Intelligenz-Blatt
der Stadt Frankfurt a. M.,
verbunden mit den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.
(Expedition: am h. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)
M 38 Dienstag dm 15- Februar 1870.
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Urankfurt, 15. Februar. Die beiden Häuser des Landtags wurden im Auftrage deS Königs durch den Grafen Bismarck mit folgender Thronrede geschlossen: „Erlauchte, Edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtags I Bei der Eröffnung der gegenwärtigen Sitzungsperiode war es der Wunsch der Regierung Sr. Maj. des Königs, zunächst die gefährdete Ordnung des Staatshaushalts neu zu sichern, außerdem aber wichtige Reformen der Gesetzgebung mit der Landesvertretung zu vereinbaren. Die Königl. Regrerung erkennt es mit Dank an, daß die beiden Häuser des Landtages zur Beseitigung der Schwierigkeiten der Finanzverwaltung bereitwillig die Hand geboten haben. Durch die Annahme des Consolidationsgesetzes ist ein wichtiger Schritt geschehen, um dem Staate eine freiere Bewegung in Betreff der Tilgung der Staatsschulden zu ermöglichen. Die dadurch herbeigeführte Minderausgabe, sowie die Einnahmen des Staatsschatzes haben es zur Genugthuung Sr. Majestät des Königs gestattet, für das Jahr 1870 das Gleichgewicht zwischen den Einnahmen und Ausgaben des
Staates wieder herzustellen, ohne bte Steuerkrafi ^dëS^LandeS dringenden Bedürfnisse, besonders des Grundbesitzes, entspricht, in erhöhtem Maße in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurde die In dieser Ueberzeugung hält die königliche Regierung im Hin-
Möglichkeit gewonnen, auch Bedürfnissen, welche vorher zurückgestellt werden mußten, Abhülfe zu gewähren. Wenn dies in Betreff manches berechtigten Wunsches noch nicht angänglich war, so wird es hoffentlich in Zukunft gelingen, durch zweckmäßige weitere Reformen und angemessene Erhöhungen einzelner Steuern sowohl zur Ermäßigung anderer, als zur Vermehrung nützlicher Ausgaben die Mittel zu erlangen. Dem Zusammenwirken des Landtages mit der Königl. Regierung wird das Land eine erhebliche Zahl nützlicher Gesetze auf den verschiedenen Gebieten der Staatsverwaltung verdanken. Durch das Gesetz über die Großjährigkeit ist ein den gegenwärtigen Bildungsverhältnissen entsprechender einheitlicher Termin derselben für die gesummte Monarchie festgestellt worden. Die Einrichtungen der Handelskammern haben eine den Bündnissen und Wünschen des Handelsstandes entsprechende Regelung erfahren. Die Gesetzgebung in Betreff der Grundsteuer ist auf sämmtliche Provinzen der Monarchie ausgedehnt worden. Die Reform der Lehrer- Wittwen und Waisen-Cassen konnte Dank der von Ihnen genehmigten Finanzmaßregeln zur gesicherten Durchführung gelangen. DaS Creditwesen in den Provinzen Hannover und Hessen-Nassau ist in Uebereinstimmung mit den Wünschen der Provinzialvertretungen neu geregelt worden. Durch die Gesetze über die Rheinschiffahrt und über die Schonzeit des Wildes, sowie durch eine Reihe anderer Gesetze wird allseitig erkannten Bedürfniffen abgeholfen. Dagegenhsind die wichtigen Vorlagen,
durch welche umfassende Reformen auf dem Gebiete der innern Verwaltung der Rechtspflege wie des Unterrichtswesens angebahnt werden sollen, nicht zum Abschlusse, zum Theil noch nicht zur Erledigung in einem der beiden Häuser gelangt. Die Regierung S. Maj. hatte bei der frühzeitigen Vorlegung der betreffenden Entwürfe auf einen günstigen Verlauf der Berathungen um so mehr rechnen zu dürfen geglaubt, als sie ihrerseits bestrebt gewesen war, in den vorgelegten Entwürfen die Grundlagen für einen befriedigenden Ausgleich der verschiedenen Interessen und Auffassungen darzubieten. Die bisherige Berathung der Kreisordnung hat in wesentlichen Theilen des vorgelegten Entwurfs Abweichungen der Ansichten des Hauses der Abgeordneten von denen der königlichen Regierung constatirt. Dem- ungeachtet gibt die königliche Regierung die Hoffnung nicht auf, daß auf den Grundlagen des Entwurfs eine allgemeine Verständigung erreichbar sei und daß die weitere Berathung in beiden Häusern, wenn nicht zu einer endgültigen Vereinbarung, doch zu einer erwünschten Klärung der Auffassungen führen und hierdurch die künftige Lösung der Aufgabe erleichtern werde. Die königliche Regierung ist ferner von der Ansicht durchdrungen, daß die beabsichtigte Reform des Hypothekenwesens einem
blick auf die bevorstehende Session des Reichstages des norddeutschen Bundes eine einstweilige Vertagung des Landtages und die Wiederaufnahme der begonnenen wichtigen Arbeiten nach einigen Monaten für angemessen. Sie wurde hierbei einerseits durch die gebotene Rücksicht auf die größere nationale Gemeinschaft, zugleich aber von der Hoffnung geleitet, daß die Zeit der Vertagung der Vorbereitung einer weiteren Verständigung über die wichtigen Reformgesetze förderlich sein werde. Nachdem der Antrag auf Vertagung von dem einen der beiden Häuser abgelehnt worden ist, liegt eS in der Absicht der Regierung Sr. Maj., durch eine außerordentliche Session dem Landtage zur Sicherstellung wenigstens eines Theils der Ergebnisse der bisherigen Berathungen Gelegenheit zu geben. Die gegenwärtige Session der beiden Häuser des Landtages erkläre ich im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs hiermit für geschlossen.
Aus der Nähe.
* Homburg. Der am 6. Februar stattgehabte Ball bei hier neu gegründeten oder — wieder erstandenen Turnvereins machte auf den Besucher den Eindruck eines rechten Jugendfestes; es war vornehmlich die frische, blühende Jugend unserer Stadt, die sich da zeigte und der unverkünstelten Freude hingab. Freilich war auch das Alter vertreten, und namentlich