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Intelligenz-Blatt

der Stadt Frankfurt a. Mi

verbunden mit den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.

(Expedition: am h. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)

M 18

Samstag den 22. Januar

1870.

Ueberblis der Greigniße im Gebiete der -slittsches Md Wege, andere wenigstens erfolgreicher auf solchem Wege, ' 1 ” als innerhalb des Bundesrathes gepflogen werden können, zu­

mal dieser nicht während des ganzen Jahres versammelt ist Aus diesen Gründen ist neben dem auswärtigen Amte des Bundes die Wirksamkeit eines speciell preußischen auswärtigen Ministeriums auch fernerhin nothwendig. Dies ist auch bei den Berathungen, durch welche der Uebergang des auswärtigen Ministeriums auf den Mat des Bundes herbeigeführt worden ist, sowohl im Reichstage, wie im preußischen Landtage aner­kannt worden, und deßhalb ist für die Bearbeitung der nicht zu den Bundesgeschäften gehörigen auswärtigen Angelegen­heiten eine Summe im preußischen Etat bewilligt worden.

Materielle ZstWeffLU.

U«KNkfu«t, 22. Januar. (Das preußische Mini­sterium der auswärtigen Angelegenheiten) Bei den Mittheilungen über die Errichtung des auswärtigen Amtes des Norddeutschen Bundes ist bereits angedeutet worden, daß neben demselben das preußische Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten fortbestehen bleibe. Diese Thatsache scheint in ihrer Bedeutung und inneren Nothwendigkeit vielfach nicht richtig erkannt und beurtheilt zu werden. Wenn die Ver­fassung des Norddeutschen Bundes bestimmt, daß das Präsi­dium deffelben den Bund völkerrechtlich zu vertreten, im Namen deS Bundes Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten einzu- gehsn, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen berechtigt ist, so ergibt sich aus dem Wortlaute dieser Bestimmung ebenso wie aus dem Wesen deS Bundes, daß es sich hier eben nur um die völkerrechtlichen Beziehungen zu fremden, dem Bunde nicht angehörigen Staaten handelt. Für die Ver­handlungen mit dem Bundes-Auslands ist demgemäß in dem , ,

auswärtigen Amte des Bundes ein eigenes BiMdeSorgan ge- Besoldung mehr für den auswärtigen Minister ausgesetzt ist, schaffen. Auf das auswärtige Amt geht denn mit der völker­rechtlichen Vertretung des gesummten Bundes auch die Wahr­nehmung derjenigen politischen Beziehungen und Rechtsver­hältnisse über, welche durch schon bestehende völkerrechtliche Berträge und andere Äkte geschaffen sind. Der Norddeutsche Bund wird auch in dieser Richtung der Träger der inter­nationalen Beziehungen, und alle Verträge allgemein politischer Natur, welche mit fremden Staaten seither abgeschlossen sind, werden fortan von dem Bunde; also von der Krone Preußen in Ausübung des Bundespräsidiums, zu vertreten sein. Außer den internationalen Beziehungen mit fremden Staaten aber bleibt eine Reihe von Rechtsverhältnissen zwischen den einzel­nen Bundesstaaten wahrzunehmen, welche von jeher dem Mi­nisterium der auswärtigen Angelegenheiten oblagen, und welche, weil sie eben nicht das Bundes-Ausland betreffen, auch nicht dem auswärtigen Amte des Bundes zufallen, ebensowenig aber als innere Bundesangelegenheiten in dem Sinne zu behandeln sind, daß sie nach den Bestimmungen der Bundesverfassung einer der sonstigen Bundesbehörden zugewiesen werden könnten. ES kommt ferner in Betracht, daß selbst für den inneren Berkehr zwischen den Bundesregierungen und Behufs Fort­bildung der Bundeseinrichtungen, wie dies von dem Bundes­kanzler Grafen von Bismarck wiederholt geltend gemacht worden ist, diplomatische Vertreter Preußens bei einzelnen Bundesregierungen nicht durchaus entbehrt werden können, indem manche Verhandlungen anSschließlich auf diesem

DaS preußische auswärtige Ministerium bleibt freilich in seinem Personalbestände mit dem auswärtigen Amte des Bundes eng verbunden, und weil eine vorher zu bestimmende Aussonderung der rein preußischen Angelegenheiten fast unausführbar er­scheint, ist jene Summe im preußischen Staatshaushalte als eine Pauschsumme zur Abführung an den norddeutschen Bund behandelt worden. Der Bundeskanzler bleibt insbesondere zugleich der Chef des preußischen auswärtigen Ministerium!?. Man hat aus dem Umstande, daß im preußischen Mat keine

schließen wollen, daß es einen vorantwortlichen preußischen

Minister der auswärtigen Angelegenheiten nicht mehr geben könne. Diese Folgerung hat an und für sich keine innere Be­rechtigung, so wenig wie durch den Umstand, daß Graf Bismarck in seiner Eigenschaft als Minister-Präsident niemals einen Gehalt bezogen hat, seine Stellung an der Spitze des Ministeriums und seine ministerielle Verantwortlichkeit irgend­wie fraglich geworden ist. Ueberdies ist in den Erläuterungen zum Etat des preußischen auswärtigen Ministeriums aus­drücklich gesagt: „bie Geschäfte des Chefs des Ministeriums (der auswärtigen Angelegenheiten) werden vom Kanzler des Norddeutschen Bundes unentgeltlich wahrgenommen." Auch hieraus geht hervor, daß bei dem Uebergange der Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten auf den Bund ausdrücklich vorausgesetzt war, daß der Bundeskanzler zugleich Chef des preußischen auswärtigen Ministeriums bleibe. Alle Zweifel in Bezug auf die Fortdauer und rechtliche Geltung dieser Stellung sind mithin grundlos und hinfällig.

Aus der Nähe.

* Darmstadt, 19. Januar. Nach aller Wahrscheinlich­keit wird die Bauthätigkeit in diesem Frühjahr eine sehr er- Wliche werden. In letzter Zeit haben bedeutende An-, resp. Verkäufe von Bauplätzen zu steigenden Preisen stattgefunden.