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Intelligenz-Blatt

der StM Frankfurt a. M, verbunden mit den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.

l Expedition: am h. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)

M 70 Donnerstag den 24. März 1870.

von Heffen in der Lage sei«, den Truppen zu befehlen, daß sie dem BundeSfeldherrn nicht Gehorsam leisten; — er hat also mit anderen Worten den Gehorsam gegen den BundeS- feldherrn mit der Auslegung des Schutz- und TrutzbündniffeS ; in Verbindung gebracht. Meine Herren, daS zeugt von einer 1 vollständigen.Verkennung der Verhältnisse. Die hessischen ! Truppen stehen im Kriege und im Frieden unter dem Ober- : befehle S. M. deS Königs von Preußen als BundeSfeldherrn ohne alle Rücksicht auf ein Schutz-und Trutzbündniß; sie stehen unter dem Oberbefehle des BundeSfeldherrn im Frieden und im Kriege vermöge der Bundesverfassung und vermöge der ■ Militair-Cnvention, die zwischen Preußen und Hessen abge­schlossen ist. Die ganze Frage deS casus foederis kommt also gar r-icht in Betracht. Wenn der Herr Abg. Blum gleichwohl von der Möglichkeit einer Collission der Pflichten gesprochen hat, so liegt eben darin ein Zweifel an der Bundes- und Ber- 1 tragstreue der hessischen Regierung, eS liegt darin eine Ver« ; dächtigung der hessischen Regierung, die ich mit aller Ent­schiedenheit als durchaus unbegründet zurückweisen muß". Der Vertreter des Großherzogthums Hessen erkennt also an, daß die hessischen Truppen unter allen Umständen dem Könige von Preußen zur Heeresfolge verpflichtet sind und daß im Kriegs­fälle der hessischen Regierung eine Prüfung der Frage, ob der casus foederis vorliege, niemals zustehe.

Aus der Nähe.

* Hanau, 18. März. Durch letztwillige Bestimmung vom 15. September 1869 hat unser früherer Mitbürger, der zu Wiesbaden verstorbene Dr. Heinrich König, den dahier be­findlichen Armen- und milden Stiftungen ein Legat von 2200 fl. ö. W. vermacht und weiter verordnet, daß die hies. Stadtbibliothek seine sämmtlichen Bücher als Bermächtniß er­halten soll.

* Vom Rhein, 16. März. Seit längerer Zeit schon besteht mit dem Sitze in Mainz ein „mittelrheinischer Fabrikanten­verein", welcher, Anfangs um vorwiegend technischer Zwecke willen in's Leben gerufen, mehr und mehr gewisse Handels­und gewerbepolitische Fragen (so daS Patentwesen) und end­lich auch die socialen Bestrebungen unserer Zett in seinen Bereich zog. In letzterer Hinsicht will der Verein eS sich jetzt zur Aufgabe machen, alle die in Mühlhaus"«, Kuchen, Würzburg (König und Bauer) rc. erprobten Einrichtungen zur Föderung deS socialen Wohles der Arbeiter und Herstellung einer gesunden Gegenseitigkeit, je nach Lage der localen Ver­hältnisse in Angriff zu nehmen. Zur besseren Wahrnehmung dieses wie der sonstigen VereinSzwecke ist jetzt ein ständiger Seeretär in der Person deS Herrn Jul. Schulze aus Karls-

UeLerblis der Greigviße im Gebiete der KsMches ms NÜmMW Mereffra.

Frankfurt, 24. März. (Hessen und der nord­deutsche Bund.) In der Reichstagssitzung vom vorigen Freitag ergriff der hessische Bundesbevollmächtigte, Legations­rath Hofsmann, zu einer längeren Entgegnung auf eine Rede deS sächsischen Abgeordneten Blum das Wort. Die wichtigste Stelle in dieser Erwiderung lautet wörtlich: „Der Herr Abgeordnete Blum hat vor allen Dingen vorausgesetzt, daß die hesstschen Soldaten zwei verschiedene Fahneneide zu leisten hätten: einen Fahneneid der Treue gegen den Landes­herrn und einen Fahneneid des Gehorsams gegen den Bundes- seldherrn. Das ist nicht richtig, meine Herren, der hessische Soldat leistet einen Fahneneid, dessen Formel in der Militär- convention zwischen Hessen und Preußen bestimmt ist. In diesem Fahneneid steht allerdings die Treue gegen den Landes- Herrn neben dem Gehorsam gegen den BundeSfeldherrn. Ganz dasselbe Verhältniß findet aber statt bei allen übrigen Con- tingenten des norddents^en BundesheereS. Im Königreich Sachsen und das hätte der Herr Abgeordnete Blum wissen linnen — schwören die < oldaten einen Fahneneid, in dem die Treue gegen den Landesherr« verbunden erscheint mit dem Gehorsam gegen den BundeSfeldherrn; die thüringischen Soldaten schwören denselben Fahneneid; eS besteht ferner ein eigener Fahneneid für diejenigen Angehörigen des Bundes­heeres, welche nicht in ihrem heimathlichen Contingente dienen, und auch da ist die Treue gegen den Landesherrn verbunden mit dem Gehorsam gegen den BundeSfeldherrn. In der That, meine Herren, sind dies Begriffe, die getrennt gar nicht gedacht werden können; und wenn der Herr Abgeordnete Blum die Möglichkeit unterstellt hat, daß der hessische Soldat in einen Conflict zwischen diesen beiden Pflichten gerathen könnte, so war diese Unterstellung eben nur möglich durch einen Zweifel ander Bundestreue und an der Vertragstreue der Hess. Regierung. Der Herr Abg. Blum hat übrigens bei diesem ganzen Ver­hältniß nicht bedacht, daß das Schutz- und Trutzbündniß, welches zwischen Hessen und dem Norddeutschen Bunde be­steht, lediglich die Bedeutung einer Territorialgarantie für das Großherzogthum Hessen hat; er hat dieses Schutz- und Trutz­bündniß in Verbindung gebracht mit der Pflicht des Ge­horsams g'gen den Bundesfeldherrn, indem er, wenn ich seine Rede richtig auffasse, so deducirte: Da der Fall dieses Bind- isses möglicherweise streitig gemacht werden könnte — wenn ämlich die hessische Regierung zu der Ansicht käme, die von «derer Seite in den süddeutschen Staaten vertheidigt wird, aß jeder süddeutsche Staat den casus foederis zu prüfen habe - so könne unter diesen Umständen S. K. H. der Großherzog