ZuteMgeuz-Blatt
irr Mdt Frankfurt a. M , vrrLmtdm mit dem LsüSblaÜ, Organ der hitfigm StaMbehbrdm. mrd de» -raskfnrter Nachrichten als Extrabeilage.
(Redaction mW EWediliorr: am H. Geistpförtchm, GchlaGhaoSzaffe 21.)
Hierbei das Amtsblatt No. O.
Jf 86 Donnerstag den 11# April 1867.
Abonnements auf das Intelligenz- und Amtsblatt und die Frankfurter Nachrichten werden täglich bei der Expe- dition und bei den Postämtern angenommen.
Aeberblick der Ereignisse im Gebiete der politische« und mstrrieüe« Interesse«.
Sromefart- 11. April. Die Nswyorker Abend-Zeitung —- ein Blatt, dm wohl Niemand einen Mangel an Fräfinaigkeit vorwerfen wird — fällt über des LirfaAMrSrstwurf des Norddeutsche» Bunde- ein sehr günstiges Urtheil, welches sie bei einem Vergleiche mit der Verfassung der Bereinigten Staaten nur noch erhöht. Mit eisigen für des europäischen Leser unwesentlichen Kürzungen lautet ihr Ausspruch folgender Maßen: „Kaun und will man vorläufig von dem Budget-Bewilligungsrecht« Mehr», so braucht man sich keinen Augenblick zu bedenken, dem deutschen VerfaffungS- Tvtwnrfe in so wett, al- et die Herstellung einer nationalen BuadeSetahett bezweckt, entschieden den Vorzug vor der Verfassung der Vereinigten Maaten zu geben. Denn er zieht eine erhebliche Anzahl staatlicher Sanctionen, die hier leider und zum große« Schaden für da« Volk, des Sinzelstaatea überlaffen worden sind, in den Befagnißkceis der Bundesgesetzgebung, so die Bestimmungen über Gewerbebetrieb, Bank- und Papter- geldweseo, Eisenbahn- und Telezraphenwese«. Civil- und HaudelSgerichtSversahres- M die Eiszelstaateu bleibt eigentlich nur noch das Schul- und Kircheswese«, die Polizei und die CrimiaalrechtSpflege übrig. Sie werden thatsächlich mediatistrt. Besonders zu bemerken ist in dieser Beziehung noch, daß ausdrücklich militärische Exreution Mm widersetzliche BundeSgürder in Aussicht gestellt ist. DaS macht mit Einem Schlage jeder MSglichkett solcher Controverseu eis Gade, wie sie ein Menschenalter iiadmch da« ganze PartetSebes der Vereinigten Staaten auSgefülli haben. Da iw» von keiner NuSifieatios, von keiner Erhebung der »Staatesrechte* ob« tote Bundes - Autorität, von feinet friedlichen oder berechtigten Se- "sston die Rede sein. Sobald die Bundesgesetz« publietrt sird, gelten für alle Staaten, und wenn eia Staat sie nicht averkeauev will, wird er militärisch abgrwaudelt. Zu allen diesen Stücken hat man in dem Entwürfe der deutschen Vrr- sassauq die Uazulänglichkttten, Mängel nud Gebrecheu der amerikanische« vermieden E sich an ihr ein warnende« Beispiel genommen. Noch wichtiger ist jedoch eia md«« Paakt. In dm Vereinigten Staaten hat die Idee der Partikular-Souvereuität