mit wohlberechtigter Genugthuung auf einen Beschluß zu- rüdbltden, durch welch« da« gesetzgeberische und politische Ansehen des Norddeutschen Bundes wesentlich erhöht wird und durch welchen die Gesammtwirksamkeit deS ersten Reichs­tag» einen den nationalen Erwartungen entsprechenden Ab­schluß erhält.

iechtslebens zu sichern.

Die Gesetzgebung der Bundes hat hierin eine ihrer erhaben- ^^ r r . s «» ^ Re Reform de» Strafrechts

iritt auf dieser Bahn, als die

N Ausgabe, war a3gtmell___________ , ________ . _______ ...

Grundlage für den wetteren Aufban einer gemeinsamen deut­schen Rechtspflege in Aussicht genommen. Die Erreichung einer solchen Ziels war gewiß für alle Diejenigen, welche die Schöpfung des Norddeutschen Bundes nach ihrer höheren Bedeutung für das deutsche Volk würdigen, großer Anstrengungen unb Opfer werth. Graf Bis­marck, welcher seinerseits herbeigekommen war, um die Schwierigkeiten, welche daS Gelingen deS Werkes be» drohet«, Hinwegräumen zu helfen, durfte dem Reichstage gegenüber darauf Hinweisen, daß jeder Einzelne derBundeS- mien, jeder Rathgeber der Fürsten im Hinblick auf jenen höheren Zweck deutscher Recht-einheit bereitwillig wesentliche Opfer an seinen Wünschen und an seinen RechtSauffaffungen schon bei der Borberathung de» Entwürfe» und jetzt dl» bei

Ä*» der Nähe.

* Frankfurt. In der Abendsitzung der Assisenhof- am 25. b wurde der Wirth Frank, in der Saalgasse, nach dem Wahrspruche der Geschworenen, zu einer Gefângatßstrase von sechs Monaten verurtheilt. Die Geschworenen em­pfahlen ihn außerdem der Gnade Sr. Majestät de» König». Mit dieser Sitzung endigte« die Ajstseaverhandlnngm de» zweiten Ouartal».

* Hanau. Mit dem 1. Juli tritt ein ein neuer Fahr­plan der Bebra-Hanauer Bahn in Kraft. Derselbe unter­scheidet sich von dem früheren, daß zwei mitteldeutsche Güter- züge mit Personenbeförderung etngrschoben und zwei Personsn- züge in Schnellzüge umgeändert sind.

* Darmstadt, 21. Mai. Die Mittheilung, daß die neue Stadtkapelle 1200 Personen fassen könne, beruht auf einem Irrthum, das Verhältniß der Plätze ist ungefähr so: rechts und link» vom Altar zusammen 20 Sitzplätze, bann laufen zu jeder Seite der Kapelle 16 Bänke mit je 9 Sitzplätzen, auf dem Thor befinden sich zu jeder Seite 3Bänkehinter«mmder