Zntelligenz Blatt der Stsdt Frankfurt a. M.,

verbssden mit dem Amtsblatts Organ d« hiesiges GLaatSLehSede«, und dm Kkaulfvrtcr Stachnchte» als Extraberlsge.

(Redaction Md Expedition: am H. Geistpförtch«, GchlachthaoSgafie 21.)

Hierbei das Amtsblatt No. 43,

Jf 82 Samstag den 6. April 1867,

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Utberblick der Ereignisse im Gebiete der poLMcherr und msterielle» Interessen.

UmKMtt, 6. April. Wir lesen iß der „Proviazialeorrespoudenz": DieBewiSiguug von Diätes für die Reichstag-abgeordnete« ist Gegenstand eia« «sstes MedlWgtverschiedeshei! zwischen der Regierung und dem Reichstage geworden. Art. SS da BnfaffusgSevtwnrfeS lautete: „Die Mitglieder des Reichstag- dürfen als solche keine Besoldung oder Entschädigung beziehen." Hierzu wurde von der ttnten Sette des Reichstags ein AbäsdsrungSavtrag folgssde» Inhalts eisgebracht: „Die Mitglied« de» Reichstag- «hatten au- d« Bvndeskasse Reiftkosteu und Diätes nach Maßgabe des Gesetze-. Bi» zum Erlaß dieses Gesetzes stellt das BusdeSprästvium die Höhe d«- selbm fest. Gin Verzicht auf die Reiftkosteu nao Diätes ist uostattbaft." Von Setten der Regiemuges, wie vos der konservativen Partei wurde großer Werth darauf gelegt, das die Bewilligung vos Diäten nicht beschlossen werde. Je allgemeiner die Wahl- dmchtiMg ist, welche die Verfassang de- Norddeutsches Bundes gewährt, desto mehr glaubten die Regierungen darauf fegest zu mässe», daß die Wahles mir auf Mäsv« Miet werden tösves, welche auch durch ihre äußere Stellung eine Gewähr d« «elbftstâsdigleit gebe», auf Mâsser, welche in der Lage sind, das ehrenvolle Amt wtti Volksvertreters auch wirklich als ein Ehrenamt auSMübeu, sicht gegen Besoldung Entschädiguog. Die preußische Regierung hatte die größte« Schwierigkeiten ge- Mt, ihre Bundesgenossen zur Aasahme des aBgemetaen direktes Wahlrechts zu De» raten; — eS war gelungen theUweife in der Zuvsrficht, daß durch asd«e Bestim- «uazm, wie die wegen der Diäten, eine gewisse Gewähr für die Wahl wirklich sage- M« md herronagender Mäsv« iv des Reichstag gegeben würde. So mußte denn ^Wische Regierung dem Versuch, auch solche Schranken zu Des eiligen, entschieden

Graf Bi-marâ gab daher folgende sehr bestimmte Erksäruag ab: „Ich M u» Ramen und im Auftrage der hohen v«bündeteu Regterusgen zu erklären, daß Hm»?? Klauben, sich auf eine BewMigung oder Lulaffuvg vos Diäten unter kein« Wâwm tislaffen zu können. Die Rrgi«uageo bittes vielmehr die Hohs B«samm- ™ «le Entscheidung dies« Frage dem Wege der Gesetzgebung demnächst zu Äberlaffev,